Schlagwort: Infrastruktur

Raml: Ist Zufahrtsüberwachung ein Vorbote der Citymaut?

Linzer Freiheitliche sehen die Idee aus mehreren Gründen kritisch

Bereits im Jahr 2010 dachte Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger über eine City-Maut nach und stieß auf breiten politischen Widerstand. Jetzt wollen SPÖ, ÖVP und Grüne die Voraussetzungen für eine Zufahrtsüberwachung in der Innenstadt nach italienischem Vorbild ermöglichen. „In Mailand existiert bereits eine solche Videoüberwachung inklusive Zahlungspflicht. Sollen auch in Linz Vorbereitungen für eine Citymaut getroffen werden?“ hinterfragt FP-Stadtrat Dr. Michael Raml kritisch. „Bekanntlich haben sich ÖVP, SPÖ und Grüne darauf geeinigt, den Autofahrern in Linz das Leben schwer zu machen. Der Individualverkehr soll, wenn es nach ihnen geht, ganz besonders aus der Innenstadt verdrängt werden. Zahlreiche Parkplätze wurden bereits ersatzlos gestrichen und es drohen weitere Verdrängungsmaßnahmen. Eine Citymaut würde in deren Konzept wohl gut passen, wir lehnen eine solche kategorisch ab“, zeigt Raml auf.


Die Freiheitlichen sehen die im Gemeinderat behandelte Zufahrtsüberwachung auch aus anderen Gründen kritisch. „Bewohner, Lieferanten oder Kunden der Innenstadt. Es gibt unterschiedlichste Autofahrer, die ein berechtigtes Interesse haben, in die Innenstadt zu fahren. Wie soll eine Software zweifelsfrei bewerten können, welche Autos dann tatsächlich zufahren dürfen? Man wird nicht alle Kfz-Kennzeichen in einer Datenbank lückenlos erfassen können. Die Idee ist jedenfalls nicht zu Ende gedacht. Fest steht aber: Bereits jetzt weichen viele in die umliegenden Einkaufszentren mit kostenlosen Parkmöglichkeiten aus. Durch das ständige Autofahrermobbing drohen potenzielle Kunden aus der Landeshauptstadt abgeschreckt zu werden.“

FP-Matsche: Freiheitliche Anfrage an Vbgm Hajart soll Klarheit zu Parkplatz-Streichung bringen

Autofahrermobbing muss ein Ende haben

Die vom zuständigen Vizebürgermeister Martin Hajart forcierte Parkplatzstreichung und PKW-Verdrängung sorgt schon seit Monaten für großen Unmut bei den Linzer Innenstadtbewohnern. Einerseits, weil nicht klar ist, wie sich die innerstädtische Parkplatzsituation weiterentwickelt. Andererseits, weil der zuständige Referent den Anrainern keine Alternativen anbietet. Die Linzer FPÖ hat daher für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag eine umfangreiche Anfrage an Verkehrsreferent Martin Hajart eingebracht. „Unsere Anfrage soll den Bürgern Klarheit bringen. Wir wollen wissen, wie viele Parkplätze seit 2021 in der Innenstadt gestrichen wurden und worauf sich die Linzer noch einstellen müssen. Welche Streichungen plant der Verkehrsreferent etwa noch für die Zukunft? Dazu wollen wir auch wissen, ob Maßnahmen geplant sind, um den Bedarf an Parkflächen in der Innenstadt künftig decken zu können?“, erklärt der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Aus Sicht der Freiheitlichen ist diese Anfrage enorm wichtig. Die Innenstadtbewohner müssen endlich die Klarheit bekommen, was in ihrem Stadtteil verkehrstechnisch überhaupt geplant ist: „Was die Bürger von Martin Hajart sicher nicht hören wollen, sind irgendwelche Luftschlösser. Etwa die von ihm geforderten Tiefgaragen für die Innenstadt, die immense Kosten für Autofahrer mit sich bringen würden. Für uns ist klar: Autofahren ist kein Verbrechen! Das Autofahrermobbing von ÖVP, SPÖ und Grünen muss ein Ende haben“, so Matsche. 

