In der heutigen Sitzung des Sonderkontrollausschusses zur Brucknerhaus-Affäre wurde ein weiterer Beitrag zur umfassenden Klärung des LIVA-Skandals geleistet. Auch Kulturreferentin Doris Lang-Mayerhofer nahm daran teil und beantwortete die Fragen der Ausschussmitglieder zur Causa „Maylan“. „Wir begrüßen es, dass die Kulturstadträtin heute ihrer Verantwortung nachgekommen ist und für Aufklärung in ihrer eigenen Causa beigetragen hat, auch wenn wir uns das schon früher erhofft hätten. Mit ihrer heutigen Aussage ist die Causa ‚Maylan‘ aus Sicht des Sonderkontrollausschusses für uns ausreichend besprochen. Die weiteren Schritte liegen nun in der Verantwortung des LIVA-Aufsichtsrats“, betont FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr nach der Sitzung.
Auch die anfallenden Kosten im LIVA-Skandal waren erneut Thema. Die FPÖ fordert volle Transparenz, hält eine vollständige Offenlegung jedoch erst nach Abschluss des laufenden Rechtsstreits für sinnvoll. „Wir wollen, dass die Kosten natürlich vollständig und transparent offengelegt werden. Dies ist allerdings im Hinblick auf den laufenden Prozess im Interesse der Stadt erst dann sinnvoll, wenn eine abschließende Auskunft gegeben werden kann, ohne dass die Gefahr droht, das Verfahren zu beeinflussen“, so Grabmayr weiter.
Aus Sicht der Freiheitlichen soll der reguläre und regelmäßig tagende Kontrollausschuss den LIVA-Skandal weiter bearbeiten. „Alle offenen Fragen zur Brucknerhaus-Affäre sollen künftig in den regulären Sitzungen des Kontrollausschusses geklärt werden. Nun gilt es, den Prozess ‚Kerschbaum gegen die Stadt Linz‘ abzuwarten, denn ich bin mir ziemlich sicher, dass dabei noch einige interessante Informationen ans Licht kommen werden“, erklärt Grabmayr abschließend.
Schlagwort: Dietmar Prammer
Die freiheitliche Initiative für eine neue Integrationsstrategie wurde dem Integrationsausschuss zugewiesen
In der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderats brachte die Freiheitliche Fraktion erneut einen Antrag zur Überarbeitung der städtischen Integrationsstrategie ein: „Nachdem der neue Bürgermeister Dietmar Prammer im Wahlkampf mehrfach seine Bereitschaft signalisiert hat, unsere Forderung nach einer Neuausrichtung der Integration und einer Überarbeitung der städtischen Integrationsstrategie mitzutragen, haben wir den Antrag erneut eingebracht – in der Hoffnung, dass er mehrheitlich beschlossen wird und wir sofort ans Werk gehen werden. Die Stadt muss endlich sicherstellen, dass der Fokus der Integrationspolitik auf das Fordern von Integrationsleistungen gelegt wird, anstatt – wie derzeit – auf das Fördern von Zugewanderten. Das wäre nicht nur zielführender für die Integration, sondern auch für die Zugewanderten selbst wesentlich sinnvoller“, so der freiheitliche Integrationssprecher Gemeinderat Zeljko Malesevic.
Statt den Antrag sofort zu beschließen, beantragte die Linzer SPÖ eine Zuweisung in den Integrationsausschuss: „Das ist wieder die klassische Integrationspolitik der Linzer SPÖ: Vor der Wahl tigern, nach der Wahl miauen. Statt im Integrationsbereich endlich anzupacken, setzt die SPÖ Linz weiterhin auf die Vogel-Strauß-Politik und schiebt die Integrationsprobleme auf die lange Bank – in der Hoffnung, dass sie sich von selbst in Luft auflösen. Wir werden jedoch nicht zulassen, dass unser Antrag einfach schubladisiert wird. Stattdessen werden wir hartnäckig an unseren Integrationsprinzipien festhalten: Integration ist eine Bringschuld der Migranten, und Linz braucht eine Leistungskultur statt einer Willkommenskultur!“, so Gemeinderat Zeljko Malesevic.
