Schlagwort: Dietmar Prammer

FPÖ-Raml zu aktueller Stau-Statistik: Ohne Ostumfahrung droht Verkehrskollaps in Linz

Linzer standen im letzten Jahr fast zwei Tage im Stau

Für den freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten Dr. Michael Raml zeigen die aussagekräftigen Zahlen im aktuellen TomTom-Stauindex, wonach die Linzer im abgelaufenen Jahr fast zwei Tage im Stau standen: „Wir brauchen nicht nur dringend die Stadtbahn in Linz, sondern auch das Großprojekt Ostumfahrung. Wir müssen mit diesen großen Verkehrsprojekten für die überfällige Entlastung sorgen und die Linzer Infrastruktur weiterentwickeln.“

„Als Ergänzung zum Westring, der eine entscheidende Verbesserung der Verkehrslage für Pendler und Wirtschaft bringen und das innerstädtische Straßennetz spürbar entlasten wird, wird zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Linz es unerlässlich sein, zügig die Ostumfahrung anzugehen“, sieht Raml die dringende Notwendigkeit, dass die Mühlkreisautobahn A7 mit der Westautobahn A1 auf östlicher Seite verbunden wird. Gehen wir mutig neue Investitionen in die städtische Verkehrsinfrastruktur an, sonst wird die Belastung auch durch den Schwerverkehr im Linzer Stadtgebiet weiter zunehmen. Durch die Fertigstellung der Autobahnverbindung auf tschechischer Seite im Jahr 2027 sei fix mit einem weiteren Verkehrsaufkommen auf der A7 zu rechnen: „Ohne Ostumfahrung droht ein Verkehrskollaps in Linz.“

Die Zahlen zu den Stoßzeiten in Linz belegen: „Linz hat bereits jetzt ihre Belastungsgrenze erreicht,“ erinnert Raml daran, dass selbst kleinere Unfälle regelmäßig zu schweren Staus und Verkehrsausfällen führen. „Der geplante Autobahnausbau in Tschechien schafft einen durchgängigen Verkehrskorridor zwischen Berlin, Dresden, Prag und Linz. Um Linz vor einer weiteren Überlastung zu bewahren, ist die Errichtung der Osttangente als leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung von entscheidender Bedeutung. Sie würde nicht nur den Schwerverkehr von der A7 abziehen, sondern auch die gesamte Verkehrsführung im Großraum Linz verbessern. Dadurch würden die Stadt-Durchfahrten in Linz reduziert, die Stauzeiten auf der A7 minimiert und zugleich die Emissionen gesenkt werden, was zu einer spürbaren Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt führt“, so Raml.

FPÖ-Raml zu Schießerei: Folgen verfehlter SPÖ-Migrations- und Wohnungspolitik

In einer ersten Reaktion stellte der Sicherheitsstadtrat von Linz und FPÖ-Bürgermeisterkandidat zur Schießerei in der Neuen Heimat fest: „Da das Opfer laut Berichten ein 39jähriger Tschetschene ist, liegt nahe, dass auch der Täter Migrationshintergrund hat und es sich hier um eine Auseinandersetzung im Migrantenmilieu handelt. Ich sage ganz klar: Wir haben vor allem im Linzer Süden ein massives Sicherheitsrisiko und traurige Verhältnisse, die auf die falsche Integrations- und Zuwanderungspolitik der SPÖ zurückzuführen sind. Verstärkt wird die Situation auch noch durch eine komplett falsche SP-Wohnungspolitik, die unkontrollierte Zuwanderung nach Linz zur Folge hat.“

Raml weiter: „Schüsse auf offener Straße – das kannten die Linzerinnen und Linzer früher höchstens aus dem Sonntag-Tatort im TV. Ich versichere den Linzerinnen und Linzern: Mit mir als Bürgermeister kommt es in Linz zur längst überfälligen Kehrtwende mit einer völlig neuen Integrationspolitik. Für mich stehen klar die Interessen der Österreicher und deren Recht auf Sicherheit im Mittelpunkt. Wer dafür ist, dass die Scheuklappen-Politik und das Schönreden der Sicherheitssituation in Linz ein Ende hat, der hat am 26. Jänner die Chance mit einer Stimme für mich, die überfällige Wende herbeizuführen.“

