Grabmayr: Linz braucht endlich klare Abgrenzung zu politischem Islam

FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Grabmayr: Bedauerlicherweise ist die aktuelle Fassung des Papiers „Gemeinsam gegen Extremismus“, welches die Ergebnisse zur Arbeitsgruppe „Politischer Islam“ darstellen soll, derart zahnlos, dass die Linzer Freiheitlichen dem nicht zustimmen können. Auch ohne die angekündigte Studie des Landes muss die Linzer Moscheenstudie endlich umgesetzt werden.

Kein Lösungswille beim brisanten Problem des „Politischen Islams“

Obwohl sogar die zuständige SPÖ-Integrationsstadträtin Regina Fechter weiß, dass Migrantenvereinigungen wie ATIP und ALIF auch in Oberösterreich behördliche Verdachtsfälle sind, weigert sie sich, konkrete Maßnahmen im Wirkungsbereich der Stadt Linz umzusetzen. „Die Stadt Linz kann und soll in keinster Weise die bürgerlichen Grundrechte dieser Vereinigungen einschränken. Sie kann aber diesen Verbänden sofort jegliche freiwillige Unterstützung entziehen. Es ist aus Sicht der FPÖ nicht nachzuvollziehen, warum Vereinigungen, die nicht glaubhaft machen können, dass die österreichischen Gesetze die entscheidende Richtschnur ihres Handelns sind, weiterhin Volkshäuser oder andere Immobilien der Stadt mieten können. Noch viel weniger kann dem Bürger verständlich gemacht werden, dass solche Vereine oder Verbände im Linzer Migrationsbeirat vertreten und damit gleichsam Partner der Stadt Linz sind. Durch diese verfehlte Zielsetzung der Linzer Sozialdemokratie wird Integration erschwert oder sogar verhindert“, erklärt Grabmayr im Vorfeld der heutigen Sitzung des Linzer Integrationsausschusses, in welcher das Papier „Gemeinsam gegen Extremismus“ behandelt wird.

Verschleppen von Ergebnissen taugt nicht als politische Agenda

Das fragwürdige Vorgehen der Linzer SPÖ wird um die ständige Verschleppung einer von uns Freiheitlichen längst geforderten Linzer Moscheenstudie ergänzt. Den beständigen Verweis der SPÖ auf eine ebenfalls ausbleibende Islam-Studie des Landes Oberösterreich – durch den Grünen Landesrat Kaineder – will Grabmayr nicht gelten lassen. „Wie eine Anfrage des freiheitlichen Landtagsklubs an Landestat Kaineder offenlegte, ist auch er offenbar an einem Verzögern konkreter Ergebnisse interessiert. Kaineder und Fechter wollen scheinbar ohne unliebsame Ergebnisse durch die kommenden Wahlen manövrieren. Wir Freiheitliche in Stadt und Land sind die einzigen, die das Thema „Politischer Islam“ als Zukunftsproblem erkennen und deshalb echte Problemlösungen einfordern. Wir werden deshalb auch weiterhin auf die Umsetzung einer Linzer Moscheenstudie pochen“, kündigt Grabmayr an.

Integrationsstadträtin Fechter muss konkrete städtische Maßnahmen gegen den politischen Islam umsetzen

Gemeinderat Wolfgang Grabmayr: Nach mehreren Sitzungen der Arbeitsgruppe „Politischer Islam“ liegt nun das dürftige Arbeitspapier des Integrationsbüros vor. Den Linzer Freiheitlichen fehlen wesentliche Maßnahmen, die die Stadt selbst veranlassen kann: Keine Räumlichkeiten und Förderungen für Vereine, die ein Naheverhältnis zum politischen Islam aufweisen, und die sofortige Durchführung der bereits beantragten Moscheestudie. Das Problem nur auf Land und Bund abwälzen zu wollen, ist zu wenig.

Die Linzer Freiheitlichen üben Kritik am Arbeitspapier des städtischen Integrationsbüros zum politischen Islam. Zwar zitiert das vorliegende Arbeitspapier die Präambel der Integrationsstrategie der Stadt Linz, wonach von allen Bürgern die Einhaltung unverrückbarer gesetzlicher Rahmenbedingungen gefordert wird. Konkrete Maßnahmen, die die Stadt Linz im eigenen Wirkungsbereich setzen könnte, lässt das Papier aber vermissen. „Wir drängen darauf, dass vier konkrete freiheitliche Forderungen zeitnah umgesetzt werden: Keine Vermietung oder Überlassung von Räumlichkeiten mehr an Vereine, die Ideen des politischen Islam vertreten oder auch nur gutheißen. Zudem sollen solchen Vereinen keine städtischen Subventionen mehr gewährt werden. Der Integrationsbeirat der Stadt soll nur noch Vereine umfassen dürfen, die glaubhaft und überprüfbar bestätigen können, dass für sie und ihre Mitglieder die österreichische Verfassung und die österreichischen Gesetze absolute Gültigkeit haben. Zudem muss die auf Initiative der FPÖ im Ausschuss behandelte Moscheestudie endlich beauftragt werden. Wir müssen wissen, was in den Linzer Moscheen gepredigt wird“, steht für Gemeinderat Wolfgang Grabmayr fest. „Es liegt ausschließlich an Integrationsstadträtin Regina Fechter, die überfälligen städtischen Maßnahmen umzusetzen. Es ist zu wenig, wenn im Arbeitspapier mögliche Maßnahmen von Land und Bund erwähnt werden.“

