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FO Grabmayr: FPÖ Linz fordert Mietzuschuss nach Welser Vorbild

Die übrig gebliebenen Gelder aus der kommunalen Impfkampagne sollen die Basis für einen einmaligen Mietzuschuss sein. Eine unbürokratische und rasche Unterstützungsmaßnahme für die von der Inflation und Teuerungswelle schwer betroffene Linzer Bevölkerung muss her.

Die Stadt Linz erhielt im letzten Jahr 1,9 Mio. Euro an Bundesmitteln zur Bewerbung der Corona-Impfung im Zuge der „Kommunalen Impfkampagne 2022“. Durch gemeinsamen Druck aller österreichischen Gemeinden und Städte, der in Linz von der FPÖ eingefordert wurde, können diese Geldmittel für soziale Hilfsmaßnahmen verwendet werden: „Diese Mittel sollen dazu dienen, die von der Teuerungswelle schwer betroffene Haushalte zu unterstützen. Die FP-geführte Stadt Wels geht mit gutem Beispiel voran, Linz soll nachziehen“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Vor Kurzem präsentierte die freiheitlich regierte Stadt Wels ihre Unterstützungsmaßnahmen gegen die Mietpreiserhöhung: „Das Welser Modell bietet eine sehr gute Basis, um ein solches Model auch in Linz anzuwenden. In Linz haben wir derzeit etwa 81.000 Mietwohnungen und viele Mieter sind aufgrund der Mietpreiserhöhung verzweifelt. Da ist jeder Hilfe, wenn auch einmalig, wertvoll und soll rasch und unbürokratisch erfolgen“, appelliert Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr an den Linzer Bürgermeister Klaus Luger und Finanzreferentin Tina Blöchl (SPÖ).

Das Welser Modell sieht einen einmaligen Mietzuschuss in Höhe von 200€ für alle österreichische und EU-Bürger vor, die seit mindestens einem Jahr ihren Hauptwohnsitz in Wels haben sowie alle Drittstaatsangehörigen, die seit zehn Jahren ihren Hauptwohnsitz ununterbrochen in der Stadt Wels haben und dabei die Netto-Einkommensgrenze von 1.800 Euro (Alleinstehend) bzw. 2.600 (Ehepartner) nicht überschreiten. Bei jedem Kind erhöht sich diese Grenze um 120 Euro. Für den blauen Fraktionsobmann ein durchaus denkbares Modell: „Wir müssen uns natürlich anschauen, ob wir diese Bedingungen 1:1 in Linz übernehmen können, das Modell bietet jedenfalls eine gute Basis. Unterstützung für unsere Bürger ist ein Gebot der Stunde.“

Grabmayr: Bürger einbinden, statt drüberfahren!

Parkplätze in der Goethestraße sollen erhalten bleiben

Wenig überraschend hat der zukünftige Bauplatz der Raiffeisenlandesbank im Bereich der neuen Kreuzung Goethestraße – Blumauerstraße Diskussionen bei der lokalen Wohnbevölkerung ausgelöst. Immerhin sollen aufgrund des Neubaus insgesamt 40 Kurzparkstellplätze wegfallen. „Es liegt auf der Hand, dass Bauprojekte wie an der Goethestraße – Blumauerstraße von der Bevölkerung kontrovers aufgenommen werden können. Das ändert aber nichts daran, dass die Politik die Bedürfnisse aller Betroffenen berücksichtigen muss. Die bislang bekannten Pläne betreffend der neuen Raiffeisenzentrale sehen grundsätzlich vielversprechend aus. Sie haben aber einen deutlichen Pferdefuß zulasten der örtlichen Bevölkerung, nämlich deutlich weniger Parkplätze für die Anrainer. Wir nehmen diese Bedenken der Anrainer ernst und erwarten uns das auch vom dafür zuständigen Verkehrsreferenten Martin Hajart. Die berechtigten Sorgen der dortigen Bewohner um ihre Parkmöglichkeiten dürfen nicht einfach zugunsten von Geh- und Radwegen beiseite gewischt werden“, so FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr, der an ÖVP-Verkehrsreferent Martin Hajart appelliert, mit der Bevölkerung einen Konsens zu erarbeiten. „Der Verlust der dortigen Parkflächen kann auch zu einem Wertverlust der Wohnungen und damit der Lebensqualität führen. Im Mittelpunkt der Linzer Verkehrspolitik sollte der Nutzen für die Anwohner eines Viertels stehen und nicht abstrakte Behauptungen einer sanften Mobilität“, so Grabmayr, in der Hoffnung auf eine Berücksichtigung der Bürgereinwände.

Statement von FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr zur Förderung der Kunstuni: Erst Pflicht, dann Kür!

