FPÖ-Raml: Schulden für fragwürdige Kulturförderungen lehnen wir ab!

Freiheitliche kritisieren weitere Verschuldung durch massive Aufstockung des Kulturbudgets für 3-Jahres-Förderungen

Alle drei Jahre wird die Liste der 3-Jahres-Förderungen evaluiert und neu bewertet. Angesichts der enormen Verschuldung der Stadt fordert die Linzer FPÖ einen konsequenten Sparkurs bei Förderungen. „Effizienz und Sparsamkeit sind das Gebot der Stunde. Wir haben durchgesetzt, dass die Förderungen für parteinahe Organisationen nicht erhöht werden – denn alle müssen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ihren Gürtel enger schnallen. Ebenso darf es im Kulturbereich, der bereits im Vorjahr angesichts der Teuerung zusätzlich unterstützt wurde, keine derart drastische Erhöhung geben. Während Sozial- und Sportvereine mit maximal 15 Prozent höheren Subventionen rechnen dürfen, explodieren die Förderungen für die freie Kulturszene regelrecht“, kritisiert der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml, der darauf hinweist, dass die Subventionsliste durch eine Kreditüberschreitung finanziert werden soll.

Selbst innerhalb des Kulturbereichs herrscht ein grobes Missverhältnis. Konkret soll beispielsweise das Theater Phönix mit jährlich 532.000 Euro über zehnmal so viel Förderung erhalten, wie das Theater in der Innenstadt mit 45.000 Euro. Für sogenannte experimentelle Kunst- und Kulturarbeit des Vereins qujOchÖ werden 24.000 Euro veranschlagt, für den Blasmusikverband jedoch nur 13.800 Euro. Diese Liste der Ungerechtigkeit ließe sich noch lange fortsetzen. Höchst fraglich ist auch, wieviele Linzer jemals schon von den „FreundInnen des KunstRaum Goethestraße xtd“ gehört oder profitiert haben, die aber von ihnen mit 45.000 Euro pro Jahr gesponsert werden sollen. „Alles in allem stimmt die Verhältnismäßigkeit absolut nicht“, so Raml.

Der freiheitliche Stadtrat appelliert an alle Fraktionen im Gemeinderat und ruft zur Vernunft auf: „Die Finanzlage der Stadt Linz ist höchst angespannt, und die Schuldenlast wächst weiter. Diese Politik geht auf Kosten unserer Kinder, die später die Rechnung für diese unverantwortliche Budgetpolitik zahlen müssen. Sie verdienen eine finanziell gesunde Zukunft – keinen Schuldenberg, der höher ist als der Pöstlingberg! Unsere Hand ist in Richtung anderer Parteien ausgestreckt: Nur gemeinsam können wir die städtischen Finanzen sanieren und Linz wieder auf einen finanziell gesunden Kurs bringen.“

FP-Stadtrat Raml fordert eine finanzielle, aber auch inhaltliche Gesamtevaluierung der Linzer Kulturpolitik ein

Kulturpolitik muss die Bürger einbinden und ihre Bedürfnisse und Interessen widerspiegeln

„Transparenz und gesellschaftlicher Nutzen der Kulturangebote sind umgehend in den Mittelpunkt der städtischen Kulturpolitik zu stellen“, fordert der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml eine kulturpolitische Diskussion, die über die Ereignisse im Brucknerhaus hinausgehen: „Ich fordere umgehend eine finanzielle, aber auch inhaltliche Gesamtevaluierung der Linzer Kulturpolitik ein.“ Die Diskussion um die Leitung des Linzer Vorzeigekulturbetriebes Brucknerhaus ist Anlass für einen kulturpolitischen Schwerpunkt der Linzer FPÖ, der gesellschaftlichen Nutzen und identitätsstiftenden Bedeutung in den Fokus der städtischen Kulturlandschaft zurückbringen werde.


„Ich will, dass die Kultur und die Kunst bei den Bürgern ankommen. Bewusst und oft auch unbewusst, kann und soll uns Kultur als Gesellschaft beflügeln und zusammenhalten. Kulturpolitik und öffentlich subventionierter Kulturbetrieb sind keine Alimentation für abgehobenen Eliten, sie sind wichtige staatspolitische Werkzeuge, die den Steuerzahlern sehr viel Geld kosten und deshalb transparent, sinnstiftend und ergebnisorientiert eingesetzt werden müssen“, betont Raml.


