Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Jüngste Übergriffe beweisen einmal mehr, dass Linz ein Problem mit Migrantengewalt hat

Bessere Integrationsarbeit bei Problemgruppen aber auch strenge straf- und fremdenrechtliche Konsequenzen gefordert

In den vergangenen Tagen kam es erneut zu zwei tätlichen Übergriffen durch junge Migranten in Linz: Am Samstag attackierte eine Gruppe am Taubenmarkt Teilnehmer der Linz Pride, gestern griff ein junger Russe einen Straßenbahnkontrolleur an. Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: „Linz hat eindeutig ein Problem mit Migrantenkriminalität, das ist kein Geheimnis und da gibt es auch nichts schön zu reden. Ich trete daher für eine bessere Integrationsarbeit bei Problemgruppen sowie für strenge straf- und fremdenrechtliche Konsequenzen ein. Im morgigen Gemeinderat werden wir die überfälligen Maßnahmen durch das städtische Integrationsbüro einfordern.“ 

Hinsehen statt Schönreden: Konkret sollen Integrationsreferentin Tina Blöchl und das Integrationsbüro spezifizierte Projekte entwickeln. Diese sollen strafrechtlich auffällige Migrantengruppen stärker in die bestehende gesellschaftliche Ordnung, in unser Rechtssystem und am Arbeitsmarkt integrieren: „Bislang fehlen etwa Afghanen und Tschetschenen im Migrationsbeirat und sind im Bereich der städtischen Integrationsarbeit offenbar ein blinder Fleck. Das Integrationsbüro hat die notwendigen Finanzmittel und das geschulte Personal dafür. Lediglich Feste der Vielfalt zu feiern geht am Sinn dieser Einrichtung vorbei.“

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Raml begrüßt Verlängerung der Schutzzone für Hessenpark und Kremplstraße

Polizeiliche Schutzzone für Volksgarten muss nächster Schritt sein!

Dr. Michael Raml begrüßt die Verlängerung der Schutzzone im Hessenpark und in der Kremplstraße um weitere sechs Monate. Hinsichtlich der Situation am Volksgarten sieht Raml weiteren Handlungsbedarf. „Ich appelliere an die Landespolizeidirektion, auch im Volksgarten – wie im Hessenpark und der Kremplstraße – eine polizeiliche Schutzzone zu verordnen. Dann kann die Polizei Personen, von denen bestimmte Gefahren ausgehen, wegweisen und ihnen das Betreten der Schutzzone verbieten. Damit hätten wir ein noch effizienteres Sicherheitspaket für den Innenstadtpark. Im Hessenpark hat das städtische Alkoholverbot zusammen mit der polizeilichen Schutzzone zu einer Wohlfühlzone für Anrainer und Spaziergänger geführt“, erklärt Raml.

Eine Schutzzone kann gemäß § 36a Sicherheitspolizeigesetz verordnet werden, wenn an einem Ort überwiegend minderjährige Menschen in besonderem Ausmaß von gerichtlich strafbaren Handlungen bedroht sind. Es genügt bereits, wenn die Gefahr für den zu schützenden Personenkreis mittelbar entsteht, wie etwa durch weggeworfene Spritzen von Drogensüchtigen. „Im Volksgarten ist ein gut besuchter Spielplatz, der für Kinder absolut sicher sein muss! Daher befürworte ich auch hier eine entsprechende Schutzzone.“

FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zu Vergewaltigungsversuch im PVZ: Schockierende Bestätigung, dass mehr Polizisten für Linz und konsequente Abschiebung krimineller Asylwerber überfällig sind

Auch das städtische Integrationsbüro sowie der Migrationsbeirat sind gefordert, mit allen Kräften an Integration mitzuwirken statt Probleme zu ignorieren

