FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Innovative Möglichkeiten der Straßenbeleuchtung nutzen

Freiheitliche bringen in kommender Gemeinderatssitzung Antrag auf Implementierung situativer Straßenbeleuchtung ein

„Städte stehen derzeit gerade im Energie- und Sicherheitsbereich vor wachsenden Herausforderungen. Besonders deutlich zeigt sich das bei der Beleuchtung des öffentlichen Raumes. Einerseits soll Energie eingespart werden, andererseits muss eine entsprechende Verkehrssicherheit durch ausreichende Beleuchtung für alle Verkehrsteilnehmer sichergestellt bleiben. Gleichzeitig kann eine adäquate Beleuchtung des öffentlichen Raumes auch zu einer nachhaltigen Attraktivierung von Wohnräumen und für ein höheres subjektives Sicherheitsgefühl beitragen. Eine Antwort auf diese Herausforderungen kann die sogenannte ‚situative‘ oder auch ‚smarte‘ Beleuchtung bieten“, erklärt Raml.

Im Rahmen dieses Konzepts werden Straßenleuchten mit Bewegungssensoren ausgerüstet. Diese registrieren, ob sich in seinem Überwachungsbereich ein Verkehrsteilnehmer bewegt. Befindet sich kein Fußgänger oder Fahrzeug auf der Straße, wird das Licht bis auf 15 % der normalen Leuchtkraft abgeblendet. Beispiele aus der Praxis zeigen, dass durch diese Maßnahmen, in Kombination einer flächendeckenden Umstellung auf LED-Beleuchtung, ein Einsparpotential von 80 % der zur Beleuchtung aufgewendeten Energie erreicht werden kann.

„Der Zeitpunkt für eine Umstellung ist günstig, da das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, derzeit eine entsprechende Umstellung fördert. Die Stadt Linz darf diese Chance, Klimaschutz und Sicherheit nachhaltig zu vereinen, nicht ungenützt verstreichen lassen und die anderen Fraktionen unseren Antrag mittragen werden“, so Raml.

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml appelliert nach vergifteten Katzen im Zaubertal bei Linz: Im Kampf gegen Tierquälerei müssen alle an einem Strang ziehen!

Unterstützung durch Bevölkerung dringend erbeten: Augen offen halten und dringende Verdachtsfälle der Polizei melden

Nachdem im Zaubertal bei Linz mehrere Katzen innerhalb von zwei Wochen vermutlich durch Rattenköder vergiftet wurden, findet der für Tierschutz zuständige Stadtrat Dr. Michael Raml deutliche Worte: „Derartige Grausamkeiten schockieren mich zutiefst. Tierquälerei darf bei uns keinen Platz haben und muss mit aller Konsequenz bekämpft werden. Dafür müssen wir alle an einem Strang ziehen, jeder kann einen Beitrag leisten“, erklärt Raml, der selbst begeisterter Katzenhalter ist. „Der Gesetzgeber muss spürbar härtere Strafen festlegen, um Tierhasser noch mehr abzuschrecken und gegebenenfalls aus dem Verkehr zu ziehen. Die Polizei leistet wertvolle Arbeit, kann aber auch nicht überall präsent sein. Die Mitarbeiter des Linzer Ordnungsdienstes sind besonders darauf sensibilisiert, Verdachtsmomente umgehend zu melden. Im Kampf gegen Tierquäler sind wir aber auch auf die Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen. Sollten dringende Verdachtsfälle beobachtet werden, zögern Sie bitte nicht, die Polizei zu verständigen“, so Raml weiter. „Bereits im vergangenen Jahr konnte durch öffentlich angekündigte, intensive Kontrollen der Polizei und des Ordnungsdienstes eine offenbar gezielt gegen Hunde gerichtete Vergiftungsserie in Linz gestoppt werden.“

Appell an Bevölkerung: Augen offen halten und dringende Verdachtsfälle melden

„Ich hoffe, dass der oder die Tierquäler schnell gefasst werden. Der Gesetzgeber muss gerade bei Tierquälern mit voller Härte durchgreifen. Wer Tiere noch immer als gefühllose Sache sieht und diese quält, schreckt vielleicht irgendwann auch bei Menschen nicht zurück. Deshalb müssen solch widerliche Täter mit aller Dringlichkeit verfolgt und zur Rechenschaft gezogen werden. So können viel Leid vermieden und Tierleben gerettet werden. Ich bitte alle Linzer, mit ihren Vierbeinern sehr vorsichtig und aufmerksam zu sein, damit sie keinem Tierquäler zum Opfer fallen.“

