„Das Thema Sauberkeit ist ein Dauerbrenner in Linz. Ich habe selbst vor einer Woche bei einer Müllsammelaktion der FPÖ Ortsgruppe Froschberg mitgearbeitet. Es ist tatsächlich erschreckend, wie viel Müll – egal ob groß oder klein – in unserer Stadt achtlos weggeworfen wird. Ich begrüße daher jede bewusstseinsbildende Maßnahme, denn es sind immer noch Menschen, die den Müll wegwerfen. Gleichzeitig ist es aber auch sehr wichtig, mehr Mistkübel in unserer Stadt zu installieren. Vor allem für Zigarettenstummel wären viele kleine Aschenbecher im öffentlichen Raum, wünschenswert.“ so Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml in einer ersten Reaktion zur neuen Sauberkeitskampagne der Stadt Linz.
Schlagwort: Umwelt
Linz ist stolz auf seinen großen Baumbestand. Manche Bäume sind mit einer kleinen Namenstafel versehen, um zu erfahren, um welche Baumart es sich dabei handelt, aber sonst erfährt man leider nicht viel. Gerade in Zeiten einer zunehmenden Digitalisierung, samt ihrer guten aber auch schlechten Seiten, wie etwa mangelnde Bewegung und mangelnde Naturkenntnisse, wäre es wichtig, den Jugendlichen die Grundkenntnisse des Linzer Naturbestands näherzubringen: „Viele Kinder, Jugendliche, aber auch Erwachsene können die verschiedenen heimischen Baumarten nicht mehr bestimmen. Wir haben in Linz einen tollen, breit gefächerten Baumbestand. Ich schlage vor, dass wir einige dieser Bäume quer durchs Stadtgebiet mit Infotafeln oder QR-Codes ausstatten, anhand derer die Bestimmung der Baumart leicht erkannt und erlernt wird. Das wäre zum Beispiel für Kindergarten- oder Schulausflüge ein tolles Angebot an der frischen Luft. Und für die Älteren: Man lernt nie aus“, so der freiheitliche Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml augenzwinkernd.
Polizei braucht mehr Handhabe gegen Klimakleber – Aktionismus gefährdet auch Rettungseinsätze
Nachdem bereits gestern Früh die Waldeggstraße blockiert wurde, wurde heute die Wienerstraße vor dem Bulgariplatz von selbst ernannten Klimaaktivisten besetzt. Auch die Muldenstraße, eine wichtige Verbindungsachse im Linzer Süden, wurde blockiert. „Der Schutz unserer Natur ist uns allen ein großes und wichtiges Anliegen. Die täglichen Straßenblockaden sind mittlerweile aber schlicht unerträglich und tragen nichts dazu bei. Mutwillig verursachte Staus werden das Klima nicht retten. Vielmehr schaden die bei laufendem Motor stehenden Autokolonnen und deren CO2-Ausstoß der Umwelt. Klimakleber müssen sich daher den Vorwurf gefallen lassen, Umweltverschmutzer zu sein“ kritisiert FP-Stadtrat Dr. Michael Raml die erneute Störaktion im Linzer Frühverkehr.
Der Sicherheitsstadtrat weist erneut darauf hin, dass es in Deutschland durch eine solche Blockade schon Verzögerungen bei einem Rettungseinsatz gegeben hat. „Diese Form von Aktionismus gefährdet Rettungseinsätze. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es auch bei uns zu unverantwortlichen Problemen kommt. Solche Straßenblockaden lösen nicht nur berechtigten Ärger bei Autofahrern aus, sondern stellen auch eine potenzielle Gefahr dar. Es besteht dabei immer das unverantwortliche Risiko, dass Einsatzkräfte, wie Rettung und Feuerwehr aufgehalten werden. Ich appelliere an die Aktivisten, ihr und ihr Anliegen in anderer Form anzubringen“, erklärt der Sicherheitsstadtrat. Die Polizei brauche daher eine Handhabe, gegen jene unverbesserlichen Klimakleber vorzugehen, die sogar nach einem Gerichtsurteil weitere Straftaten ankündigen.