Raml: Politisches Steuerungsgremium statt öffentlicher Debatte soll Stadtbahn und Buslinien voranbringen

Linz benötigt dringend beide Verkehrsprojekte

„Die emotionale Diskussion rund um die Stadtbahn und die O-Bus-Linien zeigt das Engagement der Politik für den öffentlichen Verkehr. Der öffentlich geführte Diskurs muss jetzt endlich ein konstruktives Ende finden, und zwar in aller Sachlichkeit am Verhandlungstisch. Das ist sowohl im Interesse der Linzer und als auch der Pendler“, sagt der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zur anhaltenden Debatte zwischen Stadt und Land über die beiden Öffi-Verkehrsprojekte. „Wir benötigen ein Sowohl als Auch. Umso mehr poche ich auf eine politische Akkordierung. Aus diesem Grunde ersuche ich Herrn Landeshauptmann Stelzer, das gemeinsame politische Steuergremium zwischen Land und Stadt einzuberufen. Ich bin überzeugt, dass sich Lösungen im Sinne aller Stakeholder finden lassen – vor allem im Sinne der Fahrgäste.“ 

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Für unsere Kinder – Mehr Sicherheit am Schulweg!

Gemeinderatsantrag, Budget und Bürgeranliegen – Kampagne der Linzer Freiheitlichen rückt sichere Schulwege in den Fokus

„Immer wieder erreichen uns Nachrichten besorgter Eltern über den Zustand der Linzer Schulwege. Besonders jetzt, kurz vor Schulbeginn, haben bei mir die Meldungen über augenscheinliche Mängel merklich zugenommen. Die Nachrichten reichen vom schlechten baulichen Zustand der Wege, über Gefahrenstellen, bis hin zu fehlenden oder mangelhaften Bodenmarkierungen und Warnhinweisen für den Verkehr. Für uns Freiheitliche sind die eingelangten Informationen Auftrag, die Sicherheit der Schulkinder zu einem wichtigen Thema zu machen und die Stadtpolitik dafür zu sensibilisieren. Für die Sicherheit auf dem Weg von und zur Schule darf es keine Kompromisse geben“, erklärt der Bezirksparteiobmann der Linzer Freiheitlichen, Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

„Die Freiheitliche Gemeinderatsfraktion wird in der kommenden Gemeinderatssitzung den Antrag einbringen, den Zustand der Wege rund um Schulen seitens der Mobilitätsplanung zu evaluieren und feststellbare Mängel schnellstmöglich zu beheben. Uns ist bewusst, dass die Verkehrsproblematik in Linz nicht einfach ist und nicht über Nacht gelöst werden kann. Besonders wichtige Bereiche, wie der Zustand der Schulwege, müssen der Politik aber besonders am Herzen liegen. Wir werden uns auch dafür einsetzen, dass im kommenden Doppelbudget für die Verbesserung von Schulwegen ausreichende Mittel eingeplant werden. Es geht schließlich um die Sicherheit unserer Kinder!“, kündigt Raml an.

Die Freiheitlichen werden in der ersten Schulwoche mehrere Kommunikationsstände abhalten, um die Anliegen der Linzer entgegenzunehmen. Die Bürgeranliegen werden dann gesammelt dem Verkehrsreferenten übermittelt. An drei Terminen wird Sicherheitsstadtrat Raml persönlich vor Ort sein, um mit Bürgern über Gefahrenstellen am Schulweg und mögliche Lösungsansätze zu sprechen:

Mittwoch, 13.09., ab 07:00 Uhr am Taubenmarkt

Mittwoch, 13.09., ab 11:00 Uhr im Lentia

Donnerstag, 15.09., ab 12:00 Uhr vor dem EKZ Kleinmünchen

Außerdem wird auf Schaukastenplakaten und Flyern die Möglichkeit beworben, unkompliziert potenzielle Gefahrenstellen auf Schulwegen einzumelden oder sich direkt unter bezirk-linz@fpoe.at an uns zu wenden. „Bitte helfen Sie uns dabei, Schulwege gemeinsam sicherer zu machen. Melden Sie uns mögliche Gefahrenstellen, die dringend verbessert werden müssten. Wir werden uns im Gemeinderat für Ihr Anliegen einsetzen!“, appelliert Raml abschließend an die Linzer.