FP-Raml: Freiheitliche Handschrift war auch im Jahr 2021 in wichtigen Lebensbereichen deutlich erkennbar

Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat informiert über Erfolge freiheitlicher Politik


Obwohl das Jahr 2021 spürbar von einem Wahlkampf geprägt war, konnte die FPÖ wichtige Projekte für die Linzer umsetzen oder auf den Weg bringen. „Themen wie Sicherheit und Gesundheit begleiten uns alle in unserem Alltag. Seit diese Ressorts in unserer Heimatstadt unter freiheitlicher Führung sind, wurden zahlreiche Maßnahmen für die Linzer umgesetzt. Gerade große Krisen wie die Flüchtlingswelle oder ganz aktuell die Corona-Krise zeigen, wie wichtig eine konsequente und bürgerorientierte Linie in der Sicherheits- und Gesundheitspolitik ist“, erklärt Sicherheit- und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

Angsträume entschärft

Im Frühjahr konnten die Linzer auf Anregung der Freiheitlichen hin, Angsträume einmelden. Auf den Rückmeldungen der Bürger aufbauend, sollen gezielt Räume im öffentlichen Raum umgestaltet werden, die aufgrund ihrer Eigenschaften Angstgefühle erzeugen können. „Auf den Plätzen eins und zwei der häufigsten Nennungen lagen der Volksgarten und der Schillerpark, Platz drei belegte der Hauptbahnhof. Ich will sichere und saubere Parkanlagen, in denen sich alle Linzer wohlfühlen können. Mit dem verordneten Alkoholverbot hat die Stadt Linz eine deutliche Entschärfung in diesen beiden Innenstadtparks erreicht. Auch die ÖBB hat durch eine bauliche Veränderung beim sogenannten ‚Kärntner Auge’ am Hauptbahnhof einen Angstraum verbessert“, verweist Raml exemplarisch auf bereits getroffene Maßnahmen und verspricht. „Ich werde auch in den kommenden Jahren die Sorgen und Ängste der Linzer ernst nehmen und alles unternehmen, diese erst gar nicht aufkommen zu lassen. Daher setze ich mich etwa weiter für eine bessere Straßenbeleuchtung und Videoüberwachung an neuralgischen Plätzen ein.“

Neue Einsatzleitzentrale der Berufsfeuerwehr eröffnet

In den vergangenen Jahren konnte die Einsatzleitzentrale der Berufsfeuerwehr Schritt für Schritt adaptiert und auf den letzten Stand der Technik gebracht werden. Die Leitstelle bildet das Herzstück der Kommunikation im Einsatzfall. „Dank der neuen Einsatzleitzentrale wurde eine effizientere Koordination der Berufsfeuerwehr Linz und der freiwilligen Feuerwehren ermöglicht, damit diese noch rascher und gezielter am Einsatzort sein können. Im kommenden Jahr wird diese Zentrale durch eine neue Software noch weiter verbessert werden“, betont Raml.

Blackout-Vorsorgeprojekt gestartet

Österreich schrammt mehrmals pro Jahr haarscharf an einem landesweiten Stromausfall – dem sogenannten Blackout – vorbei. Das bestätigt neben Energiekonzernen auch das Österreichische Bundesheer. „Auf mein Betreiben haben wir zur Sensibilisierung und Vorbereitung des Magistrates und der städtischen Unternehmensgruppe bereits eine Projektgruppe eingerichtet. Gemeinsam mit dem OÖ. Zivilschutzverband und der Linzer Berufsfeuerwehr wird für die Linzer in den kommenden Jahren sukzessive Bewusstseinsbildung sowohl für die Thematik, als auch für den Stellenwert individueller Vorsorge, weiter vorangetrieben“, so Raml.

