Hein zu Gebührenverzicht für Betriebe: Umsetzung freiheitlicher Forderungen entlastet Handels- und Gastronomiebetriebe

Hein: „Ich freue mich über die Umsetzung unserer freiheitlichen Vorstöße. Damit helfen wir den Handels- und Gastrobetrieben in unserer Heimatstadt nachhaltig. Wir müssen den Menschen helfen und nicht auf Gebühren beharren. Schlussendlich sind auch SPÖ und ÖVP auf die längst von uns eingeforderten Hilfsmaßnahmen aufgesprungen.“

Erfreut zeigt sich der Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein über das heute von Bürgermeister Luger und Marktreferent Vbgm Baier vorgestellte „Maßnahmenpaket“ für die Linzer Wirtschaft, bei dem die freiheitlichen Vorstöße nun umgesetzt werden: „Wie wir längst aufgezeigt und gefordert haben, werden der Verzicht auf die Gastgartengebühr und auf die Luftsteuer deutliche und spürbare Erleichterungen für die Betriebe bringen. Wir müssen den Menschen helfen und nicht auf Gebühren beharren. Anfang des Monats hat Bürgermeister Luger meine Forderung zum Erlass der Gastgartengebühr aufgegriffen. Bereits im November haben wir Freiheitliche erfolgreich den Erlass der sogenannten Luftsteuer für das letzte Jahr beantragt und einen großen Schritt zur Stützung der Wirtschaft in unserer Heimatstadt gemacht. Diese Maßnahme nun für 2021 aufzugreifen, ist der logische weitere Schritt zur Hilfe unserer Handelsbetriebe. Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass wir Freiheitliche die Vordenker für faire Maßnahmen für die Opfer der Einschränkungen der Bundesregierung sind und auf der Seite der Linzer stehen“, so Vizebürgermeister Markus Hein zum Maßnahmenpaket, welches im April im Linzer Gemeinderat beschlossen werden soll.

Hein: Freiheitliche nominieren Obmann des Linzer City-Rings als Aufsichtsrat der City Management Linz GmbH

Innerstädtische Handelsbetriebe sollen sich mit ihrer Expertise in die neue GmbH einbringen

Am 4.3.2021 wurde die Gründung der City Management Linz GmbH im Linzer Gemeinderat beschlossen. „Als echten Experten für die Linzer Innenstadt entsenden wir den Obmann des Linzer City-Rings Herrn Matthias Wied-Baumgartner in den Aufsichtsrat des neuen Unternehmens. Die Linzer Handelsbetriebe leisten mit ihrer Arbeit täglich einen wichtigen Beitrag, um unsere Innenstadt zu attraktivieren und zu beleben. Ihre Vertretung muss auch bei der Ausrichtung der City Management Linz GmbH Gewicht haben und Gehör finden“, erklärt der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein.

„Als Obmann des Linzer City-Ringes kenne ich die Anliegen der Linzer Kaufleute und Gewerbetreibenden bestens und werde deren Interessen im Aufsichtsrat der neuen Gesellschaft vertreten. Der City-Ring hat im gemeinsamen Marketing für die Betriebe in Linz Pionierarbeit geleistet und dieses Knowhow bringe ich mit. Ich bin in Linz bestens vernetzt und habe den direkten Draht zu unseren City-Ring-Mitgliedern, um eventuelle Kooperationen mit der neuen Gesellschaft schnell umzusetzen“, freut sich der City-Ring-Obmann Matthias Wied-Baumgartner.

„Gerade wenn es um die gemeinsame Strategieentwicklung und bessere Vernetzung geht, haben wir auf städtischer Ebene sicherlich noch Verbesserungspotentiale. Hier sehe ich ein Lücke, die durch die City Management Linz GmbH geschlossen werden kann. Dabei darf es nicht um parteipolitisches Taktieren gehen, sondern sollen vor allem Experten zu Wort kommen. Das gemeinsame Ziel muss eine starke Innenstadt für unsere Landeshauptstadt sein“, so Hein abschließend.

