Kleinhanns: Tourismusdirektor soll Linzer Tourismusprobleme lösen, statt Politaktivismus zu betreiben!

FPÖ-Fraktionsobmann kritisiert die plakative Einmischung des Tourismusverbandes in Migrationsfragen

Der Tourismusdirektor der Stadt Linz dürfte eine sehr vielseitige Person sein: Tourismusdirektor in Linz und gleichzeitig erfolgloser Bürgermeisterkandidat in Passau, glaubt der Ehrenprofessor, sich in der Linzer Migrationspolitik einmischen zu müssen.

Unklar ist, was mit der Idee eines „open piano for refugees“ auf dem Hauptplatz erreicht werden soll. „Eine nachhaltige Wieder-Ankurbelung des in Corona-Zeiten zusammengebrochenen Linzer Tourismus kann mit einem derartigen politischen Statement zur Migrationspolitik definitiv ausgeschlossen werden. Der Tourismusdirektor möge sich bitte um Touristen kümmern, für Migranten sind andere städtische Einrichtungen zuständig“ so der Freiheitliche. „Der Linzer Tourismusdirektor hat sich mit allen Kräften um die Probleme der Linzer Tourismuswirtschaft zu kümmern. Werbung für lachhafte, migrationspolitische Klaviereinlagen, helfen der Linzer Wirtschaft leider kein bisschen!“, so Kleinhanns.  Für Kleinhanns ist das „Migrantenklavier“ die Bewerbung eines sinnlos-lächerlichen Aktionismus durch die Tourismusdirektion, die für andere, dringendere und ernsthaftere Arbeiten von den Linzern finanziert wird. Der  Linzer Tourismus hat sich anderes verdient, als Klavierstückln einer offensichtlich ziellos agierenden Aussenstelle einer niederbayerischen Lach- und Spiel-Gesellschaft.

Ob bei der problematischen Haltung gegenüber dem Schifffahrtstourismus an der Linzer Donaulände, dem Fiasko um das Ice-Magic auf Kosten des einst repräsentativen Linzer Naherholungsparks Volksgarten und die viel zu zögerliche Aufbereitung und Einbindung aller Sehenswürdigkeiten im Linzer Zentralraum, bleibt offensichtlich nur noch ein wackeliges Klavier auf dem Linzer Hauptplatz. Stattdessen gilt es jetzt die finanziellen Ausfälle im Tourismus auf Grund der COVID-19 Einbrüche wieder wett zu machen. „Einladend-lustiges Klaviergeklimper zur indirekten Befürwortung künftiger Migrantenversammlungen werden ganz sicher das Gegenteil – vor allem auch auch finanziell – bewirken. Daher: Hände weg von der Migrationspolitik!“ so Kleinhanns abschließend.

Hein: € 100.000 für gelbe Bäume

ÖVP-Baier scheitert an Hauptplatzbegrünung

Am Linzer Hauptplatz verwelken gerade € 100.000,-. Eine Woche ist es her, dass der zuständige Vizebürgermeister Bernhard Baier dort Linden in Pflanztrögen aufstellen lassen hat. „Bisher war der 1000-Bäume-Plan von Vbgm Baier ein eher theoretisches Projekt, dem die Umsetzung deutlich hinterherhinkte. Dies sollte sich – zumindest teilweise – mit dem Aufstellen von 30 Bäumen auf dem Linzer Hauptplatz ändern. Leider scheint aber auch hier die Praxis mit der Theorie nicht Schritt halten zu können. Kaum aufgestellt, beginnt die neue ‚Hauptplatzbegrünung‘ ihre Blätter gelb zu verfärben“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

