Schlagwort: Wolfgang Grabmayr

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Urfahraner Grünmarkt wird nach FP-Antrag neu entwickelt

Schon zwei ÖVP-Wirtschaftsreferenten haben sich die Wiederbelebung des Urfahraner Grünmarktes auf die Fahnen schreiben wollen und sind letztlich daran gescheitert. „Nach einem Jahr hat das sich das Konzept zur Wiederbelebung der Anlage als Null-Nummer herausgestellt: Das Kernstück des Grünmarkts – das „Glashaus“ – musste Konkurs anmelden. Es freut mich, dass der Linzer Gemeinderat die Zeichen der Zeit erkannt und die Bereitschaft zeigte, im Marktausschuss die völlige Neuausrichtung des Grünmarktes in die Wege zu leiten. Unter der Serie von Fehlinvestitionen sollte nun ein Schlussstrich gesetzt sein“, erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr. 

Grabmayr ist überzeugt, dass der Grünmarkt ohne dem teilweise engen Korsett der Marktordnung besser vermarktet werden kann. „Auf den Freiflächen könnte dann weiterhin ein Bauernmarkt stattfinden, möglichst sogar zweimal pro Woche. Alle anderen ‚Standlmärkte‘ in Linz sind sowohl von Beschickern als auch Kunden bestens frequentiert. Ins Glashaus könnte jetzt ein regulärer Gastronomiebetrieb einziehen oder überhaupt ganz anders gewerblich genutzt werden.“

Raml/Grabmayr zu Teuerungsdebatte im Linzer Gemeinderat: Keine Luxusausgaben der Stadt und zusätzliche Gewinne der Linz AG auf Kosten der Steuer- und Gebührenzahler

Budget kritisch durchleuchten: Das Geld der Linzer muss vorrangig für soziale Zwecke verwendet werden und Leistungsträger absichern

Die Linzer FPÖ hat in der Aktuellen Stunde im Gemeinderat zur Teuerung ihre Position bekräftigt: „Wir unterstützen sinnvolle Unterstützungspakete für Linzer und haben daher selbstverständlich auch kürzlich den städtischen Energiegutschein mitbeschlossen. Das Geld der Linzer muss vorrangig für soziale Zwecke verwendet werden und nicht für Luxusausgaben, wie Fledermauszählungen. Gleichzeitig darf die Linz AG keine zusätzlichen Gewinne auf Kosten der Gebührenzahler erzielen“, so Stadtrat Dr. Michael Raml und Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr. „Man darf den Bürgern aber auch keinen Sand in die Augen streuen. Das Problem der galoppierenden Teuerung muss an der Wurzel gepackt werden und diese liegt auf europäischer und internationaler Ebene. Es wird der Stadt nicht gelingen, die Auswirkungen eines Krieges und selbstschädigender Sanktionen vollständig zu kompensieren. Eine spürbare Entschärfung kann nur durch einen raschen Friedensschluss zustande kommen.“

Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr fordert insbesondere, dass alle Stadtsenatsmitglieder ihren Haushalt kritisch durchsehen und alle Positionen auf ihre absolute Notwendigkeit überprüfen sollen. „Alle Ausgaben, die nicht unbedingt notwendig sind, sollten für soziale Notmaßnahmen umgewidmet werden. Die Teuerungswelle betrifft mittlerweile breite Bevölkerungsschichten. Den Ärmsten unserer Gesellschaft wird durch verschiedene Sozialmaßnahmen geholfen und das ist gut so. Wir dürfen aber nicht jene Leistungsträger übersehen, die unsere soziale Infrastruktur seit Jahrzehnten durch ihre Steuergelder finanzieren. Auch sie verdienen eine Unterstützung in den aktuellen Zeiten.“  

FP-Grabmayr: Das Steuergeld für Fledermauszählstudien in Zeiten einer immensen Teuerungswelle auszugeben widerspricht einfach jeder Wirtschaftlichkeit und dem aktuellen Weltmomentum

In der heutigen Pressekonferenz präsentierte die Umweltstadträtin Eva Schobesberger ihr Vorhaben zur Fledermauszählstudie in Linz. Dieses fragwürdige Forschungsprojekt kostet die Stadt Linz fast 80.000 Euro. Die FPÖ Linz hat sich schon im Gemeinderat klar gegen dieses Vorhaben positioniert: „Es gibt mit Sicherheit viele interessante Forschungsprojekte in den verschiedensten Bereichen, denen sich die Stadt widmen könnte. Aber gerade in schwierigen Zeiten muss das Steuergeld der Linzer noch mehr für Ausgleichsmaßnahmen gegen die Teuerung eingesetzt werden. Es verwundert mich sehr, dass alle anderen Regierungsparteien dieser Luxusausgabe zugestimmt haben, während alle Budgets außerordentlich knapp bemessen sind und kaum Spielraum für kurzfristige Projekte bieten“, sagt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr dazu.