FP-Raml nach Wahlerfolg: „Politischer Neustart für Linz hat heute begonnen“

Danksagung an die Wählerinnen und Wähler – Erreichen der Stichwahl bestätigt enorme Zustimmung für den Linz-Plan

Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml zeigt sich hoch erfreut über den Wahlerfolg: „Der dringend benötigte politische Neustart für Linz hat heute begonnen. Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern, die mir ihr Vertrauen geschenkt und diesen Erfolg ermöglicht haben. Ein großer Dank gilt auch den zahlreichen helfenden Händen und Freunden der FPÖ Linz, ohne die ein intensiver Wahlkampf mit unzähligen Hausbesuchen nicht möglich gewesen wäre. Nun möchte ich auch alle anderen Linzerinnen und Linzer dazu einladen, in der Stichwahl ein Stück des Weges mit mir zu gehen und gemeinsam unsere Heimatstadt noch lebenswerter zu machen.“
Konkret strebt Raml im Falle eines Stichwahlerfolgs die Umsetzung von drei Sofortmaßnahmen aus seinem über 70-seitigen und mit parteiunabhängigen Experten erarbeiteten Linz-Plan an. „Erstens: mehr Videoüberwachung und Beleuchtung von sicherheitskritischen Orten in unserer Stadt. Zweitens: Eine Kurskorrektur in der städtischen Integrationspolitik hin zu deutlich höheren Voraussetzungen und mehr Kontrolle bei Sozialleistungen für Migranten. Drittens: Ein ehrlicher Kassasturz für eine sozial und wirtschaftlich sichere Zukunft in Linz, nach Jahrzehnten der SPÖ-Geldverschwendung. Das ist mein Versprechen für die Bürgerinnen und Bürger. Das ist mein Versprechen für ein sicheres Zuhause und eine sichere Zukunft!“, so Raml abschließend.

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: Unkontrolliertes Wachstum in Linz überfordert unser Sozialsystem, unsere Schulen und leistbaren Wohnraum!

Strenge Integrationspolitik soll für geordnete Verhältnisse sorgen

Die jüngsten Bevölkerungszahlen für Linz zeigen mit über 214.000 Einwohnern ein weiteres Wachstum der Stadt. Per 1. Jänner 2025 ergibt sich ein Zuwachs von 1.564 Personen im Vergleich zum Vorjahr. FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml warnt vor den damit einhergehenden massiven Herausforderungen: „Dieses Wachstum ist kein Selbstläufer, sondern bringt erhebliche Herausforderungen für unser Sozialsystem, unsere Schulen und den ohnehin angespannten Wohnungsmarkt mit sich.“ Raml betont, dass das Wachstum in den letzten Jahren vor allem durch unkontrollierte Zuwanderung von Migranten verursacht wurde. „Das wirkt sich direkt auf unsere sozialen Strukturen aus: Über 50 Prozent der Sozialhilfe in Linz gehen bereits an ausländische Bezieher. Damit wird das Sozialsystem immer stärker überlastet – zum Nachteil jener, die hier seit Jahren leben und Unterstützung brauchen.“


Auch die Situation in Linzer Schulen bereitet Raml große Sorgen: „Über 60 Prozent der Schüler in den Pflichtschulen haben eine nicht-deutsche Muttersprache. Lehrer und Schüler sind dadurch überfordert, und die Qualität des Unterrichts leidet enorm. Wir müssen dafür sorgen, dass Schulen wieder Orte einer fundierten Bildung werden und nicht unter diesen Belastungen zusammenbrechen.“ Der Wohnungsmarkt stellt eine weitere Herausforderung dar: „Ich stehe für eine Stadtentwicklung mit einem vernünftigen Maß und Ziel. Wenn zu viele Menschen in zu kurzer Zeit auf den Wohnungsmarkt drängen, der nicht mit diesem Wachstum Schritt halten kann, leidet die Lebensqualität der angestammten Bevölkerung und das kann nicht das Ziel der Stadt sein.“ Raml steht daher für einen Kurswechsel in der Stadtpolitik: „Die SPÖ hält mit Dietmar Prammer offensichtlich an einer schrankenlosen Willkommenskultur fest. Wir brauchen aber endlich klare und strenge Zuwanderungsregeln, um Linz nicht zu überfordern. Sozialhilfe darf kein Anreiz für Zuzug sein. Im Wohnbau müssen wir ein gesundes Maß an Wachstum sicherstellen, das die Lebensqualität der Linzer erhält.“

