FP-Klitsch: Linzer Süden braucht Musik, Kultur und Open-Airs

Gemeinderatsantrag soll Kulturangebot in südlichen Stadtteilen stärken

Die städtischen Kulturhighlights 2024 nimmt die FP-Kultursprecherin, Gemeinderätin Ute Klitsch zum Anlass, auch für eine kulturelle Aufwertung der Stadtteile im Linzer Süden zu plädieren: „Während fast alle Veranstaltungen in der Linzer Innenstadt oder im Umfeld der Donau abgehalten werden, ist ein ansprechendes Kulturangebot südlich der Unionkreuzung eher rar gesät. Ein kulturelles Angebot sucht man – mit einigen wenigen Ausnahmen – in den Stadtteilen Bindermichl, Spallerhof, Neue Heimat, Auwiesen, Kleinmünchen, Ebelsberg, Solar-City und Pichling oft vergebens. Vor allem der Landschaftspark Bindermichl, der Haidgatternpark in der Neuen Heimat oder der Lunaplatz in der Solar-City würden sich ideal anbieten, um auch hier beispielsweise Konzertformaten eine ansprechende Bühne zu bieten. Ich werde daher in der kommenden Sitzung des Linzer Gemeinderats am 27. Juni den Antrag einbringen, ein speziell auf die Stadtteile des Linzer Südens abgestimmtes Kulturprogramm zu erarbeiten und ehestmöglich umzusetzen“, kündigt Klitsch an.

Klitsch verweist darauf, der heurige Kulturschwerpunkt der Stadt Linz zwar ein außerordentlich bereits Spektrum anbietet, sich aber auf den Stadtkern beschränkt. Neben Klassikern wie Pflasterspektakel, dem Krone-Fest und Musikpavillon-Open-Airs gibt es auch wieder die traditionellen Blasmusikkonzerte am Hauptplatz, im Donaupark und im Volksgarten, sowie die Klangzeit Altstadt, das Gratis-Open-Air-Konzert anlässlich Bruckners 200. Geburtstag und vieles mehr. Da wären Veranstaltungsformate dabei, die für Klitsch auch im Linzer Süden eine dankbare Bühne finden könnten: „Die Bevölkerung aus dem Linzer Süden bekäme bei Annahme meines Antrags noch mehr Lebensqualität und zudem die Möglichkeit ohne Konsumzwang am gesellschaftlichen Leben im eigenen Stadtteil teilzuhaben und so auch bessere soziale Kontakte in der Nachbarschaft zu pflegen. Insbesondere die Linzer Musikszene könnte wiederum von zusätzliche Auftrittsmöglichkeiten profitieren“, so Klitsch abschließend.

Raml/Danner: „Modernisierung Busterminal“ wird endlich Realität

GR-Antrag der FPÖ wird umgesetzt: „Ein Gewinn für die Sicherheit, umweltbewusste Mobilität und Aufenthaltsqualität“

„Unsere Beharrlichkeit macht sich bezahlt. Nach mehreren Jahren voller Verhandlungen wird das Projekt zur Modernisierung des Linzer Busterminals nun endlich Realität. Das ist ein Gewinn für die Sicherheit, die umweltbewusste Mobilität und die Aufenthaltsqualität im Bahnhofsviertel als eine unserer zentralen städtischen Drehscheiben“, zeigen sich FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und Innenstadt-Gemeinderat der FPÖ Mag. Manuel Danner über die heute medial bekanntgewordene Einigung über die Finanzierung erfreut.

Der notwendige Beschluss soll in der GR-Sitzung am 27. Juni gefasst werden, wofür eine 2/3-Mehrheit notwendig ist. „Wir werden das klarerweise mittragen und appellieren auch an alle anderen Fraktionen, dieses wichtige Projekt zu unterstützen“, betont Raml und weist als Sicherheitsstadtrat einmal mehr auf die gewachsenen Konflikte hin: „Das subjektive Sicherheitsgefühl ist am Bahnhof ein Problem und soll durch die Sanierung und eine bessere Überwachung verbessert werden. So werden derzeit etwa einige Wartekojen von Obdachlosen belegt, was Fahrgäste verständlicher massiv stört. Beides soll künftig mit baulichen Adaptierungen und eigenem Sicherheitspersonal geändert werden.“

Die FPÖ hatte erst in der vergangenen GR-Sitzung am 23. Mai beantragt, dass dem Gemeinderat zeitnah die Finanzierungsvereinbarung zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Denn auf Landesebene ist der nötige Beschluss bereits vor dem Sommer 2023 gefasst worden. „Es ist erfreulich, dass unserem Antrag bereits in der darauffolgenden Sitzung entsprochen wird. Ich bin mir sicher, dass wir damit einen großen Mehrwert für unsere Heimatstadt Linz schaffen“, ist GR Danner überzeugt.

