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FP-Haginger: Comeback des Frauen-Nachttaxis muss endlich Realität werden!

Städtisches Frauenbüro soll Taxiunternehmen unterstützen

Schon im vergangenen Jahr plädierten die weiblichen FP-Gemeinderätinnen Patricia Haginger, Ute Klitsch und Martina Tichler für die Wiederbelebung des Projektes „Lady Taxi“. Im Frühjahr folgte darauf das Engagement des Linzer Taxi-Unternehmens 2244, Frauentaxilenkerinnen speziell zu fördern. Eine Unterstützung des Projekts durch das Linzer Frauenbüro lässt aber offenbar weiterhin auf sich warten: „Immer wieder kommt es bei uns seither zu Anfragen von Linzerinnen über den Fortgang des Projekts. Interesse und Bedarf an einer Neuauflage des ‚Lady Taxis‘ ist also mit Sicherheit vorhanden. Mir wäre allerdings nicht bekannt, dass das Frauenbüro der Stadt Linz konkrete Schritte zur Förderung des Taxi-Angebots unternommen hätte. Stattdessen wurde erst kürzlich seitens des Frauenbüros der Stadt Linz eine neue Workshopreihe mit einem Dragking vorgestellt“, so Gemeinderätin Patricia Haginger.

Unter 10 % der Taxilenker waren 2022 in Linz weiblich, was dazu führte, dass das Linzer Taxi 2244 sein Frauenprojekt einstellen musste. Anreize seitens städtischer Einrichtungen könnten somit das Angebot weiblicher Taxi-Lenkerinnen deutlich anwachsen lassen. „Das Frauenbüro der Stadt Linz sollte alle Taxi-Unternehmen dabei unterstützen, diese Idee umzusetzen. Die Wiedereinführung eines flächendeckenden Angebots an Frauentaxis hätte tatsächlich einen spürbaren Mehrwert für die Linzerinnen“, so die freiheitlichen Gemeinderätin.

FP-Haginger: Gemeinderat beschließt Ausweitung von Selbstverteidigungskursen!

Angebot des Linzer Sicherheitsressorts soll schon 2024 deutlich vergrößert werden

Schon seit geraumer Zeit bietet das freiheitliche Sicherheitsressort Selbstverteidigungskurse für Frauen und Mädchen an. Der Andrang war jedes Mal so groß, dass die maximale Teilnehmerzahl schnell erreicht war. In der vergangenen Sitzung des Linzer Gemeinderats wurde jetzt einstimmig eine Ausweitung der Kurse für das Jahr 2024 beschlossen. „Die große Nachfrage an den Kursen sind ein Beleg dafür, welchen Stellenwert das Thema Selbstverteidigung bei Frauen und Mädchen mittlerweile einnimmt. Die einstimmige Annahme des Antrags für eine Ausweitung des Kursangebots, ist ein wichtiger Schritt hin zu einem erhöhten Sicherheitsgefühl und ein deutliches Signal dafür, dass die Stadt auch die realen Bedürfnisse von Frauen und Mädchen ernst nehmen kann“, so die Sicherheitssprecherin der FPÖ-Linz, Gemeinderätin Patricia Haginger.

Mit der Annahme des Antrags sollen jetzt die notwendigen Schritte eingeleitet werden, damit im kommenden Jahr mehr Termine und Kurse angeboten und die Kurstermine früh genug fixiert werden können. Das soll auch dazu beitragen, dass die Kurse ansprechend beim Zielpublikum beworben werden können. „Die Fähigkeit, sich selbst verteidigen zu können, gibt Stärke und verbessert das Selbstbewusstsein. Als Sicherheitssprecherin der FPÖ begrüße ich daher ausdrücklich den einstimmigen Beschluss zu Ausweitung dieses wertvollen Angebots. Es wäre wünschenswert, wenn auch das städtische Frauenbüro diesen Umstand anerkennt und sein Programm adaptiert, anstatt Vorführungen mit Dragkings zu bewerben!“, schließt Haginger.