Straßenblockaden gefährden potenziell auch Rettungseinsätze
„Mutwillig verursachte Staus werden das Klima nicht retten“, übt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml Kritik hinsichtlich der erneuten Straßenblockade in der Waldeggstraße im heutigen Morgenverkehr. „Solche Straßenblockaden lösen nicht nur berechtigten Ärger bei Autofahrern aus, sondern stellen auch eine potenzielle Gefahr dar. Es besteht dabei immer das unverantwortliche Risiko, dass Einsatzkräfte, wie Rettung und Feuerwehr aufgehalten werden. Ich appelliere an die Aktivisten, ihr unverantwortliches Verhalten einzustellen und ihr Anliegen in anderer Form anzubringen“, erklärt der Sicherheitsstadtrat.
In Richtung der Straßenblockierer betont Raml mit Nachdruck: „Derartige Störaktionen sind in mehrerer Hinsicht auch für das eigentliche Anliegen, den Schutz unserer Natur, kontraproduktiv. Die zahlreichen Berufspendler werden nur wenig Verständnis für diese Art des ‚Klimaschutzes‘ aufbringen. Auf der einen Seite fordert diese Gruppierung ein Tempo-Limit auf Autobahnen, um den Spritverbrauch und somit den CO2-Ausstoß zu verringern, auf der anderen Seite provoziert sie bewusst Staus und verursachen damit eine weitere Luftverschmutzung. Das ist schon ein Widerspruch in sich. Solche Aktionen begünstigen mit Sicherheit nicht die Sympathien für das Anliegen des Klimaschutzes. Ich trete für einen sorgsamen Umgang mit unserer Natur ein, aber mit Hausverstand!“
Volksbefragungen sollen generell mehr eingesetzt werden, aber zum richtigen Zeitpunkt und mit einer sinnvollen Fragestellung
„Direkte Demokratie ist mir und der FPÖ sehr wichtig. Sie sollte generell mehr eingesetzt werden, aber zum richtigen Zeitpunkt und mit einer sinnvollen Fragestellung. Im aktuellen Fall rollen beim Westring längst die Bagger und es gibt Verträge, die die Stadt gar nicht einseitig aufkündigen kann. Ich bezweifle die Sinnhaftigkeit, kurz vor der Fertigstellung des Westrings eine pauschale Ablehnung von verkehrsentlastenden Straßenbauten abzufragen“, so der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml in einer ersten Stellungnahme zur gestern eingereichten Volksbefragung. „Mit dem Bau der Westringbrücke wird der Individualverkehr in Linz deutlich entlastet. Die Linzer haben Jahrzehnte auf diesen Bau gewartet und das aus guten Gründen. Die Westringbrücke und mit ihr der ganze Westring sind immens wichtig für die Weiterentwicklung der Landeshauptstadt und des oberösterreichischen Zentralraums. Das derzeitige Nadelöhr Nibelungenbrücke wird deutlich entlastet. Das bietet uns auch Möglichkeiten für weiterführende Verkehrslösungen rund um die Hauptstraße, den Hauptplatz und die Donaulände.“ Es bleibe abzuwarten, wie die Beteiligung und das Ergebnis der Volksbefragung am Ende ausgehen werden, so Raml.
„Wir brauchen den Westring genauso wie eine Verkehrsentlastung im Linzer Süden. Die Sperre des Mona-Lisa-Tunnels wird heuer bereits ein Vorgeschmack auf die drohenden Konsequenzen des Nichtstuns. Die Anrainer in der Urfahraner Rudolfstraße können davon schon zu lange ein Lied singen. SPÖ und ÖVP sollten sich nicht an der grünen Verhinderungspolitik ein Beispiel nehmen. In Zeiten wie diesen ist eine pragmatische Politik mit Hausverstand und Weitblick zu forcieren. So sehr ich den Ausbau von Radwegen unterstütze – damit wird man über weite Strecken keine Entlastung für Autofahrer erreichen“, so Raml abschließend.
