Hein begrüßt Absage der islamistischen Veranstaltung in Linz

In einer freien Gesellschaft hat der politische Islam keinen Platz

Der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die vom Verein ALIF geplante Generalversammlung im Linzer Rathaus nun doch abgesagt wurde. „In Linz dürfen wir dem politischen Islam keinen Millimeter Platz geben. Wer mit unserer Lebensweise und unseren Regeln nicht zurecht kommt, ist nicht gezwungen zu bleiben, oder gar aufgefordert, uns zu missionieren“, erklärt Hein: „Ich möchte aber die Aussage des Alif-Vorsitzenden Resul Koca: ‚Wir sehen uns einer Situation ausgesetzt, die wir in Österreich so nicht für möglich und längst überwunden gehalten haben‘, nicht so im Raum stehen lassen. Mit seiner Analyse hat er prinzipiell Recht, nur der vermeintliche Adressat ist der falsche. Die richtige Adresse sind nicht die Menschen, die in einer aufgeklärten Gesellschaft leben wollen, die richtige Adresse müsste – wenn Sie mich fragen – eigentlich die der fundamentalgeprägten Prädiger des politischen Islams sein. Unsere aufgeklärte Gesellschaft will mit fundamentalen religiösen Strömungen – egal aus welcher Richtung – , die unter anderem ein unglaubliches Frauenbild zeichnen, nichts zu tun haben.“

Hein: Islamisten-Aufmarsch im Linzer Rathaus verhindern!

Bürgermeister Klaus Luger sollte Welser-Vorbild folgen

Während die SPÖ in der Vergangenheit harmlose, patriotische Veranstaltungen in Volkshäusern verhindert hat, wird der politische Islam im Linzer Rathaus hofiert. Wie Bürgermeister Klaus Luger medial mitgeteilt hat, will er den Auftritt des stark umstrittenen Milli-Görus-Präsidenten Kemal Ergün am kommenden Sonntag nicht verhindern. „Wieder einmal tritt deutlich zu Tage, wie die SPÖ um die Wählerstimmen islamistischer Zuwanderer wirbt. Bürgermeister Luger hatte in der Vergangenheit überhaupt kein Problem damit, laut Verfassungsschutz unbedenkliche Gruppen einfach auszuladen, wenn sie für die SPÖ keine potentiellen Wähler darstellen. Alif und Mili-Görüs wird hingegen gerade zu der rote Teppich ausgerollt. So bekommen radikale Islamisten die Möglichkeit am Sonntag in dem wichtigsten städtischen Repräsentationsgebäude aufzumarschieren“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein.

Ganz gegenteilig wurde 2018 im freiheitlich regierten Wels entschieden. „Bürgermeister Andreas Rabl stand vor ca. zwei Jahren vor der gleichen Entscheidung und hat den geplanten Alif-Kongress in städtischen Räumlichkeiten untersagt. Er setzte damit die richtigen Signale. Der importierte Islamismus und die Islamisierung in Österreich sind die negativen Begleiterscheinungen der ungeregelten Zuwanderung. Es gilt diesen Phänomenen entschieden entgegenzutreten. Linz muss dem Beispiel unserer Nachbarstadt Wels folgen“, erklärt Hein abschließend.

Hein gegen Generalversammlung des Mili-Görüs-Ableger im Gemeinderatssaal

SPÖ Linz hat kein Problem mit Auftritt von Mili-Görüs-Präsidenten Ergün

Es wurde durch Medienberichte bekannt, dass der Verein „Austria Linz Islamische Föderation“ (Alif) seine Generalversammlung im Linzer Gemeinderatssaal abhalten will. Das ist jener Verein, der noch vor wenigen Jahren eine Imam-Hatib-Schule in Linz betreiben wollte. Nur das konsequente Vorgehen von Vizebürgermeister Markus Hein konnte diese Schule am geplanten Standort in Linz verhindern. „Der Verein ALIF soll auch der nationalistischen Mili-Görüs-Bewegung angehören. Seinen Mitgliedern wird nachgesagt, dass sie alles andere als weltoffen wären. Darum ist es umso verwunderlicher, dass gerade die Linzer SPÖ, die immer wieder Linz als weltoffene Stadt propagiert, in dieser Organisation kein Problem sieht“, wundert sich Hein und hält fest: „Jeder religiöse Extremismus ist abzulehnen. Bei extremen, islamistischen Strömungen brauchen wir keine scheinbare Differenzierung oder Verharmlosung. Dass diese Veranstaltung im Linzer Gemeinderatssaal stattfinden soll, ist eine Einladung an den politischen Islam, den ich kategorisch ablehne. Ich ersuche Bürgermeister Klaus Luger seine Zusage für die Räumlichkeiten zu revidieren.“

