Raml/Grabmayr: Aktuelle Stunde zur Belebung der Linzer Innenstadt sorgte für lebhafte Diskussion

Wels soll Vorbild für Linz werden

Auf Initiative der Freiheitlichen Fraktion kam es heute im Linzer Gemeinderat zu einer aktuellen Stunde zur Belebung der Linzer Innenstadt. Was Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) im Vorhinein als „entbehrlich“ bezeichnete, führte heute zu zahlreichen neuen Vorschlägen und Ideen zur Attraktivierung unserer Innenstadt und Stärkung der lokalen Wirtschaft: „Meine Fraktion und ich haben viele Ideen, wie wir die Linzer Innenstadt attraktiver gestalten können. Das beginnt beim Erscheinungsbild bis hin zu mehr Ordnung und Sicherheit. Natürlich müssen wir auch die Kaufkraft durch verschiedenste Maßnahmen sichern. Wir sollten uns definitiv die Expertise der Stadt Wels zunutze machen, die uns der Welser Bürgermeister Andreas Rabl schon im letzten Jahr zugesichert hat“, erklärt der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml und fordert: „Ich dränge vor allem auf einen „Innenstadtkümmerer“, der als Netzwerker zwischen den Unternehmen und der Stadt arbeitet. Außerdem könnten wir – neben der Gratis-Bim an Samstagen – durch attraktivere Parkgebühren auch Kunden anziehen.“

Der Fraktionsobmann der Linzer FPÖ, Wolfgang Grabmayr summierte: „Die H&M Filiale auf der Landstraße, das Spielzeuggeschäft Beyerl, die Yves Rocher Filiale an der Mozartkreuzung, Juwelier Schweiger auf der Promenade, Kindermoden Landa, usw. – Das sind alles Namen von Unternehmen, die im Laufe des heurigen Jahres schließen oder bereits geschlossen haben. Das ist ein klares Zeichen für dringenden Handlungsbedarf. Der zuständige Wirtschaftsreferent mag zwar die Gesamtsituation in der Innenstadt beschönigen, aber weder das Schönreden noch die Vertreibung der Autofahrer aus der Innenstadt durch die gnadenlose Streichung von Parkplätzen werden unsere innerstädtische Problematik lösen.“

Raml und Grabmayr fassen einige FPÖ-Vorschläge in drei Themenbereiche zusammen:

Ansprechendes Erscheinungsbild:

– Bekenntnis zum Erhalt der historischen Fassaden
– Ganzjährig nutzbare Effektbeleuchtung als Nachfolge der Weihnachtsbeleuchtung
– Mehr Sitzgelegenheiten
– Errichtung von Trinkbrunnen und Wasserspielen auf Plätzen

Unterstützung der Wirtschaft:

– Einstellung eines „Innenstadtkümmerers“ als Netzwerker zwischen allen Akteuren
– Erhalt von Innenstadtparkplätzen für Bewohner und Kunden
– Niedrigere Parkgebühren und insbesondere günstigeren Mittagstarif zur Unterstützung der Gastronomie
– Kostenlose Schließfächer zur Deponierung

Mehr Ordnung und Sicherheit:

– Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch erhöhte Präsenz des Ordnungsdienstes
– Standortverlegung des Ordnungsdienstes von Urfahr in die südliche Innenstadt, um mehr Präsenz zu sichern
– ISAR-Projekt Volksgarten als Vorbild für die Lösung weiterer sozialer Brennpunkte (beispielsweise am Hauptbahnhof als Eintrittstor zur Innenstadt)

FP-Grabmayr zur Diskussion um Leerstandsmanagement: Blockadehaltung wird niemandem weiterhelfen!

