Schlagwort: Parkplätze

FP-Matsche: Freiheitliche Anfrage an Vbgm Hajart soll Klarheit zu Parkplatz-Streichung bringen

Autofahrermobbing muss ein Ende haben

Die vom zuständigen Vizebürgermeister Martin Hajart forcierte Parkplatzstreichung und PKW-Verdrängung sorgt schon seit Monaten für großen Unmut bei den Linzer Innenstadtbewohnern. Einerseits, weil nicht klar ist, wie sich die innerstädtische Parkplatzsituation weiterentwickelt. Andererseits, weil der zuständige Referent den Anrainern keine Alternativen anbietet. Die Linzer FPÖ hat daher für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag eine umfangreiche Anfrage an Verkehrsreferent Martin Hajart eingebracht. „Unsere Anfrage soll den Bürgern Klarheit bringen. Wir wollen wissen, wie viele Parkplätze seit 2021 in der Innenstadt gestrichen wurden und worauf sich die Linzer noch einstellen müssen. Welche Streichungen plant der Verkehrsreferent etwa noch für die Zukunft? Dazu wollen wir auch wissen, ob Maßnahmen geplant sind, um den Bedarf an Parkflächen in der Innenstadt künftig decken zu können?“, erklärt der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Aus Sicht der Freiheitlichen ist diese Anfrage enorm wichtig. Die Innenstadtbewohner müssen endlich die Klarheit bekommen, was in ihrem Stadtteil verkehrstechnisch überhaupt geplant ist: „Was die Bürger von Martin Hajart sicher nicht hören wollen, sind irgendwelche Luftschlösser. Etwa die von ihm geforderten Tiefgaragen für die Innenstadt, die immense Kosten für Autofahrer mit sich bringen würden. Für uns ist klar: Autofahren ist kein Verbrechen! Das Autofahrermobbing von ÖVP, SPÖ und Grünen muss ein Ende haben“, so Matsche. 

GR Danner: Besser ein durchdachtes Innenstadtkonzept statt voreiligen Straßensperren!

FPÖ kritisiert kurzsichtige und eigenmächtige Verkehrspolitik des Linzer ÖVP-Verkehrsreferenten

„Alle Linzer Regierungsparteien haben sich auf die Erstellung eines breit aufgestellten Innenstadtkonzepts geeinigt. Es ist legitim, dass dazu Vorschläge zur Diskussion gestellt werden. Mit der heute angekündigten eigenmächtigen Verordnung von Verkehrsmaßnahmen torpediert Hajart aber das gesamte Vorhaben“, kritisiert GR Danner die erneuten Schnellschüsse des ÖVP-Verkehrsreferenten und fordert, „besser einen durchdachten Plan für die gesamte Innenstadt umzusetzen, als unüberlegt einzelne Straßen und Parkplätzen zu sperren, nur um plakative Überschriften zu provozieren.“


„Was ist mit der einspurigen Zufahrt Scharitzerstraße? Was soll mit den Autos der Anrainer und den dortigen Parkplätzen geschehen?“, äußert GR Danner augenscheinliche Bedenken. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass die südliche Landstraße derzeit tatsächlich nur nach der Kreuzung Scharitzerstraße-Landstraße bis zur Goethekreuzung blockiert ist.


„Wir sind offen für ernsthafte Gespräche, die etwa auch sinnvolle Verkehrsberuhigungen zum Inhalt haben können. Dieser Schnellschuss-Politik können wir allerdings nichts abgewinnen. Wir fordern Hajart deshalb auf, von diesen Überlegungen Abstand zu nehmen und auf den vereinbarten Weg des Miteinanders zurückzukehren“, betont GR Manuel Danner abschließend.

FPÖ durchleuchtet Parkplatz-Streichungen in Linz

GR Matsche und GR Danner kündigen Anfrage in erster Herbst-Sitzung des Linzer Gemeinderates im September an

„Begrünungen sind grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings nicht um jeden Preis. Die kompromisslosen Parkplatz-Streichungen stoßen vielen Linzern völlig zu Recht sauer auf. Die Interessen der Linzer Autofahrer müssen besser berücksichtigt werden“, fordern Innenstadt-Gemeinderat Manuel Danner und FPÖ-Verkehrssprecher GR Manuel Matsche anlässlich der fortschreitenden Entwicklung.

