GR Malesevic fordert Einberufung des Migrationsbeirates

Es gibt genug Integrationsprobleme, die besprochen und gelöst werden müssen!

Seit vergangenem Sommer tagte die Hauptsitzung des städtischen Migrationsbeirates kein einziges Mal. Nun erfolgte erneut eine Sitzungsabsage, da es keine wesentlichen Tagesordnungspunkte gäbe. Das kritisiert FP-Integrationssprecher GR Zeljko Malesevic: „Es hätte mehr als genug Themen geben, die dringend im Migrationsbeirat besprochen werden müssten. Konkret kämpft unsere Stadt etwa mit steigenden Integrationsproblemen, die ohne Mitarbeit der Migrantenvereine nicht gelöst werden können. Ich verstehe daher nicht, dass die Hauptsitzung des Beirates, an der auch politische Fraktionen einbezogen werden, seit fast einem Jahr laufend abgesagt wurde.“ Malesevic appelliert an SP-Integrationsreferentin Vbgm Tina Blöchl, ehestmöglich eine Hauptsitzung einzuberufen. „Wir Freiheitliche haben immer wieder betont, dass ein geordnetes Zusammenleben nur dann funktioniert, wenn man Integrationsprobleme offen anspricht und gemeinsam löst. Das bewusste Ignorieren realer Fehlentwicklungen regt nicht nur viele Linzer auf, sondern verschärft die Gräben unnötig weiter.“


Gemeinderat Zeljko Malesevic ist selber vor etwa 19 Jahren nach Linz zugewandert: „Als freiheitlicher Gemeinderat sehe ich mich als Vertreter aller Linzer und Linzerinnen, die für die Gesellschaft und die Stadt Linz einen wertvollen Beitrag leisten. Ich bin tagtäglich mit Personen mit Migrationshintergrund in Kontakt und viele davon, die zudem sehr gut integriert sind, sind über die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen in Linz und Österreich äußerst besorgt. Gerade aus dem europäischen Raum haben wir sehr viele gut integrierte Bürger, die ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft sind. Ihnen fällt es schwer, wenn sie dann sehen, wir hier die Integrationsunwilligen hofiert oder alle Zugewanderte in einen Topf geworfen werden. Gerade sie würden ein grundlegendes Umdenken bezüglich der Zuwanderungsstrategie begrüßen. Linz muss eine lebenswerte Stadt und kein Zuwanderungsmagnet für Integrationsunwillige sein“, so Malesevic abschließend.  

FP-Malesevic: Franckviertel soll nicht den Pendlern aus umliegenden Gemeinden als Park-&-Ride Anlage dienen

Der Antrag zur Lösung der Parkplatzproblematik im Franckviertel wurde einstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen

Schon seit Monaten werden die Franckviertler Straßen durch parkende Autos aus den umliegenden Gemeinden belagert: „Die mit dem Zentrum gut vernetzten Buslinien 25, 27 und 45 sorgen dafür, dass Pendler aus umliegenden Gemeinden im Franckviertel ihr Auto parken und bequem auf die Öffis umsteigen. Ein solcher Umstieg wäre grundsätzlich zu begrüßen, wenn man dafür entsprechende Park & Ride-Anlagen an der Grenze zu benachbarten Gemeinden hätte. Derzeit parken die Pendler leider die Franckviertler Straßen komplett zu, sodass die Anrainer tags- und manchmal sogar nachtsüber sehr schwer einen Parkplatz in der Nähe ihrer Wohnung finden“ – erklärt der freiheitliche Gemeinderat und Obmann der FPÖ Franckviertel/Kaplanhof Zeljko Malesevic.
Um dieses Problem in den Griff zu bekommen, stellte er einen entsprechenden Antrag in der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderats. Dieser wurde einstimmig dem zuständigen Verkehrsausschuss zugewiesen: „Wir haben hier Handlungsbedarf und es freut mich, dass dieser von allen Parteien im Gemeinderat erkannt wurde. Der zuständige Referent, Vizebürgermeister Martin Hajart wird hoffentlich bald dem Verkehrsausschuss ein umfassendes Konzept vorlegen. Eine klassische Schubladisierung dieses Antrages kommt für mich nicht infrage. Die Franckviertler haben ein ernsthaftes Problem und dieses Problem gehört gelöst.“ – zeigt sich Malesevic entschlossen.

