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FP-Malesevic: Die Stadt Linz beginnt, sich mit den Problemen im Integrationsbereich auseinanderzusetzen. Ein integrationsfördernder Maßnahmenkatalog soll ausgearbeitet werden

Freiheitliche erfreut, dass auch andere politische Fraktionen die Integrationsproblematik in Linz endlich erkannt haben  

Obwohl die Linzer Freiheitlichen schon seit Jahren konkrete städtische Maßnahmen fordern, um den gegen Integration gerichteten Einflüssen entgegenzuwirken, fand sich im Linzer Gemeinderat bisher keine Mehrheit dafür: „Die vor kurzem präsentierte Landesstudie zum Moscheenunterricht in Oberösterreich hat offensichtlich den anderen Fraktionen die traurige Realität klargemacht. Wir weisen schon seit Jahren auf die Probleme im Integrationsbereich hin, aber vor allem die SPÖ und die Grünen wollten der Wahrheit aus ideologischen Gründen nicht in die Augen schauen. Es freut uns daher besonders, dass unser Antrag zur Ausarbeitung eines integrationsfördernden Maßnahmenkatalogs einstimmig dem Integrationsausschuss zugewiesen wurde. Das ist ein kleiner, aber sehr wichtiger und richtiger Schritt, damit wir uns endlich mit dieser Problematik auseinandersetzen und gemeinsam mit den Vertretern von Migrationsvereinen nach Lösungen suchen“, zeigt sich der freiheitliche Integrationssprecher Zeljko Malesevic über die Zuweisung seines Antrages erfreut, macht aber deutlich, dass er und seine Fraktion konkrete Schritte seitens der zuständigen Referentin Tina Blöchl (SPÖ) erwarten: „Unser Antrag fordert einen konkreten Maßnahmenkatalog, der die Integration von Zugewanderten fördern und beschleunigen soll. Daher darf der Antrag nicht schubladisiert oder irgendwie verwässert werden, denn das würde sowohl den einheimischen als auch den zugewanderten Linzern schaden.“

Malesevic: FPÖ fordert städtischen Maßnahmenkatalog auf Basis der Moscheestudie

Freiheitlicher Antrag in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch

Nach einem langen Prozess wurde vor zwei Wochen die im Auftrag der Integrationsstelle des Landes Oberösterreich erstellte Studie über Moscheeunterricht in Oberösterreich veröffentlicht. Diese wurde gemeinsam von der Privaten Pädagogischen Hochschule, der Johannes-Kepler-Universität Linz und dem Österreichischen Integrationsfonds erarbeitet. Zuletzt wurde Anfang des Jahres im Linzer Gemeinderat ein Antrag für eine städtische Moscheestudie diskutiert. Im Zuge dessen haben verschiedene Fraktionen – vor allem Integrationsreferentin Tina Blöchl – darauf hingewiesen, dass die Studie des Landes Oberösterreich abgewartet werden soll, bis städtische Initiativen folgen können. Die Ergebnisse sind nun da. Die Linzer Freiheitlichen setzen das Thema daher auf die Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch.


„Diese Studie bestätigt jene Problemfelder, vor denen die FPÖ, aber auch namhafte Experten jahrelang gewarnt haben. Die Ergebnisse zeigen ganz klar Handlungsbedarf auf, um die Entwicklung von Parallelgesellschaften hintanzuhalten. So wurde beispielsweise festgehalten, dass der Unterricht überwiegend nicht auf Deutsch abgehalten wird und in den verwendeten Unterrichtsmaterialien Inhalte vermittelt werden, die der Integration entgegenwirken. Die bekannt gewordenen Lehrinhalte stehen jedenfalls nicht im Einklang mit den österreichischen Vorstellungen einer freien Gesellschaft“, erklärt der Linzer FP-Integrationssprecher GR Zeljko Malesevic. Die Freiheitlichen beantragen in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch die Ausarbeitung eines städtischen Maßnahmenkatalogs auf Basis der Moscheestudie. „Auch die Stadt Linz hat die Verantwortung, auf Basis der Studienergebnisse eigene integrationsfördernde Maßnahmen zu setzen und sich am weiteren Prozess des Landes Oberösterreich aktiv zu beteiligen. Wir haben in Linz städtische Einrichtungen, die mit Steuergeldern finanziert werden, um die Integration zu fördern und gegen Integration gerichtete Einflüsse zu bekämpfen. Wir müssen alles unternehmen, damit Kinder und Jugendliche nicht in Parallelwelten abdriften. SP-Integrationsreferentin Tina Blöchl soll dem Linzer Gemeinderat spätestens bis Jahresende einen Maßnahmenkatalog vorlegen, mit dem den aufgezeigten Problemfeldern im Integrationsbereich wirksam entgegengewirkt werden können“, erklärt Malesevic die Ziele des Antrages.

