In der heutigen Sitzung des Sonderkontrollausschusses zur Brucknerhaus-Affäre wurde ein weiterer Beitrag zur umfassenden Klärung des LIVA-Skandals geleistet. Auch Kulturreferentin Doris Lang-Mayerhofer nahm daran teil und beantwortete die Fragen der Ausschussmitglieder zur Causa „Maylan“. „Wir begrüßen es, dass die Kulturstadträtin heute ihrer Verantwortung nachgekommen ist und für Aufklärung in ihrer eigenen Causa beigetragen hat, auch wenn wir uns das schon früher erhofft hätten. Mit ihrer heutigen Aussage ist die Causa ‚Maylan‘ aus Sicht des Sonderkontrollausschusses für uns ausreichend besprochen. Die weiteren Schritte liegen nun in der Verantwortung des LIVA-Aufsichtsrats“, betont FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr nach der Sitzung.
Auch die anfallenden Kosten im LIVA-Skandal waren erneut Thema. Die FPÖ fordert volle Transparenz, hält eine vollständige Offenlegung jedoch erst nach Abschluss des laufenden Rechtsstreits für sinnvoll. „Wir wollen, dass die Kosten natürlich vollständig und transparent offengelegt werden. Dies ist allerdings im Hinblick auf den laufenden Prozess im Interesse der Stadt erst dann sinnvoll, wenn eine abschließende Auskunft gegeben werden kann, ohne dass die Gefahr droht, das Verfahren zu beeinflussen“, so Grabmayr weiter.
Aus Sicht der Freiheitlichen soll der reguläre und regelmäßig tagende Kontrollausschuss den LIVA-Skandal weiter bearbeiten. „Alle offenen Fragen zur Brucknerhaus-Affäre sollen künftig in den regulären Sitzungen des Kontrollausschusses geklärt werden. Nun gilt es, den Prozess ‚Kerschbaum gegen die Stadt Linz‘ abzuwarten, denn ich bin mir ziemlich sicher, dass dabei noch einige interessante Informationen ans Licht kommen werden“, erklärt Grabmayr abschließend.
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Die freiheitliche Initiative für eine neue Integrationsstrategie wurde dem Integrationsausschuss zugewiesen
In der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderats brachte die Freiheitliche Fraktion erneut einen Antrag zur Überarbeitung der städtischen Integrationsstrategie ein: „Nachdem der neue Bürgermeister Dietmar Prammer im Wahlkampf mehrfach seine Bereitschaft signalisiert hat, unsere Forderung nach einer Neuausrichtung der Integration und einer Überarbeitung der städtischen Integrationsstrategie mitzutragen, haben wir den Antrag erneut eingebracht – in der Hoffnung, dass er mehrheitlich beschlossen wird und wir sofort ans Werk gehen werden. Die Stadt muss endlich sicherstellen, dass der Fokus der Integrationspolitik auf das Fordern von Integrationsleistungen gelegt wird, anstatt – wie derzeit – auf das Fördern von Zugewanderten. Das wäre nicht nur zielführender für die Integration, sondern auch für die Zugewanderten selbst wesentlich sinnvoller“, so der freiheitliche Integrationssprecher Gemeinderat Zeljko Malesevic.
Statt den Antrag sofort zu beschließen, beantragte die Linzer SPÖ eine Zuweisung in den Integrationsausschuss: „Das ist wieder die klassische Integrationspolitik der Linzer SPÖ: Vor der Wahl tigern, nach der Wahl miauen. Statt im Integrationsbereich endlich anzupacken, setzt die SPÖ Linz weiterhin auf die Vogel-Strauß-Politik und schiebt die Integrationsprobleme auf die lange Bank – in der Hoffnung, dass sie sich von selbst in Luft auflösen. Wir werden jedoch nicht zulassen, dass unser Antrag einfach schubladisiert wird. Stattdessen werden wir hartnäckig an unseren Integrationsprinzipien festhalten: Integration ist eine Bringschuld der Migranten, und Linz braucht eine Leistungskultur statt einer Willkommenskultur!“, so Gemeinderat Zeljko Malesevic.