FP-Gemeinderat Zeljko Malesevic: Franckviertel soll keine Park-&-Ride Anlage sein

Bürger müssen bei der Lösung der Parkplatzproblematik eingebunden werden

„Die attraktive Anbindung der Buslinien 25 und 27 mit dem Hauptbahnhof beziehungsweise mit dem Stadtteil Urfahr sorgen dafür, dass viele Pendler aus umliegenden Gemeinden und sogar aus dem benachbarten Ausland im Franckviertel parken, auf Öffis umsteigen und so in die Arbeit fahren. Dieser Umstand sorgt in den besonders davon betroffenen Straßenzügen zwischen der Franckstraße, der Ing.-Stern-Straße, dem Lonstorferplatz und Stieglbauernstraße für Unmut bei den Anrainern. Das Franckviertel muss ein lebenswerter Stadtteil sein und keinesfalls eine Park-&-Ride Anlage. Ich werde daher in der kommenden Sitzung des Gemeinderats den zukünftigen Verkehrsreferenten ersuchen, hier eine Lösung zu finden, um die Lebensqualität der Anrainer zu sichern“, informiert der Franckviertler FP-Ortsparteiobmann GR Zeljko Malesevic.

Die Anrainer sollen aus Sicht Malesevics bei der Lösungssuche unbedingt eingebunden werden. Daher stellt sein Antrag den Stellenwert einer Bürgerbeteiligung bei der Lösungsfindung in den Mittelpunkt: „Gerade das Thema der Parkplatznot löst bei den Menschen oft völlig zu Recht Emotionen aus. Mein Antrag sieht daher eine Lösungsfindung in enger Absprache mit den Bürgern, idealerweise im Zuge eines Bürgerbeteiligungsverfahrens vor“, so Malesevic abschließend.

FPÖ Kematen/FPÖ Franckviertel-Kaplanhof: Tue Gutes und rede darüber

PC-Spende an muskelkranken Toni Aichenauer 

In Zusammenarbeit der freiheitlichen Ortsgruppe Kematen an der Krems (Linz Land) und der Ortsgruppe Franckviertel/Kaplanhof der FPÖ Linz wurde eine wohltätige Spende an den Kematner Toni Aichenauer organisiert. Toni Aichenauer, der selbst an einer Muskelkrankheit leidet, ist gleichzeitig Betroffener aber auch engagierter Spendensammler für die Harley-Davidson® Charity-Tour. In Eigenregie konnte er in den letzten neun Jahren insgesamt über 100.000 Euro sammeln und damit vielen Familien helfen. Für diese Leistungen erhielt er 2015 den Harley Davidson Charity-Award und 2018 folgte bei der von ehemaligen Olympiateilnehmern organisierten „Lifegoeson-Gala“ der Preis in der Kategorie „Gesellschaft“. Dieses Mal war er es, der eine Spende in Empfang nehmen durfte.

Harald Fidler, treues Mitglied der FPÖ Franckviertel/Kaplanhof übergab, in Anwesenheit des Kematner FPÖ-Fraktionsobmanns Christian Deutinger, einen behindertengerechten Computer an Aichenauer: „Es freut mich, dass ich an der Übergabe dieser Spende mitwirken durfte. Ein solcher Computer mit spezieller Augenerkennungsfunktion ist sehr kostspielig. Umso mehr freut es mich, dass unser Toni diesen Computer bekommen hat. Bei ihn ist er in den richtigen Händen“, so Deutinger. 