„Für kostenintensive Begrünungsmaßnahmen in der Linzer Innenstadt stehen nur beschränkte Mittel zur Verfügung. Dass diese Mittel besonders effizient einzusetzen sind, versteht sich von selbst. Wenn € 100.000,- für 30 Linden ausgegeben werden, die dann binnen einer Woche beginnen ihre Blätter abzuwerfen, ist dies wohl das genaue Gegenteil von einer effizienten Mittelverwendung“, führt Hein weiter aus und ergänzt: „Gerüchten folgend, wurden die Bäume eigens aus Deutschland antransportiert. Dies ist für mich aus mehrerlei Hinsicht kritikwürdig. Einerseits gäbe es wohl durchaus in Oberösterreich genug Möglichkeiten, Bäume anzukaufen, andererseits ist ein langer Transport in einem LKW quer durch Europa in der Sommerzeit sicher für keinen Baum optimal. Nachhaltigkeit sieht jedenfalls anders aus.“ „Es wird sich zeigen, ob es sich bei der Verfärbung um eine vorübergehende Stressreaktion handelt. Im Interesse der Linzer Steuerzahler wäre dies jedenfalls zu hoffen. Man hätte sich diesen Ärger aber auch einfach sparen können, wenn die Vorschläge der Linzer Stadtplanung betreffend

Hein: Linke Provokateure finden keine Unterstützer in der Bevölkerung

Statement zur heutigen Hauptplatzsperre

„Bei den linken Provokateuren, die zur heutigen Sperre des Hauptplatzes aufgerufen haben, handelt es sich um eine isolierte Randgruppe. Die Teilnehmerzahl an der dortigen Kundgebung legt nahe, dass diese Störaktion keinen Rückhalt in der Linzer Bevölkerung hat. Tatsächlich versucht eine Handvoll Aktivisten, hier auf Biegen und Brechen ihre Idee durchzusetzen. Es ist der sehr schönen Wetterlage zu verdanken, dass derzeit der innerstädtische PKW-Verkehr in Linz insgesamt deutlich niedriger ist. An einem Regentag oder während eines anderen Störereignisses auf der Nibelungenbrücke hätte sich die Lage wohl erneut zugespitzt. Ich wünsche uns allen, dass das Wetter weiterhin schön bleibt und den arbeitenden Menschen ein Megastau erspart bleibt“, erklärt Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

Hein appelliert an Landespolizeidirektion: Mehrtägige Hauptplatzblockade soll verhindert werden

Versammlungs- und Demonstrationsrecht darf nicht missbrauch werden

Wie nun der Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät an der JKU medial bestätigt, ist eine mehrtägige Blockade des Hauptplatzes nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Bereits zuvor hatten sehr viele Linzerinnen und Linzer diesem blindwütigen Aktionismus eine klare Absage erteilt. „Klar ist mittlerweile, dass es der selbsternannten ‚Bewegung AUTOFREItag‘ nur um eine reine Provokation gehen kann. Trotz breitem Widerstand aus allen Bevölkerungsschichten wollen sie an ihrer Hauptplatzblockade festhalten. Als zuständige Behörde hat die LPD OÖ hier meiner Meinung nach eine Interessenabwägung zugunsten der Allgemeinheit vorzunehmen. Das heißt konkret, eine Blockade des Hauptplatzes über fünf Tage ist zu verhindern“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht sind hohe Güter in einer entwickelten Demokratie. Diese Grundrechte dürfen selbstverständlich nicht ohne weiteres eingeschränkt oder beschnitten werden. Umgekehrt ist es aber auch geradezu absurd, wenn Demonstrationen von radikalen Kleinstgruppen missbraucht werden, nur um den Verkehr in einer Stadt für mehrere Tage mutwillig lahmzulegen. Hier geht es offensichtlich nicht mehr vorrangig um die Meinungsäußerung, sondern um die Freude am Chaos. Ich ersuche deshalb die LPD OÖ nochmals dringend, hier im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Kundgebungen so zu beschränken, dass es nicht zu einer mehrtägigen Blockade kommt“, führt Hein abschließend aus.