„Die angekündigte Bereitschaft des Linzer City Rings, das Leerstandmanagement selbst übernehmen zu wollen, hat bei den Grünen offenbar sofort eine Blockadehaltung ausgelöst. Selbstverständlich sind mögliche Vorschläge zur Lösung der Leerstandsproblematik entlang der Landstraße zu begrüßen. Sich über die Medien auszurichten, dass Interessensvertretungen vor Ort keine Lösungskompetenz in der Frage hätten, ist aber der falsche Weg. Hartnäckig Einwände und Verhinderungspositionen zu trommeln, wird weder den Unternehmen, noch dem Wirtschaftsstandort Linz irgendetwas bringen. Die wirtschaftlichen Herausforderungen der Linzer Innenstadt können ja nicht mehr länger geleugnet werden: Es braucht jetzt fundierte Grundlagen, in der Vor- und nach Nachteile möglicher Lösungen unvoreingenommen diskutiert werden können. Das Vertreten von Einzelposition wird jedenfalls nicht ans Ziel führen: Im Mittelpunkt müssen die realen Wünsche von Anrainern, Kunden und Geschäftsleuten stehen! Umso erfreulicher, dass es auf meine Initiative hin in der vergangenen Sitzung des Wirtschaftsausschusses grünes Licht für einen runden Tisch mit allen relevanten Stakeholdern gab. Erstmals besteht nun eine realistische Chance, Wirtschaftstreibende, Interessenvertreter und politische Akteure zu versammeln, um über Maßnahmen zur Revitalisierung der Innenstadt zu beratschlagen. Nach der Devise ‚Beim Reden kommen d‘ Leut zam‘ wünsche ich mir konkrete Ergebnisse, die die Innenstadt trotz aller Nischenerfolge auch bitter nötig hat. Ich appelliere an alle Stakeholder, sich dort konstruktiv einzubringen und auf mediales Getöse zu verzichten“, so der Wirtschaftssprecher der FPÖ-Linz, Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

FP-Grabmayr: Boulevardcharakter der Wiener Straße nachgestalten

Freiheitliche wollen Durchgrünung in der Wiener Straße optimieren

Städtische Begrünungsmaßnahmen sind aus dem öffentlichen Diskurs nicht mehr wegzudenken. Mag die Akzeptanz gegenüber diesen Maßnahmen auch in der Linzer Stadtbevölkerung zunehmen, so stoßt doch die konkrete Ausführung doch immer wieder auf Unverständnis, weiß FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: „Insbesondere trifft das auf die Zweckmäßigkeit bei Baumpflanzungen zu. Wie Nachrichten von Anrainern und Anwohner immer wieder bestätigen, herrscht vielerorts wenig Verständnis für unverhältnismäßig hohe Kosten und der Streichung von Parkflächen, damit an augenscheinlich wenig geeigneten Stellen Bäumchen gepflanzt werden. Es wäre weitaus effizienter, wenn statt vieler kleiner Bäume an unpraktischen Orten, große Bäume an geeigneten gepflanzt werden. Genau das werde ich in der kommenden Sitzung des Gemeinderats für die Wiener Straße beantragen“, so Grabmayr.

Konkret kann sich Grabmayr eine Wiederherstellung des Boulevardcharakters der Wiener Straße zwischen der Unionkreuzung und der Herz-Jesu-Kirche vorstellen. Dort könnten – wie es schon einmal war – kleinwüchsige Bäume über dem Straßenbahntunnel durch Bäume mit entsprechend großer Krone ersetzt werden. Nimmt der Gemeinderat Grabmayrs Antrag an, wird Stadträtin Schobesberger ersucht, die Bepflanzungslage in der Wiener Straße, zwischen Unionkreuzung und Herz-Jesu-Kirche, zu evaluieren. Auf dieser Basis könnte dann eine Neupflanzung abseits der Straßenbahntunnelröhre nach dem Prinzip der Schwammstadt als Ersatz für die kleinwüchsigen Bäume am Mittelstreifen durchgeführt werden, ohne dadurch die Verkehrs- und Parkplatzsituation zu verschärfen.

„Aufgrund der Gegebenheiten vor Ort würden sich dieser Abschnitt besonders dafür eignen, Bäume mit entsprechend große Baumkrone zu pflanzen. Dadurch würde sich voraussichtlich ein optimiertes Kosten-Nutzen-Verhältnis ergeben, Verkehrs- und Parkflächen müssten nicht reduziert werden und die großen Bäume könnten einen auch wirklich wahrnehmbaren Effekt auf das Stadtklima und die Aufenthaltsqualität entwickeln“, so Grabmayr abschließend.


