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FP-Raml: Haltestelle Herz-Jesu-Kirche droht neuer Drogen-Hotspot in Linz zu werden!

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fordert polizeiliche Schutzzone und intensive Kontrollen

Immer mehr besorgte Eltern melden sich bei Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml wegen Drogendealer, die in letzter Zeit ihr schmutziges Geschäft offensichtlich zur Straßenbahn-Haltestelle Herz-Jesu-Kirche verlagert haben. Es handelt sich hier um eine unterirdische Haltestelle, die den Giftlern offensichtlich als ein sicheres Versteck von der Öffentlichkeit und vor allem von der Polizei dient. „Sicherheit rund um Schulen ist mir besonders wichtig. Die Haltestelle befindet sich in unmittelbarer Nähe von zwei Linzer Schulen, nämlich der Otto-Glöckl-Schule und Brucknerschule. Besorgte Eltern beobachten immer wieder, wie am täglichen Schulweg ihrer Kinder der Drogenhandel zunimmt. Die Dealer nutzen sowohl die Straßenbahnen als auch den Haltestellenbereich, um ihre Ware zu verkaufen. Wir müssen dringend gegensteuern, um unsere Kinder zu schützen“, zeigt der freiheitliche Stadtrat auf.

Raml teilt die Sorge der Schüler und ihrer Eltern und ersucht die Linzer Polizei um schnelle und noch intensivere Gegenmaßnahmen: „Mir ist bewusst, dass die Personalkapazitäten der Linzer Polizei sehr begrenzt sind, denn wie viele andere Städte kämpft auch unsere Stadtpolizei mit dem Personalmangel. Nichtsdestotrotz müssen wir dafür sorgen, dass sich die Schüler sowohl in den Schulen als auch in der Schulumgebung absolut sicher fühlen können. Deshalb muss der Drogenring rund um die Herz-Jesu-Kirche schnellstmöglich zerschlagen werden. Polizeiliche Schutzzonen haben schon in der Vergangenheit im Hessenpark und in der Krempelstraße Wirkung gezeigt und der Polizei mehr Handlungsmöglichkeiten gegeben. Die Landespolizeidirektion soll diese Sicherheitsmaßnahme daher auch im Gebiet rund um die Herz-Jesu-Kirche verordnen“, so Raml.

Raml: Alle positiven Anreize nutzen, um Ärztemangel zu bekämpfen

Land Vorarlberg und das Bundesheer gehen bereits ersten Schritt – auch Oberösterreich muss mitziehen

„Das Universitätsgesetz ermöglicht es, eine bestimmte Anzahl an Medizinstudienplätzen für Aufgaben im öffentlichen Interesse zu reservieren. Das Land Vorarlberg will künftig auf dieses Angebot zurückgreifen, und unser Bundesheer nutzt es bereits. Auch Oberösterreich muss hier handeln und Ärzte an unseren Standort binden. Wir müssen jede verfügbare Möglichkeit im Kampf gegen den Ärztemangel nutzen.“, fordert der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml und appelliert an das Landesgesundheitsressort, einige Medizinstudienplätze an der Linzer Medizinuniversität zu reservieren.

Die dadurch ausgebildeten Ärzte müssen im Gegenzug zum fixen Studienplatz und einem Ausbildungszuschuss im jeweiligen Bundesland beruflich tätig werden. „Schon mehrfach habe ich nachhaltige Maßnahmen im Kampf gegen den auch in Linz und Oberösterreich voranschreitenden Ärztemangel vorgeschlagen. Wir haben hier in Linz eine hervorragende Medizinische Fakultät. Somit ist es sicher möglich, mit positiven Anreizen Medizinstudenten langfristig an unser Bundesland und an unsere Stadt zu binden“, erklärt der Gesundheitsstadtrat und verweist auf den von ihm kürzlich präsentierten Linzer Gesundheitsindikator 2023: „Die Linzer leiden besonders unter langen Wartezeiten für Operationstermine. Das ist eine direkte Folge des Ärztemangels. Dagegen müssen wir konsequent vorgehen und dürfen keine Möglichkeit ungenutzt verstreichen lassen.“

FP-Raml: Leerstehende Asylheime als Winterquartier für Obdachlose nutzen!

