Linzer ÖVP gefährdet den dringend notwendigen ÖV-Ausbau

Schwarzes Doppelspiel um Finanzierung durchschaubar

Mit fadenscheinigen Ausreden hat sich die Linzer ÖVP bei der heutigen Abstimmung über das wohl umfangreichste Mobilitätskonzept, dass Linz je hatte, enthalten. Als Grund geben sie unter anderem, dass für sie utopische Projekte der Linzer Seilbahn an. „Das Doppelspiel der Linzer ÖVP ist entlarvend. Einerseits stimmen sie pauschal gegen alle wichtigen Nahverkehrsprojekte, andererseits stemmen sie sich gegen den Kurs ihrer eigenen Regierung, die vorgibt den Nahverkehr fördern zu wollen. Ein fundiertes Mobilitätskonzept mit einer gesamtheitlichen Betrachtung ist für das Verkehrsministerium die Voraussetzung, damit überhaupt über die Finanzierung von Verkehrsprojekten mit der Stadt Linz und dem Land OÖ verhandelt wird. Dies betrifft insbesondere die Finanzierungsverhandlungen für alle Projekte der Linzer Nahverkehrsinitiative. Die Motivation für dieses ÖVP-Abstimmungsverhalten kann nur spekuliert werden. Wollen sie die Finanzen ihres Landeshauptmannes schonen oder trauen sie es der Kurzregierung nicht zu, die dringend benötigten Finanzmittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs aufzustellen“, wundert sich der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

Luger/Hein: Bundesregierung muss einen ÖV-Rettungsschirm schaffen

Ausgleich der ´Corona-Verluste´ unbedingt nötig. Linz Linien verlieren 6 Millionen Euro durch Pandemie

In der Corona-Krise mussten heuer auch die Verkehrsdienstbetriebe, die den öffentlichen Personennahverkehr aufrechterhalten, empfindliche Einbußen hinnehmen. Die zurückgegangenen Fahrgastzahlen und die dadurch verminderten Fahrgeldeinnahmen lassen den ohnehin hohen Abgang weiter anschwellen. Corona-bedingt erwarten die Verkehrsbetriebe der Stadt Linz eine weitere Steigerung des Verlustes von bisher 35 Mio. um 6 € Mio. Euro. „Die öffentlichen Verkehrsmittel haben trotz Einschränkungen am Höhepunkt der Corona-Krise reibungslos funktioniert und damit einen wesentlichen Beitrag für die Versorgungssicherheit der Menschen geleistet. Ob der Weg zum nächsten Nahversorger, Arzt, Apotheker oder der Arbeitsweg für medizinisches und pflegendes Personal – Bus und Bim standen für die Linzerinnen und Linzer sowie einpendelnden Personen stets fast wie gewohnt zur Verfügung. Das sollte seitens des Bundes nicht unbedankt bleiben“, erklärt Linz-AG-Aufsichtsratsvorsitzender Bürgermeister Klaus Luger. „Verluste in solcher Höhe können weder die Städte noch die Verkehrsbetriebe alleine stemmen. Auch der dringend notwendige Ausbau wird ohne Unterstützung des Bundes langfristig nicht mehr möglich sein“, stellt der Linzer Vizebürgermeister Infrastrukturreferent Markus Hein klar. Luger und Hein fordern daher von der türkis-grünen Bundesregierung die Schaffung eines ÖPNV-Rettungsschirmes nach deutschem Vorbild. In der kommenden Gemeinderatssitzung wird eine dahingehende Resolution eingebracht. „Der Bund muss Verantwortung übernehmen und darf sich nicht vornehm aus dem Spiel zurückziehen und diese wichtige Daseinsvorsorge gefährden“, so die beiden.

Die deutsche Bundesregierung hat dieses Problem bereits erkannt. Damit der Öffentliche-Personen-Nahverkehr (ÖPNV) aufrechterhalten werden kann, wurde im Nachbarland ein ÖPNV-Rettungsschirm installiert, der entstandene Verluste ausgleichen soll. „Die Vorarbeit, wie so ein Rettungsschirm für den ÖPNV in Österreich aussehen könnte, hat bereits die deutsche Bundesregierung geleistet. Auch die EU-Kommission hat diese Beihilfe für den deutschen Personennahverkehr bereits am 7. August 2020 genehmigt. Die österreichische Bundesregierung muss zur Rettung des ÖPNV mehr Engagement zeigen, die entsprechenden Gelder bereitstellen und ein angemessenes Regelwerk mit den wichtigsten Stakeholdern wie Verkehrsverbünde, Länder, Städte- und Gemeindebund ausarbeiten“, fordern Luger und Hein.

