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Malesevic: FPÖ fordert städtischen Maßnahmenkatalog auf Basis der Moscheestudie

Freiheitlicher Antrag in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch

Nach einem langen Prozess wurde vor zwei Wochen die im Auftrag der Integrationsstelle des Landes Oberösterreich erstellte Studie über Moscheeunterricht in Oberösterreich veröffentlicht. Diese wurde gemeinsam von der Privaten Pädagogischen Hochschule, der Johannes-Kepler-Universität Linz und dem Österreichischen Integrationsfonds erarbeitet. Zuletzt wurde Anfang des Jahres im Linzer Gemeinderat ein Antrag für eine städtische Moscheestudie diskutiert. Im Zuge dessen haben verschiedene Fraktionen – vor allem Integrationsreferentin Tina Blöchl – darauf hingewiesen, dass die Studie des Landes Oberösterreich abgewartet werden soll, bis städtische Initiativen folgen können. Die Ergebnisse sind nun da. Die Linzer Freiheitlichen setzen das Thema daher auf die Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch.


„Diese Studie bestätigt jene Problemfelder, vor denen die FPÖ, aber auch namhafte Experten jahrelang gewarnt haben. Die Ergebnisse zeigen ganz klar Handlungsbedarf auf, um die Entwicklung von Parallelgesellschaften hintanzuhalten. So wurde beispielsweise festgehalten, dass der Unterricht überwiegend nicht auf Deutsch abgehalten wird und in den verwendeten Unterrichtsmaterialien Inhalte vermittelt werden, die der Integration entgegenwirken. Die bekannt gewordenen Lehrinhalte stehen jedenfalls nicht im Einklang mit den österreichischen Vorstellungen einer freien Gesellschaft“, erklärt der Linzer FP-Integrationssprecher GR Zeljko Malesevic. Die Freiheitlichen beantragen in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch die Ausarbeitung eines städtischen Maßnahmenkatalogs auf Basis der Moscheestudie. „Auch die Stadt Linz hat die Verantwortung, auf Basis der Studienergebnisse eigene integrationsfördernde Maßnahmen zu setzen und sich am weiteren Prozess des Landes Oberösterreich aktiv zu beteiligen. Wir haben in Linz städtische Einrichtungen, die mit Steuergeldern finanziert werden, um die Integration zu fördern und gegen Integration gerichtete Einflüsse zu bekämpfen. Wir müssen alles unternehmen, damit Kinder und Jugendliche nicht in Parallelwelten abdriften. SP-Integrationsreferentin Tina Blöchl soll dem Linzer Gemeinderat spätestens bis Jahresende einen Maßnahmenkatalog vorlegen, mit dem den aufgezeigten Problemfeldern im Integrationsbereich wirksam entgegengewirkt werden können“, erklärt Malesevic die Ziele des Antrages.

Linzer FPÖ macht Druck: Moscheeunterricht wird erneut Thema im Gemeinderat

FPÖ fordert städtische Maßnahmen zur Stärkung unserer heimischen Werte

„Bereits ein erster Blick in die Studie zeigt, dass unsere jahrelangen Warnungen vor integrationsfeindlichen Tendenzen bestätigt werden. Umso mehr erwarten wir uns vom städtischen Integrationsbüro, die Ergebnisse genau zu analysieren und Maßnahmen zur Stärkung unserer heimischen Werte in diesem Bereich zu erarbeiten. Denn in Linz befinden sich mit Abstand die meisten Moscheeschulen. Zur Tagesordnung kann man jedenfalls nicht einfach zurückkehren. Wir werden diese Studie daher auch erneut zum Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung machen“, kündigt FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml in einer ersten Stellungnahme zur heute veröffentlichten Studie über den Moscheeunterricht in OÖ an.

FP-Malesevic: Wien veröffentlicht schon die zweite Moscheestudie. Linz ist weiterhin im Dornröschenschlaf!

