Schlagwort: FPÖ Linz

FP-Grabmayr: Asylstopp und Grenzschutz statt Briefeschreiben!

Fraktionsobmann der FPÖ Linz bleibt bei Ablehnung jeglicher neuer Asylquartiere

Nachdem sich SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger mit einem offenen Brief an die BBU gewandt hat, reagiert die BBU ihrerseits mit einem offenen Brief an Klaus Luger. Die Bundesbetreuungsagentur fordert Luger auf, alternative Unterbringungsmöglichkeiten bekannt zu geben. Der Fraktionsobmann der Linzer Freiheitlichen Wolfgang Grabmayr findet dazu deutliche Worte: „Dass sich die relevanten Akteure nun gegenseitig offene Briefe schreiben, trägt weder zur Lösung des Asylproblems, noch zur Beruhigung der öffentlichen Diskussion bei. Die Asylproblematik ist zu wichtig, um sie auf diese Weise zu einer Farce verkommen zu lassen. Die Menschen erwarten sich zu Recht konkrete Lösungen und keinen Austausch von Briefen. Die BBU klingt inzwischen wie eine kaputte Vinyl-Schallplatte, die ständig wiederholt, dass Unterbringung von illegalen Zuwanderern eine gesetzliche Aufgabe ist. Die oberste gesetzliche Aufgabe eines Staates ist der Grenzschutz und die Sicherheit der eigenen Bürger. Daher müssen die berechtigten Sorgen der Linzer endlich ernst genommen werden. Linz hat im Asylbereich schon Überproportionales geleistet und daher wollen wir in Linz weder Groß- noch Kleinquartiere“, so Grabmayr, der erneut an ÖVP-Landesrat Hattmannsdorfer und Innenminister Karner appelliert, von der Errichtung des Asylquartiers beim ehemaligen IBIS-Hotel abzusehen.

FP-Malesevic kritisiert jahrelanges Warten auf Moscheestudie und fordert Integrationsreferentin zum Handeln auf

Im Linzer Gemeinderat fehlt es am politischen Willen, um gegen den Islamismus vorzugehen

Der freiheitliche Anlauf zur Durchführung einer wissenschaftlichen Studie in Linzer Moscheen und Koranschulen, scheiterte erneut, wie auch schon im September 2020, an der Mehrheit im Linzer Gemeinderat: „Wir fordern schon seit Jahren die Durchführung einer wissenschaftlichen Moscheestudie in Linz, denn wir müssen endlich wissen, wie die Lage in Linzer Moscheen und Koranschulen ausschaut, was dort gepredigt wird und wer die handelnden Personen sind. Die SPÖ und die Grünen, und zuletzt auch die Linzer ÖVP, lehnten unseren Vorschlag leider ab und argumentierten ihr Verhalten, wie schon 2020, mit einer Studie, die angeblich vom Land OÖ „in drei Wochen“ kommen soll. Schade nur, dass der zuständige Landesreferent davon nichts weiß“, so der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.


Schon im Jahr 2017 wurde die Ausarbeitung einer solchen landesweiten Moscheestudie von dem damaligen Referenten Rudi Anschober versprochen. Anschobers Nachfolger als Integrationslandesrat Stefan Kaineder wiederholte die Zusage im Jahr 2020. Seitdem sind immer noch keine Ergebnisse bekannt. Malesevic kritisiert: „Die Moscheestudie ist ein Warten auf Godot. So kann es nicht weitergehen, wir wollen endlich Klarheit und Ergebnisse. Eine Landeshauptstadt wie Linz hat durchaus genug Finanzmitteln und Mitarbeiter, um eine solche Studie, unabhängig vom Land Oberösterreich, durchzuführen. Alles ist besser als nichts!“


„In der letzten Gemeinderatssitzung meinte Integrationsreferentin Tina Blöchl noch, wir sollten uns beim Land besser informieren, bevor wir einen GR-Antrag stellen. Wie sich nun herausstellt, weiß der zuständige Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer von einer Präsentation der angekündigten Studie in drei Wochen nichts. Es wäre sinnvoller gewesen, die anderen Parteien hätten sich vor der Ablehnung unseres Vorschlags besser informiert. Was noch wichtiger ist: Die Integrationsreferentin soll endlich ihre Integrationsarbeit ernst nehmen und die geforderte Studie in Linz in Zusammenarbeit mit externen Experten ohne weiteres Warten durchführen“, fordert Malesevic und warnt: „Wir dürfen die Gefahren des Islamismus nicht kleinreden und müssen endlich in der Lage sein, im Integrationsbereich selber zu handeln, ohne dabei von den anderen Institutionen abhängig zu sein.“

FPÖ-Gemeinderat Peter Stumptner: Gemeinderat stimmt gegen Entlastungen für Traditionsvereine

Wieder setzt sich nur die FPÖ für Brauchtum und Traditionen ein

Dass Brauchtum und Tradition unschätzbaren Wert für die Stadt und deren Bewohnern darstellt, darauf konnten sich die Fraktionen bei der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderates nicht verständigen. Die von FPÖ Gemeinderat Peter Stumptner eingebrachte Initiative zur Entlastung von Traditionsvereinen wurde von allen anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien abgelehnt.

