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FPÖ-Bürgermeisterkandidat Raml: Nein zu Ankauf der „gebärenden Maria“, sondern Neustart in Linzer Kulturpolitik

Linzer verdienen eine Kulturpolitik, die Mehrwert bietet, statt zu spalten und zu provozieren – „Erwarte mir klare Absage von Linzer VP-Chef Hajart“  

In einer Zeit, in der die finanziell angeschlagene Stadt Linz an allen Ecken sparen muss, ist es unverständlich und inakzeptabel, dass weiterhin Steuergelder für reine Provokationen im Kulturbereich zum Fenster hinausgeworfen werden. Besonders erschreckend ist, dass diese Fehlentwicklungen maßgeblich unter der Verantwortung der Linzer ÖVP-Kulturstadträtin Doris Lang-Mayrhofer stehen. Ein aktueller Höhepunkt dieser fragwürdigen Kulturpolitik ist die nunmehrige Ankündigung der VP-Kulturstadträtin, die gebärende Marienstatute seitens der Stadt ankaufen zu wollen. Ein Kunstwerk, das nicht nur als bewusste Provokation, sondern auch als klare Blasphemie wahrgenommen wurde. Stadtrat Dr. Michael Raml fordert eine klare Kehrtwende in der Linzer Kulturpolitik: „Es muss Schluss sein mit der Förderung von fragwürdigen und provokativen Kunstprojekten, die niemandem nutzen und nur polarisieren. Es kann nicht sein, dass in einer Zeit, in der viele hart arbeitende Menschen – darunter zahlreiche alleinerziehende Mütter – nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen, weiterhin öffentliche Mittel für derartige Geschmacklosigkeiten ausgegeben werden. Die Linzer Bevölkerung verdient eine Kulturpolitik, die Mehrwert bietet, statt zu spalten und zu provozieren.“

Provokationen und Blasphemie haben keinen Platz in der Linzer Kulturpolitik

Die Zerstörung dieses Kunstwerks sei zwar bedauerlich, doch das dürfe keinesfalls dazu führen, dass derartige Projekte mit noch mehr Steuergeld unterstützt werden. Kunst darf und soll provozieren, aber es gibt Grenzen, wenn es um den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Mitteln geht. „Es ist schlichtweg unverantwortlich, dass in Zeiten der Haushaltsknappheit solch polarisierende Aktionen gefördert werden, die offensichtlich den Geschmack und die Interessen der breiten Linzer Bevölkerung ignorieren. Das ist eine bewusste Provokation, immerhin wurde diese Statue auch als klare Blasphemie wahrgenommen“, erwartet Raml sich eine klare Absage des Linzer ÖVP-Chefs Martin Hajart zur Forderung seiner Kulturstadträtin.

Für den Linzer freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten reiht sich dieser aktuelle Kulturvorschlag der ÖVP aber nahtlos in die Reihe verfehlter Kulturprojekte in der Landeshauptstadt: „Egal ob der Workshop ‚Vulva Abdruck Session‘ im Linzer Nordico oder die skandalöse Ausstellung „Das Kind als erotisches Spielzeug“ im Lentos im Jahr 2021: All das passiert unter der Ägide der ÖVP im Kulturressort und diese Entwicklungen zeigen eine deutliche Abkopplung der Kulturpolitik von den Bedürfnissen und Werten der Linzerinnen und Linzer.“ Raml spricht sich abschließend mit Nachdruck für einen Neustart in der Linzer Kulturpolitik aus: „Das Kulturangebot der Stadt muss sich wieder mehr an den Vorlieben und Interessen der Linzer Bürger orientieren und nicht an der Gier nach reinen Provokationen. Es ist Zeit, die Prioritäten neu zu setzen und verantwortungsvoll mit den Steuergeldern umzugehen.“

FP-Grabmayr: ÖVP, SPÖ und Grüne verhindern Neuwahl des Gemeinderats

Rot, Schwarz und Grün machen politischem Stillstand weiterhin die Mauer

Die politischen Vorkommnisse in den letzten Wochen lasten schwer auf den Schultern der Stadt. Eigentlich sollten die Verantwortlichen jetzt die Voraussetzungen für einen völligen Neustart in der Linzer Stadtpolitik schaffen. Das müsste in Wahrheit eine demokratiepolitische Selbstverständlichkeit sein. Auch wenn nun der Weg für eine Neuwahl des Linzer Bürgermeisters am 12. Jänner 2025 geebnet ist – viele Linzer wünschen sich aber mehr als einen neuen Bürgermeister: Sie wollen zurecht einen umfassenden Neustart für Linz weiß FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: „Der Brucknerhaus-Skandal und der Rücktritt von SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger haben auch den Gemeinderat und somit unsere Fraktion intensiv beschäftigt. Viele Linzer sind von den Machenschaften der SPÖ zutiefst enttäuscht. Nur wenige Stunden nach Bekanntwerden des Skandals hat die gesamte Linzer SPÖ-Fraktion unter der Leitung des geschäftsführenden Vizebürgermeisters Dietmar Prammer Altbürgermeister Luger noch einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Es war ein letzter Versuch des roten Machterhalts im Rathaus.“