Grabmayr: „Luftsteuer“ wird erlassen – Impuls zur Stärkung der Linzer Betriebe umgesetzt

Freiheitliche Initiative fand einstimmige Annahme durch den zuständigen Ausschuss

„In der Gemeinderatssitzung Anfang November habe ich den Antrag gestellt, die von den Verordnungen der türkis-grünen Bundesregierung stark in Bedrängnis geratenen Linzer Unternehmen finanziell zu entlasten. Der Antrag sah vor, die als „Luftsteuer“ bekannte Gebrauchsabgabe zu erlassen. Damals wurde der Antrag dem zuständigen Ausschuss zu weiterer Bearbeitung zugewiesen. Nun wurde diese Initiative einstimmig angenommen. Ein wichtiger und vor allen Dingen fairer Beitrag zur Stützung der Wirtschaft unserer Heimatstadt ist somit erfolgt“, freut sich der freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr.

Die Luftsteuer ist jene Abgabe, die etwa für Werbeschilder o.ä. von Betrieben entrichtet werden muss. Mit dem Erlass dieser Abgabe für das Jahr 2020 verzichtet die Stadt Linz zwar auf Einnahmen in der Höhe von rund 600.000 €. Unternehmen in akuter wirtschaftlicher Bedrängnis können damit aber ihren stark beengten finanziellen Spielraum wesentlich erweitern.

Hein: Türkis/grüner Lockdown wird Linzer Wirtschaft in den Ruin treiben

Homeschooling oder ‚Distance Learning‘ sind kein adäquater Ersatz für einen Unterricht


„Die neuen kolportierten Lockdown-Maßnahmen grenzen an den völligen Wahnsinn“, bringt es der Linzer FPÖ-Obmann Vbgm Markus Hein in einer ersten Reaktion auf den Punkt. „Linz ist nicht nur eine Arbeits- und Wohnstadt, sondern auch eine Einkaufsstadt. Das Schließen des Handels wird unermesslichen Schaden für die Linzer Betriebe und Arbeitnehmer anrichten. Vor allem, weil diese Maßnahmen keinen Sinn machen. Aktuell herrscht keinerlei Gedränge im Handel, eine Ansteckungsgefahr ist faktisch nicht gegeben. Das so dringend notwendige Weihnachtsgeschäft wird jedoch für alle Linzer Händler zerstört. Mit einer plötzlichen Wiedereröffnung kurz vor Weihnachten würde die Bundesregierung jedoch fatal handeln – unzählige Bürger würden ihre Weihnachtseinkäufe im großen Gedränge erledigen und eine Ansteckungsgefahr würde dadurch bewusst provoziert. Eine Schließung des Handels zum jetzigen Zeitpunkt ist deshalb absolut verhängnisvoll“, kann Hein die Vorgangsweise nicht nachvollziehen. „So wird die Linzer Wirtschaft an den Rand der Existenz gedrängt. Der neuerliche türkis/grüne Lockdown wird für viele den Ruin bedeuten.“


Jubeln werden nur die großen Onlinehändler wie Amazon & Co. „Das gesamte Weihnachtsgeschäft treibt die Regierung ihnen in die Hände. Die heimischen Betriebe, die in so kurzer Zeit sicherlich keinen Online-Handel etablieren können, der mit den ausländischen Giganten konkurrieren kann, schauen durch die Finger. Es wird niemand ernsthaft annehmen, dass der Handel seine Lager füllen wird. Wenn diese Regierung die Spielregeln ständig ändert. Hein ist sich daher sicher, viele kleinere und mittlere Handelsbetriebe können sich vom Weihnachtsgeschäft verabschieden. Dieser neuerliche Lockdown ist ein türkis/grüner Schlag ins Gesicht für jeden“, stellt der Freiheitliche klar.


Auch das geplante Schließen der Schulen sieht Hein ebenfalls skeptisch, denn Homeschooling oder ‚Distance Learning‘ sind kein adäquater Ersatz für einen Unterricht. Vor allem sozial schwache Familien, die sich keine Nachhilfe leisten und selbst auch den Lehrinhalt ihren Kindern nicht vermitteln können, kommen unter die Räder, wenn ihnen nicht geholfen wird. Daher wiederholt Hein seine Forderung, dass sozial schwache Familien einen Bildungsscheck erhalten sollen, mit dem sie sich die Nachhilfe für ihre Kinder leisten können, um die bereits angehäuften Defizite aus dem ersten Lockdown zu beseitigen. „Der erste Schul-Lockdown ist noch lange nicht verkraftet. Für die Kinder waren das verlorene Monate, denn nachhaltig gelehrt wurde relativ wenig – Wissenslücken blieben zurück. Wenn das Lehren an Schulen per staatlicher Verordnung verhindert wird, muss Familien geholfen werden. Was man den Kindern und Jugendlichen wieder antut, lässt sich nicht mehr beschreiben“, so Hein abschließend.