Statement von FP-Malesevic: Die ersten Pläne zur Errichtung des Gölsdorf Areals sind begrüßenswert. Die Einbindung der Anrainer und der örtlichen Bevölkerung liegt im Interesse aller Beteiligten.

Zeljko Malesevic, Ortsparteiobmann der FPÖ im Franckviertel, begrüßt die kürzlich vorgestellten Pläne zur Entwicklung des Gölsdorf Areals auf dem ehemaligen ÖBB-Wohnareal: „Von Beginn an haben wir dafür plädiert, dass die städtische Genossenschaft GWG in dieses Wohnprojekt eingebunden wird. Erfreulicherweise hat sich die GWG ein Drittel der Arealfläche gesichert, was den sozialen Wohnbau sicherstellt. Da im Franckviertel überwiegend Arbeiterfamilien leben, ist es essentiell, eine Explosion der Immobilienpreise zu verhindern.“


Malesevic, der selbst jahrelang in dieser Wohnsiedlung lebte, versteht die Ausgangslage genau: „Trotz Kritik an der Neuerrichtung und Forderungen nach einer Sanierung der bestehenden Häuser unterstütze ich die Neubaupläne aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen. Eine Sanierung wäre äußerst aufwändig und mit enormen Kosten verbunden, die wahrscheinlich die Neubaukosten übersteigen und somit zu höheren Mietpreisen führen würden. Es ist unerlässlich, dass die Anrainer weiterhin aktiv in das Projekt eingebunden werden, was im besten Interesse aller Franckviertler und der beteiligten Projektträger liegt.“

FP-Sicherheitsstadtrat Raml: Linz braucht eine neue Integrationsstrategie!

Erstmals auch in Linz mehr muslimische als christliche Pflichtschüler

Im Schuljahr 2017/18 zählte man an den Linzer Pflichtschulen noch 4861 Kinder und Jugendliche mit römisch-katholischem Religionsbekenntnis gegenüber 4205 muslimischen Schülern. Sechs Jahre später haben sich die Zahlen völlig gedreht: Auf 4821 Muslime kommen lediglich noch 4150 Katholiken, berichtet heute die Kronen Zeitung. Die Zahlen zur religiösen Zusammensetzung der Pflichtschüler in Linz können nur diejenigen überraschen, die in den vergangenen Jahren die Augen verschlossen hatten. Die FPÖ hat schon lange auf diese Entwicklungen hingewiesen und forderte in der Vergangenheit und natürlich auch weiterhin konsequente Maßnahmen in der Integrations-, Bildungs- und letztlich auch in der Asylpolitik. Die demographische Entwicklung ist die logische Folge einer Politik, die den Kopf in den Sand steckt und irgendwann feststellen muss, dass die Dinge außer Kontrolle geraten sind.

FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml dazu: „Es ist eine grundsätzliche Aufgabe der Politik, für Balance und Ausgleich in der Bevölkerung zu sorgen. Der unkontrollierte Zuzug von Migranten gefährdet die Stabilität der Gesellschaft, führt zu Ghetto-Bildungen und – wie sich zeigt – zu einer völlig entgleisten Situation in vielen unserer Schulen. Die Leidtragenden daran sind die Kinder. Hier dürfen wir nicht länger wegsehen.“

Der Linzer FP-Chef fordert überfällige städtische Maßnahmen: „Was wir heute an den Schulen sehen, das werden wir bald auch in der Gesamtbevölkerung feststellen: Die Balance unserer Gesellschaft ist verloren gegangen – wir gehen sehenden Auges in eine Zukunft, in der unsere Werte und die Stabilität unserer Heimatstadt gefährdet und täglich auf dem Prüfstand stehen werden. Das können wir uns nicht wünschen! Wir brauchen eine völlig neue städtische Integrationsstrategie, die sich den realen Problemen stellt und nicht nur ständig Vielfalt feiert.“

Sicherheitsstadtrat Raml nennt drei freiheitliche Forderungen, um diese Missstände zu beheben:

– Städtische Sozialleistungen, insbesondere der Aktivpass, sollen an erfolgreiche Integrationsleistungen geknüpft werden.
– Eine langjährige Forderung der FPÖ ist die Deutschpflicht am Pausenhof und in Jugendzentren, um die Sprachkompetenz der Schüler zu verbessern und die Integration zu unterstützen.
– Intensivere Deutschkurse und die Vermittlung österreichischer Werte, um die Integration zu fördern.