Wohlfühlprojekte werden politischen Islam nicht zurückdrängen

Grabmayr hält nichts davon, dass Projekte mit wohlklingenden Namen als wirksame Deradikalisierungsprojekte ins Treffen geführt werden. „Nach jahrelanger Diskussion um das Thema Integration und Unsummen an öffentlichen Geldern, die dafür aufgewendet wurden, stellt sich schon längst die Frage nach spürbaren Ergebnissen. Für die FPÖ steht jedenfalls fest, dass das Erlernen eines ‚bewussten Umganges mit Social Media‘ oder ‚Imagearbeit für kulturelle bzw. religiös-kulturelle Vereine‘ wie im Arbeitspapier vorgeschlagen, keinen wirkungsvollen Beitrag für Integration erbringen werden“, ist sich Grabmayr sicher.

FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Grabmayr: Nach 3 Monaten pausiert ab heute die Gesprächsrunde „politischer Islam“. Universitäre Fachleute vermittelten der Gesprächsrunde, dass man die Probleme infolge islamischer Zuwanderung, soweit im Griff habe. Eine Einschätzung, die klar an den Erfahrungen vieler Linzer vorbeigeht

Gelehrtenmeinungen dürfen nötige Maßnahmen nicht verschleppen

Wie Bürgergespräche und Beobachtungen fast tagtäglich zeigen, entspricht dies nicht mehr den Gegebenheiten in Linz. „Die gutgemeinten Beschwichtigungen vermeintlicher Experten gehen leider wieder einmal an der Realität vorbei. Studien können nun mal nicht das Lebensgefühl und reale Sorgen um Verlust der heimischen Werte wettmachen. Daher ist es wichtig, dass die Stadt Linz endlich in ihrem eigenen Wirkungsbereich Maßnahmen setzt, die die Islamisierung zumindest nicht mehr fördern“, stellt Grabmayr klar.

Gesprächsrunde erneuert Freiheitliche Forderungen

Aus Grabmayrs Sicht könnte die Stadt zwei alte freiheitliche Forderungen zeitnah umsetzen:

1) Keine Vermietung oder Überlassung von Gebäuden oder sonstigen Liegenschaften mehr an Vereine, die Ideen des politischen Islam vertreten oder auch nur gutheißen.

2) Reform des Integrationsbeirates

Der Integrationsbeirat soll nur noch Vereine umfassen dürfen, die glaubhaft und überprüfbar bestätigen können, dass für sie und ihre Mitglieder die österreichische Verfassung und die österreichischen Gesetze absolute Gültigkeit haben.

„Vereine und Verbände, die aus religiösen oder sonstigen Gründen Vorbehalte anmelden, können nicht mehr im Integrationsbeirat Mitglied sein. Diese Vorbehalte müssen auch jeden Anspruch auf Förderungen von vornherein unmöglich machen“, schlägt Grabmayr vor.

Hein deckt auf: Auch ÖVP-Familienbund geht Hand in Hand mit mutmaßlichen Islamisten

Hein deckt auf: Auch ÖVP-Familienbund geht Hand in Hand mit mutmaßlichen Islamisten. Der schwarze, vom Linzer Vizebürgermeister Bernhard Baier geführte, Familienbund beteiligt sich gemeinsam mit dem unter Islamismus-Verdacht stehendem Verein ALIF an der ‚Woche der Vielfalt‘. Die gerade seitens Baier selbst von der SPÖ geforderte Abgrenzung vom politischen Islam sieht wohl ganz anders aus. Jetzt steht auch die ÖVP in der Pflicht. Wir fordern von Familienbundobmann Bernhard Baier ein eindeutiges Bekenntnis gegen den politischen Islam und gegen Islamismus.

