Schlagwort: Verkehr

FP-Matsche: Sichere Schulwege, ein Gebot der Stunde

Der freiheitliche Antrag zur Erhöhung der Sicherheit von Linzer Schulwegen wurde einstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen

Die freiheitliche Initiative zur Erhöhung der Sicherheit am Schulweg wurde im Form eines Gemeinderatsantrages dem Linzer Gemeinderat vorgelegt und einstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen: „Wir haben in letzten Wochen zahlreiche Gespräche mit den besorgten Bürgern und Eltern geführt. Uns wurden viele Gefahrstellen gemeldet und wir haben alle diese vor Ort auf die Plausibilität geprüft. Einige von diesen Gefahrstellen werden wir in den kommenden Tagen an den zuständigen Verkehrsreferenten Martin Hajart (ÖVP) übermitteln. Auf diese Weise wollen wir der Sicherheit von Linzer Schülern beitragen.“, so der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Neben dem Verkehrsausschuss wurde der freiheitliche Antrag auch dem Finanzausschuss zugewiesen, der dafür sorgen soll, dass die für die Verbesserung des Zustands von Schulwegen notwendigen Mitteln gesichert werden. Den Kindern zuliebe.

Raml: Ist Zufahrtsüberwachung ein Vorbote der Citymaut?

Linzer Freiheitliche sehen die Idee aus mehreren Gründen kritisch

Bereits im Jahr 2010 dachte Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger über eine City-Maut nach und stieß auf breiten politischen Widerstand. Jetzt wollen SPÖ, ÖVP und Grüne die Voraussetzungen für eine Zufahrtsüberwachung in der Innenstadt nach italienischem Vorbild ermöglichen. „In Mailand existiert bereits eine solche Videoüberwachung inklusive Zahlungspflicht. Sollen auch in Linz Vorbereitungen für eine Citymaut getroffen werden?“ hinterfragt FP-Stadtrat Dr. Michael Raml kritisch. „Bekanntlich haben sich ÖVP, SPÖ und Grüne darauf geeinigt, den Autofahrern in Linz das Leben schwer zu machen. Der Individualverkehr soll, wenn es nach ihnen geht, ganz besonders aus der Innenstadt verdrängt werden. Zahlreiche Parkplätze wurden bereits ersatzlos gestrichen und es drohen weitere Verdrängungsmaßnahmen. Eine Citymaut würde in deren Konzept wohl gut passen, wir lehnen eine solche kategorisch ab“, zeigt Raml auf.


Die Freiheitlichen sehen die im Gemeinderat behandelte Zufahrtsüberwachung auch aus anderen Gründen kritisch. „Bewohner, Lieferanten oder Kunden der Innenstadt. Es gibt unterschiedlichste Autofahrer, die ein berechtigtes Interesse haben, in die Innenstadt zu fahren. Wie soll eine Software zweifelsfrei bewerten können, welche Autos dann tatsächlich zufahren dürfen? Man wird nicht alle Kfz-Kennzeichen in einer Datenbank lückenlos erfassen können. Die Idee ist jedenfalls nicht zu Ende gedacht. Fest steht aber: Bereits jetzt weichen viele in die umliegenden Einkaufszentren mit kostenlosen Parkmöglichkeiten aus. Durch das ständige Autofahrermobbing drohen potenzielle Kunden aus der Landeshauptstadt abgeschreckt zu werden.“

FP-Matsche: Freiheitliche Anfrage an Vbgm Hajart soll Klarheit zu Parkplatz-Streichung bringen

Autofahrermobbing muss ein Ende haben

Die vom zuständigen Vizebürgermeister Martin Hajart forcierte Parkplatzstreichung und PKW-Verdrängung sorgt schon seit Monaten für großen Unmut bei den Linzer Innenstadtbewohnern. Einerseits, weil nicht klar ist, wie sich die innerstädtische Parkplatzsituation weiterentwickelt. Andererseits, weil der zuständige Referent den Anrainern keine Alternativen anbietet. Die Linzer FPÖ hat daher für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag eine umfangreiche Anfrage an Verkehrsreferent Martin Hajart eingebracht. „Unsere Anfrage soll den Bürgern Klarheit bringen. Wir wollen wissen, wie viele Parkplätze seit 2021 in der Innenstadt gestrichen wurden und worauf sich die Linzer noch einstellen müssen. Welche Streichungen plant der Verkehrsreferent etwa noch für die Zukunft? Dazu wollen wir auch wissen, ob Maßnahmen geplant sind, um den Bedarf an Parkflächen in der Innenstadt künftig decken zu können?“, erklärt der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Aus Sicht der Freiheitlichen ist diese Anfrage enorm wichtig. Die Innenstadtbewohner müssen endlich die Klarheit bekommen, was in ihrem Stadtteil verkehrstechnisch überhaupt geplant ist: „Was die Bürger von Martin Hajart sicher nicht hören wollen, sind irgendwelche Luftschlösser. Etwa die von ihm geforderten Tiefgaragen für die Innenstadt, die immense Kosten für Autofahrer mit sich bringen würden. Für uns ist klar: Autofahren ist kein Verbrechen! Das Autofahrermobbing von ÖVP, SPÖ und Grünen muss ein Ende haben“, so Matsche. 