FPÖ-Frauen zum morgigen Weltmädchentag: Sicherheit von Mädchen muss weiterhin oberste Priorität haben!

Videoüberwachung, Beleuchtung, Selbstverteidigungskurse und Frauentaxis sind wichtige Präventionsmittel

Anlässlich des morgigen Weltmädchentages verweisen die Linzer FPÖ-Frauen, vertreten durch Linzer Gemeinderätinnen Patricia Haginger, Ute Klitsch, Martina Tichler, sowie die Jugendsprecherin und geschäftsführenden Obfrau der Ortsgruppe Spallerhof, Lisa Kreuzer, auf die Anstrengungen der Linzer Freiheitlichen, um das Sicherheitsgefühl von Mädchen und jungen Frauen zu fördern: „Die Sicherheit von Frauen und insbesondere von Mädchen ist uns ein großes Anliegen und dafür machen wir uns auch stark. Wir setzen vor allem auf präventive Maßnahmen im öffentlichen Raum. So konnte die Videoüberwachung an neuralgischen Plätzen konsequent ausgebaut werden, konkret beispielsweise in der Altstadt und am Hinsenkampplatz. Wir setzen uns zudem für eine bessere Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Plätzen ein. Wir appellieren an alle im Gemeinderat vertretenen Parteien hier künftig weiterhin an einem Strang zu ziehen. Wie Vorfälle immer wieder belegen, ist die Sicherheit von Mädchen zu wichtig als daraus politisches Kleingeld zu schlagen“, so die freiheitlichen Frauen.

Gleichzeitig betonen die FPÖ-Damen, dass es für die Sicherheit von Frauen und Mädchen auch weiterhin viel zu tun gibt: So sollen unter anderem die Videoüberwachung in Öffis und im öffentlichen Raum, das Angebot von Selbstverteidigungskursen für Mädchen und die Maßnahmen zur Entschärfung von Angsträumen vorangebracht werden. Das FPÖ geführte Sicherheitsressort der Stadt hat heuer erneut mehrere Selbstverteidigungskurse für Frauen angeboten. Die Nachfrage ist so groß, dass diese immer schon nach kurzer Zeit ausgebucht sind. Daher wird es auch im kommenden Jahr ein breites Angebot geben. Selbstschutz gibt Stärke und verbessert das Selbstbewusstsein. Ein besonderes Anliegen bleibt weiterhin der bekannte freiheitliche Vorschlag zur Förderung von Frauentaxis: „Nur unter 10 % der Taxilenker waren 2022 in Linz weiblich, was dazu führte, dass das Linzer Taxi 2244 sein Frauenprojekt einstellen musste. Das Frauenbüro der Stadt Linz sollte alle Taxiunternehmen dabei unterstützen, mehr Frauen für den Beruf der Taxifahrerin zu begeistern. Die Wiedereinführung eines Frauentaxis hätte tatsächlich einen spürbaren Mehrwert für die Linzerinnen“, so die FPÖ-Frauen.

FP-Haginger: Linz hat ein Problem mit der importierten Kriminalität. Eine realitätsnahe Reform des Jugendstrafrechts dringend notwendig.

Mehrere Jugendliche stahlen zwei Autos in Linz. Drei von vier Verhafteten haben einen Migrationshintergrund. Zwei davon wurden erst vor kurzem aus dem Gefängnis freigelassen.

Mehrere Jugendliche stahlen gestern im Stadtteil Bindermichl zwei Luxusautos und verschrotteten diese. Laut inoffiziellen Informationen rammte ein gestohlener Wagen absichtlich einen Polizeiwagen: „Der Alltag zeigt leider, dass Täter immer jünger, brutaler und unverfrorener werden. Die Gesetze müssen daher an die Realität angepasst sein! Die Strafmündigkeit in Österreich beginnt mit Vollendung des 14. Lebensjahres. Diese Grenze wurde in Österreich 1929 festgelegt. Die Welt hat sich seither aber dramatisch verändert. Vor allem in westlichen Ländern steigt die Jugendkriminalität an – zu einem beträchtlichen Teil verübt von Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Das ist die traurige Wahrheit und wir müssen auf diese Entwicklung auch eine entsprechende Antwort finden“, so die stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsausschusses, Gemeinderätin Patricia Haginger.

