Schlagwort: Michael Raml

FPÖ-Ortsgruppe Freinberg/Froschberg sammelt wieder für beeinträchtigten Buben

Großer Spendenerfolg des Vorjahres soll Wiederauflage erfahren

Dem sozialen Engagement der Ortsgruppe Freinberg/Froschberg war es 2022 zu verdanken, dass im Rahmen eines Charity-Punschstandes 1.300 Euro für einen schwer beeinträchtigen Buben aus Linz gesammelt werden konnten. Kommenden Freitag, 1.12, geht die Spendenaktion vor dem „Cafe Friends“ in der Kefergutstraße in die nächste Runde: „Gerade für Eltern, deren Kinder an schweren Beeinträchtigungen leiden, fallen immer wieder hohe Sonderausgaben an, die von der öffentlichen Hand nicht übernommen werden. Ich bedanke mich herzlich bei Ortsparteiobmann Daniel Sabitzer für dieses wichtige Engagement und wünsche ihm und seiner Ortsgruppe viel Erfolg für die bevorstehende Aktion“, erklärt Stadtparteiobmann Dr. Michael Raml.

Auch heuer steht der Bub Mason im Mittelpunkt. Der Sechsjährige leidet an Tetraparese, was immer wieder zum unkontrollierten Erschlaffen ganzer Muskelgruppen führt. Die Symptome machen insbesondere die Anschaffung spezieller Liegeunterlagen erforderlich. „Im persönlichen Gespräch mit der Mutter von Mason bin ich auf die Herausforderungen infolge der Beeinträchtigung aufmerksam geworden und wollte gerne helfen. Ich bin zuversichtlich, dass meine Mitglieder auch heuer wieder eine Spende in beachtlicher Höhe sammeln können und lade alle Anrainer ein, uns für den guten Zweck zu besuchen“, so Ortsparteiobmann Daniel Sabitzer.

Raml: Wir wollen doch nicht wirklich unser innerstädtische Naherholungsgebiet zerstören und zu einem Busbahnhof ausbauen?

FPÖ fordert mehr Augenmaß in Linzer Planungs- und Verkehrspolitik

„Wir wollen doch nicht wirklich unser innerstädtische Naherholungsgebiet zerstören und zu einem Busbahnhof ausbauen?“ kritisiert FP-Stadtrat Dr. Michael Raml die Pläne von SPÖ und ÖVP zur Umgestaltung der Donaulände. Die Freiheitlichen werden dem Umbau der Donaulände zugunsten von Busparkplätzen nicht zustimmen und plädieren für eine pragmatische Lösung im Sinne aller: „Es gibt genug Busparkplätze direkt gegenüber der Schiffsanlegestelle vor der Oberbank. Der kurze Fußweg von nur zwei Schiffslängen ist Touristen zumutbar. Dort stören Busse nicht, das Stadtbild wird nicht beeinträchtigt und man müsste auch nicht für viel Geld in den Grünraum eingreifen.“

Sicherheitsstadtrat Raml fordert generell mehr Augenmaß in der städtischen Planungs- und Verkehrspolitik. „Einerseits vernichten SPÖ, ÖVP und Grüne unzählige dringend benötigte Parkplätze für Bewohner und Kunden in der Innenstadt um sündhaft teure Bäume zu pflanzen. Gleichzeitig soll ein Busparkplatz direkt neben den Grünflächen an der Donaulände entstehen. Beide Maßnahmen sind überschießend. Wir brauchen wieder mehr Augenmaß und Hausverstand in der städtischen Planungs- und Verkehrspolitik!“

Raml: Videoüberwachung, Beleuchtung, Selbstverteidigungskurse sind wichtige Präventionsmittel gegen Gewalt!