„Es ist schade, dass es nur die FPÖ für nötig hält, ehrenamtliche Traditionsvereine zu unterstützen. Dabei ist die österreichische Volkskultur ein wesentlicher Bestandteil unserer Geschichte und Identität. Das Abstimmungsverhalten hat aber wieder einmal gezeigt, wie wichtig den gewählten Volksvertretern die eigene Kultur ist. Wir Freiheitliche werden allerdings nicht müde uns dafür einzusetzen!“ so Stumptner.

FPÖ Linz Stadt: Landesparteisekretär Gruber als Gast bei erweiterter Sitzung der Bezirksparteileitung

„FPÖ ist gut aufgestellt und arbeitet für die Bürger“ 

Bei der gestrigen Sitzung der erweiterten Bezirksparteileitung der FPÖ Linz Stadt war der Landesparteisekretär der FPÖ Oberösterreich im Rahmen seiner Bezirkstour Gast der Linzer Freiheitlichen. Der Bezirksparteiobmann der FPÖ Linz, Stadtrat Dr. Michael Raml ging nach der Begrüßung in seiner Rede auf die aktuellen politischen Themen ein und erläuterte den Anwesenden die Gemeinderatsanträge, die die Freiheitlichen in der heutigen Sitzung des Linzer Gemeinderates einbringen.

Gruber ging in seinem Referat auf die Neustrukturierung der Landespartei sowie die freiheitliche Städtestrategie ein und MMAg. Dr. Michael Schilchegger informierte zum Thema Asylrecht. „Wir sind in Oberösterreich und auch in Linz gut aufgestellt. Wir werden weiterhin für die Anliegen der Bürger in Oberösterreich und Linz arbeiten“, betonten Gruber und Raml abschließend. 

FP-Malesevic: Trotz vieler wichtiger Großprojekte müssen die Bedürfnisse der Franckviertler an erster Stelle stehen

Die Aufwertung des Viertels darf den Bewohnern nicht sozial und ökonomisch schaden

Der medial übermittelte Vorschlag des VP-Vizebürgermeisters Martin Hajart, aus dem Franckviertel ein Szene-Viertel nach dem Vorbild des Londoner Stadtteils Soho zu machen, sorgte für Verwunderung und Skepsis bei dem Obmann der FPÖ Franckviertel, GR Zeljko Malesevic: „Viele Großprojekte, wie die neue RLB-Zentrale oder die Trinity Towers auf dem ehemaligen Nestle-Gelände, werden das Franckviertel nachhaltig verändern. Natürlich unterstützen wir die sanfte Entwicklung des Viertels, aber im Fokus müssen weiterhin die Wohnprojekte wie Wimhölzl-Hinterland und die Errichtung von sozialem Wohnraum auf dem ehemaligen ÖBB-Areal bleiben“, stellt Malesevic klar und erklärt, warum die Prioritäten weiterhin bei dem sozialen Wohnbau liegen müssen: „Im Franckviertel leben überwiegend Arbeiter mit ihren Familien und daher darf es dort nicht zur Explosion der Immobilienpreise kommen. Würde man aus dem Franckviertel ein teures Boboviertel, wie es das Londoner Soho ist, machen, würde das unverzüglich zu höheren Immobilien- und Mietpreisen führen. In einem solchen Fall müsste die angestammte Bevölkerung aufgrund von steigenden Lebenskosten das Franckviertel verlassen und daher erteilen wir solchen Ideen eine klare Absage“, so Malesevic.

Die Intention des VP-Vorschlags erscheint Malesevic klar zu sein und er klärt diese etwas schmunzelnd auf: „Da ich die Wahlergebnisse der Linzer VP im Franckviertel kenne, habe ich sogar ‚Verständnis‘ dafür, dass die VP die angestammte Bevölkerung gerne gegen zahlungskräftige Klientel austauschen möchte. Zum Glück gibt es in Linz auch andere Parteien, die weiterhin den Ottonormalverbraucher im Fokus ihrer Politik haben. Wir werden natürlich weiterhin für alle Franckviertler und für eine sinnvolle Entwicklung des Stadtteils mit dem Fokus auf Arbeitnehmer und ihre Familien arbeiten.“

FPÖ-Ortsgruppe Freinberg/Froschberg sammelte 1.300 Euro für beeinträchtigten Buben

Großer Spendenerfolg lokaler Initiative

Dem sozialen Engagement der Ortsgruppe Freinberg/Froschberg ist es zu verdanken, dass 1.300 Euro für einen schwer beeinträchtigen Buben aus Linz gesammelt werden konnten. Bezirksparteiobmann Dr. Michael Raml und Ortsparteiobmann Daniel Sabitzer überreichten am Wochenende die Spende an die Mutter des Buben. „Gerade für Eltern, deren Kinder an schweren Beeinträchtigungen leiden, fallen immer wieder hohe Sonderausgaben an, die von der öffentlichen Hand nicht übernommen werden. Ich bedanke mich herzlich bei Ortsparteiobmann Daniel Sabitzer für diese wichtige Initiative und den herausragenden Spendenerfolg seiner Ortsgruppe“, erklärt Stadtrat Raml.