Statement von FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr zu Klima-Camp gegen die A26-Bahnhofsautobahn: Verkehr braucht gegenseitige Akzeptanz statt gezielter Provokation!

„Die FPÖ ist immer für Wahlfreiheit im Verkehr und für gegenseitige Akzeptanz gegenüber allen Mobilitätsformen eingetreten. Die ohnehin schon teilweise angespannte Staussituation am Freitagnachmittag mutwillig weiter zu verschärfen, ist genau der falsche Weg! Verkehrsreferent Martin Hajart sollte sich dringend mit allen Beteiligten verständigen und gegenseitiges Verständnis ermöglichen. Eine Spaltung unserer Gesellschaft in Autofahrer, Radler, Fußgänger und Öffinutzer ist in jedem Fall abzulehnen. Bestimmte Gruppen von Verkehrsteilnehmern gezielt auf dem Weg nach Hause zu behindern, darf in Linz nicht salonfähig werden!“ so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr zum Klima-Camp gegen die A26-Bahnhofsautobahn.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Keine neuen Busparkplätze beim Lentos!

„Die FPÖ Linz lehnt die angedachten Busparkplätze beim Lentos ab. Das ist seit Jahren Standpunkt der Freiheitlichen, davon rücken wir auch nicht ab. Wenn der Bedarf an neuen Busparkplätzen tatsächlich so groß ist, müssen geeignetere Alternativen angedacht werden, zum Beispiel am Areal des Cineplexx. Wir treten für den umfassenden Schutz des Donauparks als Naherholungsort ein“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr zu den angedachten Busparkplätzen zwischen Lentos und Nibelungenbrücke.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Aktive und innovative Energiewende statt statischer Fledermauszählstudien

Auf dem Weg zu erneuerbarer Energie darf es keine Tabus geben: Ein  Solarkraftwerk über die Ebelsberger Umfahrung errichten

Schon vor der gegenwärtigen Energiekrise, bei der die Gewinnung erneuerbarer Energie verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt ist, regte die Linzer FPÖ die Überdachung geeigneter Straßenabschnitte mit Solarpaneelen an. Insbesondere die A7 südlich des Bindermichltunnels bietet günstige Voraussetzungen für die Erprobung der Einhausung mittels Solarpaneelen. Leider gab es seitens der zuständigen Grünen Ministerin Gewesler keine positive Reaktion auf diesen innovativen Vorschlag. Da sich die Stadt in wichtigen klimapolitischen Fragen aber keinen Stillstand leisten kann, adaptieren die Linzer Freiheitlichen ihren Vorschlag, um eine Umsetzung in städtischer Kompetenz zu ermöglichen. „Die Mittel, zumindest für ein Pilotprojekt, sind sicherlich im Klimafond vorhanden, der wohl aus Mangel an tatsächlich innovativen Ansätzen statische Fledermauszählstudien im hohen fünfstelligen Bereich finanziert“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Grabmayr.

Aus Sicht der Freiheitlichen bietet sich eine Überdachung eines Teiles der Ebelsberger Umfahrungsstraße zwischen VÖEST und dem Mona-Lisa-Tunnel, besonders an. Mit der Überdachung kann die Straße einen dringend notwendigen Betrag zu Energiegewinnung leisten, ohne dass dafür eigens neue Flächen versiegelt werden: „Zu klären wären die Kosten für so ein Kraftwerk, denn die Module müssten natürlich lichtdurchlässig sein, damit den Verkehrsteilnehmern genügend Tageslicht zur Verfügung steht. Es ist natürlich auch wichtig, zu wissen, welche Strommenge damit gewonnen werden kann. Mittels einer Studie könnten auch diese Fragen geklärt werden. Die Anschubfinanzierung soll durch den Linzer Klimafonds erfolgen. Erhaltung und weiterer Ausbau finanziert sich bei Erfolg des Models von selbst. Die gewonnene Energie wird ja mitten in Linz direkt in die Anlagen der Linz AG eingespeist und hoffentlich zu einem fairen Preis der Stadt Linz vergütet. Hier würde punkto Klimahauptstadt und nachhaltiger Energie tatsächlich etwas weitergehen und nicht wie leider allzu oft nur „heiße Luft“ produziert, die leider zur Lösung unserer anstehenden Probleme nicht verwendet werden kann“, erklärt Grabmayr.

