FP-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml kritisiert die Entwicklung und den abermaligen Alleingang von SP-Vizebürgermeister Dietmar Prammer rund um das Brucknerhaus: „Mit Bestürzung stelle ich fest, dass der SPÖ-Skandal rund um das Brucknerhaus offenbar breiter ist, als wir bisher annehmen mussten. Die „neue“ Linzer SPÖ unter Dietmar Prammer agiert genauso intransparent und verantwortungslos wie Ex-Bürgermeister Luger. Bislang haben weder Prammer noch der neue Aufsichtsratsvorsitzende Lukas die Stadtregierung informiert. Transparenz und Aufklärung sehen anders aus. Ich erwarte mir als Mitglied der Stadtregierung die sofortige und umfassende Information über die Vorwürfe und die gesetzten Maßnahmen. Auch der LIVA-Aufsichtsrat musste aus den Medien erfahren, dass der Geschäftsführer freigestellt wurde – das ist untragbar. Mittlerweile habe ich als Jurist das Gefühl, dass auch bei den weiteren Nachwirkungen rund um die LIVA Arbeit auf die Staatsanwaltschaft zukommen wird.“
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Raml: Neustart für Linz wird Schulen, Volkshäuser und Seniorenzentren wieder aufwerten!
FPÖ-Bürgermeisterkandidat Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fordert einen grundlegenden Neustart für die Infrastruktur der Stadt Linz. „Es ist unübersehbar: Die städtische Infrastruktur ist in vielen Bereichen in die Jahre gekommen. Schulen, Turnsäle, Seniorenzentren und Volkshäuser – es mangelt an allen Ecken. An vielen Gebäuden ist der Sanierungsbedarf bereits mit freiem Auge erkennbar,“ zeigt Raml auf und fordert von Planungsstadtrat Dietmar Prammer einen umfassenden und Sanierungsplan für städtischen Gebäude. „Der Gemeinderat als oberstes Organ muss endlich einen detaillierten Überblick über den Zustand der städtischen Infrastruktur, den Sanierungsbedarf sowie die damit verbundenen Kosten erhalten“, betont Raml.
Auch der Zustand des Neuen Rathauses bestätigt laut Raml den Handlungsbedarf: „Der desolate Zustand des Neuen Rathauses ist offensichtlich. Die Stadt hat als Dienstgeber eine Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern. Aushängeschild ist das Neue Rathaus optisch gesehen auch gegenüber den Bürgern schon lange keines mehr. Dennoch müssen die Sanierungen priorisiert werden – täglich genutzte Einrichtungen für die Linzer, wie Schulen, Seniorenzentren und Volkshäuser, haben für mich klar Vorrang.“ Finanzieren will Raml die Sanierungsarbeiten unter anderem durch einen Neustart in der Budgetpolitik: „In den kommenden Jahren müssen wir neue finanzielle Schwerpunkte setzen. Die Zeit von abgehobenen Luxusausgaben ist vorbei. 80.000 Euro für eine Fledermauszählung oder fast eine Million Euro für 30 Bäume – das sind Ausgaben, die wir uns in dieser Form nicht mehr leisten können. Die Stadt muss sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Das Fundament sind gut ausgestattete soziale Einrichtungen. Dafür werde ich mich als Bürgermeister mit Nachdruck einsetzen.“
FP-Bürgermeisterkandidat: Bei mir wissen die Wähler heute, was sie morgen bekommen
„Die SPÖ muss offenbar ziemlich nervös vor einem Wechsel an der Spitze des Rathauses sein. Sie tauscht Erfahrung gegen Wahlkampfpositionierung. Karin Hörzing war viele Jahre lang erste Vizebürgermeisterin und sollte in dieser turbulenten Zeit mit ihrer Erfahrung eigentlich für Stabilität sorgen. Es ist halt wieder so eine Personalentscheidung der SPÖ, die wohl schon längst ausgemacht war“, kommentiert FPÖ-Bürgermeisterkandidat Michael Raml die SPÖ-Personalrochade im Linzer Rathaus. Die Entscheidung der SPÖ „wird aber wahrscheinlich so manche Genossinnen und Genossen irritieren, dass ausgerechnet die erste Frau im Bürgermeisteramt in Linz gleich wieder ihren Sitz räumen muss, damit ein Mann Bekanntheit gewinnen kann.“
Prammer ist aber nicht der erste Bürgermeisterkandidat, der kurz vor der Wahl seine Positionierung ändert. Bekanntlich hat auch ÖVP-Vizebürgermeister Martin Hajart letzte Woche überraschend die lange von ihm geplanten Radfahrstreifen auf der Nibelungenbrücke aus wahltaktischen Gründen auf nächstes Jahr verschoben, zeigt Raml auf.
