Hein begrüßt Initiative der Plattform „Verkehr Industriezeile“

Rasche und zielgerichtete Finanzierung von wichtigen Verkehrsprojekten durch den Bund dringend notwendig

Fakt ist, dass es in Linz viele, wichtige Verkehrsprojekte gibt, die dringend auf eine Umsetzung warten. Das wesentliche Hemmnis in diesem Zusammenhang ist allen voran die Finanzierung. „Bei der Finanzierung von öffentlichen Verkehrsmitteln durch den Bund, bekommt man leicht den Eindruck, Österreich bestünde nur aus der Bundeshauptstadt. Während sich das Wiener U-Bahnnetz stetig im Ausbau befindet, werden die Ballungsräume in den Ländern sträflich vernachlässigt. Daran hat sich auch durch die grüne Regierungsbeteiligung auf Bundesebene nichts geändert“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Jede Initiative, die das Potential hat, den Finanzierungsprozess zu beschleunigen, ist mir deshalb herzlich willkommen. Dies gilt insbesondere auch für die Vorschläge der Plattform ‚Verkehr Industriezeile‘. Mittels einer Petition soll der Bund hierdurch deutlich stärker in die Pflicht genommen werden, um endlich auch in Linz mehr Engagement bei der Finanzierung zu zeigen“, so Hein weiter, der diesen Appell bestärkt: „Auch ich richte das dringende Ersuchen an die Bundesministerin Leonore Gewessler, endlich die Finanzierung von Verkehrsprojekten im Linzer Großraum zu beschleunigen. Mit der Stadtbahn sowie den weiteren Vorschlägen im gemeinsamen Mobilitätskonzept ‚Kumm steig um‘ haben wir eine Bandbreite von wichtigen Verkehrslösungen aufgezeigt. Vieles davon übersteigt die finanzielle Leistungsfähigkeit von Stadt und Land. Hier kann und muss der Bund bei der Finanzierung maßgeblich mitwirken – was zugleich auch ein wichtiges Konjunkturpaket für die örtliche Wirtschaft bedeuten würde.“

Noch im Mai 2020 hieß es seitens Finanzminister Gernot Blümel, man wolle 300 Mio. Euro in den öffentlichen Nahverkehr in Gesamtösterreich investieren. „Wie ich bereits damals festgestellt habe, lassen solche Ankündigungen bei mir keinen großen Jubel aufkommen. Für den Nahverkehr in ganz Österreich sind auch weitere 300 Mio. Euro durch den Bund lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein. Alleine die geplanten Linzer Stadtbahn und die neue Obuslinie würden mehr als diese angekündigte Summe verschlingen. Für Rest Österreich bliebe dann aber nichts mehr übrig. Ein konsequenter und österreichweiter Ausbau lässt sich damit nicht realisieren und erst recht nicht, die Lösung der drängenden Probleme in den Ballungszentren“, so Hein abschließend.

Hein informiert: Meilensteine und Zeitplan für die ‚Neue Donaubrücke Linz‘

Stahlkonstruktion wird im Herbst fertig. Eingeschwommen wird voraussichtlich erst im Frühjahr

Täglich kann beobachtet werden, wie die beeindruckende Stahlkonstruktion der ‚Neuen Donaubrücke Linz‘ wächst. Derzeit wurden ungefähr 75 Prozent der Stahlteile angeliefert und bereits 95 Prozent der Stahlkonstruktion in den Werken gefertigt, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein.

Hein erklärt, wie es bis Herbst weitergeht: „Die Anlieferung aller Teile des Bogens von P2 (am Vormontageplatz das donauzugewandte Tragwerk) wird bis 5. August 2020 abgeschlossen. Anschließend werden die restlichen Querträger und Gehwege montiert. Das Verschweißen dieses Tragwerks wird bis September 2020 dauern.

Die Anlieferung der letzten 4 Hauptträgerteile und die Montage bei P1 (Tragwerk beim Gasthaus Lindbauer in Endlage) über der Donau wird bis Ende August 2020 dauern. Die restlichen Teile für das Tragwerk P3 (am Vormontageplatz das Straßen zugewandte Tragwerk) und P1 werden angeliefert und anschließend bis November 2020 verschweißt.“

Bereits Mitte Juli begannen die Korrosionsschutzarbeiten am Tragwerk P2. Dazu wird das Tragwerk fast zur Gänze eingehaust. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis ins Frühjahr 2021. Danach werden die beiden am Vormontageplatz liegenden Tragwerke eingeschwommen. Diese Planungen berücksichtigen aber noch nicht den Corona-bedingten Baustopp. Es ist daher aber davon auszugehen, dass mit einer Verkehrsfreigabe erst zum vertraglich zugesicherten Termin am 21. Oktober 2021 zu rechnen sein wird. „Noch nicht geklärt ist, ob mit der angebotenen Bonusregelung der Freigabetermin vorgezogen werden kann. Dazu laufen noch die entsprechenden Verhandlungen zwischen der Stadt und der ARGE Bau“, so Hein abschließend.