Städtischen Solidaritätsfonds auf freiheitlichen Vorschlag fortgeführt

Bereits 2020 konnte auf Initiative der FPÖ der Linzer Solidaritätsfonds mit dem Ziel, im Zuge der Lockdown-Politik in finanzielle Nöte geratene Linzer zu unterstützen, eingerichtet werden. Da sich die Coronalage auch 2021 nicht wesentlich verändert hat, konnte der Fonds auch 2021 auf Bestreben der FPÖ fortgeführt werden. „Der Solidaritätsfonds sorgt für rasche und unbürokratische Hilfe. Das war die ursprüngliche freiheitliche Idee und nur das sorgt für mehr Fairness in unserer Heimatstadt. Die Zustimmung der anderen Gemeinderatsfraktionen ist ein deutliches und positives Signal an jene Linzer, die unverschuldet Hilfe brauchen“, zeigt sich Raml zufrieden.

Linzer Gesundheitsindikator erstmals berechnet

Der Linzer Gesundheitsindikator soll der erste Meilenstein für Linz auf einem neuen Weg, hin zu europäischer Deutungshoheit in allen Bereichen der Gesundheitsförderung, Gesundheitspolitik und Gesundheitsmanagement sein. „Mit Experten aus der Wissenschaft konnte ein Berechnungsmodell entwickelt werden, das es uns als Politiker möglich macht, den gesundheitspolitischen Standort zu bestimmen und auch den Weg in eine gesunde Zukunft zu finden. Der Linzer Gesundheitsindikator soll zum Teil wissenschaftlicher, zum wesentlichen Teil aber politischer Wegweiser sein, hin zu einer evidenzbasierten und umfassenden Gesundheitspolitik. Ein Projekt, das alle wissenschaftlichen und innovativen Stärken der Stadt Linz so bündelt, dass die Gesundheitsvorsorge der Zukunft in unserer Stadt geschrieben werden kann“, ist sich Raml sicher.

Sichtbare und nachhaltige Erfolge in der Linzer Infrastruktur

Auch im Infrastrukturbereich ist dank der starken freiheitlichen Handschrift des ehemaligen FP-Vizebürgermeisters und Infrastrukturreferenten Dipl.-Ing. Markus Hein viel bewegt worden. Dabei standen Verbesserungen für alle Verkehrsteilnehmer und die Wahlfreiheit des Verkehrsmittels im Mittelpunkt, statt die einzelnen Mobilitätsformen gegeneinander auszuspielen.

Neue Eisenbahnbrücke eröffnet

„Nach jahrzehntelanger Diskussion und mehrjähriger Bauzeit konnte am 30. August die Neue Eisenbahnbrücke für den Verkehr freigegeben werden. Ermöglicht hat das die konsequente und zielgerichtete Arbeit der FPÖ im Verkehrsressort“, betont Raml in Hinblick auf die Arbeit von Vizebürgermeister a.D. Markus Hein. Die Brücke, 400 Meter lang und 33 Meter breit, hat jeweils eine Fahrspur für den Individualverkehr, eine Trasse für den öffentlichen Verkehr sowie auf beiden Seiten Geh- und Radwege mit einer Gesamtbreite von 9 Metern.

Radverleih gestartet

Im Bereich der sanften Mobilität ging mit dem Linzer Radverleih ein innovatives System an den Start. Bei 40 Radverleihstationen im Stadtgebiet können Interessierte, Räder zu attraktiven Preisen entleihen. „Mit den City Bikes unterwegs zu sein, heißt, flexibel unterwegs zu sein. Alle Verleihstationen wurden an zentralen und stärker frequentieren Plätzen installiert, sodass die Fahrräder mit anderen öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bus und Bim einfach miteinander kombiniert werden können. Bei der Wahl der Standorte wurde der Fokus vor allem auf dicht besiedelte Stadtteile und Wohngebiete gelegt, um das Angebot für möglichst viele Linzer nutzbar machen zu können“, schließt Raml.

Raml: Linz ist auch in der Halloween-Nacht kein rechtsfreier Raum. Ich appelliere daher an die Eltern, ihre Kinder entsprechend aufzuklären.