Harald Fidler zeigt sich besonders erfreut, dass er den Computer als Nachlass seiner verstorbenen Frau an eine Person, die diesen wirklich braucht, spenden konnte: „Harry ist ein treues Mitglied unserer Ortsgruppe im Franckviertel und er hat hier wirklich ein großes Herz bewiesen. Ich bedanke mich bei ihm in Namen der gesamten Ortsgruppe und der FPÖ Linz. Unsere Aufgabe ist für die Menschen da zu sein.“, sagt der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.

FPÖ Linz: Dr. Michael Raml zum neuen Bezirksparteiobmann gewählt

Breit aufgestelltes Team arbeitet weiter für eine Heimatstadt, in der wir uns sicher, wohl und zuhause fühlen

Am gestrigen Bezirksparteitag der Linzer Freiheitlichen wurde Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml mit 91,75 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen FP-Bezirksparteiobmann gewählt. Der 34-jährige Jurist übernimmt die Funktion von Vizebürgermeister a.D. DI Markus Hein, der sich im Herbst aus gesundheitlichen Gründen aus der aktiven Politik zurückgezogen hat. Als seine Stellvertreter wurden Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr, die Gemeinderäte Patricia Haginger, Manfred Pühringer und Zeljko Malesevic sowie Markus Hein gewählt.

„Ich danke den Delegierten für das große Vertrauen. Mein großer Dank gilt auch meinem Vorgänger und Freund Markus Hein für seine Leistungen in den letzten Jahren. Unsere Stadt wird noch lange von seinen Projekten, vor allem von der Neuen Eisenbahnbrücke, profitieren“, erklärt Raml. „Ich werde den freiheitlichen Kurs in der Landeshauptstadt, eine kritische und konstruktive Politik zu machen, weiterführen. In meinen Ressorts Sicherheit und Gesundheit setze ich in den kommenden Jahren noch stärker auf Präventionsprojekte. Im Gemeinderat werde ich gemeinsam mit unserer Fraktion viele soziale Anträge einbringen. Meine Vision ist eine soziale Heimatstadt, in der wir uns sicher, wohl und zuhause fühlen.“

Haimbuchner dankt Hein und gratuliert Raml

„Mein Dank gilt Markus Hein, der sich aus persönlichen Gründen dafür entschieden hat, das Zepter an Dr. Michael Raml zu übergeben, für seinen Einsatz und sein Engagement. Er wird natürlich auch weiterhin der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft verbunden sein. Mit Dr. Michael Raml ist die FPÖ in der Landeshauptstadt gut aufgestellt und mit ihm wird die erfolgreiche Sacharbeit mit freiheitlicher Handschrift zum Wohle der Linzer Bürger ihre Fortsetzung finden“, so der freiheitliche Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner. 

Die FPÖ Linz ist mit elf Ortsgruppen und über hundert Funktionären in jedem Stadtteil vertreten

Die Linzer Bezirkspartei ist sehr gut aufgestellt. Im Herbst wurden alle elf Ortsparteitage turnusmäßig im dreijährigen Rhythmus abgehalten und sämtliche Obleute in ihrer bisherigen Funktion bestätigt beziehungsweise neu gewählt: Dr. Michael Raml (St. Magdalena/Auhof), GR Patricia Haginger (Auwiesen/Kleinmünchen), GR Manfred Pühringer (Bindermichl/Keferfeld), FO Wolfgang Grabmayr (Bulgariplatz/Spallerhof), Vbgm. a.D. MMag. Detlef Wimmer (Ebelsberg), GR Zeljko Malesevic, BA MA (Franckviertel/Kaplanhof), Daniel Sabitzer (Freinberg/Froschberg), Nikolaus Berger (Innenstadt), GR Ute Klitsch (Neue Heimat), GR AK-Rat Peter Stumptner (Pichling/Solar-City), Ing. Otmar Steinecker (Urfahr/Pöstlingberg). 

„Ich bedanke mich bei allen Ortsparteiobleuten und den über hundert Funktionären für ihren Fleiß und ihr Engagement. Als Ansprechpartner für unsere Bürgerinnen und Bürger vor Ort stellen die Ortsgruppen gemeinsam mit der Gemeinderatsfraktion die wichtigste Infrastruktur unserer Bezirkspartei dar“, so der neue freiheitliche Bezirksparteiobmann abschließend. 

