Raml: Es muss dabeibleiben: Nein zu Drogen!

Linzer Gesundheitsstadtrat lehnt Legalisierung von Cannabis weiterhin entschieden ab

Nach Inkrafttreten der Legalisierung von Cannabis in der Bundesrepublik Deutschland schwappt die Diskussion über den Umgang mit der Droge auch nach Österreich über. Der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml erteilt einer möglichen Legalisierung in Österreich eine klare Absage: „Schon im vergangenen Sommer hat sich der SPÖ-Bundesvorsitzende Andreas Babler für eine Legalisierung in Österreich ausgesprochen. Als Gesundheitsstadtrat einer Landeshauptstadt setze ich mich seit Jahren für Jugendschutz und Gesundheitsprävention ein. Die Legalisierung der Einstiegsdroge Cannabis würde der Suchtprävention eindeutig entgegenwirken. Dazu warnen namhafte Experten immer wieder davor, Cannabis als „leichte“ Droge einzustufen. Cannabis gehört zu den Halluzinogenen und damit kann es psychotisch oder sogar in manchen Fällen schizophren machen. Daher rate ich absolut davon ab, Cannabis auch nur zu probieren“, so der freiheitliche Gesundheitsstadtrat.

Die Legalisierung in Deutschland versucht man mit der Entlastung der Polizei und zusätzlichen Steuereinnahmen zu rechtfertigen: „Diese Argumentation ist völlig absurd. So könnte ich dann den Verkauf aller Drogen rechtfertigen. Es ist nicht davon auszugehen, dass wegen der Legalisierung der Schwarzmarkt verschwindet. Das Gegenteil wäre der Fall: Die Cannabis-Preise am Schwarzmarkt würden fallen und Drogen mit immer geringerer Qualität kämen auf den Markt. Das Ganze würde eine Abwärtsspirale bedeuten, weil die Dealer sich dann auf den Verkauf anderer, noch gefährlicherer Drogen fokussieren. Eine solche Entwicklung war in den Niederlanden zu beobachten und daher gilt es in Linz: Nein zu Drogen!“, lehnt der Linzer Stadtrat eine Drogenlegalisierung entschieden ab.

GR Danner: Vorfall bestätigt angekündigte Umgestaltung des Volksgartens

FPÖ fordert rasche und konsequente Umsetzung der Maßnahmen: „Der Frühling steht vor der Tür, mit ihm die Probleme im Volksgarten.“

„Die Situation ist längst nicht mehr hinnehmbar. Dieser Vorfall unterstreicht erneut die Notwendigkeit, die Aufenthaltsqualität, insbesondere die Sicherheit und Ordnung in diesem Bereich zu verbessern“, reagiert der Innenstadt-Gemeinderat der FPÖ, Mag. Manuel Danner, auf die kürzlichen gewalttätigen Auseinandersetzungen im Linzer Volksgarten, bei denen auch Passanten involviert wurden. Danner sieht darin eine Bestätigung der aktuell angekündigten Maßnahmen.

„Die Sicherheit der Linzerinnen und Linzer steht für uns an oberster Stelle“, betont GR Danner. „Der Frühling steht vor der Tür, und mit ihm erfahrungsgemäß die Probleme im Volksgarten. Wir dürfen also keine Zeit verlieren. Die angekündigten Maßnahmen müssen zügig und konsequent umgesetzt werden.“

„Das ISAR-Konzept für eine bedarfsgerechte Betreuung, die stärkere Präsenz des städtischen Ordnungsdienstes sowie die Neugestaltung der Aufenthaltszonen sind entscheidend für die Verbesserung im Volksgarten als einen sicheren und einladenden Aufenthaltsort in der Linzer Innenstadt“, hebt GR Manuel Danner abschließend das Ziel der FPÖ Linz hervor, „den Volksgarten wieder zu einem sicheren Ort zu verwandeln, auf den wir alle stolz sein können“.

FP-Raml: Haltestelle Herz-Jesu-Kirche droht neuer Drogen-Hotspot in Linz zu werden!

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fordert polizeiliche Schutzzone und intensive Kontrollen

Immer mehr besorgte Eltern melden sich bei Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml wegen Drogendealer, die in letzter Zeit ihr schmutziges Geschäft offensichtlich zur Straßenbahn-Haltestelle Herz-Jesu-Kirche verlagert haben. Es handelt sich hier um eine unterirdische Haltestelle, die den Giftlern offensichtlich als ein sicheres Versteck von der Öffentlichkeit und vor allem von der Polizei dient. „Sicherheit rund um Schulen ist mir besonders wichtig. Die Haltestelle befindet sich in unmittelbarer Nähe von zwei Linzer Schulen, nämlich der Otto-Glöckl-Schule und Brucknerschule. Besorgte Eltern beobachten immer wieder, wie am täglichen Schulweg ihrer Kinder der Drogenhandel zunimmt. Die Dealer nutzen sowohl die Straßenbahnen als auch den Haltestellenbereich, um ihre Ware zu verkaufen. Wir müssen dringend gegensteuern, um unsere Kinder zu schützen“, zeigt der freiheitliche Stadtrat auf.

