Hein begrüßt Absage der islamistischen Veranstaltung in Linz

In einer freien Gesellschaft hat der politische Islam keinen Platz

Der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die vom Verein ALIF geplante Generalversammlung im Linzer Rathaus nun doch abgesagt wurde. „In Linz dürfen wir dem politischen Islam keinen Millimeter Platz geben. Wer mit unserer Lebensweise und unseren Regeln nicht zurecht kommt, ist nicht gezwungen zu bleiben, oder gar aufgefordert, uns zu missionieren“, erklärt Hein: „Ich möchte aber die Aussage des Alif-Vorsitzenden Resul Koca: ‚Wir sehen uns einer Situation ausgesetzt, die wir in Österreich so nicht für möglich und längst überwunden gehalten haben‘, nicht so im Raum stehen lassen. Mit seiner Analyse hat er prinzipiell Recht, nur der vermeintliche Adressat ist der falsche. Die richtige Adresse sind nicht die Menschen, die in einer aufgeklärten Gesellschaft leben wollen, die richtige Adresse müsste – wenn Sie mich fragen – eigentlich die der fundamentalgeprägten Prädiger des politischen Islams sein. Unsere aufgeklärte Gesellschaft will mit fundamentalen religiösen Strömungen – egal aus welcher Richtung – , die unter anderem ein unglaubliches Frauenbild zeichnen, nichts zu tun haben.“

Hein: Islamisten-Aufmarsch im Linzer Rathaus verhindern!

Bürgermeister Klaus Luger sollte Welser-Vorbild folgen

Während die SPÖ in der Vergangenheit harmlose, patriotische Veranstaltungen in Volkshäusern verhindert hat, wird der politische Islam im Linzer Rathaus hofiert. Wie Bürgermeister Klaus Luger medial mitgeteilt hat, will er den Auftritt des stark umstrittenen Milli-Görus-Präsidenten Kemal Ergün am kommenden Sonntag nicht verhindern. „Wieder einmal tritt deutlich zu Tage, wie die SPÖ um die Wählerstimmen islamistischer Zuwanderer wirbt. Bürgermeister Luger hatte in der Vergangenheit überhaupt kein Problem damit, laut Verfassungsschutz unbedenkliche Gruppen einfach auszuladen, wenn sie für die SPÖ keine potentiellen Wähler darstellen. Alif und Mili-Görüs wird hingegen gerade zu der rote Teppich ausgerollt. So bekommen radikale Islamisten die Möglichkeit am Sonntag in dem wichtigsten städtischen Repräsentationsgebäude aufzumarschieren“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein.

Ganz gegenteilig wurde 2018 im freiheitlich regierten Wels entschieden. „Bürgermeister Andreas Rabl stand vor ca. zwei Jahren vor der gleichen Entscheidung und hat den geplanten Alif-Kongress in städtischen Räumlichkeiten untersagt. Er setzte damit die richtigen Signale. Der importierte Islamismus und die Islamisierung in Österreich sind die negativen Begleiterscheinungen der ungeregelten Zuwanderung. Es gilt diesen Phänomenen entschieden entgegenzutreten. Linz muss dem Beispiel unserer Nachbarstadt Wels folgen“, erklärt Hein abschließend.

Hein gegen Generalversammlung des Mili-Görüs-Ableger im Gemeinderatssaal

SPÖ Linz hat kein Problem mit Auftritt von Mili-Görüs-Präsidenten Ergün

Es wurde durch Medienberichte bekannt, dass der Verein „Austria Linz Islamische Föderation“ (Alif) seine Generalversammlung im Linzer Gemeinderatssaal abhalten will. Das ist jener Verein, der noch vor wenigen Jahren eine Imam-Hatib-Schule in Linz betreiben wollte. Nur das konsequente Vorgehen von Vizebürgermeister Markus Hein konnte diese Schule am geplanten Standort in Linz verhindern. „Der Verein ALIF soll auch der nationalistischen Mili-Görüs-Bewegung angehören. Seinen Mitgliedern wird nachgesagt, dass sie alles andere als weltoffen wären. Darum ist es umso verwunderlicher, dass gerade die Linzer SPÖ, die immer wieder Linz als weltoffene Stadt propagiert, in dieser Organisation kein Problem sieht“, wundert sich Hein und hält fest: „Jeder religiöse Extremismus ist abzulehnen. Bei extremen, islamistischen Strömungen brauchen wir keine scheinbare Differenzierung oder Verharmlosung. Dass diese Veranstaltung im Linzer Gemeinderatssaal stattfinden soll, ist eine Einladung an den politischen Islam, den ich kategorisch ablehne. Ich ersuche Bürgermeister Klaus Luger seine Zusage für die Räumlichkeiten zu revidieren.“

