„Das Stadteilzentrum Auwiesen-Kleinmünchen ist eine wichtige Anlaufstelle für Anliegen und Beschwerden der Bewohner in diesem Stadtteil. Durch die gute Zusammenarbeit mit vielen Abteilungen und auch durch den Einbezug der Politik konnten bereits einige Anregungen und Beschwerden gelöst werden“, lobt FP-Gemeinderätin Patricia Haginger die Arbeit des Stadtteilzentrums anlässlich seines zehnjährigen Jubiläums.
„Ich selbst lebe sehr gerne in Auwiesen. Taucht ein Problem auf, wird miteinander geredet und nach einer Lösung gesucht. Ich stehe regelmäßig in Kontakt mit dem Leiter des Stadtteilzentrums, Martin Bernecker und schätze die wertschätzende Zusammenarbeit sehr. Ich danke ihm und seinen Kollegen für ihren Beitrag, unseren Stadtteil noch lebenswerter zu machen und gratuliere zum 10. Geburtstag des Stadtteilzentrum Auwiesen – Kleinmünchen.“
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FPÖ-Anfrage an Bürgermeister zu Asylquartieren im kommenden Gemeinderat soll aufklären
„Wir wollen Antworten auf die zahlreichen drängenden Fragen rund um geplante Asylquartiere. Bürgermeister Klaus Luger ist sie den Linzern schuldig. Neben den fragwürdigen Vorgängen um das Asylquartier in der Lunzerstraße, muss auch endlich klar werden, ob und welche Pläne es für weitere geplanten Asylquartiere auf dem Linzer Stadtgebiet gibt“, sagt die freiheitliche Gemeinderätin Patricia Haginger. Schon lange weist die Linzer FPÖ auf die intransparente und bürgerferne Vorgangsweise bei der Schaffung von Asylquartieren hin. Zumeist werden die Linzer mit über Nacht und Nebel errichtete Asylquartiere vor vollendete Tatsachen gestellt. „Diese intransparente und bürgerferne Vorgangsweise ist inakzeptabel. Es stellen sich viele Fragen. Insbesondere wie der Bürgermeister gedenkt, künftig auf die Ankündigungen weiterer Asylquartiere zu reagieren. Rechtzeitige und vollständige Information der Bürger wäre ein erster wichtiger Schritt.“
Am Donnerstag will Gemeinderätin Haginger daher Antworten auf folgende Fragen:
1. Wann haben Sie von wem und auf welchem Weg von der geplanten Errichtung des Quartiers Lunzerstraße erfahren? Was haben Sie diesbezüglich unternommen?
2. Von welchen weiteren Plänen betreffend die Schaffung oder den Betrieb von Unterkünften für Asylwerber oder –berechtigten wurden Sie in den vergangenen sechs Monaten informiert?
3. Was haben Sie diesbezüglich unternommen bzw. gedenken Sie diesbezüglich zu unternehmen?
4. Wie viele Asylquartiere mit wie vielen betreuten Personen sind Ihnen bzw. dem Magistrat Linz im Stadtgebiet insgesamt bekannt? In welchen Stadtteilen befinden sich diese?
Die Sorgen der Anrainer zu dieser Nacht-und-Nebel-Aktion müssen ernst genommen werden!
In einer Nacht-und-Nebel-Aktion plante ÖVP-Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer gemeinsam mit dem Samariterbund das Asylquartier in der Lunzerstraße. Für FPÖ-Gemeinderätin Patricia Haginger ein untragbares Vorgehen gegenüber den Anwohnern. Der Gemeinderat soll sich in seiner kommenden Sitzung am 23. März deutlich dagegen aussprechen. „Die Betroffenen, vor allem die Anrainer, sollen offenbar vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Wir nehmen die Sorgen der Bürger ernst! Für die Freiheitliche Fraktion ist – abgesehen von der grundlegenden Ablehnung weiterer Asylquartiere in Linz aus Gründen der Sicherheit – diese intransparente und bürgerferne Vorgangsweise inakzeptabel. Ich beantrage deshalb in der nächsten Sitzung des Linzer Gemeinderats eine Resolution an Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer und Innenminister Gerhard Karner, von der Errichtung und Inbetriebnahme des Asylquartiers in der Linzer Lunzerstraße Abstand zu nehmen“, so die Antragstellerin Patricia Haginger.