Michael Raml (34) ist seit 2004 Mitglied und Funktionär der FPÖ. 2009 zog er als jüngster Gemeinderat in das Linzer Stadtparlament ein. 2015 wechselte er in den Bundesrat, bis er im März 2019 als Mitglied der Stadtregierung angelobt wurde. Der promovierte Verfassungsjurist war von 2013 bis 2019 als Universitätsassistent am Institut für Verwaltungsrecht an der JKU tätig. Er lebt gemeinsam mit seiner Frau Sarah in Urfahr.

FP-Malesevic: Das Linzer Integrationsbüro muss sich unsere Budgetzustimmung durch integrationsfördernde Arbeit verdienen

Erlernen der deutschen Sprache, aktive Teilnahme am Arbeitsmarkt und einwandfreies Leumundszeugnis. Dieses 3-Säulenmodell ist die Formel für eine erfolgreiche Integration

Das städtische Integrationsbüro bekommt auch im diesjährigen Doppelbudget 2022/23 eine zugesicherte Summe in Höhe von etwa 0,7 Mio. Euro, die mit einer Mehrheit im gestrigen Gemeinderat beschlossen wurde. Die FPÖ Linz enthielt sich ihrer Stimme: „Wir sind nicht gegen die Integration oder gegen das Bestehen des Integrationsbüros, aber einer sinnlosen Verschwendung von Steuergeldern können wir nicht zustimmen“, so der freiheitliche Integrationssprecher Zeljko Malesevic. 

Es ist kein Geheimnis, dass die Stadt Linz mit ernsthaften Integrationsproblemen kämpft, vor allem die Jugendkriminalität und die hohe Arbeitslosigkeit unter gewissen Volksgemeinschaften bereiten die Sorgen. So liegt die Erwerbstätigkeit bei afghanischen oder tschetschenischen Frauen unter 20 %: „Wir haben hier einen enormen Handlungsbedarf und es ist mir ein Rätsel, warum das Integrationsbüro keine gezielte Aufklärungsarbeit hier leistet. Anhand positiver Beispiele wie zum Beispiel bei den Frauen aus Balkanraum, wo die Erwerbsquote bei etwa 70 %, sieht man, dass es auch anders geht“, stellt Malesevic fest und erörtert: „Das Erlernen der deutschen Sprache, aktive Teilnahme am Arbeitsmarkt und ein einwandfreies Leumundszeugnis sind die wichtigsten Voraussetzungen einer erfolgreichen Integration und in diesen Bereichen muss viel mehr gemacht werden. Daher muss das Integrationsbüro endlich Verantwortung übernehmen, den Mut fassen aus seiner Komfortzone hinauszukommen und alle verfügbaren Finanzmittel so einsetzen, damit man das genannte 3-Säulenmodell erfolgreich aufstellt und realisiert. Wenn das Integrationsbüro das schafft und spürbare Erfolge vorweist, dann werden wir künftig auch seinem Budget zustimmen können.“

Statement von FP-Gemeinderat Zeljko Malesevic zu „30 Jahre Integrationsbüro der Stadt Linz. 25 Jahre Linzer Migrations- und Integrationsbeirat (MIB)“