GR Malesevic: Die geplanten Flüchtlingsquartiere rund um den Linzer Hauptbahnhof sind nicht durchdacht. Die Stadt muss weiterhin alles versuchen, um mit dem IBIS-Eigentümer eine Lösung im Sinne der Linzer zu erzielen.

Obwohl seit Bekanntwerden schon eine Woche vergangen ist, sitzt der Schock bei den Linzern noch immer tief: Die Bundesbetreuungsagentur (BBU) plant zwei Asylquartiere rundherum um den Linzer Hauptbahnhof (HBF) mit bis zu 400 Personen: „Man kann dieses Vorhaben der schwarz-grünen Bundesregierung nur als eine Schnapsidee bezeichnen. Wir wissen, welche Probleme es schon in der Vergangenheit am Gelände des Linzer Hauptbahnhofs gegeben hat. Weiters befindet sich auch der soziale Brennpunkt Volksgarten in der Nähe und verschärft die Situation. Wer diese Problemzonen kennt, weiß, dass dieses Vorhaben unter keinem guten Stern steht“, so der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger wandte sich vorgestern mit einem offenen Brief an das Innenministerium und forderte die Auflösung der Verträge für die Standorte Ibis-Hotel und ÖBB-Heim Unionstraße: „Es freut uns, dass Bürgermeister Luger jetzt die Standpunkte der FPÖ teilt. Dennoch ist davon auszugehen, dass Innenminister Karner bei seiner Entscheidung bleibt. Verwunderlich, denn der BBU-Chef Andreas Achrainer sagte noch im Oktober letzten Jahres, dass ein Drüberfahren nie eine Lösung sein kann. Leider machen das BMI und BBU in Linz jetzt genau das. Traurig ist, dass dieses Drüberfahren neuerdings sogar mit der Unterstützung des oö. Landespolizeidirektors Pilsl erfolgt. Ob das etwas mit seinem VP-Parteibuch oder Parteigehorsam zu tun hat?“, fragt sich Malesevic.

Lieber einen Versuch mehr als einen zu wenig

Obwohl der Eigentümer des Ibis-Hotels bisher mit der Stadt Linz nicht verhandeln wollte, appelliert Malesevic an die Stadt nicht aufzugeben: „Wir appellieren an Bürgermeister Luger und auch an die städtische Wohnungsgenossenschaft GWG erneut zu versuchen, die Verantwortlichen der Unternehmensgruppe Breiteneder zu kontaktieren. Lieber einmal mehr als zu wenig. Gerade in Zeiten der mangelnden Grundstücke, bietet der Standort Ibis-Hotel eine gute Gelegenheit für die GWG, das Ibis-Hotel in Familienwohnungen zu adaptieren.“

FP-Malesevic: Aktivpass soll treffsicherer werden und Integration vorantreiben!

Erhöhung der Einkommensgrenze begrüßenswert, Deutschkenntnisse würden Integration fordern und fördern

Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing gab heute bekannt, dass die städtische Sozialleistung „Aktivpass“ derzeit von etwa 28.000 Personen benutzt wird, Tendenz leicht steigend. Die individuelle Einkommensgrenze wurde von 1.324 auf 1.424 Euro netto erhöht: „Wir haben eine Erhöhung der Einkommensgrenze auf 1.500 Euro gefordert. Die aktuelle Erhöhung auf 1.424 Euro ist daher ein Schritt in die richtige Richtung, um einkommensschwache Linzer in Zeiten einer großen Krise zu unterstützen. Leider wurde aber einmal mehr die Chance verpasst, den Aktivpass sozial treffsicherer zu gestalten und gleichzeitig die Integration zu fördern.“

Die Freiheitlichen haben im letzten Jahr im Gemeinderat beantragt, als Voraussetzung für den Aktivpass Deutschkenntnisse auf A2-Niveau und einen 5-jährigen rechtmäßigen Aufenthalt in Österreich einzuführen. Dieser Idee wurde nun eine Abfuhr der SPÖ erteilt. „Wenn ein Linzer Pensionist, der sein ganzes Leben hart gearbeitet hat, dieselbe Sozialleistung bekommt, wie jemand, der gestern nach Linz zugezogen ist und kein Wort Deutsch spricht, dann ist das einfach unfair und nicht sozialgerecht“, so der freiheitliche Integrationssprecher GR Zeljko Malesevic.

