Hein zu „Tag der Sprachen“: Deutsch fordern und fördern anstatt Sprachenvielfalt zu feiern

Linzer FPÖ-Obmann Vbgm Markus Hein: „Für ein geordnetes Zusammenleben ist eine gemeinsame Sprache unerlässlich. Das Linzer Integrationsbüro feiert nächste Woche anlässlich des ´Tag der Sprachen´ wieder die sprachliche Vielfalt. Ich fordere hingegen, die deutsche Sprache zu fördern und auch zu fordern. Deutsch muss endlich als Schulsprache, auch am Pausenhof, verankert werden. Darüber hinaus sollen städtische Sozialleistungen nur durch den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse verfügbar sein. So werden Anreize zum Spracherwerb geschaffen.“

„Wichtiger als die sprachliche Vielfalt zu feiern wäre das Fördern der deutschen Sprache. Nur mit ausreichenden Deutschkenntnissen ist eine Integration von Zuwanderern überhaupt möglich. Solange es in Linz immer noch Zuwanderer gibt, die nicht ausreichend gut Deutsch können, brauchen wir keine sprachliche Vielfalt feiern“, stellt der Linzer FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein klar. Anlässlich des ´Tag der Sprachen´ plant das Linzer Integrationsbüro auch dieses Jahr ab 26. September eine ganze Woche lang mehrere Veranstaltungen zum Thema Sprachenvielfalt und Mehrsprachigkeit. „Es geht in die völlig falsche Richtung, wenn das Integrationsbüro Fremdsprachen feiert anstatt die Landessprache Deutsch zu fördern. Für das geordnete Zusammenleben ist die gemeinsame Sprache unverzichtbar. Deshalb müssen wir endlich, genauso wie bei der oö. Wohnbeihilfe, ausreichende Deutschkenntnisse als Grundvoraussetzung für städtische Sozialleistungen schaffen. Das wäre ein starker und auch nötiger Anreiz, um Zuwanderer zum Deutschlernen zu motivieren.“ 

Deutsch auch am Pausenhof verankern

„Sprachmaßnahmen müssen bereits bei den Kleinsten ansetzen, um möglichst breite und nachhaltige Wirkung zu erzielen. In den Linzer Kindergärten haben bereits zwei von drei Kindern nicht mehr Deutsch als Muttersprache. In zahlreichen Linzer Schulklassen ist die Situation noch dramatischer. Ich fordere deshalb endlich Deutsch als Schulsprache, auch am Pausenhof, zu verankern. Kinder mit fremden Muttersprachen müssen auch gefordert werden, Deutsch in ihren Alltag zu integrieren“, zeigt der Freiheitliche auf. „Natürlich habe ich nichts gegen Mehrsprachigkeit. Aber gerade in einer Stadt mit einem derart hohen Anteil an Menschen mit fremder Muttersprache wie Linz, ist es für ein friedliches Zusammenleben unerlässlich, dass alle eine gemeinsame Verkehrssprache möglichst gut beherrschen. Sprachliche Integrationsmaßnahmen müssen sich daher auf die deutsche Sprache konzentrieren und nicht auf die Vielfalt.“

Hein: 3,6 Millionen Euro Sozialhilfe gehen in Linz dieses Jahr an Ausländer

Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: „Der Anteil an ausländischen Sozialhilfeempfängern ist in Linz besonders hoch. Allein 3,6 Millionen Euro Steuergeld werden dadurch im Jahr 2021 an Ausländer ausbezahlt. Gleichzeitig sind die städtischen Sozialleistungen weiterhin ein Magnet für Zuwanderer. Die SPÖ muss endlich umdenken und sich der freiheitlichen Forderung nach ausreichenden Deutschkenntnissen und keine Sozialleistungen ab dem ersten Tag in Linz anschließen.“