Freiheitliche bleiben dabei: Linz soll wieder näher an die Donau rücken, das ist auch mit den bislang konsensualen drei Millionen Euro möglich
In der heutigen Beratung der Stadtregierung setzte sich FP-Stadtrat Dr. Michael Raml für eine Aufwertung des Donauufers auf der Urfahraner Seite ein: „Linz soll wieder näher an die Donau rücken! Es gibt seit Jahren einen Konsens in der Stadtregierung, dass für die Neugestaltung des Jahrmarktgeländes rund drei Millionen Euro aufgewendet werden sollen. Um so viel Geld sollen und werden die Linzer auch einiges bekommen, konkret eine Entsiegelung der unschönen Betonwüste und einen ansprechenderen Zugang zum Donauufer. Die Wasserbucht hat sich angesichts der Kostenexplosion aber als Luftschloss herausgestellt. Die Idee war prinzipiell nicht schlecht, aber das ist es einfach nicht wert. Das Geld ist nicht abgeschafft!“ Raml gibt zudem zu Bedenken, dass die konkrete Nutzung fraglich ist, weil ein öffentlicher offizieller Badeplatz mit vielen Haftungsfragen und Folgekosten verbunden sei. „Zig Millionen an Steuergeld für eine Wasserfläche direkt neben der Donau, in der man aber auch nicht baden gehen soll – das kann man niemandem erklären. Auch dass der Bund möglicherweise die Hälfte beisteuern könnte, ändert nichts am Umstand, dass letztlich wertvolles Steuergeld ausgegeben werden soll. Da gäbe es andere Projekte, vor allem ein ganzjährig nutzbares Hallenbad im Linzer Süden. Da kann der Bund ruhig mitzahlen!“
Raml appellierte außerdem für eine bessere Nutzung des Geländes. „Die schönste Fläche ist nichts wert, wenn sie nicht auch entsprechend genutzt wird. Da es donauabwärts kilometerlange Grünflächen für Erholungssuchende entlang des Wassers gibt, soll das Urfahranermarktgelände künftig noch mehr mit größeren und kleineren Veranstaltungsfläche belebt werden. Die Stadt als Eigentümerin sollte potenziellen Organisatoren diesbezüglich entgegenkommen, finanziell und organisatorisch. Ich erinnere etwa an meinen Vorschlag betreffend ein Winterdorf mit Eislauffläche, Baumverkauf und Donaualm für Weihnachtsfeiern“, so der freiheitliche Sicherheitsstadtrat abschließend.
Straßenblockaden drangsalieren arbeitende Bevölkerung und gefährden Rettungseinsätze
„Ich habe Null Verständnis für die mutwillige Verursachung von Staus und derartige provokante Störaktionen“, übt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml deutliche Kritik hinsichtlich der Aktion in der Waldeggstraße. „Solche Straßenblockaden lösen nicht nur berechtigten Ärger bei Autofahrern aus, sondern stellen auch eine potenzielle Gefahr dar. Es besteht dabei immer das unverantwortliche Risiko, dass Einsatzkräfte, wie Rettung und Feuerwehr aufgehalten werden. Wir dürfen nicht zulassen, dass Klima-Fanatiker hilfsbedürftige Bürger gefährden“, erklärt der Sicherheitsstadtrat.
In Richtung der Straßenblockierer betont Raml mit Nachdruck: „Derartiger Klebe-Terror von linken Aktionisten bewirkt nur, dass die Leistungsträger, also die arbeitende Bevölkerung drangsaliert wird. Vor allem die zahlreichen Berufspendler werden nur wenig Verständnis für diese Art des ‚Klimaschutzes‘ aufbringen. Auf der einen Seite fordert diese Gruppierung ein Tempo-Limit auf Autobahnen, um den Spritverbrauch und somit den CO2-Ausstoß zu verringern, auf der anderen Seite provozieren sie bewusst Staus und verursachen damit eine weitere Luftverschmutzung. Das ist schon ein Widerspruch in sich. Solche Aktionen begünstigen mit Sicherheit nicht die Sympathien für das Anliegen des Klimaschutzes. Ich trete klar für einen sorgsamen Umgang mit unserer Natur ein, aber mit Hausverstand!“
„Dass die Innenstadt in vielerlei Hinsicht attraktiviert werden muss, steht außer Streit. Darum freut es uns, dass endlich Bewegung in die Sache kommt. Allerdings darf man dabei nicht auf die Linzerinnen und Linzer vergessen, die teilweise sogar auf ihr Auto angewiesen sind“, kommentiert Gemeinderat Manuel Danner, FPÖ-Gemeinderat für die Linzer Innenstadt, die heutige Bekanntgabe von Bürgermeister Luger und Planungsstadtrat Prammer, in der sie unter anderem davon sprachen, den motorisierten Individualverkehr möglichst rausbringen und Parkplätze in der Innenstadt reduzieren zu wollen.