FP-Raml fordert strategischen Ankauf wichtiger Liegenschaften durch die Stadt Linz

Beispiel Gasthaus Lindbauer: Ein Juwel für die Linzer – nicht für Investoren

FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml begrüßt die jüngsten Pläne von SPÖ-Stadtvize Dietmar Prammer, das geschichtsträchtige Gasthaus Lindbauer durch die Stadt Linz anzukaufen und zu revitalisieren. „Es ist ein wichtiger Schritt, dass die Stadt dieses Kulturgut nicht Investoren überlässt, sondern selbst die Verantwortung übernimmt. Der Lindbauer ist ein wertvolles Stück Linzer Geschichte, das wieder zum Treffpunkt für Einheimische und Touristen werden soll,“ erklärt Raml. Gleichzeitig fordert der freiheitliche Stadtrat, diesen Ansatz konsequent weiterzuverfolgen: „Wir müssen künftig wieder strategisch wichtige Liegenschaften in Linz frühzeitig sichern, bevor sie an private Investoren gehen, die oft nur kurzfristige Profite im Sinn haben. Der Ankauf solcher Immobilien bietet nicht nur kulturellen, sondern auch sozialen und wirtschaftlichen Mehrwert für die Linzerinnen und Linzer. Mutige Projekte wie die Tabakfabrik zeigen, wie erfolgreich eine solche Weitsicht sein kann.“

Raml betont, dass solche Investitionen durch Einsparungen im laufenden Aufwand bei ideologisch motivierten Projekten möglich gemacht werden können: „Die Linzer haben mehr davon, wenn wir in Immobilien und Infrastruktur investieren, anstatt Steuergeld für fragwürdige Aktionen wie teure Klimagespräche oder Fledermauszählungen auszugeben. Der Ankauf und die Revitalisierung strategischer Liegenschaften sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt – für eine lebenswerte und sichere Zukunft Linz.“

FP-Grabmayr: „Copy & Paste“ als neue SP-Wahlkampfstrategie?

Linzer SPÖ übernimmt reihenweise die politischen Forderungen der FPÖ Linz

Bessere Beleuchtung dunkler Orte, der Ausbau der Videoüberwachung an neuralgischen Punkten, mehr Polizei für Linz und Kritik an der Zuwanderungspolitik – was seit Jahren als Forderungen der FPÖ Linz bekannt ist, stellt nun das Wahlprogramm des SPÖ-Bürgermeisterkandidaten Dietmar Prammer dar. „Wir waren bisher gewohnt, dass die ÖVP unser politisches Programm kopiert. Dass es inzwischen auch die SPÖ tut, ist offensichtlich der großen roten Angst vor einem Wechsel an der Stadtspitze geschuldet. Vielleicht haben sie sich am Kopierer der ÖVP bedient“, mutmaßt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr schmunzelnd.