Sicherheitsstadtrat Raml: „Linz ist auch in der Halloween-Nacht kein rechtsfreier Raum. Leider sind Zerstörungswut und Sachbeschädigungen auch hierzulande regelmäßig eine traurige Begleiterscheinung des aus Nordamerika stammenden Brauches. Ich appelliere daher an die Eltern, ihre Kinder entsprechend aufzuklären. Auch ein vermeintlicher ´Lausbubenstreich´ in Form von geworfenen Eiern oder Schmierereien auf Hauswänden ist und bleibt Sachbeschädigung.“

Die Halloween-Nacht von 31. Oktober auf 1. November wird auch in Österreich immer öfter von Kindern und Jugendlichen zelebriert. Bei dem aus Irland und Nordamerika stammenden Brauch bitten verkleidete Kinder in der Nachbarschaft um Süßigkeiten. „Gegen ein harmloses ´Süßes oder Saures´ hat niemand etwas einzuwenden. Viele Linzer begegnen dem typischen Spruch sogar bereitwillig mit kleinen süßen Geschenken. Leider sind aber Zerstörungswut und Sachbeschädigungen auch hierzulande regelmäßig eine traurige Begleiterscheinung der Halloween-Nacht. Dort hört sich der Spaß jedenfalls auf“, stellt der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml klar. „Ich appelliere daher an die Eltern, ihre Kinder entsprechend aufzuklären. Auch ein vermeintlicher ´Lausbubenstreich´ in Form von geworfenen Eiern oder Schmierereien auf Hauswänden ist und bleibt Sachbeschädigung. Linz ist auch in der Halloween-Nacht kein rechtsfreier Raum“, unterstreicht der Sicherheitsstadtrat.

Gewalt sowohl gegen Menschen als auch gegen Dinge ist inakzeptabel

Der Appell des Sicherheitsstadtrats fußt nicht nur auf den Erfahrungen der vergangenen Jahre sondern auch auf einem aktuellen Vorfall aus der gestrigen Nacht. „Drei 18-Jährige fuhren mit dem Auto scheinbar durch das gesamte Linzer Stadtgebiet, um aus dem Fahrzeug heraus wahllos Menschen mit gestohlenen Kürbissen und Eiern zu bewerfen. Diese Tat scheint bereits ein Vorbote zu sein, was uns zu Halloween in Linz bevorstehen könnte. Ganz klar ist jedenfalls, dass Gewalt in jeglicher Form inakzeptabel ist. Deshalb ist es umso wichtiger, dass die Kinder und Jugendlichen von ihren Erziehungsberechtigten aufgeklärt werden“, so Raml abschließend.

Hein präsentiert 5-Punkte-Plan zur Senkung des Ausländeranteils in Linzer Wohnsiedlungen

Lebensqualität der Linzerinnen und Linzer nachhaltig steigern

„Das geordnete Zusammenleben in den Linzer Wohnsiedlungen gestaltet sich zunehmend schwieriger. Es entstehen immer mehr Konflikte aufgrund der ständig stärker in Erscheinung tretenden kulturellen Unterschiede der Bewohner. Deshalb brauchen wir für unsere Heimatstadt eine nachhaltige Strategie, um den Ausländeranteil in den Wohnsiedlungen nicht weiter ausufern zu lassen. Wir Linzer dürfen nicht Fremde in unserer eigenen Stadt werden“, unterstreicht der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein. Um dieses Ziel zu erreichen, stellt der FPÖ-Bürgermeisterkandidat einen 5-Punkte-Plan zur Senkung des Ausländeranteils in Linzer Wohnsiedlungen vor. „Viele Linzerinnen und Linzer haben regelmäßig Probleme mit Zuwanderern in ihren Siedlungen. Ihre Klagen werden leider oftmals von den Genossenschaften nicht zufriedenstellend behandelt und sie fühlen sich im Stich gelassen. Wir Freiheitliche wollen handeln! Es braucht einen Plan in unserer Heimatstadt, um diese Probleme und Konflikte bestmöglich einzudämmen“, so Hein.