Hein: Schwerpunktkontrollen bei Rad- und E-Scooterfahrern zeigten Notwendigkeit auf

Wer sich nicht an die vorgeschriebenen Regeln hält, gefährdet auch andere Menschen

Groß war die Aufregung, als bekannt wurde, dass es auch diesen Sommer zu Schwerpunktkontrollen bei Rad- und E-Scooterfahrern geben wird. Die Schwerpunktkontrollen waren mit der Polizei und dem zuständigen Verkehrsreferenten Vizebürgermeister Markus Hein akkordiert. Ziel war es, an besonders heiklen Stellen genau drauf zu achten, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet bleibt. Das deutliche Bild, dass sich danach herauskristallisiert hat, zeigte aber die Notwendigkeit. „Natürlich wollen wir die sanfte Mobilität fördern. Das heißt aber nicht, dass jeder, der mit einem Rad- oder E-Scooter unterwegs ist, Narrenfreiheit genießt. Dieser gefährdet nicht nur sich selbst, sondern auch andere, vor allem schwächere Verkehrsteilnehmer.“

Das Ergebnis war ernüchternd, berichtet Hein „In Summe wurden im Zeitraum Mitte Juli bis Ende August knapp 350 Vergehen geahndet. Dabei kam es sogar auch zu einer Anzeige wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt. Delikte, wie das Fahren entgegen der erlaubten Fahrtrichtung auf der ohnehin engen Nibelungenbrücke, vorschriftswidriges Benutzen des Gehsteiges und des Schutzweges, oder das Telefonieren während der Fahrt, waren die Highlights.“

Fünf schwerwiegendere Anzeigen, weil im Alkohol- oder Suchtgift-beeinträchtigten Zustand mit dem Rad gefahren wurde, gab es auch. Weiters wurde ein Fahrer eines manipulierten E-Scooters, der schneller fuhr als erlaubt, aus dem Verkehr gezogen. Aber es gibt auch Positives zu berichten. Drei gestohlene Fahrräder konnte die Polizei sicherstellen. „Das Ergebnis zeigt deutlich, dass diese Schwerpunktkontrollen notwendig waren und sind. Ich verspreche auch, dass das keine einmalige Aktion war. Spätestens im nächsten Sommer wird es weitere geben“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Greenpeace-Studie bestätigt Linzer Weg des konsequenten Ausbaus der Radinfrastruktur

Realisierung der großen ÖV-Projekte wird auch Luftqualität nachhaltig verbessern

Die Linzer Radwegeinfrastruktur steht nach der aktuellen Greenpeace-Studie „Landeshauptstädte Ranking – Ein Vergleich anhand sieben verkehrsrelevanter Kriterien“ besser da, als so mancher Kritiker meint. Linz kommt im Landeshauptstädtevergleich mit St. Pölten und Innsbruck auf den dritten Platz und erreicht in der Wertung die Klassifizierung ´befriedigend´. „Die von Linz erreichte Punkteanzahl konnte gegenüber 2017, als der Landeshauptstädtevergleich von Greenpeace zum ersten Mal erschien, sogar verdoppelt werden“, ist Vizebürgermeister Markus Hein erfreut.

Nur Wien und Klagenfurt erreichten mehr Punkte. Überrascht hat allerdings das Ergebnis von Graz und Salzburg. Diesmal reichte es für sie in der Wertung „Radverkehr“ nur für ein „ausreichend“ und sie lagen sogar deutlich hinter Linz. Auf dem letzten Platz landete die burgenländische Landeshauptstadt Eisenstadt, berichtet Verkehrsreferent Hein: „Es ist gut, dass unsere Radinfrastruktur objektiv auch von außen bewertet wird. Diese Studie zeigt deutlich, dass die Infrastruktur besser ist, als so manch ortsansässiger Kritiker behauptet. Die Anstrengungen und Investitionen der letzten Jahre in meinem Ressort haben sich klar ersichtlich ausgezahlt.“

