Grabmayr: Rettung des Pro-Kaufland von 2019 war nur von kurzer Dauer

FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Grabmayr: Entgegen laufend kolportierter Erfolgsmeldungen, dass sich die Wirtschaft nach Corona rascher als geplant erholen würde, fällt nun offenbar das Pro-Kaufland den türkis-grünen Maßnahmen zum Opfer. Die Linzer FPÖ fordert konkrete Maßnahmen von der für Wirtschaftsfragen zuständigen ÖVP.

Grabmayr: Rettung von 2019 war nur von kurzer Dauer

Mit Verweis auf Umsatzeinbußen infolge der türkis-grünen Corona-Verordnungen teilt die Leitung des Pro-Kauflands seinen Mitarbeitern mit, dass das Pro-Kaufland geschlossen werden muss. Die Linzer FPÖ sieht nun den Wirtschaftsreferenten von der ÖVP, Vizebürgermeister Bernhard Baier, gefordert: „Die Expertise des Wirtschaftsreferenten ist jetzt gefragt, damit die Linzer neben den Leerständen auf der Landstraße nicht nun auch im Norden der Stadt eine wirtschaftliche Ruine erben müssen. Im Sinne einer funktionierenden Nahversorgung muss jetzt schnell ein Ersatz gefunden werden. Dies sollte der ÖVP relativ rasch gelingen, hat sie doch bereits 2019 die Rettung des Pro Kauflands verlautbart. Jetzt kommt es tatsächlich auf die Taten des Wirtschaftsreferenten der selbsternannten Wirtschaftspartei an und nicht auf Fotos oder schöne Worte“, fordert Grabmayr.

Hier der Link zur „Erfolgsmeldung“ aus dem Jahr 2019:

https://www.tips.at/nachrichten/linz/wirtschaft-politik/490669-pro-kaufland-in-urfahr-bleibt-erhalten

Malesevic: Wohnungsbau in Linz bleibt wichtiger Motor für Bauwirtschaft Posteingang

Über 2.249 Wohnungen befinden sich in Linz derzeit in Bau. 1299 Wohnungen konnten im ersten Halbjahr 2021 bereits fertiggestellt werden. „Der Wohnungsbau in unserer Stadt sichert damit nicht nur stetigen Nachschub für die hohe Nachfrage, er bleibt auch ein wichtiger Motor unserer Bauwirtschaft. Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, Arbeitsplätze abzusichern und auch zu investieren. Linz hat hier trotz Corona nicht nachgelassen“, erklärt der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic.
Der Wohnungsbedarf ist vor allem in den Ballungszentren auf Rekordniveau. Um die Preise auf dem Wohnungsmarkt trotzdem stabil zu halten, muss auch das Angebot laufend nachziehen. „83 neue Wohnbauprojekte mit insgesamt über 1000 neuen Wohneinheiten sind in Linz deshalb bereits bewilligt. Für weitere 56 Projekte mit noch einmal ca. 1000 Wohnungen wurden um Baubewilligung angesucht. Mit dem Linzer Modell zur Förderung leistbaren Wohnraums sind Dank Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein auch künftig die Grundvoraussetzung für eine starke Bauwirtschaft garantiert. Dabei wird aber nicht nur Sorge getragen, dass in Linz gebaut wird, sondern auch besonderer Wert auf eine qualitätsvolle Weiterentwicklung unserer Stadt gelegt. Garantieren soll dies eine proaktive Stadtplanung mit wichtigen Instrumenten, wie etwa der städtebaulichen Kommission oder der Linzer Stadtentwicklungsstrategie“, so Malesevic weiter.
„Es zeigt sich allerdings in den letzten Jahren deutlich, dass das Bevölkerungswachstum in Linz zum überwiegenden Teil auf das Konto der Zuwanderung zu buchen ist. Linz errichtet somit geförderte Wohnungen vorwiegend für Zuwanderer. Daher stehen wir diesem Wachstum auch teilweise kritisch gegenüber. Es sollte daher auch eine Diskussion geführt werden, ob jedes Wachstum vorteilhaft für unsere Stadt ist bzw. welches Wachstum wir uns in Linz wünschen.“, führt Malesevic abschließend aus.

