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Raml/Danner: „Modernisierung Busterminal“ wird endlich Realität

GR-Antrag der FPÖ wird umgesetzt: „Ein Gewinn für die Sicherheit, umweltbewusste Mobilität und Aufenthaltsqualität“

„Unsere Beharrlichkeit macht sich bezahlt. Nach mehreren Jahren voller Verhandlungen wird das Projekt zur Modernisierung des Linzer Busterminals nun endlich Realität. Das ist ein Gewinn für die Sicherheit, die umweltbewusste Mobilität und die Aufenthaltsqualität im Bahnhofsviertel als eine unserer zentralen städtischen Drehscheiben“, zeigen sich FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und Innenstadt-Gemeinderat der FPÖ Mag. Manuel Danner über die heute medial bekanntgewordene Einigung über die Finanzierung erfreut.

Der notwendige Beschluss soll in der GR-Sitzung am 27. Juni gefasst werden, wofür eine 2/3-Mehrheit notwendig ist. „Wir werden das klarerweise mittragen und appellieren auch an alle anderen Fraktionen, dieses wichtige Projekt zu unterstützen“, betont Raml und weist als Sicherheitsstadtrat einmal mehr auf die gewachsenen Konflikte hin: „Das subjektive Sicherheitsgefühl ist am Bahnhof ein Problem und soll durch die Sanierung und eine bessere Überwachung verbessert werden. So werden derzeit etwa einige Wartekojen von Obdachlosen belegt, was Fahrgäste verständlicher massiv stört. Beides soll künftig mit baulichen Adaptierungen und eigenem Sicherheitspersonal geändert werden.“

Die FPÖ hatte erst in der vergangenen GR-Sitzung am 23. Mai beantragt, dass dem Gemeinderat zeitnah die Finanzierungsvereinbarung zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Denn auf Landesebene ist der nötige Beschluss bereits vor dem Sommer 2023 gefasst worden. „Es ist erfreulich, dass unserem Antrag bereits in der darauffolgenden Sitzung entsprochen wird. Ich bin mir sicher, dass wir damit einen großen Mehrwert für unsere Heimatstadt Linz schaffen“, ist GR Danner überzeugt.

Danner: Finanzierung für „Modernisierung Busterminal“ noch vor Sommer sicherstellen

FPÖ-Antrag in letzter GR-Sitzung einstimmig Finanzausschuss zugewiesen

„Die Finanzierungsvereinbarung von Stadtseite muss in unserer Juni-Sitzung beschlossen werden, ansonsten wird sich die Realisierung auf 2026 verschieben. Das wäre ein weiteres verlorenes Jahr zulasten der Linzer, der umweltbewussten Mobilität und der Sicherheit am Bahnhofsviertel. Wir nehmen Bürgermeister Luger beim Wort, dass die kommenden Wochen dafür genutzt werden, die letzten Details zu klären. Für uns ist klar: Die Modernisierung des Busterminals darf keinen Tag länger aufgeschoben werden“, sagt FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner im Anschluss der kürzlichen Debatte im Linzer Gemeinderat über den FPÖ-Antrag für die Neugestaltung des Linzer Busterminals.

Im Antrag der Freiheitlichen wird die Linzer Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl aufgefordert, dem Gemeinderat zeitnah die notwendige Finanzierungsvereinbarung zur Beschlussfassung vorzulegen. Dieser wurde einstimmig dem Ausschuss für Finanzen zugewiesen, der das nächste Mal am 18. Juni tagen wird. „Wir werden darauf beharren, dieses zentrale Projekt prioritär zu behandeln. Es wird mittlerweile seit Jahren verhandelt. Die Ziellinie ist bereits in Sichtweite. Nun gehört der Sack zugemacht“, betont GR Danner, dass die Mittel in dieses Projekt goldrichtig investiert sind. „Wir erhöhen damit die Sicherheit, attraktiveren den öffentlichen Verkehr und verbessern die Aufenthaltsqualität rund um das Bahnhofsviertel.“

Die aktuellen Pläne sehen eine Kostenteilung zwischen dem Land Oberösterreich und der Stadt Linz vor. Bei den Errichtungskosten hätte die Stadt einen gedeckelten Anteil im Ausmaß von 25 Prozent der prognostizierten Kosten zu leisten, rund 1,7 Millionen Euro, der auf einen Rückzahlungszeitraum von zehn Jahren erstreckt wird, also rund 170.000 Euro pro Jahr. Zusätzlich würde das Land die Hauptverantwortung für die laufende Erhaltung und Wartung übernehmen, wofür die Stadt Linz einen anteilsmäßigen Beitrag zu leisten hätte. Von Landesseite wurde die Finanzierungsvereinbarung bereits im Juni 2023 einstimmig im Oö. Landtag beschlossen.

