FP-Stadtrat Raml zu Aufsichtsräten: Politiker sind gewählt worden, um die Stadt zu lenken!

Holdingstrukturen werden morgen im Stadtsenat beraten

Im Vorfeld der morgigen Beratungen im Stadtsenat über die Evaluierung der Holdingstrukturen der Stadt Linz und die Neubesetzung von drei Aufsichtsräten nach dem Rückzug von Vizebürgermeister Martin Hajart, warnt FP-Stadtrat Dr. Michael Raml eindringlich vor einer völligen Entpolitisierung der städtischen Aufsichtsräte: „Die Forderung nach einer Entpolitisierung der städtischen Aufsichtsräte mag in Wahlkampfzeiten populär klingen, doch sie bedeutet in Wirklichkeit eine Entdemokratisierung unserer städtischen Unternehmen,“ erklärt Raml. „Die Stadt Linz hat aus wirtschaftlichen Überlegungen viele kommunale Aufgaben aus dem Magistrat in Gesellschaften ausgelagert, die vorher unter direkter demokratischer Kontrolle des Gemeinderates standen. Es ist daher essentiell, dass gewählte Volksvertreter weiterhin Verantwortung in ausgelagerten Aufsichtsgremien übernehmen, um zumindest eine mittelbare demokratisch legitimierte Kontrolle städtischer Unternehmen sicherzustellen.“


Politiker sind gewählt worden, um zu lenken


Raml bekräftigt, dass Politiker gewählt wurden, um die Stadt zu lenken und zu gestalten – dies schließt die städtischen Gesellschaften ausdrücklich mit ein. „Politiker dürfen sich nicht vor Verantwortung drücken, sondern müssen diese Pflicht übernehmen. Wenn Martin Hajart sich selbst nicht in der Lage sieht, diese Verantwortung zu übernehmen, respektiere ich seine Entscheidung. Für mich und die FPÖ ist hingegen selbstverständlich, sowohl in der Stadtregierung als auch in den städtischen Unternehmen Verantwortung zu tragen.“ Es sei bezeichnend, dass selbst Hajarts Parteikollegin und ÖVP-Stadträtin Doris Lang-Mayrhofer bisher selbst kein einziges Aufsichtsratsmandat zurückgelegt hat – nicht einmal jenes in der LIVA trotz persönlicher Compliance-Vorwürfe. Auch in der Landes-ÖVP scheint niemand dem Vorschlag ihres Vizebürgermeisters zu folgen. „Es ist nicht mehr als ein Wahlkampfschmäh von Hajart, den nicht einmal die eigenen Parteikollegen lustig finden“, attestiert Raml.


Gemeinsame Kontrolle durch Politiker und Experten


Raml betont, dass die FPÖ in Linz als erste Partei Rechtsanwälte, Professoren und Wirtschaftsexperten zusätzlich zu Politikern in Aufsichtsräte entsandt hat und dies auch künftig so handhaben wird. „Ich setze seit vielen Jahren auf ein bewährtes Mischsystem aus Fachleuten und politischen Verantwortungsträgern in den Aufsichtsräten der Stadt Linz. Dieses Modell sorgt für ausgewogene Entscheidungen und garantiert eine fachlich versierte und demokratisch legitimierte Kontrolle. Eine vollständige Übertragung der Aufsichtspflicht auf externe Experten schwächt hingegen die demokratische Kontrolle und entfernt die Entscheidungsmacht von den gewählten Vertretern.“


Der freiheitliche Stadtrat wird in der morgigen Debatte zu den Holdingstrukturen seine Position unterstreichen: „Die Stadtpolitik insgesamt – und nicht nur der Bürgermeister – muss auf Basis einer demokratischen Mehrheit wieder mehr Lenkungsmöglichkeiten für ausgelagerte kommunale Aufgaben bekommen.“ Raml spricht sich konkret dafür aus, dass künftig beispielsweise die kollegiale Stadtregierung die General- bzw. Hauptversammlung der städtischen Gesellschaften bilden solle und nicht nur der Bürgermeister in monokratischer Form. Abschließend fordert Raml, dass im Evaluierungsprozess der Holdingstrukturen unbedingt auch externe Experten hinzugezogen werden sollten, um die Politik zu beraten.