Freiheitliche fordern seit Jahren die Durchführung einer wissenschaftlichen Aufarbeitung von religiösem Extremismus in muslimischen Gebetshäusern in Linz

Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) veröffentlichte diese Woche den zweiten Teil seiner wissenschaftlichen Studie über radikal-islamistische Tendenzen in Wiener Moscheen. Nach der ersten Studie im Jahr 2017 wurden die neu gewonnenen Erkenntnisse mit den Ergebnissen aus dem Jahr 2017 verglichen. Tatsächlich konnten sogar leichte Verbesserungen festgestellt werden.


Während die Wiener nun über die Lage in ihren Moscheen bestmöglich informiert sind, verweigern in Linz SPÖ und Grüne nach wie vor die Durchführung einer solchen Studie in der Landeshauptstadt. Die Linzer Freiheitlichen appellieren daher nochmals eindringlich an die SPÖ, ihre Blockadehaltung zu überdenken und Aufklärung betreffend religiösen Extremismus in der Landeshauptstadt zu ermöglichen. FP-Integrationssprecher Zeljko Malesevic erklärt: „Die Gefahren des Islamismus dürfen keinesfalls kleingeredet werden. Die Stadt Linz muss in der Lage sein, im Integrationsbereich selber zu handeln, ohne dabei von anderen Institutionen abhängig zu sein. Wir haben in Linz städtische Einrichtungen, die mit Steuergeldern finanziert werden, um die Integration zu fördern und gegen Integration gerichtete Einflüsse zu bekämpfen. Deshalb soll die zuständige Referentin ihre Integrationsarbeit endlich aufnehmen und die geforderte Studie in Linz in Zusammenarbeit mit externen Experten ohne weiteres Zuwarten durchführen. In Wien und Graz ist das bereits aus guten Gründen passiert, in Linz betreiben die Verantwortlichen schlicht Realitätsverweigerung.“


„Von Rot und Grün wurden schon zwei entsprechende Anträge im Gemeinderat blockiert. Der letzte vor gerade einem Monat, als uns die zuständige SPÖ-Integrationsreferentin Tina Blöchl glauben lassen wollte, dass es keinen Grund gebe, eine solche Studie für die Linzer Moscheen zu beauftragen, weil dieselbe Studie in drei Wochen vom Land OÖ präsentiert wird. Diese drei Wochen sind schon längst um. Kein Wunder, von Landesseite wurde diese Ankündigung der städtischen Integrationsreferentin nie bestätigt“, erinnert Malesevic abschließend. 

FP-Malesevic kritisiert jahrelanges Warten auf Moscheestudie und fordert Integrationsreferentin zum Handeln auf

Im Linzer Gemeinderat fehlt es am politischen Willen, um gegen den Islamismus vorzugehen

Der freiheitliche Anlauf zur Durchführung einer wissenschaftlichen Studie in Linzer Moscheen und Koranschulen, scheiterte erneut, wie auch schon im September 2020, an der Mehrheit im Linzer Gemeinderat: „Wir fordern schon seit Jahren die Durchführung einer wissenschaftlichen Moscheestudie in Linz, denn wir müssen endlich wissen, wie die Lage in Linzer Moscheen und Koranschulen ausschaut, was dort gepredigt wird und wer die handelnden Personen sind. Die SPÖ und die Grünen, und zuletzt auch die Linzer ÖVP, lehnten unseren Vorschlag leider ab und argumentierten ihr Verhalten, wie schon 2020, mit einer Studie, die angeblich vom Land OÖ „in drei Wochen“ kommen soll. Schade nur, dass der zuständige Landesreferent davon nichts weiß“, so der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.