FPÖ setzt ganzjährig Maßnahmen für mehr Frauensicherheit

Anlässlich des anstehenden Tags gegen Gewalt an Frauen verweist FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml auf die Anstrengungen der FPÖ Linz, damit es gar nicht erst zu Gewalt an Frauen kommt: „Sicherheit ist der FPÖ Linz ein großes Anliegen und wir tun auch einiges dafür. Wir setzen vor allem auf präventive Maßnahmen im öffentlichen Raum. So konnte die Videoüberwachung auf neuralgischen Plätzen konsequent ausgebaut werden, konkret beispielsweise in der Altstadt und am Hinsenkampplatz. Wir setzen uns zudem für eine bessere Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Plätzen ein. Finstere Winkel sind bekanntermaßen Angsträume und sollen entschärft werden.“

„Das städtische Sicherheitsressort hat heuer erneut mehrere Selbstverteidigungskurse für Frauen angeboten. Die Nachfrage ist so groß, dass diese immer schon nach kurzer Zeit ausgebucht sind. Das Angebot wird im kommenden Jahr aufgrund eines einstimmig angenommenen Gemeinderatsantrags sogar noch weiter ausgebaut. Die große Nachfrage an den Kursen ist ein Beleg dafür, welchen Stellenwert das Thema Selbstverteidigung bei Frauen und Mädchen mittlerweile einnimmt. Selbstschutz gibt Stärke und verbessert das Selbstbewusstsein“, so der Sicherheitsstadtrat.

Freiheitliche Frauen sensibilisieren gegen Gewalt an Frauen

Im Vorfeld der „16 Tage gegen Gewalt“ informierte die IFF Initiative Freiheitliche Frauen bei einem Informations- und Aktionsstand in der Lentia City zum Thema. Vertreterinnen der IFF Bezirk Linz-Stadt verteilten Informationsmaterial, Taschenalarme und Notfallkärtchen mit den wichtigsten regionalen und bundesweiten Notrufnummern. Ein Schwerpunkt widmete sich heuer der Information über das Internationale Handzeichen für Hilfe bei häuslicher Gewalt. „Hilfezeichen können Leben retten. Aber nur, wenn Menschen den Hilferuf auch erkennen und reagieren“, betonen Bezirksobfrau LAbg. a.D. Anita Neubauer und Bundesobfrau NAbg. Rosa Ecker.

Bei vorweihnachtlichem Punsch fanden interessante und anregende Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern statt. Der Punsch wurde in speziellen Tassen ausgeschenkt: Durch die heißen Getränke ändert sich die Farbe und gibt den Appell frei, auch bei verborgener Gewalt nicht wegzusehen. Gegen freiwillige Spenden für das Gewaltschutzzentrum durften die Tassen mitgenommen werden.

Auch Sicherheitsstadtrat Michael Raml besuchte den Stand und konnte über Initiativen seines Ressorts berichten. „Gewalt gegen Frauen ist ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem. Als Sicherheitsreferent der Stadt Linz sind mir Maßnahmen, die Gewalt eindämmen und zur Gewaltprävention beitragen können, ein besonderes Anliegen“, so Raml.
Dank gilt auch der Unterstützung durch die Lentia City – im gut besuchten Einkaufszentrum konnten viele Menschen auf dieses wichtige Thema aufmerksam gemacht werden.

FP-Sicherheitsstadtrat Raml: Das Drüberfahren bei der Schaffung von Asylquartieren muss ein Ende haben!

Mutmaßlicher Vergewaltiger einer 92-Jährigen wohnte in Asylquartier im ehemaligen IBIS-Hotel

