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FP-Malesevic zum Tag der Sprachen: Mehrsprachigkeit kann Vorteile bieten, aber Deutsch ist und bleibt die Landessprache in Österreich

Ohne Deutschkenntnisse ist eine Integration in die österreichische Gesellschaft praktisch unmöglich. Das soll auch im Programm des Linzer Tags der Sprachen mehr zum Ausdruck kommen.

Am 26. September wird anlässlich des „Europäischen Tags der Sprachen“ die sprachliche und kulturelle Vielfalt in Linz gefeiert. Die FPÖ Linz begrüßt das verbale Bekenntnis der Integrationsreferentin und Vizebürgermeisterin Tina Blöchl zur deutschen Sprache als Basis eines geordneten Zusammenlebens, wünscht sich aber mehr Gewichtung für die deutsche Sprache im Programm einer solchen städtischen Veranstaltung des Integrationsbüros: „Wir haben nichts gegen eine Würdigung der Mehrsprachigkeit, aber Deutsch ist die Grundvoraussetzung, um sich erfolgreich in die österreichische Gesellschaft zu integrieren. Das Erlernen und Anwenden der deutschen Sprache ermöglicht Zuwanderern viel bessere Ausbildungs- und Karrierechancen sowie viel mehr Lebensoptionen in Österreich“, erklärt der freiheitliche Integrationssprecher Gemeinderat Zeljko Malesevic, der selbst vor etwa 20 Jahren nach Linz kam und daher die Herausforderungen der Zuwanderung sehr gut kennt.

„Fehlende Kenntnisse der deutschen Sprache bedeuten für einen Zuwanderer meist schlecht bezahlte Jobs und eine gesellschaftliche Isolierung, die sowohl ihm als auch seiner Umgebung nichts Gutes tun. Daher muss das Integrationsbüro die deutsche Sprache beim ‚Europäischen Tag der Sprachen‘ viel mehr gewichten und Zuwanderern die Bedeutung von Deutsch für ihre Integration und ein geordnetes Zusammenleben näherbringen.“ so Malesevic. Er selbst spricht vier Sprachen und findet auch Mehrsprachigkeit vorteilhaft: „Die Mehrsprachigkeit ist natürlich nichts Schlechtes und bringt einem enormen Vorteil, wenn man etwa international wirtschaftlich tätig ist. Deutsch ist und bleibt aber die Landessprache in Österreich.“

FP-Grabmayr: Wir fordern eine eigene Magistratsabteilung gegen Sozialmissbrauch in Linz

Dem Sozialbetrug gehört endlich das Handwerk gelegt! 

Etwa 13% aller Sozialbetrüger in Österreich kommen aus dem Land ob der Enns und leben meist in urbanen Zentren wie Linz, Wels und Steyr. Damit liegt Oberösterreich bundesweit auf dem zweiten Platz hinter Wien.

Während die freiheitlich regierte Stadt Wels seit 2018 den Sozialbetrug konsequent prüft und bekämpft, passiert im von der SPÖ dominierten Linz zu wenig: „Die Stadt Linz macht nur einzelfallbezogene Kontrollen durch den Erhebungsdienst des Linzer Magistrats. Diese Abteilung ist aber mit vielen anderen Aufgaben beschäftigt und kann sich nur am Rande der Kontrolle des Sozialbetruges widmen“, erklärt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

„Aufgrund der hohen Anzahl an Sozialhilfebeziehern in der Landeshauptstadt soll eine eigene Magistratsabteilung gegen Sozialmissbrauch gegründet werden. Das dafür notwendige Personal muss umgehend bereitgestellt werden“, fordert FO Grabmayr entsprechende Schritte von Sozialreferentin Karin Hörzing (SPÖ) und Personalreferentin Tina Blöchl (SPÖ). „Linz darf kein Anziehungspunkt für Sozialtouristen sein. Strenge und engmaschige Kontrollen sind das wirksamste Gegenmittel, denn die Sozialhilfen sollen jenen zugutekommen, die sie wirklich brauchen – und nicht Betrügern.“

Die Stadt Linz wendete im ersten Quartal des Jahres 2022 etwa 2,6 Millionen Euro für die Sozialhilfe auf. Der Anteil ausländischer Bezieher ist in Linz außerordentlich hoch – 55 Prozent sind keine österreichischen Staatsbürger, der Großteil davon (rund 75%) sind Asylberechtigte.