Mehrere Fraktionen und Bürgermeisterkandidaten warben deshalb in den letzten Wochen für einen solchen Neustart. Der wäre nur durch eine Neuwahl des Gemeinderates möglich und sinnvoll. Die FPÖ-Gemeinderatsfraktion hat daher in der letzten Sitzung des Stadtparlaments gemeinsam mit den Gemeinderäten von Linz+ beantragt, auch eine vorgezogene Neuwahl des Linzer Gemeinderats zeitgleich mit der Neuwahl des Linzer Bürgermeisters durchzuführen.

„SPÖ und ÖVP haben gemeinsam mit den Grünen dem Stillstand die Mauer gemacht. Sie haben mit ihren Stimmen eine vorgezogene Neuwahl des Gemeinderats verhindert. Der notwendige Schulterschluss aller Parteien, das Vertrauen der Linzer in die Stadtpolitik wiederherzustellen und den Wählerwillen umfangreich abzubilden, ist ausgeblieben. Diese Neustart-Blockade der anderen im Gemeinderat darf uns nicht entmutigen. Die Linzer wollen Veränderung, wollen einen echten Neustart für unsere Stadt. Wir treten gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern für eine bessere Zukunft ein. Wir arbeiten im Gemeinderat und in der Stadtregierung für eine lebenswerte Heimatstadt. Mit ganzem Herzen und voller Kraft: Wir stehen auf der Seite der Linzer!“, so Grabmayr, abschließend.

Raml: Entscheidung über die Umwidmung des Grüngürtels im Univiertel soll erst nach der Wahl getroffen werden

FP-Bürgermeisterkandidat will mit Land und Bund über Alternativstandort für IT:U verhandeln

Mit dem Rücktritt des ehemaligen Bürgermeisters Klaus Luger ist auch ein starker Befürworter der Umwidmung des Grüngürtels im Univiertel von der politischen Bühne abgetreten. Trotzdem scheint es, dass SP-Stadtrat Dietmar Prammer gemeinsam mit der ÖVP noch heuer im Gemeinderat über die großflächige Umwidmung abstimmen lassen möchte. FP-Bürgermeisterkandidat und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml tritt für den Erhalt des Grüngürtels ein und fordert, keine Entscheidung vor der Bürgermeisterwahl zu treffen: „In den kommenden Wochen wählen wir sowohl ein neues Parlament und damit eine neue Bundesregierung als auch einen neuen Bürgermeister. Davor sollte der Gemeinderat keine höchst umstrittenen Fakten schaffen. Dem neuen Bürgermeister soll die Möglichkeit gegeben werden, mit der neuen Bundesregierung und mit dem Land Gespräche über einen Alternativstandort für die Digital-Uni IT:U zu führen. Ich würde das jedenfalls machen, wenn mich die Linzer zum Bürgermeister wählen.“

Grüngürtel für Freiheitliche ein Garant für Linzer Lebensqualität

Eine Umwidmung lehnen die Linzer Freiheitlichen weiterhin entschieden ab: „Ein großer Teil der Umwidmungsfläche liegt im Linzer Grüngürtel, der das Viertel im Sommer mit kühler Luft versorgt. Wenn Wiesen und Felder im Ausmaß von bis zu 100.000 Quadratmeter zubetoniert und verbaut werden, fehlt eine bedeutende Kaltluftschneise. Die großflächige Vernichtung von Grünland gefährdet unsere Lebensqualität in Linz. Es ist außerdem völlig unverhältnismäßig und sinnbefreit, den natürlichen Grüngürtel zu zerstören, aber gleichzeitig im innerstädtischen Bereich Millionen Euro für ein paar Baumbepflanzungen auszugeben. Für die IT:U soll ein Alternativstandort gefunden werden. Die aktuelle politische Entwicklung bietet eine gute Möglichkeit dafür“, betont Raml abschließend.


