Hein: Versteckte Radikalisierung in Moscheen endlich stoppen

Wien-Terrorist radikalisierte sich offenbar in Hinterhofmoschee

Nach dem schrecklichen Attentat in Wien werden immer mehr Details rund um den islamistischen Täter bekannt. Dort finden sich immer mehr Dinge, vor denen gerade die FPÖ schon seit Jahren eindringlich warnt. „Der Attentäter hat sich offenbar in einer sogenannten Hinterhofmoschee radikalisiert. Ich selbst gehe in Linz seit Jahren kompromisslos gegen solche Moscheen vor. Gerade dort wird oft unerkannt Radikalisierung betrieben. Aber auch die vier ´offiziellen´ Moscheen in Linz agieren und predigen abseits jeglicher Kontrolle“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein. „Deshalb fordern wir eine Moscheenstudie in Linz. Wir müssen einen klaren Einblick bekommen, was in den Moscheen vorgeht – und zwar sofort! Nur so können wir drohenden islamistischen Wahnsinns-Taten wie in Wien vorbeugen und Radikalisierung bestmöglich verhindern. Es darf jedoch keine wertvolle Zeit verstreichen: Wie Wien zeigt, kann es jederzeit zum Schlimmsten kommen. Wir müssen unsere Bürger schützen – es geht um Menschenleben“, fordert der Freiheitliche.

Die Linzer FPÖ hat die Zeichen der Zeit schon längst erkannt. Bereits Ende Sommer hat sie im Gemeinderat die angesprochene Moscheenstudie beantragt. „Leider bekannten sich ÖVP, SPÖ und Grüne – anders als wir Freiheitliche – nicht gegen den radikalen Islam und verwehrten dem Antrag die sofortige Zustimmung. Er wurde dem Integrationsausschuss zugewiesen. Dort darf er jetzt keinesfalls einfach in einer Schublade verschwinden. Es muss sofort gehandelt werden!“, so Hein. Kurz nach dem Wien-Attentat gab es auch bei uns in Linz im Zuge der Wiener Ermittlungen eine Festnahme. „Das zeigt klar, dass wir auch in Linz nicht vor der islamistischen Gefahr gefeit sind. Deshalb müssen wir mit allen Mitteln dagegen ankämpfen und sofort alle potenziellen Gefahrenquellen identifizieren und amtsbekannte Gefährder sofort außer Landes bringen. Die Linzerinnen und Linzer dürfen keiner importierten Gewalt ausgesetzt werden.“

Malesevic: SPÖ und ÖVP fehlt es an Mut im Kampf gegen Islamismus

FPÖ-Antrag zur Moscheenstudie wurde einstimmig dem Integrationsausschuss zugewiesen

Zahlreiche Prozesse und Schuldsprüche haben gezeigt, dass gerade die Moscheen in Österreich oft die Zentren des religiösen Extremismus sind. Trotz Warnungen der FPÖ und vieler Experten wurde diese Gefahr von der politischen Konkurrenz und von den Medien kleingeredet. Erst die Rekrutierung des Islamischen Staates in den Moscheen und Gebetshäusern österreichweit brachte dieses Thema wieder an die politische Tagesordnung. So hat zum Beispiel die Stadt Graz gemeinsam mit dem Österreichischen Integrationsfonds eine wissenschaftliche Studie zum religiösen Extremismus in Grazer Moscheen ausarbeiten lassen: „Genau eine solche Studie soll auch die zuständige Integrationsreferentin Regina Fechter (SPÖ) für Linzer Moscheen ausarbeiten lassen. In der letzten Gemeinderatssitzung hat sich jedoch gezeigt, dass SPÖ und ÖVP lieber auf wage Ankündigungen des Landes Oberösterreich vertrauen, als zu handeln. Das Land Oö hat nämlich eine eigene Studie in Aussicht gestellt, deshalb verweigerten die anderen Gemeinderatsfraktionen eine Zustimmung zu unserem Antrag auf eine Moscheenstudie“, zeigt sich der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic enttäuscht über die Zuweisung des Antrages an den Integrationsausschuss.

„Schon 2017 hat der damalige grüne Landesrat Rudolf Anschober angekündigt eine solche Studie ausarbeiten zu lassen. Seitdem folgten mehrere solche Ankündigungen der grünen und schwarzen Regierungsmitglieder. Es bleibt aber bei bloßen Ankündigungen. Daher ist es mir ziemlich unverständlich, dass die Stadt weiterhin auf das Land warten möchte, statt selber anzupacken, um endlich Erkenntnisse über die Vorgänge in den Linzer Moscheen zu gewinnen. Jeder verlorene Tag für die Integration ist ein Geschenk für die islamistischen Extremisten in Linz“, stellt Malesevic fest und betont: „Der Antrag wurde zwar zugewiesen, aber wir werden nicht zulassen, dass dieser einfach schubladisiert wird!“

Hein: Neuer Anlauf für Imam-Schule oder Moschee in Linzer Lunzerstraße?