Nachstehender WeTransfer-Link enthält das Schaukastenplakat, sowie ein Foto zu freien Verwendung

https://we.tl/t-BkX5Wmg5KP

Malesevic: Schleichende Deurbanisierung im Franckviertel stoppen

Das Viertel entwickelt sich bautechnisch positiv, verliert aber immer mehr lokale Leistungsanbieter wie Banken und Ärzte

Das Franckviertel etabliert sich immer mehr als attraktive Wohngegend. Manche Wohnbauprojekte wie das „Wimhölzel – Hinterland“ werden gerade verwirklicht. Weitere Projekte wie der „Trinity Park“ am ehemaligen Nestle-Gelände oder das Wohnbauprojekt zwischen Ginzkey- und Füchselstraße sehen einer Umsetzung entgegen. Trotz dieser wichtigen Bauprojekte kämpft das Viertel immer mehr mit einer schleichenden Deurbanisierung:  Für die Stadtteilqualität wichtige Infrastruktur, wie die Banken oder Hausärzte ziehen sich immer mehr aus dem Viertel zurück. Zuletzt kündigte die örtliche Sparkasse an, ihre Filiale im Oktober zu schließen: „Die Entscheidung der Sparkasse, ihre Filiale zu schließen, ist für mich schwer nachvollziehbar. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass in wenigen Jahren gegenüber der aktuellen Filiale viele neue Wohnungen entstehen werden, und somit der Bedarf nach einem Bankinstitut steigen wird. Aus Sicht der Bank mag es zwar zutreffen, dass die Wirtschaftlichkeit einzelner Filialen zu wünschen übriglässt, aber in wenigen Jahren schon werden hunderte potenzielle Kunden in das Franckviertel ziehen. Mit einer Filiale direkt im Viertel, hätte die Sparkasse eine bestmögliche Ausgangsposition für die Zukunft“, so der freiheitliche Gemeinderat und Obmann der FPÖ Franckviertel/ Kaplanhof Zeljko Malesevic.

Malesevic kritisiert, dass die Bankinstitute die Bedürfnisse der älteren Bevölkerung generell zu wenig beachten: „Auch im Kaplanhof hat die Sparkasse inzwischen ihre Filiale völlig auf Digital- bzw. Bankomatbetrieb umgestellt, und nicht jeder Pensionist kann mit den Besonderheiten des Online-Bankings umgehen. Gerade für diese Bevölkerungsgruppe wäre es enorm wichtig, dass Bankinstitute zumindest einmal in der Woche für ihre Kunden vor Ort eine Bankberatung anbieten würden“, schlägt Malesevic vor.

Malesevic hofft, dass im Rahmen des kooperativen Verfahrens zum Wohnbauprojekt am ehemaligen ÖBB-Areal im Franckviertel auch über diese Themen beraten wird: „Ich begrüße den Zugang der GWG, die Anrainer in Form eines kooperativen Verfahrens bei der Projektgestaltung einzubinden. Es ist besonders wichtig, dass dieses Projekt von Anfang an als ein großes Ganzes gedacht wird und alle Stakeholder gemeinsam daran arbeiten können. Die begleitende Infrastruktur muss dabei von Anfang an mitgedacht und mitgeplant werden.  Die zukünftigen Bewohner werden auch Lebensmittelgeschäfte, medizinische Versorgung, eine Bank, und Weiteres brauchen. Daher ersuche ich die GWG und alle Beteiligten schon jetzt ernsthafte Gespräche mit den Bankinstituten, mit der ÖGK und mit anderen wichtigen Stakeholder zu führen. Rechtzeitige und nachhaltige Planung würde uns allen viele Probleme in der Zukunft ersparen“, so Malesevic.