FP-Malesevic: Die Integrationsarbeit in Linz befindet sich in einer Sackgasse

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine weitere Chance, die tschetschenischen und afghanischen Gemeinschaften besser in die Gesellschaft und am Arbeitsmarkt zu integrieren, verpasst. 

Mit seinem Antrag wollte der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic das Integrationsbüro in die Pflicht nehmen, sich einigen problematischen Zuwanderergruppen konzentrierter und zielorientierter zu widmen: „Die traurige Realität ist, dass es bei den Zuwanderern aus Afghanistan, Tschetschenien und Syrien gravierende Integrationsdefizite gibt. Geringe Arbeitsmarktbeteiligung, Ablehnung von demokratischen europäischen Werten und eine hohe Kriminalitätsrate sind nur einige von den Problemen, die uns hier begegnen. Die Vorfälle, wie die Attacken auf einen Straßenbahnkontrolleur oder die Teilnehmer der Linz Pride, bestätigen das. Die Stadt Linz hat hier einen enormen Handlungsbedarf“, so Malesevic. 

Umso verwunderlicher ist, dass sein Antrag keine Mehrheit im Gemeinderat fand, denn die Linzer SPÖ, die Grünen, NEOS, KPÖ, LinzPlus und Wandel lehnten den Antrag ab: „Die linke Mehrheit im Gemeinderat führt die gesamten Integrationsbemühungen ad absurdum. Wir haben mit dem Integrationsbüro eine städtische Einrichtung, die durchaus in der Lage wäre, spezifizierte und an die Bedürfnisse verschiedener Zuwanderergruppen orientierte Projekte auszuarbeiten. Das Integrationsbüro hat dafür notwendige Finanzmitteln und geschultes Personal. Es fehlt einfach am politischen Willen“, erklärt Malesevic und ergänzt: „Das Integrationsbüro verkommt immer mehr zu einer Veranstaltungsagentur, die sich vor allem mit der Organisation verschiedener kulinarischer multikultureller Feste beschäftigt. Wenn es der Linzer SPÖ ein Anliegen ist, aus dem Integrationsbüro eine reine Veranstaltungsagentur zu machen, dann wäre es viel sinnvoller, einen Koch und ein paar Kellner anstatt sechs gut geschulter Mitarbeiter anzustellen. So könnte die Stadt zumindest eine professionelle Bewirtung im Gastrobereich anbieten und dadurch der Stadt zusätzliche Einnahmen bringen. Der städtische Beitrag zur Verbesserung der Integration in Linz wäre genau derselbe, aber das städtische Budget wäre weniger belastet“, konstatiert Malesevic ironisch.  

FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic: Integrationsdefizite klar benennen und an deren Lösung arbeiten

Enorme Integrationsdefizite bei afghanischen, syrischen und tschetschenischen Zuwanderern erfordern dringend Maßnahmen

Laut einer Studie des Integrationsministeriums gehen lediglich 5 Prozent der Tschetschenen, die sich seit 2016 in Österreich aufhalten, einer Arbeit nach. Bei tschetschenischen Frauen liegt dieser Wert nur bei 3 Prozent! Die Jugendarbeitslosenquote bei den jugendlichen Syrern und Afghanen betrug im Jahr 2021 beinahe 30 %, während diese bei den österreichischen Jugendlichen 8,3 % betrug. Gleichzeitig werden die Probleme bei der Übernahme unserer Werte immer deutlicher. Fast 55 % der afghanischen Jugendlichen sind sogar der Meinung, dass Vorschriften des Islam über den Gesetzen Österreichs stehen sollen. Nicht selten erleben wir in Linz auch gewalttätige Auseinandersetzung unter den Zuwanderern selbst. Verschiedene Studien belegen, dass das Kriminalitätsniveau bei den Tschetschenen, Afghanen und Syrern wesentlich höher ist als bei den Inländern oder etablierten und gut integrierten Zuwanderergruppen. Hier stechen vor allem männliche Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren negativ hervor.