Für Verwunderung und Ärger sorgt aber auch die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, keinen Haftantrag zu stellen, womit die verhafteten Täter sofort freigelassen und auf freiem Fuß anzeigt wurden: „Wenn sogar in Fällen, wo die Exekutive gezielt angegriffen wird, die Täter sofort freikommen, welchen Schutz können sich dann die einfachen Bürger von unserem Rechtssystem erhoffen?“, zeigt die freiheitliche Gemeinderätin kein Verständnis für die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, lobt aber explizit die mutige Arbeit der Linzer Polizei, die die meisten Täter rasch geschnappt hat. 

GR Patricia Haginger gratuliert dem Stadtteilzentrum Auwiesen – Kleinmünchen zum 10-jährigen Jubiläum

„Das Stadteilzentrum Auwiesen-Kleinmünchen ist eine wichtige Anlaufstelle für Anliegen und Beschwerden der Bewohner in diesem Stadtteil. Durch die gute Zusammenarbeit mit vielen Abteilungen und auch durch den Einbezug der Politik konnten bereits einige Anregungen und Beschwerden gelöst werden“, lobt FP-Gemeinderätin Patricia Haginger die Arbeit des Stadtteilzentrums anlässlich seines zehnjährigen Jubiläums.

„Ich selbst lebe sehr gerne in Auwiesen. Taucht ein Problem auf, wird miteinander geredet und nach einer Lösung gesucht. Ich stehe regelmäßig in Kontakt mit dem Leiter des Stadtteilzentrums, Martin Bernecker und schätze die wertschätzende Zusammenarbeit sehr. Ich danke ihm und seinen Kollegen für ihren Beitrag, unseren Stadtteil noch lebenswerter zu machen und gratuliere zum 10. Geburtstag des Stadtteilzentrum Auwiesen – Kleinmünchen.“

FP-Haginger: Sind weitere Asylquartiere in Linz geplant?

FPÖ-Anfrage an Bürgermeister zu Asylquartieren im kommenden Gemeinderat soll aufklären

„Wir wollen Antworten auf die zahlreichen drängenden Fragen rund um geplante Asylquartiere. Bürgermeister Klaus Luger ist sie den Linzern schuldig. Neben den fragwürdigen Vorgängen um das Asylquartier in der Lunzerstraße, muss auch endlich klar werden, ob und welche Pläne es für weitere geplanten Asylquartiere auf dem Linzer Stadtgebiet gibt“, sagt die freiheitliche Gemeinderätin Patricia Haginger. Schon lange weist die Linzer FPÖ auf die intransparente und bürgerferne Vorgangsweise bei der Schaffung von Asylquartieren hin. Zumeist werden die Linzer mit über Nacht und Nebel errichtete Asylquartiere vor vollendete Tatsachen gestellt. „Diese intransparente und bürgerferne Vorgangsweise ist inakzeptabel. Es stellen sich viele Fragen. Insbesondere wie der Bürgermeister gedenkt, künftig auf die Ankündigungen weiterer Asylquartiere zu reagieren. Rechtzeitige und vollständige Information der Bürger wäre ein erster wichtiger Schritt.“

Am Donnerstag will Gemeinderätin Haginger daher Antworten auf folgende Fragen:

1. Wann haben Sie von wem und auf welchem Weg von der geplanten Errichtung des Quartiers Lunzerstraße erfahren? Was haben Sie diesbezüglich unternommen?

2. Von welchen weiteren Plänen betreffend die Schaffung oder den Betrieb von Unterkünften für Asylwerber oder –berechtigten wurden Sie in den vergangenen sechs Monaten informiert?

3. Was haben Sie diesbezüglich unternommen bzw. gedenken Sie diesbezüglich zu unternehmen?

4. Wie viele Asylquartiere mit wie vielen betreuten Personen sind Ihnen bzw. dem Magistrat Linz im Stadtgebiet insgesamt bekannt? In welchen Stadtteilen befinden sich diese?

