Kategorie: Raml

Raml: Entscheidung über die Umwidmung des Grüngürtels im Univiertel soll erst nach der Wahl getroffen werden

FP-Bürgermeisterkandidat will mit Land und Bund über Alternativstandort für IT:U verhandeln

Mit dem Rücktritt des ehemaligen Bürgermeisters Klaus Luger ist auch ein starker Befürworter der Umwidmung des Grüngürtels im Univiertel von der politischen Bühne abgetreten. Trotzdem scheint es, dass SP-Stadtrat Dietmar Prammer gemeinsam mit der ÖVP noch heuer im Gemeinderat über die großflächige Umwidmung abstimmen lassen möchte. FP-Bürgermeisterkandidat und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml tritt für den Erhalt des Grüngürtels ein und fordert, keine Entscheidung vor der Bürgermeisterwahl zu treffen: „In den kommenden Wochen wählen wir sowohl ein neues Parlament und damit eine neue Bundesregierung als auch einen neuen Bürgermeister. Davor sollte der Gemeinderat keine höchst umstrittenen Fakten schaffen. Dem neuen Bürgermeister soll die Möglichkeit gegeben werden, mit der neuen Bundesregierung und mit dem Land Gespräche über einen Alternativstandort für die Digital-Uni IT:U zu führen. Ich würde das jedenfalls machen, wenn mich die Linzer zum Bürgermeister wählen.“

Grüngürtel für Freiheitliche ein Garant für Linzer Lebensqualität

Eine Umwidmung lehnen die Linzer Freiheitlichen weiterhin entschieden ab: „Ein großer Teil der Umwidmungsfläche liegt im Linzer Grüngürtel, der das Viertel im Sommer mit kühler Luft versorgt. Wenn Wiesen und Felder im Ausmaß von bis zu 100.000 Quadratmeter zubetoniert und verbaut werden, fehlt eine bedeutende Kaltluftschneise. Die großflächige Vernichtung von Grünland gefährdet unsere Lebensqualität in Linz. Es ist außerdem völlig unverhältnismäßig und sinnbefreit, den natürlichen Grüngürtel zu zerstören, aber gleichzeitig im innerstädtischen Bereich Millionen Euro für ein paar Baumbepflanzungen auszugeben. Für die IT:U soll ein Alternativstandort gefunden werden. Die aktuelle politische Entwicklung bietet eine gute Möglichkeit dafür“, betont Raml abschließend.


Raml zur Nibelungenbrücke: Linzer haben ein Recht darauf, vor der Wahl zu erfahren, was sie erwartet!

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: FPÖ ist die einzig glaubwürdige Interessenvertretung für Autofahrer in Linz

„Die Entscheidung von Vizebürgermeister und Verkehrsreferent Martin Hajart, das Radweg-Provisorium auf der Westringbrücke auf April 2025 zu verschieben, ist ein klarer Beweis dafür, dass er selbst nicht von seiner eigenen Radfahrpolitik überzeugt ist. Anstatt den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, was seine Maßnahmen tatsächlich bedeuten, verschiebt er den Start auf die Zeit nach der Wahl. Die Wähler haben aber ein Recht darauf, noch vor der Wahl die Auswirkungen seiner Radpolitik zu erleben und sich ein Bild zu machen“, kritisiert FP-Stadtrat Michael Raml.

„Es ist nur fair und richtig, dass die Linzerinnen und Linzer vor der Wahl sehen, welche Auswirkungen Martin Hajarts Politik auf ihren Alltag haben wird. Anstatt ehrliche und transparente Politik zu betreiben, wird hier versucht, unangenehme Wahrheiten hinauszuzögern“, betont Raml weiter. „Die Menschen wollen besonders vor einer Wahl wissen, was sie erwartet, und nicht erst danach mit den Konsequenzen konfrontiert werden. Ich habe die Sperre von zwei Fahrstreifen von Beginn an skeptisch gesehen und habe das auch offen gesagt. Ich habe daher auf eine ehrliche und umfassende Evaluierung aller Auswirkungen gedrängt, statt endgültige Fakten auf Kosten der Autofahrer zu schaffen. Die Verschiebung dieses Projekts zeigt, dass selbst Hajart die Schwächen seiner Verkehrspolitik erkennt – die Linzerinnen und Linzer haben ein Recht, diese vor der Wahl zu erfahren!“


FP-Raml: Gratis-Bim am Samstag ausweiten!