Nach SPÖ: Auch ÖVP-Vizebürgermeister verwässert Kampf gegen politischen Islam 

„Wenig glaubwürdig klingt es, wenn ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer und ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier auf der einen Seite ein härteres Vorgehen gegen den politischen Islam ankündigen und einfordern, aber auf der anderen Seite mit dem unter Islamismus-Verdacht stehenden Verein ALIF gemeinsame Sache machen“, zeigt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein auf: „Die ÖVP hat scheinbar kein Problem damit, gemeinsam mit einem Verein, dem eine Nähe zum politischen Islam nachgesagt wird, bei der Linzer ‚Woche der Vielfalt‘ mitzumachen. So verhilft sie dem Islamverein nur zu noch mehr Akzeptanz. Dabei wäre es gerade auf kommunaler Ebene so wichtig, konsequente Maßnahmen gegen den politischen Islam zu setzen. Das erweckt den Eindruck, als seien ÖVP-Ankündigungen gegen den politischen Islam reines Wahlgeplänkel und Wählertäuschungen. Wer medienwirksam dem politischen Islam Einhalt bieten will, darf ihm auch nicht bei Veranstaltungen mit Vorfeldorganisationen wie dem Familienbund eine Bühne bieten. Damit verwässert Vizebürgermeister Bernhard Baier selbst den Kampf gegen den politischen Islam.“

Für die ÖVP geht es nur um Schlagzeilen, Maßnahmen gegen politischen Islam fehlen

Für den Freiheitlichen ist es keine große Überraschung, dass die ÖVP medial das eine sagt und in Wirklichkeit das andere tut. Das kennen wir bereits von der Bundes-ÖVP, die die Balkanroute geschlossen haben will und trotzdem steigt seit 2015 wieder die Anzahl an Asylanträgen in Österreich. Aber auch im Linzer Gemeinderat sprechen sich die Schwarzen, gemeinsam mit der SPÖ und den Grünen, regelmäßig gegen ein härteres Vorgehen gegenüber Integrationsverweigern, Islamisten und kriminellen Ausländern aus. „Dass die Linzer SPÖ nicht vor dem Stimmenfang bei islamistischen Zuwanderern zurückschreckt, ist nicht überraschend. Dass aber nun die ÖVP auf diesen Zug selbst aufspringt, hat eine neue Qualität. Es beweist aber wieder einmal, dass nur wir Freiheitlichen tatkräftig und ohne Kompromisse gegen den politischen Islam und den Islamismus vorgehen.“

FPÖ-Gemeinderat Malesevic: Unser Antrag auf eine wissenschaftliche Studie zum religiösen Extremismus in den Linzer Moscheen muss im Integrationsausschuss dringend behandelt werden

Die Gefahr des radikalen Islams wird endlich erkannt

Erst mehrere Expertenrunden zum politischen Islam konnten auch die übrigen Linzer Parteien von der Gefahr des Islamismus für unsere demokratische Ordnung überzeugen. „Den Linzer Freiheitliche ist diese Gefahr bereits lange bewusst und wir haben deshalb auch in der Vergangenheit immer wieder entsprechende Initiativen gesetzt. Unser Antrag auf eine wissenschaftliche Studie zum religiösen Extremismus in den Linzer Moscheen wurde erst vor wenigen Monaten dem Integrationsausschuss zugewiesen und damit auf die lange Bank geschoben. Nachdem sich jetzt allerdings ein breiterer Konsens bei dieser Thematik im Linzer Gemeinderat abzeichnet, erwarte ich von der zuständigen Referentin Stadträtin Regina Fechter eine zeitnahe Behandlung meines damaligen Antrages. Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren. Jeder weitere, verlorene Tag ist ein Geschenk für die islamistischen Extremisten in Linz“, erklärt der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic. 

FPÖ wird ein eigenes Integrationspapier vorlegen

Malesevic kündigt gleichzeitig auch ein eigenes FPÖ-Integrationspapier an: „Erst vor kurzem haben wir ein umfangreiches Sozialprogramm vorgelegt. Aufbauend darauf arbeiten wir derzeit an einem Maßnahmenpakt für Zuwanderer. Dieses wird in näherer Zukunft der Öffentlichkeit präsentiert. Das Weiterwurschteln der Linzer SPÖ im Integrationsbereich muss endlich ein Ende haben. Es wird viel diskutiert, aber konkrete Taten fehlen. Davon haben weder die Österreicher noch die Zuwanderer etwas. Es muss ein konkretes Handlungsprogramm geben und dafür werden wir sorgen.“

Vizebürgermeister Markus Hein und Nationalratsabgeordneter Philipp Schrangl: „Innenminister Karl Nehammer entzieht sich Beantwortung der parlamentarischen Anfrage zu islamistischer Gefahr in Linz. Die Öffentlichkeit soll offenbar nicht über das Gefahrenpotenzial informiert werden. Verschweigt uns der Innenminister etwa die bittere Wahrheit?“

Hein / Schrangl: Innenminister Nehammer schweigt über islamistische Gefahr in Linz 