Grabmayr begrüßt jedoch, dass auch die Linzer SPÖ endlich bereit ist, die Realitätsverweigerung aufzugeben und die Probleme in Linz anzuerkennen: „Die meisten Missstände in unserer Stadt wurden eben durch diese SPÖ-Politik verursacht. Nichtsdestotrotz finde ich es gut, wenn die SPÖ endlich zugibt, dass in der Integrationspolitik Fehler gemacht wurden und wir in Linz eindeutig Sicherheitsprobleme haben“, so Grabmayr, der sich für die weitere Zukunft des SP-Bürgermeisterkandidaten auch die Tätigkeit in einem Copyshop vorstellen kann. Denn Grabmayr ist sich sicher: „Sicherheit, Zuwanderung und Teuerung sind derzeit die politischen Themen, die den Alltag unserer Bürger dominieren. Die Linzer wollen Veränderung. Und ich bin davon überzeugt, dass sie gleich zum Schmied und nicht zum Schmiedl gehen werden. Wer echte Veränderung und Verbesserung will, wählt im Jänner nicht eine Schmalspur-Kopie, sondern das Original, eben unseren Kandidaten Dr. Michael Raml.“

FP-Raml zur Chataffäre: In diesem Skandal wurden sämtliche Regeln und jeglicher politische Anstand verletzt

Raml sieht die Bürgermeisterwahl als entscheidenden Befreiungsschlag gegen rote Mauscheleien und für einen echten Neustart

Nach der heutigen Sondersitzung des Stadtsenats hält FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml seine Kritik an den „undurchsichtigen Verstrickungen rund um die Linzer SPÖ und die LIVA“ aufrecht. Für Raml konnten in der Sitzung zwar einige Fragen geklärt werden, vieles bleibt aber weiterhin im Dunkeln. Insgesamt zeigt sich ein untragbares Sittenbild der politischen Unkultur, das weiterhin nach umfassender Aufklärung verlangt. „In diesem Skandal wurden sämtliche Regeln und jeglicher politische Anstand verletzt. Das letzte Wort ist hier sicher noch nicht gesprochen, denn fast wöchentlich kommen neue Fakten ans Licht. Die FPÖ wird weiterhin mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln im Kontrollausschuss und im LIVA-Aufsichtsrat für eine sachliche und vollständige Aufklärung sorgen.“ Die Auflösung des Dienstverhältnisses mit René Esterbauer war angesichts der Entwicklungen für Raml eine „unausweichliche Konsequenz“.

Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat betont, dass die bevorstehende Bürgermeisterwahl der entscheidende Befreiungsschlag gegen rote Mauscheleien und für einen echten Neustart ist: „Dietmar Prammer sprach Luger noch einen Tag nach Bekanntwerden der Chataffäre sein Vertrauen aus – ebenso wie die gesamte Führung der Linzer SPÖ. Umso dringender ist ein Wechsel an der Stadtspitze notwendig. Linz verdient eine neue politische Kultur, in der Anstand, Ehrlichkeit und Transparenz oberste Priorität haben. Die besten Compliance-Regeln sind wirkungslos, wenn die falschen Personen Verantwortung tragen. Es ist eben nicht egal, wer regiert – und am 12. Januar liegt die Entscheidung endlich bei den Bürgerinnen und Bürgern von Linz.“

FP-Raml fordert sofortige und umfassende Information zu Suspendierung des LIVA-Geschäftsführers: Prammer handelt genauso intransparent wie Luger!

FP-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml kritisiert die Entwicklung und den abermaligen Alleingang von SP-Vizebürgermeister Dietmar Prammer rund um das Brucknerhaus: „Mit Bestürzung stelle ich fest, dass der SPÖ-Skandal rund um das Brucknerhaus offenbar breiter ist, als wir bisher annehmen mussten. Die „neue“ Linzer SPÖ unter Dietmar Prammer agiert genauso intransparent und verantwortungslos wie Ex-Bürgermeister Luger. Bislang haben weder Prammer noch der neue Aufsichtsratsvorsitzende Lukas die Stadtregierung informiert. Transparenz und Aufklärung sehen anders aus. Ich erwarte mir als Mitglied der Stadtregierung die sofortige und umfassende Information über die Vorwürfe und die gesetzten Maßnahmen. Auch der LIVA-Aufsichtsrat musste aus den Medien erfahren, dass der Geschäftsführer freigestellt wurde – das ist untragbar. Mittlerweile habe ich als Jurist das Gefühl, dass auch bei den weiteren Nachwirkungen rund um die LIVA Arbeit auf die Staatsanwaltschaft zukommen wird.“

FP-Sicherheitsstadtrat Raml fordert umfassenden Sanierungsplan für städtische Gebäude

Raml: Neustart für Linz wird Schulen, Volkshäuser und Seniorenzentren wieder aufwerten!