Im ersten Halbjahr hat die Stadt Linz etwa 3,2 Millionen Euro Sozialhilfe ausbezahlt. „Fast 60% der Sozialhilfebezieher in Linz sind Ausländer. Mehr als 1,8 Millionen Euro Sozialhilfe sind somit in den ersten sechs Monaten dieses Jahr an ausländische Sozialhilfeempfänger in Linz ausbezahlt worden. Das Geld unserer Steuerzahler geht damit direkt an Menschen, die in unser Sozialsystem zugewandert sind. Auf das ganze Jahr 2021 hochgerechnet werden so 3,6 Linzer Steuermillionen an ausländische Sozialhilfeempfänger ausbezahlt. Das kann so nicht weitergehen“, fordert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein strengere Vergabekriterien für Ausländer bei der Sozialhilfe. „Es ist erschreckend, dass das Steuergeld der Linzer offensichtlich als Finanzspritze für Nicht-Österreicher gilt. Wir Linzer zahlen seit jeher fleißig Geld in das System ein. Das Geld, dass Österreichern zukommen sollte, die es dringend benötigen, findet aber meist nicht den Weg zu ihnen. Besonders profitieren jedoch die Zuwanderer, die nichts eingezahlt haben. Das sind die Früchte der verfehlten rot/grünen Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahre.“

Städtische Sozialleistungen dürfen nicht weiter Magnet für Zuwanderer sein

„Es liegt nahe, dass die ausländischen Sozialhilfeempfänger auch städtische Sozialleistungen, wie etwa den Aktivpass, bereitwillig in Anspruch nehmen. Die Stadt Linz muss deshalb endlich klare Schranken einführen, um nicht länger einen weiteren Anreiz zur Zuwanderung in unser Sozialsystem zu bieten“, erklärt Hein und führt aus: „Wir Freiheitliche setzen uns schon lange für faire Vergaberichtlinien für städtische Sozialleistungen ein. Etwa Aktivpässe nur für jene, die ausreichende Deutschkenntnisse nachweisen können und schon eine gewisse Zeit ihren Hauptwohnsitz in Linz haben und nicht schon ab dem ersten Tag. Bislang hält die SPÖ jedoch an der für uns steuerzahlende Linzerinnen und Linzer unfairen Vergabepraxis eisern fest. Wie wir Freiheitliche etwa bei der Einführung von Deutschkenntnissen als Voraussetzung für die oö. Wohnbeihilfe gezeigt haben, gibt es diese Fairness nur mit uns.“

Hein: Waffenverbot für Drittstaatsangehörige konsequent durchsetzen

FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: „Wir haben in unserer Heimatstadt keinen Platz für Messer-Raubzüge von Zuwanderern, wie gerade vergangenen Samstag mitten in der Innenstadt. Nahezu regelmäßig kommt es zu solchen und ähnlichen Vorfällen, oft sind die Täter Asylwerber. In Österreich besteht für sie ein Waffenverbot: Dieses muss konsequent und rigoros durchgesetzt werden. Dafür brauchen wir die nötigen Polizeibeamten.“

„Wir brauchen keine importierte Gewalt und Kriminalität. Ausländische Messerstecher haben in Linz keinen Platz. Leider haben rot, schwarz und grün in den vergangenen Jahren eine Kultur der Messerstecherei importiert. Wir Linzerinnen und Linzer müssen das nun ausbaden“, kommentiert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein den Vorfall von Samstag, als ein 16-jähriger Türke mithilfe eines Springermessers in der Linzer Innenstadt mehrere Menschen ausraubte. Mittlerweile ziehen schon fast regelmäßig mit Messern bewaffnete Migranten durch unsere Heimatstadt. Oftmals handelt es sich um Asylwerber. „Unter FPÖ-Regierungsbeteiligung wurde 2019 ein Waffenverbot für Drittstaatsangehörige, darunter auch Asylwerber, in Österreich eingeführt. Dieses gilt auch für Messer. Wenn also ein Asylwerber ein Messer bei sich trägt, begeht er eine Verwaltungsübertretung, die mit Geld- und sogar Freiheitsstrafe geahndet wird. Um die Menschen zu schützen und für mehr Sicherheit zu sorgen, muss dieses Waffenverbot rigoros durchgesetzt werden. Um dies zu ermöglichen, sind konsequente Polizeikontrollen notwendig. Umso wichtiger ist die längst überfällige Aufstockung der Linzer Polizei“, stellt der Freiheitliche klar.