FPÖ-Stadtrat Raml: Neuer Kulturentwicklungsplan für eine kulturelle Neupositionierung der Stadt Linz nutzen

Kulturpolitik muss sich wieder auf die Vorlieben der Linzer fokussieren – Förderstopp für Minderheitenprogramme und ordinären Aktionismus

Die Stadt Linz erarbeitet aktuell zum dritten Mal einen Kulturentwicklungsplan. FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml drängt auf einen Neustart in der Kulturpolitik. Er möchte den neuen Kulturentwicklungsplan stärker auf die Vorlieben der Linzer und weniger auf „kulturpolitische Randgruppen“ ausrichten: „In Zeiten vielschichtiger Krisen sind Kultur und Brauchtum wichtige Anker für den sozialen Zusammenhalt. Kultur und Kunst müssen wieder bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Bewusst und oft auch unbewusst können und sollen sie uns als Gesellschaft beflügeln und zusammenhalten. Kulturpolitik und öffentlich subventionierter Kulturbetrieb sind keine Alimentation für abgehobene Eliten. Sie sind wichtige staatspolitische Werkzeuge, die den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern sehr viel Geld kosten und deshalb transparent, sinnstiftend und ergebnisorientiert eingesetzt werden müssen.“

 
Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat will im neuen Kulturentwicklungsplan einen Förderstopp für höchst fragwürdige selbsternannte Kulturprojekte verankern. „Mit üppigen Fördermitteln wurden etwa im September am Hauptplatz sogenannte tanzende Vulven ausgestellt und sorgten für großes Unverständnis in der Bevölkerung. Bei einem anderen subventionierten ‚Kulturprojekt‘ musste der Magistrat wegen unerträglicher Lärmbelastung die Reißleine ziehen. Die Stadt Linz blamiert sich, ärgert die Bürger und fördert das sogar noch mit Steuergeld. Ich fordere einen Förderstopp für diese Minderheitsprogramme, für ordinären Aktionismus und für Lärmbelästigung“, so Raml.


Raml betont abschließend, dass er alte Denkmuster zwischen Stadt und Land aufbrechen möchte: ‚Ich bin bereit, über einen neuen Theatervertrag zu verhandeln, der Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger bringt. Ich plädiere für eine engere Kooperation auf Augenhöhe zwischen der LIVA und der Oö. Theater- und Orchestergesellschaft (TOG). Die Linzerinnen und Linzer sowie alle Landsleute sollen die volle Breite des Kulturangebotes in unserer Stadt genießen können. Vorher müssen wir aber innerhalb der städtischen Kulturarbeit die Hausaufgaben erledigen und die veralteten Strukturen neu aufstellen.“

75 Jahre Südbahnhofmarkt: FP-Stadtrat Raml fordert zukunftsfitte Marktordnung und warnt vor Fluchtversuch in Digitalisierung

FP-Bürgermeisterkandidat will Tradition bewahren und Zukunft sichern

Am Wochenende feierte die Stadt Linz das 75-jährige Bestehen des Südbahnhofmarktes – ein Jubiläum, das die Bedeutung dieses traditionsreichen Ortes für die Linzerinnen und Linzer unterstreicht. Doch während wir dieses historische Ereignis feiern, muss auch ein kritischer Blick auf die gegenwärtige Situation des Marktes geworfen werden. FP-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml will die Zukunft des Südbahnhofmarkts sichern und die Tradition bewahren: „Der Südbahnhofmarkt steht seit Jahrzehnten für eine einzigartige Verbindung aus regionalen Produkten und generationsübergreifender Begegnung. Doch die Herausforderungen, vor denen der Markt heute steht, können nicht länger ignoriert werden. Wir müssen uns den veränderten Rahmenbedingungen stellen, ohne dabei die Identität des Südbahnhofmarktes aufs Spiel zu setzen“, betont Stadtrat Raml, der selbst ein begeisterter Marktgeher ist. Er fordert eine zukunftsfitte Marktordnung und warnt vor einem Fluchtversuch in die Digitalisierung.


