Schlagwort: Integration

Malesevic: FPÖ fordert städtischen Maßnahmenkatalog auf Basis der Moscheestudie

Freiheitlicher Antrag in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch

Nach einem langen Prozess wurde vor zwei Wochen die im Auftrag der Integrationsstelle des Landes Oberösterreich erstellte Studie über Moscheeunterricht in Oberösterreich veröffentlicht. Diese wurde gemeinsam von der Privaten Pädagogischen Hochschule, der Johannes-Kepler-Universität Linz und dem Österreichischen Integrationsfonds erarbeitet. Zuletzt wurde Anfang des Jahres im Linzer Gemeinderat ein Antrag für eine städtische Moscheestudie diskutiert. Im Zuge dessen haben verschiedene Fraktionen – vor allem Integrationsreferentin Tina Blöchl – darauf hingewiesen, dass die Studie des Landes Oberösterreich abgewartet werden soll, bis städtische Initiativen folgen können. Die Ergebnisse sind nun da. Die Linzer Freiheitlichen setzen das Thema daher auf die Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch.


„Diese Studie bestätigt jene Problemfelder, vor denen die FPÖ, aber auch namhafte Experten jahrelang gewarnt haben. Die Ergebnisse zeigen ganz klar Handlungsbedarf auf, um die Entwicklung von Parallelgesellschaften hintanzuhalten. So wurde beispielsweise festgehalten, dass der Unterricht überwiegend nicht auf Deutsch abgehalten wird und in den verwendeten Unterrichtsmaterialien Inhalte vermittelt werden, die der Integration entgegenwirken. Die bekannt gewordenen Lehrinhalte stehen jedenfalls nicht im Einklang mit den österreichischen Vorstellungen einer freien Gesellschaft“, erklärt der Linzer FP-Integrationssprecher GR Zeljko Malesevic. Die Freiheitlichen beantragen in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch die Ausarbeitung eines städtischen Maßnahmenkatalogs auf Basis der Moscheestudie. „Auch die Stadt Linz hat die Verantwortung, auf Basis der Studienergebnisse eigene integrationsfördernde Maßnahmen zu setzen und sich am weiteren Prozess des Landes Oberösterreich aktiv zu beteiligen. Wir haben in Linz städtische Einrichtungen, die mit Steuergeldern finanziert werden, um die Integration zu fördern und gegen Integration gerichtete Einflüsse zu bekämpfen. Wir müssen alles unternehmen, damit Kinder und Jugendliche nicht in Parallelwelten abdriften. SP-Integrationsreferentin Tina Blöchl soll dem Linzer Gemeinderat spätestens bis Jahresende einen Maßnahmenkatalog vorlegen, mit dem den aufgezeigten Problemfeldern im Integrationsbereich wirksam entgegengewirkt werden können“, erklärt Malesevic die Ziele des Antrages.

Grabmayr: Keine Volkshäuser für türkische Stichwahlen!

Türkisches Wahlergebnis sollte Linzer Integrationsbüro zu denken geben

„Die Linzer Volkshäuser sollen für die Linzer und ihre Veranstaltungen da sein und nicht für Auslandswahlen! Ich erwarte mir, dass die Stadt die Volkshäuser nicht noch einmal für die Stimmabgabe im Zuge der Stichwahl am 28. Mai zur Verfügung stellt. Das gilt besonders für das Volkshaus Ebelsberg, wo in den vergangenen Tagen viele Anrainer ihr Unbehagen geäußert haben“, appelliert FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr an Bürgermeister Klaus Luger und Liegenschaftsreferent Dietmar Prammer. „Wenn die SPÖ schon Wahllokale für Türken einrichten will, dann soll sie es auf eigene Kosten in ihrer eigenen Parteizentrale in der Landstraße tun.“


Grabmayr findet zudem bedenklich, dass fast 72 Prozent der in Österreich lebenden Türken ihre Stimme für den umstrittenen Präsidenten Erdogan abgegeben haben. „Diese Zahlen sind alarmierend. Präsident Erdogan regiert die Türkei autoritär, lässt Demonstrationen mit Gewalt niederschlagen und Oppositionelle verhaften. Wenn derart viele Auslandstürken mit seiner Politik einverstanden sind, ist Österreich mit seinen jahrelangen Integrationsbemühungen ganz offensichtlich gescheitert. Das sollte vor allem dem Linzer Integrationsbüro zu denken geben.“