„Die FPÖ hat sich von der ersten Stunde an gegen das Asylquartier im ehemaligen IBIS-Hotel ausgesprochen. Nun steht fest: Die Befürchtungen besorgter Anrainer rund um die Unterkunft haben sich leider bewahrheitet. Dort waren tatsächlich nicht lauter schutzsuchende Familien untergebracht, sondern auch der mutmaßliche Vergewaltiger einer 92-jährigen Bewohnerin eines Wiener Altenheims“, zeigt sich der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml entsetzt über einen heutigen Medienbericht zum Ermittlungserfolg der Polizei. Der Tatverdächtige war schon vor dieser entsetzlichen Tat auch in Linz polizeibekannt. Auf sein Konto soll eine Reihe von Autoeinbrüchen gehen. Raml appelliert an ÖVP-Innenminister Karner, keine weiteren Asylquartiere gegen den Willen der Wohnbevölkerung und Kommunen zu schaffen: „Gegen die betreffende Unterkunft gab es breiten Protest in Linz. Die Sorgen der Linzer müssen ernst genommen werden. Das Drüberfahren bei der Schaffung von Asylquartieren muss ein Ende haben!“

FP-Raml zu Dragqueen-Auftritten: „Kinder und Steuergeld haben dort nichts verloren“

Verwunderung über Förderung durch die Landes-Kultur GmbH – Linzer Frauenworkshop führt sich mit Dragqueen-Auftritt ad absurdum

Angesichts einer bevorstehenden Lesung der sogenannten Dragqueen „Cherry T Joystick“ in Linz mahnt der FP-Stadtchef Dr. Michael Raml zu mehr Sorgfalt bei der Auswahl von förderungswürdigen Kulturprojekten: „Travestie als Nischenunterhaltung für Erwachsene kann in einer freien Gesellschaft grundsätzlich einen Platz haben. Wodurch diese Fetischveranstaltungen aber zur Bereicherung der Landeskultur beitragen und somit förderungswürdig sein sollen, erschließt sich mir überhaupt nicht. Ferner bin ich der Meinung, dass verantwortungsbewusste Eltern ihre Kinder keiner wie auch immer gearteten Frühsexualisierung aussetzen sollten – dazu zählen auch Dragqueen-Auftritte.“

Frauenpolitik gerät durch Drag-Aktionismus zur Farce

Kürzlich wurde seitens des Frauenbüros der Stadt Linz eine neue Workshopreihe „Sisterhood neu denken“ vorgestellt. Im Rahmen des ersten Workshoptermins soll dabei die sogenannte Dragking „Eric BigClit“ – auf Deutsch: Eric Große Klitoris – auftreten. Raml hierzu: „Die Bemühungen um die gesellschaftliche Gleichberechtigung der Frau haben einen langen Weg hinter sich. Ich habe erhebliche Zweifel, ob der nächste Schritt auf dem Pfad der Emanzipation darin bestehen sollte, kostümierte Männer in Netzstrumpfhosen zu Frauen zu erklären. Vielmehr halte ich solche Bestrebungen für die kontraproduktive Lächerlichmachung wichtiger gesellschaftspolitischer Anliegen. Das Frauenbüro der Stadt Linz täte gut daran, sich auf seine Kernaufgabe, nämlich die Unterstützung der Linzerinnen, zu konzentrieren.“

FP-Sicherheitsstadtrat Raml: Ruhige Halloweennacht sollte Selbstverständlichkeit sein!

Raml Polizist

Null-Toleranz gegenüber Randalen

„Ausschreitungen sind ausgeblieben, dafür wurden vor allem im Linzer Süden viele Böllerschüsse und Ruhestörungen beklagt, so die erste Bilanz zur Halloweennacht von Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. „Ein ruhiger 31. Oktober sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Die Linzer verdienen ein sicheres und beschauliches Zuhause“, so Raml in einer ersten Stellungnahme. „Trotzdem herrschte in unserer Stadt gestern eine Ausnahmesituation mit massiver Polizeipräsenz. Zu tief sitzt noch der Schrecken aufgrund der Ausschreitungen junger Zuwanderer im letzten Jahr. Ich danke allen Beamten für ihren gestrigen Einsatz und vor allem Stadtpolizeikommandant Brigadier Karl Pogutter für die klare Ankündigung, rigoros gegen Ordnungsstörer vorzugehen. Das hat mit Sicherheit dazu beigetragen, dass erst gar niemand eine Wiederholung des letzten Jahres austesten wollte. Es gibt in unserer Stadt eine Null-Toleranz gegenüber Ausschreitungen, egal in welcher Form und aus welchem Anlass auch immer!“