Außerdem weist Stadtrat Raml auf die außerordentlich hohe Relevanz des Religionsunterrichtes hin: „Ich bekenne mich klar zum katholischen und konfessionellen Religionsunterricht. Die besondere Verantwortung der Schulaufsicht in diesem Bereich kann gar nicht überschätzt werden. Die Ausbildung islamischer Religionslehrer und auch die Ausübung des islamischen Religionsunterrichtes muss streng kontrolliert werden. Religionsunterricht muss demokratie- und wertefördernd sein und darf nicht zu einer Desintegration einzelner Gruppen im Land führen. Was wir derzeit erleben, ist eine laufende und eskalierende Radikalisierung von sehr häufig muslimischen Kindern und Jugendlichen, die uns völlig außer Kontrolle gerät. Was an den Schulen und im Bildungssystem insgesamt beginnt, endet immer häufiger im Gerichtssaal, wo wir alle dann Zeugen erschütternder Gewalttaten werden, denen wir kaum etwas entgegenzusetzen haben.“

Die FPÖ wird weiterhin für eine starke und nachhaltige Integrationspolitik kämpfen, die die Interessen der einheimischen Bevölkerung und die Stabilität des Landes in den Mittelpunkt stellt. Es ist höchste Zeit, dass in diesen Bereichen endlich verantwortungsvoll und zukunftsorientiert gehandelt wird.

FP-Gesundheitsstadtrat Raml kritisiert 100-Kassenstellen-Schwindel

Von 17 für Oberösterreich angekündigten neuen Kassenstellen ist keine besetzt – Attraktive Tarifverträge sind wichtiger als Einmalzahlungen

Angesichts des anhaltenden Ärztemangels bei Allgemeinmedizinern findet der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml deutliche Worte: „Das Placeboprojekt der Bundesregierung von 100 neuen Kassenstellen im Superwahljahr entwickelt sich zu genau dem Rohrkrepierer, vor dem ich als Gesundheitsstadtrat von Anfang an gewarnt habe. Die Schaffung neuer Kassenstellen nützt niemandem etwas, wenn die Attraktivität dieser Stellen nicht erhöht wird und sie in der Folge genau so unbesetzt bleiben wie die Dutzenden anderen Kassenstellen in Oberösterreich und Linz.“

Auch der 100.000-Euro-Startbonus der ÖGK entfalte bisher keine erkennbare Wirkung, denn für die damit dotierten Stellen gibt es offensichtlich nicht die zunächst avisierten Bewerber, erläutert Raml: „Die bisherigen Einmalzahlungs- und Bonusschmähs sind genau das: wohlklingende Schlagworte, die sich gut in Zeitungsüberschriften machen, aber in der Praxis völlig wirkungslos sind.“

Der Gesundheitsstadtrat wendet sich an die beteiligten Akteure: „Ich ersuche alle infrage kommenden Mediziner, sich ernsthaft mit einer Bewerbung für eine der offenen Linzer Kassenstellen auseinanderzusetzen. Unser Gesundheitssystem und die Bürger unserer Stadt sind auf Sie angewiesen. Gleichzeitig mahne ich die ÖGK-Verantwortlichen dazu, noch mehr zu tun, um die offenen Kassenstellen durch lukrative Vergütungen attraktiver zu machen. Über Jahrzehnte hinweg waren die Arbeits- und Tarifbedingungen von Kassenstellen offensichtlich so ansprechend, dass es bis vor wenigen Jahren regelmäßig viele Bewerber für einen einzigen Kassenvertrag gab. Dort müssen wir wieder hin, attraktive Tarifverträge und Entbürokratisierung sind wichtiger als Einmalzahlungen.“

Raml/Malesevic: Steigende Schulsuspendierungen in Linz erfordern dringende Maßnahmen

Die meisten Schulsuspendierungen in Linz fanden in Schulen mit einem hohen Anteil von Schülern mit nicht-deutscher Muttersprache (NDMS) statt. Im Schuljahr 2022/23 gab es insgesamt 141 Schulsuspendierungen in Linz. Im ersten Semester des laufenden Schuljahrs bereits 108 Suspendierungen!