Trotz beständiger Lippenbekenntnisse zum Grenzschutz und dem gebetsmühlenartigen Beteuern der Notwendigkeit europäischer Lösungen, hat es die Bundesregierung über Monate hinweg verabsäumt, einen effektiven Grenzschutz einzurichten. FP-Stadtrat Dr. Michael Raml erklärt: „Es ist in Österreich zum politischen Volkssport geworden, die in höheren Ebenen verursachten Missstände auf die darunterliegenden Gebietskörperschaften abzuwälzen. In den Jahren 2015 und danach wurden die Städte und Gemeinden nicht nur durch eine Zwangsverteilung von Migranten höchst fragwürdig bereichert, sondern auch mit den sozialen Folgen alleingelassen. Die Konsequenzen dieser Praxis müssen wiederum die Kommunen sowie vor allem deren Bürgerinnen und Bürger tragen. Dieses Drüberfahren muss ein Ende haben“, so Raml.
Städtisches Frauenbüro soll Taxiunternehmen unterstützen
Die freiheitlichen Gemeinderätinnen Patricia Haginger, Ute Klitsch und Martina Tichler, plädierten bereits im vergangenen Jahr Sommer für die Wiederbelebung des Projektes „Lady Taxi“. Das heute bekannt gegebene Engagement des Linzer Taxi-Unternehmens 2244, die Ausbildung für 5 Frauentaxilenkerinnen zu bezahlen, könnte die freiheitliche Initiative nun endlich Wirklichkeit werden lassen: „Unter 10% der Taxilenker waren 2022 in Linz weiblich, was dazu führte, dass das Linzer Taxi 2244 sein Frauenprojekt einstellen musste. Der Anreiz des Linzer Taxi-Unternehmens könnte jetzt das Startsignal zur Neuauflage der Services werden. Das Frauenbüro der Stadt Linz sollte alle Taxiunternehmen dabei unterstützen, diese Idee umzusetzen. Das wäre tatsächlich ein spürbarer Mehrwert für die Linzerinnen“, so die freiheitlichen Gemeinderätinnen.
FPÖ kündigt Anfrage an Bürgermeister und Antrag gegen die Errichtung an
Ein deutliches Nein kommt von FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zum geplanten neuen Asylquartier in der Lunzerstraße. Mittlerweile verdichten sich Informationen, dass auf einem Grundstück der ÖBB ein Containerdorf für rund 50 Personen errichtet werden soll. „Ich lehne Asylunterkünfte in unserer Stadt vehement ab. Wie die Vorfälle der letzten Monate bestätigten, haben wir in Linz bereits ein massives Integrations- und Sicherheitsproblem. Weitere Asylquartiere in der Landeshauptstadt würden vor allem die bereits bestehenden Probleme weiter verschärfen. Das kann doch niemand wollen. Die Linzer Bevölkerung erwartet sich zu Recht mehr Sicherheit statt neue Asylquartiere mitten in unserer Stadt! Land und Bund dürfen nicht einfach über die Linzerinnen und Linzer drüberfahren! Wir werden uns das nicht gefallen lassen.“
In den vergangenen Monaten häufen sich Hinweise betreffend weitere Asylquartiere in den verschiedensten Stadtteilen. Die für Kleinmünchen und Auwiesen zuständige FP-Ortsparteiobfrau GR Patricia Haginger fordert vom Bürgermeister Aufklärung über seinen Wissensstand zu neuen Asylquartieren in der Landeshauptstadt. Sie wird in der kommenden Gemeinderatssitzung eine entsprechende Anfrage an das Stadtoberhaupt stellen. „Viele Linzer sind verunsichert. Derzeit häufen sich Gerüchte, wonach an mehreren Standorten in Linz neue Quartiere entstehen sollen. Offenbar werden diese Quartiere in Abstimmung mit der Stadt errichtet, offiziell hört man davon aber im Vorfeld nichts. Die Linzer verdienen Klarheit, von welchen geplanten Quartieren Luger als Stadtoberhaupt weiß und was er dagegen zu tun gedenkt. Nachdem die SPÖ in der Lunzerstraße bereits Plakate aufgestellt hat, weiß sie offenbar mehr dazu“, so Haginger.