Hein: Mutwillige Hauptplatz-Blockade durch linke Aktivisten ist reine Provokation

Klare Absage an blindwütigen Verkehrsaktionismus

Völlig zu Recht wurde der Echtzeittest zum autofreien Hauptplatz vorzeitig abgebrochen. Zu angespannt ist die Verkehrssituation in Folge der Brückenbaustellen und zu leicht fällt es Provokateuren, den Verkehr in unserer Stadt lahmzulegen. Genau diese Provokateure gehen jetzt aber noch einen Schritt weiter. „Als selbsternannte ‚Bewegung AUTOFREItag‘ wollen sie mit Versammlungen auf den Zufahrtsstraßen zum Hauptplatz den Verkehr bewusst zum Erliegen bringen. Anders ist auch die gewählte Uhrzeit, nämlich genau zu den Stoßzeiten, nicht zu erklären. Von 27. Juli bis 31. Juli sollen diese Störaktionen stattfinden, bei denen ein stadtweites Verkehrschaos bewusst in Kauf genommen wird. Diesen blindwütigen Aktionismus verurteile ich und erteile den Störungen eine klare Absage“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Mit dem ursprünglichen Echtzeittest und einem Wunsch nach Verkehrsberuhigung hat AUTOFREItag nichts mehr zu tun. Auch fehlt dieser selbsternannten Bewegung jeder gesellschaftliche und politische Konsens. Auf die speziell coronabedingte Situation und die damit einhergehende Erhöhung des Individualverkehrs wird von den Aktivisten keine Rücksicht genommen. Hier stellt sich eine kleine, randständige Gruppe gegen das klare Interesse der Allgemeinheit und begründet dies mit angeblichem Klimaschutz. Mit einem zu erwartenden Mega-Stau kann man keinen Klimaschutz machen“, führt Hein weiter aus.

„Eine Spaltung unserer Gesellschaft in Autofahrer, Radler, Fußgänger und Öffinutzer ist genau der falsche Weg. Eine nachhaltige Änderung des Mobilitätsverhaltens kann nur gemeinsam und vor allem freiwillig erfolgen. Eine Umgestaltung des persönlichen Modal Split wird durch diese Provokation jedenfalls nicht erreicht. Dafür werden sich zahllose Linzer und Pendler darüber ärgern müssen, aufgrund der Aktivisten noch länger im Stau zu stehen“, ist Hein überzeugt.

Hein: Erster Schritt zum autofreien Hauptplatz ist bereits umgesetzt

Die Rathausgasse ist ab sofort eine Fußgängerzone – Aufatmen für lokale Wirtschaft

„Die enge Linzer Rathausgasse ist seit gestern 9:30 Uhr eine Fußgängerzone. Das ist auch der erste Schritt zum autofreien Linzer Hauptplatz“, erklärt der für den Verkehr zuständige Vizebürgermeister Markus Hein: „Jeder kannte die Situation. Stoßstange an Stoßstange reihten sich die Autos in der Rathausgasse. Für Anrainer, Fußgänger und Radfahrer war diese Situation nahezu unerträglich. Mit der neuen Fußgängerzone legt die Stadt Linz auch ein klares Bekenntnis zur Förderung der sanften Mobilität ab.“

Der nächste Schritt ist das Durchfahrtsverbot in der Klosterstraße. Dieses soll, wenn es nach Vizebürgermeister Hein geht, am 15. Juli umgesetzt werden. Das Durchfahrtsverbot wird so verordnet, dass es mit der lokalen Wirtschaft verträglich sein wird. Somit profitiert nicht nur der Hauptplatz direkt davon, sondern auch die Klosterstraße selbst. Hein verspricht: „Wir werden uns die Auswirkungen genau ansehen. Ich habe stets gesagt, wenn die Sperre nicht klappt, d. h. wenn es zu erheblichen Stauungen kommt, wird der Test in der Klosterstraße auch wieder abgebrochen. Ich bin aber zuversichtlich, dass der Testbetrieb diesen Sommer, in dem viele Menschen noch auf Kurzarbeit sind, funktionieren wird.“

„Es ist uns bewusst, dass es sicher einige Tage dauert, bis sich alle motorisierten Verkehrsteilnehmer an die neuen Gegebenheiten angepasst haben werden. Viele fahren natürlich aus alter Gewohnheit noch durch die Rathausgasse. Wir sind auch mit dem Linzer Stadtpolizeikommando in Kontakt, um sicherzustellen, dass die Fußgängerzone auch eingehalten wird. In dieser Woche sollten aber die Verkehrsteilnehmer darauf aufmerksam gemacht und nicht gleich abgestraft werden“, erklärt Hein abschließend.