Freiheitliche bleiben bei ihrem „Ja“ zum Schutz von Eigentum und Schaffung von leistbarem Wohnraum
Mit gleich zwei Anträgen zur Einführung einer Leerstandsabgabe wird sich der Linzer Gemeinderat in seiner morgigen Sitzung befassen. Zustimmung dazu haben bis jetzt nur SPÖ und Grüne signalisiert. FP-Stadtrat Dr. Michael Raml bekräftigt das freiheitliche Nein zum Thema: „Auch wenn eine zusätzliche Abgabe auf leerstehende Wohnung besonders in linken Kreisen verlockend klingen mag: Eine finanzielle Mehrbelastung der Eigentümer bringt weder mehr leistbaren Wohnraum noch geringere Mieten, sondern mehr Bürokratie und Belastung. SPÖ und Grüne können es offenbar nicht erwarten, Leistungsträger, die sich etwas erarbeitet haben, noch weiter zu belasten! Wir bleiben bei unserem klaren Ja zur Schaffung und der gerechten Verteilung von leistbarem Wohnraum und stehen zum Schutz von Eigentum“, so Raml.
Der Freiheitliche verweist auf österreichische Modelle zum Thema, die sich jüngst als ebenso zahnlos wie ineffektiv erwiesen haben, bzw. sogar wieder aufgehoben werden. Wie jüngst bekannt wurde, stehen rund 3.500 leerstehende Wohnungen in der Tiroler Landeshauptstadt, bisher nur 23 Abgabemeldungen gegenüber. Die steirische Leerstandabgabe steht – mangels Erfolg – nach rund zwei Jahren ebenfalls vor dem Aus.
„Jemand, der sich etwas geschaffen hat, soll nicht auch noch bestraft werden. Gleichzeitig werden viele Personen, die noch keinen Tag in Österreich gearbeitet haben, großzügig mit Sozialleistungen unterstützt. Dafür sind wir Freiheitliche nicht zu haben. Eine spürbare Bremse der Mietpreise ist daher nur in einer konsequenten Begrenzung der Zuzugs nach Linz und einer vernünftigen Nachverdichtung zu suchen. „
Danksagung an die zahlreichen Wählerinnen und Wähler – Schnelle Rückkehr zur Arbeit für Linz
Zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt Linz hat es mit Dr. Michael Raml ein FPÖ-Kandidat in die Stichwahl geschafft und konnte dabei gleich vier namhafte Mitbewerber im ersten Wahlgang hinter sich lassen. Ein hervorragender Meilenstein, für den sich Raml nach dem 2. Wahlgang nun bei seinen Unterstützern bedankt:
„Ich danke den zahlreichen Wählerinnen und Wählern, die zur Wahl gegangen sind und mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Und ich danke ebenso herzlich den Dutzenden freiwilligen Helferinnen und Helfern, ohne die mein Wahlkampf nicht möglich gewesen wäre. Politik ist oft das Bohren dicker Bretter und diesmal hat es noch nicht für den Stichwahlsieg gereicht, aber die rote Vorherrschaft in Linz hat schon ordentlich Risse bekommen. 2027 werden die Karten bereits wieder neu gemischt und dann wird aufgrund der Kombination mit Landtags- und Gemeinderatswahl auch die Wahlbeteiligung erfahrungsgemäß deutlich höher ausfallen. Dann werden wir wieder alles daran setzen, damit unsere freiheitliche Politik auch im Bürgermeisteramt ankommt und ich werde mich wieder als erster Herausforderer präsentieren.“
Gratulationen entrichtet Stadtrat Raml zudem an den neuen Bürgermeister Dietmar Prammer. Zugleich kündigt er an, sich nun wieder voll und ganz auf seine Aufgaben als Stadtrat konzentrieren zu wollen, „damit das tägliche Leben der Bürger in Linz noch lebenswerter wird“
Rabl: „Wer einen Wechsel will, muss Raml wählen“
„Diesen Sonntag geht es ganz klar um die Frage: ‚Weiter wie bisher oder Neustart?‘“, so der Linzer FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Welser Bürgermeister Dr. Andreas Rabl. „Die Chance für einen Wechsel am kommenden Sonntag in Linz sind groß. Ich lade alle Linzerinnen und Linzer ein Zeichen für einen Neustart zu setzen. Setzen wir ein Zeichen dafür, dass Linz nach 80 Jahren nicht länger von einer einzigen Partei dominiert wird“, so Raml.