GR Danner: Besser ein durchdachtes Innenstadtkonzept statt voreiligen Straßensperren!

FPÖ kritisiert kurzsichtige und eigenmächtige Verkehrspolitik des Linzer ÖVP-Verkehrsreferenten

„Alle Linzer Regierungsparteien haben sich auf die Erstellung eines breit aufgestellten Innenstadtkonzepts geeinigt. Es ist legitim, dass dazu Vorschläge zur Diskussion gestellt werden. Mit der heute angekündigten eigenmächtigen Verordnung von Verkehrsmaßnahmen torpediert Hajart aber das gesamte Vorhaben“, kritisiert GR Danner die erneuten Schnellschüsse des ÖVP-Verkehrsreferenten und fordert, „besser einen durchdachten Plan für die gesamte Innenstadt umzusetzen, als unüberlegt einzelne Straßen und Parkplätzen zu sperren, nur um plakative Überschriften zu provozieren.“


„Was ist mit der einspurigen Zufahrt Scharitzerstraße? Was soll mit den Autos der Anrainer und den dortigen Parkplätzen geschehen?“, äußert GR Danner augenscheinliche Bedenken. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass die südliche Landstraße derzeit tatsächlich nur nach der Kreuzung Scharitzerstraße-Landstraße bis zur Goethekreuzung blockiert ist.


„Wir sind offen für ernsthafte Gespräche, die etwa auch sinnvolle Verkehrsberuhigungen zum Inhalt haben können. Dieser Schnellschuss-Politik können wir allerdings nichts abgewinnen. Wir fordern Hajart deshalb auf, von diesen Überlegungen Abstand zu nehmen und auf den vereinbarten Weg des Miteinanders zurückzukehren“, betont GR Manuel Danner abschließend.

Matsche: Linzer FP unterstützt Fachgespräche zur Vereinbarkeit von Stadtbahn und O-Bus

„Linz benötigt sowohl die Stadtbahn als auch neue leistungsfähige Buslinien. Wir Linzer Freiheitliche drängen schon länger auf eine sachliche Lösung für beide Vorhaben. Wir begrüßen jeden Schritt, der die Vereinbarkeit der Großprojekte vorantreibt. Es ist sinnvoll, alle Fachleute aus Stadt und Land an einen Tisch zu holen und alle Lösungsoptionen zu besprechen. Bekanntlich kommen durchs Reden d‘Leut zam“, erklärt FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche zum heute angekündigten Sonder-Verkehrsausschuss, der sich diesen Öffi-Projekten widmen soll.

Raml: Politisches Steuerungsgremium statt öffentlicher Debatte soll Stadtbahn und Buslinien voranbringen

Linz benötigt dringend beide Verkehrsprojekte

„Die emotionale Diskussion rund um die Stadtbahn und die O-Bus-Linien zeigt das Engagement der Politik für den öffentlichen Verkehr. Der öffentlich geführte Diskurs muss jetzt endlich ein konstruktives Ende finden, und zwar in aller Sachlichkeit am Verhandlungstisch. Das ist sowohl im Interesse der Linzer und als auch der Pendler“, sagt der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zur anhaltenden Debatte zwischen Stadt und Land über die beiden Öffi-Verkehrsprojekte. „Wir benötigen ein Sowohl als Auch. Umso mehr poche ich auf eine politische Akkordierung. Aus diesem Grunde ersuche ich Herrn Landeshauptmann Stelzer, das gemeinsame politische Steuergremium zwischen Land und Stadt einzuberufen. Ich bin überzeugt, dass sich Lösungen im Sinne aller Stakeholder finden lassen – vor allem im Sinne der Fahrgäste.“ 

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Für unsere Kinder – Mehr Sicherheit am Schulweg!