„Die veröffentlichten Studien zeichnen ein düsteres Bild. Wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, dass sich gerade bei den Afghanen oder Tschetschenen um sehr junge Zuwanderungsgruppen handelt. So sind etwa 70 % der Afghanen in Österreich jünger als 30 Jahre. Wenn wir in diesem Bereich nicht sofort wirkungsvollen Integrationsmaßnahmen einsetzen, erwarten uns in der Zukunft noch größere Probleme als bisher. Dass es auch anders geht, zeigen die Zuwanderer aus Ex-Jugoslawien oder EU-Staaten, wo die Zahl der Erwerbstätigkeiten praktisch konstant bei über 80 % liegt.“ – so der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.

Malesevic bringt er in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag ein, wonach die zuständige Integrationsreferentin Tina Blöchl und das Integrationsbüro künftig spezifizierte Integrationsprojekte entwickeln sollen. Diese sollen wiederum die vorrangig betroffenen Migrantengruppen stärker in die bestehende gesellschaftliche Ordnung, in unser Rechtssystem und am Arbeitsmarkt integrieren: „Es ist klar, dass Zuwanderer aus den angesprochenen Ländern enorme Integrationsdefizite haben. Es ist höchste Zeit, um gezielt Gegenmaßnahmen zu setzen, sonst drohen große Teile dieser Gemeinschaften gesellschaftlich zu entgleiten. Das Integrationsbüro hat die notwendigen Finanzmittel und das geschulte Personal dafür“, erklärt Malesevic und hofft, dass sein Antrag auf eine breite Unterstützung anderer Fraktionen stoßen wird. 

GR Malesevic zur Woche der Vielfalt: Die konkrete Integrationsarbeit wird in Linz weiterhin vermisst

Wieder eine Messerstecherei mit Migrationshintergrund in Linz. Ein Syrer stach auf seine Freundin vor Augen ihrer Kinder ein!

Es vergeht kaum eine Woche ohne eine Gewalttat unter den Zuwanderern in Linz. Dabei stechen vor allem gewisse Gemeinschaften wie arabische und afghanische hervor. Man kann sich nicht dem Eindruck entziehen, hier wurde jegliche Integrationsarbeit versäumt. Währenddessen konzentriert sich aber das Integrationsbüro der Stadt Linz auf verschiedene unterhaltsame und kulinarische Events. Wieder wird die ‚Woche der Vielfalt‘ gefeiert: „Wenn man sieht, was in Linz alles geschieht, dann muss man sich schon fragen, ob wir, die Linzer Bürger und Bürgerinnen, und das Linzer Integrationsbüro in Parallelwelten leben. Ich bemerke überhaupt kein Interesse und auch keinen konkreten Plan des Integrationsbüros, gewisse Gemeinschaften in Linz in die Integrationsprojekte einzubinden.“ so der freiheitliche Gemeinderat und Integrationssprecher Zeljko Malesevic und erklärt: „Wir wollen keine Gemeinschaft pauschal verurteilen. Jede Gemeinschaft hat ihre schwarzen Schafe, aber es ist auch leider so, dass gewisse Migrantengruppen besonders negativ hervorstechen.“

Nur in diesem Monat gab es schon mehrere Gewalttaten mit Messern in Linz und fast jedes Mal waren hier Zuwanderer aus Nahem Osten involviert: „Das zeigt uns, dass gerade bei dieser Zuwanderungsgruppe gezielte Integrationsprojekte angesetzt werden müssen. Ein Teil dieser Gruppe neigt offensichtlich den gewalttätigen Auseinandersetzungen zu und bietet daher einen guten Nährboden für verschiedene radikale Gruppierungen. Daher gilt es spezifische Integrationsmaßnahmen einzuleiten, um Zuwanderer aus Ländern wie Afghanistan, Syrien, Marokko oder Tschetschenien zu erreichen. Das Integrationsbüro hat die notwendigen Finanzmittel und das Personal dafür, und solche Projekte würden einen viel größeren Beitrag einer erfolgreichen Integration leisten, als jedes Jahr die gleichen Events wie ‚Woche der Vielfalt‘ zu wiederholen.“ – erklärt Malesevic und fordert: „Wenn das Integrationsbüro nicht in der Lage ist, Lösungsansätze für bestehende Integrationsprobleme zu liefern, dann müssen wir als Stadt ernsthaft darüber nachdenken, ob der Migrationsbeirat auf Kosten des Integrationsbüros in finanzieller und personaltechnischer Hinsicht aufgewertet werden soll.“

GR Malesevic fordert Einberufung des Migrationsbeirates

Es gibt genug Integrationsprobleme, die besprochen und gelöst werden müssen!