Mögliche Straftaten schon im Vorfeld verhindern

„Ich sehe ohnehin keinerlei Grund, warum jemand, der in Österreich Schutz sucht, bewaffnet durch die Straßen unserer Heimatstadt zieht. Deshalb muss das bestehende Waffenverbot konsequent kontrolliert werden, um Straftaten schon im Vorfeld Einhalt zu gebieten. Ganz klar ist jedenfalls: Asylsuchende, die in Österreich kriminell werden, müssen konsequent abgeschoben werden. Da gibt es für mich keine Ausnahmen“, unterstreicht Vizebürgermeister Hein und ergänzt abschließend: „Auch Sozialleistungen für Asylwerber dürfen nicht länger ein Magnet für Zuwanderung sein. Andere Länder machen es bereits vor, Österreich muss längst nachziehen: Sozialleistungen für Asylwerber müssen drastisch reduziert werden. So sind wir nicht länger ein Anziehungspunkt für Menschen aus allen Herren Ländern.“

Raml: Linzer Ordnungsdienst könnte künftig auch den Sicherheitsdienst in Bädern übernehmen!

Raml: „Der städtische Ordnungsdienst könnte künftig – sofern der Gemeinderat im Herbst eine Aufstockung auf 50 Mitarbeiter beschließt – auch den Sicherheitsdienst in Bädern übernehmen! Ich halte einen Sicherheitsdienst ‚aus einer Hand‘ in anderen städtischen Einrichtungen, wie in Freibädern und bei Großveranstaltungen, für sinnvoll und effizient. Es ist erschreckend, dass Sicherheitspersonal in Freibädern überhaupt notwendig geworden ist! Wer sich nicht an unsere Gesetze hält, hat sein Recht auf Schutz verloren und muss unser Land verlassen!“

„Der städtische Ordnungsdienst könnte künftig – sofern der Gemeinderat im Herbst eine Aufstockung auf 50 Mitarbeiter beschließt – auch den Sicherheitsdienst in Bädern übernehmen“, schlägt Sicherheitsstadtrat Michael Raml vor. „Der flexible, kurzfristige und professionelle Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat sich bereits während der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Maßnahmen, wie Massentests, Impfstraßen, bewährt. Seit September 2020 sorgt der Ordnungsdienst mit täglicher Präsenz für Ordnung und Sicherheit im Neuen Rathaus und trägt damit zu einem deutlich höheren Sicherheitsgefühl bei Kunden und Mitarbeiter bei. Ich halte einen Sicherheitsdienst ‚aus einer Hand‘ in anderen städtischen Einrichtungen, wie in Freibädern und bei Großveranstaltungen, für sinnvoll und effizient.“ 

Aufstockung des Ordnungsdienstes ist generell notwendig

In der letzten Gemeinderatssitzung wurden die Geschäftsführung des OSL mit der Erstellung eines Konzepts hinsichtlich einer personellen Aufstockung auf 50 Mitarbeiter und einem zweiten Stützpunkt im Linzer Süden beauftragt. „Die Aufgaben des Ordnungsdienstes sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen und werden bestens bearbeitet. So werden mittlerweile etwa auch die gebührenfreien Kurzparkzonen sowie mehrere ortspolizeiliche Verordnungen (etwa Bettel-, Grill- und Alkoholverbote) kontrolliert. Ich will die Weiterentwicklung des Ordnungsdienstes zu einer noch größeren städtischen Sicherheitseinrichtung vorantreiben!“ kündigt der freiheitliche Sicherheitsstadtrat an.