Raml: „Bei mir wissen die Wähler heute, was sie morgen bekommen. Ich stehe für eine transparente und bürgernahe Politik und nicht für Taktiererei und Mauschelei. Ich stehe für klare Positionen und für einen echten Neustart im Rathaus.“
FP-Bürgermeisterkandidat will mit Land und Bund über Alternativstandort für IT:U verhandeln
Mit dem Rücktritt des ehemaligen Bürgermeisters Klaus Luger ist auch ein starker Befürworter der Umwidmung des Grüngürtels im Univiertel von der politischen Bühne abgetreten. Trotzdem scheint es, dass SP-Stadtrat Dietmar Prammer gemeinsam mit der ÖVP noch heuer im Gemeinderat über die großflächige Umwidmung abstimmen lassen möchte. FP-Bürgermeisterkandidat und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml tritt für den Erhalt des Grüngürtels ein und fordert, keine Entscheidung vor der Bürgermeisterwahl zu treffen: „In den kommenden Wochen wählen wir sowohl ein neues Parlament und damit eine neue Bundesregierung als auch einen neuen Bürgermeister. Davor sollte der Gemeinderat keine höchst umstrittenen Fakten schaffen. Dem neuen Bürgermeister soll die Möglichkeit gegeben werden, mit der neuen Bundesregierung und mit dem Land Gespräche über einen Alternativstandort für die Digital-Uni IT:U zu führen. Ich würde das jedenfalls machen, wenn mich die Linzer zum Bürgermeister wählen.“
Grüngürtel für Freiheitliche ein Garant für Linzer Lebensqualität
Eine Umwidmung lehnen die Linzer Freiheitlichen weiterhin entschieden ab: „Ein großer Teil der Umwidmungsfläche liegt im Linzer Grüngürtel, der das Viertel im Sommer mit kühler Luft versorgt. Wenn Wiesen und Felder im Ausmaß von bis zu 100.000 Quadratmeter zubetoniert und verbaut werden, fehlt eine bedeutende Kaltluftschneise. Die großflächige Vernichtung von Grünland gefährdet unsere Lebensqualität in Linz. Es ist außerdem völlig unverhältnismäßig und sinnbefreit, den natürlichen Grüngürtel zu zerstören, aber gleichzeitig im innerstädtischen Bereich Millionen Euro für ein paar Baumbepflanzungen auszugeben. Für die IT:U soll ein Alternativstandort gefunden werden. Die aktuelle politische Entwicklung bietet eine gute Möglichkeit dafür“, betont Raml abschließend.
