Schlagwort: Klaus Luger

FP-Raml zum städtischen Antiteuerungspaket: Wir wollen mehr Unterstützung für österreichische Familien und den Mittelstand!

Freiheitliche werden dem Paket grundsätzlich zustimmen und wollen es durch einen Zusatzantrag noch verbessern und ausweiten

Die Linzer Freiheitlichen forderten bereits im Herbst letztes Jahres, die vom Bund überwiesenen Mittel für kommunale Antiteuerungsmaßnahmen, statt für eine Impfkampagne zu verwenden: „Wir waren es, die durch unseren konsequenten Druck letztlich überhaupt ermöglicht haben, dass das Geld aus der Impfkampagne für soziale Hilfen verwendet werden kann und sind erfreut, dass unsere damalige Forderung jetzt in Form dieses Antiteuerungspakets präsentiert wurde“, so der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml in einer ersten Stellungnahme zum geplanten Antiteuerungspaket, das in der kommenden Gemeinderatssitzung beschlossen werden soll.
Die Freiheitlichen werden dem Paket grundsätzlich zustimmen und wollen es durch einen Zusatzantrag noch verbessern und ausweiten: „Wir möchten einen zusätzlichen Bonus über 50 Euro für österreichische Familien und Eltern, die gute Deutschkenntnisse nachweisen können. Das wäre ein Mehrwert für österreichische Familien und außerdem ein Anreiz für gut Integrierte. Ähnliche Voraussetzungen haben sich bereits bei der Wohnbeihilfe des Landes bewährt“, so Raml.

„Wir sind außerdem für eine höhere Einkommensgrenze, weil die Teuerung längst den Mittelstand erreicht hat und auch steuerzahlende Leistungsträger Unterstützung verdienen. Zudem soll das Schulstartpaket Schülern von der ersten bis zur achten Schulstufe zur Verfügung stehen, statt nur für die ersten fünf Schulstufen, wie es der aktuelle Vorschlag vorsieht. Die Kosten am Schulanfang hören nach den ersten fünf Schulstufen nicht einfach auf“, erklärt Raml und kündigt einen entsprechenden Zusatzantrag der FPÖ-Fraktion im Gemeinderat an: „Unsere Vorschläge wurden von der SPÖ im Zuge der Vorberatungen des Pakets leider nicht aufgenommen, daher werden wir sie im Gemeinderat als Zusatzantrag einbringen.“

FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr zum Ende der CML: Die Stadt sollte sich andere Formate überlegen, wie die Innenstadt belebt und dem Leerstand entgegengetreten werden kann!

„Unter beachtlichem medialem Getöse wurde 2021 die Gründung der Linzer City Management GmbH verkündet. Erklärtes Ziel damals: Bestehende Stärken der Linzer Innenstadt zu bündeln und weiterzuentwickeln. Ein Blick durch die Innenstadt, aber auch auf diverse Immobilienplattformen zeigt, dass die Linzer City Management GmbH bis dato keine Ergebnisse vorweisen konnte. Wir haben auf diese dürftige Leistungsbilanz bereits seit Monaten hingewiesen und stimmen daher der Auflösung der CML selbstverständlich zu. Die Stadt sollte sich andere Formate überlegen, wie die Innenstadt belebt und dem Leerstand entgegengetreten werden kann“, stellt Grabmayr fest.

Bei der Gründung kündigte der damals zuständige ÖVP-Wirtschaftsreferenten Bernhard Baier an, dass das City Management maßgeblich an der Konzeption von Standortstrategien zur Ankurbelung der lokalen Wirtschaft beteiligt sein würde. Nicht zuletzt als Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Managements hätte die Gründung der City Management Linz GmbH damit einen Impuls für Linz ermöglichen sollen. Der Stadt wäre in weiterer Folge die Aufgabe zugekommen, die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln im Rahmen der Möglichkeiten zu gestalten, Prozesse zu moderieren und, wo möglich, selbst in zentrale Zukunftsprojekte zu investieren.

„Die Stadt täte gut daran, künftig auf derart zahnlose Instrumente verzichten. Es wäre ratsam, derartige Projekt schon vorab kritischer zu hinterfragen. Die Linzer Steuerzahler, die dafür ja letzten Endes finanziell aufkommen müssen, werden es sicher danken“, so Grabmayr abschließend.

