FP-Malesevic: FP-Antrag zur Reform des Aktivpasses wurde dem Sozialausschuss zugewiesen

Unser Ziel: Erhöhung der Einkommensgrenze auf 1.500 € netto und sozialgerechter Aktivpass

Erfreut über die Zuweisung seines Gemeinderatsantrages zum Sozialausschuss, zeigte sich der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic: „Das Ziel unseres Antrages war es, einerseits den sozial schwachen Linzern und Linzerinnen in Zeiten der aktuellen Teuerungskrise das Leben zu erleichtern und andererseits die soziale Treffsicherheit des Aktivpasses zu erhöhen, denn das aktuelle Gießkannenprinzip ist weder treffsicher noch sozialgerecht.“

Schon in der letzten Legislaturperiode stellte die Linzer FPÖ mehrere Anträge zur Reform des Aktivpasses: „Alle diese Anträge wurden leider von den anderen Fraktionen abgelehnt oder verschwanden in den Schubläden des Sozialausschusses. Ich hoffe daher, dass dieser Antrag nicht das gleiche Schicksal erleiden wird, sondern dass er im aktuellen Sozialausschuss ernsthaft diskutiert und dem Gemeinderat zur Annahme vorgelegt wird.“, so Malesevic.

Mit ihrem Antrag wollen die Linzer Freiheitlichen mehrere Voraussetzungen für die Vergabe des Linzer Aktivpasses adaptieren:

·       Erhöhung der individuellen Einkommensgrenze auf 1.500 Euro netto

·       Haushaltseinkommen von insgesamt höchstens 3.000 Euro netto

·       Mindestens 5 Jahre rechtmäßiger Aufenthalt in Österreich

·       Nachweis von Deutschkenntnissen auf A2-Niveau

FP-Malesevic zum Tag der Sprachen: Mehrsprachigkeit kann Vorteile bieten, aber Deutsch ist und bleibt die Landessprache in Österreich

Ohne Deutschkenntnisse ist eine Integration in die österreichische Gesellschaft praktisch unmöglich. Das soll auch im Programm des Linzer Tags der Sprachen mehr zum Ausdruck kommen.

Am 26. September wird anlässlich des „Europäischen Tags der Sprachen“ die sprachliche und kulturelle Vielfalt in Linz gefeiert. Die FPÖ Linz begrüßt das verbale Bekenntnis der Integrationsreferentin und Vizebürgermeisterin Tina Blöchl zur deutschen Sprache als Basis eines geordneten Zusammenlebens, wünscht sich aber mehr Gewichtung für die deutsche Sprache im Programm einer solchen städtischen Veranstaltung des Integrationsbüros: „Wir haben nichts gegen eine Würdigung der Mehrsprachigkeit, aber Deutsch ist die Grundvoraussetzung, um sich erfolgreich in die österreichische Gesellschaft zu integrieren. Das Erlernen und Anwenden der deutschen Sprache ermöglicht Zuwanderern viel bessere Ausbildungs- und Karrierechancen sowie viel mehr Lebensoptionen in Österreich“, erklärt der freiheitliche Integrationssprecher Gemeinderat Zeljko Malesevic, der selbst vor etwa 20 Jahren nach Linz kam und daher die Herausforderungen der Zuwanderung sehr gut kennt.

„Fehlende Kenntnisse der deutschen Sprache bedeuten für einen Zuwanderer meist schlecht bezahlte Jobs und eine gesellschaftliche Isolierung, die sowohl ihm als auch seiner Umgebung nichts Gutes tun. Daher muss das Integrationsbüro die deutsche Sprache beim ‚Europäischen Tag der Sprachen‘ viel mehr gewichten und Zuwanderern die Bedeutung von Deutsch für ihre Integration und ein geordnetes Zusammenleben näherbringen.“ so Malesevic. Er selbst spricht vier Sprachen und findet auch Mehrsprachigkeit vorteilhaft: „Die Mehrsprachigkeit ist natürlich nichts Schlechtes und bringt einem enormen Vorteil, wenn man etwa international wirtschaftlich tätig ist. Deutsch ist und bleibt aber die Landessprache in Österreich.“

FP-Malesevic: Licht und Schatten rund um das Dynatrace-Projekt im Hafenviertel

Die Entscheidung, kein Hochhaus im Hafenviertel zu bauen ist erfreulich. Die FPÖ vermisst aber die Einbindung von Anrainern sowie ein nachhaltiges Verkehrskonzept.