Schon im Jahr 2017 wurde die Ausarbeitung einer solchen landesweiten Moscheestudie von dem damaligen Referenten Rudi Anschober versprochen. Anschobers Nachfolger als Integrationslandesrat Stefan Kaineder wiederholte die Zusage im Jahr 2020. Seitdem sind immer noch keine Ergebnisse bekannt. Malesevic kritisiert: „Die Moscheestudie ist ein Warten auf Godot. So kann es nicht weitergehen, wir wollen endlich Klarheit und Ergebnisse. Eine Landeshauptstadt wie Linz hat durchaus genug Finanzmitteln und Mitarbeiter, um eine solche Studie, unabhängig vom Land Oberösterreich, durchzuführen. Alles ist besser als nichts!“


„In der letzten Gemeinderatssitzung meinte Integrationsreferentin Tina Blöchl noch, wir sollten uns beim Land besser informieren, bevor wir einen GR-Antrag stellen. Wie sich nun herausstellt, weiß der zuständige Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer von einer Präsentation der angekündigten Studie in drei Wochen nichts. Es wäre sinnvoller gewesen, die anderen Parteien hätten sich vor der Ablehnung unseres Vorschlags besser informiert. Was noch wichtiger ist: Die Integrationsreferentin soll endlich ihre Integrationsarbeit ernst nehmen und die geforderte Studie in Linz in Zusammenarbeit mit externen Experten ohne weiteres Warten durchführen“, fordert Malesevic und warnt: „Wir dürfen die Gefahren des Islamismus nicht kleinreden und müssen endlich in der Lage sein, im Integrationsbereich selber zu handeln, ohne dabei von den anderen Institutionen abhängig zu sein.“

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Ausbau der städtischen Jugendsozialarbeit begrüßenswert, Integrationsbüro muss nachziehen

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Ausschreitungen zu Halloween waren kein allgemeines Jugendproblem

„Schon vor den Ausschreitungen zu Halloween kam es – besonders im Linzer Süden – immer wieder zu Fällen von Jugendkriminalität. Ich erinnere etwa an das brennende Polizeiauto in Ebelsberg. Der angekündigte Ausbau der städtischen Jugendarbeit ist daher nur zu begrüßen“, erklärt FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml, der aber gleichzeitig festhält: „Im Fokus des Programms müssen primär junge Migranten stehen, denn hier gibt es den größten Aufholbedarf.“ Erneut fordert der Sicherheitstadtrat einen Schwenk in der städtischen Integrationsarbeit: „Das Integrationsbüro der Stadt muss ihr Engagement vom Feiern zu echter Integrationsarbeit umlenken. Ständige Feste der Vielfalt lösen die massiven Integrationsprobleme in unserer Stadt nicht. Stattdessen soll der Fokus auf das konsequente Vermitteln unserer Werte und unserer Sprache gelegt werden.“

FP-Malesevic zum Tag der Sprachen: Mehrsprachigkeit kann Vorteile bieten, aber Deutsch ist und bleibt die Landessprache in Österreich

Ohne Deutschkenntnisse ist eine Integration in die österreichische Gesellschaft praktisch unmöglich. Das soll auch im Programm des Linzer Tags der Sprachen mehr zum Ausdruck kommen.

Am 26. September wird anlässlich des „Europäischen Tags der Sprachen“ die sprachliche und kulturelle Vielfalt in Linz gefeiert. Die FPÖ Linz begrüßt das verbale Bekenntnis der Integrationsreferentin und Vizebürgermeisterin Tina Blöchl zur deutschen Sprache als Basis eines geordneten Zusammenlebens, wünscht sich aber mehr Gewichtung für die deutsche Sprache im Programm einer solchen städtischen Veranstaltung des Integrationsbüros: „Wir haben nichts gegen eine Würdigung der Mehrsprachigkeit, aber Deutsch ist die Grundvoraussetzung, um sich erfolgreich in die österreichische Gesellschaft zu integrieren. Das Erlernen und Anwenden der deutschen Sprache ermöglicht Zuwanderern viel bessere Ausbildungs- und Karrierechancen sowie viel mehr Lebensoptionen in Österreich“, erklärt der freiheitliche Integrationssprecher Gemeinderat Zeljko Malesevic, der selbst vor etwa 20 Jahren nach Linz kam und daher die Herausforderungen der Zuwanderung sehr gut kennt.

