FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Klares Nein zu neuen Asylquartieren in Linz

Im Sommer konnten mutmaßliche Pläne für ein Großquartier verhindert werden, aktueller Migrationsdruck alarmiert erneut!

Im vergangenen Sommer hat Raml mit Unterstützung der Linzer SPÖ mutmaßliche Pläne, das Postverteilerzentrum zu einem Großquartier umzuwandeln, erfolgreich verhindert. Aktuell suchen Land und Bund nach neuen Standorten für Asylunterkünfte. Davon alarmiert, bleibt der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml, bei seiner Linie, möglichen neuen Asylquartieren in Linz eine deutliche Absage zu erteilen. „Linz hat in der Vergangenheit schon überproportional viele Asylwerber aufgenommen. Die von der ÖVP geführten Innen- und das Verteidigungsministerium müssen dringend der unkontrollierten Migration nach Österreich einen Riegel vorschieben! Seit 2016 definierte Obergrenzen sind seit langem überschritten, die bestehenden Notfallbestimmungen des Asylgesetzes hätten durch die Regierung längst aktiviert werden müssen“, so Raml. „Linz darf nicht die Versäumnisse an den Grenzen ausbaden!“

„Die Erfahrungen aus dem Jahr 2015 müssen uns eine Lehre sein. Wir erleben seit Monaten wieder einen Ansturm von Wirtschaftsmigranten an den Außengrenzen, der von Österreich schlicht nicht bewältigt werden kann und auch nicht soll. Wir sind von sicheren Drittstaaten umgeben. Versäumnisse der Innen- und Verteidigungsminister bei den Grenzkontrollen dürfen nicht wieder auf Städte wie Linz umgewälzt werden. Im Gepäck befinden sich dabei zahllose Probleme, an denen unsere Stadt seit der letzten großen Migrationsbewegung immer noch kämpft“, warnt Raml.

FP-Malesevic zum Tag der Sprachen: Mehrsprachigkeit kann Vorteile bieten, aber Deutsch ist und bleibt die Landessprache in Österreich

Ohne Deutschkenntnisse ist eine Integration in die österreichische Gesellschaft praktisch unmöglich. Das soll auch im Programm des Linzer Tags der Sprachen mehr zum Ausdruck kommen.

Am 26. September wird anlässlich des „Europäischen Tags der Sprachen“ die sprachliche und kulturelle Vielfalt in Linz gefeiert. Die FPÖ Linz begrüßt das verbale Bekenntnis der Integrationsreferentin und Vizebürgermeisterin Tina Blöchl zur deutschen Sprache als Basis eines geordneten Zusammenlebens, wünscht sich aber mehr Gewichtung für die deutsche Sprache im Programm einer solchen städtischen Veranstaltung des Integrationsbüros: „Wir haben nichts gegen eine Würdigung der Mehrsprachigkeit, aber Deutsch ist die Grundvoraussetzung, um sich erfolgreich in die österreichische Gesellschaft zu integrieren. Das Erlernen und Anwenden der deutschen Sprache ermöglicht Zuwanderern viel bessere Ausbildungs- und Karrierechancen sowie viel mehr Lebensoptionen in Österreich“, erklärt der freiheitliche Integrationssprecher Gemeinderat Zeljko Malesevic, der selbst vor etwa 20 Jahren nach Linz kam und daher die Herausforderungen der Zuwanderung sehr gut kennt.

„Fehlende Kenntnisse der deutschen Sprache bedeuten für einen Zuwanderer meist schlecht bezahlte Jobs und eine gesellschaftliche Isolierung, die sowohl ihm als auch seiner Umgebung nichts Gutes tun. Daher muss das Integrationsbüro die deutsche Sprache beim ‚Europäischen Tag der Sprachen‘ viel mehr gewichten und Zuwanderern die Bedeutung von Deutsch für ihre Integration und ein geordnetes Zusammenleben näherbringen.“ so Malesevic. Er selbst spricht vier Sprachen und findet auch Mehrsprachigkeit vorteilhaft: „Die Mehrsprachigkeit ist natürlich nichts Schlechtes und bringt einem enormen Vorteil, wenn man etwa international wirtschaftlich tätig ist. Deutsch ist und bleibt aber die Landessprache in Österreich.“

FP-Malesevic: Bekämpfung der Drogenkriminalität und der Schutz unserer Jugendlichen muss oberste Priorität haben

Offene Grenzen und lasche Gesetzgebung ermöglichen Suchtgifthandel im großen Stil. Alle institutionellen und außer-institutionellen Player müssen zusammenarbeiten, um die Jugendlichen von der Drogenwelt fernzuhalten.