Dass die SPÖ sich des Öfteren in die Nähe extremistischer, ausländischer Bewegungen begibt, fällt auf. Während die SPÖ Linz in der Vergangenheit für Kontakte zu den „Grauen Wölfen“ (türkische Nationalisten und Islamisten) kritisiert wurde, befinden sich die sozialistische Jugend und die SPÖ OÖ sogar in einem gemeinsamen Bündnis mit Tarnorganisationen der TKP/ML (türkische, linksextreme Terrororganisation). „Egal ob islamistisch oder kommunistisch, die SPÖ wirbt offenbar in beiden extremistischen Spektren um Wähler. Gleichzeitig sind ihr aber patriotische und heimatverbundene Organisationen ein Dorn im Auge. Auch im rot dominierten Linz bleiben deshalb Tür und Tor für Veranstaltungen von Mili-Görus offen“, ärgert sich Hein.

Die Milli-Görüs-Bewegung war bis zur Machtübernahme des Präsidenten Erdogan aufgrund ihrer fundamentalistischen Weltanschauung sogar in der Türkei verboten. Seit einigen Jahren agiert sie über Ableger auch in Österreich und wirbt für die vermeintlichen Vorzüge einer islamischen Gesellschaftsordnung. Ehrengast der Veranstaltung am kommenden Sonntag: der aufgrund seiner radikal-islamischen Standpunkte bekannte Mili-Görüs-Chef Kemal Ergün. „Für die Linzer SPÖ stellt diese Veranstaltung kein Problem dar. Hier würde sich für die Stadt aber die Möglichkeit bieten, die jüngst verabschiedete Friedenserklärung nicht als bloßes Lippenbekenntnis wirken zu lassen. Der politische Islam hat in der Friedensstadt Linz keinen Platz“, so Hein abschließend.

Malesevic: SPÖ und ÖVP fehlt es an Mut im Kampf gegen Islamismus

FPÖ-Antrag zur Moscheenstudie wurde einstimmig dem Integrationsausschuss zugewiesen

Zahlreiche Prozesse und Schuldsprüche haben gezeigt, dass gerade die Moscheen in Österreich oft die Zentren des religiösen Extremismus sind. Trotz Warnungen der FPÖ und vieler Experten wurde diese Gefahr von der politischen Konkurrenz und von den Medien kleingeredet. Erst die Rekrutierung des Islamischen Staates in den Moscheen und Gebetshäusern österreichweit brachte dieses Thema wieder an die politische Tagesordnung. So hat zum Beispiel die Stadt Graz gemeinsam mit dem Österreichischen Integrationsfonds eine wissenschaftliche Studie zum religiösen Extremismus in Grazer Moscheen ausarbeiten lassen: „Genau eine solche Studie soll auch die zuständige Integrationsreferentin Regina Fechter (SPÖ) für Linzer Moscheen ausarbeiten lassen. In der letzten Gemeinderatssitzung hat sich jedoch gezeigt, dass SPÖ und ÖVP lieber auf wage Ankündigungen des Landes Oberösterreich vertrauen, als zu handeln. Das Land Oö hat nämlich eine eigene Studie in Aussicht gestellt, deshalb verweigerten die anderen Gemeinderatsfraktionen eine Zustimmung zu unserem Antrag auf eine Moscheenstudie“, zeigt sich der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic enttäuscht über die Zuweisung des Antrages an den Integrationsausschuss.

„Schon 2017 hat der damalige grüne Landesrat Rudolf Anschober angekündigt eine solche Studie ausarbeiten zu lassen. Seitdem folgten mehrere solche Ankündigungen der grünen und schwarzen Regierungsmitglieder. Es bleibt aber bei bloßen Ankündigungen. Daher ist es mir ziemlich unverständlich, dass die Stadt weiterhin auf das Land warten möchte, statt selber anzupacken, um endlich Erkenntnisse über die Vorgänge in den Linzer Moscheen zu gewinnen. Jeder verlorene Tag für die Integration ist ein Geschenk für die islamistischen Extremisten in Linz“, stellt Malesevic fest und betont: „Der Antrag wurde zwar zugewiesen, aber wir werden nicht zulassen, dass dieser einfach schubladisiert wird!“

Hein: Neuer Anlauf für Imam-Schule oder Moschee in Linzer Lunzerstraße?