„Fehlende Kenntnisse der deutschen Sprache bedeuten für einen Zuwanderer meist schlecht bezahlte Jobs und eine gesellschaftliche Isolierung, die sowohl ihm als auch seiner Umgebung nichts Gutes tun. Daher muss das Integrationsbüro die deutsche Sprache beim ‚Europäischen Tag der Sprachen‘ viel mehr gewichten und Zuwanderern die Bedeutung von Deutsch für ihre Integration und ein geordnetes Zusammenleben näherbringen.“ so Malesevic. Er selbst spricht vier Sprachen und findet auch Mehrsprachigkeit vorteilhaft: „Die Mehrsprachigkeit ist natürlich nichts Schlechtes und bringt einem enormen Vorteil, wenn man etwa international wirtschaftlich tätig ist. Deutsch ist und bleibt aber die Landessprache in Österreich.“

FP-Malesevic: Die Integrationsarbeit in Linz befindet sich in einer Sackgasse

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine weitere Chance, die tschetschenischen und afghanischen Gemeinschaften besser in die Gesellschaft und am Arbeitsmarkt zu integrieren, verpasst. 

Mit seinem Antrag wollte der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic das Integrationsbüro in die Pflicht nehmen, sich einigen problematischen Zuwanderergruppen konzentrierter und zielorientierter zu widmen: „Die traurige Realität ist, dass es bei den Zuwanderern aus Afghanistan, Tschetschenien und Syrien gravierende Integrationsdefizite gibt. Geringe Arbeitsmarktbeteiligung, Ablehnung von demokratischen europäischen Werten und eine hohe Kriminalitätsrate sind nur einige von den Problemen, die uns hier begegnen. Die Vorfälle, wie die Attacken auf einen Straßenbahnkontrolleur oder die Teilnehmer der Linz Pride, bestätigen das. Die Stadt Linz hat hier einen enormen Handlungsbedarf“, so Malesevic. 

Umso verwunderlicher ist, dass sein Antrag keine Mehrheit im Gemeinderat fand, denn die Linzer SPÖ, die Grünen, NEOS, KPÖ, LinzPlus und Wandel lehnten den Antrag ab: „Die linke Mehrheit im Gemeinderat führt die gesamten Integrationsbemühungen ad absurdum. Wir haben mit dem Integrationsbüro eine städtische Einrichtung, die durchaus in der Lage wäre, spezifizierte und an die Bedürfnisse verschiedener Zuwanderergruppen orientierte Projekte auszuarbeiten. Das Integrationsbüro hat dafür notwendige Finanzmitteln und geschultes Personal. Es fehlt einfach am politischen Willen“, erklärt Malesevic und ergänzt: „Das Integrationsbüro verkommt immer mehr zu einer Veranstaltungsagentur, die sich vor allem mit der Organisation verschiedener kulinarischer multikultureller Feste beschäftigt. Wenn es der Linzer SPÖ ein Anliegen ist, aus dem Integrationsbüro eine reine Veranstaltungsagentur zu machen, dann wäre es viel sinnvoller, einen Koch und ein paar Kellner anstatt sechs gut geschulter Mitarbeiter anzustellen. So könnte die Stadt zumindest eine professionelle Bewirtung im Gastrobereich anbieten und dadurch der Stadt zusätzliche Einnahmen bringen. Der städtische Beitrag zur Verbesserung der Integration in Linz wäre genau derselbe, aber das städtische Budget wäre weniger belastet“, konstatiert Malesevic ironisch.  

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Jüngste Übergriffe beweisen einmal mehr, dass Linz ein Problem mit Migrantengewalt hat

Bessere Integrationsarbeit bei Problemgruppen aber auch strenge straf- und fremdenrechtliche Konsequenzen gefordert

In den vergangenen Tagen kam es erneut zu zwei tätlichen Übergriffen durch junge Migranten in Linz: Am Samstag attackierte eine Gruppe am Taubenmarkt Teilnehmer der Linz Pride, gestern griff ein junger Russe einen Straßenbahnkontrolleur an. Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: „Linz hat eindeutig ein Problem mit Migrantenkriminalität, das ist kein Geheimnis und da gibt es auch nichts schön zu reden. Ich trete daher für eine bessere Integrationsarbeit bei Problemgruppen sowie für strenge straf- und fremdenrechtliche Konsequenzen ein. Im morgigen Gemeinderat werden wir die überfälligen Maßnahmen durch das städtische Integrationsbüro einfordern.“ 