Sicherheitsstadtrat Raml zu neuen Scooter-Regeln: Sicherheit steht an erster Stelle!

„Sicherheit steht an erster Stelle! Fußgänger, Autofahrer, Radfahrer und Scooterfahrer teilen sich den Straßenraum und müssen aufeinander Rücksicht nehmen. Es ist ein wichtiger Schritt, einen konsensualen Weg mit Scooter-Betreibern und deren Nutzern zu finden, der auch die Sicherheitsaspekte der anderen Verkehrsteilnehmer entsprechend berücksichtigt. Ich unterstütze daher die künftigen Regeln, die heute von meinen Kollegen in der Stadtregierung verkündet wurden. Ich erhoffe mir dadurch eine deutliche Verbesserung durch mehr Disziplin und Steuerungsmöglichkeiten. Sollte es aber trotzdem weiterhin vermehrt begründete Beschwerden geben, müssen wir über generelle Verbotszonen nachdenken, so wie es andere Städte auch bereits gemacht haben.“ erklärt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zu den künftigen Regeln für Scooterverleiher in der Landeshauptstadt.

FP-Grabmayr: Asylstopp und Grenzschutz statt Briefeschreiben!

Fraktionsobmann der FPÖ Linz bleibt bei Ablehnung jeglicher neuer Asylquartiere

Nachdem sich SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger mit einem offenen Brief an die BBU gewandt hat, reagiert die BBU ihrerseits mit einem offenen Brief an Klaus Luger. Die Bundesbetreuungsagentur fordert Luger auf, alternative Unterbringungsmöglichkeiten bekannt zu geben. Der Fraktionsobmann der Linzer Freiheitlichen Wolfgang Grabmayr findet dazu deutliche Worte: „Dass sich die relevanten Akteure nun gegenseitig offene Briefe schreiben, trägt weder zur Lösung des Asylproblems, noch zur Beruhigung der öffentlichen Diskussion bei. Die Asylproblematik ist zu wichtig, um sie auf diese Weise zu einer Farce verkommen zu lassen. Die Menschen erwarten sich zu Recht konkrete Lösungen und keinen Austausch von Briefen. Die BBU klingt inzwischen wie eine kaputte Vinyl-Schallplatte, die ständig wiederholt, dass Unterbringung von illegalen Zuwanderern eine gesetzliche Aufgabe ist. Die oberste gesetzliche Aufgabe eines Staates ist der Grenzschutz und die Sicherheit der eigenen Bürger. Daher müssen die berechtigten Sorgen der Linzer endlich ernst genommen werden. Linz hat im Asylbereich schon Überproportionales geleistet und daher wollen wir in Linz weder Groß- noch Kleinquartiere“, so Grabmayr, der erneut an ÖVP-Landesrat Hattmannsdorfer und Innenminister Karner appelliert, von der Errichtung des Asylquartiers beim ehemaligen IBIS-Hotel abzusehen.

GR Malesevic: Die geplanten Flüchtlingsquartiere rund um den Linzer Hauptbahnhof sind nicht durchdacht. Die Stadt muss weiterhin alles versuchen, um mit dem IBIS-Eigentümer eine Lösung im Sinne der Linzer zu erzielen.

Obwohl seit Bekanntwerden schon eine Woche vergangen ist, sitzt der Schock bei den Linzern noch immer tief: Die Bundesbetreuungsagentur (BBU) plant zwei Asylquartiere rundherum um den Linzer Hauptbahnhof (HBF) mit bis zu 400 Personen: „Man kann dieses Vorhaben der schwarz-grünen Bundesregierung nur als eine Schnapsidee bezeichnen. Wir wissen, welche Probleme es schon in der Vergangenheit am Gelände des Linzer Hauptbahnhofs gegeben hat. Weiters befindet sich auch der soziale Brennpunkt Volksgarten in der Nähe und verschärft die Situation. Wer diese Problemzonen kennt, weiß, dass dieses Vorhaben unter keinem guten Stern steht“, so der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger wandte sich vorgestern mit einem offenen Brief an das Innenministerium und forderte die Auflösung der Verträge für die Standorte Ibis-Hotel und ÖBB-Heim Unionstraße: „Es freut uns, dass Bürgermeister Luger jetzt die Standpunkte der FPÖ teilt. Dennoch ist davon auszugehen, dass Innenminister Karner bei seiner Entscheidung bleibt. Verwunderlich, denn der BBU-Chef Andreas Achrainer sagte noch im Oktober letzten Jahres, dass ein Drüberfahren nie eine Lösung sein kann. Leider machen das BMI und BBU in Linz jetzt genau das. Traurig ist, dass dieses Drüberfahren neuerdings sogar mit der Unterstützung des oö. Landespolizeidirektors Pilsl erfolgt. Ob das etwas mit seinem VP-Parteibuch oder Parteigehorsam zu tun hat?“, fragt sich Malesevic.