SPÖ-Politiker bejubelten heute in einer Pressekonferenz das 30-jährige Jubiläum des Linzer Integrationsbüros und 25 Jahre des Migrations- und Integrationsbeirates. „Es ist schon verwunderlich, dass kein einziger Vertreter des aktuellen Migrations- und Integrationsbeirates dabei war, sondern nur aktuell bzw. ehemals zuständige SPÖ-Politiker und eine Mitarbeiterin des Migrationsbüros. Statt einer Reform und Verbesserungen wurde uns heute bloß eine Lobhudelei präsentiert, die uns angesichts der jüngsten Ausschreitungen im Linzer Süden nicht weiterbringt“, kommentiert der freiheitliche Gemeinderat und Mitglied des Migrations- und Integrationsbeirates Zeljko Malesevic, der selbst Mitglied eines serbischen Kulturvereins ist. „Sowohl das Integrationsbüro als auch der MIB sind zwei zahnlose Tiger, dessen Einfluss auf den Integrationsprozess in Linz nicht messbar ist. Es ist das Gebot der Stunde endlich eine Reform der beiden Einrichtungen durchzuführen: mehr Transparenz und Objektivität, ein Stimmrecht und Einbindung der Gemeinderäte in die Arbeitssitzungen sowie ein Bonus/Malus-System bei Förderungen sind ein Gebot der Stunde. Vereine bzw. Organisationen, die sich nicht explizit von extremistischen, religiös-fundamentalistischen oder gewaltverherrlichenden Gruppierungen distanzieren und unsere demokratische Gesellschaftsordnung verneinen, sind vom MIB auszuschließen und nicht mehr mit Mitteln der Stadt Linz zu fördern. Weiters sollen sich die Integrationsvereine mit Projekten wie zum Beispiel Prävention der Jugendkriminalität, bei welcher besonders die Jugendlichen mit Migrationshintergrund auffällig sind, beschäftigen, statt uns ständig verschiedene Musik- und Tanzprojekte zu präsentieren.“ 

Malesevic: Wohnungsbau in Linz bleibt wichtiger Motor für Bauwirtschaft Posteingang

Über 2.249 Wohnungen befinden sich in Linz derzeit in Bau. 1299 Wohnungen konnten im ersten Halbjahr 2021 bereits fertiggestellt werden. „Der Wohnungsbau in unserer Stadt sichert damit nicht nur stetigen Nachschub für die hohe Nachfrage, er bleibt auch ein wichtiger Motor unserer Bauwirtschaft. Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, Arbeitsplätze abzusichern und auch zu investieren. Linz hat hier trotz Corona nicht nachgelassen“, erklärt der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.
Der Wohnungsbedarf ist vor allem in den Ballungszentren auf Rekordniveau. Um die Preise auf dem Wohnungsmarkt trotzdem stabil zu halten, muss auch das Angebot laufend nachziehen. „83 neue Wohnbauprojekte mit insgesamt über 1000 neuen Wohneinheiten sind in Linz deshalb bereits bewilligt. Für weitere 56 Projekte mit noch einmal ca. 1000 Wohnungen wurden um Baubewilligung angesucht. Mit dem Linzer Modell zur Förderung leistbaren Wohnraums sind Dank Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein auch künftig die Grundvoraussetzung für eine starke Bauwirtschaft garantiert. Dabei wird aber nicht nur Sorge getragen, dass in Linz gebaut wird, sondern auch besonderer Wert auf eine qualitätsvolle Weiterentwicklung unserer Stadt gelegt. Garantieren soll dies eine proaktive Stadtplanung mit wichtigen Instrumenten, wie etwa der städtebaulichen Kommission oder der Linzer Stadtentwicklungsstrategie“, so Malesevic weiter.
„Es zeigt sich allerdings in den letzten Jahren deutlich, dass das Bevölkerungswachstum in Linz zum überwiegenden Teil auf das Konto der Zuwanderung zu buchen ist. Linz errichtet somit geförderte Wohnungen vorwiegend für Zuwanderer. Daher stehen wir diesem Wachstum auch teilweise kritisch gegenüber. Es sollte daher auch eine Diskussion geführt werden, ob jedes Wachstum vorteilhaft für unsere Stadt ist bzw. welches Wachstum wir uns in Linz wünschen.“, führt Malesevic abschließend aus.