Freiheitliche bleiben bei ihrem „Ja“ zum Schutz von Eigentum und Schaffung von leistbarem Wohnraum
Mit gleich zwei Anträgen zur Einführung einer Leerstandsabgabe wird sich der Linzer Gemeinderat in seiner morgigen Sitzung befassen. Zustimmung dazu haben bis jetzt nur SPÖ und Grüne signalisiert. FP-Stadtrat Dr. Michael Raml bekräftigt das freiheitliche Nein zum Thema: „Auch wenn eine zusätzliche Abgabe auf leerstehende Wohnung besonders in linken Kreisen verlockend klingen mag: Eine finanzielle Mehrbelastung der Eigentümer bringt weder mehr leistbaren Wohnraum noch geringere Mieten, sondern mehr Bürokratie und Belastung. SPÖ und Grüne können es offenbar nicht erwarten, Leistungsträger, die sich etwas erarbeitet haben, noch weiter zu belasten! Wir bleiben bei unserem klaren Ja zur Schaffung und der gerechten Verteilung von leistbarem Wohnraum und stehen zum Schutz von Eigentum“, so Raml.
Der Freiheitliche verweist auf österreichische Modelle zum Thema, die sich jüngst als ebenso zahnlos wie ineffektiv erwiesen haben, bzw. sogar wieder aufgehoben werden. Wie jüngst bekannt wurde, stehen rund 3.500 leerstehende Wohnungen in der Tiroler Landeshauptstadt, bisher nur 23 Abgabemeldungen gegenüber. Die steirische Leerstandabgabe steht – mangels Erfolg – nach rund zwei Jahren ebenfalls vor dem Aus.
„Jemand, der sich etwas geschaffen hat, soll nicht auch noch bestraft werden. Gleichzeitig werden viele Personen, die noch keinen Tag in Österreich gearbeitet haben, großzügig mit Sozialleistungen unterstützt. Dafür sind wir Freiheitliche nicht zu haben. Eine spürbare Bremse der Mietpreise ist daher nur in einer konsequenten Begrenzung der Zuzugs nach Linz und einer vernünftigen Nachverdichtung zu suchen. „
Das Kreuz ist nicht nur das wichtigste christliche Symbol, sondern auch ein Symbol der abendländischen Geschichte und Tradition. Besorgte Eltern haben der Linzer FPÖ berichtet, dass Kreuze zunehmend aus den Klassenräumen von Linzer Pflichtschulen entfernt werden – und das, obwohl das oberösterreichische Pflichtschulorganisationsgesetz klar vorschreibt, dass in Volksschulen, Mittelschulen, Sonderschulen, polytechnischen Schulen sowie Berufsschulen in allen Klassenräumen ein Kreuz anzubringen ist.: „Unabhängig davon, ob jemand religiös ist oder nicht, stellt das Kreuz eine Verbindung zu unseren Traditionen und Werten dar. Die Entfernung der Kreuze hat nicht nur mit der veränderten demografischen Situation in Linz zu tun, sondern vor allem mit einer ideologisch motivierten woken Minderheit, die systematisch daran arbeitet, unsere Traditionen und Werte aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen“, kritisiert der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml.
Nachdem die FPÖ auf dieses Problem hingewiesen hat, wurde der zuständige Liegenschaftsreferent und neu gewählte Bürgermeister Dietmar Prammer aktiv und erklärte sich bereit, diesen Missstand rasch zu beheben: „Die schnelle Reaktion von Bürgermeister Prammer ist begrüßenswert. Dennoch werden wir in der kommenden Gemeinderatssitzung einen Antrag einbringen, um sicherzustellen, dass das oberösterreichische Pflichtschulorganisationsgesetz künftig konsequent eingehalten wird und in allen Klassenräumen ein Kreuz angebracht bleibt“, so der FP-Gemeinderat Peter Stumptner.