Hein kritisiert aber die bei der Bewertung des öffentlichen Verkehrs angewandte Methodik. Anstatt auf die für ganz Österreich erstellte ÖV-Güteklassenkarte zurückzugreifen, wählte Greenpeace ein eigenes Bewertungssystem. „Greenpeace hat hier die Anzahl der Linien pro 1.000 Einwohner als Kriterium herangezogen. Das ist nicht wirklich aussagekräftig. Besser wäre die ÖV-Güteklassenkarte gewesen. Diese verwendet unter vielen Kriterien die Anzahl der Haltestellen und deren Abdeckungsgrad. Auch das Fahrgastpotential der Linz Linien ist deutlich höher, als bei manchem vermeintlich besseren städtischen Verkehrsbetrieb. Mit den neuen Stadtbahnen, Obuslinien und Buslinien werden wir in unserer Heimatstadt auch das problematische Kapitel ‚Luftqualität‘ endlich in den Griff bekommen. Das ist nämlich das wirksamste Klima- und Luftgütepaket“, so Hein abschließend.

Hein: Altenbergerstraße wird verkehrsberuhigt aber sicher keine Begegnungszone

Altenbergerstraße erfüllt nicht die Kriterien für eine Begegnungszone


Die Altenbergerstraße in Urfahr wird, nachdem der Halbanschluss Universität fertiggestellt wurde, als Gemeindestraße vom Land übernommen. Die Gestaltungsplanungen sind bereits weitestgehend abgeschlossen und abgestimmt. Mit neuen Grüninseln, Verkehrslenkungsmaßnahmen und Verkehrslichtsignalanlagen soll der Straßenwiderstand für den Durchzugsverkehr erhöht werden. Eine Begegnungszone, so wie sich das die Linzer Grünen vorstellen, wird es sicher nicht geben. „Eine Begegnungszone muss gewisse Kriterien erfüllen. Beispielsweise ist eine entsprechende Fußgängerfrequenz nachzuweisen und es sollten auch entsprechende Ziele auf beiden Straßenseiten vorhanden sein“, erklärt Verkehrsreferent Vizebürgermeister Markus Hein. „Die Altenbergerstraße wäre ein sehr schlechtes Beispiel für eine Begegnungszone. Denn stadtauswärts verläuft auf der rechten Seite größtenteils der Gleiskörper der Straßenbahn und es gibt zudem sehr eingeschränkte Möglichkeiten zum Flanieren.“

Die beste Verkehrsberuhigung ist der Halbanschluss Universität. Damit wird der zur Universität führende Verkehr aus Salzburg über diesen gelenkt. Auch der Koglerweg wird entsprechend ausgebaut und ertüchtigt, sodass dieser die attraktivste Verbindung von Richtung Norden (A7) zur Universität bildet. Bereits in Treffling kann der Verkehr durch Leitsysteme über die Pragerstraße und den Koglerweg zur Universität entsprechend gelenkt werden. Hein merkt an: „Es werden auch über die Altenbergerstraße nach wie vor Regionalbusse fahren. Sie dient weiters für die umliegenden Siedlungen als Zubringerstraße, diese sollten durch komplett falsche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen nicht behindert werden. Die Grünen meinen zwar in ihrer Aussendung, dass der ÖV zu beschleunigen sei, mit ihrem Vorschlag, aus der Altenbergerstraße eine Begegnungszone zu machen, würden sie aber genau das Gegenteil bewirken.“

Hein will von Bundesregierung ÖPNV-Rettungsschirm nach deutschem Vorbild

‚Corona-Verluste‘ der Verkehrsbetriebe muss der Bund ausgleichen

In der Corona-Krise mussten heuer auch die Verkehrsdienstbetriebe, die den öffentlichen Personennahverkehr aufrechterhalten, empfindliche Einbußen hinnehmen. Die zurückgegangenen Fahrgastzahlen und die dadurch verminderten Fahrgeldeinnahmen lassen den ohnehin hohen Abgang weiter anschwellen. Corona-bedingt erwarten die Verkehrsbetriebe der Stadt Linz eine weitere Steigerung des Verlustes von bisher 35 Mio EURO um weitere 6 € Mio. Euro, berichtet Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Solche Verluste können weder die Städte noch die Verkehrsbetriebe alleine stemmen. Auch der dringend notwendige Ausbau wird ohne Unterstützung des Bundes langfristig nicht mehr möglich sein.“ Hein fordert daher von der türkis/grünen Bundesregierung die Schaffung eines ÖPNV-Rettungsschirmes nach deutschem Vorbild. Der Bund muss Verantwortung übernehmen und darf sich nicht vornehm aus dem Spiel zurückziehen und diese wichtige Daseinsvorsorge gefährden.“