Malesevic: Dank des Weitblicks unseres Vizebürgermeisters Markus Hein bleibt die soziale Wohnsicherheit im Franckviertel gewährleistet

Trotz des Verkaufs eines ehemaligen ÖBB-Wohnareals an einen privaten Immobilienkonzern bleibt das Wohnen weiterhin leistbar

Wie befürchtet wurde das ehemalige ÖBB-Areal im Franckviertel an einen privaten Immobilienkonzern verkauft. Die städtische Wohnungsgenossenschaft GWG konnte sich gegen eine private Bietergemeinschaft nicht behaupten. Der private Konzern zahlte fast 30 Millionen Euro bzw. das Fünffache des ursprünglichen Ausrufungspreises, der 5,5 Millionen Euro betrug. 

„Dieses Szenario haben wir befürchtet aber den Kampf um die soziale Wohnsicherheit im Franckviertel setzen wir unvermindert fort. Im Franckviertel leben überwiegend Arbeiter mit ihren Familien und daher darf es dort nicht zur Explosion der Immobilienpreise kommen“, zeigt sich der freiheitliche Gemeinderat und Obmann der Franckvierteler FPÖ Zeljko Malesevic entschlossen. Er führt dazu weiter aus: „Dank des Weitblicks unseres zuständigen Baureferenten Markus Hein ist die Stadt Linz auf verschiedene Szenarien vorbereitet. Auch bei einem Verkauf an private Investoren werden sich die Mieten in diesem Bereich nicht dramatisch erhöhen können. In der kommenden Sitzung des Gemeinderates soll der Aspekt des sozialen Wohnbaus auch im Flächenwidmungsplan stärker verankert werden. Im Sinne eines Grundsatzbeschlusses zur Forcierung von leistbarem Wohnen möchte die Stadt Linz damit die gegenständlichen Grundstücke von Wohngebiet in ein Gebiet für den sozialen Wohnbau umwidmen. Diese Änderung macht Immobilienspekulationen weitgehend unmöglich. Damit bleibt die soziale Wohnsicherheit im Franckviertel erhalten. Das haben wir den Bürgern zugesagt und wir werden dieses Versprechen halten.“

FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic: Klares Nein zur Privatisierung des Franckviertler Kiosks

Auf Initiative der Anrainer und des Franckviertler Gemeinderates Zeljko Malesevic wurde ein Abriss des alten Franckviertler Kiosks verhindert. Darüber hinaus kam es auf freiheitliche Initiative zu einem einstimmigen Gemeinderatsbeschluss für den Erhalt des Kiosks: „Wie bekannt, hatte die Stadt schon ausgearbeitete Pläne und wollte den Kiosk unbedingt abreißen. Durch den gemeinsamen Einsatz der Anrainer und der FPÖ haben wir alle Gemeinderatsparteien von der Notwendigkeit eines Erhalts des Kiosks überzeugen können. Leider kam es aufgrund der Corona-Pandemie zu einer Verzögerung weiterer Gespräche über Sanierung und künftige Verwendung des Kiosks. Die Gespräche sollen jedoch jetzt im Mai endlich fortgesetzt werden“, informiert der Obmann der FPÖ-Franckviertel, Gemeinderat Zeljko Malesevic.

Kiosk muss den Franckviertlern zur Verfügung stehen

Der – noch – NEOS-Fraktionsobmann Lorenz Potočnik bringt nun einen Antrag in den Linzer Gemeinderat ein, wonach die Stadt Linz den Kiosk verkaufen soll: „Dieser Antrag würde eine Privatisierung des Kiosks bedeuten. Dem erteile ich eine klare Absage. Wir haben uns nicht die ganze Mühe gemacht, um den Kiosk zu retten, damit dieser dann an Private verkauft und den Menschen im Franckviertel genommen wird“, erklärt Malesevic und betont: „Die neoliberalen Privatisierungsträume von NEOS und seiner Abspaltungen sind allgemein bekannt. Dafür ist die FPÖ Linz aber nicht zu haben. Der Kiosk ist ein Teil der Franckviertler Geschichte und als solcher soll er nicht einer bestimmten Privatgruppe dienen, sondern allen Franckviertlern und Linzern. Eine Garantie dafür gibt es nur dann, wenn der Kiosk in städtischen Händen bleibt“, unterstreicht Gemeinderat Malesevic.