Ausgehend von den Streichungen in der Innenstadt wollen die beiden FPÖ Gemeinderäte wissen, wie sich die Parkplatz-Situation in der gesamten Stadt in den letzten Jahren entwickelt hat. „Wie hat sich die Anzahl der Parkplätze verändert, welche Streichungen sind geplant oder stehen bevor, mit welchen konkreten Maßnahmen will man den bestehenden Bedarf decken?“, lauten einige Fragen von GR Matsche an Verkehrsreferent Hajart.

„Viele Linzer sind auf ihr Auto und auf einen Parkplatz angewiesen“, betont GR Danner und kritisiert die Rechtfertigung von ÖVP-Stadtrat Hajart: „Nicht jeder kann sich einen Tiefgaragen-Parkplatz leisten, wie das von manchen politischen Mitbewerbern suggeriert wird. Der Bedarf besteht jetzt! Einfach das Angebot zu kürzen, ohne gleichzeitig Alternativen zu schaffen, ist nicht hinnehmbar. Da hilft es den Betroffenen auch nicht, wenn Verantwortliche von Luftschlössern träumen.“ 

GR Danner: Bewohner nicht pflanzen, sondern Sorgen und Anliegen ernst nehmen

FPÖ nach Info-Veranstaltung über geplante „Baumpflanzungsoffensive“ in Linzer Innenstadt: „Alle Interessen berücksichtigen statt einseitigem Vorgehen“

„Die Veranstaltung hat bestätigt, dass es für die betroffenen Anrainer viele ungeklärte Punkte gibt. Die teils kritischen Fragen zeigen, dass die Bewohner nicht vollends von den Plänen überzeugt sind, selbst wenn Begrünung grundsätzlich zu begrüßen ist. Wir erwarten uns von den zuständigen Stadtpolitikern nach diesem Termin umso mehr, dass die Sorgen und Wünsche der Anrainer ernst genommen und besser berücksichtigt werden“, fordert Innenstadt-Gemeinderat Manuel Danner (FPÖ) nach der Informationsveranstaltung gestern Abend über die sogenannte „Baumpflanzungsoffensive“ im Linzer Zentrum.

FPÖ: „Multifunktions-Flächen“ nutzen, damit Auto-Parkplätze frei werden

Durch das Vorhaben sollen etwa allein im Herbst erneut 30 bis 45 Parkplätze für die Bewohner gestrichen werden. Der modulartige Aufbau enthält neben einem Tiefbeet für die Wasserleitung und dem Platz für den Baum auch multifunktionale Flächen. Dem Vorschlag der FPÖ, diese Multifunktions-Flächen als Bewohner-Parkplatz zu gestalten, kann laut Aussagen der Veranstalter aufgrund des zu hohen Gewichts eines Autos nicht nachgekommen werden. GR Danner dazu: „Die Flächen können zwar für Hauseinfahrten genutzt werden, aber parkende Autos wären zu viel? Schon etwas fragwürdig.“

„Zumindest sollten die Multifunktions-Flächen so genutzt werden, dass potentielle Parkflächen, die derzeit etwa durch Radständer verstellt sind, frei werden“, bringt GR Danner von den Freiheitlichen einen weiteren konstruktiven Vorschlag, mit dem die Interessen der Autofahrer besser berücksichtigt werden.

Nach wie vor viele Bedenken: Dunkelheit, Laubfall, Parkprobleme

Gleich zu Beginn der Veranstaltung hat Stadträtin Schobesberger betont, dass es sich beim aktuellen Vorhaben um das höchstmögliche Potential an Baumpflanzungen in Bezug auf die vorhandenen Unterleitungen handelt. „Wichtige oberflächige Interessen wurden offenbar ausgeblendet oder es wurde darauf vergessen“, kritisiert GR Danner und betont: „Hier wäre vielmehr ein echter Interessenausgleich nötig. Immerhin wird mit dem Vorhaben auch in das Eigentumsrecht der betroffenen Bewohner eingegriffen.“

„So wird etwa mehr Dunkelheit in den Innenräumen befürchtet, wodurch auch unter tags künstliches Licht und mehr Strom benötigt wird“, nennt GR Danner einige Beispiele. „Auch dass durch den Laubfall die Anrainer zwangsbeglückt werden, nimmt man etwa in Kauf. Die ‚Anrainer-Verpflichtung‘ gelte auch für die Bäume für dem eigenen Haus. Dieses Drüberfahren stößt einigen natürlich sauer auf. Dass eine Beschneidung des Eigentumsrechts so lapidar abgetan wird, halte ich für bedenklich.“

„Begrünungsmaßnahmen sind grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings müssen dabei immer alle Interessen berücksichtigt und abgewogen werden. Dieses einseitige Vorgehen lehnen wir ab“, betont GR Manuel Danner abschließend.