Linzer FPÖ macht Druck: Moscheeunterricht wird erneut Thema im Gemeinderat

FPÖ fordert städtische Maßnahmen zur Stärkung unserer heimischen Werte

„Bereits ein erster Blick in die Studie zeigt, dass unsere jahrelangen Warnungen vor integrationsfeindlichen Tendenzen bestätigt werden. Umso mehr erwarten wir uns vom städtischen Integrationsbüro, die Ergebnisse genau zu analysieren und Maßnahmen zur Stärkung unserer heimischen Werte in diesem Bereich zu erarbeiten. Denn in Linz befinden sich mit Abstand die meisten Moscheeschulen. Zur Tagesordnung kann man jedenfalls nicht einfach zurückkehren. Wir werden diese Studie daher auch erneut zum Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung machen“, kündigt FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml in einer ersten Stellungnahme zur heute veröffentlichten Studie über den Moscheeunterricht in OÖ an.

FP-Malesevic: Stadt Linz darf Extremisten keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen

Der rechtsextreme türkische Verein Avrasya organisierte Freitagsgebet im Turnsaal der Linzer Goetheschule

Jahrelang pflegte die Linzer SPÖ einen regen Kontakt mit dem türkischen Verein Avrasya, der als verlängerter Arm der rechtsextremen türkischen Partei MHP in Österreich agiert. Der inzwischen verstorbene Gründer dieser Partei Alparslan Türkes war ein bekennender Bewunderer von Adolf Hitler und der Verein Avrasya pflegt eine lebendige Erinnerung an Alparslan Türkes: „Diese Informationen sind der Linzer Sozialdemokratie schon längst bekannt. Trotzdem hat der zuständige SPÖ-Liegenschaftsreferent kein Problem damit, diesem Verein die Räumlichkeiten einer Linzer Schule zur Verfügung zu stellen“, wundert sich der freiheitliche Integrationssprecher Zeljko Malesevic und empfiehlt der SPÖ Linz: „Die SPÖ Linz täte gut daran, sich von Islamisten und türkischen Rechtsextremen abzugrenzen und nicht mit diesen, um kurzfristig politisches Kleingeld daraus zu schlagen, zu kokettieren und deren Ableger salonfähig zu machen, indem städtische Infrastruktur zur Verfügung gestellt wird. Das muss endlich ein Ende finden!“


Die freiheitlichen Positionen sind hier absolut klar: „Die FPÖ Linz grenzt sich von jeglicher Form des Extremismus ab. Insbesondere der importierte Extremismus, ob religiös oder politisch motiviert, darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Türkische Innenpolitik hat in Österreich nichts verloren. Die Entscheidungen für die in unserem Land lebenden Menschen treffen schon noch wir und nicht irgendwelche ferngesteuerten Gruppen und Parteien aus dem Ausland. Das gilt natürlich für alle Zuwanderungsgemeinschaften“, erklärt Malesevic und lädt die zuständige Vereinsbehörde ein, zu prüfen, ob hier nicht das Vereinsrecht missbraucht wird und über die Hintertür die türkische Innenpolitik Einzug hält.

FP-Raml: Anstieg der Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache in Linz dramatisch

Die Schulsprache Deutsch muss gesetzlich verankert werden

„Der Anteil von Schülern ohne deutsche Muttersprache ist in Linz seit dem Schuljahr 2009/10 dramatisch gestiegen, wie aktuelle Zahlen der OÖ-Bildungsdirektion zeigen“, so FPÖ-Bezirksparteiobmann Stadtrat Dr. Michael Raml. „Im aktuellen Schuljahr 2022/23 besuchen in der Bildungsregion Linz in Summe 12.976 Schüler Volksschulen, Neue Mittelschulen, Sonderschulen und Polytechnische Schulen. Davon sind 4.735 Schüler mit deutscher Muttersprache und 8.241 Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache. In Linz sind demnach 63,5 % der Schüler Zuwanderer. Vor dreizehn Jahren waren es noch 47,6 %“, analysiert Raml die aktuellen Zahlen zu den Schülern nichtdeutscher Muttersprache in den Linzer Allgemeinbildenden Pflichtschulen (APS) vom Schuljahr 2022/23.