Notwendigkeit von zusätzlichem Sicherheitspersonal in Bädern ist erschreckend

Raml begrüßt die rasche Reaktion der Linz AG hinsichtlich seiner Forderung nach uniformierten Sicherheitskräften in Bädern. Er gibt aber auch zu bedenken: „Generell ist es traurig und erschreckend, dass mittlerweile Sicherheitsdienste in Freibädern notwendig sind. Im Sommer 2016 mussten wir nach der großen Flüchtlingsbewegung im ganzen Bundesland zahlreiche sexuelle Belästigungen in Freibädern verzeichnen. Soweit darf es nie mehr kommen!“ Raml fordert eine ehrliche Diskussion, warum es überhaupt so weit kommen konnte. „Fakt ist: Auffallend oft sind Asylwerber bzw. -berechtigte Tatverdächtige bei Sexualdelikten. Klar ist: Wer sich nicht an unsere Gesetze hält, hat sein Recht auf Schutz verloren und muss unser Land verlassen!“

Malesevic: Wieder eine Chance zur Begrenzung unkontrollierter Massenzuwanderung verpasst

ÖVP, SPÖ und Grüne ignorieren weiterhin die Folgen der Zuwanderung

Die FPÖ-Linz brachte in der letzten Gemeinderatssitzung dieser Periode eine Resolution zur Begrenzung des Anteils von Nicht-EU-Bürgern in Linzer Stadtbezirken auf max. 25 % ein. „Die demografische Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass die österreichische Bevölkerung die Stadtbezirke im Linzer Süden immer mehr verlässt und in umliegende Gemeinden abwandert. Jedoch wächst die Anzahl der Linzer Bürger kontinuierlich, was überwiegend auf die unkontrollierte Zuwanderung zurückzuführen ist. Das führte bereits jetzt dazu, dass Stadtbezirke wie das Franckviertel, Bulgariplatz, Neue Heimat oder Auwiesen schon heute einen Ausländeranteil von mehr als 30 % der gesamten Bezirksbevölkerung aufweisen. Leider stimmten die SPÖ, Grüne und ÖVP unserer Resolution zur Begrenzung dieses Anteils nicht zu.“ – erklärt der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.

Um eine Ghettoisierung der betroffenen Stadtbezirke zu verhindert, hat die dänische Regierung ein Gesetz beschlossen, wonach der Anteil „nicht-westlicher“ Bürger in jedem Stadtteil innerhalb von 10 Jahren auf max. 30 % begrenzt wird. Dies nahmen die Linzer Freiheitlichen zum Anlass, um auch in Österreich über diese Problematik ernsthaft zu diskutieren: „Unsere Resolution sollte auch ein Input an die schwarz-grüne Bundesregierung sein, um zu erreichen, dass sich diese ernsthaft mit diesem Thema auseinandersetzt. Leider bewiesen die anderen Parteien bei der Abstimmung erneut wie wenig Gespür sie für die Probleme der Linzer Bevölkerung haben.“ – erörtert Malesevic und führt fort: „Statt sich diesem Thema seriös und lösungsorientiert zu widmen, ignoriert man einfach die langbekannte Problematik als gäbe es diese nicht. Die Zahl der Kebab-Stände und der Wettbüros spricht aber eine andere Sprache. Das Ignorieren hilft weder den Österreichern noch den Zugewanderten.“

Malesevic zeigt sich vor allem von ÖVP negativ überrascht: „Die ÖVP macht wieder das, was sie am besten kann. Nämlich rechts blinken, um bei der ersten Gelegenheit links abzubiegen. Das Ergebnis dieser Scheinheiligkeit der ÖVP sind leider die Opfer des islamistischen Terrors und der illegalen und kriminellen Zuwanderer, wie uns das die traurigen Bespiele aus Wien zeigen. Was soll noch passieren, damit konkrete Schritte zum Schutz der Bürger gesetzt werden?“ – stellt Malesevic die Frage in Richtung der ÖVP, SPÖ und der Grünen.