Hein zu Christkindlmarkt-Absage: Einfacher Ausweg zum Leidwesen der Linzer

Mehr Mut wäre angebracht gewesen

Enttäuscht vom Vorgehen von SP-Bürgermeister Klaus Luger und VP-Marktreferent Vizebürgermeister Bernhard Baier bezüglich der Absage der Linzer Christkindlmärkte zeigt sich der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein: „Die Christkindlmärkte abzusagen ist ein einfacher Ausweg des Bürgermeisters und des Marktreferenten. Die Leidtragenden sind wieder mal die Linzer sowie die zahlreichen Standbetreiber, die noch weiter in den Ruin getrieben werden. Ihre Lager sind voll, nun bleiben sie wieder auf ihren Waren sitzen. Anfang der Woche wurde noch medienwirksam verkündet, dass es ein umfassendes Corona-Konzept gäbe. Warum wendet man dieses dann nicht – wie etwa in Wien – ab Anfang Dezember an, wenn der neue Lockdown vorbei ist? So wäre der wirtschaftliche Schaden begrenzt worden und wir müssten nicht auf Christkindlmärkte in unserer Heimatstadt verzichten. Auch in schwierigen Zeiten darf auf unsere Tradition nicht vergessen werden! Mehr Mut, so wie in Wien, wäre angebracht gewesen. Leider haben Bürgermeister Luger und Vbgm Baier jedoch den leichten Ausweg genommen.“

Grabmayr: Traditionelle Kleinbetriebe entlasten, Luftsteuer erlassen

Stadt muss entgegenkommen, Unternehmer durch Krise schon genug gebeutelt

Bald ist es für über 2000 Linzer Betriebe wieder so weit: Sie bekommen die jährliche Zahlungsforderung der Stadt Linz zum Abführen der Gebrauchsabgabe, im Volksmund als Luftsteuer bekannt. Also jene Abgabe, die etwa für Werbeschilder o.ä. von Betrieben entrichtet werden muss. „Der türkis/grüne Corona-Lockdown hat unsere Unternehmer hart getroffen. Deshalb müssen wir in Linz dafür sorgen, dass diese nachhaltig entlastet werden und damit mehr wirtschaftlichen Spielraum bekommen. Wir Freiheitliche stehen auf der Seite der Kleinbetriebe in unserer Heimatstadt und bereiten deshalb für die kommende Gemeinderatssitzung einen Antrag vor, dass die Stadt Linz die Gebrauchsabgabe dieses Jahr gänzlich erlassen soll. Für diesen Schritt, der unsere Kleinunternehmer in diesen schweren Zeiten spürbar entlastet und zur Sicherung von Arbeitsplätzen beiträgt, erwarten wir uns auch die Zustimmung von Bürgermeister Klaus Luger und Wirtschaftsreferenten Bernhard Baier“, erklärt der freiheitliche Linzer Gemeinderat Wolfgang Grabmayr.

Die Stadt müsste dabei auf Einnahmen von etwa 500.000 Euro verzichten. „Dieses Geld ist bei unseren Betrieben aber sicherlich besser aufgehoben. Es würde gerade den verwurzelten Kleinunternehmern in Linz besonders zugutekommen und nicht nur den internationalen Konzernen, die massiv gefördert werden aber nicht selten ihre Standorte schließen und ihre Produktion in andere Länder verlegen. Damit könnte die Stadt einen wertvollen Beitrag leisten, der direkt unseren Unternehmern zugutekommt.“

Hein zu Linzer Arbeitslosenzahlen: Arbeitslosen- statt Lockdown-Ampel!

Der deutliche Anstieg um über 31%(!) in Linz soll von der ÖVP bitte nicht schöngeredet werden

Die von der türkis/grünen Bundesregierung herbeigeführte Corona-Krise lässt die Arbeitslosigkeit auch in Linz stark ansteigen. „Im September verzeichnet die Stadt einen unglaublichen Anstieg um 31% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. In Oberösterreich sind es immerhin noch 21,8%. Besonders betroffen in Linz sind ausländische Arbeitslose (+37,4%). Die Bundesregierung muss endlich handeln und eine Trendumkehr herbeiführen. Jeder weitere ungenutzte Tag sorgt nur für mehr Arbeitslosigkeit in unserer Heimatstadt“, fordert der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein die Bundesregierung auf, umgehend wirksame Maßnahmen zu ergreifen und schlägt vor, dass eine Arbeitslosenampel für Österreich sinnvoller als eine Lockdown-Ampel wäre. Diese Ampel würde uns transparent die gesamte Misere aufzeigen.