Zwei Forderungen an Innenminister

Der Linzer FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml sieht im gestrigen Vergewaltigungsversuch im Postverteilerzentrum die schockierende Bestätigung, dass sowohl mehr Polizisten für Linz und als auch die konsequente Abschiebung krimineller Asylwerber überfällig sind. „Dieses schreckliche Verbrechen schockiert nicht nur ganz Linz, sondern ganz Österreich. Es darf jetzt keinesfalls als Einzelfall abgetan und zur Tagesordnung übergegangen werden! Raml stellt erneut zwei Forderungen an ÖVP-Innenminister Gerhard Karner: „Wir haben in der letzten Gemeinderatssitzung besprochen, dass rund 120 Polizeibeamte in der Landeshauptstadt fehlen und eine diesbezügliche offizielle Forderung an die Bundesregierung beschlossen. Wir brauchen diese Beamten für mehr Präsenz und Prävention, aber auch für eine noch effizientere Aufklärung. Der ständige Unterstand an Exekutivkräften ist unerträglich und unverantwortlich. Außerdem muss die Bundesregierung endlich dafür sorgen, dass straffällige Asylwerber konsequent außer Landes gebracht werden.“

Linzer Integrationsbüro und Migrationsbeirat sind gefordert

Raml sieht in dieser Straftat ebenso die Bestätigung für seine langjährige Forderung, dass das städtische Integrationsbüro sowie der Migrationsbeirat mit allen Kräften an der Integration mitwirken müssen anstatt Probleme konsequent zu ignorieren. „Wir Freiheitliche haben immer wieder betont, dass ein geordnetes Zusammenleben nur dann funktioniert, wenn man Integrationsprobleme offen anspricht und gemeinsam löst. Hier sehe ich vor allem den städtischen Migrationsbeirat und das Integrationsbüro gefordert, mit Hilfe seiner Akteure auf Problemgruppen einzuwirken. Diese haben wohl noch den besten Zugang zu ihren Landsleuten. Es hilft uns nicht weiter, dass Feste der Vielfalt veranstaltet werden, während bei ständigen Straftaten von Migranten weggeschaut wird.“

Beste soziale und medizinische Unterstützung für das Opfer

Raml fordert ein generelles Umdenken im Bereich der Migrations- und Integrationspolitik: „Wir erleben ständig, dass verschiedene NGOs die Abschiebungen von Asylwerbern mit allen rechtlichen Mitteln bekämpfen, bis der Staat nachgibt und diese Personen in Österreich bleiben können. Überlange Verfahren sind dadurch keine Ausnahme, oftmals müssen es die Betroffenen einfach nur aussitzen. Gerade linke Politiker müssen endlich auch einsehen, dass nicht alle Zugewanderten Engel sind und dass die Kriminalitätsstatistiken jährlich eine deutliche, traurige Sprache sprechen. Überproportional strafrechtlich auffällig sind insbesondere Asylwerber aus Afghanistan und dem Nahen Osten“, erklärt Raml, der sich gleichzeitig bei der Polizei für das rasche Einschreiten bedankt und ergänzt: „Meine Gedanken sind beim Opfer. Das junge Mädchen muss die beste soziale und medizinische Unterstützung bekommen, um dieses schreckliche Ereignis so schnell und weit wie möglich hinter sich lassen zu können.“

Sicherheitsstadtrat Raml fordert aufgrund regelmäßiger Probleme die Schließung des Roma-Durchreiseplatzes am Pichlinger See

„Regelmäßige Vermüllung und Sachbeschädigungen können nicht länger geduldet werden!“

Wieder gibt es Probleme am Durchreiseplatz für Roma und Sinti in Pichling, der seit dem Jahr 2009 besteht. Seither wurde die Anlage immer wieder zum Schauplatz untragbarer Zustände. In den letzten Tagen wurden der Platz und das Areal herum wieder in kürzester Zeit komplett vermüllt, die WC-Anlage aufgebrochen und stark verschmutzt. Der Linzer FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fordert daher die Schließung des Platzes: „Seit Jahren erhalte ich regelmäßig Beschwerden über die massive Vermüllung des Areals und der Umgebung. Auch die lokalen sanitären Einrichtungen werden immer wieder schwer beschädigt. Gestern Nacht kam es sogar zu einem Polizei- und Feuerwehreinsatz, weil vermutlich zwei rivalisierende Familienclans ihre Streitigkeiten ausgetragen haben. Wir brauchen einen Schlussstrich unter das jahrelange Chaos. Ich appelliere auch an den Bürgermeister als Eigentümervertreter, die Platzschließung zu unterstützen. Minderheitenrechte berechtigen nicht zu fortlaufender Umweltverschmutzung und Sachbeschädigung.“

