In der heutigen Sitzung des Sonderkontrollausschusses zur Brucknerhaus-Affäre wurde ein weiterer Beitrag zur umfassenden Klärung des LIVA-Skandals geleistet. Auch Kulturreferentin Doris Lang-Mayerhofer nahm daran teil und beantwortete die Fragen der Ausschussmitglieder zur Causa „Maylan“. „Wir begrüßen es, dass die Kulturstadträtin heute ihrer Verantwortung nachgekommen ist und für Aufklärung in ihrer eigenen Causa beigetragen hat, auch wenn wir uns das schon früher erhofft hätten. Mit ihrer heutigen Aussage ist die Causa ‚Maylan‘ aus Sicht des Sonderkontrollausschusses für uns ausreichend besprochen. Die weiteren Schritte liegen nun in der Verantwortung des LIVA-Aufsichtsrats“, betont FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr nach der Sitzung.
Auch die anfallenden Kosten im LIVA-Skandal waren erneut Thema. Die FPÖ fordert volle Transparenz, hält eine vollständige Offenlegung jedoch erst nach Abschluss des laufenden Rechtsstreits für sinnvoll. „Wir wollen, dass die Kosten natürlich vollständig und transparent offengelegt werden. Dies ist allerdings im Hinblick auf den laufenden Prozess im Interesse der Stadt erst dann sinnvoll, wenn eine abschließende Auskunft gegeben werden kann, ohne dass die Gefahr droht, das Verfahren zu beeinflussen“, so Grabmayr weiter.
Aus Sicht der Freiheitlichen soll der reguläre und regelmäßig tagende Kontrollausschuss den LIVA-Skandal weiter bearbeiten. „Alle offenen Fragen zur Brucknerhaus-Affäre sollen künftig in den regulären Sitzungen des Kontrollausschusses geklärt werden. Nun gilt es, den Prozess ‚Kerschbaum gegen die Stadt Linz‘ abzuwarten, denn ich bin mir ziemlich sicher, dass dabei noch einige interessante Informationen ans Licht kommen werden“, erklärt Grabmayr abschließend.
Schlagwort: Kulturpolitik
Kulturpolitik muss sich wieder auf die Vorlieben der Linzer fokussieren – Förderstopp für Minderheitenprogramme und ordinären Aktionismus
Die Stadt Linz erarbeitet aktuell zum dritten Mal einen Kulturentwicklungsplan. FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml drängt auf einen Neustart in der Kulturpolitik. Er möchte den neuen Kulturentwicklungsplan stärker auf die Vorlieben der Linzer und weniger auf „kulturpolitische Randgruppen“ ausrichten: „In Zeiten vielschichtiger Krisen sind Kultur und Brauchtum wichtige Anker für den sozialen Zusammenhalt. Kultur und Kunst müssen wieder bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Bewusst und oft auch unbewusst können und sollen sie uns als Gesellschaft beflügeln und zusammenhalten. Kulturpolitik und öffentlich subventionierter Kulturbetrieb sind keine Alimentation für abgehobene Eliten. Sie sind wichtige staatspolitische Werkzeuge, die den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern sehr viel Geld kosten und deshalb transparent, sinnstiftend und ergebnisorientiert eingesetzt werden müssen.“
Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat will im neuen Kulturentwicklungsplan einen Förderstopp für höchst fragwürdige selbsternannte Kulturprojekte verankern. „Mit üppigen Fördermitteln wurden etwa im September am Hauptplatz sogenannte tanzende Vulven ausgestellt und sorgten für großes Unverständnis in der Bevölkerung. Bei einem anderen subventionierten ‚Kulturprojekt‘ musste der Magistrat wegen unerträglicher Lärmbelastung die Reißleine ziehen. Die Stadt Linz blamiert sich, ärgert die Bürger und fördert das sogar noch mit Steuergeld. Ich fordere einen Förderstopp für diese Minderheitsprogramme, für ordinären Aktionismus und für Lärmbelästigung“, so Raml.