„Wie wir schon vergangenes Jahr aufgezeigt haben, kämpft der Südbahnhofmarkt – trotz ungebrochener Beliebtheit am Freitag und Samstag – an den Wochentagen mit einem unübersehbaren Besucherschwund. Wo über 70 Jahre ein reges Marktleben herrschte, prägen heute geschlossene Kojen, immer weniger Beschicker und ausbleibende Besucher das Bild des Linzer Traditionsmarktes“, ruft Raml den letztjährigen FPÖ-Antrag zur Sicherung des Marktes in Erinnerung. „Es ist bedauerlich, dass die Marktreferentin und die anderen Fraktionen vergangenes Jahr unseren konstruktiven Vorschlägen nicht gefolgt sind – gerade im Vorfeld des heurigen Jubiläums wäre genügend Zeit gewesen, eine erfolgreiche Weichenstellung vorzunehmen.“

 
Der Linzer FP-Gesundheitsstadtrat plädiert dafür, die Marktordnung an die aktuellen Bedürfnisse und Herausforderungen anzupassen. „Mittlerweile sind viele Kojenbetreiber aufgrund der geringen Kundenfrequenz und den wirtschaftlichen Zwängen nicht mehr in der Lage, die vorgeschriebenen Öffnungszeiten einzuhalten. Die Folge sind enttäuschte Kunden, die dann plötzlich vor verschlossenen Läden stehen. Aus dieser gefährlichen Spirale müssen wir rauskommen – mit einer zukunftsfitten Marktordnung. Wir müssen die Marktordnung so gestalten, dass sie den realen Bedingungen entspricht und den Betreibern die notwendige Flexibilität gibt, ihre Angebote an die Bedürfnisse der Kundschaft anzupassen.“


Wie aus gut informierten Marktkreise zu vernehmen ist, wird die zwischenzeitlich umgesetzte Markt-App weder von den Beschickern noch den Besuchern wirklich angenommen, berichtet Raml. „Ein Markt lebt von seiner Tradition und dem direkten Kontakt zwischen Produzenten und Konsumenten. Die Flucht in die Digitalisierung ist nicht der richtige Weg – Märkte sind und bleiben analoge Orte des Austauschs, der Begegnung und der Regionalität.“ Anstatt auf digitale Angebote zu setzen, die weder bei den Beschickern noch bei den Besuchern auf Resonanz stoßen, fordert Raml gezielte Investitionen in die Infrastruktur und verstärkte Werbemaßnahmen. „Es ist mein Ziel, den Südbahnhofmarkt als traditionsreichen Ort zu bewahren und gleichzeitig fit für die Zukunft zu machen – als ein lebendiges Zentrum der Vielfalt und des Miteinanders.“

FPÖ-Bürgermeisterkandidat Raml: Nein zu Ankauf der „gebärenden Maria“, sondern Neustart in Linzer Kulturpolitik

Linzer verdienen eine Kulturpolitik, die Mehrwert bietet, statt zu spalten und zu provozieren – „Erwarte mir klare Absage von Linzer VP-Chef Hajart“  

In einer Zeit, in der die finanziell angeschlagene Stadt Linz an allen Ecken sparen muss, ist es unverständlich und inakzeptabel, dass weiterhin Steuergelder für reine Provokationen im Kulturbereich zum Fenster hinausgeworfen werden. Besonders erschreckend ist, dass diese Fehlentwicklungen maßgeblich unter der Verantwortung der Linzer ÖVP-Kulturstadträtin Doris Lang-Mayrhofer stehen. Ein aktueller Höhepunkt dieser fragwürdigen Kulturpolitik ist die nunmehrige Ankündigung der VP-Kulturstadträtin, die gebärende Marienstatute seitens der Stadt ankaufen zu wollen. Ein Kunstwerk, das nicht nur als bewusste Provokation, sondern auch als klare Blasphemie wahrgenommen wurde. Stadtrat Dr. Michael Raml fordert eine klare Kehrtwende in der Linzer Kulturpolitik: „Es muss Schluss sein mit der Förderung von fragwürdigen und provokativen Kunstprojekten, die niemandem nutzen und nur polarisieren. Es kann nicht sein, dass in einer Zeit, in der viele hart arbeitende Menschen – darunter zahlreiche alleinerziehende Mütter – nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen, weiterhin öffentliche Mittel für derartige Geschmacklosigkeiten ausgegeben werden. Die Linzer Bevölkerung verdient eine Kulturpolitik, die Mehrwert bietet, statt zu spalten und zu provozieren.“

