FP-Haginger: Integration wieder mehr in den Fokus rücken!

LGBTIQ*-Befragung darf nicht von unzulänglichen Integrationsmaßnahmen ablenken

FP-Gemeinderätin Patricia Haginger nimmt die Ergebnispräsentation der Befragung von LGBTIQ*-Personen zum Anlass, um für ergebnisorientierte Maßnahmen aus dem Integrationsressort zu plädieren: „Es mag durchaus berechtigt sein, den Kreis der Linzer LGBTIQ*-Personen über ihre Bedürfnisse zu befragen. Vizebürgermeisterin Blöchl muss aber zur Kenntnis nehmen, dass diese Befragung inhaltlich an einem Großteil der Linzer Bevölkerung völlig vorbeigeht. Aus vielen Vorfällen der jüngeren Vergangenheit lässt sich ablesen, dass die Mehrheit der Linzer eher an konkreten Ergebnissen aus dem städtischen Integrationsressort interessiert ist. Obwohl viele Erkenntnisse darauf hindeuten, dass die aktuelle Integrationsstrategie der Stadt Linz nicht umfassend genug ist, lassen konkrete Maßnahmen nach dem Grundsatz „fordern und fördern“, weiter auf sich warten. Ich appelliere an die auch für Integration zuständige Referentin Vizebürgermeisterin Blöchl, den Herausforderungen der Integration nicht aus dem Weg zu gehen. Ansätze gebe es genug: So wartet der etwa FPÖ-Antrag auf einen städtischen Maßnahmenkatalog auf Basis der Moscheestudie vom vergangenen Sommer weiterhin im zuständigen Ausschuss auf Ergebnisse“, so Haginger.

FP-Grabmayr: Ist Bürgermeister Luger zum österreichischen Arbeitsmarktminister geworden?

Die politische Energie für die Lösung von Linzer Problemen verwenden, statt neue Probleme durch Zuwanderung nach Linz holen.

Erneut reiste der Linzer Bürgermeister Klaus Luger nach Prischtina, um nach angeblichen Fachkräften für Österreich zu suchen: „Entweder wurde das Amt des Linzer Bürgermeisters mit neuen, uns nicht bekannten, Ressortbereichen ausgestattet oder Bürgermeister Luger beschäftigt sich nun mit Agenden, die eigentlich nicht zu seiner Tagesordnung und nicht zu seinem Amt gehören“, wundert sich der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Es stimmt zwar, dass dem österreichischen Arbeitsmarkt Fachkräfte in gewissen Bereichen fehlen, es stimmt aber auch, dass gerade in Linz fast die Hälfte der Arbeitslosen keine österreichischen Staatsbürger sind: „Die eigentliche Priorität und Aufgabe des Linzer Bürgermeisters wäre eine Arbeitsmarktintegration von den in Linz lebenden ausländischen Arbeitslosen, statt neue angebliche Fachkräfte aus dem Ausland nach Linz zu holen. Die Regulierung des Arbeitsmarkts sowie dessen Zugangskriterien sind rein bundespolitische Angelegenheiten. Der Linzer Bürgermeister wäre daher gut beraten, sich auf die Probleme der Stadt Linz, wie zum Beispiel Leerstände, Zuwanderung oder Wohnen, zu konzentrieren, statt sich in die Agenden einzumischen, wo er keinerlei Verantwortlichkeit und Kompetenzen hat“, erklärt Grabmayr.

Linzer FPÖ macht Druck: Moscheeunterricht wird erneut Thema im Gemeinderat

FPÖ fordert städtische Maßnahmen zur Stärkung unserer heimischen Werte

„Bereits ein erster Blick in die Studie zeigt, dass unsere jahrelangen Warnungen vor integrationsfeindlichen Tendenzen bestätigt werden. Umso mehr erwarten wir uns vom städtischen Integrationsbüro, die Ergebnisse genau zu analysieren und Maßnahmen zur Stärkung unserer heimischen Werte in diesem Bereich zu erarbeiten. Denn in Linz befinden sich mit Abstand die meisten Moscheeschulen. Zur Tagesordnung kann man jedenfalls nicht einfach zurückkehren. Wir werden diese Studie daher auch erneut zum Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung machen“, kündigt FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml in einer ersten Stellungnahme zur heute veröffentlichten Studie über den Moscheeunterricht in OÖ an.