Hinsehen statt Schönreden: Konkret sollen Integrationsreferentin Tina Blöchl und das Integrationsbüro spezifizierte Projekte entwickeln. Diese sollen strafrechtlich auffällige Migrantengruppen stärker in die bestehende gesellschaftliche Ordnung, in unser Rechtssystem und am Arbeitsmarkt integrieren: „Bislang fehlen etwa Afghanen und Tschetschenen im Migrationsbeirat und sind im Bereich der städtischen Integrationsarbeit offenbar ein blinder Fleck. Das Integrationsbüro hat die notwendigen Finanzmittel und das geschulte Personal dafür. Lediglich Feste der Vielfalt zu feiern geht am Sinn dieser Einrichtung vorbei.“

FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic: Integrationsdefizite klar benennen und an deren Lösung arbeiten

Enorme Integrationsdefizite bei afghanischen, syrischen und tschetschenischen Zuwanderern erfordern dringend Maßnahmen

Laut einer Studie des Integrationsministeriums gehen lediglich 5 Prozent der Tschetschenen, die sich seit 2016 in Österreich aufhalten, einer Arbeit nach. Bei tschetschenischen Frauen liegt dieser Wert nur bei 3 Prozent! Die Jugendarbeitslosenquote bei den jugendlichen Syrern und Afghanen betrug im Jahr 2021 beinahe 30 %, während diese bei den österreichischen Jugendlichen 8,3 % betrug. Gleichzeitig werden die Probleme bei der Übernahme unserer Werte immer deutlicher. Fast 55 % der afghanischen Jugendlichen sind sogar der Meinung, dass Vorschriften des Islam über den Gesetzen Österreichs stehen sollen. Nicht selten erleben wir in Linz auch gewalttätige Auseinandersetzung unter den Zuwanderern selbst. Verschiedene Studien belegen, dass das Kriminalitätsniveau bei den Tschetschenen, Afghanen und Syrern wesentlich höher ist als bei den Inländern oder etablierten und gut integrierten Zuwanderergruppen. Hier stechen vor allem männliche Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren negativ hervor.

„Die veröffentlichten Studien zeichnen ein düsteres Bild. Wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, dass sich gerade bei den Afghanen oder Tschetschenen um sehr junge Zuwanderungsgruppen handelt. So sind etwa 70 % der Afghanen in Österreich jünger als 30 Jahre. Wenn wir in diesem Bereich nicht sofort wirkungsvollen Integrationsmaßnahmen einsetzen, erwarten uns in der Zukunft noch größere Probleme als bisher. Dass es auch anders geht, zeigen die Zuwanderer aus Ex-Jugoslawien oder EU-Staaten, wo die Zahl der Erwerbstätigkeiten praktisch konstant bei über 80 % liegt.“ – so der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.

Malesevic bringt er in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag ein, wonach die zuständige Integrationsreferentin Tina Blöchl und das Integrationsbüro künftig spezifizierte Integrationsprojekte entwickeln sollen. Diese sollen wiederum die vorrangig betroffenen Migrantengruppen stärker in die bestehende gesellschaftliche Ordnung, in unser Rechtssystem und am Arbeitsmarkt integrieren: „Es ist klar, dass Zuwanderer aus den angesprochenen Ländern enorme Integrationsdefizite haben. Es ist höchste Zeit, um gezielt Gegenmaßnahmen zu setzen, sonst drohen große Teile dieser Gemeinschaften gesellschaftlich zu entgleiten. Das Integrationsbüro hat die notwendigen Finanzmittel und das geschulte Personal dafür“, erklärt Malesevic und hofft, dass sein Antrag auf eine breite Unterstützung anderer Fraktionen stoßen wird.