Kein Verständnis für die angekündigten städtische Förderung der Kunstuni zeigt der Freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: „Wir erhalten laufend Nachrichten von betroffenen Eltern, die über sanierungsbedürftige Schulen ihrer Kinder berichten. Es ist nicht nachvollziehbar, warum es bei manchen Schulen zu regelrechten Sanierungsstaus kommt, aber die Kunstuni mit beträchtlichen Summen an Linzer Steuergeldern gefördert wird. Diese Einrichtung bezeichnet sich aktuell als ‚kritischer Stachel‘, was immer damit auch gemeint sein mag. SPÖ, ÖVP und Grüne werden in den kommenden Jahren freiwillig 720.000 Euro des Linzer Steuergeldes für diesen „kritischen Stachel“ sponsern. Die Stadt sollte zuerst ihre Kernaufgaben vollumfänglich erfüllen, dann kann über eine freiwillige Förderung von Bundeseinrichtungen diskutiert werden.“ Nicht nachvollziehbar ist für Grabmayr auch der augenscheinliche Paradigmenwechsel des Bürgermeisters in der Finanzfrage: Bürgermeister Klaus Luger kritisierte oft zu Recht die hohen Transferleistungen der Stadt an Bund und Land. Mit der Bereitschaft, die Linzer Kunstuni zu fördern, konterkariert der Bürgermeister seine eigenen finanzpolitischen Forderungen“, so Grabmayr.

Statement von FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr zum geplanten Asyl-Containerdorf in Zaunermühlstraße (Stadt Traun) nahe der Linzer Stadtgrenze

„Durch die Errichtung des Asyl-Containerdorfes werden die Migrations-Probleme im Zentralraum erneut wachsen. Zusätzliche Konflikte sind de facto vorprogrammiert. Wir teilen die Sorgen der Anrainer in Traun und Linz und ersuchen die Polizei eindringlich, alle präventiven Maßnahmen zu ergreifen, um die Bevölkerung bestmöglich zu schützen. Die Bundesregierung muss endlich das Übel an der Wurzel packen. Statt über österreichische Städte und Gemeinden drüberzufahren und gegen deren Willen Asylsiedlungen zu errichten, wäre diese schwarz-grüne Bundesregierung gut beraten, unsere Grenzen besser zu schützen. Wenn der Grenzschutz endlich funktioniert, werden wir weder in Traun noch anderswo solche Asyldörfer brauchen“

Grabmayr zum „Tag der Muttersprache“: Deutsch muss oberste Priorität haben

Überbordende Vielsprachigkeit als Anzeichen gesellschaftlicher Krisen

„Sprachen verhalten sich teilweise wie Währungen: Deren Kurswert ist gerade wie Deutsch oder Englisch auf einem Allzeithoch. Wird dieser Kurswert aber von überbordender Vielsprachigkeit unterwandert, bringt das im Regelfall Einbußen der Wirtschaftskraft, in der Ausbildung und bei den kulturellen Perspektiven mit sich. Diese Entwicklung ist in Linz leider deutlich zu beobachten: Unternehmen und Bildungseinrichtungen beklagen zusehends mangelhaftes Deutsch bei Migranten. Diese Art von Vielsprachigkeit auch noch indirekt mit städtischen Mitteln zu fördern, halte ich für ein falsches Signal und zutiefst unfair gegenüber jenen Migranten, die erhebliche Mühen in den Erwerb guter Deutschkenntnisse gesteckt haben“, kritisiert Grabmayr.
„Allen Unkenrufen zum Trotz hat die freiheitliche Forderung nach Deutsch im Alltag nichts an Aktualität verloren. Im Gegenteil, sie hat sogar an Relevanz deutlich zugenommen. Die Zahl der Migranten, die selbst in zweiter und dritter Generation kaum Deutschkenntnisse vorweisen können, spricht für sich. Ich fordere daher von der Stadt Linz endlich ein nachhaltiges Konzept, damit Deutsch, wenn auch als Zweitsprache neben irgendeiner Muttersprache, den vorrangigen Stellenwert in dieser, unserer Stadt, weiterhin behalten kann!“, fordert Grabmayr.