Die FPÖ Oberösterreich habe, so Raml, „in den letzten Tagen alle Kräfte aus dem Bezirk Linz und den Umlandgemeinden gebündelt. Gemeinsam waren wir tagelang gleichzeitig an mehreren Standorten im Linzer Stadtgebiet unterwegs. Besonderer Schwerpunkt war für uns dabei der Linzer Süden – immerhin ist diese Region von den Integrationsproblemen am meisten betroffen. Aber auch in Urfahr, wo sich der Wandel der Linzer Bevölkerung auch schon zeigt. Wir haben die letzten zwei Wochen nochmals genutzt, um direkten Kontakt mit den Bürgern in Linz zu suchen. Ich danke an dieser Stelle allen Mitgliedern und Funktionären in der Stadt Linz und der Landespartei, die uns persönlich in diesen Tagen nochmals unterstützt haben“
Der Welser Bürgermeister Dr. Andreas Rabl ergänzt: „Aus Erfahrung kann ich sagen, dass die Menschen wesentlich mehr den persönlichen Einsatz schätzen als eine Materialschlacht. Die Bürger wollen im direkten Kontakt die Möglichkeit haben, ihre Anliegen vorzubringen, egal ob bei Verteilaktionen, Hausbesuchen oder Beisltouren.“
Raml nannte auch Zahlen aus der Wählerstromanalyse des ersten Wahlgangs: „Dietmar Prammer hat bereits das gesamte SPÖ-Potential ausgeschöpft. Alle wechselbereiten ÖVP- und Grünwähler hat er mobilisiert und somit insgesamt 25.575 Stimmen erreicht.“ Viele Analysten würden, so der FP-Kandidat, davon ausgehen, dass aufgrund seiner 40% bei der Stichwahl viele dieser Wähler zuhause bleiben werden. Selbst mit einigen neuen Grünwählern wird es Prammer schwer haben, sein Erstergebnis halten zu können. „Vorsichtig optimistisch stimmen mich aber auch die Zahlen für meine Person: Es ist für diesen Sonntag noch ein großes Mobilisierungspotential in der Stammwählerschaft vorhanden“, so Raml. So seien auf Grund der geringen Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl noch jene zusätzlichen 8.862 FPÖ-Wähler mobilisierbar, „die bei der Nationalratswahl im September 2024 der FPÖ in Linz ihre Stimme gegeben haben.“ (Anm: insgesamt im September 21.708 FP-Stimmen, jetzt 12.846 Stimmen, ergibt eine Differenz von 8.862 Stimmen). „Wenn nunmehr nur die Hälfte der Wähler, die dem VP-Kandidaten Hajart ihre Stimme gegeben haben, am Sonntag das Kreuzerl bei Michael Raml machen, weil sie einen Wechsel wünschen, so wären dies nochmals 5.821 Stimmen“, nennt auch Rabl konkrete Zahlen (Anm.: 50% der 11.642 Hajart-Stimmen): „In Summe wären dies 27.529 Stimmen für Michael Raml“, ruft der Welser Bürgermeister „alle Linzerinnen und Linzer auf, am Sonntag aktiv vom Wahlrecht Gebrauch zu machen und ein Zeichen zu setzen: Wer einen Wechsel will, muss Raml wählen.“
Der FP-Bürgermeisterkandidat ergänzt abschließend: „Am Sonntag haben die Bürger in meiner Heimatstadt Linz die Möglichkeit mit ihrer Stimme für meine Person, nicht nur für einen Wechsel zu stimmen, sondern auch mit dem SPÖ-System in Linz abzurechnen.“ Und der Welser FPÖ-Bürgermeister bekräftigt: „Dr. Michael Raml ist ein hochqualifizierter und engagierter Kandidat für das Bürgermeisteramt. Wählen Sie Dr. Michael Raml – die Situation der Stadt Linz wird sich mit ihm als Bürgermeister zum Besseren verändern.“
