Schlagwort: Innenstadt

FPÖ zu Baumpflanzoffensive: „Eine Million für ein paar Bäume, aber wo parken?“

FPÖ macht erneut auf Bedenken der Bewohner und Geschäftstreibenden aufmerksam und kritisiert unverhältnismäßige Kosten

Anlässlich der heute verkündeten Fortsetzung der umstrittenen Baumpflanzoffensive in der Innenstadt machen FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und Innenstadt-Gemeinderat Mag. Manuel Danner erneut auf den steigenden Unmut der unmittelbar betroffenen Linzer aufmerksam: „Wir halten die Bedenken vieler Anrainer aufrecht. Vor allem der steigende Parkplatzdruck stößt Bewohnern und Geschäftstreibenden sauer auf. Erneut fallen dem einseitigen Baumpflanz-Wahn viele notwendige Parkplätze in der Innenstadt zum Opfer.“ Kritik üben die Freiheitlichen außerdem an den enormen Kosten für ein paar Bäume: „Die Linzer dürfen nicht länger gepflanzt werden, indem 28 Bäume um fast 950.000 Euro in der Innenstadt gesetzt werden sollen. Über 33.000 Euro für einen einzelnen Baum sind mehr als unverhältnismäßig. Das würde niemand aus seiner eigenen Tasche bezahlen, aber SPÖ, ÖVP und Grüne drücken diese Kostenlawine den Linzern aufs Auge. Es ist erschütternd, dass wir die einzigen im Gemeinderat und in der Stadtregierung sind, die noch ein Gespür für Verhältnismäßigkeit und Bürgerbeteiligung haben.“

Die FPÖ hält Begrünung im Stadtgebiet grundsätzlich für „etwas Gutes“, kritisiert vielmehr die Vorgehensweise, die in vielen persönlichen Gesprächen für Kopfschütteln sorgt: „Für ein paar Bäume wird fast eine Million Euro Steuergeld aufgewendet. Dadurch werden mutwillig dutzende Parkplätze ersatzlos gestrichen. Über die Bedenken wird einfach drübergefahren. Das können wir nicht gutheißen. Wir stehen für eine gesunde Stadtentwicklung mit Augenmaß.“ 

FP-Raml: Gratis-Bim am Samstag ausweiten!

Freiheitliche fordern umfassendere Regelung für „Free Ride Samstag“ – Ausdehnung auf das gesamte Straßenbahnnetz innerhalb der Stadtgrenzen

Der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml will die Kaufkraft der Innenstadt mehr beleben und fordert die Ausweitung der angekündigten Gratis-Bim an Samstagen. Geht es nach den Freiheitlichen, soll der „Free Ride Samstag“ für alle Straßenbahnlinien und nur im Stadtgebiet gelten. Die FPÖ will damit die nördlichen und südlichen Stadtteile einbinden und gleichzeitig verhindern, dass die Gratisfahrten Linzer Bürger dazu motivieren, in Einkaufszentren außerhalb der Stadtgrenzen einzukaufen. „Wir müssen Innenstadtbelebung weiter denken. Der aktuelle Versuch schließt praktisch komplett den Linzer Süden und Norden aus. Will man etwa vom Linzer Süden oder auch vom Norden mit der Bim in die Stadt, muss der Fahrgast ohnehin eine Langstreckenkarte erwerben. Der angekündigte Mehrwert, dass es ab Hauptbahnhof eine Freifahrt in die Innenstadt gäbe, würde somit ausschließlich den Bewohnern der Innenstadt oder den mit dem Zug reisenden Umlandbewohnern zugutekommen. Viel zielführender wäre eine Ausdehnung auf das komplette Straßenbahnnetz, aber ausschließlich innerhalb der Linzer Stadtgrenzen“, so der freiheitliche Stadtrat.

Raml: Bauprojekte dürfen nicht zu Lasten von bestehenden Parkplätzen gehen!