Hein zu Gebührenverzicht für Betriebe: Umsetzung freiheitlicher Forderungen entlastet Handels- und Gastronomiebetriebe

Hein: „Ich freue mich über die Umsetzung unserer freiheitlichen Vorstöße. Damit helfen wir den Handels- und Gastrobetrieben in unserer Heimatstadt nachhaltig. Wir müssen den Menschen helfen und nicht auf Gebühren beharren. Schlussendlich sind auch SPÖ und ÖVP auf die längst von uns eingeforderten Hilfsmaßnahmen aufgesprungen.“

Erfreut zeigt sich der Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein über das heute von Bürgermeister Luger und Marktreferent Vbgm Baier vorgestellte „Maßnahmenpaket“ für die Linzer Wirtschaft, bei dem die freiheitlichen Vorstöße nun umgesetzt werden: „Wie wir längst aufgezeigt und gefordert haben, werden der Verzicht auf die Gastgartengebühr und auf die Luftsteuer deutliche und spürbare Erleichterungen für die Betriebe bringen. Wir müssen den Menschen helfen und nicht auf Gebühren beharren. Anfang des Monats hat Bürgermeister Luger meine Forderung zum Erlass der Gastgartengebühr aufgegriffen. Bereits im November haben wir Freiheitliche erfolgreich den Erlass der sogenannten Luftsteuer für das letzte Jahr beantragt und einen großen Schritt zur Stützung der Wirtschaft in unserer Heimatstadt gemacht. Diese Maßnahme nun für 2021 aufzugreifen, ist der logische weitere Schritt zur Hilfe unserer Handelsbetriebe. Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass wir Freiheitliche die Vordenker für faire Maßnahmen für die Opfer der Einschränkungen der Bundesregierung sind und auf der Seite der Linzer stehen“, so Vizebürgermeister Markus Hein zum Maßnahmenpaket, welches im April im Linzer Gemeinderat beschlossen werden soll.

Hein: Freiheitliche nominieren Obmann des Linzer City-Rings als Aufsichtsrat der City Management Linz GmbH

Innerstädtische Handelsbetriebe sollen sich mit ihrer Expertise in die neue GmbH einbringen

Am 4.3.2021 wurde die Gründung der City Management Linz GmbH im Linzer Gemeinderat beschlossen. „Als echten Experten für die Linzer Innenstadt entsenden wir den Obmann des Linzer City-Rings Herrn Matthias Wied-Baumgartner in den Aufsichtsrat des neuen Unternehmens. Die Linzer Handelsbetriebe leisten mit ihrer Arbeit täglich einen wichtigen Beitrag, um unsere Innenstadt zu attraktivieren und zu beleben. Ihre Vertretung muss auch bei der Ausrichtung der City Management Linz GmbH Gewicht haben und Gehör finden“, erklärt der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein.

„Als Obmann des Linzer City-Ringes kenne ich die Anliegen der Linzer Kaufleute und Gewerbetreibenden bestens und werde deren Interessen im Aufsichtsrat der neuen Gesellschaft vertreten. Der City-Ring hat im gemeinsamen Marketing für die Betriebe in Linz Pionierarbeit geleistet und dieses Knowhow bringe ich mit. Ich bin in Linz bestens vernetzt und habe den direkten Draht zu unseren City-Ring-Mitgliedern, um eventuelle Kooperationen mit der neuen Gesellschaft schnell umzusetzen“, freut sich der City-Ring-Obmann Matthias Wied-Baumgartner.

„Gerade wenn es um die gemeinsame Strategieentwicklung und bessere Vernetzung geht, haben wir auf städtischer Ebene sicherlich noch Verbesserungspotentiale. Hier sehe ich ein Lücke, die durch die City Management Linz GmbH geschlossen werden kann. Dabei darf es nicht um parteipolitisches Taktieren gehen, sondern sollen vor allem Experten zu Wort kommen. Das gemeinsame Ziel muss eine starke Innenstadt für unsere Landeshauptstadt sein“, so Hein abschließend.

Grabmayr: „Luftsteuer“ wird erlassen – Impuls zur Stärkung der Linzer Betriebe umgesetzt

Freiheitliche Initiative fand einstimmige Annahme durch den zuständigen Ausschuss

„In der Gemeinderatssitzung Anfang November habe ich den Antrag gestellt, die von den Verordnungen der türkis-grünen Bundesregierung stark in Bedrängnis geratenen Linzer Unternehmen finanziell zu entlasten. Der Antrag sah vor, die als „Luftsteuer“ bekannte Gebrauchsabgabe zu erlassen. Damals wurde der Antrag dem zuständigen Ausschuss zu weiterer Bearbeitung zugewiesen. Nun wurde diese Initiative einstimmig angenommen. Ein wichtiger und vor allen Dingen fairer Beitrag zur Stützung der Wirtschaft unserer Heimatstadt ist somit erfolgt“, freut sich der freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr.

Die Luftsteuer ist jene Abgabe, die etwa für Werbeschilder o.ä. von Betrieben entrichtet werden muss. Mit dem Erlass dieser Abgabe für das Jahr 2020 verzichtet die Stadt Linz zwar auf Einnahmen in der Höhe von rund 600.000 €. Unternehmen in akuter wirtschaftlicher Bedrängnis können damit aber ihren stark beengten finanziellen Spielraum wesentlich erweitern.