Freiheitliche fordern umfassendere Regelung für „Free Ride Samstag“ – Ausdehnung auf das gesamte Straßenbahnnetz innerhalb der Stadtgrenzen

Der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml will die Kaufkraft der Innenstadt mehr beleben und fordert die Ausweitung der angekündigten Gratis-Bim an Samstagen. Geht es nach den Freiheitlichen, soll der „Free Ride Samstag“ für alle Straßenbahnlinien und nur im Stadtgebiet gelten. Die FPÖ will damit die nördlichen und südlichen Stadtteile einbinden und gleichzeitig verhindern, dass die Gratisfahrten Linzer Bürger dazu motivieren, in Einkaufszentren außerhalb der Stadtgrenzen einzukaufen. „Wir müssen Innenstadtbelebung weiter denken. Der aktuelle Versuch schließt praktisch komplett den Linzer Süden und Norden aus. Will man etwa vom Linzer Süden oder auch vom Norden mit der Bim in die Stadt, muss der Fahrgast ohnehin eine Langstreckenkarte erwerben. Der angekündigte Mehrwert, dass es ab Hauptbahnhof eine Freifahrt in die Innenstadt gäbe, würde somit ausschließlich den Bewohnern der Innenstadt oder den mit dem Zug reisenden Umlandbewohnern zugutekommen. Viel zielführender wäre eine Ausdehnung auf das komplette Straßenbahnnetz, aber ausschließlich innerhalb der Linzer Stadtgrenzen“, so der freiheitliche Stadtrat.

GR Danner nach Kontroll-AS: Erstes Kapitel für umfassendes Prüfprogramm festgelegt

Ehrliche und lückenlose Aufklärung, bei der alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden“ forderte FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner in der Sitzung des Linzer Sonderkontrollausschusses zur Causa LIVA-Affäre am gestrigen Abend ein: „Wie von uns verlangt, haben wir uns auf ein erstes Kapitel eines Prüfprogramms verständigt. Das kann aber nur ein erster, kleiner Schritt sein. Wesentlich ist nämlich, welche Unterlagen tatsächlich zur Verfügung gestellt werden und welche Erkenntnisse sich daraus ergeben. Wir verlangen von der SPÖ, dass sie nicht blockiert, sondern vorbehaltlos zur Aufklärung beiträgt.“

„Es ist von zentraler Bedeutung, dass uns umfassende Einsicht gewährt wird, um die Vorgänge vollständig durchleuchten zu können. Aufklärungsbedürftig ist etwa nach wie vor auch, inwieweit die ÖVP-Kulturstadträtin ihrer Verantwortung gerecht wurde. Für uns ist klar: Es ist eine gänzliche Neuaufstellung des Linzer Kulturbereiches nötig“, betont GR Danner abschließend.

Sicherheitsstadtrat Raml: Straßenbeleuchtung soll intelligent ausgebaut werden!

„Sicherheit steht an erster Stelle. Dunkle Gassen und Plätze sind für viele Linzer Angsträume und müssen entschärft werden. Die Beleuchtung gehört im öffentlichen Raum mehr ausgebaut, um das Sicherheitsgefühl zu heben. Ich möchte hier noch stärker auf intelligente situative Straßenlaternen setzen, die nur dann leuchten, wenn sich dort tatsächlich jemand aufhält. Damit würde man die Sicherheit erhöhen und gleichzeitig Lichtverschmutzung reduzieren“, so Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zur heute angekündigten Studie über Lichtverschmutzung.