Dass sich die Lage ´auf erhöhtem Niveau weitgehend stabilisiert´ habe, so wie es der oberösterreichische ÖVP-Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner sieht, beschönigt nur die tatsächlich dramatische Situation am heimischen Arbeitsmarkt. „Erfahrungsgemäß wissen wir, dass die Arbeitslosigkeit in den Wintermonaten saisonbedingt noch einmal deutlich ansteigen wird. Das dicke Ende kommt also erst noch. Wir wollen daher auch keine Stabilisierung bei einem derzeitigen Plus von 31% bei den Arbeitslosen, wir wollen endlich Taten von der Bundesregierung sehen, die den Arbeitsmarkt wieder ankurbeln und dann auf niedrigem Arbietslosenniveau stabilisieren“, so Hein abschließend.

Grabmayer: Baier lässt eine „lebendige City“ bejubeln

Die Realität auf problemgeplagter Einkaufsmeile sieht leider anders aus

„Die Landeshauptstadt Linz erleidet seit Jahren einen schleichenden Imageverlust als Einkaufsstadt. Viele dieser Probleme werden seit Jahren von den zuständigen Stadtsenatsmitgliedern vor sich her geschoben. Andere Probleme resultieren aus der sich immer schneller verändernden soziologischen Zusammensetzung der Linzer Wohnbevölkerung. Grund zum Jubeln besteht jedenfalls keiner“, urteilt der Linzer Freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr.

Vbgm Baier hat sein Projektgebiet klug auf die sogenannte „Linzer City“ eingeschränkt. Rundherum sieht es nämlich für die Geschäftswelt noch viel trister aus. Ehemalige kleinere Geschäftsstraßen im geographischen Zentrum von Linz, bzw. im Süden, existieren praktisch nicht mehr. Z. B. auf der Wiener Straße oder in der „Neuen Heimat“ sind nur mehr Restbestände der einstigen Infrastruktur vorhanden, wie Apotheken oder Banken. Sonst dominieren Wettbüros und orientalische Imbisse das Bild. Aber zurück zur von Baier so bejubelten Situation im Zentrum. Seit Kaisers Zeiten war die Landstraße das Prunkstück der Linzer Geschäftswelt. Doch auch hier ist der schleichende Verfall nicht zu übersehen, wenn man mit kritischem Blick vom Hauptplatz zur Blumau schlendert.

„Im Schmidtor gibt es seit Jahren immer wieder mehrere Leerstände. Im Bereich Taubenmarkt bis Vereinshaus ist die Landstraße, abgesehen von einem nicht beeinflussbaren Großleerstand, in Ordnung. Aber dann beginnt eine echte Problemzone, die gar nicht mehr wie eine Einkaufsstraße wirkt. Im Bereich von der Schillerstraße bis zur Blumau ist eine Struktur entstanden, wie sie auch der Anfang vom Ende der Inneren Wiener Straße als Einkaufsstraße war. Etablierte Kaufhäuser werfen das Handtuch und nach längerem Leerstand verwandeln sich die einstigen Geschäfte in Wetthöhlen oder Imbissstände. Das Ende so einer Entwicklung kann jeder Linzer bei einem Spaziergang durch die Innere Wienerstraße von der Unionkreuzung zur Herz Jesu Kirche bewundern. Vbgm Baier ist daher aufgerufen, statt der Produktion von Jubelbroschüren endlich Maßnahmen zu setzen, die dem Schwund der Linzer Einkaufsstraßen endlich ein Ende setzen“, so der Freiheitliche GR Grabmayr abschließend.

Grabmayr zur Landstraße: Nur echte Neuerungen können jetzt noch helfen

„Nachdem die Landstraße jahrelang vom zuständigen ÖVP-Wirtschaftsreferenten Vbgm Bernhard Baier immer weiter Richtung Abgrund gewirtschaftet wurde, soll nun eine neue Idee die langersehnte Hilfe bringen. Ein ´City-Management 4.0´ soll das Allheilmittel sein, aus welchem ein neues und erfolgreiches Stadtmarketing entstehen soll. Für die Landstraße und die Linzer Wirtschaft ist es sehr zu hoffen“, erklärt der freiheitliche Linzer Gemeinderat Wolfgang Grabmayr. „Die Idee einer eigenständigen Organisationseinheit in der Unternehmensgruppe der Stadt Linz erachte ich grundsätzlich als sinnvoll. Die Basis für den langersehnten und dringend nötigen Wandel in der Landstraßen-Strategie wäre damit theoretisch geschaffen. Es bleibt zu hoffen, dass auch personell und inhaltlich ein frischer Wind aufkommt. Reden weiterhin nur die selben Akteure mit, die bereits in den vergangenen Jahren erfolglos waren, ist das Projekt schon zum Scheitern verurteilt. Wahrlich innovative – und nicht die altbekannten – Ideen sind nun gefordert, um endlich Verbesserungen zu erzielen“, stellt der Freiheitliche klar.