Sicherheitsstadtrat appelliert für Hilfe mit Herz und Hausverstand

Sinkende Temperaturen und Nässe können gerade in den Wintermonaten für Obdachlose zur Lebensgefahr werden. Der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml appelliert daher an die Betreiber von Asylquartieren in der Landeshauptstadt: „Die Türen der derzeit leerstehenden oder nur schwach belegten Asylheime in und um Linz sollten für die Ärmsten unserer Gesellschaft geöffnet werden. In den vergangenen Monaten wurden im Stadtgebiet kostspielige Asylquartiere eingerichtet, die jetzt – zur großen Erleichterung vieler Linzer – doch nicht benötigt werden. Es wäre sinnvoll, diese Unterbringungskapazitäten sozial zu nutzen. Die Quartiere sollen den Ärmsten unserer Gesellschaft zumindest vorübergehend zur Verfügung gestellt werden, damit diese im Winter nicht frieren und keiner Lebensgefahr ausgesetzt sind.“

Non-Compliance Räume lassen weiter auf sich warten

Bereits im vergangenen Jahr setzten sich die Linzer Freiheitlichen für die Einrichtung von Non-Compliance Räumen im Linzer Stadtgebiet ein. Das sind einfach eingerichtete Unterkünfte für jene Wohnungslosen, die aufgrund von besonderen Umständen keine reguläre Obdachloseneinrichtung nutzen können und damit auf der Straße schlafen müssen. „Das „Non-Compliance-Zimmer“-Projekt läuft schon in Wels und Steyr, in Linz sucht man derartige Einrichtungen weiterhin vergebens. Ich bin der Meinung, dass ein solches Projekt die Problematik am speziell am Linzer Busterminal entschärfen könnte. In unseren Nachbarstädten betreibt das Land Oberösterreich in Zusammenarbeit mit Sozialeinrichtungen solche niedrigschwelligen Unterkünfte. Das möchte ich auch für Linz“, so Raml abschließend.

Raml/Malesevic fordern Budget mit Herz und Hausverstand: „Zuerst die Pflicht, dann die Kür!“

Die Linzer Freiheitlichen bekunden ihre prinzipielle Zustimmung zum Budgetvorschlag, behalten sich jedoch in einigen Punkten Stimmenthaltungen vor.

Heute wurde dem Linzer Gemeinderat das neue Doppelbudget präsentiert und zur Diskussion gestellt. Die Freiheitliche Fraktion signalisiert ihre weitgehende Zustimmung zu diesem vorgeschlagenen Budget, fordert aber die Priorisierung von Ausgaben. „Das Doppelbudget deckt das Notwendigste in allen Bereichen ab. Das alleine kann aber nicht das Ziel sein – erst recht nicht mit einem 120 Millionen Abgang beim operativen Geschäft in nur zwei Jahren! Daher appelliere ich an den Gemeinderat und die Stadtregierung: Nutzen wir das Budget als einen Hebel, um die Zukunft zu gestalten – und zwar mit einem klaren Fokus auf die Interessen der großen Mehrheit der Linzer Bevölkerung. Die begrenzten Mittel sollten also derart eingesetzt werden, dass sie auch die Bedürfnisse der Menschen in dieser Stadt real widerspiegeln und wir uns nicht auf Nebenschauplätzen verzetteln“, erklärte der Linzer FP-Chef Stadtrat Dr. Michael Raml in seiner heutigen Budgetrede. „Das Budget gibt uns einen Rahmen vor. Die endgültigen Entscheidungen, wie wir das Geld einsetzen, stehen uns aber noch bevor. Und da können und müssen wir noch sinnvolle Feinjustierungen vornehmen! Getreu dem Motto ‚Zuerst die Pflicht, dann die Kür‘ sollten dabei auch wieder Handlungsspielräume entstehen. Hierfür müssen Prioritäten gesetzt werden! Machen wir also Politik mit Herz, aber eben auch mit Weitblick und Hausverstand!“


„Machen wir zuerst das, was wir machen müssen. Erfüllen wir unsere Kernaufgaben einmal ordentlich für die Linzer. Zuerst die Pflicht, dann die Kür! Das sagt der Hausverstand, das erwarten die Bürger auch zurecht von uns“, fordert Raml und übt Kritik an fragwürdigen Ausgaben. „Müssen wir etwa wirklich 80.000 Euro für eine Fledermauszählung und satte 800.000 Euro für 30 Bäume ausgeben? Ist es wirklich notwendig und klug, Asylwerbern, die oft kaum Deutsch sprechen, mit über 100.000 Euro Linzer Steuergeld eine Programmiersprache zu lernen?“


„Im Sicherheitsbereich ermöglicht das Budget wichtige Investitionen für den Ordnungsdienst und bei der Feuerwehr. Mehr wäre natürlich wünschenswert gewesen, aber das Notwendigste wird zumindest abgedeckt. Wir werden aber natürlich auch hier mittel- und langfristige Schwerpunkte setzen, und zwar für die Berufsfeuerwehr und für die Freiwilligen Feuerwehren. Im Gesundheitsressort haben die Budgetverhandlungen mehr Vorsorgeangebote ermöglicht, speziell mehr Kinder- und Jugendgesundheitstage. Für eine gesunde Stadt brauchen wir aber vor allem die großen Hebel im niedergelassenen Bereich und in den Spitälern. Ich setze mich ganz besonders für ein Gesundheitszentrum bei der Neuentwicklung des Kasernenareals ein“, erklärt Raml.