Bunte Entwürfe allein garantieren keine erfolgreiche Umsetzung
„Der Hauptplatz ist das Herzstück unserer Stadt und ein Symbol für Tradition und Lebendigkeit. Das bedeutet für mich ein klares Bekenntnis zur weiteren Nutzung des Hauptplatzes für beliebte Veranstaltungen oder den wöchentlichen Bauernmarkt. Der Hauptplatz muss ein lebendiger, zugänglicher Ort bleiben – für alle Generationen und für die vielfältigen Traditionen unserer Stadt“, betont FPÖ-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml in Bezug auf die heute präsentierten Pläne zur Neugestaltung des Linzer Hauptplatzes. Die präsentierten Skizzen gefallen Raml, doch er zeigt sich skeptisch, ob ihre Umsetzung tatsächlich so wie dargestellt erfolgen wird: „Auf den ersten Blick wirken die Entwürfe vielversprechend, doch die Vergangenheit zeigt, dass die Realität in Linz oft anders aussieht. Zu oft wurden der Bevölkerung von meinen Kollegen in der Stadtregierung beeindruckende Renderings präsentiert, die letztlich nicht umgesetzt wurden – sei es aus technischen, finanziellen oder organisatorischen Gründen. Bunte Entwürfe allein garantieren keine erfolgreiche Umsetzung.“
Zur Untermauerung seiner Skepsis nennt Raml drei markante Beispiele: „Die geplante Wasserbucht in Urfahr erschien auf dem Papier verlockend, scheiterte jedoch an den Realitäten. Ähnlich erging es der angekündigten Fassadenbegrünung des Neuen Rathauses, die bis heute nur in Konzeptbildern existiert. Und beim Busparkplatz vor dem Lentos führte ein übertrieben geschöntes Rendering dazu, dass selbst die SPÖ während der laufenden Gemeinderatssitzung einsehen musste, wie weit Grafik und Realität auseinanderklaffen.“
Neben diesen Bedenken bleibt Raml auch bei seiner Kritik an der vorzeitigen Sperrung des Hauptplatzes für den Autoverkehr: „Ohne ausreichende Alternativen ist die aktuelle Verkehrsführung untragbar. Die Sperre hat die umliegenden Straßen überlastet, insbesondere der Römerbergtunnel ist zu einem noch größeren Nadelöhr geworden. Es wäre wesentlich klüger gewesen, die Fertigstellung des Westrings abzuwarten, bevor man eine derartige Maßnahme setzt. Der Westring hätte eine echte Entlastung für die Innenstadt gebracht.“
Manfred Haimbuchner, Günther Steinkellner und Andreas Rabl unterstützen den freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten im Wahlkampf
Am 26. Jänner steht Linz vor einer wegweisenden Entscheidung: In der Stichwahl wird der zukünftige Bürgermeister der Stadt gewählt. Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml und sein engagiertes Team setzen weiterhin auf vollen Einsatz, um die Linzerinnen und Linzer von ihrer Vision für eine sichere, lebenswerte und zukunftsorientierte Stadt zu überzeugen. Dieses Vorhaben wird tatkräftig von der ganzen Landespartei unterstützt.