Haimbuchner/Raml: Leistbares Wohnen hat höchste Priorität

Franckviertler konnten sich über Wohnbau und Wohnbeihilfen informieren

Regen Zulauf hatte am gestrigen Mittwoch die Veranstaltung „Leistbares Wohnen“ im Volkshaus Franckviertel. Der zuständige Wohnbaureferent und Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner informierte rund 100 Besucher aus erster Hand über die Herausforderungen im Bereich des sozialen Wohnbaus. In einer offenen Fragerunde wurden zusätzlich viele persönliche Anliegen besprochen. Neben Landeshauptmann-Stv. Haimbuchner standen auch Sicherheitsstadtrat Dr. Michel Raml, der Franckviertler FP-Gemeinderat Zeljko Malesevic und GWG-Direktor Mag. Nikolaus Stadler für Fragen und Anliegen zur Verfügung.


„Gerade in Zeiten der umfassenden Teuerung hat bei der Bevölkerung das Thema „Leistbares Wohnen“ höchste Priorität. Umso wichtiger ist es, die Bürger zu informieren, welche Maßnahmen das Land Oberösterreich und die Stadt Linz setzen, um den Menschen das Wohnen und damit auch das Leben insgesamt einfacher zu machen. Eine bekannte Volksweisheit besagt ‚Durchs Reden kommen die Leut‘ zam‘. Besonders freut uns die Teilnahme der Bewohnervertreter des Bauvorhabens „‘Wimhölzl-Hinterland‘ – ein Vorzeigeprojekt für kooperative Verfahren im Wohnbau, bei der von Beginn an die Interessen der künftigen Bewohner eingebracht und berücksichtigt werden“, so der freiheitliche Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und Stadtrat Dr. Michael Raml unisono.

FP-Malesevic: Wien veröffentlicht schon die zweite Moscheestudie. Linz ist weiterhin im Dornröschenschlaf!

Freiheitliche fordern seit Jahren die Durchführung einer wissenschaftlichen Aufarbeitung von religiösem Extremismus in muslimischen Gebetshäusern in Linz

Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) veröffentlichte diese Woche den zweiten Teil seiner wissenschaftlichen Studie über radikal-islamistische Tendenzen in Wiener Moscheen. Nach der ersten Studie im Jahr 2017 wurden die neu gewonnenen Erkenntnisse mit den Ergebnissen aus dem Jahr 2017 verglichen. Tatsächlich konnten sogar leichte Verbesserungen festgestellt werden.


Während die Wiener nun über die Lage in ihren Moscheen bestmöglich informiert sind, verweigern in Linz SPÖ und Grüne nach wie vor die Durchführung einer solchen Studie in der Landeshauptstadt. Die Linzer Freiheitlichen appellieren daher nochmals eindringlich an die SPÖ, ihre Blockadehaltung zu überdenken und Aufklärung betreffend religiösen Extremismus in der Landeshauptstadt zu ermöglichen. FP-Integrationssprecher Zeljko Malesevic erklärt: „Die Gefahren des Islamismus dürfen keinesfalls kleingeredet werden. Die Stadt Linz muss in der Lage sein, im Integrationsbereich selber zu handeln, ohne dabei von anderen Institutionen abhängig zu sein. Wir haben in Linz städtische Einrichtungen, die mit Steuergeldern finanziert werden, um die Integration zu fördern und gegen Integration gerichtete Einflüsse zu bekämpfen. Deshalb soll die zuständige Referentin ihre Integrationsarbeit endlich aufnehmen und die geforderte Studie in Linz in Zusammenarbeit mit externen Experten ohne weiteres Zuwarten durchführen. In Wien und Graz ist das bereits aus guten Gründen passiert, in Linz betreiben die Verantwortlichen schlicht Realitätsverweigerung.“


„Von Rot und Grün wurden schon zwei entsprechende Anträge im Gemeinderat blockiert. Der letzte vor gerade einem Monat, als uns die zuständige SPÖ-Integrationsreferentin Tina Blöchl glauben lassen wollte, dass es keinen Grund gebe, eine solche Studie für die Linzer Moscheen zu beauftragen, weil dieselbe Studie in drei Wochen vom Land OÖ präsentiert wird. Diese drei Wochen sind schon längst um. Kein Wunder, von Landesseite wurde diese Ankündigung der städtischen Integrationsreferentin nie bestätigt“, erinnert Malesevic abschließend. 