Wels als Vorbild für die Landeshauptstadt


Eine aufstrebende Stadt ist auch mit einem ausgeglichenen Budget vereinbar. Wels zeigt, wie es geht. Bürgermeister Andreas Rabl hat in wenigen Jahren die finanziell schwer angespannte Budgetlage völlig gedreht. Schuldenberge wurden ab- und Infrastruktur aufgebaut. Die Messestadt boomt und selbst die vor 2015 schon fast ausgestorbene Innenstadt ist längst schon wieder aufgeblüht. „Dieses Beispiel aus unserer unmittelbaren Nachbarschaft zeigt, dass Veränderung möglich ist. Nutzen wir das kommende Budget, um die Weichen endlich auch in Linz richtig zu stellen!“ so Stadtrat Raml.
Der freiheitliche Finanzsprecher Zeljko Malesevic ergänzt: „Es ist kein Geheimnis, dass die städtische Finanzlage nicht rosig ausschaut. Besonders problematisch sehen wir die wachsenden Transferzahlungen an das Land Oberösterreich. Wir vertreten die Auffassung, dass im Zuge des Finanzausgleichs die Bedürfnisse von Städten und Gemeinden stärker in den Mittelpunkt gerückt werden sollten. Dennoch dürfen wir die Realität nicht aus den Augen verlieren: Die freiheitlich regierte Stadt Wels zum Beispiel leistet höhere Transferzahlungen ans Land OÖ als Linz, und trotzdem schafft die Stadt Wels ihre Haushaltsfinanzen zu konsolidieren. Unsere größten Sorgen sind nicht die Transferzahlungen ans Land oder die fehlenden Einnahmen, die im Großen und Ganzen gut und stabil sind. Unser Problem ist, wie das städtische Geld ausgegeben wird. Die städtische Finanzpolitik muss sich in Zukunft definitiv ändern, denn nur so wird uns eine Budgetkonsolidierung gelingen. Die Stadt muss sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und die städtischen Pflichten erfüllen.“


Keine Zustimmung bei Integrationsbüro, Museen, Hochschulfinanzierung


Malesevic gibt bekannt, dass die Freiheitlichen einigen Budgetpositionen keine Zustimmung erteilen werden: „Der vorgeschlagenen Finanzierung der Museen, des Integrationsbüros und der Hochschulen werden wir nicht unsere Zustimmung erteilen können. Aktuell schießt die Stadt Linz für jede verkaufte Eintrittskarte der Linzer Museen 57 Euro zu und trotzdem wird kein ansprechenderes Programm organisiert, das mehr Besucher anziehen würde. Auch beim Integrationsbüro möchten wir neue Wege andenken, die sich aber nicht im Budget finden. Wir brauchen eine neue Integrationsstrategie, die nicht nur fördert, sondern vor allem auch fordert und nicht mehr weiter blind an der Realität vorbeigeht. Schließlich enthalten wir uns bei der Mitfinanzierung der Hochschulen, weil das eine Aufgabe des Bundes ist und wir uns das einfach nicht mehr leisten können.“

Gesundheitsstadtrat Raml: Am Kasernenareal Ebelsberg soll ein Gesundheitszentrum für den Linzer Süden entstehen

Infrastruktur muss mit Wohnraum einhergehen

Anlässlich der heutigen Information über die voranschreitende Planung des Kasernenareals Ebelsberg setzt sich der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml für die frühzeitige Berücksichtigung und Unterstützung eines potentiellen Gesundheitszentrums ein: „Die Neugestaltung des Kasernenareals für 6000 Bewohner ist auch eine große Chance für eine nachhaltige Verbesserung der ärztlichen Versorgung im Linzer Süden. Es ist wichtig, dass für einen neuen Stadtteil von Beginn an nicht nur unterschiedliche Miet- und Eigentumsformen eingeplant werden, sondern auch eine umfassende Infrastruktur für die Bevölkerung. Ich werde mich dafür einsetzen, dass bei der Planung am Kasernenareal Ebelsberg ein großes Gesundheitszentrum – etwa in Form eines PVZ – entstehen kann. Dafür müssen frühzeitig entsprechende Räumlichkeiten eingeplant werden. Ich stehe auch bereits in Kontakt mit einem Gesundheitsdienstleister, um Ärzte und medizinischen Dienstleister organisatorisch unterstützen zu können.“

