FP-Danner: Christkindlmarkt am Volksgarten muss nachgebessert werden

Freiheitliche erinnern an Weihnachtsdorf am Urfahrmarktgelände

„Der Weihnachtsmarkt im Volksgarten hat einen großen Mehrwert für das Viertel und muss daher erhalten bleiben. Allerdings darf es nicht sein, dass dadurch jedes Jahr aufs Neue die Grünflächen zerstört werden, wodurch auch einige Zeit später ein verkommenes Stadtbild zurückbleibt“, kann FPÖ-GR Manuel Danner den Ärger über die falsch aufgestellten Hütten am Weihnachtsmarkt im Volksgarten gut nachvollziehen. „Dass die aufgetretenen Missstände heuer nicht mehr beseitigt werden können, ist bedauerlich. Wir erwarten uns daher von Marktreferentin Lang-Mayerhofer, dass sie gemeinsam mit Umweltstadträtin Eva Schobesberger ein Konzept ausarbeitet, womit ab dem kommenden Jahr solche Missstände verhindert werden“, fordert GR Danner. 

Die Linzer Freiheitlichen erinnern außerdem an den Vorschlag von FP-Stadtrat Michael Raml, am Urfahrmarktgelände ab nächstem Jahr ein Weihnachtsdorf mit Eislauffläche, Punschständen und vielleicht sogar mit der beliebten Donaualm für Weihnachtsfeiern zu schaffen: „Ohne wertvolle Grünflächen in Mitleidenschaft zu ziehen, könnte das Marktgelände zusätzlich um Weihnachtskonzerte, einen Adventmarkt oder um eine Erlebniswelt für Kinder ergänzt werden. Hier bietet sich die ideale Gelegenheit, Kinderherzen höher schlagen zu lassen und ein schönes Angebot für alle Generationen zu schaffen.“ Veranstalter könne die Stadt selbst sein oder auch private Organisatoren.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Linzer City-Management hat sich als Null-Nummer erwiesen

Auflösung sollte als Ultima Ratio erwogen werden

„Unter beachtlichem medialen Getöse wurde 2021 die Gründung der Linzer City-Management GmbH verkündet. Erklärtes Ziel damals: Bestehende Stärken der Linzer Innenstadt zu bündeln und weiterzuentwickeln. Ein Blick durch die Innenstadt, aber auch auf diverse Immobilienplattformen zeigt, dass die Linzer City Management GmbH betreffend Leerstände bis dato keine nennenswerten Erfolge vorweisen kann. Öffentlichkeitswirksam war im Wesentlichen nur die Aufstellung von bunten Sitzgelegenheiten. Angesichts dieser mehr als dürftigen Leistungsbilanz muss die Daseinsberechtigung der Linzer City-Management GmbH kritisch hinterfragt werden. Das Sprichwort ‚Zu viele Köche verderben den Brei‘ dürfte sich in diesem Fall jedenfalls bestätigt haben“, stellt Grabmayr fest.

Bei der Gründung kündigte der damals zuständige ÖVP-Wirtschaftsreferent Bernhard Baier an, dass das City-Management maßgeblich an der Konzeption von Standortstrategien zur Ankurbelung der lokalen Wirtschaft beteiligt sein würde. Nicht zuletzt als Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Managements hätte die Gründung der City Management Linz GmbH damit einen Impuls für Linz ermöglichen sollen. Der Stadt wäre in weiterer Folge die Aufgabe zugekommen, die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln im Rahmen der Möglichkeiten zu gestalten, Prozesse zu moderieren und, wo möglich, selbst in zentrale Zukunftsprojekte zu investieren.

„De-facto hat das Linzer City-Management auf keinem der gesteckten Teilbereiche Fortschritte erzielt. Auch der neue Wirtschaftsreferent konnte bis jetzt keine Ergebnisse präsentieren, bis dato liegt noch nicht einmal eine vage Andeutung hinsichtlich der vollmundig angekündigten und bitter nötigen Standortstrategie vor. Der Wirtschaftsreferent ist gefordert, das Linzer City Management endlich mit Dynamik zu beleben. Ansonsten kann die Stadt ohne weiteres auf derart zahnlose Instrumente verzichten. Eine Auflösung der Linzer City Management GmbH ist daher durchaus eine naheliegende Option,“ so Grabmayr abschließend.