Raml: Sozialleistungen nur für jene, die Deutsch lernen und sich an unsere Gesetze und Werte halten

Sicherheitsstadtrat Michael Raml zu jüngsten Gewalttaten: „Linz hat ein Problem mit importierter Gewalt und Kriminalität. Auch die Stadt kann etwas zu einem geordneten Miteinander beitragen, indem Deutschpflicht und Wertekurse als Voraussetzung für städtische Sozialleistungen endlich umgesetzt werden. Bislang verweigern SPÖ und Grüne aber entsprechende Forderungen der Freiheitlichen Gemeinderatsfraktion. Für mich ist klar: Wer sich nicht an unsere Regeln hält, hat in unserer Heimatstadt keinen Platz und darf auch keinen Aktivpass bekommen.“

Raml: Sozialleistungen nur für jene, die Deutsch lernen und sich an unsere Gesetze und Werte halten

In den letzten Tagen kam es in unserer Heimatstadt vermehrt zu gewalttätigen Übergriffen von Migranten. Erst vergangenen Sonntag wurde ein 34-Jähriger auf offener Straße verfolgt, verprügelt und beraubt. Gestern kam es in den frühen Abendstunden auf der Landstraße erneut zu einem brutalen Raufhandel zwischen Zuwanderern.

Der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Michael Raml hält fest, dass Linz ein Problem mit importierter Kriminalität habe und fordert städtische Maßnahmen und Konsequenzen: „Kriminalitätsbekämpfung ist selbstverständlich Aufgabe der Polizei. Aber auch die Stadt kann etwas zu einem geordneten Zusammenleben beitragen, indem Deutschpflicht und Wertekurse als Voraussetzung für städtische Sozialleistungen endlich umgesetzt werden. Bislang verweigerten SPÖ und Grüne aber entsprechende Forderungen der Freiheitlichen Gemeinderatsfraktion. Für mich ist klar: Wer sich nicht an unsere Regeln hält, hat in unserer Heimatstadt keinen Platz und darf auch keinen Aktivpass bekommen. Bürgermeister Klaus Luger muss einlenken und gemeinsam mit Sozialreferentin Karin Hörzing und Integrationsreferentin Regina Fechter (alle SPÖ) ein entsprechendes spürbares Integrationspaket betreffend Sozialleistungen auf den Weg bringen.“ Generell ist Raml unzufrieden mit der Zuwanderungspolitik der Bundesregierung und führt dazu aus: „Ein effektiver Grenzschutz – und zwar nicht betreffend österreichische Urlauber, sondern gegenüber ausländischen Sozialtouristen – würde viele dieser Probleme erst gar nicht entstehen lassen.“

Malesevic: Es ist 5 nach 12, um eine Begrenzung des Anteils von Nicht-EU-Bürgern in den Linzer Stadtbezirken auf max. 25% einzuführen

In manchen Linzer Stadtbezirken wie dem Franckviertel, Bulgariplatz, Neue Heimat oder Auwiesen beträgt der Ausländeranteil schon über 30% der gesamten Bezirksbevölkerung. Das führt dazu, dass die einheimische Bevölkerung immer mehr aus Linz auswandert und einige Stadtbezirke, vor allem im Süden, sich immer mehr zu Ghettos entwickeln. „Dieses Erscheinungsbild ist keine Besonderheit der Stadt Linz. In westeuropäischen Städten ist es schon Standard geworden“, erklärt der freiheitliche Gemeinderat Malesevic und führt fort: „Es heißt aber nicht, dass man sich damit abfinden muss. Es ist höchste Zeit, hier entgegen zu wirken.“ Und er weiß auch wie: „Wir müssen nicht immer etwas neu erfinden. Manchmal genügt es, sich einfach in Europa umzusehen und da gibt es bereits Lösungsansätze. So haben zum Beispiel die dänischen Sozialdemokraten ein Gesetz beschlossen, wonach der Anteil „nicht-westlicher“ Bürger in jedem Stadtteil innerhalb von 10 Jahren auf max. 30% begrenzt wird. Damit soll eine Ghettoisierung der Städte verhindert werden“, erörtert Malesevic. 

Die Freiheitlichen werden hier noch konkreter und bringen in der kommenden Gemeinderatssitzung eine Resolution an die österreichische schwarz-grüne Bundesregierung ein. Diese soll eine gesetzliche Grundlage schaffen, womit der Anteil der Nicht-EU-Bürger in jedem Stadtbezirk künftig auf max. 25% zu begrenzen wäre. „Das ist ein notwendiger Schritt, wenn wir eine weitere Ghettoisierung verhindern wollen. Sowohl Österreicher als auch europäische Zuwanderer würden das begrüßen, denn nicht selten kritisieren gerade diese die aktuelle Entwicklung auf Schärfste“, stellt Malesevic abschließend fest.  