Raml unterstreicht weiter, dass eine umfassende Evaluierung nicht nur die finanziellen Aspekte, sondern auch die inhaltliche Ausrichtung der Kulturpolitik in Linz berücksichtigen müsse. Es gehe darum, sicherzustellen, dass die kulturellen Initiativen und Institutionen der Stadt ihren Beitrag zur Förderung des sozialen Zusammenhalts und zur Stärkung der städtischen Identität leisten. „Kulturpolitik muss die Bürger einbinden und ihre Bedürfnisse und Interessen widerspiegeln. Nur so kann sie ihren vollen gesellschaftlichen Nutzen entfalten. Die Linzer FPÖ wird sich daher dafür einsetzen, dass die Kulturpolitik der Stadt Linz in all ihrer Breite sowohl transparent als auch ergebnisorientiert gestaltet wird“, so Raml abschließend.

FPÖ will Fördertopf für Brauchtumsveranstaltungen

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: Österreichische Traditionen sollen mehr unterstützt werden, als linker Kulturaktionismus

„Kultur kostet, Unkultur kostet mehr“, so lautet ein bekanntes Zitat von Alt-Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. Die Verteilung der Kulturförderungen in der Landeshauptstadt ist seit Jahren umstritten. Ein Beispiel: Ende November besuchten etwa 5.000 Personen den zweiten Urfahraner Perchtenlauf. Der ausrichtende Verein „Urfahraner Beislteifl“, der zusätzlich zu dieser Großveranstaltung auch bei anderen Auftritten unser Brauchtum einem großen Publikum vermittelt, wird jedoch vom ÖVP-Kulturressort nur mit 1.000 Euro jährlich gefördert. Gleichzeitig unterstützt Kulturreferentin Doris Lang-Mayrhofer mit zigtausenden Euros Projekte wie „Tanzende Vulven“ oder „What the Fem*?“, die auf weit weniger Interesse der Linzer Bevölkerung stoßen als etwa ein Perchtenlauf.

„Die Höhe der Förderungen spricht für sich. Es gibt einfach eine schiefe Optik: Veranstaltungen, die der Pflege unserer Traditionen und Bräuche gewidmet sind und mehr Aufmerksamkeit der Linzerinnen und Linzer erhalten, bekommen um ein Vielfaches weniger Geld als Projekte, die mehr ideologisch als kulturell geprägt sind und dazu noch als Unterhaltung für kleine Nischengruppen konzipiert sind“, kritisiert der freiheitliche Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml, der fordert: „Österreichische Traditionen sollen durch die Stadt deutlich mehr unterstützt werden, als linker Kulturaktionismus!“

Er schlägt vor, einen eigenen Fördertopf für den Erhalt des österreichischen Brauchtums in Linz einzurichten: „Die Stadt Linz gibt im Jahr 2024 fast 50 Millionen Euro für Kultur aus. Dieses Steuergeld muss viel stärker bei den Linzern und ihren Interessen ankommen, statt in Nischenprogrammen zu versickern. Wir müssen österreichische Traditionen fördern und unser Brauchtum für kommende Generationen erhalten. Insbesondere Kinder verdienen ein breites Angebot zur Traditions- und Brauchtumspflege. Daher fordere ich die Schaffung eines eigenen Budgets für die Förderung des österreichischen Brauchtums in Linz“, so Raml.

FP-Stadtrat Raml: Kultur muss wieder für ein breites Publikum erlebbar werden!

FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml begrüßt den zeitlich angemessenen und durchdachten Ausschreibungsprozess für die Neubesetzung der Führungspositionen der Linzer Veranstaltungsgesellschaft (LIVA). „Es ist positiv, dass bei der Suche nach den geeigneten Personen für diese wichtigen Aufgaben keine zeitliche Hektik entsteht und eine fundierte Auswahl getroffen werden kann. Die Neuausrichtung der LIVA ist eine Chance, den Fokus noch stärker auf ein breitenwirksames Kulturangebot zu legen. Kultur muss wieder für ein breites Publikum erlebbar werden“, so Raml. Für das Brucknerhaus wünscht sich Raml ein Programm, das „nicht dem modernen Zeitgeist nachgibt, sondern vielmehr ein breites Publikum anspricht und sich auf qualitativ hochwertige Kultur und Tradition besinnt.“