FP-Grabmayr: Auf freiheitliche Initiative wird ein runder Tisch zur Wirtschaftsproblematik in der Innenstadt einberufen

„Die wirtschaftlichen Herausforderungen der Linzer Innenstadt können nicht geleugnet werden: Leerstände, Schließungen, aber teilweise auch politische Unentschlossenheit setzen dem Wirtschaftsstandort entlang der Landstraße zu. Die Stadt muss gerade aufgrund zunehmender Komplexität einen Schlussstrich unter diese angespannte Lage setzen. Auf meine Initiative hin gab es jetzt in der vergangenen Sitzung des Wirtschaftsausschusses grünes Licht für einen runden Tisch mit allen relevanten Stakeholdern. Erstmals besteht nun eine realistische Chance, Wirtschaftstreibende, Interessenvertreter und politische Akteure zu versammeln, um über Maßnahmen zur Revitalisierung der Innenstadt zu beratschlagen. Nach der Devise ‚Beim Reden kommen d‘ Leut zam‘ wünsche ich mir konkrete Ergebnisse, die die Innenstadt trotz aller Nischenerfolge auch bitter nötig hat. Ich appelliere an alle Stakeholder, sich dort konstruktiv einzubringen“, so der Initiator, FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

FP-Grabmayr: Univiertel mit Augenmaß entwickeln. Großflächige Umwidmungen des Grünlands ins Bauland kommen für die FPÖ nicht infrage

Volle Einbindung der Wohnbevölkerung in die Projektplanung ist notwendig und wünschenswert

In der heutigen Sitzung des Linzer Stadtsenats wurde ein Bericht zum aktuellen Projektstand im Univiertel präsentiert. Es zeigt sich, dass viele Details und Fragen offen und ungeklärt sind: „Für uns Freiheitliche steht die Einbeziehung der örtlichen Wohnbevölkerung bei der Projektplanung im Vordergrund. Es ist uns ein großes Anliegen, dass deren Interessen berücksichtigt werden. Das Univiertel soll mit viel Augenmaß und Gespür für die Anrainer entwickelt werden“, erläutert der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr die Positionen seiner Partei zu dem geplanten Vorhaben im Univiertel.


Als problematisch bei diesem Projekt erweisen sich die potenziellen Umwidmungen des Grünlands in das neue Bauland: „Die Verbauung von Baulandreserven sehen wir unproblematisch, weil diese Flächen bereits seit langem dafür vorgesehen waren. Einer großflächigen Umwidmung des Grünlands ins Bauland erteilen wir aber eine klare Absage“, so Grabmayr.

FP-Fraktionsobmann Grabmayr appelliert: Sorgen der Oeder ernst nehmen!

Rund 830 Unterschriften an Stadtrat Prammer übergeben


Medialen Berichten zufolge plant die WAG Wohnungsanlagen GmbH mit Beginn 2025 die Realisierung eines umfassenden Wohnbauprojekts in der Europastraße. Wird das Projekt in dieser Form umgesetzt, droht dem Stadteil Oed im Umfeld der Europastraße der Verlust von rund 250 öffentlichen Parkplätzen, rund 80 weitere markierte Parkplätze und der Wegfall von rund 60 Parkflächen in Tiefgaragen. In Summe rund 390 Stellflächen. Pläne, die seitens der Bewohner zu Sorgen und Unsicherheit geführt haben: „Die Sorgen der Menschen müssen ernst genommen werden! Der Kahlschlag an Parkflächen würde die ohnehin schon prekäre Bewohnerparksituation im Stadtteil Oed drastisch verschärfen. Gemeinsam mit der Initiatorin einer Petition für den Erhalt der Parkflächen, die rund 800 Bürger unterzeichnet haben, habe ich nun mit dem für Liegenschaften zuständigen Stadtrat Dietmar Prammer das Gespräch gesucht. Für mich steht fest: Die Versorgung der Anwohner mit Parkflächen anhand eines fairen Stellschlüssels muss in jedem Fall gewährleistet werden! Es bleibt zu hoffen, dass Stadtrat Prammer die Bedenken der Anwohner zur Kenntnis nimmt und diese in die weiteren Planungsschritte einfließen lässt. Ich bedanke mich bei der Initiatorin, Sabine Okonek, für ihren selbstlosen Einsatz und für ihr Vertrauen in die FPÖ Linz, in der Sache eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung zu vermitteln“, so FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Öffentliche Diskussion sicher begrüßenswert

