Hein zu ÖIF-Zuwanderungsbericht: Zügellose Einwanderung wird uns immer größere Probleme bereiten

Einwanderung aus dem Ausland nach Linz schreitet munter voran – beinahe jeder Dritte Linzer im Ausland geboren

„Unsere Heimatstadt Linz wird bald ganz anders aussehen. Zumindest wenn die zügellose Einwanderungspolitik von türkis, rot und grün so weitergeht. Es ist Zeit, entgegenzusteuern“, fordert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein in Anbetracht der vom Österreichischen Integrationsfonds veröffentlichten Daten im Rahmen seines Berichtes zur Zuwanderung. Beinahe jeder Dritte (29,3%) Mensch, der im Jahr 2020 in Linz wohnte, ist im Ausland geboren. 2015 waren es noch 25% gewesen. Bedenkt man dabei, dass im Ausland geborene Frauen im Schnitt 2,15 Kinder und in Österreich geborene lediglich 1,49 Kinder bekommen, so ist der Ausländeranteil in Linz noch stärker gestiegen, als jene 4,3% der „im Ausland geborenen“. „Bereits jetzt kämpfen wir in unserer Heimatstadt mit den Folgen der Zuwanderung. In Sachen Jugendkriminalität sind ausländische Täter überproportional vertreten. Der Anteil an Arbeitslosen in Linz ist bei Ausländern weit über dem Durchschnitt. Fast 60% der Bezieher von Sozialhilfe und Mindestsicherung in unserer Stadt sind Ausländer. Das ist nicht fair. Mit der zügellosen Einwanderung muss endlich Schluss sein. Stattdessen muss auf die verstärkte Rückführung von Ausländern in ihre Heimat gesetzt werden“, stellt Hein klar.

Leidtragende durch diesen enormen Anstieg an Zuwanderung sind natürlich auch die Linzer Schülerinnen und Schüler: „Aufgrund des immer weiter steigenden Anteils an Schülern mit nicht-deutscher Muttersprache, die dem Unterricht kaum folgen können, leidet das gesamte Bildungssystem. Sprachdefizite verhindern es, dass die eigentlichen Lehrplaninhalte vermittelt werden können. Immer öfter erreichen mich Beschwerden in diese Richtung. An manchen Linzer Schulen gibt es bereits Klassen, in denen weit über 90% der Schüler nicht-deutscher Muttersprache sind. Um die Sprachdefizite müssen sich nun die Lehrer, die eigentlich nach Lehrplan vorgehen müssten, kümmern – auf der Strecke bleiben viele Kinder, die die deutsche Sprache beherrschen. Diese Probleme werden mit weiterer Zuwanderung immer ernster. Es muss rasch gehandelt werden“, warnt Hein abschließend und fordert ein Umdenken in der Zuwanderungspolitik.

Hein: Bewusstsein für Remigration stärken

FP-Vizebürgermeister schlägt Aktionstag zu Remigration vor

„Morgen begehen Organisationen unterschiedlichster Couleur den 106. Welttag der Migranten. Schon im Vorfeld dieses Termins haben sich diverse Vertreter für mehr ‚Nähe zu Migranten und Flüchtlingen auf der Welt‘ ausgesprochen. Meine Haltung dazu ist eindeutig: Wer heute immer noch die Augen vor den negativen Folgen einer hemmungslosen Migration verschließt, spaltet unsere Gesellschaft. Ich schlage daher zukünftig die Abhaltung eines Remigrationstages vor. Ein Tag, der sich speziell an Migranten richten soll, um ein Bewusstsein für die Sinnhaftigkeit einer Rückkehr in die jeweiligen Herkunftsländer zu fördern. Unsere Heimatstadt könnte den Tag auch nutzen, um an die Opfer von importierter Gewalt und importierter Konflikte zu erinnern. Man könnte sich an diesem Tag jene Unsummen vor Augen führen, die Jahr für Jahr in gescheiterte Integrationsprojekte investiert werden. Oder man könnte an diesem Tag jenen Aspekten unsere Traditionen, Kultur und Sprache gedenken, die aufgrund falsch verstandener Toleranz unwiederbringlich aufgegeben wurden“, so der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein.