Gendern behindert Spracherwerb
Als Hürde für den Erwerb der deutschen Sprache stellt sich immer mehr das Gendern heraus. Dies beeinträchtigt die Klarheit des Sprachflusses. Leider wird das Gendern politisch von rot und zunehmend auch schwarz politisch gefördert, da offensichtlich die sprachliche Integration der Migranten für diese Parteien nur ein Lippenbekenntnis ist. Grabmayr fordert daher, die Genderprogramme der Stadt Linz kritisch zu überdenken.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Kunstuni-Werbung für Klimastreik ist zu verurteilen

Erst vergangenen Freitag verursachten erneut Klimakleber berechtigten Ärger unter den Linzer Bürgern. Wie mehrere Meldungen von Linzern jetzt bestätigen, erregt die Bewerbung eines Klimastreiks auf der Fassade der Linzer Kunstuniversität die Gemüter. „Die Linzer Kunstuniversität ist in Besitz der Bundesimmobiliengesellschaft. Es kann nicht angehen, dass die Öffentlichkeit mit der Bewerbung eines Klimastreiks zwangsbeglückt wird. Ein Klimastreik hat absolut nichts mit Bildungspolitik zu tun, was aber die Kernkompetenz einer Kunstuniversität ist. Die Zweckentfremdung von Bildungseinrichtungen für die Bewerbung einer pseudo-umweltpolitischen Aktion ist strikt abzulehnen“, stellt der Fraktionsobmann der Linzer-FPÖ, Wolfgang Grabmayr klar.

Grabmayr: Schadenersatzforderung aus SWAP-Vergleich prüfen!

Freiheitliche wollen juristische Prüfung einer möglichen Haftung der damaligen Akteure und Bericht an den Gemeinderat

Heute wurde bekannt gegeben, dass nunmehr auch der gerichtliche Vergleich mit der BAWAG im SWAP-Prozess geschlossen wurde. Der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr erinnert an die seit Jahren offene Frage betreffend Schadenersatzforderung gegenüber den damaligen handelnden Personen und will eine juristische Klärung vom Bürgermeister: „Der Stadt und damit den Linzerinnen und Linzern ist ein Schaden von rund 43 Millionen Euro entstanden, weil damalige Akteure damals das fatale Spekulationsgeschäft überhaupt abgeschlossen haben. Im dafür eigens eingerichteten Sonderkontrollausschuss wurde bereits seit dem Jahr 2014 eine mögliche zivilrechtliche Haftung von Ex-Bürgermeister Dobusch und Ex-Finanzstadtrat Mayr debattiert, aber nicht geklärt. Bekanntlich hatte Rechtsanwalt Dr. Gerhard Rothner damals sinngemäß festgestellt, dass die Verjährungsfrist erst bei Vorliegen eines konkreten Schadens und einer konkreten Schadenssumme – also bei entsprechendem Urteil oder Vergleich – zu laufen beginnt und auch erst dann eine solche Forderung möglich sei. Der Schaden steht nun fest. Offen bleibt, ob die Stadt von den handelnden Personen Schadenersatz fordern kann oder sogar muss. Wir appellieren an Bürgermeister Klaus Luger, dieses Thema dringend juristisch klären zu lassen und dem Gemeinderat über das Ergebnis zu berichten. Da es sich dabei um eine juristisch komplizierte Frage handelt, braucht der Gemeinderat eine entsprechende Aufbereitung und soll darauf basierend eine Entscheidung treffen.“

Grabmayr: Altersüberprüfungen straffälliger Migranten endlich durchführen!

Freiheitlichen bringen Resolution an Justizministerin ein

Der massive Anstieg der Migrationsbewegung hat seit dem Jahr 2015 vermehrt Integrationsprobleme auch nach Linz gebracht. So weisen Kriminalitätsstatistiken regelmäßig einen überproportionalen Anteil an Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund auf. Viele dieser Tatverdächtigen sind überdies laut eigenen Angaben minderjährig, können also strafrechtlich für ihr Verhalten nicht belangt werden. Dieses Problem wird auf Initiative der Linzer Freiheitlichen nun Thema im kommenden Gemeinderat. „Nach der Straßenschlacht in der Halloween-Nacht in der Innenstadt, bei der überwiegend junge Migranten Böller, Flaschen und Steine auf Passanten und Polizei warfen, veröffentlichte die Polizei Details zu den Verdächtigen. Unter den Verdächtigen sind überwiegend jugendliche Migranten. Es kann nicht sein, dass diese Gruppe der österreichischen Justiz, anständigen Linzern, aber auch gut integrierten Zuwanderern auf der Nase herumtanzt. Ich werde daher eine Resolution an die Justizministerin einbringen, eine Altersüberprüfung straffällig gewordener Migranten durchzuführen, wenn Zweifel an deren Angaben gegenüber den Behörden bestehen“, erklärt der Antragsteller der Resolution, Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Grabmayr spricht damit auch ein weiteres strukturelles Problem an: Viele Migranten können oder wollen bei Überschreiten der Staatsgrenze keine Personaldokumente vorweisen. Somit bleibt den Sicherheitsorganen im Regelfall nichts Anderes übrig, als die Altersangaben der jeweiligen Person zur Kenntnis nehmen zu müssen. Werden diese Personen dann straffällig, hat diese nicht überprüfte Informationslage tiefgreifende Konsequenzen bei der straf- und fremdenrechtlichen Behandlung durch die Justiz.