Schulterschluss aller Stadtsenatsmitglieder und Gemeinderatsmandatare von ÖVP, Grünen und FPÖ für einen Wahltermin am 8. Dezember 2024

Mit Blick auf die nunmehr notwendig gewordene Bürgermeisterwahl in Linz gibt es nun einen fraktionsübergreifenden Schulterschluss, dass die Wahl – samt möglicher Stichwahl – noch vor Weihnachten über die Bühne gehen soll. Konkret haben sich alle Stadtsenatsmitglieder sowie Gemeinderatsmandatare von ÖVP, FPÖ und Grünen, die eine demokratisch legitimierte Mehrheit im Gemeinderat repräsentieren, auf den 8. Dezember 2024 als Wahltermin geeinigt. Dies ist, laut Auskunft des Landes Oberösterreich, auch der erstmögliche Termin, an dem der kommunale Urnengang angesetzt werden kann. Vizebürgermeisterin Hörzing, die heute im Stadtsenat Herrn Bürgermeister Luger vertreten hat, hat noch keine Präferenz für einen Wahltermin genannt.


Gemeinsamer Brief


In einem gemeinsamen Brief, unterzeichnet von allen Stadtsenatsmitgliedern und Gemeinderatsmandataren von ÖVP, FPÖ und Grünen, fordert man nun Interims-Bürgermeistern Karin Hörzing Kraft ihres Amtes auf, die Bürgermeisterwahl entsprechend am 8. Dezember 2024 anzusetzen. Es gelte vor allem einen langen Wahlkampf zu verhindern. Es wurde dabei sorgfältig abgewogen, dass ein Wahltermin im Advent für die Linzerinnen und Linzer besser ist als eine wochenlange Verzögerung über die Feiertage. Rasch die nötige Stabilität auf politischer Ebene in der Landeshauptstadt wieder zu sichern, sei das Gebot der Stunde, sind sich die Parteien einig. Daher ein klarer Appell an Hörzing: „Bitte hören Sie auf die gewählte Mehrheit in dieser Stadt, die Stabilität für Linz einfordert!“

FP-Matsche zu Linzer Fahrradstrategie: Geht auf Kosten der Autofahrer, Mehrwert für Fußgänger fraglich!

FPÖ wollen eine ausgewogene Interessensabwägung aller Verkehrsteilnehmer

Vor der Gemeinderatssitzung am 23. Mai kündigen die Linzer Freiheitlichen ihre Enthaltung über den Grundsatzbeschluss zur Linzer Fahrradstrategie an: „Die Radstrategie bietet durchaus auch gute Ansätze. Wir Freiheitliche vertraten aber von Anfang den Standpunkt, dass die Radstrategie nicht nur allein den Interessen der Radfahrer dienen, sondern einen Mehrwert für alle bringen müsse. Wir pochten daher darauf, auch alle anderen Interessensvertretungen in die Erarbeitung einzubinden. Ganz besonders hätten die Meinungen vom Blindenverband, von den Autofahrerclubs sowie von der Wirtschaftskammer in das Papier einfließen müssen. Nachdem es auf unser Bestreben hin dazu sogar einen Sonderverkehrsausschuss gegeben hat, soll der Gemeinderat jetzt offenbar trotzdem über die Erstversion der Radstrategie abstimmen. Wir hätten uns eine ausgewogene Interessensabwägung aller Nutzer des öffentlichen Raums erwartet“ erklärt der Verkehrssprecher der FPÖ-Linz, Gemeinderat Manuel Matsche.

Matsche argumentiert, dass die Maßnahmen der Strategie „L_NZ FAHR_RAD – Schritt für Schritt zur Fahrradstadt“ fast ausschließlich auf Kosten der Autofahrer gehen. Ein erkennbarer Mehrwert, beispielsweise für die Gruppe der Fußgänger, ist zudem mehr als fraglich. Sich bei der Erstellung im Wesentlichen auf die Standpunkte der Radlobby zu beziehen, ist den Linzer Freiheitlichen zu wenig. Denn die Radlobby vertritt naturgemäß nur die Interessen der Radfahrer. „Leider wird hier offensichtlich versucht, mit dem Kopf durch die Wand zu fahren. Die Stadt vertut hier eine große Chance, den Linzer Radverkehr im Einklang mit den anderen Verkehrsteilnehmern weiterzuentwickeln. Dem können wir so nicht zustimmen“, so Matsche abschließend.