Erhalt von Bewohnerparkplätzen im Kapuzinerviertel ist die Grundvoraussetzung für freiheitliche Zustimmung zum Grundverkauf

FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml setzt sich laufend für den Erhalt von Parkplätzen in der Innenstadt ein. Zur aktuellen Diskussion über die Entwicklung des Kapuzinerviertels hält der freiheitliche Stadtparteiobmann fest: „Bauprojekte dürfen nicht zu Lasten von bestehenden Parkplätzen gehen! Der Projektentwickler möchte von der Stadt Linz ein Grundstück erwerben, auf dem derzeit 50 öffentliche Parkplätze für Bewohner und Kurzparker zur Verfügung stehen. Ich kann einer Quartiersgarage viel abgewinnen, wenn sich dadurch für die Bewohner und Besucher der Innenstadt keine Nachteile ergeben. Der Erhalt von Bewohnerparkplätzen im Kapuzinerviertel zu ähnlichen Konditionen ist eine Grundvoraussetzung für unsere Zustimmung zum Grundverkauf.“

Konkret fordert Raml, dass in der geplanten Garage die 50 bestehenden Stellflächen zum Kurzparkzonentarif bzw. mit der Bewohnerparkkarte zur Verfügung stehen müssen. „Ich habe das bereits in Besprechungen mit dem Projektwerber und dem Architekten klargemacht. Ich unterstütze die Entwicklung dieses Viertels und sehe einen großen Mehrwert in der Schaffung von Arbeitsplätzen und einer Attraktivierung des Areals für die Öffentlichkeit. Wir kämpfen in der Innenstadt aber bereits jetzt mit einer großen Parkplatznot und daher ist es mir ein wichtiges Anliegen, dass die bestehenden Parkmöglichkeiten nicht weniger, sondern mehr werden.“

FP-Stadtrat Raml warnt vor überzogenen Erwartungen und Schnellschüssen bei Innenstadtkonzept

Vor einer Präsentation sollte man die technische und finanzielle Umsetzbarkeit prüfen

„Ich bin überzeugt, dass wir die Innenstadt attraktiver gestalten können und müssen. Um tatsächlich ans Ziel zu kommen, muss die Stadtpolitik rechtzeitig alle Interessen abwägen und vor allem realistische Visionen entwickeln. Die heutige Präsentation der Pläne für die Weiterentwicklung Innenstadt wirft in zahlreichen Punkten mehr Fragen als Antworten auf. Grafisch abstrakte Darstellungen ohne konkrete Planungen und Kalkulationen haben schon in der Vergangenheit bei anderen Projekten letztlich für herbe Enttäuschungen gesorgt, weil sie aus verschiedensten Gründen an der Umsetzung scheiterten – etwa bei der Badebucht an der Donau, bei der Busspur vorm Lentos oder bei der dicht begrünten Fassade des Neuen Rathauses. Auch wenn so manche Pläne auf den ersten Blick interessant erscheinen, wäre es verantwortungsvoller, sie vor einer öffentlichen Präsentation politisch abzustimmen und vor allem auf ihre technische und finanzielle Umsetzbarkeit zu prüfen“, mahnt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml in einer ersten Stellungnahme zur Präsentation ein.

Raml/Grabmayr: Aktuelle Stunde zur Belebung der Linzer Innenstadt sorgte für lebhafte Diskussion

Wels soll Vorbild für Linz werden

Auf Initiative der Freiheitlichen Fraktion kam es heute im Linzer Gemeinderat zu einer aktuellen Stunde zur Belebung der Linzer Innenstadt. Was Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) im Vorhinein als „entbehrlich“ bezeichnete, führte heute zu zahlreichen neuen Vorschlägen und Ideen zur Attraktivierung unserer Innenstadt und Stärkung der lokalen Wirtschaft: „Meine Fraktion und ich haben viele Ideen, wie wir die Linzer Innenstadt attraktiver gestalten können. Das beginnt beim Erscheinungsbild bis hin zu mehr Ordnung und Sicherheit. Natürlich müssen wir auch die Kaufkraft durch verschiedenste Maßnahmen sichern. Wir sollten uns definitiv die Expertise der Stadt Wels zunutze machen, die uns der Welser Bürgermeister Andreas Rabl schon im letzten Jahr zugesichert hat“, erklärt der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml und fordert: „Ich dränge vor allem auf einen „Innenstadtkümmerer“, der als Netzwerker zwischen den Unternehmen und der Stadt arbeitet. Außerdem könnten wir – neben der Gratis-Bim an Samstagen – durch attraktivere Parkgebühren auch Kunden anziehen.“