Die deutsche Bundesregierung hat dieses Problem bereits erkannt. Damit der ÖPNV aufrechterhalten werden kann, wurde ein ÖPNV-Rettungsschirm installiert, der deren Verluste ausgleichen soll, berichtet Hein, der neidisch auf das Nachbarland blickt: „Die Vorarbeit, wie so ein Rettungsschirm für den ÖPNV in Österreich aussehen könnte, hat bereits die deutsche Bundesregierung geleistet. Auch die EU-Kommission hat diese Beihilfe für den deutschen öffentlichen Personennahverkehr bereits am 7. August 2020 genehmigt. „Die Bundesregierung muss zur Rettung des ÖPNV mehr Engagement zeigen, die entsprechenden Gelder bereitstellen und ein angemessenes Regelwerk mit den wichtigsten Stakeholdern wie Verkehrsverbünde, Länder, Städte- und Gemeindebünde ausarbeiten“, fordert Hein, der auch ankündigt, dass die Linzer Freiheitlichen eine entsprechende Resolution über den Linzer Gemeinderat an die Bundesregierung einbringen werden.

Hein: Neue Donaubrücke Linz – Die ersten Tragwerkteile reichen schon über die Donau

Erster Brückenbogen ist komplett und muss nur noch verschweißt werden
 
Nahezu täglich kann der Baufortschritt unserer Neuen Donaubrücke beobachtet werden. Das erste Tragwerk, das bereits in Endlage in Urfahr beim Gasthaus Lindbauer montiert wird, bietet seit heute einen neuen sehenswerten Höhepunkt. Es ragt bereits mehrere Meter über das Wasser in die Donau Richtung Linz hinein. Aber nicht nur am Tragwerk 1 sieht man, was sich täglich auf dem Vormontageplatz tut, auch beim zweiten Tragwerk ist seit heute der erste Bogen komplett und nur noch zu verschweißen, berichtet erfreut Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Besonders in den letzten Tagen konnten wir beobachten, unter welchem Hochdruck auf der Baustelle gearbeitet wird. Mit dem fertigen Brückenbogen lässt sich auch die Dimension dieser Brücke deutlich erkennen. Nachdem die restlichen Brückenböden, Haupt- und Querträger in Lage gebracht, verschweißt, und die Korrosionsschutzarbeiten abgeschlossen sind, können spätestens im Frühjahr die beiden am Montageplatz vormontierten Tragwerke eingeschwommen werden.“

Die Neue Donaubrücke Linz hat eine Länge von 400 Metern und eine maximale Breite von 33,7 Metern. Zwei Fahrspuren stehen für den Individualverkehr zur Verfügung. Entlang der Fahrbahnen ist jeweils ein Radweg und ein Gehweg vorgesehen. Die in der Mitte der Brücke verlaufende Gleistrasse für eine S-Bahn soll bis zu deren Fertigstellung als Fahrbahn für Busse dienen.

Statement von Vbgm Markus Hein zur gestrigen Aussendung der Radlobby OÖ

Radweg in der Stockhofstraße noch in Prüfung

„Tatsächlich läuft seitens der Stadt derzeit eine Prüfung betreffend Radverkehr in der Stockhofstraße. Im Zuge dieser Prüfung wurden zwei Varianten erarbeitet, wobei auch die Vorschläge der Radlobby berücksichtigt wurden. Variante eins sieht die Errichtung eines Mehrzweckstreifens vor, während Variante zwei von einer Lösung im Mischverkehr ausgeht. Die Kritik der Radlobby ist jedenfalls verfrüht, da hierzu noch keine endgültige Entscheidung getroffen wurde. Zudem ist die Behauptung, es handle sich bei der Stockhofstraße um eine ‚Raserstrecke‘ oder der Radverkehrs-Check der Stadt habe versagt, reiner Populismus, der einer sachlichen Diskussion nicht zuträglich ist. Fakt ist, dass überall dort, wo die Rahmenbedingungen es zulassen, der Radverkehr in Linz bestmöglich berücksichtigt wird. Dies beweist nicht nur der konsequente Ausbau von Radwegen, sondern auch die laufende Errichtung neuer Radabstellanlagen und Radservicestationen sowie eines städtischen Radverleihsystems.“