Nicht weniger als 58 Geschäftsflächen stehen aktuell allein an der Landstraße und ihren Seitenstraßen leer. „Das neue City-Management muss rasch in die Gänge kommen und tatkräftig handeln, um die jahrelangen Verfehlungen zu beheben. Die Auswirkungen dieser Fehlentwicklung sind, neben dem schleichenden Imageverlust der Einkaufsstadt Linz, entgangene Einnahmen in Millionenhöhe und fehlende Arbeitsplätze. Zu Lange haben die zuständigen Personen tatenlos zugesehen. Wenn auch die Landstraße ein wichtiger Faktor für die Stadt ist, auf die anderen Stadtteile darf das neue City-Management auf keinen Fall vergessen“, fordert Grabmayr abschließend.

Hein: Baiers Studie ‚Lebendige City Linz‘ zeigt bekannte Schwächen auf, liefert aber keine Antworten

Der wirtschaftliche Erfolg einer Stadt ist das kluge Zusammenspiel vieler Faktoren

Bis dato ist eine nachhaltige Belebung der Linzer Einkaufsstraßen nicht geglückt, wenn auch intensiv im Linzer Wirtschaftsressort versucht wird, Agenden, Positionspapiere und Studien zu produzieren. „Auch die jüngste Ausarbeitung ‚Lebendige City Linz‘ kann sich in diese erfolglose Kette einreihen. Eine spürbare Verbesserung ist damit weiterhin unter ferner liefen. Die immer dramatischeren Leerstände der Linzer Landstraße – derweilen noch zweitbeliebteste Einkaufsstraße Österreichs – nehmen stetig zu. Gerade in Zeiten einer drohenden Wirtschaftskrise wäre es besonders wichtig, unsere Haupteinkaufsstraße wieder anzukurbeln und rasch Lösungen zu bieten. Die Erhebung des offensichtlich für jedermann erkennbaren Leerstands bedarf keiner Studie, ein Rundgang durch die Innenstadt wäre ausreichend“, erklärt Vizebürgermeister Markus Hein.

Von Beginn an haben wir Freiheitlichen auf die Unzulänglichkeiten der sogenannten „Lebendige City Linz“ Studie hingewiesen. Wir haben sie auch im Stadtsenat nicht unterstützt. Sich mit Statistiken, Städtevergleichen, Lagen zu beschäftigen reicht nicht aus. Dies ist den meisten ohnehin bekannt. Auch die aus der Studie hervorgehenden Schwerpunkte und Maßnahmenfelder sind beliebig und für jede Stadt austauschbar. Sie sind ein unwirksames Placebo, sie werden die Symptome und schon gar nicht die Ursachen der kränkelnden Innenstadt bekämpfen. Es braucht ein besseres Zusammenspiel von Handel, Gastronomie, Kultur und Tourismus. Andere Städte zeigen es vor und können es besser. Linz muss das Interesse in der eigenen Bevölkerung aber auch für Gäste wecken. Der Fokus auf die Innenstadt alleine, die nur einen Bruchteil der Linzer Kaufkraft ausmacht, ist viel zu kurzsichtig.
Kurz zusammengefasst kann gesagt werden, dass die druckfrische Studie „Lebendige City Linz“, deren Ausarbeitung rund € 50.000,- kostete, zwar korrekterweise einige strukturelle Schwächen der Innenstadt mit ihrer Landstraße aufzeigt. Antworten, um wirksame und zugleich nachhaltige Impulse zu setzen, bleibt diese aber leider schuldig. „Der wirtschaftliche Erfolg einer Stadt ist das kluge Zusammenspiel vieler Faktoren, die das Interesse der Menschen wecken. Sich nur auf den Handel in Teilbereichen der Stadt zu konzentrieren wird aber nicht die Landstraße retten“, erklärt Hein abschließend.