Statement zur ÖVP-Aussendung: „Linzer ÖVP ist gegen Hauptplatzsperre“

 

Es zeigt sich auch hier, wie mutlos die Linzer ÖVP ist! Nicht einmal einem zeitlich begrenzten Testlauf in einer verkehrsarmen Zeit, der jederzeit abgebrochen werden kann, können sie nähertreten. Ich bin davon überzeugt, dass wir mit dieser Echtzeitanalyse wertvolle Erkenntnisse für die zukünftige Verkehrsführung gewinnen können. Denn die Verkehrsmengen werden nach Freigabe aller Brücken rund um den Hauptplatz ähnlich sein, das ist auch die Meinung vieler Verkehrsexperten.

Es zeigt sich leider, wie wenig sich die ÖVP mit der Sache beschäftigt hat. Am Hauptplatz und auch bei den Zufahrten gibt es keine Parkplätze. Bereits heute darf niemand in diesen Bereichen zum Einkaufen stehenbleiben – dies gilt im Übrigen auch für eine Begegnungszone. Ich sehe aber in dem Testlauf noch einen zusätzlichen Mehrwert: Wir können danach feststellen, ob der Hauptplatz auch als Flanierzone von den Linzerinnen und Linzern in den Sommermonaten angenommen wird.

Hein: Der Weg zum autofreien Hauptplatz und mehr Aufenthaltsqualität

Maßnahmen zur Sperre der Klosterstraße für den Durchzugsverkehr über den Sommer

Bereits am Wochenende gilt am Linzer Hauptplatz ein zeitlich begrenztes „Einfahrtsverbot“ im Zeitraum von Samstag, 18.00 – 24.00 Uhr und Sonn- und Feiertag, 0.00 – 24.00 Uhr mit Ausnahmeregelungen für Radfahrer, Busse, Taxis, gewerblichen Lieferverkehr und Anrainer sowie Apothekernotdienste, Hotelgäste und Zufahrten zu den Behindertenparkplätzen. „Die Gültigkeitsdauer dieser Einschränkung wird nun auf die gesamte Woche ausgedehnt und über die Sommermonate getestet“, erklärt Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Der Beginn des Probebetriebes ist für 15.7.2020 vorgesehen. Wir arbeiten aber auch daran, dass die Zufahrt zu den Geschäften weiterhin möglich sein wird.“

Derzeit versucht die Verkehrsplanung mit Verkehrsumlegungsmodellen herauszufinden, wie sich die Verkehrsverteilung in der Innenstadt durch die angeführte Verkehrsmaßnahme generell verändern könnte. „Eine Sperre der Klosterstraße darf zukünftig keinesfalls zu maßgeblichen Verkehrsverlagerungen in andere Bereiche der Innenstadt führen – auch nach Öffnung aller neuen Donaubrücken. Dies würde auch zwangläufig zum Abbruch des Probebetriebes führen“, kündigt Hein an: „Niemand profitiert davon, wenn wir Staus künstlich provozieren würden. Im Sommer – und zusätzlich mit Covid-19 – können wir aber in Echtzeit testen und Erfahrungen sammeln, wie sich ein autofreier Hauptplatz auswirken würde. Es gibt einen politischen Konsens, dass der Hauptplatz spätestens nach Freigabe aller im Bau befindlichen Donaubrücken autofrei werden soll. Da die Verkehrsmengen rund um den Hauptplatz dann ähnlich gering wie im Sommer sein sollten, ist dieses Jahr der ideale Zeitpunkt für einen Testbetrieb.“