Die FPÖ wird das konkrete Asylquartier Lunzerstraße in der kommenden Sitzung des Gemeinderats auf die Tagesordnung setzen: „Ich werde eine Resolution an Integrationslandesrat Hattmansdorfer und Innenminister Karner einbringen, von der Errichtung und der Inbetriebnahme des Quartiers in der Lunzerstraße abzusehen“, kündigt Haginger an.
Transparenz ist wichtige Voraussetzung für zielgerichtete Lösungen gegen den Ärzte- und Pflegemangel
Die Linzer FPÖ nimmt die Sorge über Personalnöte im Kepler Universitätsklinikum zum Anlass für einen Antrag in der kommenden Gemeinderatssitzung am Donnerstag: „Schon seit langem schlägt die Personalvertretung des größten Spitals in Oberösterreich Alarm. In vielen Bereichen des Klinikums bestünde akuter Personalmangel und die Suche nach qualifiziertem Personal gestalte sich immer schwieriger. Viele Maßnahmen, um die Probleme dauerhaft lösen zu können, liegen im Kompetenzbereich des Landes und des Bundes. Aber auch die Geschäftsführung des KUK könnte selber eine weitere Maßnahme setzen, um die Problemlösung zumindest zu vereinfachen und den tatsächlichen Bedarf transparenter darzustellen. Transparenz ist eine wichtige Voraussetzung für zielgerichtete Lösungen gegen den Ärzte- und Pflegemangel“, so Antragstellerin GR Patricia Haginger, stellvertretende Vorsitzende des städtischen Gesundheitsausschusses.
Einen Lösungsansatz sieht Haginger in der Implementierung eines Monitoringsystems für unbesetzte Stellen, ähnlich einem Dashboard. „Aufgeschlüsselt nach den klinischen Abteilungen, unterteilt in Berufsgruppen, könnten so Mangelfächer leichter erkannt werden, was eine wesentliche Voraussetzung für eine noch zielgerichtete Reaktion bieten würde. Ergänzend dazu sollte ein regelmäßiges adäquates Berichtswesen an die Gesundheitslandesrätin des Landes OÖ und den Gesundheitsstadtrat der Stadt Linz eingerichtet werden“, erklärt Haginger ihr Anliegen.
Videoüberwachung, Beleuchtung, Selbstverteidigungskurse sind wichtige Präventionsmittel
Anlässlich des Tags gegen Gewalt an Frauen verweisen FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und die freiheitliche Gemeinderätin Partricia Haginger auf die Anstrengungen der FPÖ Linz, damit es gar nicht erst zu Gewalt an Frauen kommt: „Sicherheit ist der FPÖ Linz ein großes Anliegen und wir tun auch einiges dafür. Wir setzen vor allem auf präventive Maßnahmen im öffentlichen Raum. So konnte die Videoüberwachung auf neuralgischen Plätzen konsequent ausgebaut werden, konkret beispielsweise in der Altstadt und am Hinsenkampplatz. Wir setzen uns zudem für eine bessere Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Plätzen ein. Situative Beleuchtung mit LED-Technik ist eine stromsparende Möglichkeit, das Sicherheitsgefühl zu stärken.“
„Das städtische Sicherheitsressort hat heuer erneut mehrere Selbstverteidigungskurse für Frauen angeboten. Die Nachfrage ist so groß, dass diese immer schon nach kurzer Zeit ausgebucht sind. Daher wird es auch im kommenden Jahr ein breites Angebot geben. Selbstschutz gibt Stärke und verbessert das Selbstbewusstsein“, so der Sicherheitsstadtrat.