Statement von StR Dr. Michael Raml zum Masterplan Universitätsviertel: Großflächige Umwidmungen des Grünlands ins Bauland kommen für die FPÖ nicht infrage

„Die in der heutigen Pressekonferenz von Infrastrukturstadtrat Dietmar Prammer präsentierten Baupläne zum Univiertel werfen mehr Fragen auf, als sie Antworten geben. Die gezeigten schönen Renderings aus verschiedenen Weltstädten lassen wesentliche Details offen – insbesondere, was konkret im Univiertel geplant ist und welches Ausmaß an Grünfläche dafür geopfert werden soll. Es wird bereits gemunkelt, dass vier bis fünf Hektar des Linzer Grüngürtels diesem Projekt zum Opfer fallen könnten. Diesen Plan lehnen wir Freiheitliche entschieden ab! Es kann nicht sein, dass wir Millionen von Steuergeldern für provisorische Baumbepflanzungen in der Innenstadt ausgeben und gleichzeitig die echte Linzer Natur zerstören. Einer solchen Politik fehlt definitiv der Hausverstand. Das Univiertel muss mit viel Augenmaß entwickelt werden, denn die negativen Auswirkungen des zu schnellen Bauwachstums im Süden der Stadt ernten wir tagtäglich in Form von Verkehrsstaus. Statt sich um eine Lösung dieser Probleme zu kümmern, bemüht sich die Linzer SPÖ, die gleiche Problematik auch in den Linzer Norden ins Universitätsviertel zu bringen. Über die Klimahauptstadt Linz zu sprechen und gleichzeitig unser Grünland hektarweise zu zerstören, schafft offensichtlich nur die Linzer SPÖ. Wir appellieren an alle Gemeinderatsparteien, allen Bauvorhaben, die eine großflächige Zerstörung des Linzer Grünlandes verantworten, ein klares Nein zu erteilen“, so der Freiheitliche Stadtparteiobmann Dr. Michael Raml.

FP Fraktionsobmann Grabmayr begrüßt späte ÖVP-Einsicht: Schließung des Roma-Durchreiseplatzes könnte längst Realität sein!

 Seit der Öffnung des Durchreiseplatzes für Roma und Sinti in Pichling im Jahr 2009 wurde die Anlage immer wieder zum Schauplatz untragbarer Zustände. Zuletzt beantragte die FPÖ Linz im April 2022 die Schließung des Platzes: „Nicht zuletzt aufgrund des Stimmverhaltens der ÖVP und der SPÖ wurde die FP-Resolution abgewiesen. Ihre Enthaltung wurde damals damit begründet, dass eine Schließung nur eine Verlagerung des Problems verursacht hätte. Erfreulich, dass auch die ÖVP die Problematik am Durchreiseplatz erkannt hat und jetzt zumindest medial für einen Lokalaugenschein und in sozialen Medien sogar für eine Schließung des Platzes eintritt. Ich begrüße diese Erkenntnis der ÖVP. Selbstverständlich werden wir Freiheitliche einen Neuanlauf einer Schließung unterstützen“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Seit Jahren häufen sich die Beschwerden über die massive Vermüllung des Areals und der Umgebung. Auch die lokalen sanitären Einrichtungen werden immer wieder schwer beschädigt. Berichten zufolge kam es sogar zu einem Polizei- und Feuerwehreinsatz, weil vermutlich zwei rivalisierende Familienclans ihre Streitigkeiten ausgetragen haben.

„Wir brauchen einen Schlussstrich unter das jahrelange Chaos. Minderheitenrechte berechtigen nicht zu fortlaufender Umweltverschmutzung und Sachbeschädigung. Wer sein Gastrecht derart missbraucht, verliert es. Kein Gastgeber würde solche Gäste wieder einladen und nach nahezu jedem Besuch die Wohnung renovieren“, so Grabmayr abschließend.

FP-Sicherheitsstadtrat Raml: Das Drüberfahren bei der Schaffung von Asylquartieren muss ein Ende haben!

Mutmaßlicher Vergewaltiger einer 92-Jährigen wohnte in Asylquartier im ehemaligen IBIS-Hotel

„Die FPÖ hat sich von der ersten Stunde an gegen das Asylquartier im ehemaligen IBIS-Hotel ausgesprochen. Nun steht fest: Die Befürchtungen besorgter Anrainer rund um die Unterkunft haben sich leider bewahrheitet. Dort waren tatsächlich nicht lauter schutzsuchende Familien untergebracht, sondern auch der mutmaßliche Vergewaltiger einer 92-jährigen Bewohnerin eines Wiener Altenheims“, zeigt sich der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml entsetzt über einen heutigen Medienbericht zum Ermittlungserfolg der Polizei. Der Tatverdächtige war schon vor dieser entsetzlichen Tat auch in Linz polizeibekannt. Auf sein Konto soll eine Reihe von Autoeinbrüchen gehen. Raml appelliert an ÖVP-Innenminister Karner, keine weiteren Asylquartiere gegen den Willen der Wohnbevölkerung und Kommunen zu schaffen: „Gegen die betreffende Unterkunft gab es breiten Protest in Linz. Die Sorgen der Linzer müssen ernst genommen werden. Das Drüberfahren bei der Schaffung von Asylquartieren muss ein Ende haben!“