„Vor allem in den Volksschulen zeigt sich diese dramatische Entwicklung. Hier sind in Linz 4.780 von 8.066 Volksschülern nicht deutscher Muttersprache. Im Schuljahr 2009/10 lag diese Zahl noch bei 2.989. Beinahe 20 % der Linzer Volksschüler können zudem nicht dem Regelunterricht folgen und bedürfen einer zusätzlichen Sprachförderung. Die Tatsache, dass derartig viele Schüler mit nicht deutscher Muttersprache als ‚außerordentliche‘ geführt werden, ist bezeichnend. Es ist bereits fünf nach zwölf und die zuständigen Politiker in Stadt und Land verschließen die Augen vor den Tatsachen! „, zeigt sich Dr. Raml alarmiert. „Das stellt unser Bildungssystem vor eine enorme Aufgabe!“

„Diese Zahlen darf man nicht einfach schönreden, sondern es sind entsprechende Maßnahmen zu setzen. In erster Linie ist die Sprache der Schlüssel zum Erfolg. Gerade deshalb ist eine gemeinsame Sprache in den Pausen unumgänglich. Wir müssen daher nach einer Lösung suchen, um Deutsch als Schulsprache, nicht nur im Unterricht, sondern auch am Schulhof, zu verankern“, fordert der freiheitliche Stadtrat abschließend.

FP-Malesevic: Aktivpass soll treffsicherer werden und Integration vorantreiben!

Erhöhung der Einkommensgrenze begrüßenswert, Deutschkenntnisse würden Integration fordern und fördern

Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing gab heute bekannt, dass die städtische Sozialleistung „Aktivpass“ derzeit von etwa 28.000 Personen benutzt wird, Tendenz leicht steigend. Die individuelle Einkommensgrenze wurde von 1.324 auf 1.424 Euro netto erhöht: „Wir haben eine Erhöhung der Einkommensgrenze auf 1.500 Euro gefordert. Die aktuelle Erhöhung auf 1.424 Euro ist daher ein Schritt in die richtige Richtung, um einkommensschwache Linzer in Zeiten einer großen Krise zu unterstützen. Leider wurde aber einmal mehr die Chance verpasst, den Aktivpass sozial treffsicherer zu gestalten und gleichzeitig die Integration zu fördern.“

Die Freiheitlichen haben im letzten Jahr im Gemeinderat beantragt, als Voraussetzung für den Aktivpass Deutschkenntnisse auf A2-Niveau und einen 5-jährigen rechtmäßigen Aufenthalt in Österreich einzuführen. Dieser Idee wurde nun eine Abfuhr der SPÖ erteilt. „Wenn ein Linzer Pensionist, der sein ganzes Leben hart gearbeitet hat, dieselbe Sozialleistung bekommt, wie jemand, der gestern nach Linz zugezogen ist und kein Wort Deutsch spricht, dann ist das einfach unfair und nicht sozialgerecht“, so der freiheitliche Integrationssprecher GR Zeljko Malesevic.

FP-Malesevic: Wien veröffentlicht schon die zweite Moscheestudie. Linz ist weiterhin im Dornröschenschlaf!

Freiheitliche fordern seit Jahren die Durchführung einer wissenschaftlichen Aufarbeitung von religiösem Extremismus in muslimischen Gebetshäusern in Linz

Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) veröffentlichte diese Woche den zweiten Teil seiner wissenschaftlichen Studie über radikal-islamistische Tendenzen in Wiener Moscheen. Nach der ersten Studie im Jahr 2017 wurden die neu gewonnenen Erkenntnisse mit den Ergebnissen aus dem Jahr 2017 verglichen. Tatsächlich konnten sogar leichte Verbesserungen festgestellt werden.