FP-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Michael Raml: „Bereit für faire Verhandlungen über neuen Theatervertrag – Neustrukturierung des städtischen Kulturbereichs ist erste Priorität“

Der Linzer FPÖ-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml zeigt sich offen für sachliche Gespräche über den Vorschlag von Landeshauptmann Thomas Stelzer, einen neuen Theatervertrag zwischen Stadt und Land abzuschließen. „Ich bin bereit, alte Denkmuster zwischen Stadt und Land aufzubrechen. Ich bin bereit, über einen neuen Theatervertrag zu verhandeln, der Vorteile für die Bürger bringt. Ich bin für eine engere Kooperation auf Augenhöhe zwischen der LIVA und der Oö. Theater- und Orchestergesellschaft (TOG).“ Im Mittelpunkt einer möglichen Vereinbarung soll eine bessere Nutzung und Vernetzung von Kulturangeboten von Stadt und Land stehen. „Ich denke da zum Beispiel an einen gut abgestimmten Veranstaltungskalender oder einen übergreifenden Ticketverkauf“, erklärt Raml. „Die Linzer und alle Landsleute sollen die volle Breite unseres Kulturangebotes genießen können. Ich bin optimistisch, dass durch konstruktive Gespräche und eine solide Grundlage im Linzer Kulturbereich ein Vertrag zustande kommen kann, der sowohl den Bedürfnissen der Stadt als auch des Landes gerecht wird. Vor allem soll er den Wünschen der Steuerzahler und Kulturbegeisterten gerecht werden.“


Raml betont besonders, dass der alte Theatervertrag für Linz aus finanziellen Gründen nicht tragbar war. „Die FPÖ Linz hat damals die Auflösung des Theatervertrags gefordert und durchgesetzt, weil er finanziell massiv nachteilig für die Stadt war. Der alte Theatervertrag hat der Stadt gegenüber dem Land jährlich über fünf Millionen Euro gekostet. Dieses Ungleichgewicht konnten und wollten wir uns nicht mehr leisten“, so der freiheitliche Stadtrat, der eine ausgewogene Vereinbarung vorantreiben will. „Wir brauchen künftig eine Lösung, die auf Augenhöhe basiert und die finanzielle Belastung fair verteilt. Ich gehe davon aus, dass es dem Landeshauptmann nicht darum geht, Geld von Linz abzuziehen, sondern die Kulturlandschaft besser zu vernetzen.“


Für die Stadt ist es laut Raml jedoch unabdingbar, vorher klare Strukturen im städtischen Kulturbereich zu schaffen. „Insbesondere die künftige Aufstellung der LIVA, die unter anderem für das Brucknerhaus, den Posthof, die Tips-Arena und sogar für Sportanlagen verantwortlich ist, muss im Vorfeld abgeschlossen werden. Linz hat hier noch Hausaufgaben zu erledigen. Wir müssen rasch für klare und zukunftsfitte Verhältnisse sorgen. Dann können wir auch übergreifende Kooperationen abschließen.“

Nach tanzenden Vulven und Lärmbelästigung: FP-Bürgermeisterkandidat fordert Förderstopp!

Kein Steuergeld mehr für ordinären Aktionismus, unnötige Lärmbelästigung und linke Minderheitsprogramme

Mit üppigen Fördermittel wurden am Freitag am Hauptplatz sogenannte tanzende Vulven ausgestellt und sorgten für großes Unverständnis in der Bevölkerung. Bei einer weiteren Aktion musste heute der Magistrat wegen unerträglicher Lärmbelastung die Reißleine bei einem von der Stadt geförderten Kulturprojekt ziehen.

Einen „Förderstopp für solche höchst fragwürdige, selbsternannte Kulturprojekte“ fordert in diesem Zusammenhang FP-Bürgermeisterkandidat Stadtrat Michael Raml: „Die Stadt Linz blamiert sich, ärgert die Bürger und fördert das sogar noch mit Steuergeld. Ich fordere einen sofortigen Förderstopp für diese linken Minderheitsprogramme, wie dem ordinären Aktionismus und der unnötigen Lärmbelästigung. Höchst fragwürdige Aktionisten werden laufend von der Kultureinheitspartei SPÖ, ÖVP und Grünen mit tausenden Euro Steuergeldern gefördert. Da spielt auch der Kinder- und Jugendschutz plötzlich keine Rolle mehr. So kann und darf es nicht weitergehen!“

FP-Raml zu Wahlverzögerung: „Fehlentscheidung und Alleingang der SPÖ“

SP-Alleingang ist weiterer Beweis dafür, dass die dominierende Macht der Linzer SPÖ dringend beendet werden muss!