Raml teilt die Sorge der Schüler und ihrer Eltern und ersucht die Linzer Polizei um schnelle und noch intensivere Gegenmaßnahmen: „Mir ist bewusst, dass die Personalkapazitäten der Linzer Polizei sehr begrenzt sind, denn wie viele andere Städte kämpft auch unsere Stadtpolizei mit dem Personalmangel. Nichtsdestotrotz müssen wir dafür sorgen, dass sich die Schüler sowohl in den Schulen als auch in der Schulumgebung absolut sicher fühlen können. Deshalb muss der Drogenring rund um die Herz-Jesu-Kirche schnellstmöglich zerschlagen werden. Polizeiliche Schutzzonen haben schon in der Vergangenheit im Hessenpark und in der Krempelstraße Wirkung gezeigt und der Polizei mehr Handlungsmöglichkeiten gegeben. Die Landespolizeidirektion soll diese Sicherheitsmaßnahme daher auch im Gebiet rund um die Herz-Jesu-Kirche verordnen“, so Raml.

Statement von FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zu Schlag gegen Drogenkriminalität

Wichtiger Schlag gegen Drogenkriminalität gelungen

– Der Polizei ist in Linz erneut ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Drogenkriminalität gelungen. „Mit einem Schlag konnten gleich zwei mutmaßliche ausländische Drogendealer aus dem Verkehr gezogen werden. Die Schwerpunktaktion der Polizei zeigt einmal mehr deutlich auf, dass Linz mit importierter Drogenkriminalität kämpft. Es ist bezeichnend, dass Drogendealer aus dem europäischen Ausland offensichtlich Österreich und auch Linz als Ausgangspunkt ihrer kriminellen Aktivitäten wählen. Ich begrüße diesen wichtigen Schritt hin zu mehr Sicherheit und gegen die Drogenkriminalität, bedanke mich einmal mehr bei der Linzer Polizei für ihren Einsatz und befürworte selbstverständlich weitere Einsätze dieser Art sehr“, so der Linzer FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml in einem ersten Statement.

Sicherheitsstadtrat Raml will Sicherheitspaket rund um Hauptbahnhof

FP will Maßnahmenbündel mit Videoüberwachung und polizeilicher Schutzzone, Alkoholverbot und Sozialarbeit

„Der Linzer Hauptbahnhof ist die größte Verkehrsdrehscheibe in Oberösterreich und soll wieder eine positive Visitenkarte für die Landeshauptstadt werden. Ich möchte gemeinsam mit den ÖBB, der Polizei und weiteren Einrichtungen ein Sicherheitspaket rund um den Hauptbahnhof erarbeiten. Die dort aufhältigen Problemgruppen sind so unterschiedlich, dass wir ein Maßnahmenbündel brauchen. Enthalten sollen unter anderem Videoüberwachung und eine polizeiliche Schutzzone, ein Alkoholverbot und der Einsatz von Sozialarbeitern sein“, erklärt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

 
„Derzeit gilt der Linzer Bahnhof für viele als Angstraum. Gerade der Bahnhofspark ist regelmäßig Treffpunkt für verschiedene problematische Gruppen. Neben Problemen mit Suchtkranken äußern besorgte Bürger immer wieder den Verdacht, dass dort Drogengeschäfte abgewickelt werden würden. Während der Hauptbahnhof selbst weitgehend videoüberwacht ist, fehlt eine solche Überwachung am Platz vor dem Bahnhof und im Bahnhofspark. Es ist leider naheliegend, dass sich kriminelle Vorgänge auf dieses Areal verlagern“, zeigt Raml auf. Er möchte daher von der Polizei die Erweiterung der Kameras auf den Bahnhofspark und Vorplatz, um den Angstraum Bahnhof zu entschärfen. „Wo Kameras hängen, passiert weniger und wird auch weniger herumgelungert. Wir haben mit Videoüberwachung absolut positive Erfahrungen in der Altstadt oder der Unterführung Hinsenkampplatz gemacht. Dort ist es spürbar ruhiger und friedlicher geworden“, hält der Sicherheitsstadtrat fest.