Raml regt Trennung von Kultur und Sport an

Raml betont jedoch, dass die grundsätzliche Frage, ob die LIVA weiterhin sowohl Kultur- als auch Sportstätten betreuen soll, noch offen ist. „Diese Thematik wird grundsätzlich in der Arbeitsgruppe zur Neuaufstellung der Unternehmensgruppe der Stadt Linz bearbeitet. Ich bin dafür, dass die LIVA sich ausschließlich auf den Kulturbereich konzentriert. Sportstätten wie die TIPS Arena oder der Sportpark Lissfeld sollten entweder der Linz AG, dem Design Center oder einer eigenständigen Sport-GmbH zugeordnet werden.“

Neuer Theatervertrag für kombiniertes Kulturangebot

Ein weiterer zentraler Punkt für Raml ist ein neuer Theatervertrag mit dem Land Oberösterreich. „Dieser Vertrag soll das Kulturangebot in der Landeshauptstadt für die Bürger kombinieren. Gleichzeitig muss für die Zukunft sichergestellt werden, dass keine finanzielle Schieflage zu Lasten des Linzer Stadtbudgets entsteht“, mahnt Raml. Er sieht die bevorstehenden Entscheidungen zur LIVA als eine große Chance, die kulturelle und organisatorische Ausrichtung der Stadt Linz zu stärken. „Wir brauchen eine klare Strategie und durchdachte Weichenstellungen, um den Linzern ein hochwertiges Angebot zu bieten – sowohl im Kultur- als auch im Sportbereich.“

GR Danner nach Kontroll-AS: Erstes Kapitel für umfassendes Prüfprogramm festgelegt

Ehrliche und lückenlose Aufklärung, bei der alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden“ forderte FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner in der Sitzung des Linzer Sonderkontrollausschusses zur Causa LIVA-Affäre am gestrigen Abend ein: „Wie von uns verlangt, haben wir uns auf ein erstes Kapitel eines Prüfprogramms verständigt. Das kann aber nur ein erster, kleiner Schritt sein. Wesentlich ist nämlich, welche Unterlagen tatsächlich zur Verfügung gestellt werden und welche Erkenntnisse sich daraus ergeben. Wir verlangen von der SPÖ, dass sie nicht blockiert, sondern vorbehaltlos zur Aufklärung beiträgt.“

„Es ist von zentraler Bedeutung, dass uns umfassende Einsicht gewährt wird, um die Vorgänge vollständig durchleuchten zu können. Aufklärungsbedürftig ist etwa nach wie vor auch, inwieweit die ÖVP-Kulturstadträtin ihrer Verantwortung gerecht wurde. Für uns ist klar: Es ist eine gänzliche Neuaufstellung des Linzer Kulturbereiches nötig“, betont GR Danner abschließend.

FP-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Michael Raml: „Bereit für faire Verhandlungen über neuen Theatervertrag – Neustrukturierung des städtischen Kulturbereichs ist erste Priorität“

Der Linzer FPÖ-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml zeigt sich offen für sachliche Gespräche über den Vorschlag von Landeshauptmann Thomas Stelzer, einen neuen Theatervertrag zwischen Stadt und Land abzuschließen. „Ich bin bereit, alte Denkmuster zwischen Stadt und Land aufzubrechen. Ich bin bereit, über einen neuen Theatervertrag zu verhandeln, der Vorteile für die Bürger bringt. Ich bin für eine engere Kooperation auf Augenhöhe zwischen der LIVA und der Oö. Theater- und Orchestergesellschaft (TOG).“ Im Mittelpunkt einer möglichen Vereinbarung soll eine bessere Nutzung und Vernetzung von Kulturangeboten von Stadt und Land stehen. „Ich denke da zum Beispiel an einen gut abgestimmten Veranstaltungskalender oder einen übergreifenden Ticketverkauf“, erklärt Raml. „Die Linzer und alle Landsleute sollen die volle Breite unseres Kulturangebotes genießen können. Ich bin optimistisch, dass durch konstruktive Gespräche und eine solide Grundlage im Linzer Kulturbereich ein Vertrag zustande kommen kann, der sowohl den Bedürfnissen der Stadt als auch des Landes gerecht wird. Vor allem soll er den Wünschen der Steuerzahler und Kulturbegeisterten gerecht werden.“