Raml/Haginger: Gemeinderat soll sich am 23. März gegen das Asylquartier Lunzerstraße aussprechen

Die Sorgen der Anrainer zu dieser Nacht-und-Nebel-Aktion müssen ernst genommen werden!

In einer Nacht-und-Nebel-Aktion plante ÖVP-Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer gemeinsam mit dem Samariterbund das Asylquartier in der Lunzerstraße. Für FPÖ-Gemeinderätin Patricia Haginger ein untragbares Vorgehen gegenüber den Anwohnern. Der Gemeinderat soll sich in seiner kommenden Sitzung am 23. März deutlich dagegen aussprechen. „Die Betroffenen, vor allem die Anrainer, sollen offenbar vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Wir nehmen die Sorgen der Bürger ernst! Für die Freiheitliche Fraktion ist – abgesehen von der grundlegenden Ablehnung weiterer Asylquartiere in Linz aus Gründen der Sicherheit – diese intransparente und bürgerferne Vorgangsweise inakzeptabel. Ich beantrage deshalb in der nächsten Sitzung des Linzer Gemeinderats eine Resolution an Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer und Innenminister Gerhard Karner, von der Errichtung und Inbetriebnahme des Asylquartiers in der Linzer Lunzerstraße Abstand zu nehmen“, so die Antragstellerin Patricia Haginger.

Trotz beständiger Lippenbekenntnisse zum Grenzschutz und dem gebetsmühlenartigen Beteuern der Notwendigkeit europäischer Lösungen, hat es die Bundesregierung über Monate hinweg verabsäumt, einen effektiven Grenzschutz einzurichten. FP-Stadtrat Dr. Michael Raml erklärt: „Es ist in Österreich zum politischen Volkssport geworden, die in höheren Ebenen verursachten Missstände auf die darunterliegenden Gebietskörperschaften abzuwälzen. In den Jahren 2015 und danach wurden die Städte und Gemeinden nicht nur durch eine Zwangsverteilung von Migranten höchst fragwürdig bereichert, sondern auch mit den sozialen Folgen alleingelassen. Die Konsequenzen dieser Praxis müssen wiederum die Kommunen sowie vor allem deren Bürgerinnen und Bürger tragen. Dieses Drüberfahren muss ein Ende haben“, so Raml.

FP-Frauen erfreut: Comeback des Frauen-Nachttaxis könnte endlich Realität werden

Städtisches Frauenbüro soll Taxiunternehmen unterstützen

Die freiheitlichen Gemeinderätinnen Patricia Haginger, Ute Klitsch und Martina Tichler, plädierten bereits im vergangenen Jahr Sommer für die Wiederbelebung des Projektes „Lady Taxi“.  Das heute bekannt gegebene Engagement des Linzer Taxi-Unternehmens 2244, die Ausbildung für 5 Frauentaxilenkerinnen zu bezahlen, könnte die freiheitliche Initiative nun endlich Wirklichkeit werden lassen: „Unter 10% der Taxilenker waren 2022 in Linz weiblich, was dazu führte, dass das Linzer Taxi 2244 sein Frauenprojekt einstellen musste. Der Anreiz des Linzer Taxi-Unternehmens könnte jetzt das Startsignal zur Neuauflage der Services werden. Das Frauenbüro der Stadt Linz sollte alle Taxiunternehmen dabei unterstützen, diese Idee umzusetzen. Das wäre tatsächlich ein spürbarer Mehrwert für die Linzerinnen“, so die freiheitlichen Gemeinderätinnen.

