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FP-Sicherheitsstadtrat Raml fordert städtische Studie zu Radikalisierungstendenzen in Linzer Moscheen

„Der radikale Islam ist eine Gefahr für Linz. Wir müssen wissen, was hinter geschlossenen Türen gepredigt wird!“

Absage der Konzerte von Taylor Swift, mehrmals heruntergerissene Israelfahne vorm Linzer Rathaus, Jagd auf israelische Fußballfans in den Niederlanden – alle Taten haben den radikalen Islam als gemeinsame Motivation. Die FPÖ will wissen, was in Linzer Moscheen und muslimischen Gebetsräumen gepredigt und gelehrt wird, um Radikalisierung frühzeitig zu erkennen. Der Linzer FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fordert eine umfassende städtische Studie über mögliche Radikalisierungstendenzen in Linzer Moscheen und islamischen Gebetshäusern. Bereits seit Langem setzt sich Raml dafür ein, dass das städtische Integrationsbüro eine solche Studie in Linz durchführt. Er warnt davor, potenzielle Gefahren für die öffentliche Sicherheit zu unterschätzen: „Wenn sich unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit eine Ideologie verbreitet, die mit unserer österreichischen Gesellschaftsordnung nichts mehr zu tun hat, dann muss der Staat entsprechende Gegenmaßnahmen setzen. Der außerschulische Islamunterricht in den Moschee-Schulen findet häufig nicht auf Deutsch statt und entzieht sich völlig der staatlichen Kontrolle. Die Wahrheit ist: Wir haben überhaupt keine Ahnung, welche Botschaften dort in die Köpfe von Kindern und Jugendlichen hineingepflanzt werden.“


„Auch die jüngst bekanntgewordenen Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt in der deutschen Stadt Elmshorn zeigen deutlich, dass Sicherheitsbedenken in unserer Gesellschaft nicht auf die leichte Schulter genommen werden dürfen. Es ist die Pflicht aller staatlichen Institutionen, solche Vorfälle ernst zu nehmen und stärker präventiv zu handeln. Deshalb fordere ich erneut eine umfassende Untersuchung der muslimischen Gebetsräume und Moscheen in Linz. Wir müssen genau wissen, was hinter den Türen dieser Gebetsstätten passiert und ob dort Radikalisierungstendenzen vorhanden sind“, so Raml.
Raml stützt sich bei seiner Forderung auf eine Studie des Islamexperten Prof. Heiko Heinisch aus dem Jahr 2021, die alarmierende Erkenntnisse über die Moscheen in Linz geliefert hat. Diese Studie zeigt, dass in mehreren von ihm untersuchten Moscheen traditionell-konservative Islamverständnisse verbreitet werden, die eine klare Trennung zwischen Gläubigen und Ungläubigen vornehmen und kaum Bezug zur Lebensrealität in Österreich haben. „Wenn in Linzer Moscheen Inhalte verbreitet werden, die die Integration behindern und zur gesellschaftlichen Segregation beitragen, dann ist das eine Gefahr für den sozialen Frieden in unserer Stadt. Wir dürfen nicht zulassen, dass Parallelgesellschaften entstehen, in denen radikale Ideen Nährboden finden“, betont Raml.


Raml fordert daher, dass die Stadt unverzüglich eine eigene umfassende Studie in Auftrag gibt, die die Situation in allen Moscheen der Stadt untersucht. Ziel dieser Studie müsse es sein, Transparenz zu schaffen und potenzielle Radikalisierungsherde frühzeitig zu erkennen. „Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat oberste Priorität. Ich fordere die SPÖ auf, in diesem Bereich endlich aktiv zu werden und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um Radikalisierung entgegenzuwirken“, so der Sicherheitsstadtrat abschließend.