„Selbstverständlich gibt es künftig noch viel für Frauenschutz zu tun. Gerade seit den Ereignissen der Halloween-Nacht ist der Ruf nach der Wiedereinführung von Frauentaxis, deutlich lauter geworden. Die FPÖ Linz wird sich auch künftig für die Einführung dieses speziellen Angebots einsetzen“, erklärt GR Patricia Haginger abschließend.
Das Projekt „Lady Taxi“ des Linzer Taxiunternehmens 2244 wurde vor einigen Monaten eingestellt
Immer mehr Frauen, aller Altersgruppen, fürchten sich abends und nachts alleine mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren. Auch das Taxifahren ist für viele Frauen keine Option mehr, weil die meisten Taxifahrer männlich und ausländisch sind und das bei manchen Frauen Angst auslöst. Die freiheitlichen Gemeinderätinnen Patricia Haginger, Ute Klitsch und Martina Tichler plädieren daher für die Wiederbelebung des Projektes „Lady Taxi“. Dieses Projekt wurde 2016 von Linzer Taxi 2244 ins Leben gerufen, musste aber aufgrund der Corona-Pandemie und fehlenden Taxifahrerinnen eingestellt werden: „Unter 10 % der Taxilenker sind in Linz derzeit weiblich, was dazu führte, dass das Linzer Taxi 2244 sein Frauenprojekt einstellen musste. Die Frauenstadträtin Eva Schobesberger ist hier gefordert, Anreize zu schaffen, um den Beruf der Taxilenkerin attraktiver zu machen. Die Ausbildung zur Taxilenkerin muss seitens der Stadt gefördert werden. Was in Innsbruck mit einem grünen Bürgermeister möglich ist, muss auch in Linz mit einer grünen Frauenstadträtin möglich sein.“ – so die Gemeinderätinnen Haginger, Klitsch und Tichler.
Theoretisch besteht schon jetzt die Möglichkeit bei der Bestellung einer Fahrt ausdrücklich eine Lenkerin zu bestellen. Weil aber die Zahl der Taxifahrerinnen so gering ist, kommt es hier zu sehr langen Wartezeiten und wer will schon in der Dunkelheit lange auf sein Taxi warten?
Volksfeststimmung im Herzen des Auwiesens – FPÖ-Sommerfeste laufen bereits auf Hochtouren
„Gemeinsam mit den Menschen aus Auwiesen erleben wir im Herzen ihres Stadtteils jedes Jahr einen Fest-Höhepunkt. Beim mittlerweile traditionellen ´Auwiesen-Sommerfest‘ der Linzer Freiheitlichen am Wüstenrotplatz feierten wir wieder mit hunderten Menschen und unzähligen spannenden Gesprächen. Für mich sind unsere Sommerfeste immer eine tolle Gelegenheit, um direkt zu den Menschen und ihren Anliegen zu kommen. Diese Gespräche mit den Linzerinnen und Linzer bestärken mich in meiner täglichen Arbeit für sie und für unsere Heimatstadt“, freut sich der Linzer FPÖ-Obmann Stadtrat Dr. Michael Raml über die tolle Stimmung und den regen Zulauf beim gestrigen Sommerfest in Auwiesen. Die Obfrau der FPÖ-Ortsgruppe Auwiesen/Kleinmünchen, Gemeinderätin Patricia Haginger, pflichtet Raml bei: „Die zahlreichen Besucher zeigen, dass die Bürger in Auwiesen und Kleinmünchen unsere Arbeit für sie und ihre Stadtteile wertschätzen“, so Haginger.
„Die nächste Gelegenheit auf tolle Stimmung und Gespräche bietet sich bei unserem Fest am Bindermichl. Dieses wird am 25. Juni ab 14 Uhr im Bellevuepark mit tollem Kinderprogramm und Live-Musik stattfinden“, lädt der Linzer FP-Chef Dr. Michael Raml abschließend ein.