Hein/Raml: Weitere, ungeregelte Zuwanderung gefährdet den inneren Frieden

FPÖ Linz bleibt einzige kritische Stimme in unserer Heimatstadt

Die schwarz-grüne Bundesregierung gibt sich derzeit bei der Migrationsfrage scheinbar hart. Gleichzeitig stimmt die Linzer ÖVP für mehr Zuwanderung. In der sogenannten „Friedenserklärung der Stadt Linz 2020“ ist auch ein Bekenntnis zur Aufnahme weiterer Migranten enthalten. Diese Erklärung wurde gestern durch alle Gemeinderatsfraktionen außer der FPÖ beschlossen. Erstmals erfolgte dieser Beschluss also nicht einstimmig.

Nur die Freiheitlichen stellten sich mit ihrem „Nein“ klar auf die Seite der Linzerinnen und Linzer. „Die Situation von 2015 darf sich nicht wiederholen. Österreich muss insbesondere der außereuropäischen Zuwanderung einen Riegel vorschieben. Wir tragen bestimmt keine Absichtserklärung mit, die eine weitere, ungeregelte Aufnahme von Wirtschaftsmigranten unter dem Deckmantel des Asyls gutheißt. Wir sind und bleiben in dieser Frage die einzige kritische Stimme in unserer Heimatstadt“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein.

In den letzten Tagen wurden in Linz wieder mehrere Gewaltverbrechen durch Ausländer verübt – die dramatische Palette reicht vom Mordversuch samt Brandstiftung in einem Hotel bis hin zu Überfällen und Übergriffen. „In unseren Städten haben wir heute Probleme, die nur an der Grenze zu lösen sind. Um unseren inneren Frieden zu wahren, benötigen wir deshalb dringend eine konsequente Grenzsicherungs- und Abschiebepolitik. Im Gegensatz zur ÖVP haben wir in dieser Migrationsfrage auf allen politischen Ebenen eine eindeutige Position – diese heißt: Zuwanderungsstopp!“, so Sicherheitsstadtrat Michael Raml abschließend.

Hein: Klares Nein der FPÖ zur Aufnahme von Migranten aus Moria in Linz

Wir dürfen uns nicht von Brandstiftern erpressen lassen

Nachdem die Linzer Linksparteien SPÖ, Grüne und Neos aktuell wieder besonders laut nach Flüchtlingsaufnahmen in Österreich rufen, stellt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein klar: „Linz darf keinesfalls Migranten aus Moria aufnehmen. Bis heute haben wir täglich in unserer Heimatstadt und in anderen Großstädten mit den dramatischen Folgen der Flüchtlingswelle 2015 zu kämpfen. Hotspots wie Parks und Bahnhöfe zeigen die Folgen der ungehemmten Einwanderungspolitik eindrücklich. Den Massenzuzug aus 2015 haben wir noch nicht annähernd verdaut, deshalb dürfen wir nicht wieder auf das linke Gutmenschentum hereinfallen. Jeder weitere Zuzug verschlimmert die Situation nur weiter.“ Sogar die griechische Regierung selbst ersucht darum, die Migranten aus Moria nicht aufzunehmen. „Wir dürfen uns nicht von Brandstiftern erpressen lassen. Das würde nur für unzählige Nachahmer sorgen. Österreich hat im europaweiten Vergleich ohnehin bereits die meisten Migranten aufgenommen. Einen weiteren Ansturm verkraften wir nicht. Wir haben bereits genug Probleme importiert“, mahnt Hein abschließend.