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zeigt alarmierende Details zu Schulsuspendierungen in Linz auf: „Die Schulsuspendierungen in den Linzer Schulen steigen kontinuierlich. Eine Suspendierung sollte immer die ultima ratio sein, und deswegen beunruhigen mich die Zahlen sehr. Die Politik muss der Realität endlich ins Auge sehen und erkennen, dass wir ein ernsthaftes Problem haben. Die Ursachen sind freilich vielschichtig, aber der häufigste Suspendierungsgrund war körperliche Gewalt gegen Schüler und/oder Lehrer. Besonders auffallend ist, dass in Schulen mit den meisten Schülern mit nicht-deutscher Muttersprache auch die meisten Suspendierungen ausgesprochen wurden. Diese Fakten unterstreichen unsere langjährigen Warnungen, dass Linz ein Integrationsproblem hat. Die Stadt muss daher in der bisherigen Integrationspolitik umdenken und eine völlig neue Integrationsstrategie ausarbeiten“, so der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Michael Raml.

Zeljko Malesevic, der FP-Integrationssprecher, teilt die Meinung des besorgten Sicherheitsstadtrats: „Die unkontrollierte Zuwanderung der letzten Jahre stellt uns vor viele Herausforderungen. Eine davon ist auch die steigende Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen. Das betrifft in erster Linie die Linzer Schulen und das Lehrpersonal. Es ist nicht zu übersehen, dass die meisten Suspendierungen in Schulen stattfanden, in denen der Anteil der Schüler mit NDMS enorm groß ist. Es wäre fahrlässig, diese Korrelation zu übersehen. Wir brauchen neben einer neuen städtischen Integrationsstrategie auch neue pädagogische Zugänge und Lösungsansätze, die von Experten und Pädagogen ausgearbeitet werden sollen“, fordert Malesevic.

Tabellarische Übersicht der Schulen mit den meisten Suspendierungen im SJ 2022/23.
Schule Suspendierungen* Anteil der Schüler mit NDMS
MS 11 (Diesterwegschule) 15 91,2 %
MS 3 (Stelzhamerschule) 13 89,7 %
MS 10 (Löwenfeldschule) 8 94,2 %
MS 12 (Harbachschule) 6 81,7 %
PTS Urfahr 6 84,8 %
MS 27 (Bertha-von-Suttner-Schule) 4 65,3 %


FPÖ-Stadtrat Raml zum EU-Wahlergebnis: Linzer wünschen sich Kursänderung in Migrations- und Klimapolitik

Freiheitliche erreichen bei EU-Wahl in der Landeshauptstadt zweiten Platz

In Linz eroberte die FPÖ bei der EU-Wahl mit fast 22% klar den zweiten Platz und über 7 % Stimmenzuwachs im Vergleich zur EU-Wahl 2019. Für FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml ist das ein deutliches Signal und Motivation für die kommenden Wahlen: „Das starke freiheitliche Ergebnis in Linz beweist, dass sich die Linzer von der EU eine andere Migrations- und Klimapolitik wünschen. Gerade Städte wie Linz sind mit den Problemen und Auswirkungen illegaler Zuwanderung konfrontiert. Die verfehlte Klima- und Energiepolitik mit immer mehr Vorgaben und Bürokratie gefährdet Linz als Industriestadt mit tausenden Arbeitsplätzen und belastet die Linzer mit einer historischen Inflation und Teuerung. Dafür wurde den verantwortlichen Parteien die Rechnung präsentiert. Ich bin überzeugt, die Wähler sehnen sich nach einer politischen Veränderung auf allen Ebenen. Der hohe Zuspruch motiviert mich und die Linzer Freiheitlichen für unsere Arbeit in der Stadt Linz.“

FP-Raml: Mutter eines Schülers bringt es auf den Punkt – Das ist ein Kniefall vor dem Islam!

Neuer Vorfall an einer Linzer Volksschule: Mathe-Test wegen Ramadan verschoben – Bildungsdirektion gefordert

Im Gegensatz zur Linzer SPÖ zeigt der freiheitliche Stadtparteiobmann Dr. Michael Raml kein Verständnis für die Verschiebung eines Mathe-Tests wegen des Ramadans an einer Linzer Volksschule: „Die betroffene Mutter hat absolut recht. Es handelt sich hierbei um eine falsch verstandene und irreführende Toleranz. Den betroffenen Eltern kann ich nur zustimmen: Es ist ein Kniefall vor dem Islam“, so Raml.