Erfreut zeigt sich der freiheitliche Gemeinderat und Obmann der FP-Ortsgruppe Franckviertel/Kaplanhof/Hafen Zeljko Malesevic über die Entscheidung, kein überdimensioniertes Dynatrace-Hochhaus im Hafenviertel zu bauen: „Das vorgeschlagene 7-stöckige Gebäude hört sich bereits viel vernünftiger an als das Vorgängerprojekt. So wie die Anrainer werden aber auch wir im Dunkeln betreffend weiterer Details gelassen“, so Malesevic. Die Freiheitlichen fordern eine bessere Einbindung der Bevölkerung und Parteien in die Projektentwicklung sowie ein entsprechendes Verkehrskonzept.

Die FPÖ Linz war stets in Kontakt mit der Bürgerinitiative „Nachbarschaft 25er Turm“ und sprach sich klar gegen das geplante 17-stöckige Hochhaus aus: „Wir sehen Licht und Schatten dieses Projekts. Diese Projektänderung ist für die Anrainer sicherlich grundsätzlich einmal erfreulich. Wir hätten uns aber erwartet, dass die Bürger früher eingebunden werden. Sowohl der Projektwerber, als auch Planungsstadtrat und Verkehrsreferent sind nach wie vor säumig. So stellen wir uns Bürgerbeteiligung nicht vor!“ kritisiert Malesevic die Tatsache, dass auch die aktuellen Baupläne nur zwischen den Stadtverantwortlichen, Vertretern von Dynatrace und dem Bauunternehmen, ohne Bürgerbeteiligung, beraten wurden. 

Was sowohl GR Malesevic als auch den Anrainern besondere Sorgen bereitet, ist die Verkehrssituation in diesem Stadtteil: „Die Aufstockung von 500 auf 1.500 Arbeitsplätze ist für die Stadt zweifelsohne wichtig. Sie bringt aber gleichzeitig eine immense Steigerung beim Verkehrsaufkommen mit sich. Der vorgeschlagene Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Rad- und Gehwegen ist zwar begrüßenswert, wird aber die Verkehrsproblematik rundherum um Dynatrace nicht lösen, denn das Unternehmen beschäftigt viele Pendler und ich kann mir schwer vorstellen, dass diese aus dem Mühl- oder Hausruckviertel mit dem Rad zur Arbeit fahren“, stellt der Freiheitliche nüchtern fest und ergänzt: „Hier ist der Verkehrsreferent gefordert ein nachhaltiges Verkehrskonzept zu erarbeiten. Das hätte er schon längst tun müssen, denn es ist nicht seit gestern bekannt, dass Dynatrace massiv ausbauen möchte.“ so Malesevic abschließend.

FP-Malesevic: Bekämpfung der Drogenkriminalität und der Schutz unserer Jugendlichen muss oberste Priorität haben

Offene Grenzen und lasche Gesetzgebung ermöglichen Suchtgifthandel im großen Stil. Alle institutionellen und außer-institutionellen Player müssen zusammenarbeiten, um die Jugendlichen von der Drogenwelt fernzuhalten.

Der Drogenhandel in Oberösterreich blüht. Die letzten Aktionen und Festnahmen des Landeskriminalamtes zeigen, dass die Balkan-Mafia auch in unserem Bundesland immer mehr Fuß greift: „Als serbischstämmiger Österreicher tut es mir besonders weh, dass serbische Jugendliche in letzter Zeit immer mehr als Drogendealer auffallen. Das wirft ein schiefes Licht auf die ganze Gemeinschaft, die größtenteils mit dieser Unterwelt nichts zu tun hat. Es darf nicht übersehen werden, dass die Film- und Musikindustrie, manche Drogen wie zum Beispiel Kokain immer salonfähiger macht und damit die Gefahr birgt, dass Jugendlichen der Suchtgifthandel als relativ unproblematisch vorkommt. Leichtgläubige Jugendliche wollen schnelles Geld verdienen und die Drogenmafia nutzt das gnadenlos aus. Offenbar ist besonders die Jugend aus den zugewanderten Gemeinschaften für solche Anwerbungen anfällig“, so der freiheitliche Gemeinderat und FP-Integrationssprecher Zeljko Malesevic. 