„Dr. Michael Raml bringt die notwendigen Ideen, den Einsatz und die Entschlossenheit mit, um Linz positiv zu gestalten. Es ist beeindruckend zu sehen, wie er sich mit voller Kraft für die Menschen dieser Stadt einsetzt. Ich unterstütze ihn dabei aus voller Überzeugung“, betont Landesrat für Infrastruktur und Mobilität Mag. Günther Steinkellner.
Eine zentrale Rolle im Wahlkampf spielt der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auf der Linzer Landstraße und an weiteren Orten sucht Dr. Michael Raml das persönliche Gespräch, um Anliegen aufzunehmen und seine Pläne für die Zukunft der Stadt zu erläutern.
„Der persönliche Einsatz unserer Funktionäre ist unbezahlbar. Mit voller Unterstützung der FPÖ Oberösterreich werden wir in den nächsten Tagen weiter in Linz präsent sein – bei Hausbesuchen, Verteilaktionen und Beisltouren. Linz ist unsere Heimat, und ich möchte mich als Bürgermeister dafür einsetzen, dass unsere Stadt sicherer, lebenswerter und stärker wird. Jeder, der genug hat vom altbackenen SPÖ-System, wählt in der Stichwahl Michael Raml. Gemeinsam können wir den Wechsel schaffen und die Zukunft unserer Stadt neu gestalten! “, so Raml.
Die bevorstehende Stichwahl ist eine Chance, Linz in eine neue Richtung zu lenken. Dr. Michael Raml und sein Team danken allen, die diese wichtige Wahl aktiv mitgestalten und sich für die Zukunft der oberösterreichischen Landeshauptstadt einsetzen.
Stichwahl wird Abstimmung über ein sicheres Zuhause und eine sichere Zukunft
Trotz des Vorsprungs Prammers im ersten Wahlgang sieht Bürgermeisterkandidat Raml große Chancen für einen Wechsel an der Spitze der Stadt: „Die Karten werden in der Stichwahl neu gemischt. Es gibt ein enormes Mobilisierungspotential unter den Linzerinnen und Linzern, die sich einen echten Wechsel und ein Ende des festgefahrenen SPÖ-Systems in unserer Stadt wünschen“, betont Raml.
Und tatsächlich zeigen die Ergebnisse des ersten Wahlgangs, dass Dietmar Prammer bereits das gesamte Wählerpotential der SPÖ ausgeschöpft und auch viele wechselbereite ÖVP- und Grünwähler mobilisiert hat – es dürfte ihm also schwerfallen, das Ergebnis im zweiten Wahldurchgang noch zu halten. Die FPÖ hingegen verfügt über noch bedeutendes Mobilisierungspotential, ist sich der Linzer FPÖ-Chef sicher: „Im ersten Wahlgang habe ich 12.846 Stimmen erhalten, doch bei der Nationalratswahl 2024 waren es in Linz insgesamt 21.708 Stimmen für die FPÖ. Das bedeutet, dass für mich zumindest noch 8.862 freiheitliche Stimmen zusätzlich mobilisierbar sind.“
Raml macht deutlich, dass die FPÖ auf direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern setzt: „Der persönliche Einsatz unserer Funktionäre ist unbezahlbar. Mit voller Unterstützung der FPÖ Oberösterreich werden wir in den nächsten Tagen weiter in Linz präsent sein – bei Hausbesuchen, Verteilaktionen und Beisltouren.“ Abschließend appelliert der Linzer Sicherheitsstadtrat noch einmal an alle Wählerinnen und Wähler, die einen Wechsel wollen: „Es geht um einen Neustart für Linz. Jeder, der genug hat vom altbackenen SPÖ-System, wählt in der Stichwahl Michael Raml. Gemeinsam können wir den Wechsel schaffen und die Zukunft unserer Stadt neu gestalten!“
Linzer standen im letzten Jahr fast zwei Tage im Stau