FPÖ beantragt im Gemeinderat die Erarbeitung einer neuen städtischen Integrationsstrategie
Die aktuell geltende Integrationsstrategie der Stadt Linz wurde im Jahr 2020 mit knapper Mehrheit und ohne Stimmen der freiheitlichen Fraktion beschlossen. Schon damals machte die FPÖ deutlich, dass die Strategie nicht geeignet sei, um die realen Integrationsprobleme anzugehen und dass sie mehr Fördern von Zugewanderten als das Fordern von Integrationsleistungen in den Fokus stellt: „Der neu gewählte Bürgermeister Dietmar Prammer hat im Wahlkampf mehrmals eingeräumt, dass seine Partei in der Vergangenheit die Fehlentwicklungen im Integrationsbereich ignoriert und unter den Teppich gekehrt hat. Er hat bereits signalisiert, dass auch er eine Änderung der Integrationsstrategie befürwortet. Daher werden wir bereits in der kommenden Gemeinderatssitzung einen Antrag zur Erarbeitung einer neuen städtischen Integrationsstrategie einbringen. Wir müssen den Wechsel von einer Willkommens- zu einer Leistungskultur vorantreiben“, erklärt der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml die erneute Initiative der Freiheitlichen zur Erarbeitung der städtischen Integrationsstrategie.
Die FPÖ weist auf zahlreiche Probleme im Integrationsbereich hin und sieht das städtische Integrationsressort in der Pflicht, rasch zu handeln: „Wir brauchen eine neue Integrationsstrategie, die auf einem Vier-Säulen-Modell basiert: das Erlernen der deutschen Sprache, die aktive Teilnahme am Arbeitsmarkt, ein einwandfreies Leumundszeugnis und ein Wertekatalog, der unseren demokratischen Vorstellungen entspricht. Integration ist und bleibt eine Bringschuld der Migranten. Die Stadt soll dabei unterstützend wirken, jedoch klare Forderungen an die Zugewanderten stellen. Wer keine Fortschritte beim Erlernen der deutschen Sprache oder der aktiven Teilnahme am Arbeitsmarkt nachweist oder gar kriminell wird, da muss die Stadt unverzüglich handeln und städtische Sozialleistungen kürzen. Es ist notwendig, Instrumente zu entwickeln, mit denen wir das falsche Verhalten von Integrationsverweigerern konsequent und streng sanktionieren können“, so der freiheitliche Integrationssprecher Zeljko Malesevic.
Danksagung an die zahlreichen Wählerinnen und Wähler – Schnelle Rückkehr zur Arbeit für Linz
Zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt Linz hat es mit Dr. Michael Raml ein FPÖ-Kandidat in die Stichwahl geschafft und konnte dabei gleich vier namhafte Mitbewerber im ersten Wahlgang hinter sich lassen. Ein hervorragender Meilenstein, für den sich Raml nach dem 2. Wahlgang nun bei seinen Unterstützern bedankt:
„Ich danke den zahlreichen Wählerinnen und Wählern, die zur Wahl gegangen sind und mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Und ich danke ebenso herzlich den Dutzenden freiwilligen Helferinnen und Helfern, ohne die mein Wahlkampf nicht möglich gewesen wäre. Politik ist oft das Bohren dicker Bretter und diesmal hat es noch nicht für den Stichwahlsieg gereicht, aber die rote Vorherrschaft in Linz hat schon ordentlich Risse bekommen. 2027 werden die Karten bereits wieder neu gemischt und dann wird aufgrund der Kombination mit Landtags- und Gemeinderatswahl auch die Wahlbeteiligung erfahrungsgemäß deutlich höher ausfallen. Dann werden wir wieder alles daran setzen, damit unsere freiheitliche Politik auch im Bürgermeisteramt ankommt und ich werde mich wieder als erster Herausforderer präsentieren.“
Gratulationen entrichtet Stadtrat Raml zudem an den neuen Bürgermeister Dietmar Prammer. Zugleich kündigt er an, sich nun wieder voll und ganz auf seine Aufgaben als Stadtrat konzentrieren zu wollen, „damit das tägliche Leben der Bürger in Linz noch lebenswerter wird“
Manfred Haimbuchner, Günther Steinkellner und Andreas Rabl unterstützen den freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten im Wahlkampf
Am 26. Jänner steht Linz vor einer wegweisenden Entscheidung: In der Stichwahl wird der zukünftige Bürgermeister der Stadt gewählt. Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml und sein engagiertes Team setzen weiterhin auf vollen Einsatz, um die Linzerinnen und Linzer von ihrer Vision für eine sichere, lebenswerte und zukunftsorientierte Stadt zu überzeugen. Dieses Vorhaben wird tatkräftig von der ganzen Landespartei unterstützt.
