FP-Pühringer: Verfehlte Einwanderungs- und Sozialpolitik belastet Linz

Gemeinderat zeigt erneut Fall von Sozialbetrug auf

„Wie die Polizei verlautbaren lässt, konnte einem 27-jährigen Syrer ein schwerer Fall von Sozialbetrug nachgewiesen werden. Der mutmaßliche als Flüchtling nach Österreich gekommene Mann, erdreistete sich zu einer besonderen Kaltschnäuzigkeit: Während er aus Beiträgen der Steuerzahler finanzierte Mindestsicherung erhielt, sah der Syrer darin kein Hindernis, über einen Monat lang in den Irak zu verreisen“, kommentiert der freiheitliche Gemeinderat Manfred Pühringer den jüngsten aufgedeckten Fall von Sozialbetrug durch Migranten.

Dieser Fall ist nicht der erste dieser Art. Schon im Februar zeigte Pühringer den ähnlichen Fall einer Frau aus Ghana auf. Auch sie hatte Sozialbetrug begangen und war aufgeflogen.
„Um die Arbeit der Polizei welche auch trotz Corona-Krise auf unverändert hohem Niveau bleibt, mache ich mir keine Sorgen. Ihr gebührt der Dank aller Linzer. Besorgt bin ich viel mehr über die möglichen Konsequenzen für den Migranten. Die kolportierte, bloße Rückzahlung des ergaunerten Betrags reicht bei weitem nicht. Ich erneuere daher die freiheitliche Forderung nach Abschiebung des Täters samt Einreiseverbot!“

Das die beiden Fälle in Linz vorgefallen sind für Pühringer kein Zufall. Er ortet eine Magnetwirkung auf Migranten durch die zu lockere Sozialpolitik in der Stadt.
„Diese Fälle zeigen eindrücklich die verfehlte linke Einwanderungs- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre. Natürlich bleibt es auch im Ausland nicht unbemerkt, dass man als Zugezogener ´leichtes Spiel´ in Linz hat. Dank der hohen und leicht zugänglichen Sozialleistungen ist unsere Stadt für Einwanderer besonders attraktiv. Die FPÖ wird jedenfalls weiterhin, allen Widerständen zum Trotz, dieses heikle sozialpolitische Thema in Angriff nehmen“, so Pühringer abschließend.

Pühringer: Blaue Handschrift im Sozialbereich wirkt!

Dreister Versuch von Sozialbetrug dank freiheitlicher Initiative verhindert

„Freiheitliche Forderungen werden regelmäßig mit Spott und Häme bedacht, oder als irrelevant und populistisch abgetan. Dass die Forderungen aber begründet sind und im Sinne der Bevölkerung wirken, wenn sie einmal umgesetzt und nicht wieder von sozialromantisch angehauchten Nachfolgern ausgesetzt werden, wird hier mustergültig gezeigt“, kommentiert der freiheitliche FPÖ–Gemeinderat Manfred Pühringer den jüngst aufgedeckten Fall von versuchtem Sozialbetrug durch eine Frau aus Ghana. Obwohl gegen die Frau bereits ein Einreiseverbot verhängt worden ist, hatte diese versucht, sich in Linz eine E-Card zu erschleichen. Aufgrund der umgesetzten freiheitlichen Forderung, E-Cards mit Fotos des Inhabers zu versehen, kann nun überprüft werden, ob die Person auch tatsächlich Anspruch auf eine E-Card hat. Die Überprüfung der Person zeigte aber, dass der Pass gestohlen, der Anspruch auf Sozialleistung unbegründet ist.

„Der Fall belegt eindeutig, wie sehr unser Sozialsystem als Magnet für betrügerische Personen sogar bis nach Afrika wirkt. Er belegt aber auch die Wirksamkeit blauer Forderungen, wenn diese einmal umgesetzt sind. Denn erst die Einführung der E-Card mit einem Foto des Inhabers macht es möglich, Sozialbetrug rechtzeitig aufzudecken, noch bevor der Missbrauch stattfinden kann“, so Pühringer weiter. „Mein Dank gilt den Beamten der LPD OÖ, welche die Betrügerin entlarven konnten. Gleichzeitig fordere ich aber die Kritiker der FPÖ auf, sich endlich über die real existierenden Probleme im Sozial- und Asylbereich bewusst zu werden. Die FPÖ wird jedenfalls weiterhin, allen Widerständen zum Trotz, heikle sozialpolitische Themen in Angriff nehmen“, so Pühringer abschließend.