Raml: 1,9 Millionen Euro für Solidaritätsfonds statt Impf-Kampagne

Unglaublich viele Menschen wissen aktuell nicht mehr, wie sie mit ihrem Einkommen über die Runden kommen. Längst hat die Teuerung auch die Mittelschicht erreicht. Alles wird teurer und es ist noch längst nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Der Linzer FP-Chef und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml schlägt daher vor: „Mit den 1,9 Millionen Euro, die die Stadt Linz vom Bund für die Bewerbung der Corona-Impfung bekommt, sollte der Linzer Solidaritätsfonds wieder aktiviert und befüllt werden. Vielen Linzern könnte damit unbürokratisch geholfen werden, wie auch schon bei pandemiebedingten Härtefällen sowie den massiven Hagelschäden im letzten Jahr.“ 

Die Stadt müsste den Betrag laut derzeitigen bundesgesetzlichen Vorgaben bis 31.12.2022 ausgeben oder zurückzahlen. „Ich werde in Wien anregen, dass der Bund es den Gemeinden ermöglicht, dieses Geld für Maßnahmen gegen die Teuerung zu verwenden! Ich halte das für viel angebrachter, als so viel Geld für Werbeplakate und Inserate auszugeben. Die Bundesregierung hat schon viel zu viel Millionen für fragwürdige Werbekampagnen ausgegeben,“ so Raml abschließend.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Urfahraner Grünmarkt wird nach FP-Antrag neu entwickelt

Schon zwei ÖVP-Wirtschaftsreferenten haben sich die Wiederbelebung des Urfahraner Grünmarktes auf die Fahnen schreiben wollen und sind letztlich daran gescheitert. „Nach einem Jahr hat das sich das Konzept zur Wiederbelebung der Anlage als Null-Nummer herausgestellt: Das Kernstück des Grünmarkts – das „Glashaus“ – musste Konkurs anmelden. Es freut mich, dass der Linzer Gemeinderat die Zeichen der Zeit erkannt und die Bereitschaft zeigte, im Marktausschuss die völlige Neuausrichtung des Grünmarktes in die Wege zu leiten. Unter der Serie von Fehlinvestitionen sollte nun ein Schlussstrich gesetzt sein“, erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr. 

Grabmayr ist überzeugt, dass der Grünmarkt ohne dem teilweise engen Korsett der Marktordnung besser vermarktet werden kann. „Auf den Freiflächen könnte dann weiterhin ein Bauernmarkt stattfinden, möglichst sogar zweimal pro Woche. Alle anderen ‚Standlmärkte‘ in Linz sind sowohl von Beschickern als auch Kunden bestens frequentiert. Ins Glashaus könnte jetzt ein regulärer Gastronomiebetrieb einziehen oder überhaupt ganz anders gewerblich genutzt werden.“

Raml/Grabmayr zu Teuerungsdebatte im Linzer Gemeinderat: Keine Luxusausgaben der Stadt und zusätzliche Gewinne der Linz AG auf Kosten der Steuer- und Gebührenzahler

Budget kritisch durchleuchten: Das Geld der Linzer muss vorrangig für soziale Zwecke verwendet werden und Leistungsträger absichern

Die Linzer FPÖ hat in der Aktuellen Stunde im Gemeinderat zur Teuerung ihre Position bekräftigt: „Wir unterstützen sinnvolle Unterstützungspakete für Linzer und haben daher selbstverständlich auch kürzlich den städtischen Energiegutschein mitbeschlossen. Das Geld der Linzer muss vorrangig für soziale Zwecke verwendet werden und nicht für Luxusausgaben, wie Fledermauszählungen. Gleichzeitig darf die Linz AG keine zusätzlichen Gewinne auf Kosten der Gebührenzahler erzielen“, so Stadtrat Dr. Michael Raml und Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr. „Man darf den Bürgern aber auch keinen Sand in die Augen streuen. Das Problem der galoppierenden Teuerung muss an der Wurzel gepackt werden und diese liegt auf europäischer und internationaler Ebene. Es wird der Stadt nicht gelingen, die Auswirkungen eines Krieges und selbstschädigender Sanktionen vollständig zu kompensieren. Eine spürbare Entschärfung kann nur durch einen raschen Friedensschluss zustande kommen.“

Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr fordert insbesondere, dass alle Stadtsenatsmitglieder ihren Haushalt kritisch durchsehen und alle Positionen auf ihre absolute Notwendigkeit überprüfen sollen. „Alle Ausgaben, die nicht unbedingt notwendig sind, sollten für soziale Notmaßnahmen umgewidmet werden. Die Teuerungswelle betrifft mittlerweile breite Bevölkerungsschichten. Den Ärmsten unserer Gesellschaft wird durch verschiedene Sozialmaßnahmen geholfen und das ist gut so. Wir dürfen aber nicht jene Leistungsträger übersehen, die unsere soziale Infrastruktur seit Jahrzehnten durch ihre Steuergelder finanzieren. Auch sie verdienen eine Unterstützung in den aktuellen Zeiten.“  

FP-Grabmayr: Der Grünmarkt Urfahr braucht keine neuen Experimente, sondern eine Rückkehr zu seinen Wurzeln

Urfahr braucht einen funktionierenden Standlmarkt. Träumereien von ÖVP-nahen Experten haben definitiv ausgedient. 