Den Ausweg sieht Malesevic in einer synchronisierten Zusammenarbeit: „Einerseits brauchen wir gute Präventionsarbeit, andererseits brauchen wir bei dem Suchtgifthandel härtere Strafen, die einen Abschreckungseffekt erzeugen sollen. Dazu müssen auch interne Einrichtungen einer Gemeinschaft, wie Kultur- und Tradionsvereine oder religiöse Einrichtungen auf die Jugendlichen und ihre Eltern einwirken und ihnen die Gefahr einer kriminellen Unternehmung klarmachen. Unabhängig von ihrer Herkunft muss den Jugendlichen eines klar werden: Kriminalität ist kein Scherz und ist nicht „cool“. Dadurch gerät man sehr schnell auf die schiefe Bahn und verspielt so möglicherweise sein ganzes Leben.“ warnt Malesevic und appelliert auch an seine Landesleute: „Jeder Kriminalakt ist gegen unsere Gesellschaft und unsere Kinder gerichtet. Wer so etwas beobachtet oder Informationen dazu hat, soll sofort die Polizei informieren. In den nächsten Tagen werde ich auch mit den serbischen Kulturvereinen und mit unserer Pfarre reden. Wir müssen hier alle gemeinsam gegensteuern und dürfen keinen einzigen Jugendlichen der Drogenmafia überlassen.“

FP-Malesevic: Aktivpassreform längst überfällig: Die Einkommensgrenze auf 1.500 € netto erhöhen und Aktivpass an Deutschkenntnisse auf A2-Niveau sowie einen fünfjährigen Hauptwohnsitz in Linz knüpfen

Die Inflation, Energiekrise und die Teuerungswelle machen das Leben vieler Bürger und Bürgerinnen nicht einfach. „Gerade die Ärmsten unserer Gesellschaft sind am meisten von der aktuellen Krise betroffen, aber wir sollen nicht vergessen, dass diese Krise schon längst auch die Mittelschicht erreicht hat. Um die Teuerungswelle abzufedern, soll daher die Aktivpass-Einkommensgrenze auf 1.500€ netto erhöht werden. Bei den Haushalten mit zwei oder mehreren Personen soll das monatliche Haushaltseinkommen die Grenze von 3.000€ netto nicht überschreiten.“- schlägt der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic vor. 

Die FPÖ Linz fordert schon seit Jahren eine Reform bei der Aktivpass-Vergabe: „Die Erhöhung der Einkommensgrenze soll von parallelen Maßnahmen begleitet werde. Die soziale Treffsicherheit des Linzer Aktivpasses muss besser werden. Dabei können faire Vergaberichtlinien, wie die von uns geforderten Deutschkenntnisse und fünfjähriger Hauptwohnsitz in Linz, helfen. Würden diese gelten, könnte aufgrund der nicht ausgegebenen Aktivpässe viel Geld eingespart werden. Dieses Geld könnte gerade in Zeiten der jetzigen Krise zur Unterstützung der sozial schwächeren Linzer und Linzerinnen verwendet werden.“ – erklärt Malesevic.