Fünf Maßnahmen zur Senkung des Ausländeranteils in den Wohnsiedlungen

1. Stadtteilbezogene Begrenzung der Anzahl an Vormerkungen von Drittstaatsangehörigen bei den Wohnungsgenossenschaften

2. Keine Nachverdichtung in Stadtteilen mit einem Ausländeranteil von mehr als 25%

3. Keine Umwidmungen zum Bau neuer Sozialwohnungen in Stadtteilen mit einem Ausländeranteil von mehr als 25%

4. Ein abgestimmtes und nachhaltiges Quartiermanagement zwischen den Wohnbaugenossenschaften

5. Städtische Sozialleistungen an Deutschkenntnisse knüpfen

Breitgefächerte Wirkung des 5-Punkte-Plans

Zu den Maßnahmen im 5-Punkte-Plan führt der freiheitliche Vizebürgermeister Hein aus: „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Linzer in gewissen Linzer Stadtteilen zu Fremden werden. Deshalb soll bereits bei den Vormerkungen bei den Wohnungsgenossenschaften eine Schranke eingeführt werden, um dies im Vorhinein zu verhindern. In Stadtteilen, in denen ein besonders hoher Anteil von mehr als 25% an Ausländern zu verzeichnen ist, darf es keine Nachverdichtung und auch keinen Bau von neuen Sozialwohnungen geben, die den Ausländeranteil nur noch weiter steigern würden. Gleichzeitig müssen städtische Sozialleistungen, genauso wie die oö. Wohnbeihilfe, an den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse geknüpft werden. Dadurch würde Linz nicht länger so ein Sozialmagnet sein, wie es unsere Stadt aktuell noch immer ist. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Zuwanderer tendenziell in Bundesländern leben, die die höchsten Sozialleistungen anbieten. Durch die Einführung einer Schranke, den Nachweis der Deutschpflicht, können wir für mehr Fairness sorgen und das Ansiedeln jener, die lediglich auf unsere Sozialleistungen aus sind, verhindern“, erklärt Hein. 

Lebensqualität für Linzerinnen und Linzer steigern

„Während der von uns Freiheitlichen geforderte Hausordnungs-Dienst in den Linzer Wohnsiedlungen Symptome wie Vermüllung und übermäßigen Lärm bekämpfen und eindämmen soll, können wir mit diesem 5-Punkte-Plan umfassender und früher handeln. Ziel aller Maßnahmen ist es, die Lebensqualität der Linzerinnen und Linzer nachhaltig zu steigern. Die Linzer Stadtpolitik muss jedenfalls in der kommenden Legislaturperiode einen klaren Schwerpunkt auf die Wohnsituation in unserer Stadt legen. Wir kämpfen dafür, dass Linz Heimat bleibt“, so der Freiheitliche abschließend.

Sicherheitsstadtrat Raml: Polizeiliche Schutzzone für Volksgarten überfällig

Landespolizeidirektion lässt die Stadt seit einem Monat warten

„Ich will Parkanlagen, in denen sich Familien, Spaziergänger und Anrainer sicher und wohl fühlen können. Ich setze mich mit aller Kraft für Sicherheit und Ordnung in unserer Heimatstadt ein!“, verspricht der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. Stark alkoholisierte Gruppen haben die innerstädtische Parkidylle durch Ordnungsstörungen beeinträchtigt. Seit rund zwei Monaten gilt im Schillerpark und im Volksgarten daher ein Alkoholverbot, das vom Ordnungsdienst kontrolliert wird. Im Volksgarten hat sich gezeigt, dass das städtische Alkoholverbot zwar die Situation verbessert, aber noch nicht zu einer gänzlichen Entspannung geführt hat, weil Besucher und Anrainer neben Alkoholmissbrauch auch Drogendelikte und dubiose Gestalten beklagen. „Zusätzlich zum Alkoholverbot brauchen wir eine polizeiliche Schutzzone und eine starke Polizeipräsenz! Ich habe bereits vor einem Monat an die zuständige Landespolizeidirektion appelliert, im Volksgarten – wie auch im Hessenpark – eine polizeiliche Schutzzone zu verordnen. Dann kann die Polizei Personen, von denen bestimmte Gefahren ausgehen, wegweisen und ihnen das Betreten der Schutzzone verbieten. Damit hätten wir ein noch effizienteres Sicherheitspaket. Meine eindringliche Bitte wurde bis jetzt leider noch immer nicht beantwortet, die Stadt wartet seit einem Monat auf diese notwendige Maßnahme“, erklärt Raml. 