Der Fraktionsobmann der Linzer FPÖ, Wolfgang Grabmayr summierte: „Die H&M Filiale auf der Landstraße, das Spielzeuggeschäft Beyerl, die Yves Rocher Filiale an der Mozartkreuzung, Juwelier Schweiger auf der Promenade, Kindermoden Landa, usw. – Das sind alles Namen von Unternehmen, die im Laufe des heurigen Jahres schließen oder bereits geschlossen haben. Das ist ein klares Zeichen für dringenden Handlungsbedarf. Der zuständige Wirtschaftsreferent mag zwar die Gesamtsituation in der Innenstadt beschönigen, aber weder das Schönreden noch die Vertreibung der Autofahrer aus der Innenstadt durch die gnadenlose Streichung von Parkplätzen werden unsere innerstädtische Problematik lösen.“

Raml und Grabmayr fassen einige FPÖ-Vorschläge in drei Themenbereiche zusammen:

Ansprechendes Erscheinungsbild:

– Bekenntnis zum Erhalt der historischen Fassaden
– Ganzjährig nutzbare Effektbeleuchtung als Nachfolge der Weihnachtsbeleuchtung
– Mehr Sitzgelegenheiten
– Errichtung von Trinkbrunnen und Wasserspielen auf Plätzen

Unterstützung der Wirtschaft:

– Einstellung eines „Innenstadtkümmerers“ als Netzwerker zwischen allen Akteuren
– Erhalt von Innenstadtparkplätzen für Bewohner und Kunden
– Niedrigere Parkgebühren und insbesondere günstigeren Mittagstarif zur Unterstützung der Gastronomie
– Kostenlose Schließfächer zur Deponierung

Mehr Ordnung und Sicherheit:

– Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch erhöhte Präsenz des Ordnungsdienstes
– Standortverlegung des Ordnungsdienstes von Urfahr in die südliche Innenstadt, um mehr Präsenz zu sichern
– ISAR-Projekt Volksgarten als Vorbild für die Lösung weiterer sozialer Brennpunkte (beispielsweise am Hauptbahnhof als Eintrittstor zur Innenstadt)

FP-Raml: Vorstoß von Luger zur Gratis-Bim am Samstag begrüßenswert, aber lückenhaft

Freiheitliche fordern umfassendere Regelung für „Free Ride Samstag“ – Ausdehnung auf das gesamte Straßenbahnnetz innerhalb der Stadtgrenzen

Der Linzer FPÖ-Chef Stadtrat Dr. Michael Raml begrüßt den Vorschlag des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger zum „Free Ride Samstag“: „Es ist eine gute Idee im Interesse der Linzer Wirtschaft. Wir Freiheitliche haben eine ähnliche Idee bereits vor zehn Jahren im Gemeinderat beantragt, scheiterten aber an der Blockade der SPÖ. Gut, dass die Bürgermeisterpartei den Ernst der Lage in der Innenstadt erkennt und einlenkt.“

Geht es nach den Freiheitlichen, soll der „Free Ride Samstag“ aber für alle Straßenbahnlinien und nur im Stadtgebiet gelten. Die FPÖ will damit die nördlichen und südlichen Stadtteile einbinden und gleichzeitig verhindern, dass die Gratisfahrten Linzer Bürger dazu motivieren, in Einkaufszentren außerhalb der Stadtgrenzen einzukaufen. „Wir müssen Innenstadtbelebung weiter denken. Der aktuelle Vorschlag schließt praktisch komplett den Linzer Süden und Norden aus. Will man etwa vom Linzer Süden oder auch vom Norden mit der Bim in die Stadt, muss der Fahrgast ohnehin eine Langstreckenkarte erwerben. Der angekündigte Mehrwert, dass es ab Hauptbahnhof eine Freifahrt in die Innenstadt gäbe, würde somit ausschließlich den Bewohnern der Innenstadt oder den mit dem Zug reisenden Umlandbewohnern zugutekommen. Viel zielführender wäre eine Ausdehnung auf das komplette Straßenbahnnetz, aber ausschließlich innerhalb der Linzer Stadtgrenzen“, so der freiheitliche Stadtrat. Die FPÖ steht für Gespräche über eine schnelle und umfassende Umsetzung jederzeit bereit, kündigt Raml abschließend an.