FPÖ-Bürgermeisterkandidat Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fordert einen grundlegenden Neustart für die Infrastruktur der Stadt Linz. „Es ist unübersehbar: Die städtische Infrastruktur ist in vielen Bereichen in die Jahre gekommen. Schulen, Turnsäle, Seniorenzentren und Volkshäuser – es mangelt an allen Ecken. An vielen Gebäuden ist der Sanierungsbedarf bereits mit freiem Auge erkennbar,“ zeigt Raml auf und fordert von Planungsstadtrat Dietmar Prammer einen umfassenden und Sanierungsplan für städtischen Gebäude. „Der Gemeinderat als oberstes Organ muss endlich einen detaillierten Überblick über den Zustand der städtischen Infrastruktur, den Sanierungsbedarf sowie die damit verbundenen Kosten erhalten“, betont Raml.

Auch der Zustand des Neuen Rathauses bestätigt laut Raml den Handlungsbedarf: „Der desolate Zustand des Neuen Rathauses ist offensichtlich. Die Stadt hat als Dienstgeber eine Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern. Aushängeschild ist das Neue Rathaus optisch gesehen auch gegenüber den Bürgern schon lange keines mehr. Dennoch müssen die Sanierungen priorisiert werden – täglich genutzte Einrichtungen für die Linzer, wie Schulen, Seniorenzentren und Volkshäuser, haben für mich klar Vorrang.“ Finanzieren will Raml die Sanierungsarbeiten unter anderem durch einen Neustart in der Budgetpolitik: „In den kommenden Jahren müssen wir neue finanzielle Schwerpunkte setzen. Die Zeit von abgehobenen Luxusausgaben ist vorbei. 80.000 Euro für eine Fledermauszählung oder fast eine Million Euro für 30 Bäume – das sind Ausgaben, die wir uns in dieser Form nicht mehr leisten können. Die Stadt muss sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Das Fundament sind gut ausgestattete soziale Einrichtungen. Dafür werde ich mich als Bürgermeister mit Nachdruck einsetzen.“

Raml zu SP-Rochade im Rathaus: SPÖ tauscht Erfahrung gegen Wahlkampfpositionierung

FP-Bürgermeisterkandidat: Bei mir wissen die Wähler heute, was sie morgen bekommen

„Die SPÖ muss offenbar ziemlich nervös vor einem Wechsel an der Spitze des Rathauses sein. Sie tauscht Erfahrung gegen Wahlkampfpositionierung. Karin Hörzing war viele Jahre lang erste Vizebürgermeisterin und sollte in dieser turbulenten Zeit mit ihrer Erfahrung eigentlich für Stabilität sorgen. Es ist halt wieder so eine Personalentscheidung der SPÖ, die wohl schon längst ausgemacht war“, kommentiert FPÖ-Bürgermeisterkandidat Michael Raml die SPÖ-Personalrochade im Linzer Rathaus. Die Entscheidung der SPÖ „wird aber wahrscheinlich so manche Genossinnen und Genossen irritieren, dass ausgerechnet die erste Frau im Bürgermeisteramt in Linz gleich wieder ihren Sitz räumen muss, damit ein Mann Bekanntheit gewinnen kann.“

Prammer ist aber nicht der erste Bürgermeisterkandidat, der kurz vor der Wahl seine Positionierung ändert. Bekanntlich hat auch ÖVP-Vizebürgermeister Martin Hajart letzte Woche überraschend die lange von ihm geplanten Radfahrstreifen auf der Nibelungenbrücke aus wahltaktischen Gründen auf nächstes Jahr verschoben, zeigt Raml auf.

Raml: „Bei mir wissen die Wähler heute, was sie morgen bekommen. Ich stehe für eine transparente und bürgernahe Politik und nicht für Taktiererei und Mauschelei. Ich stehe für klare Positionen und für einen echten Neustart im Rathaus.“