Raml: „Linz ist eine großartige Stadt mit großartigen Menschen. Ich will deshalb vieles verbessern, ohne alles zu verändern“
Nach der einstimmigen Nominierung der FP-Gemeinderatsfraktion am letzten Freitag hat gestern auch die FPÖ-Bezirksparteileitung dem Linzer FP-Chef Stadtrat Dr. Michael Raml einstimmig als Bürgermeister-Kandidat den Rücken gestärkt. Raml kündigt an: „Ich habe eine Vision für Linz, die sich der traditionellen Werte bewusst ist und für eine sichere und gesunde Stadtentwicklung steht. Die Stadtpolitik muss sich wieder mehr auf ihre Kernaufgaben fokussieren. Ich will nicht alles verändern, aber vieles verbessern!“
Bei seiner Arbeit setzt Stadtrat Michael Raml auf den sachlich-konstruktiven Dialog über Parteigrenzen hinweg und lässt ideologischen Ballast gerne hinter sich. „Meine Erfahrungen der letzten fünf Jahre in der Stadtregierung motivieren mich, noch mehr Verantwortung zu übernehmen. Es ist die Gelegenheit für Veränderung und Verbesserung. Wels hat vorgemacht, welch weitreichenden Aufschwung frischer freiheitlicher Wind nach jahrzehntelanger Dominanz einer ehemaligen Großpartei in einer Stadt bewirkt“, so FPÖ-Bürgermeisterkandidat Raml.
Raml: „Die jahrzehntelange SPÖ-Herrschaft hat Linz diesen Skandal beschert. Die SPÖ hat das Vertrauen der Bürger massiv erschüttert. Ich bewerbe mich daher nicht in erster Linie um ein Amt, sondern um das Vertrauen der Linzerinnen und Linzer.“
Ankündigung: Frische Ideen für Stadtentwicklung, Gesundheitsversorgung, soziale Sicherheit uvm.
Raml hat bereits im Frühjahr dieses Jahres begonnen, sich in neun Themengebieten mit verschiedenen Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Kultur & Gesellschaft über die Anforderungen an eine zukunftsfitte Landeshauptstadt auszutauschen. „Diese Erfahrungen sind bereits in die Ausarbeitung meiner Ideen für Linz eingeflossen. Ich werde der Bevölkerung in den kommenden Wochen nun Stück für Stück meine Vorstellungen für ein noch lebenswerteres Linz präsentieren und es wird sicher die eine oder andere Überraschung dabei sein“, kündigt Michael Raml an.
Abschließend mahnt Raml in Richtung der politischen Mitbewerber, über den Wahlkampf nicht die Sacharbeit im Gemeinderat und der Stadtregierung zu vernachlässigen: „Zuerst kommt das Wohlergehen der Bevölkerung, dann das der Partei.“
Infos zu Michael Raml:
Die Linzer Politiklandschaft ist ohne Michael Raml in den vergangenen 15 Jahren kaum vorstellbar. Er begann seine politische Laufbahn im Jahr 2009 als der jüngste Gemeinderat der Stadt Linz und setzte seine Politkarriere ab 2015 in Wien fort, wo er bis 2019 als Mitglied des Bundesrates wirkte. Sein politischer Weg führte ihn 2019 zurück in seine Heimatstadt. Am 7. März 2019 wird er im Linzer Gemeinderat als Stadtrat für Sicherheit und Gesundheit angelobt.
Seitdem arbeitet der promovierte Verfassungsjurist unermüdlich und leidenschaftlich für die Linzer Bürger. In seiner alltäglichen Arbeit erweist sich sein fundiertes juristisches Wissen immer wieder als nützlich, dennoch sieht er sich nicht als Theoretiker, sondern vor allem als Anpacker.
Der 37-Jährige ist verheiratet und lebt mit seiner Frau Sarah in Urfahr.
FPÖ fordert dringendes Umdenken in der städtischen Politik zur Zuwanderung und Infrastrukturentwicklung
In der heutigen Pressekonferenz präsentierte der zuständige Stadtrat Dietmar Prammer (SPÖ) die Zahlen der Linzer Pflichtschüler und erklärte, dass die Stadt angesichts ununterbrochener Zuwanderung ihre infrastrukturellen Kapazitätsgrenzen teilweise schon erreicht hat: „Die heute präsentierten Zahlen sind alles andere als erfreulich. Wir haben immer wieder davor gewarnt, dass die Stadt Linz nicht zu schnell wachsen soll. Der in den letzten Jahren stark forcierte Wohnbau wurde nicht von weiteren infrastrukturellen Maßnahmen begleitet. Es fehlt an Schulen, Kindergärten, konkreten Verkehrslösungen sowie am Personal. Wir brauchen dringend ein Umdenken in der städtischen Politik, wenn es um das Bevölkerungswachstum geht“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.