Der Drogenhandel in Oberösterreich blüht. Die letzten Aktionen und Festnahmen des Landeskriminalamtes zeigen, dass die Balkan-Mafia auch in unserem Bundesland immer mehr Fuß greift: „Als serbischstämmiger Österreicher tut es mir besonders weh, dass serbische Jugendliche in letzter Zeit immer mehr als Drogendealer auffallen. Das wirft ein schiefes Licht auf die ganze Gemeinschaft, die größtenteils mit dieser Unterwelt nichts zu tun hat. Es darf nicht übersehen werden, dass die Film- und Musikindustrie, manche Drogen wie zum Beispiel Kokain immer salonfähiger macht und damit die Gefahr birgt, dass Jugendlichen der Suchtgifthandel als relativ unproblematisch vorkommt. Leichtgläubige Jugendliche wollen schnelles Geld verdienen und die Drogenmafia nutzt das gnadenlos aus. Offenbar ist besonders die Jugend aus den zugewanderten Gemeinschaften für solche Anwerbungen anfällig“, so der freiheitliche Gemeinderat und FP-Integrationssprecher Zeljko Malesevic. 

Den Ausweg sieht Malesevic in einer synchronisierten Zusammenarbeit: „Einerseits brauchen wir gute Präventionsarbeit, andererseits brauchen wir bei dem Suchtgifthandel härtere Strafen, die einen Abschreckungseffekt erzeugen sollen. Dazu müssen auch interne Einrichtungen einer Gemeinschaft, wie Kultur- und Tradionsvereine oder religiöse Einrichtungen auf die Jugendlichen und ihre Eltern einwirken und ihnen die Gefahr einer kriminellen Unternehmung klarmachen. Unabhängig von ihrer Herkunft muss den Jugendlichen eines klar werden: Kriminalität ist kein Scherz und ist nicht „cool“. Dadurch gerät man sehr schnell auf die schiefe Bahn und verspielt so möglicherweise sein ganzes Leben.“ warnt Malesevic und appelliert auch an seine Landesleute: „Jeder Kriminalakt ist gegen unsere Gesellschaft und unsere Kinder gerichtet. Wer so etwas beobachtet oder Informationen dazu hat, soll sofort die Polizei informieren. In den nächsten Tagen werde ich auch mit den serbischen Kulturvereinen und mit unserer Pfarre reden. Wir müssen hier alle gemeinsam gegensteuern und dürfen keinen einzigen Jugendlichen der Drogenmafia überlassen.“

FP-Grabmayr: Wir fordern eine eigene Magistratsabteilung gegen Sozialmissbrauch in Linz

Dem Sozialbetrug gehört endlich das Handwerk gelegt! 

Etwa 13% aller Sozialbetrüger in Österreich kommen aus dem Land ob der Enns und leben meist in urbanen Zentren wie Linz, Wels und Steyr. Damit liegt Oberösterreich bundesweit auf dem zweiten Platz hinter Wien.

Während die freiheitlich regierte Stadt Wels seit 2018 den Sozialbetrug konsequent prüft und bekämpft, passiert im von der SPÖ dominierten Linz zu wenig: „Die Stadt Linz macht nur einzelfallbezogene Kontrollen durch den Erhebungsdienst des Linzer Magistrats. Diese Abteilung ist aber mit vielen anderen Aufgaben beschäftigt und kann sich nur am Rande der Kontrolle des Sozialbetruges widmen“, erklärt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

„Aufgrund der hohen Anzahl an Sozialhilfebeziehern in der Landeshauptstadt soll eine eigene Magistratsabteilung gegen Sozialmissbrauch gegründet werden. Das dafür notwendige Personal muss umgehend bereitgestellt werden“, fordert FO Grabmayr entsprechende Schritte von Sozialreferentin Karin Hörzing (SPÖ) und Personalreferentin Tina Blöchl (SPÖ). „Linz darf kein Anziehungspunkt für Sozialtouristen sein. Strenge und engmaschige Kontrollen sind das wirksamste Gegenmittel, denn die Sozialhilfen sollen jenen zugutekommen, die sie wirklich brauchen – und nicht Betrügern.“

Die Stadt Linz wendete im ersten Quartal des Jahres 2022 etwa 2,6 Millionen Euro für die Sozialhilfe auf. Der Anteil ausländischer Bezieher ist in Linz außerordentlich hoch – 55 Prozent sind keine österreichischen Staatsbürger, der Großteil davon (rund 75%) sind Asylberechtigte.