„Ich habe grundsätzlich kein Problem mit einem Durchreiseplatz, wenn sich diejenigen, für die eigens eine Fläche zur Verfügung gestellt wird, an die Regeln halten würden. Die Realität sieht aber seit Jahren anders aus“, erklärt Raml. Da das Grundstück von der Linz AG bewirtschaftet wird, nimmt der Stadtrat das Unternehmen in der Pflicht. Auf Privatgrund haben Einsatzorganisationen wie die Polizei oder der Ordnungsdienst gegen den Willen des Eigentümers wenig bis keine Handhabe. „Wer sein Gastrecht derart missbraucht, verliert es. Kein Gastgeber würde solche Gäste wieder einladen und nach nahezu jedem Besuch die Wohnung renovieren“, so Stadtrat Raml abschließend.

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml unterstreicht langjährige freiheitliche Forderung: Linz braucht mehr Polizisten und Wachzimmer!

120 fehlende Beamte könnten ganze vier neue Polizeiwachzimmer besetzen, die wir vor allem im Süden von Linz benötigen

Eine aktuelle Anfragebeantwortung von Innenminister Gerhard Karner bestätigt die langjährige freiheitliche Forderung nach mehr Polizisten und weiteren Wachzimmern für Linz. „Erst in der Gemeinderatssitzung im Mai 2021 haben wir wieder erfolgreich eine Resolution in den Linzer Gemeinderat eingebracht, welche den damaligen ÖVP-Innenminister und jetzigen Bundeskanzler Karl Nehammer aufforderte, Linz endlich die nach dem Dienstpostenplan zustehenden Polizisten zu senden und ein neues Wachzimmer am Bindermichl zu errichten. Wir warten weiterhin auf die dringend nötigen Beamten!“ erklärt Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml, der die Dimension des Fehlbestandes verdeutlicht: „120 Beamte könnten ganze vier neue Polizeiwachzimmer besetzen, die wir vor allem im Süden von Linz benötigen. Dort herrscht durch den Bauboom der letzten Jahre besonderer Handlungsbedarf.“

Im vergangenen Juli wurde in einer Stellungnahme des Innenministeriums der Stadt Linz attestiert, dass über 97 % der Planposten besetzt seien und Linz daher keine neuen Polizisten bekommen würde. „Dass besetzte Planposten aber keinen Vollzeitäquivalenten entsprechen, vergaß das Innenministerium offenbar zu erwähnen. Berechnet man etwa karenzierte Beamte, Teilzeit-Kräfte, Abkommandierungen usw. mit, fehlen fast 20 % aller Linz aktuell zustehenden Polizeibeamten. Das kann das Innenministerium nun wirklich nicht schönreden. Wir wollen endlich die Sicherheitskräfte, die uns in unserer Heimatstadt zustehen!“, so Stadtrat Raml abschließend.

FPÖ-Gemeinderat Manfred Pühringer: Oed braucht endlich ein eigenes Wachzimmer!

Angesichts zunehmender Zwischenfälle erneuert FPÖ die Forderung nach Wachzimmer

„Oed war in den letzten Jahren Schauplatz starker Bautätigkeit. Nun werden leider immer mehr die unliebsamen Nachwirkungen dieses Ausbaus deutlich: Extreme Vermüllung, ohrenbetäubender Lärm bis tief in die Nachtstunden, kaputte Scheiben in Haustüren und demolierte Autos häuften sich in jüngster Zeit. Zudem war zuletzt auch eine Bande unterwegs, die laufend durch Böller das Glas von Eingangstüren zerstörte. So kann es nicht weitergehen! Oed braucht endlich ein eigenes Wachzimmer, damit die Menschen auch wieder ein vertretbares Gefühl von Sicherheit in ihrem Wohnumfeld haben. Das Innenministerium ist gefordert, hier tätig zu werden. Lippenbekenntnisse oder vage Ankündigungen sind jedenfalls zu wenig“, erklärt Pühringer.