„Im Gegensatz zu Einkaufszentren ist in der Innenstadt nämlich auch besonders auf die Lebensqualität der Anrainer zu achten. Und dazu gehört vor allem die Möglichkeit einer flexiblen Mobilität – auch in Form eines funktionierenden Individualverkehrs“, betont GR Danner, dass die Weiterentwicklung nicht vorbei an den tatsächlichen Bedürfnissen geschehen darf und weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Parkplatzsituation schon jetzt teilweise prekär ist.
„Wir sind jedenfalls gespannt auf die unterschiedlichen Konzepte und bereit, aktiv an einer praxisnahen Modernisierung und Weiterentwicklung unserer Innenstadt mitzuwirken“, so GR Danner abschließend in einer ersten Stellungnahme der FPÖ Linz.
FPÖ fordert bessere Nutzung asphaltierter Flächen in unmittelbarem Nahbereich
„Wir sind fest davon überzeugt, dass der Christkindlmarkt im Linzer Volksgarten erhalten werden muss. Er ist von unschätzbarem Wert für die Anrainer des Stadtteils“, setzen sich FPÖ-Stadtrat Michael Raml und FPÖ-Gemeinderat der Inneren Stadt Manuel Danner für den Verbleib ein, betonen aber: „Es muss allerdings sichergestellt werden, dass nicht jedes Jahr aufs Neue die Grünflächen und somit ein relevanter Teil des örtlichen Wohlfühlcharakters für mehrerer Wochen nach Abbau ruiniert sind.“
„Vorstellbar wäre eine bessere räumliche Nutzung asphaltierter Flächen in unmittelbarer Nähe. So könnte der Vorplatz des Musiktheaters stärker bespielt werden“, bringt StR Raml einen Vorschlag auf den Tisch. „Das Gespräch mit dem Musiktheater sollte auf jeden Fall gesucht werden. Vielleicht lassen sich Synergieeffekte finden.“
„Ich sehe allen voran Marktreferentin Doris Lang-Mayerhofer in der Verantwortung, hierzu endlich eine akzeptable Lösung auszuarbeiten“, fordert GR Danner eine seriöse Befassung mit der Problematik. „Die bisherige stiefmütterliche Behandlung ist für uns völlig unverständlich und nicht tragbar.“
Straßenblockade ausgerechnet am Streiktag im Bahnverkehr ist unglaubliche Verhöhnung der Arbeitnehmer
Seit einigen Minuten blockieren Klimaaktivisten die Autobahnabfahrt Hafenstraße Richtung Süden, informiert der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. „Die Hafenstraße ist eine wesentliche Verkehrsachse im Linzer Frühverkehr für Arbeitnehmer. Ich habe überhaupt kein Verständnis für Straßenblockaden, die nur unnötige Staus und damit weitere Umweltverschmutzungen verursachen. Ausgerechnet am heutigen Montag sind tausende Arbeitnehmer auf ihre Autos angewiesen, weil wegen des Streiks bekanntlich kein einziger Zug fährt. Das verschärft die Situation nochmals deutlich und ist eine unglaubliche Verhöhnung der fleißigen Bevölkerung“, kritisiert Raml. „Es gibt nur eine spürbare Handhabe gegen solche Aktionen: Die Verursacher müssen die Haftung und Kosten für wirtschaftliche Schäden und Polizeieinsätze übernehmen.“