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml kritisiert 450.000 Euro für ein Asylquartier, das niemand wollte

Freiheitliche Anfrage im Parlament legt Kosten für Anmietung des IBIS offen

Im März gingen in der Landeshauptstadt die Wogen hoch, als bekannt wurde, dass das ehemalige IBIS-Hotel zu einer Großunterkunft für bis zu 300 Asylwerber werden sollte. Von unzähligen Bürgern und aus nahezu allen Parteien hagelte es massive Kritik an den Plänen, die Innenminister Gerhard Karner und die BBU trotzdem durchzogen. Im Mai zogen die ersten Asylwerber ein, aktuell sollen dort noch 50 Menschen untergebracht sein. Ende des Jahres soll das Quartier wieder geschlossen werden. Eine parlamentarische Anfrage des Linzer FP-Nationalratsabgeordneten Philipp Schrangl legt nun die Kosten offen, berichtet Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: „Der Bund gibt heuer unglaubliche 450.000 Euro für ein Asylquartier aus, das niemand wollte. Die Verwendung des Ibis-Hotels als Asylquartier war von Anfang an ein Fehler. Das ehemalige Hotel war als Asylunterkunft mit bis zu 300 Plätzen völlig ungeeignet und wurde am Ende – Gott sei Dank – auch gar nicht benötigt.“

„Übrig bleiben Frust und immense Ausgaben von Steuergeld, gegen den Willen der Steuerzahler. Vor allem wurden die Sorgen der Anrainer und Anwohner bei der Wahl des Standortes offensichtlich überhaupt nicht berücksichtigt“, so Raml. „Ich appelliere an Innenminister Karner und die BBU, sich auch von den Plänen rund um das ehemalige ÖBB-Lehrlingsheim endgültig zu verabschieden und dort keine 150 Asylwerber unterzubringen!“

FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zur Einigung über Stadtbahn und O-Bus-Linien: Meilenstein für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in unserer Heimatstadt!

Linzer FPÖ kündigt Zustimmung zu allfälligen Budgetbeschlüssen im Gemeinderat an

„Die Linzer FPÖ setzt sich für die Freiheit der Mobilitätswahl ein. Viele Arbeitnehmer sind auf ein Auto angewiesen, aber ebenso viele an einen funktionierenden öffentlichen Verkehr. Die Stadtbahn und die beiden O-Bus sind wesentliche Meilensteine. Bereits im Sommer habe ich deutlich gemacht, dass wir in der städtischen Infrastruktur ein „Sowohl als auch“ brauchen. Die emotionale Diskussion rund um die beiden Projekte hat das Engagement der Politik für den öffentlichen Verkehr deutlich gemacht. Am Ende soll man Projekte aber sachlich am Verhandlungstisch besprechen und vereinbaren. Es ist daher eine gute Nachricht für die Linzer und alle Oberösterreicher, dass der Diskurs ein konstruktives Ende gefunden hat. Ich begrüße die heute präsentierte Lösung ausdrücklich: Die Einigung zwischen Stadt und Land bedient die Interessen aller Beteiligten – vor allem die der Fahrgäste. Der allseitige Verhandlungserfolg verbessert nicht nur die Verkehrssituation, sondern wird auch die Lebensqualität in unserer Stadt erhöhen“, erklärt FP-Stadtrat Dr. Michael Raml. „Wir werden selbstverständlich allfälligen Budgetbeschlüssen im Gemeinderat zustimmen, um die beiden Projekte zügig voranzutreiben. Besonders wichtig sind mir dabei die vereinbarten Kostendeckelungen. Das gewährleistet auch eine bessere Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat und hält die Mitfinanzierungskosten transparent.“

FP-Raml gratuliert Brucknerhaus Linz zu 50-jährigem Bestehen: Aus dem Kulturbetrieb unserer Heimatstadt nicht mehr wegzudenken!