Radikalisierung stoppen: Linzer Sicherheitsstadtrat Raml fordert neue Linzer Integrationsstrategie und Moscheenstudie

Linz darf die Augen vor radikalem Islam nicht länger verschließen

„Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem es in Österreich tatsächlich nicht mehr möglich ist, friedliche Konzerte abzuhalten. Dieser Vorfall führt uns die grausame Ideologie des Islamismus einmal mehr schonungslos vor Augen! Ich bin schockiert und tief betroffen über die Zustände, die mittlerweile in unserem Land herrschen. Die Sicherheit unserer Bürger muss oberste Priorität haben, doch die aktuellen Ereignisse zeigen uns deutlich, dass radikalisierte Gruppen auch vor Österreich keinen Halt machen. Bereits im Jahr 2020 kam es in Linz zu einer Verhaftung eines mutmaßlich radikalisierten Islamisten im Zuge der Ermittlungen nach dem Wiener Terroranschlag. Diese Vorfälle verdeutlichen, dass wir auf allen Ebenen konsequente Maßnahmen gegen den islamistischen Terrorismus ergreifen müssen“, erklärt der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. Er stellt zwei Forderungen: Eine neue städtische Integrationsstrategie, die den Fokus auf radikalisierte Gruppen legt, und eine Moscheenstudie, um mögliche integrationsfeindliche Tendenzen innerhalb der Linzer muslimischen Gebetsräume und Moscheen zu untersuchen.


Seit Jahren fordern die Linzer Freiheitlichen von der Bürgermeisterpartei SPÖ eine schärfere Integrationspolitik. Die jüngsten Ereignisse in Wien seien ein mehr als alarmierendes Signal und erfordern eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Städten in ihren Wirkungsbereichen, um unsere Gesellschaft vor solchen Bedrohungen zu schützen. „Es muss alles daran gesetzt werden, potenzielle Gefährder frühzeitig zu identifizieren und aus dem Verkehr zu ziehen. Gleichzeitig ist es wichtig, präventive Maßnahmen zu verstärken, um die Radikalisierung junger Menschen zu verhindern. Da darf sich auch die Stadt Linz nicht wegducken, sondern muss endlich ins Tun kommen! Ich will keine Wiener Verhältnisse in Linz“, so Raml.


„Die bisherigen Maßnahmen reichen bei weitem nicht aus, um die Integration erfolgreich zu gestalten und Radikalisierungen vorzubeugen. Nur durch eine entschlossene Integrationspolitik können wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen und die Sicherheit unserer Stadt gewährleisten. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Freiheit und unser friedliches Zusammenleben durch solche extremistischen Ideologien zerstört werden. Es ist unerlässlich, dass die Sicherheitsbehörden mit aller Härte und Konsequenz gegen jede Form des Extremismus vorgehen.“ 

FP-Sicherheitsstadtrat Raml: Linz braucht eine neue Integrationsstrategie!

Erstmals auch in Linz mehr muslimische als christliche Pflichtschüler

Im Schuljahr 2017/18 zählte man an den Linzer Pflichtschulen noch 4861 Kinder und Jugendliche mit römisch-katholischem Religionsbekenntnis gegenüber 4205 muslimischen Schülern. Sechs Jahre später haben sich die Zahlen völlig gedreht: Auf 4821 Muslime kommen lediglich noch 4150 Katholiken, berichtet heute die Kronen Zeitung. Die Zahlen zur religiösen Zusammensetzung der Pflichtschüler in Linz können nur diejenigen überraschen, die in den vergangenen Jahren die Augen verschlossen hatten. Die FPÖ hat schon lange auf diese Entwicklungen hingewiesen und forderte in der Vergangenheit und natürlich auch weiterhin konsequente Maßnahmen in der Integrations-, Bildungs- und letztlich auch in der Asylpolitik. Die demographische Entwicklung ist die logische Folge einer Politik, die den Kopf in den Sand steckt und irgendwann feststellen muss, dass die Dinge außer Kontrolle geraten sind.

FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml dazu: „Es ist eine grundsätzliche Aufgabe der Politik, für Balance und Ausgleich in der Bevölkerung zu sorgen. Der unkontrollierte Zuzug von Migranten gefährdet die Stabilität der Gesellschaft, führt zu Ghetto-Bildungen und – wie sich zeigt – zu einer völlig entgleisten Situation in vielen unserer Schulen. Die Leidtragenden daran sind die Kinder. Hier dürfen wir nicht länger wegsehen.“

Der Linzer FP-Chef fordert überfällige städtische Maßnahmen: „Was wir heute an den Schulen sehen, das werden wir bald auch in der Gesamtbevölkerung feststellen: Die Balance unserer Gesellschaft ist verloren gegangen – wir gehen sehenden Auges in eine Zukunft, in der unsere Werte und die Stabilität unserer Heimatstadt gefährdet und täglich auf dem Prüfstand stehen werden. Das können wir uns nicht wünschen! Wir brauchen eine völlig neue städtische Integrationsstrategie, die sich den realen Problemen stellt und nicht nur ständig Vielfalt feiert.“

