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FPÖ zu Baumpflanzoffensive: „Eine Million für ein paar Bäume, aber wo parken?“

FPÖ macht erneut auf Bedenken der Bewohner und Geschäftstreibenden aufmerksam und kritisiert unverhältnismäßige Kosten

Anlässlich der heute verkündeten Fortsetzung der umstrittenen Baumpflanzoffensive in der Innenstadt machen FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und Innenstadt-Gemeinderat Mag. Manuel Danner erneut auf den steigenden Unmut der unmittelbar betroffenen Linzer aufmerksam: „Wir halten die Bedenken vieler Anrainer aufrecht. Vor allem der steigende Parkplatzdruck stößt Bewohnern und Geschäftstreibenden sauer auf. Erneut fallen dem einseitigen Baumpflanz-Wahn viele notwendige Parkplätze in der Innenstadt zum Opfer.“ Kritik üben die Freiheitlichen außerdem an den enormen Kosten für ein paar Bäume: „Die Linzer dürfen nicht länger gepflanzt werden, indem 28 Bäume um fast 950.000 Euro in der Innenstadt gesetzt werden sollen. Über 33.000 Euro für einen einzelnen Baum sind mehr als unverhältnismäßig. Das würde niemand aus seiner eigenen Tasche bezahlen, aber SPÖ, ÖVP und Grüne drücken diese Kostenlawine den Linzern aufs Auge. Es ist erschütternd, dass wir die einzigen im Gemeinderat und in der Stadtregierung sind, die noch ein Gespür für Verhältnismäßigkeit und Bürgerbeteiligung haben.“

Die FPÖ hält Begrünung im Stadtgebiet grundsätzlich für „etwas Gutes“, kritisiert vielmehr die Vorgehensweise, die in vielen persönlichen Gesprächen für Kopfschütteln sorgt: „Für ein paar Bäume wird fast eine Million Euro Steuergeld aufgewendet. Dadurch werden mutwillig dutzende Parkplätze ersatzlos gestrichen. Über die Bedenken wird einfach drübergefahren. Das können wir nicht gutheißen. Wir stehen für eine gesunde Stadtentwicklung mit Augenmaß.“ 

FPÖ: Michael Raml von Parteigremien einstimmig als Bürgermeisterkandidat bestätigt

Raml: „Linz ist eine großartige Stadt mit großartigen Menschen. Ich will deshalb vieles verbessern, ohne alles zu verändern“

Nach der einstimmigen Nominierung der FP-Gemeinderatsfraktion am letzten Freitag hat gestern auch die FPÖ-Bezirksparteileitung dem Linzer FP-Chef Stadtrat Dr. Michael Raml einstimmig als Bürgermeister-Kandidat den Rücken gestärkt. Raml kündigt an: „Ich habe eine Vision für Linz, die sich der traditionellen Werte bewusst ist und für eine sichere und gesunde Stadtentwicklung steht. Die Stadtpolitik muss sich wieder mehr auf ihre Kernaufgaben fokussieren. Ich will nicht alles verändern, aber vieles verbessern!“

Bei seiner Arbeit setzt Stadtrat Michael Raml auf den sachlich-konstruktiven Dialog über Parteigrenzen hinweg und lässt ideologischen Ballast gerne hinter sich. „Meine Erfahrungen der letzten fünf Jahre in der Stadtregierung motivieren mich, noch mehr Verantwortung zu übernehmen. Es ist die Gelegenheit für Veränderung und Verbesserung. Wels hat vorgemacht, welch weitreichenden Aufschwung frischer freiheitlicher Wind nach jahrzehntelanger Dominanz einer ehemaligen Großpartei in einer Stadt bewirkt“, so FPÖ-Bürgermeisterkandidat Raml.

Raml: „Die jahrzehntelange SPÖ-Herrschaft hat Linz diesen Skandal beschert. Die SPÖ hat das Vertrauen der Bürger massiv erschüttert. Ich bewerbe mich daher nicht in erster Linie um ein Amt, sondern um das Vertrauen der Linzerinnen und Linzer.“

Ankündigung: Frische Ideen für Stadtentwicklung, Gesundheitsversorgung, soziale Sicherheit uvm.