FP-Malesevic: Die Integrationsarbeit in Linz befindet sich in einer Sackgasse

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine weitere Chance, die tschetschenischen und afghanischen Gemeinschaften besser in die Gesellschaft und am Arbeitsmarkt zu integrieren, verpasst. 

Mit seinem Antrag wollte der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic das Integrationsbüro in die Pflicht nehmen, sich einigen problematischen Zuwanderergruppen konzentrierter und zielorientierter zu widmen: „Die traurige Realität ist, dass es bei den Zuwanderern aus Afghanistan, Tschetschenien und Syrien gravierende Integrationsdefizite gibt. Geringe Arbeitsmarktbeteiligung, Ablehnung von demokratischen europäischen Werten und eine hohe Kriminalitätsrate sind nur einige von den Problemen, die uns hier begegnen. Die Vorfälle, wie die Attacken auf einen Straßenbahnkontrolleur oder die Teilnehmer der Linz Pride, bestätigen das. Die Stadt Linz hat hier einen enormen Handlungsbedarf“, so Malesevic. 

Umso verwunderlicher ist, dass sein Antrag keine Mehrheit im Gemeinderat fand, denn die Linzer SPÖ, die Grünen, NEOS, KPÖ, LinzPlus und Wandel lehnten den Antrag ab: „Die linke Mehrheit im Gemeinderat führt die gesamten Integrationsbemühungen ad absurdum. Wir haben mit dem Integrationsbüro eine städtische Einrichtung, die durchaus in der Lage wäre, spezifizierte und an die Bedürfnisse verschiedener Zuwanderergruppen orientierte Projekte auszuarbeiten. Das Integrationsbüro hat dafür notwendige Finanzmitteln und geschultes Personal. Es fehlt einfach am politischen Willen“, erklärt Malesevic und ergänzt: „Das Integrationsbüro verkommt immer mehr zu einer Veranstaltungsagentur, die sich vor allem mit der Organisation verschiedener kulinarischer multikultureller Feste beschäftigt. Wenn es der Linzer SPÖ ein Anliegen ist, aus dem Integrationsbüro eine reine Veranstaltungsagentur zu machen, dann wäre es viel sinnvoller, einen Koch und ein paar Kellner anstatt sechs gut geschulter Mitarbeiter anzustellen. So könnte die Stadt zumindest eine professionelle Bewirtung im Gastrobereich anbieten und dadurch der Stadt zusätzliche Einnahmen bringen. Der städtische Beitrag zur Verbesserung der Integration in Linz wäre genau derselbe, aber das städtische Budget wäre weniger belastet“, konstatiert Malesevic ironisch.  

FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml erteilt den Plänen, in Linz ein Aufnahmezentrum für Flüchtlinge einzurichten, eine klare Absage

„Linz kämpft noch heute mit den importierten Problemen aus 2015!“

Auf deutliche Ablehnung bei der Linzer FPÖ stoßen die Mutmaßungen, dass Integrations-Landesrat Wolfgang Hattmannstorfer das Postverteilzentrum beim Hauptbahnhof zu einem Aufnahmezentrum für vorerst mindestens 200 Flüchtlinge ausbauen will: „Diese Idee lehne ich entschieden ab. In Linz gibt es keinen Platz für ein Dauer-Aufnahmezentrum. Dazu soll dieses noch in einer Problemzone rund um den Hauptbahnhof entstehen. Das würde die Sicherheitslage in Linz definitiv schlechter machen. Die meisten Asylwerber in OÖ wohnen bereits in Linz und jetzt noch zusätzliche Asylanten aufzunehmen, würde das Fass endgültig zum Überlaufen bringen. Wir werden uns jedenfalls mit aller Kraft dagegen wehren und ich erwarte diesbezüglich einen breiten Konsens in der Linzer Stadtpolitik.“

Obwohl von mindestens 200 Flüchtlinge die Rede ist, vermutet der blaue Sicherheitsstadtrat, dass diese Zahl im Fall des Errichtens eines Aufnahmezentrums mit Sicherheit sehr rasch über 1.000 steigen würde. „Das lehrt uns die Erfahrung aus dem Jahr 2015. Wir erleben seit Wochen wieder einen Ansturm von Wirtschaftsmigranten an den Außengrenzen, der von Österreich schlicht nicht bewältigt werden kann und auch nicht soll. Wir sind von sicheren Drittstaaten umgeben. Versäumnisse der Innen- und Verteidigungsminister bei den Grenzkontrollen sollen wieder auf Städte wie Linz umgewälzt werden. Im Gepäck befinden sich dabei zahllose Probleme, an denen unsere Stadt seit der letzten großen Migrationsbewegung immer noch kämpft“, warnt Raml.