FPÖ-Danner nach GR: Fakten liegen auf dem Tisch – Parklatz-Streichungen stoppen!

Im Zuge der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde über den Dringlichkeitsantrag der freiheitlichen Fraktion beraten, über die erneuten 30 bis 45 Parkplatz-Streichungen in der Linzer Innenstadt eine Befragung von Bewohnern und Geschäftstreibenden durchführen zu lassen. Der Antrag wurde dem Verfassungsausschuss zur weiteren Behandlung zugewiesen, was Innenstadt-Gemeinderat Manuel Danner kritisch sieht: „Es ist schade, dass die Sache von den zuständigen Politikern auf die lange Bank geschoben wird. Und das, obwohl die Diskussion klar ergeben hat, dass ein großer Bedarf an Parkplätzen herrscht. Die betroffenen Anrainer müssen nun über den ganzen Sommer warten, bis sie wissen, was geschieht.“

„Das ist aus unserer Sicht unzumutbar“, führt GR Danner weiter aus und fordert mit Nachdruck: „Die Fakten liegen auf dem Tisch: Wir erwarten uns, dass die laufenden Parkplatz-Streichungen in der Innenstadt gestoppt werden. Darüber hinaus können wir im Herbst gerne über die bessere Einbindung der Bewohner bei künftigen Projekten diskutieren.“

Tiefgaragen-Vorschlag: „Durchschaubares Ablenkungsmanöver“

„Sich hinter Luftschlössern zu verstecken, können wir wenig abgewinnen“, bezeichnet GR Danner den Gegenvorschlag von Verkehrsreferent Hajart, teure Tiefgaragen prüfen zu wollen, als „durchschaubares Ablenkungsmanöver“: „Wer das zu Ende denkt, weiß, dass diese Idee nicht ernst gemeint sein kann. Während eine Bewohnerparkkarte für ein ganzes Jahr nur 55 Euro kostet, müssten die Bewohner für einen Tiefgaragenplatz monatlich über 100 Euro bezahlen. Zudem würde der Bau von Garagen Jahre dauern. Wer soll das bezahlen und wo sollen die Innenstadtbewohner in der Zwischenzeit parken? Mit diesem Vorschlag schiebt Hajart lediglich seine Verantwortung als Verkehrsreferent ab, für ausreichend Parkplätze zu sorgen.“

„Die letzte Bewohnerbefragung in der Innenstadt im Jahr 2017 zeigte bereits auf: Der Bedarf an Parkplätzen besteht schon jetzt. Man kann nicht einfach das Angebot kürzen, nur weil man irgendwelche Träumereien hat, die vielleicht irgendwann in vielen Jahren umgesetzt werden. Das ist keine zufriedenstellende Lösung für die betroffenen Anrainer“, betont GR Danner.

FPÖ tritt als einzige Partei auch für die Interessen der Autofahrer ein

„Für uns steht fest: Wir Freiheitliche werden uns weiterhin als einzige Partei gegen die wahllose Streichung von Parkplätzen einsetzen. Wir werden nicht müde zu betonen, dass auch die Interessen der Linzer Autofahrer besser berücksichtigt werden müssen“, betont Gemeinderat Manuel Danner abschließend.