FP-Malesevic kritisiert jahrelanges Warten auf Moscheestudie und fordert Integrationsreferentin zum Handeln auf

Im Linzer Gemeinderat fehlt es am politischen Willen, um gegen den Islamismus vorzugehen

Der freiheitliche Anlauf zur Durchführung einer wissenschaftlichen Studie in Linzer Moscheen und Koranschulen, scheiterte erneut, wie auch schon im September 2020, an der Mehrheit im Linzer Gemeinderat: „Wir fordern schon seit Jahren die Durchführung einer wissenschaftlichen Moscheestudie in Linz, denn wir müssen endlich wissen, wie die Lage in Linzer Moscheen und Koranschulen ausschaut, was dort gepredigt wird und wer die handelnden Personen sind. Die SPÖ und die Grünen, und zuletzt auch die Linzer ÖVP, lehnten unseren Vorschlag leider ab und argumentierten ihr Verhalten, wie schon 2020, mit einer Studie, die angeblich vom Land OÖ „in drei Wochen“ kommen soll. Schade nur, dass der zuständige Landesreferent davon nichts weiß“, so der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.


Schon im Jahr 2017 wurde die Ausarbeitung einer solchen landesweiten Moscheestudie von dem damaligen Referenten Rudi Anschober versprochen. Anschobers Nachfolger als Integrationslandesrat Stefan Kaineder wiederholte die Zusage im Jahr 2020. Seitdem sind immer noch keine Ergebnisse bekannt. Malesevic kritisiert: „Die Moscheestudie ist ein Warten auf Godot. So kann es nicht weitergehen, wir wollen endlich Klarheit und Ergebnisse. Eine Landeshauptstadt wie Linz hat durchaus genug Finanzmitteln und Mitarbeiter, um eine solche Studie, unabhängig vom Land Oberösterreich, durchzuführen. Alles ist besser als nichts!“


„In der letzten Gemeinderatssitzung meinte Integrationsreferentin Tina Blöchl noch, wir sollten uns beim Land besser informieren, bevor wir einen GR-Antrag stellen. Wie sich nun herausstellt, weiß der zuständige Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer von einer Präsentation der angekündigten Studie in drei Wochen nichts. Es wäre sinnvoller gewesen, die anderen Parteien hätten sich vor der Ablehnung unseres Vorschlags besser informiert. Was noch wichtiger ist: Die Integrationsreferentin soll endlich ihre Integrationsarbeit ernst nehmen und die geforderte Studie in Linz in Zusammenarbeit mit externen Experten ohne weiteres Warten durchführen“, fordert Malesevic und warnt: „Wir dürfen die Gefahren des Islamismus nicht kleinreden und müssen endlich in der Lage sein, im Integrationsbereich selber zu handeln, ohne dabei von den anderen Institutionen abhängig zu sein.“

GR Malesevic: Wissenschaftliche Studie zum religiösen Extremismus in Linzer Moscheen endlich durchführen

Alle zur Verfügung stehende Instrumente nutzen, um gegen religiöse Radikalisierung vorzugehen

Schon im September 2020 stellte die Linzer FPÖ im Gemeinderat einen Antrag zur Durchführung einer wissenschaftlichen Studie betreffend religiöser Extremismus in Linzer Moscheen. Damals wurde der Antrag dem Integrationsausschuss zugewiesen, wo es dann stiefmütterlich schubladisiert wurde, mit der Argumentation, dass das Land Oberösterreich eine solche Studie durchführen wird: „Ich habe schon damals davon gewarnt, die Hoffnung ins Land OÖ zu setzen, weil damals die Grünen das Integrationsressort innehatten. Jetzt ist für dieses Ressort die OÖVP zuständig, aber trotzdem hat sich das Warten auf die Islamstudie als ein Warten auf Godot erwiesen“, zeigt sich der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic enttäuscht.

Daher bringt die FPÖ diesen Antrag morgen erneut in den Gemeinderat ein: „Zahlreiche Prozesse und Schuldsprüche haben in der Vergangenheit gezeigt, dass Moscheen in Österreich oft die Zentren des religiösen Extremismus sind. Trotz Warnungen der FPÖ und vieler Experten wurde diese Gefahr bislang immer kleingeredet. Vor wenigen Monaten waren wir alle entsetzt über die Wortwahl und Online-Einträge des Islam-Religionslehrers Omer Berisha, der in mehreren Linzer Schulen als Lehrer tätig war. Um vorzubeugen, dass solche Personen überhaupt die Möglichkeit bekommen, Kinder zu unterrichten, müssen wir endlich wissen, wie die Lage in Linzer Moscheen und Koranschulen ausschaut, was dort gepredigt wird und wer die handelnden Personen sind. Wir haben genug gewartet. Jetzt ist die Zeit des Handelns gekommen.“  so Malesevic abschließend.