Lieber einen Versuch mehr als einen zu wenig

Obwohl der Eigentümer des Ibis-Hotels bisher mit der Stadt Linz nicht verhandeln wollte, appelliert Malesevic an die Stadt nicht aufzugeben: „Wir appellieren an Bürgermeister Luger und auch an die städtische Wohnungsgenossenschaft GWG erneut zu versuchen, die Verantwortlichen der Unternehmensgruppe Breiteneder zu kontaktieren. Lieber einmal mehr als zu wenig. Gerade in Zeiten der mangelnden Grundstücke, bietet der Standort Ibis-Hotel eine gute Gelegenheit für die GWG, das Ibis-Hotel in Familienwohnungen zu adaptieren.“

FO Grabmayr: FPÖ Linz fordert Mietzuschuss nach Welser Vorbild

Die übrig gebliebenen Gelder aus der kommunalen Impfkampagne sollen die Basis für einen einmaligen Mietzuschuss sein. Eine unbürokratische und rasche Unterstützungsmaßnahme für die von der Inflation und Teuerungswelle schwer betroffene Linzer Bevölkerung muss her.

Die Stadt Linz erhielt im letzten Jahr 1,9 Mio. Euro an Bundesmitteln zur Bewerbung der Corona-Impfung im Zuge der „Kommunalen Impfkampagne 2022“. Durch gemeinsamen Druck aller österreichischen Gemeinden und Städte, der in Linz von der FPÖ eingefordert wurde, können diese Geldmittel für soziale Hilfsmaßnahmen verwendet werden: „Diese Mittel sollen dazu dienen, die von der Teuerungswelle schwer betroffene Haushalte zu unterstützen. Die FP-geführte Stadt Wels geht mit gutem Beispiel voran, Linz soll nachziehen“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Vor Kurzem präsentierte die freiheitlich regierte Stadt Wels ihre Unterstützungsmaßnahmen gegen die Mietpreiserhöhung: „Das Welser Modell bietet eine sehr gute Basis, um ein solches Model auch in Linz anzuwenden. In Linz haben wir derzeit etwa 81.000 Mietwohnungen und viele Mieter sind aufgrund der Mietpreiserhöhung verzweifelt. Da ist jeder Hilfe, wenn auch einmalig, wertvoll und soll rasch und unbürokratisch erfolgen“, appelliert Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr an den Linzer Bürgermeister Klaus Luger und Finanzreferentin Tina Blöchl (SPÖ).

Das Welser Modell sieht einen einmaligen Mietzuschuss in Höhe von 200€ für alle österreichische und EU-Bürger vor, die seit mindestens einem Jahr ihren Hauptwohnsitz in Wels haben sowie alle Drittstaatsangehörigen, die seit zehn Jahren ihren Hauptwohnsitz ununterbrochen in der Stadt Wels haben und dabei die Netto-Einkommensgrenze von 1.800 Euro (Alleinstehend) bzw. 2.600 (Ehepartner) nicht überschreiten. Bei jedem Kind erhöht sich diese Grenze um 120 Euro. Für den blauen Fraktionsobmann ein durchaus denkbares Modell: „Wir müssen uns natürlich anschauen, ob wir diese Bedingungen 1:1 in Linz übernehmen können, das Modell bietet jedenfalls eine gute Basis. Unterstützung für unsere Bürger ist ein Gebot der Stunde.“

FP-Sicherheitsstadtrat Raml zu drei neuen Asylquartieren in Linz: Das Maß ist endgültig voll!