Für den freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten Dr. Michael Raml zeigen die aussagekräftigen Zahlen im aktuellen TomTom-Stauindex, wonach die Linzer im abgelaufenen Jahr fast zwei Tage im Stau standen: „Wir brauchen nicht nur dringend die Stadtbahn in Linz, sondern auch das Großprojekt Ostumfahrung. Wir müssen mit diesen großen Verkehrsprojekten für die überfällige Entlastung sorgen und die Linzer Infrastruktur weiterentwickeln.“
„Als Ergänzung zum Westring, der eine entscheidende Verbesserung der Verkehrslage für Pendler und Wirtschaft bringen und das innerstädtische Straßennetz spürbar entlasten wird, wird zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Linz es unerlässlich sein, zügig die Ostumfahrung anzugehen“, sieht Raml die dringende Notwendigkeit, dass die Mühlkreisautobahn A7 mit der Westautobahn A1 auf östlicher Seite verbunden wird. Gehen wir mutig neue Investitionen in die städtische Verkehrsinfrastruktur an, sonst wird die Belastung auch durch den Schwerverkehr im Linzer Stadtgebiet weiter zunehmen. Durch die Fertigstellung der Autobahnverbindung auf tschechischer Seite im Jahr 2027 sei fix mit einem weiteren Verkehrsaufkommen auf der A7 zu rechnen: „Ohne Ostumfahrung droht ein Verkehrskollaps in Linz.“
Die Zahlen zu den Stoßzeiten in Linz belegen: „Linz hat bereits jetzt ihre Belastungsgrenze erreicht,“ erinnert Raml daran, dass selbst kleinere Unfälle regelmäßig zu schweren Staus und Verkehrsausfällen führen. „Der geplante Autobahnausbau in Tschechien schafft einen durchgängigen Verkehrskorridor zwischen Berlin, Dresden, Prag und Linz. Um Linz vor einer weiteren Überlastung zu bewahren, ist die Errichtung der Osttangente als leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung von entscheidender Bedeutung. Sie würde nicht nur den Schwerverkehr von der A7 abziehen, sondern auch die gesamte Verkehrsführung im Großraum Linz verbessern. Dadurch würden die Stadt-Durchfahrten in Linz reduziert, die Stauzeiten auf der A7 minimiert und zugleich die Emissionen gesenkt werden, was zu einer spürbaren Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt führt“, so Raml.
In einer ersten Reaktion stellte der Sicherheitsstadtrat von Linz und FPÖ-Bürgermeisterkandidat zur Schießerei in der Neuen Heimat fest: „Da das Opfer laut Berichten ein 39jähriger Tschetschene ist, liegt nahe, dass auch der Täter Migrationshintergrund hat und es sich hier um eine Auseinandersetzung im Migrantenmilieu handelt. Ich sage ganz klar: Wir haben vor allem im Linzer Süden ein massives Sicherheitsrisiko und traurige Verhältnisse, die auf die falsche Integrations- und Zuwanderungspolitik der SPÖ zurückzuführen sind. Verstärkt wird die Situation auch noch durch eine komplett falsche SP-Wohnungspolitik, die unkontrollierte Zuwanderung nach Linz zur Folge hat.“
Raml weiter: „Schüsse auf offener Straße – das kannten die Linzerinnen und Linzer früher höchstens aus dem Sonntag-Tatort im TV. Ich versichere den Linzerinnen und Linzern: Mit mir als Bürgermeister kommt es in Linz zur längst überfälligen Kehrtwende mit einer völlig neuen Integrationspolitik. Für mich stehen klar die Interessen der Österreicher und deren Recht auf Sicherheit im Mittelpunkt. Wer dafür ist, dass die Scheuklappen-Politik und das Schönreden der Sicherheitssituation in Linz ein Ende hat, der hat am 26. Jänner die Chance mit einer Stimme für mich, die überfällige Wende herbeizuführen.“