„Seit seiner Eröffnung im Jahr 1973 hat sich das Brucknerhaus als ein führendes Zentrum für klassische Musik und Kultur etabliert, bekannt für sein breit gefächertes und ansprechendes Programm. In den letzten 50 Jahren hat das Brucknerhaus Linz nicht nur unzählige unvergessliche Konzerte präsentiert, sondern auch bedeutende Festivals und Veranstaltungen wie das Linzer Brucknerfest beherbergt. Es hat sich als ein Ort des kulturellen Austauschs und der musikalischen Exzellenz etabliert, der Künstler und Publikum aus aller Welt anzieht. In diesen fünf Jahrzehnten hat das Brucknerhaus Künstler und Ensembles von Weltrang willkommen geheißen und ist zu einem Symbol für kulturelle Vielfalt und musikalische Exzellenz geworden, das aus dem Kulturbetrieb unserer Heimatstadt nicht mehr wegzudenken ist. Mein großer Dank gilt dem Brucknerhaus-Intendant Mag. Dietmar Kerschbaum, der durch sein Fachwissen und unermüdliche Arbeit das Brucknerhaus in letzten Jahren enorm aufgewertet hat“, gratuliert FPÖ Stadtrat Dr. Michael Raml.

FPÖ-Ortsgruppe Freinberg/Froschberg sammelt wieder für beeinträchtigten Buben

Großer Spendenerfolg des Vorjahres soll Wiederauflage erfahren

Dem sozialen Engagement der Ortsgruppe Freinberg/Froschberg war es 2022 zu verdanken, dass im Rahmen eines Charity-Punschstandes 1.300 Euro für einen schwer beeinträchtigen Buben aus Linz gesammelt werden konnten. Kommenden Freitag, 1.12, geht die Spendenaktion vor dem „Cafe Friends“ in der Kefergutstraße in die nächste Runde: „Gerade für Eltern, deren Kinder an schweren Beeinträchtigungen leiden, fallen immer wieder hohe Sonderausgaben an, die von der öffentlichen Hand nicht übernommen werden. Ich bedanke mich herzlich bei Ortsparteiobmann Daniel Sabitzer für dieses wichtige Engagement und wünsche ihm und seiner Ortsgruppe viel Erfolg für die bevorstehende Aktion“, erklärt Stadtparteiobmann Dr. Michael Raml.

Auch heuer steht der Bub Mason im Mittelpunkt. Der Sechsjährige leidet an Tetraparese, was immer wieder zum unkontrollierten Erschlaffen ganzer Muskelgruppen führt. Die Symptome machen insbesondere die Anschaffung spezieller Liegeunterlagen erforderlich. „Im persönlichen Gespräch mit der Mutter von Mason bin ich auf die Herausforderungen infolge der Beeinträchtigung aufmerksam geworden und wollte gerne helfen. Ich bin zuversichtlich, dass meine Mitglieder auch heuer wieder eine Spende in beachtlicher Höhe sammeln können und lade alle Anrainer ein, uns für den guten Zweck zu besuchen“, so Ortsparteiobmann Daniel Sabitzer.

Raml: Wir wollen doch nicht wirklich unser innerstädtische Naherholungsgebiet zerstören und zu einem Busbahnhof ausbauen?

FPÖ fordert mehr Augenmaß in Linzer Planungs- und Verkehrspolitik

„Wir wollen doch nicht wirklich unser innerstädtische Naherholungsgebiet zerstören und zu einem Busbahnhof ausbauen?“ kritisiert FP-Stadtrat Dr. Michael Raml die Pläne von SPÖ und ÖVP zur Umgestaltung der Donaulände. Die Freiheitlichen werden dem Umbau der Donaulände zugunsten von Busparkplätzen nicht zustimmen und plädieren für eine pragmatische Lösung im Sinne aller: „Es gibt genug Busparkplätze direkt gegenüber der Schiffsanlegestelle vor der Oberbank. Der kurze Fußweg von nur zwei Schiffslängen ist Touristen zumutbar. Dort stören Busse nicht, das Stadtbild wird nicht beeinträchtigt und man müsste auch nicht für viel Geld in den Grünraum eingreifen.“

Sicherheitsstadtrat Raml fordert generell mehr Augenmaß in der städtischen Planungs- und Verkehrspolitik. „Einerseits vernichten SPÖ, ÖVP und Grüne unzählige dringend benötigte Parkplätze für Bewohner und Kunden in der Innenstadt um sündhaft teure Bäume zu pflanzen. Gleichzeitig soll ein Busparkplatz direkt neben den Grünflächen an der Donaulände entstehen. Beide Maßnahmen sind überschießend. Wir brauchen wieder mehr Augenmaß und Hausverstand in der städtischen Planungs- und Verkehrspolitik!“