Flächenwidmung wird für islamischen Verein ALIF nicht geändert

Hein bestätigt auf mediale Nachfrage, dass der Verein ALIF einen neuerlichen Anlauf unternommen habe, um das Vereinsgebäude in der Lunzerstraße aus der Betriebsbaugebietwidmung zu bekommen. Der entsprechende Antrag zielt zwar vorgeblich auf Büro- und Seminarräume ab, es wurde aber schnell klar, dass es sich um eine Sonderwidmung für Seelsorgeeinrichtungen handeln sollte. „Reine Büro- und Seminarräume lässt die bestehende Betriebsbaugebietswidmung grundsätzlich zu“, erklärt Vizebürgermeister Markus Hein: „In der beantragten Sonderwidmung ‚Seelsorge‘ könnte aber auch ein Gebetshaus und wahrscheinlich auch die ursprünglich geplante Imam-Schule realisiert werden.“

„Hoch gingen die Wogen bereits im Herbst 2017, als bekannt wurde, dass der Verein ALIF in der Linzer Lunzerstraße eine Imam-Schule einrichten wollte. Doch aus dem geplanten Vorhaben wurde nichts, denn dieses Gebäude steht im Betriebsbaugebiet und darf lediglich für Büro- und Werkstätten genutzt werden“, erinnert Hein: „Auf legalem Weg wird es an diesem Standort keinen Imam-Schulbetrieb geben. Als zuständiger Planungsreferent habe ich schon 2017 kein entsprechendes Umwidmungsverfahren, das dafür notwendig wäre, eingeleitet. Dabei bleibt es auch!“

Für Hein kommt weiterhin eine Imam-Schule oder eine weitere Moschee nicht in Frage: „Oft wird diesen Einrichtungen nachgesagt, dass sie als Hort der Radikalisierung und Islamisierung dienen. So etwas werde ich in Linz mit allen rechtlich zulässigen Mitteln verhindern.“ Schon 2017, bei mehreren baubehördlichen Prüfungen vor Ort, gab der Verein an, dass man das Gebäude lediglich für seine Büro- und Vereinstätigkeiten nutzen wolle. Diese Nutzung ist auch durch den bestehenden Baukonsens (Betriebsbaugebiet) gedeckt. Daher liegt es nahe, dass bei dem neuerlichen Versuch eine Seelsorgeeinrichtung zu ermöglichen, der alte Plan des Vereins, eine Imam-Schule zu errichten, noch nicht aufgegeben wurde. „Ich werde mich, so wie schon 2017, weiterhin konsequent gegen dieses Vorhaben stellen und habe den Änderungsantrag des Vereins bereits abgelehnt, da ich kein öffentliches Interesse erkennen kann, rares Betriebsbaugebiet für eine Seelsorgeeinrichtung zu opfern!“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Islamischem Extremismus klar entgegentreten

Linz braucht wissenschaftliche Aufarbeitung nach Grazer Vorbild

Bestimmte Moscheen in Österreich dienen nach wie vor als Zentren des religiösen Extremismus und als Anlaufstellen zur Rekrutierung für islamistische Terrorvereinigungen. Seit Jahren weisen auch die Linzer Freiheitlichen immer wieder auf diese Problematik in der oberösterreichischen Landeshauptstadt hin. „Leider wurde der religiöse Extremismus bisher von den übrigen Gemeinderatsfraktionen nicht ausreichend ernstgenommen. Wenn es um die Analyse von Problemen und die Entwicklung von Gegenstrategien geht, haben uns andere Städte einiges voraus. So etwa Graz, wo erst kürzlich eine wissenschaftliche Studie zu diesem Thema erarbeitet wurde. Auch in Linz gibt es hier dringenden Handlungsbedarf“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein.

Die Stadt Graz hat in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) eine wissenschaftliche Studie zu den Moscheen in Graz erstellen lassen. Diese Studie bestätigte leider die Befürchtung, dass in bestimmten Moscheen die Integrationsbemühungen und die Eingliederung in die österreichische Gesellschaft klar abgelehnt werden. Auf diese Weise wird die österreichische Gesellschaftsordnung und unser Rechtstaat geradezu konterkariert. Muslimen wird suggeriert, sie könnten in Österreich eine Gesellschaft nach islamischen Wertvorstellungen und Gesetzen etablieren.