Hein: Wir schaffen ausreichend neuen Wohnraum, damit Wohnen in Linz leistbar bleibt

Mehr als 6.500 Wohnungen in städtischer Pipeline

Der Wohnbau in Linz entwickelt sich nach wie vor hervorragend. Bis zum zweiten Quartal 2020 wurden bereits 649 Wohneinheiten im Mehrfamilienhausbau bewilligt. „Das Ziel von tausend neuen Wohnungen pro Jahr werden wir damit voraussichtlich auch heuer wieder erreichen“, zeigt sich Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein sehr zufrieden: „Der neue Wohnraum entsteht teilweise durch innerstädtische Nachverdichtungsprojekte – etwa durch die Schließung von Baulücken oder Aufstockungen – sowie durch Stadterweiterungsprojekte im Linzer Süden.“ Die neuen und hochwertigen Wohneinheiten teilen sich laut Hein auf 81 Projekte quer über das gesamte Stadtgebiet auf.

Für die Entwicklung unserer Stadt ist es besonders wichtig, dass sich die Wohnbautätigkeit ausgewogen über das gesamte Stadtgebiet verteilt. Das dynamischste Gebiet  für den Wohnbau bleibt aber sicherlich der Linzer Süden. Gebiete, in denen wir bereits über eine gut ausgebaute Infrastruktur verfügen, muss bei zukünftigen Planungen der Vorrang gegeben werden, damit die städtischen Investitionen überschaubar bleiben. Zu den größeren Vorhaben 2020 zählen die Projekte in der Derfflingerstraße mit 127 Wohneinheiten und in der Ing.-Stern-Straße mit 100 Wohneinheiten. Insgesamt befinden sich derzeit im Linzer Stadtgebiet 3.312 Wohnungen in Bau.

„Mit dem Volumen an neuen Wohnungen können wir mit der Bevölkerungsentwicklung in der Stadt gut Schritt halten. Der Wohnbau in Linz ist auch für die kommenden Jahre ausreichend gerüstet. In der Pipeline befinden sich zurzeit insgesamt 292 Projekte, die ein Gesamtvolumen von 6.507 Wohneinheiten aufweisen. Für eine bedarfsgerechte Abdeckung der Wohnungsnachfrage und die soziale Ausgewogenheit ist es aber auch notwendig, zukünftig einen besseren Mix aus Eigentums- und Mietwohnungen zu schaffen. Gerade der geförderte Wohnbau würde es vielen Menschen ermöglichen, leistbares Eigentum zu schaffen!“, so Hein abschließend.

Hein: Neuplanungsgebiet Hopfengasse im Ausschuss beschlossen

Die ÖVP war die einzige Partei, die sich gegen den Schutz des Innenhofs aussprach.

Das Neuplanungsgebiet für die Hopfengasse/Stifterstraße, welches Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein am vergangenen Montag dem Infrastrukturausschuss vorgelegt hatte, fand bei den meisten Fraktionen Anklang. „Das Neuplanungsgebiet wird nun dafür sorgen, dass der Innenhof des Gevierts von jeglicher Neubebauung – dies gilt natürlich auch für Tiefgaragen – frei bleiben muss. Nur die ÖVP-Ausschussmitglieder konnten sich nicht dazu durchringen, den Schutz des Innenhofs mitzutragen. Sie pochten auf Planungssicherheit für Investoren und befürchteten etwaige Schadensersatzforderung der Projektwerber!“

Hein erklärte noch im Ausschuss, dass der Urzweck von Neuplanungsgebieten die Korrektur von Planungsfehlern sei. Dass dieser Innenhof überhaupt bebaubar gemacht wurde, ist ein Planungsfehler, den wir nun korrigieren werden. Zu der von der ÖVP in den Raum gestellten etwaigen Schadensersatzforderung merkt Hein an: „Einer solchen Forderung kann die Stadt Linz gelassen entgegensehen, denn diese kann maximal für eine etwaige Baureifmachung geltend gemacht werden. Der Grundeigentümer wurde aber rechtzeitig über das geplante Neuplanungsgebiet informiert.“

