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FP-Sicherheitsstadtrat Raml fordert städtische Studie zu Radikalisierungstendenzen in Linzer Moscheen

„Der radikale Islam ist eine Gefahr für Linz. Wir müssen wissen, was hinter geschlossenen Türen gepredigt wird!“

Absage der Konzerte von Taylor Swift, mehrmals heruntergerissene Israelfahne vorm Linzer Rathaus, Jagd auf israelische Fußballfans in den Niederlanden – alle Taten haben den radikalen Islam als gemeinsame Motivation. Die FPÖ will wissen, was in Linzer Moscheen und muslimischen Gebetsräumen gepredigt und gelehrt wird, um Radikalisierung frühzeitig zu erkennen. Der Linzer FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fordert eine umfassende städtische Studie über mögliche Radikalisierungstendenzen in Linzer Moscheen und islamischen Gebetshäusern. Bereits seit Langem setzt sich Raml dafür ein, dass das städtische Integrationsbüro eine solche Studie in Linz durchführt. Er warnt davor, potenzielle Gefahren für die öffentliche Sicherheit zu unterschätzen: „Wenn sich unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit eine Ideologie verbreitet, die mit unserer österreichischen Gesellschaftsordnung nichts mehr zu tun hat, dann muss der Staat entsprechende Gegenmaßnahmen setzen. Der außerschulische Islamunterricht in den Moschee-Schulen findet häufig nicht auf Deutsch statt und entzieht sich völlig der staatlichen Kontrolle. Die Wahrheit ist: Wir haben überhaupt keine Ahnung, welche Botschaften dort in die Köpfe von Kindern und Jugendlichen hineingepflanzt werden.“


„Auch die jüngst bekanntgewordenen Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt in der deutschen Stadt Elmshorn zeigen deutlich, dass Sicherheitsbedenken in unserer Gesellschaft nicht auf die leichte Schulter genommen werden dürfen. Es ist die Pflicht aller staatlichen Institutionen, solche Vorfälle ernst zu nehmen und stärker präventiv zu handeln. Deshalb fordere ich erneut eine umfassende Untersuchung der muslimischen Gebetsräume und Moscheen in Linz. Wir müssen genau wissen, was hinter den Türen dieser Gebetsstätten passiert und ob dort Radikalisierungstendenzen vorhanden sind“, so Raml.
Raml stützt sich bei seiner Forderung auf eine Studie des Islamexperten Prof. Heiko Heinisch aus dem Jahr 2021, die alarmierende Erkenntnisse über die Moscheen in Linz geliefert hat. Diese Studie zeigt, dass in mehreren von ihm untersuchten Moscheen traditionell-konservative Islamverständnisse verbreitet werden, die eine klare Trennung zwischen Gläubigen und Ungläubigen vornehmen und kaum Bezug zur Lebensrealität in Österreich haben. „Wenn in Linzer Moscheen Inhalte verbreitet werden, die die Integration behindern und zur gesellschaftlichen Segregation beitragen, dann ist das eine Gefahr für den sozialen Frieden in unserer Stadt. Wir dürfen nicht zulassen, dass Parallelgesellschaften entstehen, in denen radikale Ideen Nährboden finden“, betont Raml.


Raml fordert daher, dass die Stadt unverzüglich eine eigene umfassende Studie in Auftrag gibt, die die Situation in allen Moscheen der Stadt untersucht. Ziel dieser Studie müsse es sein, Transparenz zu schaffen und potenzielle Radikalisierungsherde frühzeitig zu erkennen. „Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat oberste Priorität. Ich fordere die SPÖ auf, in diesem Bereich endlich aktiv zu werden und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um Radikalisierung entgegenzuwirken“, so der Sicherheitsstadtrat abschließend.

Radikalisierung stoppen: Linzer Sicherheitsstadtrat Raml fordert neue Linzer Integrationsstrategie und Moscheenstudie

Linz darf die Augen vor radikalem Islam nicht länger verschließen

„Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem es in Österreich tatsächlich nicht mehr möglich ist, friedliche Konzerte abzuhalten. Dieser Vorfall führt uns die grausame Ideologie des Islamismus einmal mehr schonungslos vor Augen! Ich bin schockiert und tief betroffen über die Zustände, die mittlerweile in unserem Land herrschen. Die Sicherheit unserer Bürger muss oberste Priorität haben, doch die aktuellen Ereignisse zeigen uns deutlich, dass radikalisierte Gruppen auch vor Österreich keinen Halt machen. Bereits im Jahr 2020 kam es in Linz zu einer Verhaftung eines mutmaßlich radikalisierten Islamisten im Zuge der Ermittlungen nach dem Wiener Terroranschlag. Diese Vorfälle verdeutlichen, dass wir auf allen Ebenen konsequente Maßnahmen gegen den islamistischen Terrorismus ergreifen müssen“, erklärt der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. Er stellt zwei Forderungen: Eine neue städtische Integrationsstrategie, die den Fokus auf radikalisierte Gruppen legt, und eine Moscheenstudie, um mögliche integrationsfeindliche Tendenzen innerhalb der Linzer muslimischen Gebetsräume und Moscheen zu untersuchen.