Bereits im Mai des vergangenen Jahres brachte Pühringer im Linzer Gemeinderat eine Resolution an die Bundesregierung ein, die zusätzliche Wachzimmer und mehr Polizisten für Linz einforderte. Damals wurde die Resolution vom Gemeinderat angenommen, Maßnahmen seitens des Innenministeriums sind jedoch bis dato nicht erfolgt.

„Grundsätzliche ist es ja zu begrüßen, dass mittlerweile auch ein privater Sicherheitsdienst im betroffenen Bereich patrouilliert. Es ist aber kein Geheimnis, dass eine wirklich nachhaltige Besserung der Situation erst eintreten wird, wenn die Polizei auch in Oed spür- und sichtbare Präsenz zeigen kann. Die FPÖ wird hier jedenfalls nicht lockerlassen“, stellt Pühringer klar.

FPÖ-Gemeinderätin Martina Tichler: Andrang auf Kinder-Schwimmkurse muss bewältigt werden

Schwimmvereine brauchen Unterstützung zur Bewältigung überbordender Nachfrage

„Das Erlernen des Schwimmens ist für die Gesundheit von Kindern, aber auch für Erwachsene besonders wichtig. Nach zwei Jahren des mehr oder weniger permanenten Lockdowns sind wir nun mit sehr vielen Schwimmanalphabeten konfrontiert. Gerade deshalb stoßen die Schwimmvereine, welche Schwimmkurse anbieten, an ihre Grenzen, wie die Flut an Anmeldungen beweist. Ich fordere die zuständige Sportreferentin Karin Hörzing auf, in Absprache mit den Linzer Bädern dafür zu sorgen, dass Schwimmvereine, wenn auch nur temporär, mehr Termine bekommen und jede Unterstützung erhalten, die sie brauchen“, so die freiheitliche Tichler.

Tichler verweist auf den Verein „Nessie“. Der Verein bietet Schwimmkurse an und registrierte innerhalb weniger Stunden rund 1400 Anmeldungen. Eine Nachfrage, die den Verein rasch an die Grenzen des Möglichen führte.

„Dass diese große Nachfrage zu erwarten war, ist natürlich schon länger bekannt. Eine Lösung war aber aufgrund der Verordnungen der Bundesregierung nicht möglich. Jetzt schlägt das Problem natürlich akut auf. Die Stadt muss nun ihr Möglichstes tun, hier gegenzusteuern und den Kindern das Schwimmenlernen zu ermöglichen“, so die dreifache Mutter Tichler.

FP-Gemeinderätin Patricia Haginger: Werkskanal Jaukerbach nach wiederholten Unfällen besser absichern

Viele Unfälle im Bereich des Jaukerbachs mahnen zur Vorsicht, fordern aber auch eine sicherheitstechnische Intervention seitens Kleinkraftwerksbetreibers Linz AG

Am Jaukerbach, einem Werkskanal, der im Süden von Linz von der Traun zum Kraftwerk Kleinmünchen führt, kommt es immer wieder zu schweren Unfällen. Im Juni ist dort ein Mann ertrunken, weil er seinen Hund retten wollte, der in den Kanal gestürzt war. Im April konnte ein siebenjähriger Bub nach einem Sturz über das glatte Betonufer des Kanals in letzter Minute gerettet werden: „Die wiederholten Unfälle zeigen, dass der Bereich rundherum um Jaukerbach besser abgesichert werden muss. Ich appelliere daher an die Linz AG rasch tätig zu werden und die notwendigen sicherheitstechnischen Maßnahmen umzusetzen.“ – so die freiheitliche Gemeinderätin Patricia Haginger und spricht im Namen der FPÖ Linz ein aufrichtiges Beileid an die betroffene Familie aus. 