Während die Wiener nun über die Lage in ihren Moscheen bestmöglich informiert sind, verweigern in Linz SPÖ und Grüne nach wie vor die Durchführung einer solchen Studie in der Landeshauptstadt. Die Linzer Freiheitlichen appellieren daher nochmals eindringlich an die SPÖ, ihre Blockadehaltung zu überdenken und Aufklärung betreffend religiösen Extremismus in der Landeshauptstadt zu ermöglichen. FP-Integrationssprecher Zeljko Malesevic erklärt: „Die Gefahren des Islamismus dürfen keinesfalls kleingeredet werden. Die Stadt Linz muss in der Lage sein, im Integrationsbereich selber zu handeln, ohne dabei von anderen Institutionen abhängig zu sein. Wir haben in Linz städtische Einrichtungen, die mit Steuergeldern finanziert werden, um die Integration zu fördern und gegen Integration gerichtete Einflüsse zu bekämpfen. Deshalb soll die zuständige Referentin ihre Integrationsarbeit endlich aufnehmen und die geforderte Studie in Linz in Zusammenarbeit mit externen Experten ohne weiteres Zuwarten durchführen. In Wien und Graz ist das bereits aus guten Gründen passiert, in Linz betreiben die Verantwortlichen schlicht Realitätsverweigerung.“


„Von Rot und Grün wurden schon zwei entsprechende Anträge im Gemeinderat blockiert. Der letzte vor gerade einem Monat, als uns die zuständige SPÖ-Integrationsreferentin Tina Blöchl glauben lassen wollte, dass es keinen Grund gebe, eine solche Studie für die Linzer Moscheen zu beauftragen, weil dieselbe Studie in drei Wochen vom Land OÖ präsentiert wird. Diese drei Wochen sind schon längst um. Kein Wunder, von Landesseite wurde diese Ankündigung der städtischen Integrationsreferentin nie bestätigt“, erinnert Malesevic abschließend. 

FP-Malesevic kritisiert jahrelanges Warten auf Moscheestudie und fordert Integrationsreferentin zum Handeln auf

Im Linzer Gemeinderat fehlt es am politischen Willen, um gegen den Islamismus vorzugehen

Der freiheitliche Anlauf zur Durchführung einer wissenschaftlichen Studie in Linzer Moscheen und Koranschulen, scheiterte erneut, wie auch schon im September 2020, an der Mehrheit im Linzer Gemeinderat: „Wir fordern schon seit Jahren die Durchführung einer wissenschaftlichen Moscheestudie in Linz, denn wir müssen endlich wissen, wie die Lage in Linzer Moscheen und Koranschulen ausschaut, was dort gepredigt wird und wer die handelnden Personen sind. Die SPÖ und die Grünen, und zuletzt auch die Linzer ÖVP, lehnten unseren Vorschlag leider ab und argumentierten ihr Verhalten, wie schon 2020, mit einer Studie, die angeblich vom Land OÖ „in drei Wochen“ kommen soll. Schade nur, dass der zuständige Landesreferent davon nichts weiß“, so der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.


Schon im Jahr 2017 wurde die Ausarbeitung einer solchen landesweiten Moscheestudie von dem damaligen Referenten Rudi Anschober versprochen. Anschobers Nachfolger als Integrationslandesrat Stefan Kaineder wiederholte die Zusage im Jahr 2020. Seitdem sind immer noch keine Ergebnisse bekannt. Malesevic kritisiert: „Die Moscheestudie ist ein Warten auf Godot. So kann es nicht weitergehen, wir wollen endlich Klarheit und Ergebnisse. Eine Landeshauptstadt wie Linz hat durchaus genug Finanzmitteln und Mitarbeiter, um eine solche Studie, unabhängig vom Land Oberösterreich, durchzuführen. Alles ist besser als nichts!“