Raml/Danner: Nagelprobe über Projekt „Modernisierung Busterminal“ im nächsten GR

„Die Neugestaltung des Busterminals darf keinen Tag länger aufgeschoben werden. Mit dem Projekt wird nicht nur die Aufenthaltsqualität sowie die Sicherheit im Bahnhofsareal erhöht, sondern auch die Infrastruktur am zentralen Linzer ÖV-Knoten modernisiert. Deshalb haben wir einen Antrag eingebracht, wonach die Finanzreferentin aufgefordert wird, dem Gemeinderat endlich die Finanzierungsvereinbarung zur Beschlussfassung vorzulegen“, setzt sich FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner mit Nachdruck für die Modernisierung und Neugestaltung des Linzer Busterminals ein.
„Damit sorgen wir für die entscheidende Nagelprobe. Wir hoffen auf einen breiten Schulterschluss, damit dieses wichtige Projekt für mehr Sicherheit, attraktiveren öffentlichen Verkehr und somit für umweltbewusste Mobilität rasch realisiert werden kann“, ergänzt GR Danner.


Der Oö. Landtag hat bereits in seiner Sitzung am 15. Juni 2023 einstimmig (neben FPÖ auch ÖVP, SPÖ, Grüne, Neos und MFG) die finanzielle Mehrjahresverpflichtung des Landes im Ausmaß von rund 6,8 Millionen Euro inklusive der bereits ausverhandelten Rahmenbedingungen sowie einer Neuordnung der Betriebs- und Instandhaltungsarbeiten beschlossen. „Der Beschluss vonseiten der Stadt ist nach wie vor offen. Damit möglichst rasch mit der Realisierung begonnen werden kann, muss Linz diesen endlich nachholen“, fordert GR Danner.


In diesem Zusammenhang weist Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml auf das kürzlich präsentierte Gemeinde-Hilfspaket des Landes OÖ hin, bei dem die Stadt Linz zusätzlich 3,4 Mio. Euro erhalten soll: „Oberste Priorität müssen wichtige Projekte in die Sicherheit und Infrastruktur mit konkretem Mehrwert haben, eben wie die Modernisierung des Busterminals.“

StR Raml unterstreicht die Dringlichkeit der Sanierung aufgrund untragbarer Zustände am Busterminal: „Zahlreiche Wartekojen sind durch Obdachlose belegt, das soll durch bauliche Maßnahmen verhindert werden. Auch die Kriminalität ist am Bahnhof ein Problem.“


Laut den bisher stattgefundenen Verhandlungen hätte die Stadt Linz einen Zuschuss im Ausmaß von 1,7 Millionen Euro zu tragen. Dieser ist gedeckelt und wird auf einen Rückzahlungszeitraum von zehn Jahre erstreckt. Es handelt sich also um jährliche Kosten für den Umbau von rund 170.000 Euro. Zusätzlich würde man sich die laufenden Kosten für den Betriebsaufwand aufteilen, worin nun auch ein Sicherheitsdienst enthalten sein soll. „Je länger man den Beschluss hinauszögert, desto teurer kommt uns das Projekt zu stehen. Es muss der Stadt auch wert sein, einen finanziellen Beitrag zum Betrieb zu leisten, insbesondere zum Sicherheitsdienst. Damit wird endlich für die Einhaltung der Ordnung gesorgt“, warnt GR Danner abschließend vor einer „teuren Verzögerung“.

FP-Stadtrat Raml zu Gemeinde-Hilfspaket: Investitionen in Sicherheit sind immer gut angelegt!