„Auf dem Weg zu erneuerbarer Energie darf es keine Tabus geben. Wenn die schwarz-grüne Bundesregierung trotz wiederholter Lippenbekenntnisse nicht in die Gänge kommt, muss die Stadt selber Innovation und Initiative zeigen. Bereits versiegelte Flächen wie die Ebelsberger Umfahrungsstraße müssen eine weitere Zusatzfunktion erhalten. Wenn wir in Linz tatsächlich die Innovationshauptstadt sein wollen, dann müssen wir auch bei der Energieerzeugung die Nase ganz vorne haben“, so FP-Grabmayr abschließend.



FP-Grabmayr: Der Grünmarkt Urfahr braucht keine neuen Experimente, sondern eine Rückkehr zu seinen Wurzeln

Urfahr braucht einen funktionierenden Standlmarkt. Träumereien von ÖVP-nahen Experten haben definitiv ausgedient. 

Die Leidensgeschichte des Urfahraner Grünmarkts ist sehr lang. 2011 wurde der Markt um satte 3,7 Mio. Euro neu gestaltet. Nachdem der Niedergang des ehemals erfolgreichen Grünmarktes in Urfahr nicht mehr wegzulächeln war, entschloss sich der damalige Marktreferent Vbgm. a.D. Bernhard Baier zu Sanierungsschritten. Umgesetzt wurde das Konzept einer bekannten Food-Bloggerin und im Frühjahr 2021 eröffnet. Die Stadt investierte weitere 200.000 Euro, um den sterbenden Markt zu sanieren. Ein Jahr später, meldete Bio Austria Konkurs an: „Mehrere ÖVP-Marktreferenten und ihre Food-Experten hatten die Gelegenheit ihre Träumereien am Urfahr-Grünmarkt auszuleben. Nach diesem letzten Scheitern kann ich nur sagen: Schluss damit!“ – so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr resigniert. 

Die Freiheitlichen bringen einen klaren Vorschlag: „Urfahr braucht einen funktionierenden Grünmarkt, der ein- bis zweimal wöchentlich stattfindet. Die Markthalle soll aus der Marktordnung ausgenommen und für andere Zwecke benutzt werden. Für die neue Marktreferentin StRin Doris Lang-Mayrhofer ergibt sich hier eine gute Gelegenheit, die Fehler ihrer ÖVP-Vorgänger zu korrigieren und aus dem Grünmarkt endlich eine funktionierende Einheit zu machen.“ – schlägt Grabmayr im Namen der FP-Fraktion vor.

FP-Grabmayr zu Rechnungsabschluss: Mit Förderungen für Fledermausforschung und Luxusbäumen wird die Stadt keine Budgetkonsolidierung schaffen

In einer Woche hat Rot-Grün fast eine Million Euro für zwei fragwürdige Projekte ausgegeben

„Selbstverständlich hat die Corona-Pandemie auch im Jahr 2021 deutliche wirtschaftliche Spuren in den städtischen Finanzen hinterlassen. Wir bekennen uns etwa zum Pakt für Linz als richtigen Schritt zur Sicherung von Arbeitsplätzen in der Stadt und dem Umland, zugleich dürfen wir den Pfad zur weiteren nachhaltigen Budgetkonsolidierung nicht aus den Augen verlieren. Den Rechnungsabschluss für das noch immer schwierige Jahr 2021 nehmen wir natürlich zur Kenntnis. Gleichzeitig erwarten wir uns in Zeiten der galoppierenden Teuerung einen umso sorgsameren Umgang mit dem Steuergeld der Linzer“, kommentiert FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr den heute präsentierten Rechnungsabschluss. 