Hein freut sich über 20.000 km mit Diensträdern

Knapp 6.000 PKW-Fahrten konnten umweltfreundlich ersetzt werden

Seit Anfang Februar 2019 stehen für Magistrat und Ordnungsdienst der Stadt Linz im Neuen Rathaus fünf E-Bikes zur Verfügung. Mitte Juni 2020 wurde das erfolgreiche Company-eBike-System der Firma Movelo um weitere fünf E-Bikes im Alten Rathaus erweitert. “Unser Dienstradsystem wird derzeit von 148 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aktiv genutzt. Insgesamt konnten auf diese Weise schon über 20.400 Kilometer zurückgelegt werden. Insbesondere für kurze, innerstädtische Wege ist das Angebot sehr beliebt. Auch die neue Station im Innenhof des Alten Rathauses wird bereits sehr gut angenommen”, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

Der Verleih erfolgt mittels Handy-App, um den Mitarbeitern einen einfachen Zugang zu ermöglichen. „Bei über 1000 Verleihvorgängen kommen wir – dank einiger Langstreckenradler – auf eine durchschnittliche Kilometerleistung von ca. 20 km pro Leihe. Durch diesen Beitrag wird die umweltfreundliche Mobilität im öffentlichen Dienst gesteigert. So konnten knapp mögliche 6.000 PKW-Fahrten ersetzt werden. Tritt um Tritt beteiligt sich das Linzer Magistrat damit an der nachhaltigen Verkehrswende“, so Hein abschließend.

Hein: Mit dem geplanten 1-2-3-Ticket wird das Pferd von hinten aufgezäumt

Initiative ist zu begrüßen, aber ohne zusätzliche Kapazitäten im Ballungsraum sinnlos

Vizebürgermeister Hein, der politisch in Linz auch für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zuständig ist, begrüßt natürlich die geplante Harmonisierung der unterschiedlichen Tarifsysteme, die zudem auch für viele Menschen die Nutzung des öffentlichen Verkehrs viel günstiger werden lassen wird. Natürlich sind die Tarifstruktur und der Preis wichtige Aspekte für viele Fahrgäste. Es gibt aber noch ganz andere Hürden zu überwinden. „Das größte Problem sehe ich darin, dass wir beispielsweise in Linz während der Stoßzeiten keine Kapazitäten für zusätzliche Fahrgäste vorhanden sind! Schon heute – ich als regelmäßiger Fahrgast der Linz AG Linien kenne das selbst – ist es schwer Platz zu finden. Auch die engen Abstände unter den Fahrgästen lösen bei vielen Menschen ein Unbehagen aus. Zudem erreichen viele Menschen aus dem Umland ohne ihr eigenes Auto nicht einmal die Fahrzeuge unserer Linz AG Linien.“

Es wird natürlich Menschen geben, die an attraktiven ÖV-Achsen wohnen und auch ihr Arbeitsplatz gut angebunden ist. Diese sind die Profiteure des 1-2-3-Tickets. Diese werden auch zum Teil deutlich günstiger fahren als heute. Aber für den Rest, der weder an einer attraktiven ÖV-Achse wohnt, sein Arbeits- und Wohnort nur durch schlechte Taktung – wenn überhaupt – erreichbar ist, dem nutzt auch das billige ÖV-Ticket nicht, erklärt Hein: „Wenn ich zu meinem Arbeitsplatz drei Mal so lange brauche wie mit dem eigenen PKW, ist auch ein günstigeres Ticket kein Anreiz umsteigen zu wollen. Erst muss der ÖV schneller werden. Der Ansturm auf diesen unattraktiven Verbindungen wird ausbleiben. Wo der ÖV aber bereits sehr gut ausgebaut ist, sind zusätzliche Kapazitäten zu schaffen, denn für weitere Fahrgäste gibt es in der vorhandenen Infrastruktur keinen Platz mehr.“ Hein warnt davor, dass beim Ausbau die Städte überbleiben. Die können diese Kosten, weder für den Betrieb noch für den Ausbau alleine stemmen. Schon die bestehende Infrastruktur hinterlässt alleine in Linz ein Minus von mehr als 33 Mio. Euro. Es braucht daher ein neues Finanzierungskonzept, das mit dem Bund, den Ländern und den Städten zu verhandeln ist. Der öffentliche Verkehr verschlingt sowohl in der Errichtung, wie auch im Betrieb enorme Summen. „Wenn das 1-2-3-Ticket ein Erfolg werden soll. Wenn damit der Umstieg vom Auto in Richtung ÖV schmackhaft gemacht werden soll, dann sind auch die Hausaufgaben zu machen. Ansonsten droht eine riesige Steuergeldvernichtung, die nichts zur Entlastung der Verkehrssituation in Städten beigetragen hat.“