FP-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml kritisiert die Wahlverzögerung als „Fehlentscheidung und Alleingang der SPÖ“: „Die Linzer verdienen rasch klare Verhältnisse, das hat oberste Priorität! Daher habe ich mich nach sorgfältiger Abwägung aller Argumente für den 8. Dezember als Wahltermin ausgesprochen. Der Alleingang der SPÖ unter Vizebürgermeisterin Hörzing ist sehr enttäuschend. Auch wenn ihr der Gesetzgeber die Entscheidung übertragen hat, wäre eine demokratisch breit getragene Entscheidung mehr als angebracht gewesen. Letztlich hat sie sich für den Wunschtermin ihres Parteikollegen Dietmar Prammer und gegen die Argumente aller anderen Kandidaten entschieden. Ich halte das für zutiefst undemokratisch. Die Verzögerung ist ein weiterer Beweis dafür, dass die dominierende Macht der SPÖ im Linzer Rathaus dringend beendet werden muss.“ Raml ist überzeugt, dass die Verwaltung die Wahl mit über drei Monaten Vorlaufzeit auch im Dezember organisieren könnte. „Ansonsten wäre das ein Armutszeugnis und ich glaube nicht, dass der Magistrat Linz derartig schlecht aufgestellt ist.“

Sicherheitsstadtrat Raml zu neuem Drogen-Hotspot: Wir brauchen eine polizeiliche Schutzzone zum Schutz unserer Kinder!

Raml Polizist

FP-Sicherheitsstadtrat begrüßt die Prüfung einer polizeilichen Schutzzone rund um die Haltestelle Herz-Jesu-Kirche

Bereits vor Monaten haben sich zahlreiche besorgte Eltern bei Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml wegen Drogendealer, die ihr schmutziges Geschäft offensichtlich zur Straßenbahn-Haltestelle Herz-Jesu-Kirche verlagert haben. Die Haltestelle befindet sich in unmittelbarer Nähe von zwei Linzer Schulen, nämlich der Otto-Glöckl-Schule und der Brucknerschule. Besorgte Eltern beobachteten immer wieder, wie am täglichen Schulweg ihrer Kinder der Drogenhandel zunimmt. Die Dealer nutzen sowohl die Straßenbahnen als auch den Haltestellenbereich, um ihre Ware zu verkaufen.


Sicherheitsstadtrat Raml spricht sich für die Ausschöpfung aller rechtlichen und personellen Möglichkeiten der Polizei aus, um für Ordnung und Sicherheit zu sorgen: „Sicherheit rund um Schulen ist mir besonders wichtig, da müssen alle Möglichkeiten ergriffen werden. Wir brauchen eine polizeiliche Schutzzone zum Schutz unserer Kinder! Ich hoffe auf eine rasche positive Entscheidung durch die Polizei.“ Die Landespolizeidirektion prüft aktuell die Verhängung einer solchen Maßnahme, was der Sicherheitsstadtrat ausdrücklich begrüßt. „Polizeiliche Schutzzonen haben schon in der Vergangenheit im Hessenpark und in der Krempelstraße Wirkung gezeigt und der Polizei mehr Handlungsmöglichkeiten gegeben. Zudem wird die neue Bundesregierung in der Pflicht stehen, die Zahl der Polizisten so zu erhöhen, dass eine Schutzzone auch entsprechend überwacht werden kann“, so Raml.


Eine Schutzzone kann gemäß § 36a Sicherheitspolizeigesetz verordnet werden, wenn an einem Ort überwiegend minderjährige Menschen in besonderem Ausmaß von gerichtlich strafbaren Handlungen bedroht sind. Es genügt bereits, wenn die Gefahr für den zu schützenden Personenkreis mittelbar entsteht, wie etwa durch weggeworfene Spritzen von Drogensüchtigen. Eine Schutzzone ermächtigt die Polizei, eine Person, von dem auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen ist, dass er strafbare Handlungen nach dem Strafgesetzbuch, dem Verbotsgesetz oder gerichtlich strafbare Handlungen nach dem Suchtmittelgesetz begehen werde, das Betreten der Schutzzone zu verbieten und ihn gegebenenfalls aus derselben wegzuweisen.