Gemeinsam mit weiteren Abgeordneten hat der freiheitliche NAbg. Philipp Schrangl eine umfassende parlamentarische Anfrage an ÖVP-Innenminister Karl Nehammer gestellt. Thema: die islamistische Gefahr in Linz. Doch die Antwort des Innenministers auf die drängenden Fragen ist lediglich, dass er keine Antwort darauf gibt. „Warum informiert Innenminister Nehammer nicht über die aktuelle Lage der islamistischen Bedrohung in unserer Heimatstadt? Sieht sie so schlimm aus, dass sie verschwiegen werden muss?“, fragt der Linzer FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein. „Keine Antwort ist auch eine Antwort. In diesem Fall drängt sich die Vermutung auf, als wolle Nehammer bewusst ablenken oder gar von seinen eigenen Verfehlungen ablenken. Dass wir Linzer hier im Unklaren bleiben müssen und unwissend der islamistischen Bedrohung gegenüberstehen ist jedenfalls äußerst bedenklich“, zeigt der freiheitliche Vizebürgermeister auf und kritisiert das durchaus undemokratische Verhalten des Innenministers: „Die Opposition hat das demokratische Recht, wahrheitsgemäße Antworten auf ihre parlamentarischen Anfragen zu bekommen. Es ist schon sehr fragwürdig, wenn Innenminister Nehammer dieses wichtige Instrument mit einer Nicht-Beantwortung einfach aushebelt.“

Fadenscheinige Begründung gießt Öl ins Feuer

„Dass Innenminister Nehammer sein Schweigen unter anderem mit dem ´Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit´ begründet, schafft kein Vertrauen und lässt Raum für Spekulationen. Befürchtet Nehammer etwa Aufstände in unserer Heimatstadt, wenn er die Fakten auf den Tisch legt?“, zeigt auch der Nationalratsabgeordnete Philipp Schrangl sein Unverständnis. „Wir werden jedenfalls nicht locker lassen, auch wenn der Innenminister versucht, uns etwas zu verschweigen! Mit Ausreden und Argumenten, die Fragen der Sicherheit offen lassen, geben wir uns natürlich nicht zufrieden. Wir Linzer pochen auf unser Recht, die Wahrheit zu erfahren, sollten islamistische Gefährder unter uns leben.“

Grabmayr: „Gemäßigter Islam“ in Europa an die Wand gedrängt

FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Grabmayr: Erneut wurden in der jüngsten Sitzung der Arbeitsgruppe zum politischen Islam bereits bekannte freiheitliche Standpunkte untermauert. Die geladene Expertin der Uni-Frankfurt bestätigt: Das Einknicken der Europäer vor dem politischen Islam ist das Epizentrum islamistischer Gewalt.

„Frau Dr. Susanne Schröter, Goethe Uni-Frankfurt, erforscht schwerpunktmäßig den islamischen Extremismus. Aus ihren Überlegungen lässt sich ableiten, dass dieser Extremismus mittlerweile gemäßigtere Tendenzen des Islam regelrecht an die Wand drängt. Das hat zur Folge, dass die Zahl derer, die den Islam wortwörtlich in die Tat umgesetzt sehen wollen, steigt. Damit sind aber auch die Begleiterscheinungen islamistischer Radikalisierung – wie etwas Antisemitismus und häusliche Gewalt gegen Frauen – in bestimmten Kreisen auf dem Vormarsch. Ich sehe dadurch die klassisch freiheitlichen Forderungen bestätigt: Der politische Islam ist zutiefst undemokratisch und mit europäischen Wertvorstellungen nicht vereinbar. Es ist dringend nötig, diese Ideologie mit vereinten Kräften zu bekämpfen und ihre Vordenker ehestmöglich abzuschieben“, folgert Grabmayr.

Auch in Linz gibt es Handlungsbedarf – kein Herumlavieren mehr

„Fakt ist, der politische Islam und seine aggressive Expansion stehen in offenem Widerspruch zu unserer europäischen Lebensart. Ein Einknicken und Herumlavieren im Zuge falsch verstandener Toleranz wird von seinen Vertretern sofort für weitere Positionsgewinne ausgenutzt. Vor diesem Problem darf auch die Stadt Linz nicht die Augen verschließen. Auch bei uns besteht Handlungsbedarf und müssen die örtlichen Strukturen genau unter die Lupe genommen werden“, führt Grabmayr weiter aus und ergänzt abschließend in Richtung SPÖ: „Die weitere Nachsuche, ob eine ähnliche Systematik auch aus anderen Religionen bekannt sei, bringt uns bei der Problemlösung nicht weiter. Radikale Tendenzen mit politischem Totalitätsanspruch und ausgeprägter Gewaltbereitschaft sind in Österreich weder Christen noch bei Buddhisten.