Stadt soll Geld für neue Projekte verwenden und nicht im Verwaltungsapparat versickern lassen

Die Stadt Linz erhält aus dem heute präsentierten Gemeinde-Hilfspaket des Landes 3,4 Millionen Euro. Der Linzer FP-Chef Stadtrat Dr. Michael Raml will dieses Geld für neue Projekte verwenden. Er warnt davor, dass diese Finanzspritze ansonsten im Verwaltungsapparat zu versickern droht oder für linke Träumereien verschwendet wird. „Die Linzer sollen einen konkreten Mehrwert bekommen. Beispielsweise wartet der Busterminal am Hauptbahnhof schon viel zu lange auf die dringend notwendige Sanierung, weil die Stadt die Finanzierungsvereinbarung mit dem Land noch immer nicht abgeschlossen hat. Natürlich spielt hier das Geld eine maßgebliche Rolle, die Mittel wären jetzt aber durch das Hilfspaket verfügbar. Investitionen in Sicherheit sind immer gut angelegt“, so der Sicherheitsstadtrat.

Raml/Danner zu Linzer Busterminal: „Endlich Nägel mit Köpfen machen“

FPÖ kündigt für GR-Sitzung Dringlichkeitsantrag zur Finanzierung des Projekts „Modernisierung Linzer Busterminal“ an

„Der Zustand am Busterminal ist teils besorgniserregend. Nicht umsonst drängen seit geraumer Zeit auch wir auf Verbesserungen. Ganz offensichtlich sind sich mittlerweile alle Verantwortlichen auf Stadt- und Landesebene einig, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Das wichtige Projekt zur Modernisierung des Busterminals darf deshalb keinen Tag länger aufgeschoben werden. Hier muss man endlich Nägel mit Köpfen machen“, kündigt Innenstadt-Gemeinderat Mag. Manuel Danner einen Dringlichkeitsantrag für die bevorstehende Sitzung des Linzer Gemeinderates an. Darin fordert die FPÖ Finanzreferentin Vzbgm. Tina Blöchl auf, zeitnah die notwendige Finanzierungsvereinbarung mit dem Land Oberösterreich vorzulegen. „Mit der Modernisierung werden am zentralen Linzer ÖV-Knoten nicht nur hygienische sowie sicherheitsrelevante Missstände beseitigt. Das Projekt wird den öffentlichen Verkehr in Linz insgesamt attraktivieren.“

„Von Landesseite ist die Finanzierung bereits zugesichert“, berichtet Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. Der Oö. Landtag hat bereits in seiner Sitzung am 15. Juni 2023 einstimmig die finanzielle Mehrjahresverpflichtung beschlossen. Damit wurden neben den voraussichtlichen Kosten in Höhe von rund 6,8 Millionen Euro auch die Neuordnung der Betriebs- und Instandhaltungsarbeiten genehmigt. „Nun muss auch die Stadt Linz rasch ihrer Verantwortung nachkommen.“

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml betont die Dringlichkeit der Sanierung aufgrund untragbarer Zustände am Busterminal. Zahlreiche Wartekojen sind durch Obdachlose belegt, das soll durch bauliche Maßnahmen verhindert werden. Laut den bisher stattgefundenen Verhandlungen hätte die Stadt Linz einen Zuschuss im Ausmaß von 1,7 Millionen Euro zu tragen. Dieser ist gedeckelt und wir auf einen Rückzahlungszeitraum auf zehn Jahre erstreckt. „Wir sprechen hier also von jährlichen Kosten für den Umbau von rund 170.000 Euro. Auch der zusätzliche Betriebsaufwand sollte der Stadt Linz wert sein. Mit einem eigenen Sicherheitsdienst kann nämlich neben dem Busterminal selbst auch im maßnahmenbedürftigen Radkeller für die Einhaltung der Ordnung gesorgt werden“, so FP-Sicherheitsstadtrat Raml.

„Insgesamt handelt es sich dabei um einen Betrag, der trotz der angespannten finanziellen Situation der Stadt Linz gerechtfertigt und verhältnismäßig ist. Denn damit schafft man in vielerlei Hinsicht einen großen Mehrwert für alle Linzer: Mit der Investition wird der öffentliche Nahverkehr unmittelbar attraktiver und moderner. Zudem wird die Aufenthalts- und Lebensqualität rund um das Areal des Linzer Hauptbahnhofes spürbar verbessert“, so Stadtrat Raml und GR Danner abschließend.