FP-Stumptner: Jüngste Messerstecherei war kein Corona-Sperrstunden-Problem

Jahrzehntelange rot-grüne Linzer Integrationsstrategie gescheitert – Bürgermeister muss handeln

„Die brutale Messerstecherei auf der Landstraße in der Nacht auf Sonntag war kein Corona-Sperrstunden-Problem, sondern das Ergebnis der jahrzehntelang verfehlten rot-grünen Linzer Integrationsstrategie!“ kritisiert FP-Sozialsprecher und Gemeinderat Peter Stumptner. Die Landeshauptstadt wird regelmäßig zum Schauplatz von Messerdelikten unter Migranten aus verschiedenen Ländern. Erst kürzlich kam es zu einer Messerattacke zwischen Afghanen im Drogenmilieu. „Linz bietet auch für Zuwanderer volle Sozialleistungen ab dem ersten Tag, unabhängig von der Absolvierung von Werte- oder Deutschkursen oder anderen Voraussetzungen. Die SPÖ hat Linz damit zu einem Magnet für Problemfälle gemacht!“ 

Die Linzer Freiheitlichen fordert daher die sofortige Nachschärfung der von der SPÖ durchgeboxten städtischen Integrationsstrategie und spürbare Konsequenzen für solche Taten im künftigen Sozialprogramm. „Wer nach Linz kommt und sich nicht benimmt, hat in unserer Stadt keinen Platz und braucht schon gar nicht aus Steuergeldern unterstützt werden. Wenn Bürgermeister Klaus Luger endlich von einer ‚Null-Toleranz-Politik‘ spricht, dann muss er auch entsprechende Schritte setzen“ fordert Stumptner abschließend.

Kleinhanns: „Muhammed“ bald beliebtester Vorname für Linzer Kinder?

Zuwanderung verändert Gesellschaft nachhaltig

Lukas, David und Jakob sind die beliebtesten Vornamen für neugeborene Linzer Buben 2019. Die Liste der 10 beliebtesten Namen zeigt noch weitere altbekannte Vornamen. „Sieht man jedoch genauer hin, zeigt sich ein anderes Bild“, sagt der freiheitliche Linzer Fraktionsobmann Günther Kleinhanns. „Während medial bei Vornamensstatistiken meist die ´Original-Schreibweise´ verbreitet wird, gibt es auch Statistiken, welche die verschiedenen Schreibweisen eines Namens vereinen. Ein Blick auf diese Statistik verrät: Bei allen Linzer Buben zwischen 0 und 4 Jahren belegt der Name Muhammed (zusammen mit abgewandelten Schreibweisen) bereits den achten Platz in der Häufigkeit. Bei den 5 bis 9-jährigen ist es sogar der stolze vierte Platz! Der für muslimische Familien typische Name zeigt die nachhaltige Veränderung der Linzer Gesellschaft durch die Zuwanderung aus islamischen Ländern“, deckt Kleinhanns auf.

Die Linzer Bevölkerung wächst Jahr für Jahr. „Dieses Wachstum ist klar auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Welche Veränderungen das für unsere Gesellschaft bringt, zeigt sich in vielen Facetten. Bei den Vornamen kann man es sehr gut erkennen“, so der Freiheitliche. „Auch immer höhere Sozialausgaben gehen mit der starken Zuwanderung einher. Etwa bei der Mindestsicherung, wo über 57% der Bezieher in Linz Ausländer, also keine österreichischen Staatsbürger, sind. Dadurch wurden alleine im dritten Quartal 2019 etwa 1,7 Mio Euro unseres Steuergeldes an ausländische Staatsbürger bezahlt. Doch auch hier wurde diese Tatsache vernebelt dargestellt, indem medial nur der gemeinsame Anteil an Österreichern, EU-Bürgern und sonstiger Drittstaatsangehöriger verbreitet wurde. Diese Zahlen sind alarmierend und müssen daher umso offener und transparent kommuniziert werden!“