Raml betont besonders, dass der alte Theatervertrag für Linz aus finanziellen Gründen nicht tragbar war. „Die FPÖ Linz hat damals die Auflösung des Theatervertrags gefordert und durchgesetzt, weil er finanziell massiv nachteilig für die Stadt war. Der alte Theatervertrag hat der Stadt gegenüber dem Land jährlich über fünf Millionen Euro gekostet. Dieses Ungleichgewicht konnten und wollten wir uns nicht mehr leisten“, so der freiheitliche Stadtrat, der eine ausgewogene Vereinbarung vorantreiben will. „Wir brauchen künftig eine Lösung, die auf Augenhöhe basiert und die finanzielle Belastung fair verteilt. Ich gehe davon aus, dass es dem Landeshauptmann nicht darum geht, Geld von Linz abzuziehen, sondern die Kulturlandschaft besser zu vernetzen.“


Für die Stadt ist es laut Raml jedoch unabdingbar, vorher klare Strukturen im städtischen Kulturbereich zu schaffen. „Insbesondere die künftige Aufstellung der LIVA, die unter anderem für das Brucknerhaus, den Posthof, die Tips-Arena und sogar für Sportanlagen verantwortlich ist, muss im Vorfeld abgeschlossen werden. Linz hat hier noch Hausaufgaben zu erledigen. Wir müssen rasch für klare und zukunftsfitte Verhältnisse sorgen. Dann können wir auch übergreifende Kooperationen abschließen.“

FP-Stadtrat Raml fordert kulturpolitischen Neustart

Linzer Freiheitliche wollen finanzielle, aber auch inhaltliche Gesamtevaluierung der Linzer Kulturpolitik

„Transparenz und gesellschaftlicher Nutzen der Kulturangebote sind umgehend in den Mittelpunkt der städtischen Kulturpolitik zu stellen“, fordert der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml eine kulturpolitische Diskussion, die über die Ereignisse im Brucknerhaus hinausgeht: „Linz befindet sich in einer Kulturkrise, die wir als Chance für einen Neustart nutzen müssen. Ich fordere umgehend eine finanzielle, aber auch inhaltliche Gesamtevaluierung der Linzer Kulturpolitik ein.“ Die Diskussion um den Vorzeigekulturbetrieb Brucknerhaus ist Anlass für einen kulturpolitischen Schwerpunkt der Linzer FPÖ, der gesellschaftlichen Nutzen und identitätsstiftenden Bedeutung in den Fokus der städtischen Kulturlandschaft zurückbringen werde.

„Ich will, dass die Kultur und die Kunst bei den Bürgern ankommen. Bewusst und oft auch unbewusst kann und soll uns Kultur als Gesellschaft beflügeln und zusammenhalten. Kulturpolitik und öffentlich subventionierter Kulturbetrieb sind keine Alimentation für abgehobenen Eliten, sie sind wichtige staatspolitische Werkzeuge, die den Steuerzahlern sehr viel Geld kosten und deshalb transparent, sinnstiftend und ergebnisorientiert eingesetzt werden müssen“, betont Raml.

Raml unterstreicht weiter, dass eine umfassende Evaluierung nicht nur die finanziellen Aspekte, sondern auch die inhaltliche Ausrichtung der Kulturpolitik in Linz berücksichtigen müsse. Es gehe darum, sicherzustellen, dass die kulturellen Initiativen und Institutionen der Stadt ihren Beitrag zur Förderung des sozialen Zusammenhalts und zur Stärkung der städtischen Identität leisten. „Kulturpolitik muss die Bürger einbinden und ihre Bedürfnisse und Interessen widerspiegeln. Nur so kann sie ihren vollen gesellschaftlichen Nutzen entfalten. Die Linzer FPÖ wird in den kommenden Wochen Vorschläge erarbeiten, wie die Kulturpolitik der Stadt Linz in all seiner Breite sowohl transparent als auch ergebnisorientiert gestaltet wird“, so Raml abschließend.