FPÖ: Michael Raml von Parteigremien einstimmig als Bürgermeisterkandidat bestätigt

Raml: „Linz ist eine großartige Stadt mit großartigen Menschen. Ich will deshalb vieles verbessern, ohne alles zu verändern“

Nach der einstimmigen Nominierung der FP-Gemeinderatsfraktion am letzten Freitag hat gestern auch die FPÖ-Bezirksparteileitung dem Linzer FP-Chef Stadtrat Dr. Michael Raml einstimmig als Bürgermeister-Kandidat den Rücken gestärkt. Raml kündigt an: „Ich habe eine Vision für Linz, die sich der traditionellen Werte bewusst ist und für eine sichere und gesunde Stadtentwicklung steht. Die Stadtpolitik muss sich wieder mehr auf ihre Kernaufgaben fokussieren. Ich will nicht alles verändern, aber vieles verbessern!“

Bei seiner Arbeit setzt Stadtrat Michael Raml auf den sachlich-konstruktiven Dialog über Parteigrenzen hinweg und lässt ideologischen Ballast gerne hinter sich. „Meine Erfahrungen der letzten fünf Jahre in der Stadtregierung motivieren mich, noch mehr Verantwortung zu übernehmen. Es ist die Gelegenheit für Veränderung und Verbesserung. Wels hat vorgemacht, welch weitreichenden Aufschwung frischer freiheitlicher Wind nach jahrzehntelanger Dominanz einer ehemaligen Großpartei in einer Stadt bewirkt“, so FPÖ-Bürgermeisterkandidat Raml.

Raml: „Die jahrzehntelange SPÖ-Herrschaft hat Linz diesen Skandal beschert. Die SPÖ hat das Vertrauen der Bürger massiv erschüttert. Ich bewerbe mich daher nicht in erster Linie um ein Amt, sondern um das Vertrauen der Linzerinnen und Linzer.“

Ankündigung: Frische Ideen für Stadtentwicklung, Gesundheitsversorgung, soziale Sicherheit uvm.

Raml hat bereits im Frühjahr dieses Jahres begonnen, sich in neun Themengebieten mit verschiedenen Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Kultur & Gesellschaft über die Anforderungen an eine zukunftsfitte Landeshauptstadt auszutauschen. „Diese Erfahrungen sind bereits in die Ausarbeitung meiner Ideen für Linz eingeflossen. Ich werde der Bevölkerung in den kommenden Wochen nun Stück für Stück meine Vorstellungen für ein noch lebenswerteres Linz präsentieren und es wird sicher die eine oder andere Überraschung dabei sein“, kündigt Michael Raml an.

Abschließend mahnt Raml in Richtung der politischen Mitbewerber, über den Wahlkampf nicht die Sacharbeit im Gemeinderat und der Stadtregierung zu vernachlässigen: „Zuerst kommt das Wohlergehen der Bevölkerung, dann das der Partei.“

Infos zu Michael Raml:

Die Linzer Politiklandschaft ist ohne Michael Raml in den vergangenen 15 Jahren kaum vorstellbar. Er begann seine politische Laufbahn im Jahr 2009 als der jüngste Gemeinderat der Stadt Linz und setzte seine Politkarriere ab 2015 in Wien fort, wo er bis 2019 als Mitglied des Bundesrates wirkte. Sein politischer Weg führte ihn 2019 zurück in seine Heimatstadt. Am 7. März 2019 wird er im Linzer Gemeinderat als Stadtrat für Sicherheit und Gesundheit angelobt.

Seitdem arbeitet der promovierte Verfassungsjurist unermüdlich und leidenschaftlich für die Linzer Bürger. In seiner alltäglichen Arbeit erweist sich sein fundiertes juristisches Wissen immer wieder als nützlich, dennoch sieht er sich nicht als Theoretiker, sondern vor allem als Anpacker.

Der 37-Jährige ist verheiratet und lebt mit seiner Frau Sarah in Urfahr.