Dass die SPÖ sich des Öfteren in die Nähe extremistischer, ausländischer Bewegungen begibt, fällt auf. Während die SPÖ Linz in der Vergangenheit für Kontakte zu den „Grauen Wölfen“ (türkische Nationalisten und Islamisten) kritisiert wurde, befinden sich die sozialistische Jugend und die SPÖ OÖ sogar in einem gemeinsamen Bündnis mit Tarnorganisationen der TKP/ML (türkische, linksextreme Terrororganisation). „Egal ob islamistisch oder kommunistisch, die SPÖ wirbt offenbar in beiden extremistischen Spektren um Wähler. Gleichzeitig sind ihr aber patriotische und heimatverbundene Organisationen ein Dorn im Auge. Auch im rot dominierten Linz bleiben deshalb Tür und Tor für Veranstaltungen von Mili-Görus offen“, ärgert sich Hein.

Die Milli-Görüs-Bewegung war bis zur Machtübernahme des Präsidenten Erdogan aufgrund ihrer fundamentalistischen Weltanschauung sogar in der Türkei verboten. Seit einigen Jahren agiert sie über Ableger auch in Österreich und wirbt für die vermeintlichen Vorzüge einer islamischen Gesellschaftsordnung. Ehrengast der Veranstaltung am kommenden Sonntag: der aufgrund seiner radikal-islamischen Standpunkte bekannte Mili-Görüs-Chef Kemal Ergün. „Für die Linzer SPÖ stellt diese Veranstaltung kein Problem dar. Hier würde sich für die Stadt aber die Möglichkeit bieten, die jüngst verabschiedete Friedenserklärung nicht als bloßes Lippenbekenntnis wirken zu lassen. Der politische Islam hat in der Friedensstadt Linz keinen Platz“, so Hein abschließend.

Hein: Design Center – Klare Konsequenzen statt nachträglicher Sanierung

Hein: Design Center –  Klare Konsequenzen statt nachträglicher Sanierung 

„Das städtische Kontrollamt spart nicht mit harscher Kritik an der Führung des Linzer Design Centers. Der städtische Betrieb, der Jahr für Jahr ein Defizit von rund einer Million Euro einfährt, das von der Stadt Linz in einer Selbstverständlichkeit übernommen wird, ist laut Einschätzung der Experten nicht überlebensfähig“, bringt freiheitlichen Vizebürgermeister Markus Hein auf den Punkt: „Wir haben vor dieser Situation jahrelang gewarnt. Warum müssen in dieser Stadt immer erst Probleme durch das Kontrollamt aufgezeigt und bestätigt werden, bevor reagiert wird? Jetzt ist das Kind bereits in den Brunnen gefallen. Eine Sondersitzung des DC-Beirats (das Design Center besitzt keinen Aufsichtsrat), in dem mutmaßlich fehlenden Beschlüsse im Nachhinein saniert werden, wird nicht ausreichen. Unsere Fraktionsvertreterin wird diese Beschlüsse nicht mittragen. Schließlich haftet der Beirat auch mit seinem Handeln.“

Hein fordert klare Konsequenzen. Er will mit der aktuellen Führung nicht mehr weitermachen. Dem Vorschlag, das Design Center zu verkaufen, erteilte bereits Bürgermeister Luger eine klare Absage. Wenn dafür keine politische Mehrheit gefunden wird, gibt es für Hein natürlich auch einen Kompromissvorschlag: „Mir geht es um einen sparsamen Umgang mit Linzer Steuergeld und das Wohl unserer Heimatstadt. Wir können uns vieles in unserer finanziellen Situation nicht mehr leisten. Dazu zählt auch das Design Center. Wenn eine Veräußerung nicht in Frage kommt, sollten wir zumindest die Gesellschaft liquidieren und einen privaten Betreiber, der das Design Center langfristig beispielsweise von der Stadt pachten könnte, suchen. Für einen städtischen Neuanfang ist es viel zu spät, da fehlt es am Know-How. Für die Belegschaft soll die Stadt den Mitarbeitern adäquate Stellen in der Unternehmensgruppe Linz anbieten oder an einer Übernahme durch den neuen Betreiber arbeiten.“