Provokationen und Blasphemie haben keinen Platz in der Linzer Kulturpolitik

Die Zerstörung dieses Kunstwerks sei zwar bedauerlich, doch das dürfe keinesfalls dazu führen, dass derartige Projekte mit noch mehr Steuergeld unterstützt werden. Kunst darf und soll provozieren, aber es gibt Grenzen, wenn es um den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Mitteln geht. „Es ist schlichtweg unverantwortlich, dass in Zeiten der Haushaltsknappheit solch polarisierende Aktionen gefördert werden, die offensichtlich den Geschmack und die Interessen der breiten Linzer Bevölkerung ignorieren. Das ist eine bewusste Provokation, immerhin wurde diese Statue auch als klare Blasphemie wahrgenommen“, erwartet Raml sich eine klare Absage des Linzer ÖVP-Chefs Martin Hajart zur Forderung seiner Kulturstadträtin.

Für den Linzer freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten reiht sich dieser aktuelle Kulturvorschlag der ÖVP aber nahtlos in die Reihe verfehlter Kulturprojekte in der Landeshauptstadt: „Egal ob der Workshop ‚Vulva Abdruck Session‘ im Linzer Nordico oder die skandalöse Ausstellung „Das Kind als erotisches Spielzeug“ im Lentos im Jahr 2021: All das passiert unter der Ägide der ÖVP im Kulturressort und diese Entwicklungen zeigen eine deutliche Abkopplung der Kulturpolitik von den Bedürfnissen und Werten der Linzerinnen und Linzer.“ Raml spricht sich abschließend mit Nachdruck für einen Neustart in der Linzer Kulturpolitik aus: „Das Kulturangebot der Stadt muss sich wieder mehr an den Vorlieben und Interessen der Linzer Bürger orientieren und nicht an der Gier nach reinen Provokationen. Es ist Zeit, die Prioritäten neu zu setzen und verantwortungsvoll mit den Steuergeldern umzugehen.“

FP-Klitsch: Fördermittel sollen stärker an Besucherzahlen geknüpft werden

Freiheitliche fordern mehr Transparenz und Fairness bei den Kultursubventionen

Die Ankündigung, dass die Stadt Linz ein Theaterpaket im Wert von 250.000 Euro schnürt, findet bei den Linzer Freiheitlichen Verständnis: „Wir verstehen die Sorgen und die Finanznot der Linzer Privattheater. Alle Einrichtungen kämpfen mit steigenden Kosten und, Hand aufs Herz, auch die Corona-Pandemie und die Lockdowns haben tiefe Spuren hinterlassen, die noch nicht überwunden sind“, erklärt Ute Klitsch, freiheitliche Kultursprecherin, die Position ihrer Partei.

Klitsch merkt aber an, dass die Freiheitlichen mehr Transparenz und Fairness bei der Verteilung der Kultursubventionen erwarten: „Die meisten Privattheater verfügen über ähnliche Voraussetzungen: rund 100 Sitzplätze sowie ähnliche Eintrittspreise und Betriebskosten. Bei Theatern, die ihr Kulturprogramm häufig wechseln, fallen natürlich höhere Kosten für neue Kostüme und Requisiten an. Wir können uns jedoch nicht dem Eindruck entziehen, dass manche Privattheater in den letzten Jahren massiv subventioniert wurden, während andere, die vielleicht politisch nicht so gut vernetzt sind, weniger berücksichtigt wurden. Das darf nicht sein und soll sich künftig ändern. Bei der Vergabe der Fördermittel sollten die Besucherzahlen stärker berücksichtigt werden. Davon hängt auch unsere Unterstützung für das geplante Kulturpaket ab“, so Klitsch.   

75 Jahre Südbahnhofmarkt in Linz: Tradition bewahren, Zukunft gestalten

GR Ute Klitsch fordert Umdenken bei den Verantwortlichen

Heuer feiert Linz ein bedeutendes Jubiläum, das 75-jährige Bestehen des beliebten Südbahnhofmarktes. Ein Ort, der für generationsübergreifende Gemeinschaft, kulinarische Vielfalt und einzigartige Regionalität steht. Doch während wir dieses historische Ereignis feiern, muss auch ein kritischer Blick auf die gegenwärtige Situation des Marktes geworfen werden.