Der fünfjährige Mason leidet an Tetraparese, was immer wieder zum unkontrollierten Erschlaffen ganzer Muskelgruppen führt. Die Symptome machen insbesondere die Anschaffung spezieller Liegeunterlagen erforderlich. „Im persönlichen Gespräch mit der Mutter von Mason bin ich auf die Herausforderungen infolge der Beeinträchtigung aufmerksam geworden und wollte gerne helfen. Ich bin sehr stolz auf den beachtlichen Spendenerfolg meiner Mitglieder“, so Ortsparteiobmann Daniel Sabitzer.

FPÖ Linz feiert zum 21. Mal das „Franckviertler Brunnenfest“

Volksfeststimmung im Herzen des Franckviertels mit hunderten Gästen

„Gemeinsam mit den Franckviertlern erleben wir im Herzen ihres schönen Stadtteils jedes Jahr einen Fest-Höhepunkt. Beim mittlerweile 21. traditionellen ´Franckviertler Brunnenfest´ der Linzer Freiheitlichen am Brunnenplatz feierten wir wieder mit hunderten Menschen und unzähligen spannenden Bürgergesprächen. Für mich sind unsere Sommerfeste immer eine tolle Gelegenheit, um direkt zu den Menschen und ihren Anliegen zu kommen. Diese Gespräche mit den Linzerinnen und Linzer bestärken mich in meiner täglichen Arbeit für sie und für unsere Heimatstadt“, freut sich der Linzer FPÖ-Obmann Stadtrat Dr. Michael Raml über die tolle Stimmung und den regen Zulauf beim 21. „Franckviertler Brunnenfest“. Der Obmann der FPÖ-Ortsgruppe Franckviertel / Kaplanhof, Gemeinderat Zeljko Malesevic, unterstreicht: „Die zahlreichen Besucher zeigen, dass die Franckviertler unsere Arbeit für sie und ihren Stadtteil wertschätzen. Das Franckviertel war immer unsere freiheitliche Hochburg in Linz und wie ich bei zahlreichen Gesprächen erfahren habe, schätzen die Franckviertler unseren Einsatz für sie sehr“, so GR Malesevic.

„Die nächste Gelegenheit auf tolle Stimmung und Gespräche mit freiheitlichen Politikern bietet sich bei unserem Stadtteilfest in der Neuen Heimat. Dieses wird am 3. September ab 14 Uhr im Haidgatternpark mit tollem Kinderprogramm und Live-Musik stattfinden“, lädt der Linzer FP-Chef Dr. Michael Raml abschließend ein.

FP-Grabmayr: Der Grünmarkt Urfahr braucht keine neuen Experimente, sondern eine Rückkehr zu seinen Wurzeln

Urfahr braucht einen funktionierenden Standlmarkt. Träumereien von ÖVP-nahen Experten haben definitiv ausgedient. 

Die Leidensgeschichte des Urfahraner Grünmarkts ist sehr lang. 2011 wurde der Markt um satte 3,7 Mio. Euro neu gestaltet. Nachdem der Niedergang des ehemals erfolgreichen Grünmarktes in Urfahr nicht mehr wegzulächeln war, entschloss sich der damalige Marktreferent Vbgm. a.D. Bernhard Baier zu Sanierungsschritten. Umgesetzt wurde das Konzept einer bekannten Food-Bloggerin und im Frühjahr 2021 eröffnet. Die Stadt investierte weitere 200.000 Euro, um den sterbenden Markt zu sanieren. Ein Jahr später, meldete Bio Austria Konkurs an: „Mehrere ÖVP-Marktreferenten und ihre Food-Experten hatten die Gelegenheit ihre Träumereien am Urfahr-Grünmarkt auszuleben. Nach diesem letzten Scheitern kann ich nur sagen: Schluss damit!“ – so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr resigniert. 

Die Freiheitlichen bringen einen klaren Vorschlag: „Urfahr braucht einen funktionierenden Grünmarkt, der ein- bis zweimal wöchentlich stattfindet. Die Markthalle soll aus der Marktordnung ausgenommen und für andere Zwecke benutzt werden. Für die neue Marktreferentin StRin Doris Lang-Mayrhofer ergibt sich hier eine gute Gelegenheit, die Fehler ihrer ÖVP-Vorgänger zu korrigieren und aus dem Grünmarkt endlich eine funktionierende Einheit zu machen.“ – schlägt Grabmayr im Namen der FP-Fraktion vor.