Gemeinderatsantrag, Budget und Bürgeranliegen – Kampagne der Linzer Freiheitlichen rückt sichere Schulwege in den Fokus

„Immer wieder erreichen uns Nachrichten besorgter Eltern über den Zustand der Linzer Schulwege. Besonders jetzt, kurz vor Schulbeginn, haben bei mir die Meldungen über augenscheinliche Mängel merklich zugenommen. Die Nachrichten reichen vom schlechten baulichen Zustand der Wege, über Gefahrenstellen, bis hin zu fehlenden oder mangelhaften Bodenmarkierungen und Warnhinweisen für den Verkehr. Für uns Freiheitliche sind die eingelangten Informationen Auftrag, die Sicherheit der Schulkinder zu einem wichtigen Thema zu machen und die Stadtpolitik dafür zu sensibilisieren. Für die Sicherheit auf dem Weg von und zur Schule darf es keine Kompromisse geben“, erklärt der Bezirksparteiobmann der Linzer Freiheitlichen, Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

„Die Freiheitliche Gemeinderatsfraktion wird in der kommenden Gemeinderatssitzung den Antrag einbringen, den Zustand der Wege rund um Schulen seitens der Mobilitätsplanung zu evaluieren und feststellbare Mängel schnellstmöglich zu beheben. Uns ist bewusst, dass die Verkehrsproblematik in Linz nicht einfach ist und nicht über Nacht gelöst werden kann. Besonders wichtige Bereiche, wie der Zustand der Schulwege, müssen der Politik aber besonders am Herzen liegen. Wir werden uns auch dafür einsetzen, dass im kommenden Doppelbudget für die Verbesserung von Schulwegen ausreichende Mittel eingeplant werden. Es geht schließlich um die Sicherheit unserer Kinder!“, kündigt Raml an.

Die Freiheitlichen werden in der ersten Schulwoche mehrere Kommunikationsstände abhalten, um die Anliegen der Linzer entgegenzunehmen. Die Bürgeranliegen werden dann gesammelt dem Verkehrsreferenten übermittelt. An drei Terminen wird Sicherheitsstadtrat Raml persönlich vor Ort sein, um mit Bürgern über Gefahrenstellen am Schulweg und mögliche Lösungsansätze zu sprechen:

Mittwoch, 13.09., ab 07:00 Uhr am Taubenmarkt

Mittwoch, 13.09., ab 11:00 Uhr im Lentia

Donnerstag, 15.09., ab 12:00 Uhr vor dem EKZ Kleinmünchen

Außerdem wird auf Schaukastenplakaten und Flyern die Möglichkeit beworben, unkompliziert potenzielle Gefahrenstellen auf Schulwegen einzumelden oder sich direkt unter bezirk-linz@fpoe.at an uns zu wenden. „Bitte helfen Sie uns dabei, Schulwege gemeinsam sicherer zu machen. Melden Sie uns mögliche Gefahrenstellen, die dringend verbessert werden müssten. Wir werden uns im Gemeinderat für Ihr Anliegen einsetzen!“, appelliert Raml abschließend an die Linzer.

Nachstehender WeTransfer-Link enthält das Schaukastenplakat, sowie ein Foto zu freien Verwendung

https://we.tl/t-BkX5Wmg5KP

FPÖ durchleuchtet Parkplatz-Streichungen in Linz

GR Matsche und GR Danner kündigen Anfrage in erster Herbst-Sitzung des Linzer Gemeinderates im September an

„Begrünungen sind grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings nicht um jeden Preis. Die kompromisslosen Parkplatz-Streichungen stoßen vielen Linzern völlig zu Recht sauer auf. Die Interessen der Linzer Autofahrer müssen besser berücksichtigt werden“, fordern Innenstadt-Gemeinderat Manuel Danner und FPÖ-Verkehrssprecher GR Manuel Matsche anlässlich der fortschreitenden Entwicklung.

Ausgehend von den Streichungen in der Innenstadt wollen die beiden FPÖ Gemeinderäte wissen, wie sich die Parkplatz-Situation in der gesamten Stadt in den letzten Jahren entwickelt hat. „Wie hat sich die Anzahl der Parkplätze verändert, welche Streichungen sind geplant oder stehen bevor, mit welchen konkreten Maßnahmen will man den bestehenden Bedarf decken?“, lauten einige Fragen von GR Matsche an Verkehrsreferent Hajart.