Raml/Haginger: Nein zu geplantem Asylquartier in der Lunzerstraße

FPÖ kündigt Anfrage an Bürgermeister und Antrag gegen die Errichtung an

Ein deutliches Nein kommt von FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zum geplanten neuen Asylquartier in der Lunzerstraße. Mittlerweile verdichten sich Informationen, dass auf einem Grundstück der ÖBB ein Containerdorf für rund 50 Personen errichtet werden soll. „Ich lehne Asylunterkünfte in unserer Stadt vehement ab. Wie die Vorfälle der letzten Monate bestätigten, haben wir in Linz bereits ein massives Integrations- und Sicherheitsproblem. Weitere Asylquartiere in der Landeshauptstadt würden vor allem die bereits bestehenden Probleme weiter verschärfen. Das kann doch niemand wollen. Die Linzer Bevölkerung erwartet sich zu Recht mehr Sicherheit statt neue Asylquartiere mitten in unserer Stadt! Land und Bund dürfen nicht einfach über die Linzerinnen und Linzer drüberfahren! Wir werden uns das nicht gefallen lassen.“

In den vergangenen Monaten häufen sich Hinweise betreffend weitere Asylquartiere in den verschiedensten Stadtteilen. Die für Kleinmünchen und Auwiesen zuständige FP-Ortsparteiobfrau GR Patricia Haginger fordert vom Bürgermeister Aufklärung über seinen Wissensstand zu neuen Asylquartieren in der Landeshauptstadt. Sie wird in der kommenden Gemeinderatssitzung eine entsprechende Anfrage an das Stadtoberhaupt stellen. „Viele Linzer sind verunsichert. Derzeit häufen sich Gerüchte, wonach an mehreren Standorten in Linz neue Quartiere entstehen sollen. Offenbar werden diese Quartiere in Abstimmung mit der Stadt errichtet, offiziell hört man davon aber im Vorfeld nichts. Die Linzer verdienen Klarheit, von welchen geplanten Quartieren Luger als Stadtoberhaupt weiß und was er dagegen zu tun gedenkt. Nachdem die SPÖ in der Lunzerstraße bereits Plakate aufgestellt hat, weiß sie offenbar mehr dazu“, so Haginger.

Die FPÖ wird das konkrete Asylquartier Lunzerstraße in der kommenden Sitzung des Gemeinderats auf die Tagesordnung setzen: „Ich werde eine Resolution an Integrationslandesrat Hattmannsdorfer und Innenminister Karner einbringen, von der Errichtung und der Inbetriebnahme des Quartiers in der Lunzerstraße abzusehen“, kündigt Haginger an.

FP-Gemeinderätin Patricia Haginger: Freiheitlicher Antrag soll Lagebild über Personalengpässe im KUK liefern

Transparenz ist wichtige Voraussetzung für zielgerichtete Lösungen gegen den Ärzte- und Pflegemangel

Die Linzer FPÖ nimmt die Sorge über Personalnöte im Kepler Universitätsklinikum zum Anlass für einen Antrag in der kommenden Gemeinderatssitzung am Donnerstag: „Schon seit langem schlägt die Personalvertretung des größten Spitals in Oberösterreich Alarm. In vielen Bereichen des Klinikums bestünde akuter Personalmangel und die Suche nach qualifiziertem Personal gestalte sich immer schwieriger. Viele Maßnahmen, um die Probleme dauerhaft lösen zu können, liegen im Kompetenzbereich des Landes und des Bundes. Aber auch die Geschäftsführung des KUK könnte selber eine weitere Maßnahme setzen, um die Problemlösung zumindest zu vereinfachen und den tatsächlichen Bedarf transparenter darzustellen. Transparenz ist eine wichtige Voraussetzung für zielgerichtete Lösungen gegen den Ärzte- und Pflegemangel“, so Antragstellerin GR Patricia Haginger, stellvertretende Vorsitzende des städtischen Gesundheitsausschusses.

Einen Lösungsansatz sieht Haginger in der Implementierung eines Monitoringsystems für unbesetzte Stellen, ähnlich einem Dashboard. „Aufgeschlüsselt nach den klinischen Abteilungen, unterteilt in Berufsgruppen, könnten so Mangelfächer leichter erkannt werden, was eine wesentliche Voraussetzung für eine noch zielgerichtete Reaktion bieten würde. Ergänzend dazu sollte ein regelmäßiges adäquates Berichtswesen an die Gesundheitslandesrätin des Landes OÖ und den Gesundheitsstadtrat der Stadt Linz eingerichtet werden“, erklärt Haginger ihr Anliegen.