Angesichts der besorgniserregend steigenden Migrationszahlen im vergangenen Jahr und des damit zu befürchtenden Anstiegs an Straftaten ist es höchste Zeit, dass die Justiz unter Zuhilfenahme moderner Technik Altersüberprüfungen straffällig gewordener Migranten durchführt. Es ist gegenüber der Bevölkerung nicht vertretbar, dass Justiz und Fremdenbehörden unangebrachte Milde gegenüber straffälligen Migranten walten lassen müssen, wenn selbst aus offensichtlichen Gründen begründete Zweifel an deren Altersangaben bestehen“, so Grabmayr.

Raml/Grabmayr zu SWAP-Vergleich: „Die Linzerinnen und Linzer bleiben auf einem Schaden von über 40 Millionen Euro sitzen!“

Linzer FPÖ wird dem Vergleich mit der BAWAG nicht zustimmen

Heute präsentierte Bürgermeister Klaus Luger einen Vergleich, der zwischen der Stadt Linz und der BAWAG betreffend den SWAP 4175 abgeschlossen werden soll. Die Linzer FPÖ wird dem Vergleich weder in der Stadtregierung noch im Gemeinderat zustimmen. Die Freiheitlichen sehen vielmehr eine vertane Chance, die bereits an die Bank bezahlten 24 Millionen Euro zurückzugewinnen und kritisieren, dass die Stadt durch diesen Vergleich sogar noch weitere 12 Millionen Euro an die BAWAG zahlen müsse. Mit dem Vergleich verliere die Stadt auch die Chance, die bisherigen Prozesskosten in Millionenhöhe zurückzuerlangen.


FP-Stadtrat Dr. Michael Raml und FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr erklären dazu: „Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass der SWAP so nie hätte abgeschlossen werden dürfen. Der bisherige Gerichtsprozess hat uns diesbezüglich auch Recht gegeben. Immerhin stellte auch das Zwischenurteil des Handelsgerichtes Wien und des Oberlandesgerichts Wien, das erst im August 2022 vom Obersten Gerichtshof bestätigt wurde, die Ungültigkeit des SWAP-Vertrages fest. Wir sind überzeugt, dass die Stadt – unter anderem gestützt auf die bisherige höchstgerichtliche Judikatur in vergleichbaren Fällen – den Prozess auch am Ende vollständig gewonnen hätte. Damit hätte man einen Millionenschaden endgültig von den Linzerinnen und Linzern abwenden können. Auch der Rechtsberater der Stadt hat bis zuletzt auf die überwiegenden Gewinnchancen für die Stadt hingewiesen. Der Schaden für die Stadt, vor allem für die Bürgerinnen und Bürger, ist enorm. Jetzt steht fest, dass die Linzer SPÖ unter ihrem damaligen Bürgermeister und Finanzstadtrat den Linzerinnen und Linzern einen Schaden von über 40 Millionen Euro verursacht hat. Für diesen Betrag hätte die Stadt Linz beispielsweise Kindergärten und Seniorenzentren oder über 200 leistbare Wohnungen bauen können.“

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Urfahraner Grünmarkt endlich neu entwickeln

Schon zwei ÖVP-Wirtschaftsreferenten haben sich die Wiederbelebung des Urfahraner Grünmarktes auf die Fahnen schreiben wollen und sind letztlich daran gescheitert. „Im vergangenen Jahr hat sich das Konzept zur Wiederbelebung der Anlage als Null-Nummer herausgestellt: Das Kernstück des Grünmarkts – das „Glashaus“ – musste Konkurs anmelden. Es freut mich, dass nun offenbar auch der Linzer Bürgermeister die Zeichen der Zeit erkannt hat und Bereitschaft andeutet, neue Wege bei der Ausrichtung des Grünmarktes zu beschreiten. Die FPÖ hat diesbezüglich schon in der Vergangenheit die Entlassung des Grünmarktes aus den Auflagen der Linzer Marktordnung vorgeschlagen. Unter der Serie von Fehlinvestitionen muss endlich ein Schlussstrich gesetzt werden“, erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr. 

Grabmayr ist überzeugt, dass der Grünmarkt ohne dem teilweise engen Korsett der Marktordnung besser vermarktet werden kann. „Auf den Freiflächen könnte dann mehrmals pro Woche ein Bauernmarkt stattfinden. Alle anderen ‚Standlmärkte‘ in Linz sind sowohl von Beschickern als auch Kunden bestens frequentiert. Ins Glashaus könnte jetzt ein regulärer Gastronomiebetrieb einziehen oder überhaupt ganz anders gewerblich genutzt werden.“