„Viele Linzer sind auf ihr Auto und auf einen Parkplatz angewiesen“, betont GR Danner und kritisiert die Rechtfertigung von ÖVP-Stadtrat Hajart: „Nicht jeder kann sich einen Tiefgaragen-Parkplatz leisten, wie das von manchen politischen Mitbewerbern suggeriert wird. Der Bedarf besteht jetzt! Einfach das Angebot zu kürzen, ohne gleichzeitig Alternativen zu schaffen, ist nicht hinnehmbar. Da hilft es den Betroffenen auch nicht, wenn Verantwortliche von Luftschlössern träumen.“ 

FP-Grabmayr: Straßenblockaden drangsalieren arbeitende Bevölkerung

Appell an die Klima-Kleber endlich zur Vernunft zu kommen

Die selbsternannten Klimaretter, die der Öffentlichkeit besser als Klima-Kleber bekannt sind, haben heute früh durch die Blockaden der Waldeggstr. und Unionstr. wieder für massive Staus in Linz gesorgt: „Unnötige Straßenblockaden schaden dem Klima und drangsalieren die hart arbeitende Bevölkerung. Gerade in einer Zeit, wo der Mona-Lisa-Tunnel gesperrt ist und viele Pendler andere Einfahrtswege in die Stadt suchen, provoziert diese radikale Gruppierung, die sich selbst „Letzte Generation“ nennt, mit Straßenblockaden. Damit schaden sie dem Klima und der Linzer Luft viel mehr als sie nutzen. Durch die willkürlichen Staus steigt die Umweltbelastung und damit unter anderem auch der CO₂-Ausstoß. Solche Aktionen als Kampf für besseres Klima zu bezeichnen, ist eine Verhöhnung jedes umweltbewussten Menschen“, kritisiert der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr die Klima-Kleber scharf und appelliert an diese endlich zur Vernunft zu kommen.

FP-Verkehrssprecher Matsche: Freie Fahrt für alle!

Verbesserungen für alle Verkehrsteilnehmer notwendig – Autofahren ist kein Verbrechen!

Wer in diesen Tagen in der Früh oder am Nachmittag in den Linzer Süden mit dem Auto fahren muss, kann nur Trauerlieder singen. Die Lunzer- und Wiener Straße sind aufgrund der Mona-Lisa-Tunnel-Sperre derzeit massiv überlastet und es staut kilometerlang. Zahlreiche Autofahrer beklagen, dass sie sich vom zuständigen Verkehrsreferenten Martin Hajart alleine im Stau stehen gelassen fühlen. „Es zeigt sich immer mehr, dass der zuständige Verkehrsreferent eine absolut einseitige Verkehrspolitik zugunsten der Rad- und zulasten der Autofahrer betreibt. Er macht keinen Hehl daraus, dass er den motorisierten Verkehr zurückdrängen will. Wir Freiheitliche stehen vielmehr dafür, dass für alle Verkehrsteilnehmer gearbeitet wird“, erklärt der Linzer FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Auch für die Freiheitlichen ist klar, dass Tunnelsanierungen gemacht werden müssen. Sie vermissen aber stauminimierende Lösungen, um den Linzer Süden zu entlasten: „Die vielen LKWs, die gerade durch die Ebelsberger Wiener Straße Richtung Autobahn fahren, sind meistens Lieferanten und Kunden des Industriegebiets. Eine Umleitung von diesen über die Ebelsberger Umfahrung Richtung A7 bietet sich hier an, weil das Industriegebiet hervorragend an die Ebelsberger Umfahrung und somit an die Autobahn angeschlossen ist. Das wäre eine relativ einfache, stauentlastende Maßnahme, die auf der Hand liegt und problemlos umsetzbar wäre. Es wären darüber hinaus aber auch weitere Maßnahmen möglich, wie zum Beispiel die Öffnung der Autobahnabfahrt Mönchsgraben. Die ÖVP hat vor der Wahl den Autofahrern blumige Versprechen gemacht – etwa eine Superkreuzung vor dem Mona-Lisa-Tunnel. Die Linzer verdienen sich aber Lösungen statt leeren Versprechen. Martin Hajart soll zumindest die auf der Hand liegenden Entlastungsmaßnahmen umsetzen, statt das Autofahren schlecht zu reden. Jeder Verkehrsteilnehmer zählt gleich. Wir fordern: Freie Fahrt für alle!“, so der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.