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Jüngste Übergriffe beweisen einmal mehr, dass Linz ein Problem mit Migrantengewalt hat

Bessere Integrationsarbeit bei Problemgruppen aber auch strenge straf- und fremdenrechtliche Konsequenzen gefordert

In den vergangenen Tagen kam es erneut zu zwei tätlichen Übergriffen durch junge Migranten in Linz: Am Samstag attackierte eine Gruppe am Taubenmarkt Teilnehmer der Linz Pride, gestern griff ein junger Russe einen Straßenbahnkontrolleur an. Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: „Linz hat eindeutig ein Problem mit Migrantenkriminalität, das ist kein Geheimnis und da gibt es auch nichts schön zu reden. Ich trete daher für eine bessere Integrationsarbeit bei Problemgruppen sowie für strenge straf- und fremdenrechtliche Konsequenzen ein. Im morgigen Gemeinderat werden wir die überfälligen Maßnahmen durch das städtische Integrationsbüro einfordern.“ 

Hinsehen statt Schönreden: Konkret sollen Integrationsreferentin Tina Blöchl und das Integrationsbüro spezifizierte Projekte entwickeln. Diese sollen strafrechtlich auffällige Migrantengruppen stärker in die bestehende gesellschaftliche Ordnung, in unser Rechtssystem und am Arbeitsmarkt integrieren: „Bislang fehlen etwa Afghanen und Tschetschenen im Migrationsbeirat und sind im Bereich der städtischen Integrationsarbeit offenbar ein blinder Fleck. Das Integrationsbüro hat die notwendigen Finanzmittel und das geschulte Personal dafür. Lediglich Feste der Vielfalt zu feiern geht am Sinn dieser Einrichtung vorbei.“

FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic: Integrationsdefizite klar benennen und an deren Lösung arbeiten

Enorme Integrationsdefizite bei afghanischen, syrischen und tschetschenischen Zuwanderern erfordern dringend Maßnahmen

Laut einer Studie des Integrationsministeriums gehen lediglich 5 Prozent der Tschetschenen, die sich seit 2016 in Österreich aufhalten, einer Arbeit nach. Bei tschetschenischen Frauen liegt dieser Wert nur bei 3 Prozent! Die Jugendarbeitslosenquote bei den jugendlichen Syrern und Afghanen betrug im Jahr 2021 beinahe 30 %, während diese bei den österreichischen Jugendlichen 8,3 % betrug. Gleichzeitig werden die Probleme bei der Übernahme unserer Werte immer deutlicher. Fast 55 % der afghanischen Jugendlichen sind sogar der Meinung, dass Vorschriften des Islam über den Gesetzen Österreichs stehen sollen. Nicht selten erleben wir in Linz auch gewalttätige Auseinandersetzung unter den Zuwanderern selbst. Verschiedene Studien belegen, dass das Kriminalitätsniveau bei den Tschetschenen, Afghanen und Syrern wesentlich höher ist als bei den Inländern oder etablierten und gut integrierten Zuwanderergruppen. Hier stechen vor allem männliche Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren negativ hervor.

„Die veröffentlichten Studien zeichnen ein düsteres Bild. Wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, dass sich gerade bei den Afghanen oder Tschetschenen um sehr junge Zuwanderungsgruppen handelt. So sind etwa 70 % der Afghanen in Österreich jünger als 30 Jahre. Wenn wir in diesem Bereich nicht sofort wirkungsvollen Integrationsmaßnahmen einsetzen, erwarten uns in der Zukunft noch größere Probleme als bisher. Dass es auch anders geht, zeigen die Zuwanderer aus Ex-Jugoslawien oder EU-Staaten, wo die Zahl der Erwerbstätigkeiten praktisch konstant bei über 80 % liegt.“ – so der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.

Malesevic bringt er in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag ein, wonach die zuständige Integrationsreferentin Tina Blöchl und das Integrationsbüro künftig spezifizierte Integrationsprojekte entwickeln sollen. Diese sollen wiederum die vorrangig betroffenen Migrantengruppen stärker in die bestehende gesellschaftliche Ordnung, in unser Rechtssystem und am Arbeitsmarkt integrieren: „Es ist klar, dass Zuwanderer aus den angesprochenen Ländern enorme Integrationsdefizite haben. Es ist höchste Zeit, um gezielt Gegenmaßnahmen zu setzen, sonst drohen große Teile dieser Gemeinschaften gesellschaftlich zu entgleiten. Das Integrationsbüro hat die notwendigen Finanzmittel und das geschulte Personal dafür“, erklärt Malesevic und hofft, dass sein Antrag auf eine breite Unterstützung anderer Fraktionen stoßen wird. 