„Dr. Michael Raml bringt die notwendigen Ideen, den Einsatz und die Entschlossenheit mit, um Linz positiv zu gestalten. Es ist beeindruckend zu sehen, wie er sich mit voller Kraft für die Menschen dieser Stadt einsetzt. Ich unterstütze ihn dabei aus voller Überzeugung“, betont Landesrat für Infrastruktur und Mobilität Mag. Günther Steinkellner.
Eine zentrale Rolle im Wahlkampf spielt der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auf der Linzer Landstraße und an weiteren Orten sucht Dr. Michael Raml das persönliche Gespräch, um Anliegen aufzunehmen und seine Pläne für die Zukunft der Stadt zu erläutern.
„Der persönliche Einsatz unserer Funktionäre ist unbezahlbar. Mit voller Unterstützung der FPÖ Oberösterreich werden wir in den nächsten Tagen weiter in Linz präsent sein – bei Hausbesuchen, Verteilaktionen und Beisltouren. Linz ist unsere Heimat, und ich möchte mich als Bürgermeister dafür einsetzen, dass unsere Stadt sicherer, lebenswerter und stärker wird. Jeder, der genug hat vom altbackenen SPÖ-System, wählt in der Stichwahl Michael Raml. Gemeinsam können wir den Wechsel schaffen und die Zukunft unserer Stadt neu gestalten! “, so Raml.
Die bevorstehende Stichwahl ist eine Chance, Linz in eine neue Richtung zu lenken. Dr. Michael Raml und sein Team danken allen, die diese wichtige Wahl aktiv mitgestalten und sich für die Zukunft der oberösterreichischen Landeshauptstadt einsetzen.
Stichwahl wird Abstimmung über ein sicheres Zuhause und eine sichere Zukunft
Trotz des Vorsprungs Prammers im ersten Wahlgang sieht Bürgermeisterkandidat Raml große Chancen für einen Wechsel an der Spitze der Stadt: „Die Karten werden in der Stichwahl neu gemischt. Es gibt ein enormes Mobilisierungspotential unter den Linzerinnen und Linzern, die sich einen echten Wechsel und ein Ende des festgefahrenen SPÖ-Systems in unserer Stadt wünschen“, betont Raml.