Raml hat bereits im Frühjahr dieses Jahres begonnen, sich in neun Themengebieten mit verschiedenen Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Kultur & Gesellschaft über die Anforderungen an eine zukunftsfitte Landeshauptstadt auszutauschen. „Diese Erfahrungen sind bereits in die Ausarbeitung meiner Ideen für Linz eingeflossen. Ich werde der Bevölkerung in den kommenden Wochen nun Stück für Stück meine Vorstellungen für ein noch lebenswerteres Linz präsentieren und es wird sicher die eine oder andere Überraschung dabei sein“, kündigt Michael Raml an.

Abschließend mahnt Raml in Richtung der politischen Mitbewerber, über den Wahlkampf nicht die Sacharbeit im Gemeinderat und der Stadtregierung zu vernachlässigen: „Zuerst kommt das Wohlergehen der Bevölkerung, dann das der Partei.“

Infos zu Michael Raml:

Die Linzer Politiklandschaft ist ohne Michael Raml in den vergangenen 15 Jahren kaum vorstellbar. Er begann seine politische Laufbahn im Jahr 2009 als der jüngste Gemeinderat der Stadt Linz und setzte seine Politkarriere ab 2015 in Wien fort, wo er bis 2019 als Mitglied des Bundesrates wirkte. Sein politischer Weg führte ihn 2019 zurück in seine Heimatstadt. Am 7. März 2019 wird er im Linzer Gemeinderat als Stadtrat für Sicherheit und Gesundheit angelobt.

Seitdem arbeitet der promovierte Verfassungsjurist unermüdlich und leidenschaftlich für die Linzer Bürger. In seiner alltäglichen Arbeit erweist sich sein fundiertes juristisches Wissen immer wieder als nützlich, dennoch sieht er sich nicht als Theoretiker, sondern vor allem als Anpacker.

Der 37-Jährige ist verheiratet und lebt mit seiner Frau Sarah in Urfahr.

StR Raml: Lückenlose Aufklärung mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln

„Wir fordern lückenlose Aufklärung. Und zwar mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln. Im Interesse der Stadt Linz werde ich das deshalb in der morgigen Stadtsenatssitzung zum Thema machen und alle Möglichkeiten sowie die möglichen Kontrolleinrichtungen ausloten“, kündigt FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml an. „Aussagen von Beteiligten, Akteneinsicht, weitere Sonderprüfung durch das Kontrollamt“ könnten die drei nächsten Maßnahmen sein, so der Linzer FPÖ-Chef. „Wir müssen alles daran setzen, auf seriöse Art und Weise alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, damit wir auch eine rechtliche Handhabe haben. Denn das wird unzweifelhaft notwendig sein“, betont Stadtrat Michael Raml abschließend. 

FP-Malesevic: Trinkbrunnen im Franckviertel seit Wochen trocken

Trotz großer Sommerhitze, keine Abkühlung für die örtliche Bevölkerung und Kinder

Der beliebte Wasserbrunnen in der Franckviertler Wimhölzelstraße war keinen einzigen Tag in Betrieb: „Die zuständige Referentin Eva Schobesberger verkündete Ende April, dass alle städtischen Brunnen wieder in Betrieb seien. Trotz dieser Verkündigung war der Brunnen vor dem beliebten Gasthaus Union in diesem Sommer ständig außer Betrieb“, kritisiert der Franckviertler FP-Gemeinderat Zeljko Malesevic.

Gerade im Sommer mit vielen heißen Tagen, war der besagte Brunnen ein beliebter Spielort für die Kinder und Anziehungspunkt für die Erwachsenen, die nach einer Abkühlung suchen: „Ich verstehe absolut, dass es aufgrund eines technischen Defekts schon vorkommen kann, dass der eine oder andere Wasserbrunnen für ein paar Tage nicht funktioniert. Daher muss man die nachwinterliche Vorbereitungszeit ab März ausnutzen, um eventuelle technische Defekte zu reparieren. Jetzt mitten im Sommer nach technischen Lösungen zu suchen und den Brunnen praktisch den halben Sommer außer Betrieb zu halten, ist eindeutig ein grobes Versäumnis und unfair gegenüber der lokalen Bevölkerung“, so Malesevic.