GR Malesevic zur Woche der Vielfalt: Die konkrete Integrationsarbeit wird in Linz weiterhin vermisst

Wieder eine Messerstecherei mit Migrationshintergrund in Linz. Ein Syrer stach auf seine Freundin vor Augen ihrer Kinder ein!

Es vergeht kaum eine Woche ohne eine Gewalttat unter den Zuwanderern in Linz. Dabei stechen vor allem gewisse Gemeinschaften wie arabische und afghanische hervor. Man kann sich nicht dem Eindruck entziehen, hier wurde jegliche Integrationsarbeit versäumt. Währenddessen konzentriert sich aber das Integrationsbüro der Stadt Linz auf verschiedene unterhaltsame und kulinarische Events. Wieder wird die ‚Woche der Vielfalt‘ gefeiert: „Wenn man sieht, was in Linz alles geschieht, dann muss man sich schon fragen, ob wir, die Linzer Bürger und Bürgerinnen, und das Linzer Integrationsbüro in Parallelwelten leben. Ich bemerke überhaupt kein Interesse und auch keinen konkreten Plan des Integrationsbüros, gewisse Gemeinschaften in Linz in die Integrationsprojekte einzubinden.“ so der freiheitliche Gemeinderat und Integrationssprecher Zeljko Malesevic und erklärt: „Wir wollen keine Gemeinschaft pauschal verurteilen. Jede Gemeinschaft hat ihre schwarzen Schafe, aber es ist auch leider so, dass gewisse Migrantengruppen besonders negativ hervorstechen.“

Nur in diesem Monat gab es schon mehrere Gewalttaten mit Messern in Linz und fast jedes Mal waren hier Zuwanderer aus Nahem Osten involviert: „Das zeigt uns, dass gerade bei dieser Zuwanderungsgruppe gezielte Integrationsprojekte angesetzt werden müssen. Ein Teil dieser Gruppe neigt offensichtlich den gewalttätigen Auseinandersetzungen zu und bietet daher einen guten Nährboden für verschiedene radikale Gruppierungen. Daher gilt es spezifische Integrationsmaßnahmen einzuleiten, um Zuwanderer aus Ländern wie Afghanistan, Syrien, Marokko oder Tschetschenien zu erreichen. Das Integrationsbüro hat die notwendigen Finanzmittel und das Personal dafür, und solche Projekte würden einen viel größeren Beitrag einer erfolgreichen Integration leisten, als jedes Jahr die gleichen Events wie ‚Woche der Vielfalt‘ zu wiederholen.“ – erklärt Malesevic und fordert: „Wenn das Integrationsbüro nicht in der Lage ist, Lösungsansätze für bestehende Integrationsprobleme zu liefern, dann müssen wir als Stadt ernsthaft darüber nachdenken, ob der Migrationsbeirat auf Kosten des Integrationsbüros in finanzieller und personaltechnischer Hinsicht aufgewertet werden soll.“

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Migranten aktiv auf den Arbeitsmarkt vorbereiten!

FPÖ Linz fordert größeres Engagement des städtischen Integrationsbüros und der Migrantenvereine zur Stärkung des Arbeitsmarktes

„Dass der Anteil ausländischer Arbeitskräfte bei der Arbeitslosigkeit viermal so hoch wie jener der Österreicher ist, sollte als Warnsignal aus der städtischen Integrationspolitik gewertet werden. Es kann nicht angehen, dass die Stadt Linz Jahr um Jahr zigtausenden Euros in angebliche Integrationsprojekte steckt und diese aber offensichtlich keinen Mehrwert für die Stadt Linz oder den lokalen Arbeitsmarkt erzeugen. Ich erneuere die bekannte freiheitliche Forderung, die integrationsfördernde Arbeit endlich sinnstiftend zu gestalten. Dazu gehört das Erlernen der deutschen Sprache, sowie ein einwandfreies Leumundszeugnis, um auf dem Arbeitsmarkt Chancen zu haben. Dies sind die wichtigsten Voraussetzungen einer erfolgreichen Integration und hier muss viel mehr gemacht werden. Daher muss das Integrationsbüro endlich Verantwortung übernehmen, den Mut fassen, aus seiner Komfortzone hinauskommen und alle verfügbaren Finanzmittel so einsetzen, damit man das genannte Modell erfolgreich aufstellen und realisieren kann“, so Grabmayr.