FPÖ Linz feiert zum 21. Mal das „Franckviertler Brunnenfest“

Volksfeststimmung im Herzen des Franckviertels mit hunderten Gästen

„Gemeinsam mit den Franckviertlern erleben wir im Herzen ihres schönen Stadtteils jedes Jahr einen Fest-Höhepunkt. Beim mittlerweile 21. traditionellen ´Franckviertler Brunnenfest´ der Linzer Freiheitlichen am Brunnenplatz feierten wir wieder mit hunderten Menschen und unzähligen spannenden Bürgergesprächen. Für mich sind unsere Sommerfeste immer eine tolle Gelegenheit, um direkt zu den Menschen und ihren Anliegen zu kommen. Diese Gespräche mit den Linzerinnen und Linzer bestärken mich in meiner täglichen Arbeit für sie und für unsere Heimatstadt“, freut sich der Linzer FPÖ-Obmann Stadtrat Dr. Michael Raml über die tolle Stimmung und den regen Zulauf beim 21. „Franckviertler Brunnenfest“. Der Obmann der FPÖ-Ortsgruppe Franckviertel / Kaplanhof, Gemeinderat Zeljko Malesevic, unterstreicht: „Die zahlreichen Besucher zeigen, dass die Franckviertler unsere Arbeit für sie und ihren Stadtteil wertschätzen. Das Franckviertel war immer unsere freiheitliche Hochburg in Linz und wie ich bei zahlreichen Gesprächen erfahren habe, schätzen die Franckviertler unseren Einsatz für sie sehr“, so GR Malesevic.

„Die nächste Gelegenheit auf tolle Stimmung und Gespräche mit freiheitlichen Politikern bietet sich bei unserem Stadtteilfest in der Neuen Heimat. Dieses wird am 3. September ab 14 Uhr im Haidgatternpark mit tollem Kinderprogramm und Live-Musik stattfinden“, lädt der Linzer FP-Chef Dr. Michael Raml abschließend ein.

FP-Malesevic: Die Integrationsarbeit in Linz befindet sich in einer Sackgasse

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine weitere Chance, die tschetschenischen und afghanischen Gemeinschaften besser in die Gesellschaft und am Arbeitsmarkt zu integrieren, verpasst. 

Mit seinem Antrag wollte der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic das Integrationsbüro in die Pflicht nehmen, sich einigen problematischen Zuwanderergruppen konzentrierter und zielorientierter zu widmen: „Die traurige Realität ist, dass es bei den Zuwanderern aus Afghanistan, Tschetschenien und Syrien gravierende Integrationsdefizite gibt. Geringe Arbeitsmarktbeteiligung, Ablehnung von demokratischen europäischen Werten und eine hohe Kriminalitätsrate sind nur einige von den Problemen, die uns hier begegnen. Die Vorfälle, wie die Attacken auf einen Straßenbahnkontrolleur oder die Teilnehmer der Linz Pride, bestätigen das. Die Stadt Linz hat hier einen enormen Handlungsbedarf“, so Malesevic. 

Umso verwunderlicher ist, dass sein Antrag keine Mehrheit im Gemeinderat fand, denn die Linzer SPÖ, die Grünen, NEOS, KPÖ, LinzPlus und Wandel lehnten den Antrag ab: „Die linke Mehrheit im Gemeinderat führt die gesamten Integrationsbemühungen ad absurdum. Wir haben mit dem Integrationsbüro eine städtische Einrichtung, die durchaus in der Lage wäre, spezifizierte und an die Bedürfnisse verschiedener Zuwanderergruppen orientierte Projekte auszuarbeiten. Das Integrationsbüro hat dafür notwendige Finanzmitteln und geschultes Personal. Es fehlt einfach am politischen Willen“, erklärt Malesevic und ergänzt: „Das Integrationsbüro verkommt immer mehr zu einer Veranstaltungsagentur, die sich vor allem mit der Organisation verschiedener kulinarischer multikultureller Feste beschäftigt. Wenn es der Linzer SPÖ ein Anliegen ist, aus dem Integrationsbüro eine reine Veranstaltungsagentur zu machen, dann wäre es viel sinnvoller, einen Koch und ein paar Kellner anstatt sechs gut geschulter Mitarbeiter anzustellen. So könnte die Stadt zumindest eine professionelle Bewirtung im Gastrobereich anbieten und dadurch der Stadt zusätzliche Einnahmen bringen. Der städtische Beitrag zur Verbesserung der Integration in Linz wäre genau derselbe, aber das städtische Budget wäre weniger belastet“, konstatiert Malesevic ironisch.  

FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic: Integrationsdefizite klar benennen und an deren Lösung arbeiten

Enorme Integrationsdefizite bei afghanischen, syrischen und tschetschenischen Zuwanderern erfordern dringend Maßnahmen

Laut einer Studie des Integrationsministeriums gehen lediglich 5 Prozent der Tschetschenen, die sich seit 2016 in Österreich aufhalten, einer Arbeit nach. Bei tschetschenischen Frauen liegt dieser Wert nur bei 3 Prozent! Die Jugendarbeitslosenquote bei den jugendlichen Syrern und Afghanen betrug im Jahr 2021 beinahe 30 %, während diese bei den österreichischen Jugendlichen 8,3 % betrug. Gleichzeitig werden die Probleme bei der Übernahme unserer Werte immer deutlicher. Fast 55 % der afghanischen Jugendlichen sind sogar der Meinung, dass Vorschriften des Islam über den Gesetzen Österreichs stehen sollen. Nicht selten erleben wir in Linz auch gewalttätige Auseinandersetzung unter den Zuwanderern selbst. Verschiedene Studien belegen, dass das Kriminalitätsniveau bei den Tschetschenen, Afghanen und Syrern wesentlich höher ist als bei den Inländern oder etablierten und gut integrierten Zuwanderergruppen. Hier stechen vor allem männliche Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren negativ hervor.

„Die veröffentlichten Studien zeichnen ein düsteres Bild. Wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, dass sich gerade bei den Afghanen oder Tschetschenen um sehr junge Zuwanderungsgruppen handelt. So sind etwa 70 % der Afghanen in Österreich jünger als 30 Jahre. Wenn wir in diesem Bereich nicht sofort wirkungsvollen Integrationsmaßnahmen einsetzen, erwarten uns in der Zukunft noch größere Probleme als bisher. Dass es auch anders geht, zeigen die Zuwanderer aus Ex-Jugoslawien oder EU-Staaten, wo die Zahl der Erwerbstätigkeiten praktisch konstant bei über 80 % liegt.“ – so der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.

Malesevic bringt er in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag ein, wonach die zuständige Integrationsreferentin Tina Blöchl und das Integrationsbüro künftig spezifizierte Integrationsprojekte entwickeln sollen. Diese sollen wiederum die vorrangig betroffenen Migrantengruppen stärker in die bestehende gesellschaftliche Ordnung, in unser Rechtssystem und am Arbeitsmarkt integrieren: „Es ist klar, dass Zuwanderer aus den angesprochenen Ländern enorme Integrationsdefizite haben. Es ist höchste Zeit, um gezielt Gegenmaßnahmen zu setzen, sonst drohen große Teile dieser Gemeinschaften gesellschaftlich zu entgleiten. Das Integrationsbüro hat die notwendigen Finanzmittel und das geschulte Personal dafür“, erklärt Malesevic und hofft, dass sein Antrag auf eine breite Unterstützung anderer Fraktionen stoßen wird. 

GR Malesevic zur Woche der Vielfalt: Die konkrete Integrationsarbeit wird in Linz weiterhin vermisst

Wieder eine Messerstecherei mit Migrationshintergrund in Linz. Ein Syrer stach auf seine Freundin vor Augen ihrer Kinder ein!

Es vergeht kaum eine Woche ohne eine Gewalttat unter den Zuwanderern in Linz. Dabei stechen vor allem gewisse Gemeinschaften wie arabische und afghanische hervor. Man kann sich nicht dem Eindruck entziehen, hier wurde jegliche Integrationsarbeit versäumt. Währenddessen konzentriert sich aber das Integrationsbüro der Stadt Linz auf verschiedene unterhaltsame und kulinarische Events. Wieder wird die ‚Woche der Vielfalt‘ gefeiert: „Wenn man sieht, was in Linz alles geschieht, dann muss man sich schon fragen, ob wir, die Linzer Bürger und Bürgerinnen, und das Linzer Integrationsbüro in Parallelwelten leben. Ich bemerke überhaupt kein Interesse und auch keinen konkreten Plan des Integrationsbüros, gewisse Gemeinschaften in Linz in die Integrationsprojekte einzubinden.“ so der freiheitliche Gemeinderat und Integrationssprecher Zeljko Malesevic und erklärt: „Wir wollen keine Gemeinschaft pauschal verurteilen. Jede Gemeinschaft hat ihre schwarzen Schafe, aber es ist auch leider so, dass gewisse Migrantengruppen besonders negativ hervorstechen.“