Besonders sauer stoßt Hein das Verhalten der Geschäftsführung auf. Diese war sehr großzügig bei Rabatten, Sponsorings und auch bei Betriebsvereinbarungen. Trotz eines Verlustes von einer Million Euro wurde etwa die exklusive Miss Austria Wahl im Jahr 2018 mit 60.000 Euro gesponsert – dreimal so viel, wie die öffentlich zugänglich und beliebte Klangwolke. Es gab sogar Erfolgsprämien. Für viele dieser ‚Großzügigkeiten‘ fehlten allerdings die notwendigen Beschlüsse. Hein warnt aber auch die Mitglieder des Beirats einfach nachträglich diese Beschlüsse herbeizuführen. Der Stadt wurde durch dieses Verhalten Schaden zugefügt, für den jemand geradezustehen hat. „Es ist leicht den Krösus zu mimen, wenn die Zeche von den Linzerinnen und Linzern übernommen werden muss. Eine besondere Verhöhnung ist auch die Auszahlung von Erfolgsprämien. Für was gab es diese? Der Betrieb fährt seit Jahren ein Defizit ein. Wir werden das Verhalten der Geschäftsführung auf alle Fälle juristisch prüfen lassen“, kündigt Hein abschließend an.

Hein: Förderung von Lehrlingen durch SPÖ, ÖVP und Grünen abgelehnt

Nur Freiheitliche stehen konsequent hinter heimischen Facharbeitern

In der letzten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag, wurde eine wichtige Initiative der freiheitlichen Fraktion zur Verbesserung der Lehrlingsausbildung abgelehnt. „Wie aktuelle Umfragen belegen, rangiert die Angst vor Arbeitslosigkeit unter den Top-Sorgen bei Jugendlichen. Die beginnende Wirtschaftskrise in Folge der schwarz-grünen Lockdown-Politik verstärkt diese Problematik“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein und ergänzt: „Schenkt man den Klagen namhafter Unternehmen Glauben, dann fehlt bei vielen angehenden Lehrlingen tatsächlich das Rüstzeug für einen erfolgreichen Lehrabschluss und die spätere Berufsausübung. Die Angst vor Arbeitslosigkeit bei Lehrlingen ist daher durchaus berechtigt. Die Stadt Linz darf davor nicht die Augen verschließen.“

„Insbesondere die Kompetenzen Jugendlicher in schulischen Grundfertigkeiten wie Rechtschreiben, Lesen und Mathematik sind oft mangelhaft. Auch fehlende soziale Kompetenzen nach mitteleuropäischen Standards sind ein Problem. Das Scheitern im Lebensalltag und im Lehrberuf ist damit vielfach vorprogrammiert. Unternehmen sind immer öfter gezwungen, eigene finanzielle Mittel einzusetzen, um diese Defizite bei ihren Mitarbeitern zu beseitigten. Wer sich dies nicht leisten kann oder will, stellt die Lehrlingsausbildung zur Gänze ein“, führt Hein weiter aus.

„Die freiheitliche Partei hat in der Vergangenheit immer wieder auf Unzulänglichkeiten im Bereich der Schulbildung sowie Erziehung hingewiesen und Verbesserungsvorschläge gemacht. So auch mit dem Antrag ‚Fit für die Lehre‘. Das für Wirtschaftsförderung und Standortentwicklung zuständige Stadtsenatsmitglied wurden darin ersucht, unter aktiver Einbeziehung von Betrieben, Lösungsansätze zu konzipieren, um angehende Lehrlinge fitter für die Lehre machen. Leider fehlt den übrigen Parteien ein entsprechendes Problem- und Lösungsbewusstsein. Unser Antrag fand daher keine Mehrheit“, so Hein abschließend.


GR Malesevic: Treuebonus für Jahreskartenbesitzer dient der Stärkung des öffentlichen Verkehrs

Blaue Öffi-Resolution im Linzer Gemeinderat beschlossen 

Erfreut zeigt sich der Linzer FP-Gemeinderat Zeljko Malesevic über die Annahme seiner Resolution zum Treuebonus für Jahreskartenbesitzer der Linz Linien: „Viele Jahreskartenbesitzer waren gezwungen, aufgrund des eingeschränkten Betriebes der Linz Linien während der Corona-Pandemie auf ihr Auto umzusteigen, um in die Arbeit zu fahren. Sie haben trotzdem ihre Jahreskarte nicht gekündigt. Diese Treue gehört belohnt. Die Annahme unserer Resolution ist der erste Schritt in diese Richtung und ich freue mich, dass die meisten Fraktionen im Linzer Gemeinderat das auch so sehen.“ Laut Resolution sollen alle Jahreskarten, die vor Einführung des eingeschränkten Corona-Betriebes erworben wurden, automatisch um einen Monat verlängert werden.