Integrations- und Sicherheitsprobleme in der Landeshauptstadt werden sich weiter verschärfen

Gestern Abend wurde bekannt, dass die BBU im ehemaligen ÖBB-Lehrlingsheim zusätzlich zum IBIS-Hotel und zum Quartier Lunzerstraße eine weitere Unterkunft betreiben will. Der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml übt deutliche Kritik: „Das Maß ist endgültig voll! Lunzerstraße, IBIS-Hotel und jetzt auch noch in der Unionstraße. Die schwarz-grüne Bundesregierung eröffnet in Linz ein Asylgroßquartier nach dem anderen und ignoriert damit schlicht die Sicherheitsbedenken der Linzer. Wie die Vorfälle der letzten Monate aufzeigen, haben wir in Linz bereits massive Integrations- und Sicherheitsprobleme. Weitere Asylquartiere in der Landeshauptstadt werden vor allem die bereits bestehenden Probleme weiter verschärfen. Das ist absolut unverantwortlich und kann niemand wollen. Die Verantwortung und damit auch die Möglichkeit, diese Asylquartiere zu verhindern, liegt bei Innenminister Karner und Integrationslandesrat Hattmannsdorfer. Ich appelliere eindringlich an die beiden, von ihren Plänen Abstand zu nehmen. Das Drüberfahren muss ein sofortiges Ende haben, die Sorgen der Bürger ernst genommen werden.“


Trotz beständiger Lippenbekenntnisse zum Grenzschutz und dem gebetsmühlenartigen Beteuern der Notwendigkeit europäischer Lösungen, hat es die ÖVP in der Bundesregierung über Monate hinweg verabsäumt, einen effektiven Grenzschutz einzurichten. Raml dazu: „Es ist in Österreich zum politischen Volkssport geworden, die in höheren Ebenen verursachten Missstände auf die darunterliegenden Gebietskörperschaften abzuwälzen. In den Jahren 2015 und danach wurden die Städte und Gemeinden nicht nur durch eine Zwangsverteilung von Migranten höchst fragwürdig bereichert, sondern auch mit den sozialen Folgen alleingelassen. Die Konsequenzen dieser Praxis müssen wiederum die Kommunen sowie vor allem deren Bürgerinnen und Bürger tragen. Das ist demokratiepolitisch höchst verwerflich“, so Raml abschließend.

FP-Raml: Die Beschädigung von freiheitlichen Plakaten und Schaukästen wird uns nicht davon abhalten, weiterhin als Sprachrohr der Kleinmünchner zu dienen

500 € Ergreiferprämie sollen Täter entlarven und weitere Schäden verhindern

Die Zerstörung und Beschädigung von freiheitlichen Werbeplakaten und Schaukästen hat in den vergangenen Tagen ein enormes Ausmaß genommen: „In letzter Zeit wurden im Stadtteil Kleinmünchen mehrmals FPÖ-Plakate und Schaukästen durch Verpicken und Zusprayen beschädigt oder zerstört. Den Tätern soll aber eines klar sein: Der politische Vandalismus ändert nichts an der Tatsache, dass viele Kleinmünchner gegen das geplante Asylquartier in der Lunzerstraße sind und dass wir Freiheitlichen ein Sprachrohr dieser Bürger sind“, zeigt sich der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zuversichtlich.

 
Die Linzer Freiheitlichen haben die unbekannten Täter wegen der Sachbeschädigung schon angezeigt: „Es gibt aber auch eine 500 Euro Ergreiferprämie für jeden Zeugen, dessen Hilfe zur Ergreifung von Tätern führt“, so Raml.

 
Sicherheitsstadtrat morgen mit den Bürgern im Gespräch vor dem EKZ Kleinmünchen


Die Stimmung in Kleinmünchen ist in letzten Wochen wegen der Errichtung des Asylquartiers in der Lunzerstraße erhitzt. „Wir nehmen die Sorgen der Bewohner sehr ernst und daher werde ich morgen, 22. März, ab 16 Uhr vor dem EKZ Kleinmünchen den Anrainern Rede und Antwort stehen. Nur gemeinsam werden wir es schaffen, weitere Asylquartiere in unserer Stadt zu verhindern. Das Drüberfahren dieser Bundesregierung über Gemeinden und die Bevölkerung muss enden. Mit einer FPÖ in der Bundesregierung würde so was nicht geben“, bezieht der blaue Sicherheitsstadtrat klare Position zu aktuellem Thema Nummer eins in Kleinmünchen.  