Grabmayr ist sich bewusst, dass, wenn es um die Zuwanderung geht, in erster Linie die Bundespolitik gefordert ist. Er sieht aber auch bei der Stadt Linz Möglichkeiten, gewisse Instrumente zu entwickeln, die zur Minderung der Zuwanderung nach Linz führen könnten: „Die Stadt Linz muss einfach an gewissen Schrauben drehen, um für die Zugewanderten weniger lukrativ zu sein. Es wird derzeit bei den städtischen Sozialleistungen kaum ein Unterschied zwischen den in Linz geborenen oder hier länger wohnenden Menschen und den gestern Zugewanderten gemacht. Das mag zwar auf den ersten Blick sehr schön und nett klingen, stellt uns aber als Stadt und Gesellschaft vor viele praktisch unlösbare Herausforderungen. Unsere Aufgabe ist es, primär für die Linzer da zu sein und den Lebensstandard der Linzer Bevölkerung hochzuhalten. Wenn aber aufgrund der ausufernden Zuwanderung Linzer Schulen und Kindergärten immer enger werden und immer mehr Linzer deshalb gezwungen sind, ihre Kinder in eher teure Privateinrichtungen zu schicken, dann hat die Stadt unter der jahrzehntelangen Dominanz der regierenden SPÖ Linz definitiv versagt.“
Vor einer Präsentation sollte man die technische und finanzielle Umsetzbarkeit prüfen
„Ich bin überzeugt, dass wir die Innenstadt attraktiver gestalten können und müssen. Um tatsächlich ans Ziel zu kommen, muss die Stadtpolitik rechtzeitig alle Interessen abwägen und vor allem realistische Visionen entwickeln. Die heutige Präsentation der Pläne für die Weiterentwicklung Innenstadt wirft in zahlreichen Punkten mehr Fragen als Antworten auf. Grafisch abstrakte Darstellungen ohne konkrete Planungen und Kalkulationen haben schon in der Vergangenheit bei anderen Projekten letztlich für herbe Enttäuschungen gesorgt, weil sie aus verschiedensten Gründen an der Umsetzung scheiterten – etwa bei der Badebucht an der Donau, bei der Busspur vorm Lentos oder bei der dicht begrünten Fassade des Neuen Rathauses. Auch wenn so manche Pläne auf den ersten Blick interessant erscheinen, wäre es verantwortungsvoller, sie vor einer öffentlichen Präsentation politisch abzustimmen und vor allem auf ihre technische und finanzielle Umsetzbarkeit zu prüfen“, mahnt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml in einer ersten Stellungnahme zur Präsentation ein.
Zeljko Malesevic, Ortsparteiobmann der FPÖ im Franckviertel, begrüßt die kürzlich vorgestellten Pläne zur Entwicklung des Gölsdorf Areals auf dem ehemaligen ÖBB-Wohnareal: „Von Beginn an haben wir dafür plädiert, dass die städtische Genossenschaft GWG in dieses Wohnprojekt eingebunden wird. Erfreulicherweise hat sich die GWG ein Drittel der Arealfläche gesichert, was den sozialen Wohnbau sicherstellt. Da im Franckviertel überwiegend Arbeiterfamilien leben, ist es essentiell, eine Explosion der Immobilienpreise zu verhindern.“
Malesevic, der selbst jahrelang in dieser Wohnsiedlung lebte, versteht die Ausgangslage genau: „Trotz Kritik an der Neuerrichtung und Forderungen nach einer Sanierung der bestehenden Häuser unterstütze ich die Neubaupläne aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen. Eine Sanierung wäre äußerst aufwändig und mit enormen Kosten verbunden, die wahrscheinlich die Neubaukosten übersteigen und somit zu höheren Mietpreisen führen würden. Es ist unerlässlich, dass die Anrainer weiterhin aktiv in das Projekt eingebunden werden, was im besten Interesse aller Franckviertler und der beteiligten Projektträger liegt.“
Neuer Vorfall an einer Linzer Volksschule: Mathe-Test wegen Ramadan verschoben – Bildungsdirektion gefordert
Im Gegensatz zur Linzer SPÖ zeigt der freiheitliche Stadtparteiobmann Dr. Michael Raml kein Verständnis für die Verschiebung eines Mathe-Tests wegen des Ramadans an einer Linzer Volksschule: „Die betroffene Mutter hat absolut recht. Es handelt sich hierbei um eine falsch verstandene und irreführende Toleranz. Den betroffenen Eltern kann ich nur zustimmen: Es ist ein Kniefall vor dem Islam“, so Raml.