Seit Jahren fordern die Linzer Freiheitlichen von der Bürgermeisterpartei SPÖ eine schärfere Integrationspolitik. Die jüngsten Ereignisse in Wien seien ein mehr als alarmierendes Signal und erfordern eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Städten in ihren Wirkungsbereichen, um unsere Gesellschaft vor solchen Bedrohungen zu schützen. „Es muss alles daran gesetzt werden, potenzielle Gefährder frühzeitig zu identifizieren und aus dem Verkehr zu ziehen. Gleichzeitig ist es wichtig, präventive Maßnahmen zu verstärken, um die Radikalisierung junger Menschen zu verhindern. Da darf sich auch die Stadt Linz nicht wegducken, sondern muss endlich ins Tun kommen! Ich will keine Wiener Verhältnisse in Linz“, so Raml.


„Die bisherigen Maßnahmen reichen bei weitem nicht aus, um die Integration erfolgreich zu gestalten und Radikalisierungen vorzubeugen. Nur durch eine entschlossene Integrationspolitik können wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen und die Sicherheit unserer Stadt gewährleisten. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Freiheit und unser friedliches Zusammenleben durch solche extremistischen Ideologien zerstört werden. Es ist unerlässlich, dass die Sicherheitsbehörden mit aller Härte und Konsequenz gegen jede Form des Extremismus vorgehen.“ 

FP-Malesevic: SPÖ und die Grünen lehnen einen Maßnahmenkatalog gegen radikalen und integrationsfeindlichen Islam ab

Die freiheitliche Initiative zur Ausarbeitung eines integrationsfördernden Maßnahmenkatalogs scheiterte an der rot-grünen Mehrheit im Gemeinderat

Vor knapp einem Jahr präsentierte das Land OÖ seine landesweite Moscheestudie, welche die lang bestehenden Befürchtungen der FPÖ nur bestätigte: In einigen Moscheen in Oberösterreich und Linz wird aktiv gegen die Integration gearbeitet und gepredigt. Daraufhin erneuerte die Freiheitliche Fraktion ihre Forderung nach einem Maßnahmenkatalog, um den in der Moscheestudie aufgezeigten Problemfeldern im Integrationsbereich wirksam entgegenzuwirken: „Nachdem unser Antrag fast ein Jahr lang schubladisiert war, wurde er gestern mit einer negativen Empfehlung der zuständigen Referentin Tina Blöchl (SPÖ) dem Gemeinderat zur Enderledigung vorgelegt“, äußert sich der freiheitliche Integrationssprecher Zeljko Malesevic sehr unzufrieden.  

Statt die Probleme im Integrationsbereich an der Wurzel zu packen, flüchten Rot und Grün lieber in die Realitätsverweigerung. Malesevic kritisiert die Haltung von Vizebürgermeisterin Tina Blöchl: „Ihre Argumentation, dass die wissenschaftliche Studie keine Empfehlungen für die Gemeinden, sondern nur für das Land beinhaltet und sie daher keinen Anlass sieht, die städtische Integrationspolitik zu ändern, ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. Der eigentliche Grund, weshalb die Empfehlungen aus der Moscheestudie und von Experten sich ausschließlich an das Land richten, liegt darin, dass das Land OÖ der Auftraggeber war. Daher richten sich die Empfehlungen auch an den Auftraggeber und nicht an die Gemeinden. Die rot-grüne Mehrheit hat schon seit Jahren die Durchführung einer Studie für Linz blockiert, wahrscheinlich aus Angst vor den Ergebnissen und Empfehlungen, die eine solche Moscheestudie erbringen könnte.“

Die Freiheitlichen betonen, nicht aufzugeben: „Es ist überhaupt kein Geheimnis, dass in Linz vielerorts die Integration nicht gut funktioniert und mancherorts völlig gescheitert ist. Gerade einige Moscheen und Moscheevereine haben sich österreichweit in den letzten Jahren als Orte herauskristallisiert, in welchen aktiv gegen die Integration von Zuwanderern gearbeitet wird. Daher brauchen wir einen wissenschaftlich fundierten Maßnahmenkatalog gegen integrationsfeindliche und radikale islamische Tendenzen, und wir werden weiterhin die Ausarbeitung eines solchen Katalogs fordern“, betont Malesevic.