Raml: Gute Deutschkenntnisse müssen als Voraussetzung für Wohnbeihilfe weiterhin gelten

FPÖ-Stadtrat Raml stellt klar: Deutsch muss weiterhin Mindestvoraussetzung für den Bezug der Wohnbeihilfe in Oberösterreich bleiben. Ich gehe davon aus, dass diese faire Regelung auch vom Landesgericht Linz bestätigt wird. Darüber hinaus müssen endlich auch städtische Sozialleistungen in Linz an Deutschkenntnisse geknüpft werden.“

„Ich interpretiere das heute veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichtshofes so, dass aus unionsrechtlicher Sicht nichts gegen das sinnvolle und gerechte oberösterreichische Beihilfenmodell spricht. Das Beherrschen unserer Landessprache Deutsch muss die Mindestanforderung für eine staatliche Wohnbeihilfe sein, die ohnehin zusätzlich zur Sozialhilfe ausgezahlt wird. Ich gehe davon aus, dass auch das Landesgericht Linz diese Position teilen und im Urteil entsprechend würdigen wird“, erklärt der Linzer FPÖ-Stadtrat Michael Raml anlässlich des EuGH-Urteils zur oberösterreichischen Wohnbeihilfe. Raml erneuert diesbezüglich auch die langjährige Forderung der Linzer Freiheitlichen für Fairness in unserer Heimatstadt: „Es ist längst überfällig, dass auch städtische Sozialleistungen an Deutschkenntnisse geknüpft werden.“

Raml: Linzer Bevölkerungszuwachs ist ausschließlich auf Migration zurückzuführen

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml: Laut aktuellem Bericht des Österreichischen Integrationsfonds ist der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in Oberösterreich ungebrochen hoch. Auch 2020 ist die Landeshauptstadt Linz mit fast 30% von im Ausland geborenen Menschen Spitzenreiter. Statt überbordenden Zuzug ist es höchste Zeit für familienfreundliche Politik österreichischer Familien.

Mit Stichtag 01.01.2020 bestätigt der österreichische Integrationsfonds der Stadt Linz einen Migrantenanteil von fast 30%. Dies entspricht rund 60.600 Menschen. „Das bedeutet, dass der Trend der anhaltenden Migration, entgegen Beteuerungen der Bundesregierung, niemals gestoppt oder auch nur verzögert worden ist. Nimmt man zur Kenntnis, wie unsere Werte und unsere Kultur zusehends in den Hintergrund gedrängt werden, zeichnet sich ein düsteres Zukunftsbild für unsere Heimatstadt ab. Besonders besorgniserregend sehe ich aber das importierte Frauenbild und radikale und mittelalterliche Sichtweisen einiger Zuwanderungsgruppen“, erklärt Raml.

Linzer Familien fördern – Migranten fordern

Raml fordert ein Umdenken in der städtischen Sozial- und Familienpolitik. „Anstatt Sozialleistungen ab dem ersten Tag und ohne besondere Voraussetzungen an Migranten zu vergeben, sollen Linzer Familien endlich spürbar gefördert und entlastet werden. Gerade hier hätte die Stadt Linz genug eigene Handhabe. Etwa wenn es um die Umsetzung bekannter freiheitlicher Forderungen wie leistbares Wohnen für österreichische Familien, oder bessere Unterstützung in der Kinderbetreuung – vor allem in Randzeiten – für österreichische Familien geht“, betont Raml. Bei Migranten hingegen sieht der Sicherheitsstadtrat eine Bringschuld: „Wer alles unternimmt, um Teil unserer Gesellschaft werden zu können, wer unsere Werte annimmt, Deutsch lernt und seine Chance nutzt, wird in Linz willkommen und auch erfolgreich sein. Wer auf Riten und Praktiken seines Herkunftslandes pocht und unsere Kultur und Werte verachtet, hat hier kein Platz“, stellt Raml klar und drängt auf konsequenten Migrationsstopp insbesondere aus dem außereuropäischen Raum und Abschiebung Integrationsunwilliger.