Nur in diesem Monat gab es schon mehrere Gewalttaten mit Messern in Linz und fast jedes Mal waren hier Zuwanderer aus Nahem Osten involviert: „Das zeigt uns, dass gerade bei dieser Zuwanderungsgruppe gezielte Integrationsprojekte angesetzt werden müssen. Ein Teil dieser Gruppe neigt offensichtlich den gewalttätigen Auseinandersetzungen zu und bietet daher einen guten Nährboden für verschiedene radikale Gruppierungen. Daher gilt es spezifische Integrationsmaßnahmen einzuleiten, um Zuwanderer aus Ländern wie Afghanistan, Syrien, Marokko oder Tschetschenien zu erreichen. Das Integrationsbüro hat die notwendigen Finanzmittel und das Personal dafür, und solche Projekte würden einen viel größeren Beitrag einer erfolgreichen Integration leisten, als jedes Jahr die gleichen Events wie ‚Woche der Vielfalt‘ zu wiederholen.“ – erklärt Malesevic und fordert: „Wenn das Integrationsbüro nicht in der Lage ist, Lösungsansätze für bestehende Integrationsprobleme zu liefern, dann müssen wir als Stadt ernsthaft darüber nachdenken, ob der Migrationsbeirat auf Kosten des Integrationsbüros in finanzieller und personaltechnischer Hinsicht aufgewertet werden soll.“

GR Malesevic fordert Einberufung des Migrationsbeirates

Es gibt genug Integrationsprobleme, die besprochen und gelöst werden müssen!

Seit vergangenem Sommer tagte die Hauptsitzung des städtischen Migrationsbeirates kein einziges Mal. Nun erfolgte erneut eine Sitzungsabsage, da es keine wesentlichen Tagesordnungspunkte gäbe. Das kritisiert FP-Integrationssprecher GR Zeljko Malesevic: „Es hätte mehr als genug Themen geben, die dringend im Migrationsbeirat besprochen werden müssten. Konkret kämpft unsere Stadt etwa mit steigenden Integrationsproblemen, die ohne Mitarbeit der Migrantenvereine nicht gelöst werden können. Ich verstehe daher nicht, dass die Hauptsitzung des Beirates, an der auch politische Fraktionen einbezogen werden, seit fast einem Jahr laufend abgesagt wurde.“ Malesevic appelliert an SP-Integrationsreferentin Vbgm Tina Blöchl, ehestmöglich eine Hauptsitzung einzuberufen. „Wir Freiheitliche haben immer wieder betont, dass ein geordnetes Zusammenleben nur dann funktioniert, wenn man Integrationsprobleme offen anspricht und gemeinsam löst. Das bewusste Ignorieren realer Fehlentwicklungen regt nicht nur viele Linzer auf, sondern verschärft die Gräben unnötig weiter.“


Gemeinderat Zeljko Malesevic ist selber vor etwa 19 Jahren nach Linz zugewandert: „Als freiheitlicher Gemeinderat sehe ich mich als Vertreter aller Linzer und Linzerinnen, die für die Gesellschaft und die Stadt Linz einen wertvollen Beitrag leisten. Ich bin tagtäglich mit Personen mit Migrationshintergrund in Kontakt und viele davon, die zudem sehr gut integriert sind, sind über die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen in Linz und Österreich äußerst besorgt. Gerade aus dem europäischen Raum haben wir sehr viele gut integrierte Bürger, die ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft sind. Ihnen fällt es schwer, wenn sie dann sehen, wir hier die Integrationsunwilligen hofiert oder alle Zugewanderte in einen Topf geworfen werden. Gerade sie würden ein grundlegendes Umdenken bezüglich der Zuwanderungsstrategie begrüßen. Linz muss eine lebenswerte Stadt und kein Zuwanderungsmagnet für Integrationsunwillige sein“, so Malesevic abschließend.