„In der letzten Gemeinderatssitzung meinte Integrationsreferentin Tina Blöchl noch, wir sollten uns beim Land besser informieren, bevor wir einen GR-Antrag stellen. Wie sich nun herausstellt, weiß der zuständige Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer von einer Präsentation der angekündigten Studie in drei Wochen nichts. Es wäre sinnvoller gewesen, die anderen Parteien hätten sich vor der Ablehnung unseres Vorschlags besser informiert. Was noch wichtiger ist: Die Integrationsreferentin soll endlich ihre Integrationsarbeit ernst nehmen und die geforderte Studie in Linz in Zusammenarbeit mit externen Experten ohne weiteres Warten durchführen“, fordert Malesevic und warnt: „Wir dürfen die Gefahren des Islamismus nicht kleinreden und müssen endlich in der Lage sein, im Integrationsbereich selber zu handeln, ohne dabei von den anderen Institutionen abhängig zu sein.“

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Ausbau der städtischen Jugendsozialarbeit begrüßenswert, Integrationsbüro muss nachziehen

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Ausschreitungen zu Halloween waren kein allgemeines Jugendproblem

„Schon vor den Ausschreitungen zu Halloween kam es – besonders im Linzer Süden – immer wieder zu Fällen von Jugendkriminalität. Ich erinnere etwa an das brennende Polizeiauto in Ebelsberg. Der angekündigte Ausbau der städtischen Jugendarbeit ist daher nur zu begrüßen“, erklärt FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml, der aber gleichzeitig festhält: „Im Fokus des Programms müssen primär junge Migranten stehen, denn hier gibt es den größten Aufholbedarf.“ Erneut fordert der Sicherheitstadtrat einen Schwenk in der städtischen Integrationsarbeit: „Das Integrationsbüro der Stadt muss ihr Engagement vom Feiern zu echter Integrationsarbeit umlenken. Ständige Feste der Vielfalt lösen die massiven Integrationsprobleme in unserer Stadt nicht. Stattdessen soll der Fokus auf das konsequente Vermitteln unserer Werte und unserer Sprache gelegt werden.“

FP-Malesevic zum Tag der Sprachen: Mehrsprachigkeit kann Vorteile bieten, aber Deutsch ist und bleibt die Landessprache in Österreich

Ohne Deutschkenntnisse ist eine Integration in die österreichische Gesellschaft praktisch unmöglich. Das soll auch im Programm des Linzer Tags der Sprachen mehr zum Ausdruck kommen.

Am 26. September wird anlässlich des „Europäischen Tags der Sprachen“ die sprachliche und kulturelle Vielfalt in Linz gefeiert. Die FPÖ Linz begrüßt das verbale Bekenntnis der Integrationsreferentin und Vizebürgermeisterin Tina Blöchl zur deutschen Sprache als Basis eines geordneten Zusammenlebens, wünscht sich aber mehr Gewichtung für die deutsche Sprache im Programm einer solchen städtischen Veranstaltung des Integrationsbüros: „Wir haben nichts gegen eine Würdigung der Mehrsprachigkeit, aber Deutsch ist die Grundvoraussetzung, um sich erfolgreich in die österreichische Gesellschaft zu integrieren. Das Erlernen und Anwenden der deutschen Sprache ermöglicht Zuwanderern viel bessere Ausbildungs- und Karrierechancen sowie viel mehr Lebensoptionen in Österreich“, erklärt der freiheitliche Integrationssprecher Gemeinderat Zeljko Malesevic, der selbst vor etwa 20 Jahren nach Linz kam und daher die Herausforderungen der Zuwanderung sehr gut kennt.

„Fehlende Kenntnisse der deutschen Sprache bedeuten für einen Zuwanderer meist schlecht bezahlte Jobs und eine gesellschaftliche Isolierung, die sowohl ihm als auch seiner Umgebung nichts Gutes tun. Daher muss das Integrationsbüro die deutsche Sprache beim ‚Europäischen Tag der Sprachen‘ viel mehr gewichten und Zuwanderern die Bedeutung von Deutsch für ihre Integration und ein geordnetes Zusammenleben näherbringen.“ so Malesevic. Er selbst spricht vier Sprachen und findet auch Mehrsprachigkeit vorteilhaft: „Die Mehrsprachigkeit ist natürlich nichts Schlechtes und bringt einem enormen Vorteil, wenn man etwa international wirtschaftlich tätig ist. Deutsch ist und bleibt aber die Landessprache in Österreich.“