FP-Verkehrssprecher Matsche: Freie Fahrt für alle!

Verbesserungen für alle Verkehrsteilnehmer notwendig – Autofahren ist kein Verbrechen!

Wer in diesen Tagen in der Früh oder am Nachmittag in den Linzer Süden mit dem Auto fahren muss, kann nur Trauerlieder singen. Die Lunzer- und Wiener Straße sind aufgrund der Mona-Lisa-Tunnel-Sperre derzeit massiv überlastet und es staut kilometerlang. Zahlreiche Autofahrer beklagen, dass sie sich vom zuständigen Verkehrsreferenten Martin Hajart alleine im Stau stehen gelassen fühlen. „Es zeigt sich immer mehr, dass der zuständige Verkehrsreferent eine absolut einseitige Verkehrspolitik zugunsten der Rad- und zulasten der Autofahrer betreibt. Er macht keinen Hehl daraus, dass er den motorisierten Verkehr zurückdrängen will. Wir Freiheitliche stehen vielmehr dafür, dass für alle Verkehrsteilnehmer gearbeitet wird“, erklärt der Linzer FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Auch für die Freiheitlichen ist klar, dass Tunnelsanierungen gemacht werden müssen. Sie vermissen aber stauminimierende Lösungen, um den Linzer Süden zu entlasten: „Die vielen LKWs, die gerade durch die Ebelsberger Wiener Straße Richtung Autobahn fahren, sind meistens Lieferanten und Kunden des Industriegebiets. Eine Umleitung von diesen über die Ebelsberger Umfahrung Richtung A7 bietet sich hier an, weil das Industriegebiet hervorragend an die Ebelsberger Umfahrung und somit an die Autobahn angeschlossen ist. Das wäre eine relativ einfache, stauentlastende Maßnahme, die auf der Hand liegt und problemlos umsetzbar wäre. Es wären darüber hinaus aber auch weitere Maßnahmen möglich, wie zum Beispiel die Öffnung der Autobahnabfahrt Mönchsgraben. Die ÖVP hat vor der Wahl den Autofahrern blumige Versprechen gemacht – etwa eine Superkreuzung vor dem Mona-Lisa-Tunnel. Die Linzer verdienen sich aber Lösungen statt leeren Versprechen. Martin Hajart soll zumindest die auf der Hand liegenden Entlastungsmaßnahmen umsetzen, statt das Autofahren schlecht zu reden. Jeder Verkehrsteilnehmer zählt gleich. Wir fordern: Freie Fahrt für alle!“, so der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.

FP-Sicherheitsstadtrat Raml: Der Westring muss unbedingt fertig gebaut werden!

Kostensteigerungen resultieren auch auf politisch motivierte Verzögerungen

„Die gestern bekannt gewordene Kostensteigerung beim Westring ist nicht nur auf höhere Materialkosten zurückzuführen, sondern vor allem auch auf die jahrzehntelang politisch motivierte Verzögerung des Jahrhundertprojekts durch seine Gegner! Durch Hinauszögern ist noch nie etwas billiger geworden, vor allem nicht bei Bauvorhaben.“ so FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml in einer ersten Stellungnahme. Umso wichtiger ist für Raml, dass künftige Infrastrukturprojekte schneller beschlossen und umgesetzt werden. „Verzögerungen, die über Jahrzehnte andauern und am Ende allen Steuerzahlern Millionen kosten, darf es nicht mehr geben. Vor allem muss der Westring fertig gebaut werden, damit er seine volle verkehrsentlastende Wirkung entfalten kann. Alles andere wäre ein weiterer Schildbürgerstreich.“


Der freiheitliche Politiker nennt abschließend ein Positivbeispiel: „Umso wichtiger war, dass die Stadt Linz die neue Eisenbahnbrücke unter dem damaligen Verkehrsreferenten Markus Hein innerhalb von nur fünf Jahren rekordverdächtig schnell errichtet hat. Diese Konsequenz unter freiheitlicher Führung hat Kostensteigerungen in ähnlichen Dimensionen wirksam verhindert.“