„Graz zeigt vor, was auch Linz dringend benötigt – eine Evaluierung der hier ansässigen muslimischen Gruppen und deren Aktivitäten. Dies ist die wissenschaftliche Grundlage für jede wirksame Gegenstrategie. In der kommenden Gemeinderatssitzung wird daher die freiheitliche Gemeinderatsfraktion die Integrationsreferentin auffordern, in die Zusammenarbeit mit Experten des ÖIF – nach dem Vorbild von Graz – eine wissenschaftliche Studie zum religiösen Extremismus in den Linzer Moscheen ausarbeiten zu lassen“, so Hein abschließend.

Raml: Ramadan keine Rechtfertigung für Corona-Parties auf Tankstellen

Migrantenvereine und Islamische Glaubensgemeinschaft müssen auf ihre Mitglieder einwirken

Nach den Massenansammlungen mutmaßlich junger Muslime Samstagnacht nimmt der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml Migrantenvereine und die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) in die Pflicht: „Der Ramadan ist keine Rechtfertigung für nächtliche Corona-Parties und auch nicht für Autorennen! So etwas darf sich nicht wiederholen. Das städtische Migrationsbüro, die vielen Migrantenvereine sowie die Islamische Glaubensgemeinschaft müssen das jungen Muslimen klarmachen.“ Bekanntlich wurden die Ansammlungen damit begründet, dass sich junge Menschen während dem Fastenmonat nur in den Nachtstunden treffen könnten. „Die Corona-Beschränkungen gelten für alle Menschen in Österreich, egal welcher Konfession sie angehören. Die christlichen Kirchen und ihre Gläubigen haben in der Osterzeit auf gemeinsame Feiern verzichtet. Ich erwarte mir dasselbe von Muslimen im Ramadan.“

Während des Polizei-Großeinsatzes lieferten sich einige Beteiligte sogar noch Straßenrennen vor den Augen der Exekutive. „Das ist eine Verhöhnung der Polizei und unserer Regeln! Deshalb rufe ich die Migrantenvereine und die IGGÖ eindringlich zum Handeln auf, denn offensichtlich hören viele muslimische Jugendliche mehr auf sie als auf unsere Gesetze und Exekutive!“

 

Raml: Auch im Ramadan müssen alle Regeln befolgt werden!

Sicherheitsstadtrat fordert Disziplin ein

Seit Wochen sind Gottesdienste aller Art in ganz Österreich untersagt. Sogar das liturgisch wichtigste Fest der Christen, das Osterfest, musste ohne persönlichen Kontakt gefeiert werden. Morgen, am 23. April, beginnt der Fastenmonat der Muslime, der Ramadan. „Die christlichen Kirchen und ihre Gläubigen haben sich vorbildlich an das Versammlungsverbot gehalten und sogar an ihren jeweils höchsten Feiertagen – Karfreitag bzw. Ostersonntag – auf gemeinsame Feiern verzichtet. Ich erwarte mir von den Muslimen, dass sie sich im anstehenden Fastenmonat genauso an die Regeln halten!“, fordert der freiheitliche Linzer Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Michael Raml Disziplin ein. „Regelverstöße gefährden nicht nur unsere Gesundheit, sondern auch das dringend notwendige Hochfahren des täglichen Lebens.“ Auf Feste im großem Kreise und gemeinsame Gebete, die im Ramadan Tradition haben, müssen die Muslime dieses Jahr jedenfalls verzichten.

Kleinhanns: „Muhammed“ bald beliebtester Vorname für Linzer Kinder?

Zuwanderung verändert Gesellschaft nachhaltig

Lukas, David und Jakob sind die beliebtesten Vornamen für neugeborene Linzer Buben 2019. Die Liste der 10 beliebtesten Namen zeigt noch weitere altbekannte Vornamen. „Sieht man jedoch genauer hin, zeigt sich ein anderes Bild“, sagt der freiheitliche Linzer Fraktionsobmann Günther Kleinhanns. „Während medial bei Vornamensstatistiken meist die ´Original-Schreibweise´ verbreitet wird, gibt es auch Statistiken, welche die verschiedenen Schreibweisen eines Namens vereinen. Ein Blick auf diese Statistik verrät: Bei allen Linzer Buben zwischen 0 und 4 Jahren belegt der Name Muhammed (zusammen mit abgewandelten Schreibweisen) bereits den achten Platz in der Häufigkeit. Bei den 5 bis 9-jährigen ist es sogar der stolze vierte Platz! Der für muslimische Familien typische Name zeigt die nachhaltige Veränderung der Linzer Gesellschaft durch die Zuwanderung aus islamischen Ländern“, deckt Kleinhanns auf.