Sicherheitsstadtrat Raml nennt drei freiheitliche Forderungen, um diese Missstände zu beheben:

– Städtische Sozialleistungen, insbesondere der Aktivpass, sollen an erfolgreiche Integrationsleistungen geknüpft werden.
– Eine langjährige Forderung der FPÖ ist die Deutschpflicht am Pausenhof und in Jugendzentren, um die Sprachkompetenz der Schüler zu verbessern und die Integration zu unterstützen.
– Intensivere Deutschkurse und die Vermittlung österreichischer Werte, um die Integration zu fördern.

Außerdem weist Stadtrat Raml auf die außerordentlich hohe Relevanz des Religionsunterrichtes hin: „Ich bekenne mich klar zum katholischen und konfessionellen Religionsunterricht. Die besondere Verantwortung der Schulaufsicht in diesem Bereich kann gar nicht überschätzt werden. Die Ausbildung islamischer Religionslehrer und auch die Ausübung des islamischen Religionsunterrichtes muss streng kontrolliert werden. Religionsunterricht muss demokratie- und wertefördernd sein und darf nicht zu einer Desintegration einzelner Gruppen im Land führen. Was wir derzeit erleben, ist eine laufende und eskalierende Radikalisierung von sehr häufig muslimischen Kindern und Jugendlichen, die uns völlig außer Kontrolle gerät. Was an den Schulen und im Bildungssystem insgesamt beginnt, endet immer häufiger im Gerichtssaal, wo wir alle dann Zeugen erschütternder Gewalttaten werden, denen wir kaum etwas entgegenzusetzen haben.“

Die FPÖ wird weiterhin für eine starke und nachhaltige Integrationspolitik kämpfen, die die Interessen der einheimischen Bevölkerung und die Stabilität des Landes in den Mittelpunkt stellt. Es ist höchste Zeit, dass in diesen Bereichen endlich verantwortungsvoll und zukunftsorientiert gehandelt wird.

FP-Raml: Mutter eines Schülers bringt es auf den Punkt – Das ist ein Kniefall vor dem Islam!

Neuer Vorfall an einer Linzer Volksschule: Mathe-Test wegen Ramadan verschoben – Bildungsdirektion gefordert

Im Gegensatz zur Linzer SPÖ zeigt der freiheitliche Stadtparteiobmann Dr. Michael Raml kein Verständnis für die Verschiebung eines Mathe-Tests wegen des Ramadans an einer Linzer Volksschule: „Die betroffene Mutter hat absolut recht. Es handelt sich hierbei um eine falsch verstandene und irreführende Toleranz. Den betroffenen Eltern kann ich nur zustimmen: Es ist ein Kniefall vor dem Islam“, so Raml.

 
Raml nimmt die Bildungsdirektion in die Pflicht: „Wir haben in Österreich gesetzlich geregelte Feiertage, und in den Genuss dieser kommen alle hier wohnenden Menschen, unabhängig von ihrer Religion. Nicht nur muslimische Bürger, sondern auch christlich-orthodoxe, buddhistische und hinduistische Bürger leben in diesem Land. Sollen jetzt die Schulen Tests und Schulstunden wegen jedes religiösen Feiertags verschieben können?“, fragt der freiheitliche Stadtrat und fordert die Bildungsdirektion auf, solche Vorgänge künftig zu unterbinden.

SPÖ Linz entwickelt sich in eine besorgniserregende Richtung


Scharfe Kritik übt Dr. Michael Raml an der Linzer SPÖ: „Die Äußerung von SPÖ-Stadtrat Dietmar Prammer, dass diese Entscheidung eine gute und richtige war, zeigt einmal mehr, in welche Richtung sich die SPÖ entwickelt. Wenn die SPÖ der Meinung ist, ihre Wahlverluste durch Liebäugeln mit islamischen Vereinen kompensieren zu können, dann verabschiedet sie sich damit noch weiter von ihren ehemaligen Wählern. Die FPÖ bietet diesen als einzige soziale Heimatpartei eine neue Heimat!“