FP-Stadtrat Raml kritisiert hohe Kosten des Linzer Hitzenotfallplans

Linz braucht nicht noch einen Masterplan um viel Geld

Der Linzer FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml kritisiert die Ankündigung von Bürgermeister Klaus Luger und Stadträtin Eva Schobesberger, 100.000 Euro in die Erstellung eines Hitzenotfallplans hineinzustecken. Raml bezeichnet das Vorhaben als „überflüssig“ und plädiert dafür, die dafür vorgesehenen finanziellen Mittel in sinnvollere Projekte zu investieren. „Linz braucht nicht schon wieder einen Masterplan um viel Geld. Die FPÖ wird dieser Geldverschwendung weder im Stadtsenat noch im Gemeinderat zustimmen. Es gibt kosteneffiziente Möglichkeiten, die Bürger direkt zu erreichen und über Hitzeschutz aufzuklären, ohne so viel Geld auszugeben.“


Raml schlägt vor, bestehende Ressourcen und Kanäle zu nutzen, um wichtige Informationen und Präventionsmaßnahmen schnell und kostengünstig zu veröffentlichen. Die FPÖ appelliert an Luger und Schobesberger sowie den gesamten Gemeinderat, die vorgesehenen Ausgaben zu überdenken und alternative, weniger kostspielige Ansätze in Betracht zu ziehen. „Wir müssen sicherstellen, dass jeder Euro, den wir ausgeben, maximale Wirkung erzielt, besonders wenn es um die Gesundheit und Sicherheit unserer Bürger geht. Das Steuergeld ist anderswo sicher besser angelegt“, so Raml abschließend.

FP-Grabmayr: Boulevardcharakter der Wiener Straße nachgestalten

Freiheitliche wollen Durchgrünung in der Wiener Straße optimieren

Städtische Begrünungsmaßnahmen sind aus dem öffentlichen Diskurs nicht mehr wegzudenken. Mag die Akzeptanz gegenüber diesen Maßnahmen auch in der Linzer Stadtbevölkerung zunehmen, so stoßt doch die konkrete Ausführung doch immer wieder auf Unverständnis, weiß FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: „Insbesondere trifft das auf die Zweckmäßigkeit bei Baumpflanzungen zu. Wie Nachrichten von Anrainern und Anwohner immer wieder bestätigen, herrscht vielerorts wenig Verständnis für unverhältnismäßig hohe Kosten und der Streichung von Parkflächen, damit an augenscheinlich wenig geeigneten Stellen Bäumchen gepflanzt werden. Es wäre weitaus effizienter, wenn statt vieler kleiner Bäume an unpraktischen Orten, große Bäume an geeigneten gepflanzt werden. Genau das werde ich in der kommenden Sitzung des Gemeinderats für die Wiener Straße beantragen“, so Grabmayr.

Konkret kann sich Grabmayr eine Wiederherstellung des Boulevardcharakters der Wiener Straße zwischen der Unionkreuzung und der Herz-Jesu-Kirche vorstellen. Dort könnten – wie es schon einmal war – kleinwüchsige Bäume über dem Straßenbahntunnel durch Bäume mit entsprechend großer Krone ersetzt werden. Nimmt der Gemeinderat Grabmayrs Antrag an, wird Stadträtin Schobesberger ersucht, die Bepflanzungslage in der Wiener Straße, zwischen Unionkreuzung und Herz-Jesu-Kirche, zu evaluieren. Auf dieser Basis könnte dann eine Neupflanzung abseits der Straßenbahntunnelröhre nach dem Prinzip der Schwammstadt als Ersatz für die kleinwüchsigen Bäume am Mittelstreifen durchgeführt werden, ohne dadurch die Verkehrs- und Parkplatzsituation zu verschärfen.

„Aufgrund der Gegebenheiten vor Ort würden sich dieser Abschnitt besonders dafür eignen, Bäume mit entsprechend große Baumkrone zu pflanzen. Dadurch würde sich voraussichtlich ein optimiertes Kosten-Nutzen-Verhältnis ergeben, Verkehrs- und Parkflächen müssten nicht reduziert werden und die großen Bäume könnten einen auch wirklich wahrnehmbaren Effekt auf das Stadtklima und die Aufenthaltsqualität entwickeln“, so Grabmayr abschließend.