Die Freiheitlichen fordern konkret den Stopp von Luxusprojekten. „Alleine in dieser Woche haben SPÖ und Grüne 80.000 Euro für ein Fledermaus-Forschungsprojekt beschlossen und weitere 800.000 Euro für nur 50 Bäume in Aussicht gestellt. Das ist fast eine Million Euro, die wir vielmehr für unterstützende Sozialmaßnahmen ausgeben sollten. Immerhin erhöht die Linz AG ab Juli die Strompreise und viele Linzer wissen jetzt schon nicht, wie sie mit dem Geld auskommen sollen.“ Grabmayr erinnert abschließend an die Ansage der neuen SP-Finanzreferentin Tina Blöchl, wonach ab dem Jahr 2025 wieder städtische Schulden abgebaut werden sollen. „Mit Förderungen für Fledermausforschung und Luxusbäumen wird die Stadt keine Budgetkonsolidierung schaffen und damit auch keinen Spielraum für wirklich notwendige Ausgaben schaffen.“ 

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Linzer Leerstände thematisieren!

Anfrage im Gemeinderat soll vollen Umfang des Leerstandproblems veranschaulichen

Wie andere Städte ist auch Linz mit der Herausforderung brachliegender Liegenschaften, bzw. unproduktiven Flächen und Leerständen konfrontiert. Davon betroffen sind gewidmetes Bauland, leerstehende Gewerbeflächen, ehemalige Geschäfte und Gastronomiebetriebe. 

„Leerstände verursachen Kosten, statt dringend benötigter Einnahmen. Damit die Politik hier nachhaltige Lösungen ermöglichen kann, muss zuerst das volle Ausmaß der Leerstandproblematik bekannt sein. Meine Anfrage an den für Liegenschaften zuständigen SPÖ-Stadtrat Dietmar Prammer soll Klarheit bringen und dem Gemeinderat ein genaues Bild über das Leerstandproblem vermitteln“, erklärt der Fraktionsobmann der Linzer FPÖ, Wolfgang Grabmayr.

Von der Beantwortung der 16 Punkte umfassenden Anfrage, erhofft sich Grabmayr eine Aufstellung der leerstehenden Flächen und Gebäude, sowie der Kosten, die diese Leerstände verursachen. Denn diese Liegenschaften sind angesichts steigender Preise und der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen schwer wiederzubeleben. Grabmayr erwartet sich von der Anfrage auch Klarheit über die Rolle des Linzer City Managements „Die Stadt hat die City Management Linz GmbH zum Zwecke der Attraktivierung des Standortes ins Leben gerufen. Über ein Jahr nach Gründung der GmbH, sollte deren Beitrag zur Lösung des Leerstandsproblems erkennbar sein“, so Grabmayr abschließend.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Urfix wird Thema im Gemeinderat

Anträge im Gemeinderat sollen Potenzial fördern, negative Folgeerscheinungen entschärfen

Der massive Besucherandrang nach zwei Jahren Coronapause belegte das Bedürfnis der Linzer nach dem Urfahranermarkt. Der Andrang bestätigt aber auch das wirtschaftliche Potenzial, das in der Abhaltung dieses Marktformates steckt. „Die Stadt darf sich diese Chance nicht entgehen lassen. Die FPÖ wird daher in der kommenden Sitzung des Gemeinderates eine Diskussion zwischen den relevanten Stakeholdern vorschlagen, um den Zeitrahmen des Urfix künftig zu erweitern. Konkret kann ich mir etwa eine Probebeleuchtung wie am Welser Volksfest oder eine Verlängerung des Marktes um ein paar Tage vorstellen“, erklärt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Maßnahmen zur künftigen Entlastung der Anwohner gefordert

Der Besucherandrang auf den Urfahraner Markt hat insbesondere die Parksituation im Bereich der Ferihumerstraße massiv verschärft. Dabei gäbe es Lösungsansätze, diese Probleme zu entschärfen: „Die Besucher könnten auf Großparkplätzen beim Pleschingersee oder am Linzer Stadion parken und dann per Shuttle zum Marktgelände gebracht werden. Aus diesem Anlass wird auch in der kommenden Gemeinderatssitzung die Erarbeitung von Verkehrskonzepten für Großveranstaltungen gefordert“, so Grabmayr. Der Freiheitliche bezieht sich auf den Unmut der Anrainer des Urfix-Geländes. Diese litten merkbar unter einem Park- und Verkehrschaos, seit auswärtige Besucher des Urfix auf der Suche nach einem Parkplatz die Parkflächen der Anrainer verstellten und sogar Ausfahrten blockierten. „Die FPÖ hat immer die Abhaltung von Großveranstaltungen wie dem Urfahraner Markt unterstützt. Diese dürfen aber nicht zulasten der Linzer abgehalten werden“, so Grabmayr abschließend.