In der Klosterstraße ist derzeit die Verkehrsmaßnahme einer „Begegnungszone – 20 km/h“ verordnet. Durch diese Verkehrsmaßnahme soll der Verkehrsablauf für möglichst alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt erfolgen. Fußgängerinnen und Fußgänger dürfen in einer Begegnungszone die Fahrbahn benutzen, aber den fließenden Verkehr nicht behindern. Die Menge des Verkehrs wird jedoch durch eine Begegnungszone nicht vermindert, da uneingeschränkt durchgefahren werden kann. Dies führt nahezu zu denselben Lärm- und Abgasemissionen wie, wenn keine Begegnungszone verordnet wäre. Lediglich das Geschwindigkeitsprofil wird reduziert und somit die Schwere eventuell eintretender Verkehrsunfälle. Durch die hohe Belastung mit motorisiertem Individualverkehr gehen viele Fußgänger nach wie vor entlang der Häuser auf den Gehsteigen. Die Fahrbahn wird gemieden. „Die Sperre der Klosterstraße durch Aussperren des Durchzugsverkehr soll zu einer echten Verkehrsberuhigung am Hauptplatz führen und dort die Aufenthaltsqualität in Kombination mit Begrünungsmaßnahmen wesentlich steigern“, so Hein abschließend

Hein zur Ablehnung der Wirtschaftskammer betreffend grünen und autofreien Hauptplatz

WKO OÖ weigert sich, einzementierte und rückständige Position aufzugeben

Mit der heutigen Aussendung beweist die Wirtschaftskammer Oberösterreich erneut, dass sie seit den 70er Jahren des letzten Jahrtausends nur wenig dazugelernt hat. Die Ablehnung eines grünen und autofreien Linzer Hauptplatzes ähnelt jener Argumentation, mit der sich die WKO OÖ auch gegen die Umwandlung der Landstraße in eine Fußgängerzone sträubte.

„Seit ich als Infrastrukturreferent in Linz tätig bin, kann ich mich an keine Innovation zum Wohle der sanften Mobilität oder des Klimaschutzes erinnern, die bei der WKO auf Zustimmung gestoßen wäre. Man kann der Wirtschaftskammer also nicht vorwerfen, einzementierte und rückständige Positionen leichtfertig zu Gunsten neuer Erkenntnisse aufzugeben. Etwas mehr Zukunftssinn wäre bei einer Interessensvertretung für die oberösterreichischen Wirtschaftstreibenden allerdings durchaus angebracht“, so Hein abschließend.

Hein konkretisiert Pläne zum grünen und autofreien Hauptplatz

Die Metamorphose von einer Hitzeinsel zum grünen Freizeitraum in drei Schritten

In drei Schritten könnte die Metamorphose des Linzer Hauptplatzes von einer Hitzeinsel zu einem grünen und autofreien Freizeitraum vollzogen werden. Bereits vor Ferienbeginn soll der erste Schritt durch Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein umgesetzt werden: „Im ersten Schritt wird die Rathausgasse zur Fußgängerzone. Damit ist sichergestellt, dass der Durchzugsverkehr im nördlichen Teil unterbunden wird. Die entsprechende Verordnung ist bereits in Auftrag gegeben!“

Hein kann sich auch vorstellen, dass diesen Sommer bereits der zweite Schritt in Angriff genommen wird. Das würde die Klosterstraße betreffen, die ebenfalls für den Durchzugsverkehr zu sperren wäre: „Wir müssen natürlich vorab die Verkehrssituation genau beobachten, wie sich diese in der COVID-19-Krise entwickelt. Niemandem wäre geholfen, wenn wir zwar einen autofreien Hauptplatz hätten, aber der Verkehr rundherum zum Erliegen kommt. Ich bin aber sehr optimistisch, dass es funktionieren kann. Probieren sollten wir es zumindest!“

Im dritten Schritt wären die lang ersehnten Begrünungsmaßnahmen, die den Hauptplatz attraktiver erscheinen lassen sollen, umzusetzen. Dafür liegt bereits eine Potentialanalyse vor, die Hein durch die Stadtplanung erstellen hat lassen. Diese soll für eine Detailplanung als Grundlage dienen. „Am Hauptplatz gibt es ein paar Einschränkungen, die zu berücksichtigen sind. Es ist nämlich nicht überall möglich, Bäume zu pflanzen. Im westlichen Teil ragt die Tiefgarage in den Hauptplatz und im östlichen Teil befindet sich eine Bunkeranlage darunter. Es sollen auch nach der Umgestaltung Großveranstaltungen möglich sein.“, erklärt Hein abschließend.