Und tatsächlich zeigen die Ergebnisse des ersten Wahlgangs, dass Dietmar Prammer bereits das gesamte Wählerpotential der SPÖ ausgeschöpft und auch viele wechselbereite ÖVP- und Grünwähler mobilisiert hat – es dürfte ihm also schwerfallen, das Ergebnis im zweiten Wahldurchgang noch zu halten. Die FPÖ hingegen verfügt über noch bedeutendes Mobilisierungspotential, ist sich der Linzer FPÖ-Chef sicher: „Im ersten Wahlgang habe ich 12.846 Stimmen erhalten, doch bei der Nationalratswahl 2024 waren es in Linz insgesamt 21.708 Stimmen für die FPÖ. Das bedeutet, dass für mich zumindest noch 8.862 freiheitliche Stimmen zusätzlich mobilisierbar sind.“
Raml macht deutlich, dass die FPÖ auf direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern setzt: „Der persönliche Einsatz unserer Funktionäre ist unbezahlbar. Mit voller Unterstützung der FPÖ Oberösterreich werden wir in den nächsten Tagen weiter in Linz präsent sein – bei Hausbesuchen, Verteilaktionen und Beisltouren.“ Abschließend appelliert der Linzer Sicherheitsstadtrat noch einmal an alle Wählerinnen und Wähler, die einen Wechsel wollen: „Es geht um einen Neustart für Linz. Jeder, der genug hat vom altbackenen SPÖ-System, wählt in der Stichwahl Michael Raml. Gemeinsam können wir den Wechsel schaffen und die Zukunft unserer Stadt neu gestalten!“
Danksagung an die Wählerinnen und Wähler – Erreichen der Stichwahl bestätigt enorme Zustimmung für den Linz-Plan
Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml zeigt sich hoch erfreut über den Wahlerfolg: „Der dringend benötigte politische Neustart für Linz hat heute begonnen. Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern, die mir ihr Vertrauen geschenkt und diesen Erfolg ermöglicht haben. Ein großer Dank gilt auch den zahlreichen helfenden Händen und Freunden der FPÖ Linz, ohne die ein intensiver Wahlkampf mit unzähligen Hausbesuchen nicht möglich gewesen wäre. Nun möchte ich auch alle anderen Linzerinnen und Linzer dazu einladen, in der Stichwahl ein Stück des Weges mit mir zu gehen und gemeinsam unsere Heimatstadt noch lebenswerter zu machen.“
Konkret strebt Raml im Falle eines Stichwahlerfolgs die Umsetzung von drei Sofortmaßnahmen aus seinem über 70-seitigen und mit parteiunabhängigen Experten erarbeiteten Linz-Plan an. „Erstens: mehr Videoüberwachung und Beleuchtung von sicherheitskritischen Orten in unserer Stadt. Zweitens: Eine Kurskorrektur in der städtischen Integrationspolitik hin zu deutlich höheren Voraussetzungen und mehr Kontrolle bei Sozialleistungen für Migranten. Drittens: Ein ehrlicher Kassasturz für eine sozial und wirtschaftlich sichere Zukunft in Linz, nach Jahrzehnten der SPÖ-Geldverschwendung. Das ist mein Versprechen für die Bürgerinnen und Bürger. Das ist mein Versprechen für ein sicheres Zuhause und eine sichere Zukunft!“, so Raml abschließend.
Beispiel Gasthaus Lindbauer: Ein Juwel für die Linzer – nicht für Investoren
FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml begrüßt die jüngsten Pläne von SPÖ-Stadtvize Dietmar Prammer, das geschichtsträchtige Gasthaus Lindbauer durch die Stadt Linz anzukaufen und zu revitalisieren. „Es ist ein wichtiger Schritt, dass die Stadt dieses Kulturgut nicht Investoren überlässt, sondern selbst die Verantwortung übernimmt. Der Lindbauer ist ein wertvolles Stück Linzer Geschichte, das wieder zum Treffpunkt für Einheimische und Touristen werden soll,“ erklärt Raml. Gleichzeitig fordert der freiheitliche Stadtrat, diesen Ansatz konsequent weiterzuverfolgen: „Wir müssen künftig wieder strategisch wichtige Liegenschaften in Linz frühzeitig sichern, bevor sie an private Investoren gehen, die oft nur kurzfristige Profite im Sinn haben. Der Ankauf solcher Immobilien bietet nicht nur kulturellen, sondern auch sozialen und wirtschaftlichen Mehrwert für die Linzerinnen und Linzer. Mutige Projekte wie die Tabakfabrik zeigen, wie erfolgreich eine solche Weitsicht sein kann.“
Raml betont, dass solche Investitionen durch Einsparungen im laufenden Aufwand bei ideologisch motivierten Projekten möglich gemacht werden können: „Die Linzer haben mehr davon, wenn wir in Immobilien und Infrastruktur investieren, anstatt Steuergeld für fragwürdige Aktionen wie teure Klimagespräche oder Fledermauszählungen auszugeben. Der Ankauf und die Revitalisierung strategischer Liegenschaften sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt – für eine lebenswerte und sichere Zukunft Linz.“