FP-Grabmayr: Univiertel mit Augenmaß entwickeln. Großflächige Umwidmungen des Grünlands ins Bauland kommen für die FPÖ nicht infrage

Volle Einbindung der Wohnbevölkerung in die Projektplanung ist notwendig und wünschenswert

In der heutigen Sitzung des Linzer Stadtsenats wurde ein Bericht zum aktuellen Projektstand im Univiertel präsentiert. Es zeigt sich, dass viele Details und Fragen offen und ungeklärt sind: „Für uns Freiheitliche steht die Einbeziehung der örtlichen Wohnbevölkerung bei der Projektplanung im Vordergrund. Es ist uns ein großes Anliegen, dass deren Interessen berücksichtigt werden. Das Univiertel soll mit viel Augenmaß und Gespür für die Anrainer entwickelt werden“, erläutert der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr die Positionen seiner Partei zu dem geplanten Vorhaben im Univiertel.


Als problematisch bei diesem Projekt erweisen sich die potenziellen Umwidmungen des Grünlands in das neue Bauland: „Die Verbauung von Baulandreserven sehen wir unproblematisch, weil diese Flächen bereits seit langem dafür vorgesehen waren. Einer großflächigen Umwidmung des Grünlands ins Bauland erteilen wir aber eine klare Absage“, so Grabmayr.

Internationaler Frauentag: Linzer Veranstaltungen grenzen freiheitliche Frauen aus

Anlässlich des internationalen Frauentags fand gestern in Linz eine öffentliche Veranstaltung mit dem Titel „Frauen im Gespräch: Frauen in der Politik“ statt. „Bemerkenswert ist der Umstand“, so die massive Kritik der Landesobfrau der „initiative Freiheitliche Frauen“ (iFF), NAbg. Rosa Ecker, MBA, der Frauensprecherin der FPÖ OÖ, 2. LT-Präs. Sabine Binder und der Linzer FP-Gemeinderätin Martina Tichler, „dass die freiheitliche Fraktion ausgegrenzt und gar nicht eingeladen wurde. In der Veranstaltungsbeschreibung steht: für uns sichert eine ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern in politischen Entscheidungspositionen die demokratische Vertretung der gesamten Bevölkerung. Nach wie vor sind Frauen unterrepräsentiert. „Das wird auch so bleiben, wenn Frauen aus der FPÖ ausgegrenzt werden“, stellt Ecker fest.

„Gerne bemüht man sich, zu betonten, dass Fraueninteressen über Parteigrenzen hinweg vertreten werden müssen. Aber mit der Ausgrenzung der freiheitlichen Frauen, die offenbar unerwünscht waren, wird eine Frauengruppe ausgegrenzt, die sich bei Frauenangelegenheiten massiv für die Interessen der Frauen einsetzt“, verweisen die FP-Politikerinnen darauf, dass „bei uns Freiheitlichen Frauen was zu sagen haben und auf allen politischen Ebenen vertreten sind. Ich erwarte mir im Interesse unserer Wählerschaft, dass man dieses Übergehen abstellt und künftig dem gesamten politischen Spektrum eine Bühne bietet. Wir wollen uns gerne einbringen.“ Die zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder hebt hervor: „Das ist leider nicht das erste Mal. Gerade bei Frauenthemen muss das Parteidenken außen vor sein.“ Und die Bundes- und Landesobfrau der iFF und Frauensprecherin der FPÖ im Parlament ergänzt: „Es ist bedauerlich, dass freiheitliche Politikerinnen bewusst ausgegrenzt werden. Das ist sicher nicht im Interesse der Frauen in Linz und in Oberösterreich. Gemeinsam könnte man doch einiges für Frauen umsetzen – über parteipolitische Grenzen hinweg.“