Raml betont abschließend, dass er alte Denkmuster zwischen Stadt und Land aufbrechen möchte: ‚Ich bin bereit, über einen neuen Theatervertrag zu verhandeln, der Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger bringt. Ich plädiere für eine engere Kooperation auf Augenhöhe zwischen der LIVA und der Oö. Theater- und Orchestergesellschaft (TOG). Die Linzerinnen und Linzer sowie alle Landsleute sollen die volle Breite des Kulturangebotes in unserer Stadt genießen können. Vorher müssen wir aber innerhalb der städtischen Kulturarbeit die Hausaufgaben erledigen und die veralteten Strukturen neu aufstellen.“
Linzer verdienen eine Kulturpolitik, die Mehrwert bietet, statt zu spalten und zu provozieren – „Erwarte mir klare Absage von Linzer VP-Chef Hajart“
In einer Zeit, in der die finanziell angeschlagene Stadt Linz an allen Ecken sparen muss, ist es unverständlich und inakzeptabel, dass weiterhin Steuergelder für reine Provokationen im Kulturbereich zum Fenster hinausgeworfen werden. Besonders erschreckend ist, dass diese Fehlentwicklungen maßgeblich unter der Verantwortung der Linzer ÖVP-Kulturstadträtin Doris Lang-Mayrhofer stehen. Ein aktueller Höhepunkt dieser fragwürdigen Kulturpolitik ist die nunmehrige Ankündigung der VP-Kulturstadträtin, die gebärende Marienstatute seitens der Stadt ankaufen zu wollen. Ein Kunstwerk, das nicht nur als bewusste Provokation, sondern auch als klare Blasphemie wahrgenommen wurde. Stadtrat Dr. Michael Raml fordert eine klare Kehrtwende in der Linzer Kulturpolitik: „Es muss Schluss sein mit der Förderung von fragwürdigen und provokativen Kunstprojekten, die niemandem nutzen und nur polarisieren. Es kann nicht sein, dass in einer Zeit, in der viele hart arbeitende Menschen – darunter zahlreiche alleinerziehende Mütter – nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen, weiterhin öffentliche Mittel für derartige Geschmacklosigkeiten ausgegeben werden. Die Linzer Bevölkerung verdient eine Kulturpolitik, die Mehrwert bietet, statt zu spalten und zu provozieren.“
Provokationen und Blasphemie haben keinen Platz in der Linzer Kulturpolitik
Die Zerstörung dieses Kunstwerks sei zwar bedauerlich, doch das dürfe keinesfalls dazu führen, dass derartige Projekte mit noch mehr Steuergeld unterstützt werden. Kunst darf und soll provozieren, aber es gibt Grenzen, wenn es um den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Mitteln geht. „Es ist schlichtweg unverantwortlich, dass in Zeiten der Haushaltsknappheit solch polarisierende Aktionen gefördert werden, die offensichtlich den Geschmack und die Interessen der breiten Linzer Bevölkerung ignorieren. Das ist eine bewusste Provokation, immerhin wurde diese Statue auch als klare Blasphemie wahrgenommen“, erwartet Raml sich eine klare Absage des Linzer ÖVP-Chefs Martin Hajart zur Forderung seiner Kulturstadträtin.
Für den Linzer freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten reiht sich dieser aktuelle Kulturvorschlag der ÖVP aber nahtlos in die Reihe verfehlter Kulturprojekte in der Landeshauptstadt: „Egal ob der Workshop ‚Vulva Abdruck Session‘ im Linzer Nordico oder die skandalöse Ausstellung „Das Kind als erotisches Spielzeug“ im Lentos im Jahr 2021: All das passiert unter der Ägide der ÖVP im Kulturressort und diese Entwicklungen zeigen eine deutliche Abkopplung der Kulturpolitik von den Bedürfnissen und Werten der Linzerinnen und Linzer.“ Raml spricht sich abschließend mit Nachdruck für einen Neustart in der Linzer Kulturpolitik aus: „Das Kulturangebot der Stadt muss sich wieder mehr an den Vorlieben und Interessen der Linzer Bürger orientieren und nicht an der Gier nach reinen Provokationen. Es ist Zeit, die Prioritäten neu zu setzen und verantwortungsvoll mit den Steuergeldern umzugehen.“