Einzig die Linzer SPÖ stimmte nicht für die Resolution. „Das verwundert mich schon, denn die Resolution an die Linz AG dient vor allem der Stärkung des öffentlichen Verkehrs und ist als ein Investment in die Kundschaft anzusehen. Gerade die SPÖ setzt allseits auf ´Investieren statt Sparen´ und daher verstehe ich ihre Enthaltung in diesem Fall nicht“, so Malesevic abschließend.

Hein: Sparklausur – Rechnungshofbericht ernst nehmen, Empfehlungen rasch umsetzen

Es wird keine neuen Belastungen für Linzerinnen und Linzer mit der FPÖ geben

Am 4. Juni ist es leider wieder so weit. Die Stadtregierung muss nun ihre nächste Sparklausur abhalten. Einnahmenverluste und zusätzliche Ausgaben, die durch die Corona-Krise auftraten, zwingen die Stadtverantwortlichen früher als gedacht zum raschen Handeln. „Dass es ohnehin einen Handlungsbedarf gibt, ist aus der mittelfristigen Finanzplanung deutlich zu erkennen. Corona hat das Budgetloch nur vorgezogen“, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein: „Spätestens in den frühen 20iger Jahren hätte die Stadt wieder ein gewaltiges Minus gemacht, wenn nicht entsprechende Maßnahmen gesetzt werden. Corona hat die Situation natürlich verschärft und aus der Zukunft in die Gegenwart gebracht. Ein weiteres Zuwarten wäre somit nicht mehr zu verantworten.“

Die Schulden der Stadt sind nicht von einem Tag auf den anderen entstanden. Seit geraumer Zeit lebt die Stadt über ihre Verhältnisse. „Die Ausgaben übersteigen die Einnahmen, diese Entwicklung hat den Schuldenberg anwachsen lassen. Das zeigt auch der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofes auf“, der laut Hein eine FPÖ-Anleitung zum Sparen für die Stadt Linz sein könnte: „Seit vielen Jahren haben wir genau jene Sparmaßnahmen gefordert, die nun durch den Landesrechnungshof aufgezeigt wurden. Ob das der teure Landestheater- oder KUK-Vertrag, oder auch das überbordende Förderwesen der Stadt ist. Wir behielten schlussendlich immer Recht. Teure und unvorteilhafte Verträge oder Wahlzuckerl wie das Gratismittagessen, haben die Stadt in eine finanzielle Bredouille gebracht.“

Die Freiheitlichen werden sich natürlich konstruktiv in die anstehende Sparklausur einbringen. Sie stellen aber klar, dass es mit ihnen zu keinen Neubelastungen oder Erhöhung von Tarifen und Gebühren kommen wird, die über eine normale Indexanpassung hinausgehen. Zudem erklärt Hein: „Wenn Bürgermeister Luger auch aufzeigt, dass Finanzbeschlüsse mit großer Mehrheit im Gemeinderat angenommen wurden, darf ganz sicher nicht unerwähnt bleiben, dass viele unserer Sparvorschläge entweder von der SPÖ abgelehnt oder viel zu spät angenommen wurden. So hat jede Geschichte eben ihre zwei Gesichter.“

Gesundheitsstadtrat Raml begrüßt KUK-Einigung zwischen Stadt und Land

Linzer SPÖ auf freiheitlichen Kurs eingeschwenkt

Noch im Wahlkampf 2009 hat Alt-Bürgermeister Franz Dobusch der FPÖ wortwörtlich einen ‚Anschlag auf das AKH‘ vorgeworfen und entsprechende Flugzettel verteilen lassen, weil sich die Freiheitlichen für Verwaltungszusammenlegungen zwischen Stadt und Land im AKH ausgesprochen haben. Elf Jahre später ist Bürgermeister Klaus Luger endgültig auf den freiheitlichen Kurs eingeschwenkt. Die Stadt tritt ihre Beteiligung am Kepler Universitäts Klinikum (KUK) – und somit am ehemaligen AKH – an das Land Oberösterreich ab. „Ich begrüße diese Einigung, die unserer Stadt viel Geld spart und gleichzeitig für unsere Bürger beste medizinische Qualität sichert“, erklärt Gesundheitsstadtrat Michael Raml. „Es freut mich, dass Bürgermeister Klaus Luger – wie auch beim Ausstieg aus dem kostspieligen Theatervertrag – unsere vorausschauende Forderung endlich umsetzen will. Hätte es schon Jahre früher eine Einigung gegeben, wären noch viele weitere Millionen im Stadtbudget für andere sinnvolle Vorhaben übriggeblieben. Damals wie heute ist klar, dass es nicht Aufgabe einer Stadt ist, ein Krankenhaus zu betreiben“, so Raml abschließend.