Die Linzer FPÖ-Gemeinderätin Martina Tichler übte in diesem Zusammenhang auch Kritik bei der Veranstaltung des Frauenausschusses der Stadt Linz von Ende Februar: „Ich bin selbst Mitglied der Jury und war über die dargebotene Eröffnung bei der Verleihung des Frauenpreises mehr als erstaunt. In einem Liedtext mit dem Titel „Fair“ fand sich unter anderem der Text: „du hast Angst vor dem Flüchtling, aber nicht vor den Nazis im Landtag.“ Dazu räkelte sich eine Dame in Unterwäsche auf der Leinwand. Das tritt sicher nicht das Frauenbild unserer vielen großartigen Frauen im Land. Derartige künstlerische Konzepte heben keinesfalls die Themenbereiche, die Frauen bewegen und betreffen, günstig in den Vordergrund. Der Sache selbst ist dies sicherlich nicht dienlich.“

FP-Klitsch: Theater Phönix setzt fragwürdige Prioritäten

Werden Baumpatenschaften indirekt über Kulturförderung gefördert?

Linz weist eine Vielzahl kleinerer, privater Theaterbühnen auf. Überwiegend von privatem Engagement getragen, werden diese Einrichtungen bei den Förderungen der Stadt meist außen vor gelassen. Großtheater wie das Theater Phönix, die durchaus wirtschaftlich arbeiten könnten, werden mit großzügigen Subventionen bedient. Seit 2023 können in Linz Baumpatenschaften übernommen werden. Interessierte können preislich gestaffelte Patenschaften übernehmen, um auf diese Weise Baumpflanzungen im Stadtgebiet mitzufinanzieren. Die bronzene Baumpatenschaft ist mit 500 Euro bemessen.

 „Mir erscheint es umso fragwürdiger, dass in der Liste der ‚Bronzenen Baumpat*innen‘ die künstlerische Leiterin Silke Dörner und die Geschäftsführerin Olivia Schütz explizit für das Theater Phönix angeführt sind. Sollte es zutreffen, dass das Theater Phönix Kulturfördergelder für Baumpflanz-Sponsorings aufwendet, sollte die Notwendigkeit künftiger Förderungen noch kritischer hinterfragt werden. Auch in den städtischen Kulturbetrieben sollte angesichts erschwerter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen die Devise ‚Erst die Pflicht, dann die Kür‘ gelten“, so FP-Kultursprecherin Ute Klitsch.

FP-Raml zu Dragqueen-Auftritten: „Kinder und Steuergeld haben dort nichts verloren“

Verwunderung über Förderung durch die Landes-Kultur GmbH – Linzer Frauenworkshop führt sich mit Dragqueen-Auftritt ad absurdum

Angesichts einer bevorstehenden Lesung der sogenannten Dragqueen „Cherry T Joystick“ in Linz mahnt der FP-Stadtchef Dr. Michael Raml zu mehr Sorgfalt bei der Auswahl von förderungswürdigen Kulturprojekten: „Travestie als Nischenunterhaltung für Erwachsene kann in einer freien Gesellschaft grundsätzlich einen Platz haben. Wodurch diese Fetischveranstaltungen aber zur Bereicherung der Landeskultur beitragen und somit förderungswürdig sein sollen, erschließt sich mir überhaupt nicht. Ferner bin ich der Meinung, dass verantwortungsbewusste Eltern ihre Kinder keiner wie auch immer gearteten Frühsexualisierung aussetzen sollten – dazu zählen auch Dragqueen-Auftritte.“

Frauenpolitik gerät durch Drag-Aktionismus zur Farce

Kürzlich wurde seitens des Frauenbüros der Stadt Linz eine neue Workshopreihe „Sisterhood neu denken“ vorgestellt. Im Rahmen des ersten Workshoptermins soll dabei die sogenannte Dragking „Eric BigClit“ – auf Deutsch: Eric Große Klitoris – auftreten. Raml hierzu: „Die Bemühungen um die gesellschaftliche Gleichberechtigung der Frau haben einen langen Weg hinter sich. Ich habe erhebliche Zweifel, ob der nächste Schritt auf dem Pfad der Emanzipation darin bestehen sollte, kostümierte Männer in Netzstrumpfhosen zu Frauen zu erklären. Vielmehr halte ich solche Bestrebungen für die kontraproduktive Lächerlichmachung wichtiger gesellschaftspolitischer Anliegen. Das Frauenbüro der Stadt Linz täte gut daran, sich auf seine Kernaufgabe, nämlich die Unterstützung der Linzerinnen, zu konzentrieren.“