Bombendrohung in Linz: Sicherheitsstadtrat Raml ruft zur Vorsicht auf

„Bis Entwarnung gegeben werden kann, appelliere ich eindringlich daran, den Anweisungen der Einsatzkräfte gänzlich Folge zu leisten und das Einsatzgebiet zu meiden!“ so der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml in einer ersten Stellungnahme zur Bombendrohung in der Linzer Innenstadt. „Wie unzählige Linzer besorgt es auch mich, dass am helllichten Tag die Innenstadt aufgrund einer Bombendrohung abgeriegelt werden muss. Oberste Priorität hat jetzt die Gewährleistung der Sicherheit vor Ort. In weiterer Folge müssen die Hintergründe vollumfänglich aufgeklärt werden. Insbesondere da laut ersten medialen Berichten die Drohung‚ mit einem islamistischen Hintergrund‘ verstärkt wurde. Derartige Vorkommnisse müssen auf jeden Fall ernst genommen werden.“

FP-Grabmayr: Innenstadtbelebung wird Thema im Gemeinderat

Freiheitliche beantragen „Aktuelle Stunde“ zur wachsenden Leerstandproblematik

„Die Landstraße ist das Herzstück der Linzer Innenstadt. Sie ist nicht nur eine Visitenkarte gegenüber Gästen unserer Stadt, sondern sie ist auch eine wesentliche Säule für Lebensqualität, Wirtschaft und Tradition. Es ist allen bewusst, dass in Zeiten des Onlinehandels und verändertem Kauf- und Freizeitverhaltens jede Innenstadt mit Herausforderungen konfrontiert ist. Dieser Trend macht natürlich auch nicht vor Linz Halt: Erst vor wenigen Tagen wurde die Schließung des beliebten und weithin bekannten Spielwarengeschäfts Beyerl bekannt. Die Stadt muss endlich seriöse Wege finden, spürbare Ergebnisse zu entwickeln. Ich habe daher für die kommende Sitzung des Linzer Gemeinderats die Abhaltung einer ‚Aktuellen Stunde‘ beantragt. Die Leerstandsproblematik muss im Gemeinderat entsprechend Behandlung finden“, kündigt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr an.

Vergangene Ansätze zur Belebung der Innenstadt waren bisher offensichtlich nicht von Erfolg gekrönt. So scheiterte auch die als Schnittstelle gegründete City-Management-Linz GmbH – wenn auch gut gemeint –, rasch an der Ausführung konkreter Maßnahmen. Seither diskutiert die Stadtpolitik seit der Auflösung der CML vor anderthalb Jahren die Frage, wie sich die Stadt um die Weiterentwicklung und Unterstützung einer lebenswerten und kaufkräftigen Innenstadt kümmern kann und wer das übernehmen soll. Es wird zwischenzeitlich an einem Innenstadtkonzept gearbeitet und es hat sich mittlerweile auch eine wichtige kaufmännische Institution angeboten, das Leerstands- bzw. Quartiersmanagement zu übernehmen. Die Thematik steht dank einer freiheitlichen Initiative auch auf der Agenda des Wirtschaftsausschusses. 

„Dass sich städtische Abteilungen für Wirtschaft, EU und Innovation im Wesentlichen um die Erarbeitung abstrakter Visionen bemühen, spricht für Tatendrang, geht aber an den Kernaufgaben einer Stadt wie Linz vorbei. Die Stadt muss sich wieder verstärkt um ihre Kernaufgaben kümmern und dazu zählt auch ein funktionierender Umgang mit lokalen Unternehmen. Ich hoffe, dass die aktuelle Stunde in der Sitzung am 23. Mai auch von den anderen Fraktionen dazu genützt wird, sich faktenbasiert und konstruktiv einzubringen“, so Grabmayr.