Hein: Türkis/grüner Lockdown wird Linzer Wirtschaft in den Ruin treiben

Homeschooling oder ‚Distance Learning‘ sind kein adäquater Ersatz für einen Unterricht


„Die neuen kolportierten Lockdown-Maßnahmen grenzen an den völligen Wahnsinn“, bringt es der Linzer FPÖ-Obmann Vbgm Markus Hein in einer ersten Reaktion auf den Punkt. „Linz ist nicht nur eine Arbeits- und Wohnstadt, sondern auch eine Einkaufsstadt. Das Schließen des Handels wird unermesslichen Schaden für die Linzer Betriebe und Arbeitnehmer anrichten. Vor allem, weil diese Maßnahmen keinen Sinn machen. Aktuell herrscht keinerlei Gedränge im Handel, eine Ansteckungsgefahr ist faktisch nicht gegeben. Das so dringend notwendige Weihnachtsgeschäft wird jedoch für alle Linzer Händler zerstört. Mit einer plötzlichen Wiedereröffnung kurz vor Weihnachten würde die Bundesregierung jedoch fatal handeln – unzählige Bürger würden ihre Weihnachtseinkäufe im großen Gedränge erledigen und eine Ansteckungsgefahr würde dadurch bewusst provoziert. Eine Schließung des Handels zum jetzigen Zeitpunkt ist deshalb absolut verhängnisvoll“, kann Hein die Vorgangsweise nicht nachvollziehen. „So wird die Linzer Wirtschaft an den Rand der Existenz gedrängt. Der neuerliche türkis/grüne Lockdown wird für viele den Ruin bedeuten.“


Jubeln werden nur die großen Onlinehändler wie Amazon & Co. „Das gesamte Weihnachtsgeschäft treibt die Regierung ihnen in die Hände. Die heimischen Betriebe, die in so kurzer Zeit sicherlich keinen Online-Handel etablieren können, der mit den ausländischen Giganten konkurrieren kann, schauen durch die Finger. Es wird niemand ernsthaft annehmen, dass der Handel seine Lager füllen wird. Wenn diese Regierung die Spielregeln ständig ändert. Hein ist sich daher sicher, viele kleinere und mittlere Handelsbetriebe können sich vom Weihnachtsgeschäft verabschieden. Dieser neuerliche Lockdown ist ein türkis/grüner Schlag ins Gesicht für jeden“, stellt der Freiheitliche klar.


Auch das geplante Schließen der Schulen sieht Hein ebenfalls skeptisch, denn Homeschooling oder ‚Distance Learning‘ sind kein adäquater Ersatz für einen Unterricht. Vor allem sozial schwache Familien, die sich keine Nachhilfe leisten und selbst auch den Lehrinhalt ihren Kindern nicht vermitteln können, kommen unter die Räder, wenn ihnen nicht geholfen wird. Daher wiederholt Hein seine Forderung, dass sozial schwache Familien einen Bildungsscheck erhalten sollen, mit dem sie sich die Nachhilfe für ihre Kinder leisten können, um die bereits angehäuften Defizite aus dem ersten Lockdown zu beseitigen. „Der erste Schul-Lockdown ist noch lange nicht verkraftet. Für die Kinder waren das verlorene Monate, denn nachhaltig gelehrt wurde relativ wenig – Wissenslücken blieben zurück. Wenn das Lehren an Schulen per staatlicher Verordnung verhindert wird, muss Familien geholfen werden. Was man den Kindern und Jugendlichen wieder antut, lässt sich nicht mehr beschreiben“, so Hein abschließend.

Hein zu Christkindlmarkt-Absage: Einfacher Ausweg zum Leidwesen der Linzer

Mehr Mut wäre angebracht gewesen

Enttäuscht vom Vorgehen von SP-Bürgermeister Klaus Luger und VP-Marktreferent Vizebürgermeister Bernhard Baier bezüglich der Absage der Linzer Christkindlmärkte zeigt sich der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein: „Die Christkindlmärkte abzusagen ist ein einfacher Ausweg des Bürgermeisters und des Marktreferenten. Die Leidtragenden sind wieder mal die Linzer sowie die zahlreichen Standbetreiber, die noch weiter in den Ruin getrieben werden. Ihre Lager sind voll, nun bleiben sie wieder auf ihren Waren sitzen. Anfang der Woche wurde noch medienwirksam verkündet, dass es ein umfassendes Corona-Konzept gäbe. Warum wendet man dieses dann nicht – wie etwa in Wien – ab Anfang Dezember an, wenn der neue Lockdown vorbei ist? So wäre der wirtschaftliche Schaden begrenzt worden und wir müssten nicht auf Christkindlmärkte in unserer Heimatstadt verzichten. Auch in schwierigen Zeiten darf auf unsere Tradition nicht vergessen werden! Mehr Mut, so wie in Wien, wäre angebracht gewesen. Leider haben Bürgermeister Luger und Vbgm Baier jedoch den leichten Ausweg genommen.“