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Innovative Möglichkeiten der Straßenbeleuchtung nutzen

Freiheitliche bringen in kommender Gemeinderatssitzung Antrag auf Implementierung situativer Straßenbeleuchtung ein

„Städte stehen derzeit gerade im Energie- und Sicherheitsbereich vor wachsenden Herausforderungen. Besonders deutlich zeigt sich das bei der Beleuchtung des öffentlichen Raumes. Einerseits soll Energie eingespart werden, andererseits muss eine entsprechende Verkehrssicherheit durch ausreichende Beleuchtung für alle Verkehrsteilnehmer sichergestellt bleiben. Gleichzeitig kann eine adäquate Beleuchtung des öffentlichen Raumes auch zu einer nachhaltigen Attraktivierung von Wohnräumen und für ein höheres subjektives Sicherheitsgefühl beitragen. Eine Antwort auf diese Herausforderungen kann die sogenannte ‚situative‘ oder auch ‚smarte‘ Beleuchtung bieten“, erklärt Raml.

Im Rahmen dieses Konzepts werden Straßenleuchten mit Bewegungssensoren ausgerüstet. Diese registrieren, ob sich in seinem Überwachungsbereich ein Verkehrsteilnehmer bewegt. Befindet sich kein Fußgänger oder Fahrzeug auf der Straße, wird das Licht bis auf 15 % der normalen Leuchtkraft abgeblendet. Beispiele aus der Praxis zeigen, dass durch diese Maßnahmen, in Kombination einer flächendeckenden Umstellung auf LED-Beleuchtung, ein Einsparpotential von 80 % der zur Beleuchtung aufgewendeten Energie erreicht werden kann.

„Der Zeitpunkt für eine Umstellung ist günstig, da das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, derzeit eine entsprechende Umstellung fördert. Die Stadt Linz darf diese Chance, Klimaschutz und Sicherheit nachhaltig zu vereinen, nicht ungenützt verstreichen lassen und die anderen Fraktionen unseren Antrag mittragen werden“, so Raml.

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml appelliert nach vergifteten Katzen im Zaubertal bei Linz: Im Kampf gegen Tierquälerei müssen alle an einem Strang ziehen!

Unterstützung durch Bevölkerung dringend erbeten: Augen offen halten und dringende Verdachtsfälle der Polizei melden

Nachdem im Zaubertal bei Linz mehrere Katzen innerhalb von zwei Wochen vermutlich durch Rattenköder vergiftet wurden, findet der für Tierschutz zuständige Stadtrat Dr. Michael Raml deutliche Worte: „Derartige Grausamkeiten schockieren mich zutiefst. Tierquälerei darf bei uns keinen Platz haben und muss mit aller Konsequenz bekämpft werden. Dafür müssen wir alle an einem Strang ziehen, jeder kann einen Beitrag leisten“, erklärt Raml, der selbst begeisterter Katzenhalter ist. „Der Gesetzgeber muss spürbar härtere Strafen festlegen, um Tierhasser noch mehr abzuschrecken und gegebenenfalls aus dem Verkehr zu ziehen. Die Polizei leistet wertvolle Arbeit, kann aber auch nicht überall präsent sein. Die Mitarbeiter des Linzer Ordnungsdienstes sind besonders darauf sensibilisiert, Verdachtsmomente umgehend zu melden. Im Kampf gegen Tierquäler sind wir aber auch auf die Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen. Sollten dringende Verdachtsfälle beobachtet werden, zögern Sie bitte nicht, die Polizei zu verständigen“, so Raml weiter. „Bereits im vergangenen Jahr konnte durch öffentlich angekündigte, intensive Kontrollen der Polizei und des Ordnungsdienstes eine offenbar gezielt gegen Hunde gerichtete Vergiftungsserie in Linz gestoppt werden.“

Appell an Bevölkerung: Augen offen halten und dringende Verdachtsfälle melden

„Ich hoffe, dass der oder die Tierquäler schnell gefasst werden. Der Gesetzgeber muss gerade bei Tierquälern mit voller Härte durchgreifen. Wer Tiere noch immer als gefühllose Sache sieht und diese quält, schreckt vielleicht irgendwann auch bei Menschen nicht zurück. Deshalb müssen solch widerliche Täter mit aller Dringlichkeit verfolgt und zur Rechenschaft gezogen werden. So können viel Leid vermieden und Tierleben gerettet werden. Ich bitte alle Linzer, mit ihren Vierbeinern sehr vorsichtig und aufmerksam zu sein, damit sie keinem Tierquäler zum Opfer fallen.“