Raml nimmt die Bildungsdirektion in die Pflicht: „Wir haben in Österreich gesetzlich geregelte Feiertage, und in den Genuss dieser kommen alle hier wohnenden Menschen, unabhängig von ihrer Religion. Nicht nur muslimische Bürger, sondern auch christlich-orthodoxe, buddhistische und hinduistische Bürger leben in diesem Land. Sollen jetzt die Schulen Tests und Schulstunden wegen jedes religiösen Feiertags verschieben können?“, fragt der freiheitliche Stadtrat und fordert die Bildungsdirektion auf, solche Vorgänge künftig zu unterbinden.
SPÖ Linz entwickelt sich in eine besorgniserregende Richtung
Scharfe Kritik übt Dr. Michael Raml an der Linzer SPÖ: „Die Äußerung von SPÖ-Stadtrat Dietmar Prammer, dass diese Entscheidung eine gute und richtige war, zeigt einmal mehr, in welche Richtung sich die SPÖ entwickelt. Wenn die SPÖ der Meinung ist, ihre Wahlverluste durch Liebäugeln mit islamischen Vereinen kompensieren zu können, dann verabschiedet sie sich damit noch weiter von ihren ehemaligen Wählern. Die FPÖ bietet diesen als einzige soziale Heimatpartei eine neue Heimat!“
„Die in der heutigen Pressekonferenz von Infrastrukturstadtrat Dietmar Prammer präsentierten Baupläne zum Univiertel werfen mehr Fragen auf, als sie Antworten geben. Die gezeigten schönen Renderings aus verschiedenen Weltstädten lassen wesentliche Details offen – insbesondere, was konkret im Univiertel geplant ist und welches Ausmaß an Grünfläche dafür geopfert werden soll. Es wird bereits gemunkelt, dass vier bis fünf Hektar des Linzer Grüngürtels diesem Projekt zum Opfer fallen könnten. Diesen Plan lehnen wir Freiheitliche entschieden ab! Es kann nicht sein, dass wir Millionen von Steuergeldern für provisorische Baumbepflanzungen in der Innenstadt ausgeben und gleichzeitig die echte Linzer Natur zerstören. Einer solchen Politik fehlt definitiv der Hausverstand. Das Univiertel muss mit viel Augenmaß entwickelt werden, denn die negativen Auswirkungen des zu schnellen Bauwachstums im Süden der Stadt ernten wir tagtäglich in Form von Verkehrsstaus. Statt sich um eine Lösung dieser Probleme zu kümmern, bemüht sich die Linzer SPÖ, die gleiche Problematik auch in den Linzer Norden ins Universitätsviertel zu bringen. Über die Klimahauptstadt Linz zu sprechen und gleichzeitig unser Grünland hektarweise zu zerstören, schafft offensichtlich nur die Linzer SPÖ. Wir appellieren an alle Gemeinderatsparteien, allen Bauvorhaben, die eine großflächige Zerstörung des Linzer Grünlandes verantworten, ein klares Nein zu erteilen“, so der Freiheitliche Stadtparteiobmann Dr. Michael Raml.