„Dem Neuplanungsgebiet ist die rücksichtslose Abholzung des betreffenden Innenhofs vorausgegangen. Diese hatte zur Verärgerung vieler Anwohner und auch der Politik in Linz geführt – sie steht im klaren Widerspruch zu den Planungszielen der Stadt. Abholzungen auf Privatgrundstücken können rechtlich zwar nicht aktiv verhindert werden, wir können aber dafür sorgen, dass der natürlich bewachsene Boden erhalten bleibt und nicht versiegelt wird. Ich gehe auch davon aus, dass wir im Gemeinderat eine entsprechende Mehrheit bekommen werden“, erklärt Hein abschließend.

Foto: Stadt Linz / Pertlwieser

Hein: Weg für Linzer Hängebrücke ist frei – Kritik des Landes konnte ausgeräumt werden

Linzer Tourismus würde von längster Hängebrücke Europas stark profitieren

Am 2. Juli 2020 entscheidet der Gemeinderat über die Linzer Hängebrücke. Es sollen dadurch die rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung dieses Projekts geschaffen werden. „Die geplante Linzer Hängebrücke soll die beiden Donauufer, ausgehend vom Linzer Zoo bis zur Franz-Josefs-Warte, verbinden. Mit über 500 Metern Länge soll es die längste Hängebrücke in Europa werden. Es entsteht dabei eine Landmarke, die insbesondere für den Linzer Tourismus attraktiv sein sollte“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Die anfänglichen Bedenken der Aufsichtsbehörde beim Land Oberösterreich konnten durch den Projektbetreiber zwischenzeitlich zerstreut werden. Seitens des Landes wurden dabei insbesondere die Veränderung des Landschaftsbildes, der mögliche Verlust der Naturbelassenheit des Landschaftsraumes oder aber auch die Gefahr der Vermüllung der steilen und unzugänglichen Linzer- und Urfahrwände geprüft. „Selbstverständlich haben der Natur- und Landschaftsschutz in Linz hohe Priorität. Mögliche Problemstellungen können aber im Fall der Hängebrücke auch durch entsprechende Auflagen gelöst werden. Ich war mir sicher, dass wir die Kritiken des Landes in den Griff bekommen. Einer Verbindung der Naherholungsgebiete am Frein- und Pöstlingberg steht somit nichts mehr im Wege“, erklärt Hein weiter.

„Heute wird die Hängebrücke im Infrastrukturausschuss vorberaten. Die freiheitliche Fraktion wird sich klar für eine Ermöglichung dieses Projekts aussprechen. Der Linzer Tourismus braucht dringend visionäre Projekte, die unsere Stadt nach vorne bringen. Ich bin davon überzeugt, dass die Hängebrücke ein Touristenmagnet sein wird. Vielleicht müssen Schiffstouristen dann nicht mehr in Massen an Ziele fernab von Linz gekarrt werden“, so Hein abschließend.

Hein: Minister Blümels 300 Mio. für Nahverkehr nur Tropfen auf dem heißen Stein

So können die Verkehrsprobleme in den Großräumen der Städte nicht gelöst werden

Finanzminister Blümel (ÖVP) und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) haben angekündigt, dass im Zuge der Coronavirus-Krise die österreichische Regierung bis 2023 zusätzliche 300 Mio. Euro in den öffentlichen Verkehr investieren will, kommentiert Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Großer Jubel kann bei dieser Ankündigung nicht entstehen. Denn auch mit weiteren 300 Mio. Euro kommt man nicht weit. Damit können vielleicht ein paar Bahnhöfe neu gestrichen, ein paar Nebenbahnen modernisiert werden. Ein echter konsequenter Ausbau lässt sich damit ganz sicher nicht realisieren und schon gar nicht die bekannten Verkehrsprobleme lösen.“

Die türkis/grüne Bundesregierung hat es leider nicht verstanden, wo es eigentlich mangelt und wo es die größten Verkehrsprobleme gibt, nämlich in den Städten. Beispielsweise sechzig Prozent des oberösterreichischen öffentlichen Verkehrs entstehen in Linz. Sollte die Regierung ihre eigenen Klimaziele erreichen wollen, muss sie sich endlich um den Verkehr in den Großräumen und nicht um Facelifitings von Bahnhöfen oder Bummelzüge auf Nebenstrecken kümmern. Da braucht es mehr als zusätzliche 300 Mio. Euro, fordert Hein.