Die Leidensgeschichte des Urfahraner Grünmarkts ist sehr lang. 2011 wurde der Markt um satte 3,7 Mio. Euro neu gestaltet. Nachdem der Niedergang des ehemals erfolgreichen Grünmarktes in Urfahr nicht mehr wegzulächeln war, entschloss sich der damalige Marktreferent Vbgm. a.D. Bernhard Baier zu Sanierungsschritten. Umgesetzt wurde das Konzept einer bekannten Food-Bloggerin und im Frühjahr 2021 eröffnet. Die Stadt investierte weitere 200.000 Euro, um den sterbenden Markt zu sanieren. Ein Jahr später, meldete Bio Austria Konkurs an: „Mehrere ÖVP-Marktreferenten und ihre Food-Experten hatten die Gelegenheit ihre Träumereien am Urfahr-Grünmarkt auszuleben. Nach diesem letzten Scheitern kann ich nur sagen: Schluss damit!“ – so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr resigniert. 

Die Freiheitlichen bringen einen klaren Vorschlag: „Urfahr braucht einen funktionierenden Grünmarkt, der ein- bis zweimal wöchentlich stattfindet. Die Markthalle soll aus der Marktordnung ausgenommen und für andere Zwecke benutzt werden. Für die neue Marktreferentin StRin Doris Lang-Mayrhofer ergibt sich hier eine gute Gelegenheit, die Fehler ihrer ÖVP-Vorgänger zu korrigieren und aus dem Grünmarkt endlich eine funktionierende Einheit zu machen.“ – schlägt Grabmayr im Namen der FP-Fraktion vor.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Linzer Leerstände thematisieren!

Anfrage im Gemeinderat soll vollen Umfang des Leerstandproblems veranschaulichen

Wie andere Städte ist auch Linz mit der Herausforderung brachliegender Liegenschaften, bzw. unproduktiven Flächen und Leerständen konfrontiert. Davon betroffen sind gewidmetes Bauland, leerstehende Gewerbeflächen, ehemalige Geschäfte und Gastronomiebetriebe. 

„Leerstände verursachen Kosten, statt dringend benötigter Einnahmen. Damit die Politik hier nachhaltige Lösungen ermöglichen kann, muss zuerst das volle Ausmaß der Leerstandproblematik bekannt sein. Meine Anfrage an den für Liegenschaften zuständigen SPÖ-Stadtrat Dietmar Prammer soll Klarheit bringen und dem Gemeinderat ein genaues Bild über das Leerstandproblem vermitteln“, erklärt der Fraktionsobmann der Linzer FPÖ, Wolfgang Grabmayr.

Von der Beantwortung der 16 Punkte umfassenden Anfrage, erhofft sich Grabmayr eine Aufstellung der leerstehenden Flächen und Gebäude, sowie der Kosten, die diese Leerstände verursachen. Denn diese Liegenschaften sind angesichts steigender Preise und der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen schwer wiederzubeleben. Grabmayr erwartet sich von der Anfrage auch Klarheit über die Rolle des Linzer City Managements „Die Stadt hat die City Management Linz GmbH zum Zwecke der Attraktivierung des Standortes ins Leben gerufen. Über ein Jahr nach Gründung der GmbH, sollte deren Beitrag zur Lösung des Leerstandsproblems erkennbar sein“, so Grabmayr abschließend.

FPÖ Gemeinderätin Ute Klitsch: Potenzial des Urfix muss länger genutzt werden!

Nach Besucherrekord regt FPÖ Diskussion über Verlängerung des Urfix an

„Der massive Besucherandrang nach zwei Jahren Coronapause belegen das Bedürfnis der Linzer nach dem Urfix. Der Andrang bestätigt aber auch das wirtschaftliche Potenzial, dass in der Abhaltung dieses Marktformates steckt. Die Stadt darf sich diese Chance nicht entgehen lassen. Ich werde daher in der kommenden Sitzung des Gemeinderates eine Diskussion zwischen den relevanten Stakeholdern vorschlagen, um den Zeitrahmen des Urfix zu erweitern. Dieser Diskussion sollte sich die Stadtpolitik nicht verschließen. Konkret kann ich mir etwa eine Probebeleuchtung wie am Welser Volksfest oder eine Verlängerung des Marktes um ein paar Tage vorstellen“, erklärt FPÖ Gemeinderätin Ute Klitsch.