Die Linzer Bevölkerung wächst Jahr für Jahr. „Dieses Wachstum ist klar auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Welche Veränderungen das für unsere Gesellschaft bringt, zeigt sich in vielen Facetten. Bei den Vornamen kann man es sehr gut erkennen“, so der Freiheitliche. „Auch immer höhere Sozialausgaben gehen mit der starken Zuwanderung einher. Etwa bei der Mindestsicherung, wo über 57% der Bezieher in Linz Ausländer, also keine österreichischen Staatsbürger, sind. Dadurch wurden alleine im dritten Quartal 2019 etwa 1,7 Mio Euro unseres Steuergeldes an ausländische Staatsbürger bezahlt. Doch auch hier wurde diese Tatsache vernebelt dargestellt, indem medial nur der gemeinsame Anteil an Österreichern, EU-Bürgern und sonstiger Drittstaatsangehöriger verbreitet wurde. Diese Zahlen sind alarmierend und müssen daher umso offener und transparent kommuniziert werden!“

 

Kleinhanns: Islamisten, lasst unsere Kinder in Ruhe!

FP-Anfrage soll klären, ob Islamismus und Kinderpädagogik in Linz vereinbar sind

„Stadträtin Schobesberger attestiert der Stadt Linz einen Mangel an Kinderpädagogen. Wer Interesse habe, solle sich bewerben. Auch wenn der Aufruf berechtigt sein mag: Selbst bei akutem Personalmangel ist eine Prüfung und Beleuchtung der Bewerber unverzichtbar. Es kann doch niemand ernsthaft wollen, dass der eigene Nachwuchs von Personen mit islamistischen Tendenzen durch das Kindesalter begleitet wird. Deshalb erhoffe ich mir von der Beantwortung der Anfrage, dass Licht in die Personalauswahl der städtischen Kinderpädagogen kommt“, so der Fraktionsobmann der Linzer FPÖ Günther Kleinhanns.

Kleinhanns bezieht sich dabei auf seine FP-Anfrage im Gemeinderat an die Grüne Stadträtin. Diese soll klären, ob und wie Bewerber für Stellen der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen hinsichtlich etwaiger islamistischer Tendenzen im Internet geprüft werden.

„Der Hintergrund der Anfrage ist keine ‚was wäre, wenn‘ Annahme. Anlass zu dieser Anfrage gaben vielmehr Rechercheergebnisse in den sozialen Medien. Es scheint so, als hätten Personen die ersten Hürden im Bewerbungsprozess genommen, obwohl sie eine Affinität gegenüber ‚islamische Fakten‘, ‚AKP Fans‘, und Gruppen mit grauen Wölfen im Logo aufweisen. Jedes Unternehmen prüft mittlerweile seine Bewerber auf ihr Verhalten im Netz. Aber die Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz (KJS) – unter der Zuständigkeit von Frau Stadträtin Schobesberger – scheinbar nicht“, so Kleinhanns weiter.

Die Freiheitlichen hatten im Dezember einen Antrag auf Bekenntnis zur Pflege österreichischer Traditionen und Feste in Kindergärten gestellt. Die Grünen lehnten den Antrag aufgrund vermeintlich zu großer „Bedachtnahmen“ auf christliche Riten ab. Diese Gleichgültigkeit gegenüber einheimischen Traditionen wiegt angesichts des oben geäußerten Verdachts besonders schwer.

„Es liegt nun an Schobesberger, die Anfrage zu beantworten. Das Engagement der FPÖ zeigt aber jetzt schon erste Wirkung. Denn die besagten Nutzerprofile sind nun nicht mehr ersichtlich. Glücklicherweise konnten sie aber alle umfassend dokumentiert werden. Ein Herunterspielen und Herauswinden aus der Sache ist somit nicht mehr möglich“, so Kleinhanns abschließend.