FP-Krendl: Linksextreme Tendenzen bei den Kinderfreunden?

Gemeinderätin fordert Konsequenzen seitens der SPÖ

Ab April soll es für alle Mitarbeiterinnen der Kinderfreunde in Oberösterreich gratis Monatshygieneartikel geben. Geworben wird hierfür mit einem Flyer auf dem blutige Damenartikel zu sehen sind und einem gratis Tampon, versehen mit dem Schriftzug „Nazis raus, Tampon rein“.

„Nicht nur, dass diese Art von Werbung ziemlich anstößig ist, es ist auch fragwürdig warum nur die Mitarbeiterinnen dieser Organisation ihre Hygieneartikel geschenkt bekommen. Finanziert werden die SPÖ nahen Kinderfreunde, nämlich von den Steuerzahlern. Also wenn dann sollte gleiches Recht für Alle gelten und nicht nur für einen elitären Kreis der Sozialdemokraten.“, so die freiheitliche Gemeinderätin, Martina Krendl. „Die Aufschrift auf dem Tampon ist meines Erachtens das Letzte, jedoch nicht überraschend bei den Kinderfreunden. Diese geben scheinbar in jüngster Vergangenheit ihren Vereinszweck Stück für Stück zugunsten widerlicher vermarkteter Parteipolitik auf. Dass dieser Verein, welcher sich eigentlich einer kinderfreundlichen Gesellschaft verschrieben hat, auch gegen die FPÖ Aktionismus betreibt, ist aber nur die Spitze des Eisberges. Schließlich wird auf dem Facebook-Auftritt des Vereins sogar ein Antifa Seminar im Mai und Donnerstagsdemos in Linz beworben.“

„Augenscheinlich ist das Ziel dieser Organisation nicht die Arbeit mit und für die Kinder, sondern ist das Rekrutieren der SPÖ Wählerschaft im Kindesalter. Für mich als Mutter ist es unerträglich, dass in Oberösterreich solch ein derartiges Verhalten bei einer Kinderorganisation zugelassen wird. Derartiges auch noch mit  beträchtlichen Steuergeldern zu fördern, ist ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahler und unverantwortlich gegenüber unseren Kindern! Die SPÖ muss diese Missstände beenden. Sofern dieser Verein sich nicht wieder auf seine Kernkompetenzen fokussiert, sollte eine Streichung seiner großzügigen Fördermittel nachgedacht werden!“, schließt Krendl.

Hein: Verirrte Ortschefs nehmen eigene Gemeinden in Geiselhaft

SPÖ-„BürgermeisterInnen mit Herz“ fördern neuerliche Massenzuwanderung

 

Immer mehr Ortschefs beteiligen sich an der SPÖ-Initiative „BürgermeisterInnen mit Herz“, die Migranten aktiv nach Oberösterreich bringen möchte. Der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein warnt vor diesem Irrweg! „Unter den Migranten, die aktuell vor den Toren Europas stehen, sind so gut wie keine Frauen und Kinder dabei. Aggressive Männer, die mit Gewalt Grenzen stürmen, brauchen wir aber sicher nicht bei uns! Sind diese Migranten erstmal in Oberösterreich angelangt, wird schnell die ganze Familie nachgeholt. Die als Fluchthelfer auftretenden Bürgermeister nehmen damit ihre eigenen Gemeinden in Geiselhaft!“, erklärt der Linzer Vizebürgermeister, der sich gemeinsam mit zahlreichen freiheitlichen Ortschefs gegen die verhängnisvollen Ideen der SPÖ-Initiative stellt.

 

Hein erinnert auch an die Flüchtlingswelle 2015: „Die angekommenen Migranten bleiben nicht in den Gemeinden, die sie aufnehmen. Sie kommen in den Zentralraum, also nach Linz. Doch wir haben die Bilder noch nicht vergessen und kämpfen noch immer mit den Folgen. Etwa die prekäre Situation am Linzer Hauptbahnhof, die importierte Kriminalität oder der islamische Fanatismus – das alles hat bei uns nichts verloren!“, stellt der Obmann der Linzer FPÖ klar und unterstreicht abschließend: „Nur sichere Grenzen schützen uns vor einem neuerlichen Migrantenansturm und dessen Folgen! Der österreichische Grenzschutz muss deshalb oberste Priorität haben. Damit Linz Heimat bleibt!“