Konkret fordert Klitsch Gesprächsrunden zwischen den zuständigen Stadtsenatsmitgliedern und der „ARGE Urfix“ unter Einbeziehung des Gemeinderats. Damit wäre ein erster Impuls zur Vergrößerung des wirtschaftlichen Nutzens durch die Stadt, aber auch um Druck aus den Besucherströmen zu nehmen, gegeben.

„Niemand weiß, wie lange die Coronapolitik des Bundes die Abhaltung des Urfix noch zulässt.  Ich bin jedenfalls davon überzeugt, dass das Potenzial des Urfix – solange wie möglich – genutzt werden kann und soll“, so Klitsch.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Linzer City Management hat sich als Null-Nummer erwiesen

FPÖ schlägt mangels konkreter Ergebnisse Auflösung vor

„Unter beachtlichem medialen Getöse, wurde vor gut einem Jahr die Gründung der Linzer City Management GmbH verkündet. Erklärtes Ziel damals: Bestehende Stärken der Linzer Innenstadt zu bündeln und weiterzuentwickeln. Ein Blick durch die Innenstadt, aber auch auf diverse Immobilienplattformen zeigt, dass die Linzer City Management GmbH bis dato keine Ergebnisse vorweisen kann. Angesichts dieser mehr als dürftigen Leistungsbilanz muss das Linzer City Management kritisch hinterfragt werden. Das Sprichwort ‚Zu viele Köche verderben den Brei‘ dürfte sich in diesem jedenfalls Fall bestätigen“, stellt Grabmayr fest.

Bei der Gründung kündigte der damals zuständige ÖVP-Wirtschaftsreferenten Bernhard Baier an, dass das City Management maßgeblich an der Konzeption von Standortstrategien zur Ankurbelung der lokalen Wirtschaft beteiligt sein würde. Nicht zuletzt als Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Managements hätte die Gründung der City Management Linz GmbH damit einen Impuls für Linz ermöglichen sollen. Der Stadt wäre in weiterer Folge die Aufgabe zugekommen, die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln im Rahmen der Möglichkeiten zu gestalten, Prozesse zu moderieren und wo möglich, selbst in zentrale Zukunftsprojekte zu investieren.

„De-facto hat das Linzer City Management auf keinem der gesteckten Teilbereiche Fortschritte erzielt. Der Wirtschaftsreferent hat keine Ergebnisse vorgestellt, bis dato liegt noch nicht einmal eine vage Andeutung hinsichtlich der vollmundig angekündigten und bitter nötigen Standortstrategie vor. Die Stadt kann ohne weiteres auf derart zahnlose Instrumente verzichten. Eine Auflösung der Linzer City Management GmbH ist daher naheliegend,“ so Grabmayr abschließend.

FP-Raml: Klosterhof-Schließung ist verhängnisvolles Symptom der fehlgeleiteten Corona-Politik der Bundesregierung

Gesundheitsstadtrat befürchtet weitere Schließungen von Gastronomie und anderen Betrieben in der Landeshauptstadt

„Die plötzliche Schließung des Klosterhofs für mehrere Wochen ist ein verhängnisvolles Symptom der fehlgeleiteten Corona-Politik der Bundesregierung. Ich befürchte, dass bald weitere Lokale und andere Betriebe diesem traurigen Beispiel folgen werden. Ständige härtere Vorgaben, wie der seit Monaten andauernde Lockdown für Ungeimpfte und steigender Kontrollzwang für Wirtschaftstreibende, verdrängen Kunden seit Wochen konsequent aus Wirtshäusern und Geschäften. Obwohl es in diesen Betrieben auch vorher nahezu keine nachgewiesenen Ansteckungen gegeben hat, treibt die Bundesregierung tausende Menschen in enge Wohnungen und ins Internet, um soziale Kontakte pflegen und einkaufen zu können. Das Ergebnis ist eine gespaltene Gesellschaft samt wirtschaftlichem Ruin“, kritisiert der Linzer FP-Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml. „Ich kann die Überlegungen des Klosterhof-Chefs leider nachvollziehen. Ich hoffe allerdings, dass der Verfassungsgerichtshof diesem Irrweg der Bundesregierung bald einen Riegel vorschiebt und als längst überfälliges Korrektiv tätig wird.“