Raml gibt anlässlich der tagelangen Anspannung vor der gestrigen Nacht und der großen Polizeipräsenz zu bedenken: „Großaufgebote der Polizei bei an sich harmlosen Ereignissen wie Halloween oder Silvester können keine Dauerlösung sein, nur weil sich junge Migranten nicht an die einfachsten Regeln halten wollen. Ich würde auch die zahlreichen Böllerschüsse im Linzer Süden nicht verharmlosen. Immerhin hat die Polizei auch einige Feuerwerkskörper mit großer Sprengkraft abgenommen. Die Polizei vermutet außerdem, dass ein Auto aufgrund eines Böllerwurfs ausgebrannt ist. Das gefährdet nicht nur Sachen, sondern auch Menschen und sorgt für große Unruhe in Wohnsiedlungen.“

Sicherheitsstadtrat Raml: Ordnung verteidigen – Integration neu denken

FP vermisst Maßnahmen als Reaktion nach den Halloween-Ausschreitungen 2022

„Ideologische Scheuklappen haben uns in eine Sackgasse geführt“, sagt der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml angesichts eines angekündigten Großaufgebotes der Polizei für die morgige Halloweennacht. „Die Probleme sind nicht mehr zu leugnen und sie können bei Ereignissen wie zu Halloween erneut kulminieren: Die Ausschreitungen junger Migranten im letzten Jahr in der Innenstadt sind uns noch gut in Erinnerung. Nun besteht die Gefahr, dass weitere Gewalt durch das neue Konfliktgemenge im Nahen Osten auch noch zu uns getragen wird. Wir dürfen aber nicht zulassen, dass das Gewaltmonopol des Staates bei Anlässen wie zu Halloween oder Silvester jedes Mal aufs Neue herausgefordert wird“, so Raml, und verweist darauf, dass es noch nicht zu spät ist, die verfehlte Integrationspolitik zu revidieren. Dass ausgerechnet Menschen, die vor Gewalt geflohen sind, diese selbst anwenden und in sozialen Medien auch noch damit prahlen, deutet für Raml auf ein eklatantes Versagen der Integrationspolitik hin.

Raml fordert ein Umdenken und tritt gegenüber der SPÖ für einen pragmatischen Zugang in der Integrationspolitik ein. „Die SPÖ muss ihre ideologischen Träumereien aufgeben und damit aufhören, jenen, die ein gedeihliches Miteinander wollen, gesellschaftliche Spaltung vorzuwerfen. Die Spaltung erfolgt vor unseren Augen, wenn wir zulassen, dass sich Parallelgesellschaften bilden. Auch in den schwedischen Städten wurde lange weggeschaut. Nun muss dort das Militär die Polizei unterstützen. Wir müssen uns den Problemen stellen, um sie gemeinsam über Parteigrenzen hinweg im Sinne einer wehrhaften Demokratie bei der Wurzel zu packen. Ich danke der Polizei ausdrücklich für ihre großartige Arbeit und die klare Botschaft, rigoros einzuschreiten. Ständige Großaufgebote der Exekutive bei an und für sich harmlosen Anlässen können aber keine dauerhafte Lösung sein“, so Raml.