Sabine Okonek, selbst Anwohnerin in der Europastraße, ausgehende Petition für den Erhalt der Bewohnerparkflächen fand in kurzer Zeit regen Zuspruch. So haben innerhalb weniger Tage 830 Anwohner Okoneks Initiative mit ihrer Unterschrift unterstützt. „Parteipolitische Vorbehalte bringen uns hier nicht weiter. Mir geht es um mein Viertel, in dem ich aufgewachsen bin, und in dem ich heute noch gerne lebe. Viele Menschen sind enttäuscht und fühlen sich alleingelassen. Die Menschen im Stadtteil erwarten sich zu Recht eine Lösung, die alle Interessen miteinbezieht. Es wäre schön, wenn der Bauwerber WAG die Chance einer öffentlichen Diskussion wahrnehmen würde. Ich bin mir sicher, dass Stadtrat Prammer auch dort die Sichtweise der Stadt Linz vertreten würde. Es geht schließlich nicht nur um die Parkflächen an sich, sondern letzten Endes auch um die Lebensqualität im gesamten Viertel!“ so Okonek überzeugt.

FP Fraktionsobmann Grabmayr begrüßt späte ÖVP-Einsicht: Schließung des Roma-Durchreiseplatzes könnte längst Realität sein!

 Seit der Öffnung des Durchreiseplatzes für Roma und Sinti in Pichling im Jahr 2009 wurde die Anlage immer wieder zum Schauplatz untragbarer Zustände. Zuletzt beantragte die FPÖ Linz im April 2022 die Schließung des Platzes: „Nicht zuletzt aufgrund des Stimmverhaltens der ÖVP und der SPÖ wurde die FP-Resolution abgewiesen. Ihre Enthaltung wurde damals damit begründet, dass eine Schließung nur eine Verlagerung des Problems verursacht hätte. Erfreulich, dass auch die ÖVP die Problematik am Durchreiseplatz erkannt hat und jetzt zumindest medial für einen Lokalaugenschein und in sozialen Medien sogar für eine Schließung des Platzes eintritt. Ich begrüße diese Erkenntnis der ÖVP. Selbstverständlich werden wir Freiheitliche einen Neuanlauf einer Schließung unterstützen“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Seit Jahren häufen sich die Beschwerden über die massive Vermüllung des Areals und der Umgebung. Auch die lokalen sanitären Einrichtungen werden immer wieder schwer beschädigt. Berichten zufolge kam es sogar zu einem Polizei- und Feuerwehreinsatz, weil vermutlich zwei rivalisierende Familienclans ihre Streitigkeiten ausgetragen haben.

„Wir brauchen einen Schlussstrich unter das jahrelange Chaos. Minderheitenrechte berechtigen nicht zu fortlaufender Umweltverschmutzung und Sachbeschädigung. Wer sein Gastrecht derart missbraucht, verliert es. Kein Gastgeber würde solche Gäste wieder einladen und nach nahezu jedem Besuch die Wohnung renovieren“, so Grabmayr abschließend.

FP-Grabmayr: Delogierungen in Linz nehmen dramatisch zu. Die von der Bundesregierung verkündete Aufstockung des Wohnschirmes muss schneller umgesetzt werden

Im Jahr 2023 wurden in Linz 172 Delogierungen und über 300 Mietzinsschlichtungen durchgeführt

Die Inflation und die Teuerung verlangen von den Österreichern immer größere Opfer. Während sich die schwarz-grüne Bundesregierung mit Lappalien und ‚grünen Illusionen‘ beschäftigt, versinken das Land und die Bevölkerung in eine immer tiefere Krise. Die Zahl der Delogierungen und Mietzinsschlichtungen nimmt enorm zu: „Die Arbeitslosigkeit in Linz ist im Vergleich zum Februar 2023 um über 11% gestiegen. Das sind eindeutige Anzeichen einer ernsthaften wirtschaftlichen und ökonomischen Krise. Die Bundesregierung hat aber offensichtlich all diese Anzeichen verschlafen“, stellt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr fest.

Grabmayr appelliert eindringlich an die Regierung und an den Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) endlich in die Gänge zu kommen: „Die Bundesregierung hat vor einigen Tagen eine Aufstockung des Wohnschirmes angekündigt. Für die betroffenen Familien ist aber das bloße Ankündigen zu wenig. Sie benötigen rasche und unbürokratische Unterstützung, um nicht in eine schwierige soziale Lage oder noch schlimmer in die Obdachlosigkeit zu geraten.“  

  
Grabmayr macht darauf aufmerksam, dass die unkontrollierte Massenzuwanderung die Wohnknappheit und somit auch die Wohnkosten in die Höhe treibt. Dabei darf nicht außer Acht gelassen werden, dass nicht nur der Wohnraum knapper wird, sondern auch die dazugehörige Infrastruktur wie Schulen, Krankenhäuser und Kindergärten sowie das erforderliche Personal bereits jetzt unter einem erheblichen Mangel leiden. Daher fordert die Linzer FPÖ ein sofortiges Umdenken in der Zuwanderungspolitik – ein Schritt, der im Interesse aller in Linz und Österreich lebenden Menschen dringend erforderlich ist. 