FP-Malesevic: Trotz vieler wichtiger Großprojekte müssen die Bedürfnisse der Franckviertler an erster Stelle stehen

Die Aufwertung des Viertels darf den Bewohnern nicht sozial und ökonomisch schaden

Der medial übermittelte Vorschlag des VP-Vizebürgermeisters Martin Hajart, aus dem Franckviertel ein Szene-Viertel nach dem Vorbild des Londoner Stadtteils Soho zu machen, sorgte für Verwunderung und Skepsis bei dem Obmann der FPÖ Franckviertel, GR Zeljko Malesevic: „Viele Großprojekte, wie die neue RLB-Zentrale oder die Trinity Towers auf dem ehemaligen Nestle-Gelände, werden das Franckviertel nachhaltig verändern. Natürlich unterstützen wir die sanfte Entwicklung des Viertels, aber im Fokus müssen weiterhin die Wohnprojekte wie Wimhölzl-Hinterland und die Errichtung von sozialem Wohnraum auf dem ehemaligen ÖBB-Areal bleiben“, stellt Malesevic klar und erklärt, warum die Prioritäten weiterhin bei dem sozialen Wohnbau liegen müssen: „Im Franckviertel leben überwiegend Arbeiter mit ihren Familien und daher darf es dort nicht zur Explosion der Immobilienpreise kommen. Würde man aus dem Franckviertel ein teures Boboviertel, wie es das Londoner Soho ist, machen, würde das unverzüglich zu höheren Immobilien- und Mietpreisen führen. In einem solchen Fall müsste die angestammte Bevölkerung aufgrund von steigenden Lebenskosten das Franckviertel verlassen und daher erteilen wir solchen Ideen eine klare Absage“, so Malesevic.

Die Intention des VP-Vorschlags erscheint Malesevic klar zu sein und er klärt diese etwas schmunzelnd auf: „Da ich die Wahlergebnisse der Linzer VP im Franckviertel kenne, habe ich sogar ‚Verständnis‘ dafür, dass die VP die angestammte Bevölkerung gerne gegen zahlungskräftige Klientel austauschen möchte. Zum Glück gibt es in Linz auch andere Parteien, die weiterhin den Ottonormalverbraucher im Fokus ihrer Politik haben. Wir werden natürlich weiterhin für alle Franckviertler und für eine sinnvolle Entwicklung des Stadtteils mit dem Fokus auf Arbeitnehmer und ihre Familien arbeiten.“

FP-Malesevic: Erhaltung und Sanierung des Kiosks ist sehr wichtig für das Franckviertel

Die Sanierung und Inbetriebnahme des Franckviertler Kiosk werden dem öffentlichen Leben und lokalen Bürgerinitiativen viele Vorteile bringen

Mehr als zwei Jahren sind vergangen, seit im Linzer Gemeinderat, FPÖ und SPÖ einen gemeinsamen Antrag zur Sanierung und sinnvollen Nutzung des Frackviertler Kiosks in der Stieglbauernstraße annahmen. Der damalige Antragsteller, FP-Gemeinderat Zeljko Malesevic, sieht die Entscheidung des Bundesdenkmalamts, trotz gewisser Kritikpunkte, positiv: „Wir haben jetzt endlich eine Entscheidung vorliegen und einer generellen Sanierung steht nichts mehr im Wege.“, so Malesevic.

Die Absicht des zuständigen Liegenschaftsreferenten Dietmar Prammer (SPÖ), das Gebäude für kommerzielle Zwecke zu benutzen, ist Malesevic nachvollziehbar und verständlich: „Es ist klar, dass sich eine Generalsanierung für die Stadt ökonomisch rentieren soll. Ich orte hier auch eine Chance für die lokalen Kleinunternehmer aus dem Viertel, schöne und gut positionierte Betriebsräumlichkeiten zu bekommen.“

Malesevic appelliert allerdings an die Stadt und den zuständigen Referenten, den hinteren Teil des Gebäudes den lokalen Bürgerinitiativen zur Verfügung zu stellen: „Vor Ort wirken schon einige Anrainerinitiativen und diese haben sich in letzten zwei Jahren sehr bemüht, zumindest ein Teil des Kiosks lebendig zu erhalten. Das hat dem Franckviertel gutgetan. Man sollte diesen Initiativen weiterhin die Chance geben, ihre Projekte im und um dem Kiosk herum, zu verwirklichen. Ich befürworte daher, die Initiativen bei der Ausarbeitung eines Nutzkonzepts einzubinden. Schließlich geht es uns allen darum, das bestmögliche Konzept fürs Viertel zu entwickeln“, erklärt der freiheitliche Gemeinderat und Obmann der FPÖ Franckviertel Zeljko Malesevic.