GR Danner zu Schillerstraße: „Erneute Parkplatz-Streichungen und mangelnde Bürgerbeteiligung“

„Eine Million für Bäume, aber wo parken?“ – FPÖ macht erneut auf Bedenken der Bewohner und Geschäftstreibenden aufmerksam und fordert Behandlung ihres Antrages zur besseren Einbindung der Betroffenen

Anlässlich des heute verkündeten Starts der Baumpflanzoffensive von Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger in der Schillerstraße macht Innenstadt-Gemeinderat Mag. Manuel Danner erneut auf den steigenden Unmut der unmittelbar betroffenen Linzer aufmerksam: „Wir halten die Bedenken vieler Anrainer aufrecht. Vor allem der steigende Parkplatzdruck stößt Bewohnern und Geschäftstreibenden sauer auf. Erneut fallen dem einseitigen Baumpflanz-Wahn viele notwendige Parkplätze in der Innenstadt zum Opfer.“
GR Danner hält Begrünung im Stadtgebiet grundsätzlich für „etwas Gutes“, kritisiert vielmehr die Vorgehensweise, die in vielen persönlichen Gesprächen für Kopfschütteln sorgt: „Für ein paar Bäume wird fast eine Million Euro Steuergeld aufgewendet. Dadurch werden mutwillig dutzende Parkplätze gestrichen. Über die Bedenken wird einfach drübergefahren. Das kann man nicht gutheißen.“
FPÖ: Einbindung der Linzer wurde offenbar „schubladisiert“  
In diesem Zusammenhang erinnert GR Danner an den von der FPÖ im Juni eingebrachten Gemeinderatsantrag, mit dem die Bewohner und Geschäftstreibenden zur fortlaufenden Parkplatz-Streichung befragt werden sollten, und fordert eine umgehende Befassung: „Unser Antrag wurde bereits vor Monaten dem Ausschuss des Bürgermeisters zur weiteren Behandlung zugewiesen, aber ganz offensichtlich schubladisiert. Denn trotz vielversprechender Aussagen im Gemeinderat hat man von Bürgerbeteiligung seither nichts mehr gehört. Anstatt die Betroffenen zu bevormunden und sie vor vollendete Tatsachen zu setzen, müssen sie endlich ordentlich eingebunden werden!“

FP-Sicherheitsstadtrat Raml zu städtischer Beleuchtung: Sicherheit steht an erster Stelle!

Intelligente Beleuchtung würde Sicherheits- und Innovationsaspekte vereinen

Angesichts der gestern angekündigten Studie zur Lichtverschmutzung schlägt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml neuerlich die Installation einer intelligenten Beleuchtung in der Landeshauptstadt vor: „Lichtverschmutzung ist gerade im städtischen Raum kein neues Problem. Gleichzeitig gilt jedoch: Sicherheit steht an erster Stelle! Ich möchte die städtische Beleuchtung im öffentlichen Raum auf LED-Technologie basierende ‚situative‘ bzw. ‚smarte‘ Beleuchtung umstellen. Die Straßenbeleuchtung erkennt mittels Sensoren, ob Verkehrsteilnehmer unterwegs sind und blendet das Licht immer dann ein, wenn es notwendig ist. Damit können wir die Lichtverschmutzung reduzieren und gleichzeitig die Verkehrssicherheit weiterhin gewährleisten. Das wäre effizienter und schneller als eine neuerliche Studie.“

Die Linzer FPÖ hat eine situative Beleuchtung bereits im Jänner 2022 im Gemeinderat beantragt. Dieser Vorschlag wurde aber leider verhindert. „Ich finde es schade, dass die Stadt Linz jetzt eine Studie angekündigt, wo schon im Jänner 2022 ein konkreter Lösungsansatz zur Reduktion von Lichtverschmutzung im Gemeinderat diskutiert wurde. ÖVP, SPÖ und Grüne verweigerten damals die Zustimmung. Sogar eine weiterführende Diskussion im zuständigen Ausschuss wurde von SPÖ und ÖVP verhindert. Damals wurde eine Chance vertan, das Geld aus dem Klimafonds sinnvoll anzulegen. Eine Lösung, die Umweltschutz und Sicherheit gleichermaßen bedient hätte, wäre zielführender gewesen als eine weitere städtische Studie über ein Jahr später“, erklärt Raml. „Statt Studien zu beauftragen, sollte die Stadt ins Tun kommen!“