Seit vergangenem Sommer tagte die Hauptsitzung des städtischen Migrationsbeirates kein einziges Mal. Nun erfolgte erneut eine Sitzungsabsage, da es keine wesentlichen Tagesordnungspunkte gäbe. Das kritisiert FP-Integrationssprecher GR Zeljko Malesevic: „Es hätte mehr als genug Themen geben, die dringend im Migrationsbeirat besprochen werden müssten. Konkret kämpft unsere Stadt etwa mit steigenden Integrationsproblemen, die ohne Mitarbeit der Migrantenvereine nicht gelöst werden können. Ich verstehe daher nicht, dass die Hauptsitzung des Beirates, an der auch politische Fraktionen einbezogen werden, seit fast einem Jahr laufend abgesagt wurde.“ Malesevic appelliert an SP-Integrationsreferentin Vbgm Tina Blöchl, ehestmöglich eine Hauptsitzung einzuberufen. „Wir Freiheitliche haben immer wieder betont, dass ein geordnetes Zusammenleben nur dann funktioniert, wenn man Integrationsprobleme offen anspricht und gemeinsam löst. Das bewusste Ignorieren realer Fehlentwicklungen regt nicht nur viele Linzer auf, sondern verschärft die Gräben unnötig weiter.“


Gemeinderat Zeljko Malesevic ist selber vor etwa 19 Jahren nach Linz zugewandert: „Als freiheitlicher Gemeinderat sehe ich mich als Vertreter aller Linzer und Linzerinnen, die für die Gesellschaft und die Stadt Linz einen wertvollen Beitrag leisten. Ich bin tagtäglich mit Personen mit Migrationshintergrund in Kontakt und viele davon, die zudem sehr gut integriert sind, sind über die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen in Linz und Österreich äußerst besorgt. Gerade aus dem europäischen Raum haben wir sehr viele gut integrierte Bürger, die ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft sind. Ihnen fällt es schwer, wenn sie dann sehen, wir hier die Integrationsunwilligen hofiert oder alle Zugewanderte in einen Topf geworfen werden. Gerade sie würden ein grundlegendes Umdenken bezüglich der Zuwanderungsstrategie begrüßen. Linz muss eine lebenswerte Stadt und kein Zuwanderungsmagnet für Integrationsunwillige sein“, so Malesevic abschließend.  

FP-Stadtrat Dr. Michael Raml: Kein blauer Freibrief für präsentiertes Doppelbudget

„Es gibt keinen blauen Freibrief für das uns bis dato weitgehend unbekannte Doppelbudget. Wir werden uns in der Fraktion den hunderte Seiten schweren Voranschlag im Detail ansehen und jenen Budgetkapiteln, die das Steuergeld der Linzerinnen und Linzern effizient und sinnvoll einsetzen, unsere Zustimmung erteilen. Ich kann aber bereits heute festhalten, dass wir bei einzelnen Ausgaben, die wir schon lange kritisieren, dagegen stimmen werden. Dies betrifft etwa Finanzmittel für das Lentos, da es seit Jahren von jeglichen Besuchermassen gemieden wird und es sowohl von der Kulturstadträtin als auch der Museumsleitung trotzdem zu keinem Umdenken kommt“, erklärt FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zum heute präsentierten Doppelbudget für die Jahre 2022 und 2023 und ergänzt: „Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr und ich sind schon gespannt auf das Gesamtpaket.“

Der Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat ist zufrieden mit dem Verhandlungsergebnis in seinen Geschäftsbereichen. „Es waren konstruktive Verhandlungen mit der neuen Finanzstadträtin, die auch Zuwächse beim Sicherheits- und Gesundheitsbudget mit sich brachten. Alle Wünsche konnten leider nicht erfüllt werden, aber mir ist bewusst, dass die Finanzen der Stadt keine großen Sprünge erlauben.“ Erfreut zeigt sich Raml etwa über zusätzlich insgesamt 100.000 Euro pro Jahr für strategische Projekte in seinen Ressorts. „Damit werde ich vor allem Vorsorgeprojekte – Stichwort Blackout – vorantreiben.“