FP-Raml: Das Bruckner-Jahr 2024 als Wegweiser für eine volksnahe Kulturpolitik und eine große Chance, dauerhaft neue Besucher für klassische Konzerte in Linz zu gewinnen

Anton Bruckner, Gemälde von Ferry Bératon, 1890

Lobend äußerst sich der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml über Pläne des Linzer Brucknerhauses zum Anton-Bruckner-Jubiläum: „Der 200. Geburtstag von unserem berühmten Musiker und Komponist Anton Bruckner im Jahr 2024 bietet einmalige Gelegenheit, das unglaubliche Werk von Bruckner einem breiten Publik in Linz und außerhalb der städtischen Grenzen zu präsentieren. Ich sehe darin die große Chance, dauerhaft neue Besucher für das Brucknerhaus, das Musiktheater und für andere klassische Angebote in unserer Stadt zu gewinnen. Es freut mich besonders, dass die Stadt Linz und das Land OÖ hier synchron zusammenarbeiten, um einen der größten Söhne Oberösterreichs durch entsprechend kulturelle Inhalte zu würdigen. Wir Freiheitliche wünschen uns genau solche volksnahen und massentauglichen kulturellen Inhalte.“

„Ein großer Dank gilt dem Brucknerhaus-Intendant Mag. Dietmar Kerschbaum, der durch sein Fachwissen und unermüdliche Arbeit das Brucknerhaus in letzten Jahren enorm aufgewertet hat“, zeigt sich Dr. Michael Raml auch über die bisherige Arbeit des künstlerischen LIVA-Direktors sehr zufrieden.

Raml/Haginger: Nein zu geplantem Asylquartier in der Lunzerstraße

FPÖ kündigt Anfrage an Bürgermeister und Antrag gegen die Errichtung an

Ein deutliches Nein kommt von FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zum geplanten neuen Asylquartier in der Lunzerstraße. Mittlerweile verdichten sich Informationen, dass auf einem Grundstück der ÖBB ein Containerdorf für rund 50 Personen errichtet werden soll. „Ich lehne Asylunterkünfte in unserer Stadt vehement ab. Wie die Vorfälle der letzten Monate bestätigten, haben wir in Linz bereits ein massives Integrations- und Sicherheitsproblem. Weitere Asylquartiere in der Landeshauptstadt würden vor allem die bereits bestehenden Probleme weiter verschärfen. Das kann doch niemand wollen. Die Linzer Bevölkerung erwartet sich zu Recht mehr Sicherheit statt neue Asylquartiere mitten in unserer Stadt! Land und Bund dürfen nicht einfach über die Linzerinnen und Linzer drüberfahren! Wir werden uns das nicht gefallen lassen.“

In den vergangenen Monaten häufen sich Hinweise betreffend weitere Asylquartiere in den verschiedensten Stadtteilen. Die für Kleinmünchen und Auwiesen zuständige FP-Ortsparteiobfrau GR Patricia Haginger fordert vom Bürgermeister Aufklärung über seinen Wissensstand zu neuen Asylquartieren in der Landeshauptstadt. Sie wird in der kommenden Gemeinderatssitzung eine entsprechende Anfrage an das Stadtoberhaupt stellen. „Viele Linzer sind verunsichert. Derzeit häufen sich Gerüchte, wonach an mehreren Standorten in Linz neue Quartiere entstehen sollen. Offenbar werden diese Quartiere in Abstimmung mit der Stadt errichtet, offiziell hört man davon aber im Vorfeld nichts. Die Linzer verdienen Klarheit, von welchen geplanten Quartieren Luger als Stadtoberhaupt weiß und was er dagegen zu tun gedenkt. Nachdem die SPÖ in der Lunzerstraße bereits Plakate aufgestellt hat, weiß sie offenbar mehr dazu“, so Haginger.

Die FPÖ wird das konkrete Asylquartier Lunzerstraße in der kommenden Sitzung des Gemeinderats auf die Tagesordnung setzen: „Ich werde eine Resolution an Integrationslandesrat Hattmansdorfer und Innenminister Karner einbringen, von der Errichtung und der Inbetriebnahme des Quartiers in der Lunzerstraße abzusehen“, kündigt Haginger an.