FP-Klitsch: Linzer Süden braucht Musik, Kultur und Open-Airs

Gemeinderatsantrag soll Kulturangebot in südlichen Stadtteilen stärken

Die städtischen Kulturhighlights 2024 nimmt die FP-Kultursprecherin, Gemeinderätin Ute Klitsch zum Anlass, auch für eine kulturelle Aufwertung der Stadtteile im Linzer Süden zu plädieren: „Während fast alle Veranstaltungen in der Linzer Innenstadt oder im Umfeld der Donau abgehalten werden, ist ein ansprechendes Kulturangebot südlich der Unionkreuzung eher rar gesät. Ein kulturelles Angebot sucht man – mit einigen wenigen Ausnahmen – in den Stadtteilen Bindermichl, Spallerhof, Neue Heimat, Auwiesen, Kleinmünchen, Ebelsberg, Solar-City und Pichling oft vergebens. Vor allem der Landschaftspark Bindermichl, der Haidgatternpark in der Neuen Heimat oder der Lunaplatz in der Solar-City würden sich ideal anbieten, um auch hier beispielsweise Konzertformaten eine ansprechende Bühne zu bieten. Ich werde daher in der kommenden Sitzung des Linzer Gemeinderats am 27. Juni den Antrag einbringen, ein speziell auf die Stadtteile des Linzer Südens abgestimmtes Kulturprogramm zu erarbeiten und ehestmöglich umzusetzen“, kündigt Klitsch an.

Klitsch verweist darauf, der heurige Kulturschwerpunkt der Stadt Linz zwar ein außerordentlich bereits Spektrum anbietet, sich aber auf den Stadtkern beschränkt. Neben Klassikern wie Pflasterspektakel, dem Krone-Fest und Musikpavillon-Open-Airs gibt es auch wieder die traditionellen Blasmusikkonzerte am Hauptplatz, im Donaupark und im Volksgarten, sowie die Klangzeit Altstadt, das Gratis-Open-Air-Konzert anlässlich Bruckners 200. Geburtstag und vieles mehr. Da wären Veranstaltungsformate dabei, die für Klitsch auch im Linzer Süden eine dankbare Bühne finden könnten: „Die Bevölkerung aus dem Linzer Süden bekäme bei Annahme meines Antrags noch mehr Lebensqualität und zudem die Möglichkeit ohne Konsumzwang am gesellschaftlichen Leben im eigenen Stadtteil teilzuhaben und so auch bessere soziale Kontakte in der Nachbarschaft zu pflegen. Insbesondere die Linzer Musikszene könnte wiederum von zusätzliche Auftrittsmöglichkeiten profitieren“, so Klitsch abschließend.

FP-Klitsch: Fördermittel sollen stärker an Besucherzahlen geknüpft werden

Freiheitliche fordern mehr Transparenz und Fairness bei den Kultursubventionen

Die Ankündigung, dass die Stadt Linz ein Theaterpaket im Wert von 250.000 Euro schnürt, findet bei den Linzer Freiheitlichen Verständnis: „Wir verstehen die Sorgen und die Finanznot der Linzer Privattheater. Alle Einrichtungen kämpfen mit steigenden Kosten und, Hand aufs Herz, auch die Corona-Pandemie und die Lockdowns haben tiefe Spuren hinterlassen, die noch nicht überwunden sind“, erklärt Ute Klitsch, freiheitliche Kultursprecherin, die Position ihrer Partei.

Klitsch merkt aber an, dass die Freiheitlichen mehr Transparenz und Fairness bei der Verteilung der Kultursubventionen erwarten: „Die meisten Privattheater verfügen über ähnliche Voraussetzungen: rund 100 Sitzplätze sowie ähnliche Eintrittspreise und Betriebskosten. Bei Theatern, die ihr Kulturprogramm häufig wechseln, fallen natürlich höhere Kosten für neue Kostüme und Requisiten an. Wir können uns jedoch nicht dem Eindruck entziehen, dass manche Privattheater in den letzten Jahren massiv subventioniert wurden, während andere, die vielleicht politisch nicht so gut vernetzt sind, weniger berücksichtigt wurden. Das darf nicht sein und soll sich künftig ändern. Bei der Vergabe der Fördermittel sollten die Besucherzahlen stärker berücksichtigt werden. Davon hängt auch unsere Unterstützung für das geplante Kulturpaket ab“, so Klitsch.