 
Raml nimmt die Bildungsdirektion in die Pflicht: „Wir haben in Österreich gesetzlich geregelte Feiertage, und in den Genuss dieser kommen alle hier wohnenden Menschen, unabhängig von ihrer Religion. Nicht nur muslimische Bürger, sondern auch christlich-orthodoxe, buddhistische und hinduistische Bürger leben in diesem Land. Sollen jetzt die Schulen Tests und Schulstunden wegen jedes religiösen Feiertags verschieben können?“, fragt der freiheitliche Stadtrat und fordert die Bildungsdirektion auf, solche Vorgänge künftig zu unterbinden.

SPÖ Linz entwickelt sich in eine besorgniserregende Richtung


Scharfe Kritik übt Dr. Michael Raml an der Linzer SPÖ: „Die Äußerung von SPÖ-Stadtrat Dietmar Prammer, dass diese Entscheidung eine gute und richtige war, zeigt einmal mehr, in welche Richtung sich die SPÖ entwickelt. Wenn die SPÖ der Meinung ist, ihre Wahlverluste durch Liebäugeln mit islamischen Vereinen kompensieren zu können, dann verabschiedet sie sich damit noch weiter von ihren ehemaligen Wählern. Die FPÖ bietet diesen als einzige soziale Heimatpartei eine neue Heimat!“

FP-Klitsch: Fördermittel sollen stärker an Besucherzahlen geknüpft werden

Freiheitliche fordern mehr Transparenz und Fairness bei den Kultursubventionen

Die Ankündigung, dass die Stadt Linz ein Theaterpaket im Wert von 250.000 Euro schnürt, findet bei den Linzer Freiheitlichen Verständnis: „Wir verstehen die Sorgen und die Finanznot der Linzer Privattheater. Alle Einrichtungen kämpfen mit steigenden Kosten und, Hand aufs Herz, auch die Corona-Pandemie und die Lockdowns haben tiefe Spuren hinterlassen, die noch nicht überwunden sind“, erklärt Ute Klitsch, freiheitliche Kultursprecherin, die Position ihrer Partei.

Klitsch merkt aber an, dass die Freiheitlichen mehr Transparenz und Fairness bei der Verteilung der Kultursubventionen erwarten: „Die meisten Privattheater verfügen über ähnliche Voraussetzungen: rund 100 Sitzplätze sowie ähnliche Eintrittspreise und Betriebskosten. Bei Theatern, die ihr Kulturprogramm häufig wechseln, fallen natürlich höhere Kosten für neue Kostüme und Requisiten an. Wir können uns jedoch nicht dem Eindruck entziehen, dass manche Privattheater in den letzten Jahren massiv subventioniert wurden, während andere, die vielleicht politisch nicht so gut vernetzt sind, weniger berücksichtigt wurden. Das darf nicht sein und soll sich künftig ändern. Bei der Vergabe der Fördermittel sollten die Besucherzahlen stärker berücksichtigt werden. Davon hängt auch unsere Unterstützung für das geplante Kulturpaket ab“, so Klitsch.   

GR Danner: Besorgniserregender KoA-Bericht über Linzer Seniorenzentren

„Dieser sanierungs- und reformbedürftige Zustand ist alarmierend. Auch wenn bereits einige Schritte in die Wege geleitet und zentrale Probleme erkannt wurden, steht der Bereich nicht nur aufgrund des Personalmangels, sondern vor allem wegen des hohen Investitionsbedarfs vor großen Herausforderungen. Wir fordern eine rasche und konsequente Abarbeitung der Mängel, um eine qualitativ hochwertige Pflege sicherzustellen und auch das Personal bei ihrer wertvollen Arbeit zu unterstützen“, kommentiert FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner, stv. Vorsitzender des Linzer Kontrollausschusses, den heute medial bekanntgewordenen KoA-Bericht über die Seniorenzentren Linz GmbH (SZL).

Danner betont in diesem Zusammenhang, dass „zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Versorgung in Linz rasch an umfassenden Lösungskonzepten“ zu arbeiten ist: „Beim Durchlesen des Berichts fragt man sich schon, warum die Probleme nicht schon früher erkannt und ernsthaft versucht wurde, diese zu lösen. Denn das führt nun letztlich zu höheren Kosten und größerem Aufwand.“
„Der Bericht muss jedenfalls auch dem SZL-Aufsichtsrat zur Verfügung gestellt werden – natürlich unter Wahrung der Vertraulichkeit“, fordert GR Danner. „Insbesondere die Infrastruktur der Linzer Seniorenzentren muss möglichst rasch, effizient und bedarfsgerecht in einen ordentlichen und akzeptablen Zustand gebracht wird. Dazu ist es unabdingbar, alle beteiligten Organe unmittelbar einzubinden.“