StR Raml/ GR Stumptner: Neue Polizeiinspektion für Sicherheit im Linzer Süden

FP-Antrag im kommenden Gemeinderat: Im Zuge der Entwicklung des neuen Wohngebiets auf dem ehemaligen Kasernengelände soll auch ein zusätzliches Wachzimmer in Ebelsberg eingerichtet werden

Die Stadtteile Ebelsberg und SolarCity/ Pichling zählen zu den am schnellsten wachsenden Linzer Stadtteilen. Durch den dortigen Wohnbau nimmt das Bevölkerungswachstum kontinuierlich zu. Weiters wird die Infrastruktur in diesen Stadtteilen auch in den kommenden Jahren weiter ausgebaut: „Das BMI muss auf den Bauboom und das Bevölkerungswachstum im Linzer Süden rechtzeitig reagieren, weil der aktuelle Dienstposten- und Polizeiinspektionen-Plan einfach nicht zeitgemäß ist und nicht der örtlichen Lage entspricht“, so der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml.
 
Die gerade laufende Planung des neuen Wohngebiets auf dem ehemaligen Kasernengelände bietet aus Sicht der Linzer FPÖ ausgezeichnete Möglichkeiten, parallel zum Wohnraum auch die notwendige Sicherheitsinfrastruktur zu planen und einzurichten. FP-Gemeinderat Peter Stumptner stellt in der kommenden Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag: „Das BMI muss rechtzeitig aktiv werden und im Zuge der Planung des neuen Wohnviertels auf dem ehemaligen Kasernengelände ein neues Wachzimmer in Ebelsberg planen. Schon jetzt soll das BMI den Kontakt mit dem Eigentümer WSF Privatstiftung und mit dem Raumplanungsreferenten Dietmar Prammer (SPÖ) aufnehmen und in Absprache mit diesem dafür sorgen, dass auch nach dem Bau des neuen Wohnviertels die Sicherheit und Ordnung im Linzer Süden gewährleistet werden.“

Linzer Domgasse: FPÖ setzt sich für autobesitzende Linzer ein

GR Manuel Danner und GR Manuel Matsche kritisieren geplante Parkplatz-Streichungen und warnen vor weiterer Schwächung der Linzer Innenstadt – „Vielmehr ausgewogene Verkehrspolitik nötig“

Bereits im April 2023 soll damit begonnen werden, die Linzer Domgasse neu zu gestalten. Dabei wird es nach aktuellen Aussagen vor allem den Autofahrern an den Kragen gehen. So sollen etwa 30 Parklätze entfallen und die Befahrbarkeit erschwert werden.


Innenstadt-GR Manuel Danner und GR Manuel Matsche, Infrastruktursprecher der FPÖ-Linz, appellieren in einer ersten Stellungnahme an Verkehrsreferent Stadtrat Hajart, auf Lösungen zu setzen, die alle Verkehrsteilnehmer ausreichend berücksichtigen: „Immer mehr auch Linzer Autofahrern das Leben in der Innenstadt schwer zu machen und Parkplätze zu streichen, wird dem Stadtteil nicht zum nötigen Aufschwung verhelfen.“


„Es muss zumindest sichergestellt werden, dass den Anrainern genügend Parkplätze zur Verfügung stehen“, betont GR Danner. „Ansonsten ist das für autobesitzende Bewohner kein Gewinn, sondern vielmehr ein Verlust an Lebensqualität.“

 
„Verkehrstechnisch muss ein gut durchdachtes Konzept verfolgt werden, anstatt immer nur plakativ Parkplätze zu streichen. Denn das wird gerade die Linzer Innenstadt zunehmend schwächen, wodurch potentielle Konsumenten zunehmend in die nächstgelegenen Einkaufszentren ausweichen“, fordert GR Matsche eine strategischere Vorgehensweise ein.