Hein gibt an, dass alleine die geplanten Linzer Stadtbahnen und die neue Obuslinie mehr als diese angekündigte Summe verschlingen würden. Am Linzer Beispiel kann man erkennen, dass sich damit keine Großprojekte umsetzen lassen. Neben Linz warten nämlich auch anderen Städte dringend auf Gelder des Bundes. „Ohne die Stadtbahnen und der Obuslinie wird Linz am Verkehr, der außerhalb von Linz entsteht, immer mehr ersticken. Wir brauchen nicht alle paar Jahre neue Planungen und neue Projekte. Wir brauchen endlich das Geld, um die bereits bekannten und ausgearbeiteten Projekte umsetzen zu können und wir brauchen ein klares Bekenntnis zur Nahverkehrsmilliarde“, fordert Hein abschließend.

 

Hein: Umbau mit mehr Grün in der Stockhofstraße startet heute

Mehr Bäume, mehr Schatten, mehr Lebensqualität und weniger Hitze im Sommer

Ab heute wird ein 150 Meter langer Abschnitt in Stockhofstraße zwischen Auerspergstraße und dem neuen Kreisverkehr saniert sowie begrünt. Die Stockhofstraße erhält dadurch eine 300 m² große Grünfläche. „Für die vier bereits bestehenden und denkmalgeschützten Schnurbäume wächst dadurch der Grünraum und es werden aber auch zusätzlich neue Bäume gepflanzt“, erklärt Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Durch diese Maßnahme können sich die Wurzeln der Naturdenkmäler besser entfalten. Die neue Fläche unter den Bäumen lässt sich zukünftig auch als gemütlicher Schanigarten nutzen und bietet so mehr Aufenthaltsqualität.“

Im Gemeinderat wurde diese Aufwertung der Stockhofstraße ohne Zustimmung der Linzer ÖVP angenommen. „Die ÖVP wollte lieber mehr Parkplätze statt den Bäumen – was in Zeiten des Klimawandels nur schwer nachvollziehbar ist. Auch ihr Wirtschaftsbund steht diesen Begrünungsmaßnahmen sehr negativ gegenüber“, erinnert Hein: „Wir haben uns die Wünsche der Kritiker angehört und soweit es möglich war auch in die neue Planung eingearbeitet. An den Begrünungsmaßnahmen habe ich aber nie rütteln lassen. Von Anfang an habe ich klargestellt, dass die Bäume auf alle Fälle kommen und diese sicher nicht zur Disposition stehen. Bei der Konfiguration der Verkehrsfläche kamen wird den Kritikern aber entgegen. Von Drüberfahren kann somit erst gar keine Rede sein.“

Nach der Errichtung des ersten innerstädtischen Kreisverkehres wurde der gesamte Straßenraum entsprechend aufgewertet. Nun folgt der zweite Schritt. Eine grüne Ader wird entlang der Stockhofstraße zum Kreisverkehr führen. Vizebürgermeister Hein ist überzeugt, dass es unvermeidbar sei, wenn wir in der Innenstadt mehr Grün haben wollen – darauf haben sich alle Parteien verständigt – wird sich auch die Parkplatzsituation verändern: „Mehr Bäume und mehr Parkplätze spielen nicht zusammen. In der Innenstadt haben wir wenig Möglichkeiten öffentliche Grünanlagen zu schaffen. Wir müssen den Straßenraum entsprechend dafür nutzen. Aber auch in der Stockhofstraße gibt es natürlich mit dem O-Bus entsprechende umweltfreundliche Alternativen zum Auto. Dieser Bereich ist beispielsweise vom öffentlichen Verkehr bestens versorgt!“, führt Hein abschließend aus.

 

Hein: 340 neue Radabstellplätze für Linz angeschafft

Durchschnittlich werden 700.000 Euro jährlich in die Linzer Radinfrastruktur investiert

Mit Beschluss des letzten Stadtsenats wird auf Initiative des Infrastrukturreferenten Vizebürgermeister Markus Hein die Linzer Radinfrastruktur erneut ausgebaut. „340 weitere Abstellplätze werden für die Linzer Radlerinnen und Radler neu geschaffen. Die Infrastruktur für sanfte Mobilität wird damit neuerlich verbessert. Der Kostenpunkt für diese Maßnahme ist ca. € 30.000,-“, freut sich Hein angesichts der Anschaffung.