„Die Probleme sind hinlänglich bekannt: Wie wir schon vergangenes Jahr aufgezeigt haben, kämpft der Südbahnhofmarkt – trotz ungebrochener Beliebtheit am Freitag und Samstag – an den Wochentagen mit einem unübersehbaren Besucherschwund. Wo über 70 Jahre ein reges Marktleben herrschte, prägen heute geschlossene Kojen, immer weniger Beschicker und ausbleibende Besucher das Bild des Linzer Traditionsmarktes“, ruft die freiheitliche Gemeinderätin Ute Klitsch ihren letztjährigen Antrag zur Neuausrichtung in Erinnerung.

„Auch mit unserer Kritik an der ‚Digitalisierung‘ dürften wir leider recht behalten haben: Wie aus gut informierten Marktkreise zu vernehmen ist, wird die zwischenzeitlich umgesetzte Markt-App weder von den Beschickern noch den Besuchern wirklich angenommen. Es ist bedauerlich, dass die Verantwortlichen vergangenes Jahr unseren konstruktiven Vorschlägen nicht gefolgt sind – gerade im Vorfeld des heurigen Jubiläums wäre genügend Zeit gewesen, eine erfolgreiche Weichenstellung vorzunehmen“, kritisiert Klitsch.

„Anstatt in teure Technologie zu investieren, die nicht den Bedürfnissen der Marktteilnehmer entspricht, sollten die finanziellen Mittel in die Erneuerung bzw. den Ausbau der Infrastruktur und gezielte Marketingaktivitäten fließen. Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen die Prioritäten überdenken und sicherstellen, dass die finanziellen Mittel effektiv und transparent für die grundlegenden Bedürfnisse der Marktbesucher und -händler eingesetzt werden“, möchte Klitsch sicherstellen, dass der Linzer Südbahnhofmarkt auch für kommende Generationen als ein lebendiges Zentrum der Vielfalt und des Miteinanders erhalten bleibt.

FPÖ-Fraktionsobmann Grabmayr: Freiheitliche Forderung bei Urfahraner Grünmarkt wird endlich umgesetzt!

Gastronomie im Gebäude und ein zusätzlicher Bauernmarkt als regionaler Nahversorger im Zentrum Urfahrs

Schon zwei ÖVP-Wirtschaftsreferenten haben sich die Wiederbelebung des Urfahraner Grünmarktes auf die Fahnen schreiben wollen und sind letztlich daran gescheitert. Selbst das groß angekündigte Konzept zur Wiederbelebung der Anlage hat sich als Null-Nummer herausgestellt: Das Kernstück des Grünmarkts – das „Glashaus“ – steht weiterhin leer. FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr begrüßt deshalb die jüngste Anküdigung auf eine Neunutzung des Urfahraner Grünmarktes: „Die lange Leere im Glashaus kommt einem wirtschaftlichen Bauchfleck gleich. Während insbesondere Biomärkte andernorts regelmäßig Hochsaison haben, bietet das Glashaus des Grünmarkts nichts als gähnende Leere. Von dem im vergangene Herbst breit angekündigten `spürbaren Schub` war lange Zeit nichts zu merken. Die FPÖ hat daher schon 2022 die Entlassung des Grünmarktes aus den Auflagen der Linzer Marktordnung vorgeschlagen. Die Idee wurde dem Ausschuss für Kultur, Tourismus und Märkte zugewiesen und harrte dort seit dem Sommer 2022 auf Erledigung“, erinnert FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Grabmayr ist überzeugt, dass der Grünmarkt ohne dem engen Korsett der Marktordnung besser vermarktet werden kann „Der Grünmarkt mit seiner zentralen Lage in Urfahr hätte schon längst getrennt bewirtschaftet werden sollen. Im Gebäude Gastronomie und davor ein Bauernmarkt, am besten an einem weiteren Wochentag. Wir haben das schon oft vorgeschlagen und ich kann das lange Zuwarten nicht nachvollziehen. Aber besser spät als nie!“, so Grabmayr abschließend.