Flächenwidmung wird für islamischen Verein ALIF nicht geändert

Hein bestätigt auf mediale Nachfrage, dass der Verein ALIF einen neuerlichen Anlauf unternommen habe, um das Vereinsgebäude in der Lunzerstraße aus der Betriebsbaugebietwidmung zu bekommen. Der entsprechende Antrag zielt zwar vorgeblich auf Büro- und Seminarräume ab, es wurde aber schnell klar, dass es sich um eine Sonderwidmung für Seelsorgeeinrichtungen handeln sollte. „Reine Büro- und Seminarräume lässt die bestehende Betriebsbaugebietswidmung grundsätzlich zu“, erklärt Vizebürgermeister Markus Hein: „In der beantragten Sonderwidmung ‚Seelsorge‘ könnte aber auch ein Gebetshaus und wahrscheinlich auch die ursprünglich geplante Imam-Schule realisiert werden.“

„Hoch gingen die Wogen bereits im Herbst 2017, als bekannt wurde, dass der Verein ALIF in der Linzer Lunzerstraße eine Imam-Schule einrichten wollte. Doch aus dem geplanten Vorhaben wurde nichts, denn dieses Gebäude steht im Betriebsbaugebiet und darf lediglich für Büro- und Werkstätten genutzt werden“, erinnert Hein: „Auf legalem Weg wird es an diesem Standort keinen Imam-Schulbetrieb geben. Als zuständiger Planungsreferent habe ich schon 2017 kein entsprechendes Umwidmungsverfahren, das dafür notwendig wäre, eingeleitet. Dabei bleibt es auch!“

Für Hein kommt weiterhin eine Imam-Schule oder eine weitere Moschee nicht in Frage: „Oft wird diesen Einrichtungen nachgesagt, dass sie als Hort der Radikalisierung und Islamisierung dienen. So etwas werde ich in Linz mit allen rechtlich zulässigen Mitteln verhindern.“ Schon 2017, bei mehreren baubehördlichen Prüfungen vor Ort, gab der Verein an, dass man das Gebäude lediglich für seine Büro- und Vereinstätigkeiten nutzen wolle. Diese Nutzung ist auch durch den bestehenden Baukonsens (Betriebsbaugebiet) gedeckt. Daher liegt es nahe, dass bei dem neuerlichen Versuch eine Seelsorgeeinrichtung zu ermöglichen, der alte Plan des Vereins, eine Imam-Schule zu errichten, noch nicht aufgegeben wurde. „Ich werde mich, so wie schon 2017, weiterhin konsequent gegen dieses Vorhaben stellen und habe den Änderungsantrag des Vereins bereits abgelehnt, da ich kein öffentliches Interesse erkennen kann, rares Betriebsbaugebiet für eine Seelsorgeeinrichtung zu opfern!“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Islamischem Extremismus klar entgegentreten

Linz braucht wissenschaftliche Aufarbeitung nach Grazer Vorbild

Bestimmte Moscheen in Österreich dienen nach wie vor als Zentren des religiösen Extremismus und als Anlaufstellen zur Rekrutierung für islamistische Terrorvereinigungen. Seit Jahren weisen auch die Linzer Freiheitlichen immer wieder auf diese Problematik in der oberösterreichischen Landeshauptstadt hin. „Leider wurde der religiöse Extremismus bisher von den übrigen Gemeinderatsfraktionen nicht ausreichend ernstgenommen. Wenn es um die Analyse von Problemen und die Entwicklung von Gegenstrategien geht, haben uns andere Städte einiges voraus. So etwa Graz, wo erst kürzlich eine wissenschaftliche Studie zu diesem Thema erarbeitet wurde. Auch in Linz gibt es hier dringenden Handlungsbedarf“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein.

Die Stadt Graz hat in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) eine wissenschaftliche Studie zu den Moscheen in Graz erstellen lassen. Diese Studie bestätigte leider die Befürchtung, dass in bestimmten Moscheen die Integrationsbemühungen und die Eingliederung in die österreichische Gesellschaft klar abgelehnt werden. Auf diese Weise wird die österreichische Gesellschaftsordnung und unser Rechtstaat geradezu konterkariert. Muslimen wird suggeriert, sie könnten in Österreich eine Gesellschaft nach islamischen Wertvorstellungen und Gesetzen etablieren.

„Graz zeigt vor, was auch Linz dringend benötigt – eine Evaluierung der hier ansässigen muslimischen Gruppen und deren Aktivitäten. Dies ist die wissenschaftliche Grundlage für jede wirksame Gegenstrategie. In der kommenden Gemeinderatssitzung wird daher die freiheitliche Gemeinderatsfraktion die Integrationsreferentin auffordern, in die Zusammenarbeit mit Experten des ÖIF – nach dem Vorbild von Graz – eine wissenschaftliche Studie zum religiösen Extremismus in den Linzer Moscheen ausarbeiten zu lassen“, so Hein abschließend.