„Eine Aufschlüsselung der jährlichen Gesamtausgaben für die Linzer Radinfrastruktur ist komplex, weil sich bei vielen Projekten die Abrechnung in ein anderes Jahr verschieben kann. So etwa auch im Zusammenhang mit der Neuen Donaubrücke Linz. Im Schnitt kann man aber sagen, dass unsere Stadt neue Radinfrastruktur um rund € 700.000,- pro Jahr errichtet. Für die sanfte Mobilität und einen höheren Radfahranteil wird so Stück für Stück eine bessere Grundlage geschaffen“, so Hein abschließend.

Hein: Konjunktur mit Infrastrukturprojekten ankurbeln – Nahverkehrsmilliarde muss kommen

Rascher Bau der Stadtbahn sichert Arbeitsplätze und hilft der Wirtschaft

Viele Arbeitsplätze sind in Gefahr und die Wirtschaft leidet. Die Auswirkungen der Corona-Krise können noch nicht abgeschätzt werden. Es ist aber klar, dass die Wirtschaft angekurbelt und Arbeitsplätze zu sichern sind. Viele notwendige Infrastrukturprojekte standen im Schatten der Krise. „Nun gilt es aber wieder nach vorne zu blicken. Infrastrukturprojekte, auf die wir schon lange warten, sind nun in Umsetzung zu bringen. Die Auftragsbücher der Unternehmen sind zu füllen, Arbeitsplätze zu retten und die Konjunktur anzukurbeln“, fordert Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Ein potentielles Konjunkturpaket wäre die Errichtung unserer Stadtbahn und die neue Obus-Linie. Wir brauchen die finanzielle Hilfe des Bundes – wir brauchen die Nahverkehrsmilliarde.“

Bis zu einem gewissen Grad ist es natürlich verständlich, dass es während des Shut-Downs größere Probleme als die Nahverkehrsmilliarde gab. Nun ist es aber an der Zeit, auch im Ministerium wieder auf Normalbetrieb zu schalten und rasch an der Aufstellung zu arbeiten. In Linz brauchen wir zumindest ein klares Bekenntnis zur Nahverkehrsmilliarde der zuständigen Bundesministerin Leonore Gewessler. „Die Nahverkehrsmilliarde darf nicht der Krise zum Opfer fallen“, so Hein: „Die Planungsarbeiten der Stadtbahn und der Obus-Linie sind schon sehr weit fortgeschritten. Nun wird es Zeit, dass auch die notwendigen Gelder vom Bund zur Verfügung gestellt werden, damit die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Großraum Linz endlich die seit Jahrzehnten versprochenen Verkehrslösungen bekommen!“

Hein: Bauwirtschaft kurbelt Konjunktur an und schafft Arbeitsplätze

Einsparungen im Infrastrukturbereich wären fatal und würden Arbeitslosigkeit steigern

Die Corona-Krise hat uns wirtschaftlich schwer erwischt. Das gesamte Ausmaß lässt sich heute noch gar nicht abschätzen. Fakt ist, dass die Viren-Krise nicht nur der Linzer Wirtschaft, sondern auch der Stadt finanziell stark zugesetzt hat. Das erst vor wenigen Monaten beschlossene Doppelbudget ist aus Sicht von Vizebürgermeister Markus Hein sicher nicht zu halten: „Wir werden uns in vielen Bereichen Gedanken machen müssen, wie wir diese nicht einkalkulierten zusätzlichen Kosten – die sicher im mittleren zweistelligen Millionenbereich liegen werden – im Budget darstellen wollen. Wir dürfen aber nicht den Fehler machen, am falschen Ende zu sparen. Ich poche auf eine rasche Stadtregierungsklausur, um gemeinsam sinnvolle Sparpotentiale zu identifizieren.“

Für Hein wäre es etwa fatal und auch nicht klug, wenn die Stadt bei Infrastrukturprojekten, wie beispielsweise der Stadtbahn, den neuen Buslinien, im Straßenbau, im Ausbau von Kindergärten, Schulen oder Horten auf die Bremse steigen und Projekte auf unbestimmte Zeit nach hinten verschieben würde. „Die Bauwirtschaft ist der Wirtschaftsmotor. Sie kurbelt auch viele andere Branchen an und schafft jetzt die dringend notwendigen Arbeitsplätze. Wir müssen unsere Infrastrukturprojekte wie geplant umsetzen, sonst laufen wir Gefahr, dass wir die Konjunktur noch stärker abschwächen und weitere Arbeitsplätze verlieren. Das darf nicht passieren und würde uns um viele Jahre zurückwerfen“, warnt Hein abschließend.