Eine Schutzzone kann gemäß § 36a Sicherheitspolizeigesetz verordnet werden, wenn an einem Ort überwiegend minderjährige Menschen in besonderem Ausmaß von gerichtlich strafbaren Handlungen bedroht sind. Es genügt bereits, wenn die Gefahr für den zu schützenden Personenkreis mittelbar entsteht, wie etwa durch weggeworfene Spritzen von Drogensüchtigen. „Im Volksgarten ist ein gut besuchter Spielplatz, der für Kinder absolut sicher sein muss! Daher befürworte ich eine entsprechende Schutzzone.“

Hein/Raml: Sicherer Schulweg für unsere Volksschüler

Zum heutigen Schulbeginn 2.000 Warnwesten an Linzer Volksschüler verteilt

Zum spätsommerlichen Schulstart werden auch die Tage immer kürzer. Gerade Schulanfänger sind bei ihrem Schulweg im Dunkeln besonders schutzbedürftig. Deshalb halfen der Linzer Vizebürgermeister und Verkehrsreferent Markus Hein und der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml dabei, die Schüler sichtbarer zu machen. „Quer durch das gesamte Stadtgebiet wurden heute Warnwesten an Schulanfänger verteilt. Zu einem sicheren Schulweg gehört auch die richtige Kleidung. Wer sichtbar ist, ist sicherer“, sind sich Hein und Raml einig. „Erst kürzlich haben wir auch an verschiedenen Standorten in Linz Piktogramme angebracht, um vor allem Schüler auf die Gefahren von Handys und Kopfhörern im Straßenverkehr aufmerksam zu machen. Jeder Unfall, den wir mit diesen Sicherheitsmaßnahmen verhindern können, ist ein großer Erfolg“, unterstreicht Hein.

Gemeinsam mit zahlreichen freiwilligen Helfern wurden im gesamten Stadtgebiet insgesamt 2.000 Warnwesten an Schulkinder verteilt. „Wir wünschen allen Schülern viel Erfolg im neuen Schuljahr und vor allem einen sicheren Schulweg“, erklären Vizebürgermeister Hein und Stadtrat Raml.

Hein setzt Zeichen für sichere Schulwege in Linz

FPÖ-Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Auch beim Verkehr muss die Sicherheit an erster Stelle stehen. Gerade Schüler sind Gefahren durch Handy und Kopfhörer im Straßenverkehr ausgesetzt. Deshalb sorgen wir in Linz mit neuen Piktogrammen, die auf diese Gefahren aufmerksam machen sollen, an neuralgischen Punkten für mehr Sicherheit und sichere Schulwege.“

„Handys und Kopfhörer zählen zu den größten Ablenkungen und Gefahrenquellen im Straßenverkehr. Vor allem Schüler sind auf ihrem Schulweg diesen Gefahren ausgesetzt. Deshalb ist es mir besonders wichtig, hier die Sicherheit mit allen Mitteln zu erhöhen“, erklärt der freiheitliche Linzer Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein. Auf Heins Initiative wurden nun bei neuralgischen Punkten gut sichtbare Warnzeichen, die auf die Gefahren von Handys und Kopfhörern für Fußgänger hinweisen, angebracht. „Mit meiner Initiative für sichere Schulwege wurden einige Standorte in Linz ausgewählt, die mittels gut sichtbaren Piktogrammen vor diesen Ablenkungen warnen sollen. Das soll Fuß- und vor allem Schulwege sicherer gestalten. Jeder Unfall, den wir damit verhindern können, ist ein großer Erfolg“, unterstreicht Hein.

Sicherheit bei Verkehr an oberster Stelle

„Auch beim Verkehr muss die Sicherheit der Menschen an erster Stelle stehen. Pünktlich zum Start ins neue Schuljahr haben wir deshalb mit diesen Maßnahmen ein Stück mehr Sicherheit geschaffen“, bekräftigt Hein. Die Standorte der neuen Piktogramme für mehr Verkehrssicherheit sind: Hamerlingstraße, Khevenhüllerstraße, Ledererstraße / Honauerstraße, Dametzstraße und Leonfeldner Straße / Ontlstraße. 

Sicherheitsstadtrat Raml: Neue Einheit ist zu wenig – Linz braucht mehr Polizeibeamte

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Raml zur Einführung der „Schnellen Reaktionskräfte“: „Die Gründung einer neuen Polizeieinheit ist zu wenig, wenn Innenminister Nehammer nicht noch endlich zusätzliche Polizeibeamte nach Linz sendet. Wir brauchen eine Aufstockung der Polizeibeamten in unserer Heimatstadt, um Kriminalität effektiv zu bekämpfen und bestmöglich für die Sicherheit der Linzerinnen und Linzer sorgen zu können.“