FP-Grabmayr: Stadtgestaltung muss architektonische Besonderheiten mehr berücksichtigen

FP-Fraktionsobmann plädiert für Erhalt historischer Bausubstanz

Medialen Berichten zufolge wurden in der Linzer Römerstraße Häuser abgerissen, um einem Neubau im modernen Stil zu weichen. Die geplante Bauweise des Neubaus berücksichtigt aber kaum die architektonischen Besonderheiten der Römerstraße. FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr sieht die Expertise des städtischen Gestaltungsbeirats in der Pflicht: „Der Beirat für Stadtgestaltung ist ein Instrument zur Förderung der qualitativen Stadtentwicklung. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum der Beirat vorab offenbar ungenügende Vereinbarkeit mit dem charakteristischen Umgebungsbild kritisierte, dann dem Entwurf aber doch grünes Licht gab. Ich würde mir hier seitens des Gestaltungsbeirats eine stringentere Anwendung der eigenen Leitlinien wünschen“, so Grabmayr.

Grabmayr nimmt die Vorgänge in der Römerstraße zum Anlass, um generell stärker für den Erhalt historischer Linzer Bausubstanz einzutreten: „Wie Beispiele aus der Vergangenheit und jetzt auch in der Römerstraße zeigen, ist die historische Linzer Bausubstanz im Schwinden begriffen. Dieses Schwinden macht sich durch charakterverändernde Umbauten und leider oft durch einen Abriss von Gebäuden bemerkbar. Das sollten wir als zukunftsorientierte, aber auch als geschichtsbewusste Stadt nicht einfach so zur Kenntnis nehmen. Vielmehr sollte die Stadt alles unternehmen, damit historische Gebäude und das bekannte Lokalkolorit der Stadt auch für nachfolgende Generationen erhalten bleiben!“ so Grabmayr abschließend.

FPÖ-Fraktionsobmann Grabmayr: Freiheitliche Forderung bei Urfahraner Grünmarkt wird endlich umgesetzt!

Gastronomie im Gebäude und ein zusätzlicher Bauernmarkt als regionaler Nahversorger im Zentrum Urfahrs

Schon zwei ÖVP-Wirtschaftsreferenten haben sich die Wiederbelebung des Urfahraner Grünmarktes auf die Fahnen schreiben wollen und sind letztlich daran gescheitert. Selbst das groß angekündigte Konzept zur Wiederbelebung der Anlage hat sich als Null-Nummer herausgestellt: Das Kernstück des Grünmarkts – das „Glashaus“ – steht weiterhin leer. FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr begrüßt deshalb die jüngste Anküdigung auf eine Neunutzung des Urfahraner Grünmarktes: „Die lange Leere im Glashaus kommt einem wirtschaftlichen Bauchfleck gleich. Während insbesondere Biomärkte andernorts regelmäßig Hochsaison haben, bietet das Glashaus des Grünmarkts nichts als gähnende Leere. Von dem im vergangene Herbst breit angekündigten `spürbaren Schub` war lange Zeit nichts zu merken. Die FPÖ hat daher schon 2022 die Entlassung des Grünmarktes aus den Auflagen der Linzer Marktordnung vorgeschlagen. Die Idee wurde dem Ausschuss für Kultur, Tourismus und Märkte zugewiesen und harrte dort seit dem Sommer 2022 auf Erledigung“, erinnert FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Grabmayr ist überzeugt, dass der Grünmarkt ohne dem engen Korsett der Marktordnung besser vermarktet werden kann „Der Grünmarkt mit seiner zentralen Lage in Urfahr hätte schon längst getrennt bewirtschaftet werden sollen. Im Gebäude Gastronomie und davor ein Bauernmarkt, am besten an einem weiteren Wochentag. Wir haben das schon oft vorgeschlagen und ich kann das lange Zuwarten nicht nachvollziehen. Aber besser spät als nie!“, so Grabmayr abschließend.