Raml will Hoffnung nicht aufgeben: Traditionsgeschäft Beyerl soll mit Hilfe der Stadt Nachfolger finden

Es war wie ein Paukenschlag, als heute die Schließung des bekannten Linzer Spielzeughändlers Beyerl nach ganzen 124 Jahren angekündigt wurde. FP-Stadtrat Michael Raml möchte, dass die Stadt potenzielle Nachfolger unterstützt: „Der Beyerl ist eine Institution in Linz! Ich will die Hoffnung nicht aufgeben, das traditionsreiche Spielwarengeschäft mit Unterstützung der Stadt doch noch erhalten zu können. Denken wir doch an die vielen Kinderaugen, die wir auch künftig zum Strahlen bringen können, wenn uns das gelingen würde. Die Stadt soll mithelfen, potenzielle Nachfolger zu finden und eine spürbare Wirtschafts- und Investitionsförderung anbieten. Das würde auch einen wertvollen Beitrag für das Ambiente der Landstraße bieten.“

Dem Vernehmen nach sind im Geschäft große Investitionen notwendig. So soll etwa der Fußboden im ersten Stock stark sanierungsbedürftig sein. „Ich kann die persönliche Situation der derzeitigen Chefin durchaus nachvollziehen. Wir sollten aber nichts unversucht lassen, um das Geschäft zu erhalten. Nahezu jeder Linzer verbindet mit dem Spielzeuggeschäft Beyerl wunderschöne Kindheitserinnerungen. Mein Großvater hat mir in den Neunzigern mein erstes ferngesteuertes Auto beim Beyerl gekauft“, schwelgt Raml – wie so viele Linzer – in schönen Erinnerungen.

FP-Grabmayr zur Diskussion um Leerstandsmanagement: Blockadehaltung wird niemandem weiterhelfen!

„Die angekündigte Bereitschaft des Linzer City Rings, das Leerstandmanagement selbst übernehmen zu wollen, hat bei den Grünen offenbar sofort eine Blockadehaltung ausgelöst. Selbstverständlich sind mögliche Vorschläge zur Lösung der Leerstandsproblematik entlang der Landstraße zu begrüßen. Sich über die Medien auszurichten, dass Interessensvertretungen vor Ort keine Lösungskompetenz in der Frage hätten, ist aber der falsche Weg. Hartnäckig Einwände und Verhinderungspositionen zu trommeln, wird weder den Unternehmen, noch dem Wirtschaftsstandort Linz irgendetwas bringen. Die wirtschaftlichen Herausforderungen der Linzer Innenstadt können ja nicht mehr länger geleugnet werden: Es braucht jetzt fundierte Grundlagen, in der Vor- und nach Nachteile möglicher Lösungen unvoreingenommen diskutiert werden können. Das Vertreten von Einzelposition wird jedenfalls nicht ans Ziel führen: Im Mittelpunkt müssen die realen Wünsche von Anrainern, Kunden und Geschäftsleuten stehen! Umso erfreulicher, dass es auf meine Initiative hin in der vergangenen Sitzung des Wirtschaftsausschusses grünes Licht für einen runden Tisch mit allen relevanten Stakeholdern gab. Erstmals besteht nun eine realistische Chance, Wirtschaftstreibende, Interessenvertreter und politische Akteure zu versammeln, um über Maßnahmen zur Revitalisierung der Innenstadt zu beratschlagen. Nach der Devise ‚Beim Reden kommen d‘ Leut zam‘ wünsche ich mir konkrete Ergebnisse, die die Innenstadt trotz aller Nischenerfolge auch bitter nötig hat. Ich appelliere an alle Stakeholder, sich dort konstruktiv einzubringen und auf mediales Getöse zu verzichten“, so der Wirtschaftssprecher der FPÖ-Linz, Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.