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Innenminister Nehammer zur Ankündigung der sogenannten „Schnellen Reaktionskräfte“ in Oberösterreich hält der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml fest: „Oberstes Ziel muss die Aufstockung der Linzer Polizeibeamten sein, um bestmöglich für die Sicherheit der Linzer zu sorgen. Neue Einheiten zu gründen, die im Bedarfsfall aushelfen können, ist zu wenig. Wir brauchen mehr Polizei auf unseren Straßen, die täglich im Einsatz ist.“ Schon lange fordert der freiheitliche Sicherheitsstadtrat eine deutliche Aufstockung der Linzer Polizeibeamten: „Wir brauchen mehr Kräfte, um etwa effektiver gegen die Drogenkriminalität in Linz vorgehen zu können. Nur mit genügend Beamten ist eine ausreichende Kontrolle der Hotspots, wie etwa rund um das Kremplhochhaus, möglich. Innenminister Nehammer muss für echte Verbesserungen in Linz sorgen!“, fordert Raml. Der Sicherheitsstadtrat erinnert auch daran, dass die Länder und Gemeinden noch immer mit den Folgen des Migrationssturms des Jahres 2015 zu kämpfen hätten.

Hein zu Missbrauchs-Vorwürfen gegen Afghanen: Volle Härte des Gesetzes und kompromisslose Abschiebung

Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein: „Der mutmaßliche Missbrauchsfall mit drei afghanischen Verdächtigen und einem 15-jährigen Mädchen als Opfer schockiert mich sehr. Er erinnert stark an den Fall ´Leonie´. Sollten sich die schwerwiegenden Vorwürfe bewahrheiten, müssen wir die Täter mit vollster Härte des Gesetzes bestraft und kompromisslos abgeschoben werden. Gerade Afghanen stechen in der Kriminalitätsstatistik besonders hervor. Trotzdem zeigen sich gerade die Grünen als besonders lernunwillig nach den Ereignissen aus 2015 und fordern wieder mehr afghanische Einwanderer für Österreich.“

Zutiefst schockiert zeigt sich der Obmann der Linzer Freiheitlichen, Vizebürgermeister Markus Hein, vom mutmaßlichen Gruppenmissbrauch eines 15-jährigen Mädchens durch drei Afghanen in Linz. „Sollten sich die schwerwiegenden Vorwürfe bewahrheiten, müssen wir die Täter mit vollster Härte des Gesetzes bestrafen. Darüber hinaus müssen sie alle kompromisslos abgeschoben werden“, so Hein in einer ersten Reaktion zu der mutmaßlichen Tat der drei Afghanen, die die 15-Jährige auch mit Drogen gefügig gemacht haben sollen. „Der Fall erinnert sehr stark an den Fall ´Leonie´ in Wien. Ich will mit aller Kraft verhindern, dass sich solche Taten häufen. Nur allzu oft stehen afghanische Beschuldigte nach solchen schrecklichen Taten im Verdacht. Auch bei anderen Delikten, wie etwa Gewaltdelikten mit Messern, stechen afghanische Tatverdächtige besonders hervor. Ich warne deshalb eindringlich davor, weitere Menschen aus Afghanistan bei uns aufzunehmen. Was uns rot, schwarz und grün 2015 gebracht haben, zeigt sich jetzt in Straftaten wie dieser. Ich versichere jedenfalls, dass ich alles unternehmen werde, dass es keinesfalls nur einen einzigen neuen Zuwanderer aus Afghanistan in unserer Heimatstadt geben wird“, so der Freiheitliche.

Grüne fordern bereits Einwanderung

Besonders lernunwillig, was die Folgen der Flüchtlingskrise 2015 angeht, zeigen sich wieder einmal die Grünen. „Quer durch die gesamte Grünen-Gemeinschaft ziehen sich mittlerweile die Forderungen, neue Migranten aus Afghanistan aufzunehmen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hält das für eine Pflicht, die Linzer Grünen-Chefin Eva Schobesberger posiert bereits mit einem Schild, um afghanische Frauen nach Österreich zu bringen. Und die Wiener Grünen gehen sogar soweit, dass sie sich an einer Demo für die Absetzung des eigenen Koalitions-Innenministers Nehammer beteiligen“, erklärt Hein und führt aus: „Die Vergangenheit hat mehrfach gezeigt, dass die ÖVP nur rechts auftritt, schlussendlich aber links abbiegt und umfallen wird. Einen echten Schutz unserer Heimat und keinen einzigen neuen afghanischen Einwanderer gibt es nur mit uns.“