Raml: Zuwanderung bringt offenbar auch andere Verkehrssitten mit sich

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml: „Die Wahnsinnstat eines 26-jährigen Bosniers, mitsamt Verfolgungsjagd und Mitschleifen eines Polizisten, ist ein Sinnbild für neue Sitten in Linz und auf unseren Straßen. Skrupellosigkeit und mangelnder Respekt häufen sich. Besonders bemerkenswert: Die Beteiligten sind auffallend oft Männer mit Migrationshintergrund.“

„Es grenzt an Wahnsinn, wenn sich ein Autofahrer einer Verkehrskontrolle entzieht, den Polizeibeamten stattdessen Koranbilder zeigt und schließlich nicht vor einer Verfolgungsjagd sowie dem Mitschleifen und schweren Verletzen eines Polizisten zurückschreckt. Genau dies lieferte jedoch ein 26-jähriger Bosnier, mitten in Linz. Solche Vorfälle gibt es bei uns in Österreich und in Linz grundsätzlich äußerst selten. Leider habe ich aber den Eindruck, dass sie mehr werden. Immer öfter stehen dabei auch Täter mit Migrationshintergrund im Fokus“, zeigt der freiheitliche Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml auf. „Die Zuwanderung in unsere Heimatstadt bringt offenbar auch andere Sitten mit sich. Dass etwa das islamische Frauenbild weit von unserem modernen europäischen abweicht, ist längst bekannt. Mittlerweile ist aber auch im Straßenverkehr und im Umgang mit unseren Polizeibeamten immer öfter ein Muster zu erkennen. Skrupellosigkeit und kein Respekt vor unserer Exekutive, wie bei der Tat des 26-jährigen Bosniers, häufen sich“, bemerkt der Sicherheitsstadtrat, der den Polizeibeamten für ihre mutige Intervention dankt und dem verletzten Polizisten eine rasche Genesung wünscht.

Teil dieses Muster rund um Skrupellosigkeit und mangelnden Respekt ist auch die illegale Raser-Szene. „Immer öfter kommt es auch in Linz zu massiven Problemen mit illegalen Straßenrennen. Die illegale Raser-Szene beschäftigt die Polizei und gefährdet oftmals viele unschuldige Verkehrsteilnehmer. Ich bin diesbezüglich in regelmäßigem Austausch mit einigen Polizisten. Dabei wurde mir erzählt, dass in der illegalen Linzer Raser-Szene, die hauptsächlich im Süden des Stadtgebietes unterwegs ist, meist junge Männer mit Migrationshintergrund angetroffen werden. Das bestätigt wohl nur den Eindruck vieler Linzerinnen und Linzer“, informiert Raml und fordert abschließend: „Wild-West-Verhältnisse auf unseren Straßen brauchen wir sicher nicht. Diese neuen Sitten auf unseren Straßen dürfen nicht die ´neue Normalität´ werden. Deshalb braucht es konsequente Strafen für illegale Raser und strenge Kontrollen, die nur mit ausreichend Polizeibeamten möglich sind. Auf Antrag von uns Freiheitlichen hat der Gemeinderat kürzlich ÖVP-Innenminister Nehammer aufgefordert, in Linz endlich für die noch immer fehlenden Polizeibeamten zu sorgen. Er muss unserer Forderung endlich nachkommen, damit für mehr Sicherheit in Linz gesorgt werden kann. Gleichzeitig muss ausländischen mutmaßlichen Islamisten, wie im Fall des 26-jährigen Bosniers, konsequent der Aufenthaltsstatus in Österreich entzogen werden. Die Regierungsparteien, allen voran Innenminister Nehammer und Grünen-Justizministerin Zadic, müssen endlich handeln. Mit Handeln meine ich nicht den Begriff „politischer Islam“ durch „religiös motivierten Extremismus“ zu ersetzen, sondern anzupacken und Integrationsverweigerer und Kriminelle aus Österreich abzuschieben.“