„Wir sind gerade in der Stadtregierung ressortübergreifend dabei, den Volksgarten ansprechender und sicherer zu machen. Auch dort hat sich gezeigt, dass nur ein Bündel an Maßnahmen Verbesserungen bringen kann. Das dort verhängte Alkoholverbot alleine greift aufgrund der verschiedenen Gruppierungen zu kurz. Ein Team der Volkshilfe erarbeitet aktuell gemeinsam mit Anrainern und Parknutzern Maßnahmenvorschläge für den Volksgarten, die bis ins Frühjahr umgesetzt werden sollen. Das ISAR-Projekt Volksgarten kann auch Vorbild für das Areal rund um den Hauptbahnhof sein. Ich werde die weitere Vorgangsweise im kommenden Sicherheitsausschuss auf die Tagesordnung setzen“, kündigt Raml abschließend an.

Linzer Gesundheitsstadtrat gegen Freigabe von Cannabis

Raml erneuert freiheitliche Forderung: Warnungen namhafter Experten ernst nehmen!

Die deutsche „Ampelkoalition“ wird Cannabis sowie den Besitz und Anbau von Marihuana legalisieren. Diese Entscheidung führte sofort auch zu Diskussionen in Österreich, wo sich einzelne politische Kräfte seit Jahren ebenfalls für eine Legalisierung einsetzen. Gesundheitsstadtrat Michael Raml erteilt diesem Vorhaben eine klare Absage und unterstreicht die Warnungen von Experten: „Als Gesundheitsstadtrat setze ich mich seit Jahren für Jugendschutz und Gesundheitsprävention ein. Die Legalisierung der Einstiegsdroge Cannabis würde der Suchtprävention eindeutig entgegenwirken. Dazu warnen namhafte Experten wie z. B. Kurosch Yazdi davon, Cannabis als „leichte“ Droge einzustufen. Cannabis gehört zu den Halluzinogenen und damit kann es psychotisch oder sogar in manchen Fällen schizophren machen. Daher rate ich absolut davon ab, Cannabis auch nur zu probieren. Ganz im Gegenteil sollen wir über politische Grenzen hinweg unsere Jugend bei einem suchtfreien Leben unterstützen“, so der freiheitliche Gesundheitsstadtrat Dr. Raml. 

Raml: Warnungen namhafter Experten ernst nehmen!

Linzer Gesundheitsstadtrat gegen Bablers geforderte Freigabe von Cannabis

Es vergingen nicht einmal 24 Stunden und der neue SPÖ-Bundesvorsitzende Andreas Babler setzt sich in seiner ersten bundespolitischen Aktion für eine Freigabe von Cannabis ein. Offensichtlich orientiert sich Babler hier an der von den deutschen Sozialdemokraten angeführten „Ampelkoalition“, die Cannabis sowie den Besitz und Anbau von Marihuana in der Bundesrepublik legalisieren wird. Diese Entscheidung führte auch zu Diskussionen in Österreich, wo sich gewisse politische Kräfte seit Jahren ebenfalls für eine Legalisierung einsetzen. So prominent wie der neue SP-Bundesobmann hat es aber bisher keiner gemacht. Der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml erteilt diesem Vorhaben eine klare Absage: „Wenn diese Forderung eine seiner ersten politischen Aktionen als Bundesobmann ist, dann adieu SPÖ. Viele Bürger kämpfen gerade um ihre Existenz und der neue SP-Bundesobmann diskutiert allen Ernstes zu Beginn seiner Amtszeit über die Freigabe von Cannabis“, schüttelt Raml den Kopf. „Als Gesundheitsstadtrat setze ich mich seit Jahren für Jugendschutz und Gesundheitsprävention ein. Die Legalisierung der Einstiegsdroge Cannabis würde der Suchtprävention eindeutig entgegenwirken. Dazu warnen namhafte Experten wie Dr. Kurosch Yazdi davor, Cannabis als „leichte“ Droge einzustufen. Cannabis gehört zu den Halluzinogenen und damit kann es psychotisch oder sogar in manchen Fällen schizophren machen. Daher rate ich absolut davon ab, Cannabis auch nur zu probieren“, so der freiheitliche Gesundheitsstadtrat.

Die Legalisierung in Deutschland versucht man mit der Entlastung der Polizei und zusätzlichen Steuereinnahmen zu rechtfertigen: „Diese Argumentation ist völlig absurd. So könnte ich dann den Verkauf aller Drogen rechtfertigen. Es ist nicht davon auszugehen, dass wegen der Legalisierung der Schwarzmarkt verschwindet. Das Gegenteil wäre der Fall: Die Cannabis-Preise am Schwarzmarkt würden fallen und Drogen mit immer geringerer Qualität kämen auf den Markt. Das Ganze würde eine Abwärtsspirale bedeuten, weil die Dealer sich dann auf den Verkauf anderer, noch gefährlicherer Drogen fokussieren. Eine solche Entwicklung war in den Niederlanden zu beobachten und daher gilt es in Linz: Nein zu Drogen!“, lehnt der Linzer Stadtrat eine Drogenlegalisierung entschieden ab.