GR Danner: Innenstadt-Parkplätze werden zur dringlichen Angelegenheit in der morgigen Gemeinderatssitzung

FP beantragt Befragung von Bewohnern und Geschäftstreibenden zur Parkplatzsituation und Baumpflanzoffensive

Im Neustadtviertel ist die Fortsetzung der Baumpflanzoffensive geplant, wie Bürgermeister Klaus Luger und Umweltstadträtin Eva Schobesberger gestern angekündigt haben. Für jeden der vorerst geplanten 30 Bäume müssten aber ein bis eineinhalb Parkplätze weichen. Die Linzer Freiheitlichen stellen daher in der morgigen Gemeinderatssitzung einen Dringlichkeitsantrag zur drohenden Parkplatz-Streichung. „Verkehrsreferent Martin Hajart und Umweltreferentin Eva Schobesberger werden ersucht, eine Befragung zur Parkplatzsituation unter den Bewohnerinnen und Bewohner sowie Geschäftstreibenden in der Innenstadt durchzuführen. Basierend auf den Ergebnissen sollen die konkreten Ausführungen der geplanten Baumpflanzoffensive geplant und Maßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation gesetzt werden“, so der Antragstext von Innenstadt-Gemeinderat Manuel Danner. Die Befragung bietet außerdem einen weiteren Mehrwert an Informationen für das in Ausarbeitung befindliche Innenstadtkonzept.

„Begrünungsmaßnahmen sind grundsätzlich zu begrüßen, es müssen aber auch alle Auswirkungen mitbedacht werden, etwa die bereits jetzt äußerst angespannte Parkplatzsituation in der Innenstadt. Alleine heuer beschloss der Gemeinderat, gegen die Stimmen der FPÖ, mehrheitlich den Wegfall von 70 Parkplätzen in der Innenstadt. Das ist eine Belastung für Bewohner und droht zudem die Kaufkraft zu schwächen. Wir wollen die Bürger einbinden, die Politik darf über ihre Bedürfnisse nicht drüberfahren“, erklärt Danner. „Ich erwarte mir eine Unterstützung durch die SPÖ, die in der letzten Gemeinderatssitzung fast wortident eine ähnliche Befragung am Froschberg beantragte. Ich nehme aber auch die ÖVP in die Pflicht, die bislang alle Parkplatz-Streichungen mitverantwortet hat und jetzt plötzlich vor einem Parkplatzmangel warnt.“

FP-Raml: Bäume oder Parkplätze – Innenstadtbewohner und Wirtschaftstreibende sollen befragt werden

Freiheitliche stehen für eine bürgernahe Stadtentwicklung, die Bewohnerinteressen und Kaufkraft berücksichtigt!

FP-Stadtrat Dr. Michael Raml fordert eine Befragung der Innenstadtbewohner und Geschäftstreibenden, ob weitere Parkplätze zugunsten der Baumpflanzoffensive gestrichen werden sollen: „Ich stehe für eine bürgernahe Stadtentwicklung, die Bewohnerinteressen und Kaufkraft berücksichtigt. Alleine heuer beschlossen SP, VP und Grüne den Wegfall von 70 Parkplätzen in der Domgasse und Goethestraße. Bereits jetzt müssen Innenstadtbewohner regelmäßig abends viele Runden mit dem Auto drehen, um nach einem langen Arbeitstag einen Parkplatz zu finden. Während sich Einkaufszentren am Stadtrand mit kostenlosen und ausreichend Parkmöglichkeiten über regen Zulauf freuen, riskiert die Stadtregierung zudem die weitere Abwanderung von Geschäften aus der Innenstadt. Dafür bin ich nicht zu haben.“

Raml fordert gleiches Recht für alle, was Mitbestimmung betrifft: „Die Anrainer am Froschberg werden innerhalb weniger Jahre bereits zum zweiten Mal befragt, was mit den Parkflächen in ihrem Wohngebiet geschehen soll. Auch die Bewohner der Innenstadt und die Kaufleute sollen die Möglichkeit bekommen, ihre Meinung kundzutun“, so Raml in einer ersten Stellungnahme. 

Linzer Domgasse: FPÖ setzt sich für autobesitzende Linzer ein

GR Manuel Danner und GR Manuel Matsche kritisieren geplante Parkplatz-Streichungen und warnen vor weiterer Schwächung der Linzer Innenstadt – „Vielmehr ausgewogene Verkehrspolitik nötig“

Bereits im April 2023 soll damit begonnen werden, die Linzer Domgasse neu zu gestalten. Dabei wird es nach aktuellen Aussagen vor allem den Autofahrern an den Kragen gehen. So sollen etwa 30 Parklätze entfallen und die Befahrbarkeit erschwert werden.


Innenstadt-GR Manuel Danner und GR Manuel Matsche, Infrastruktursprecher der FPÖ-Linz, appellieren in einer ersten Stellungnahme an Verkehrsreferent Stadtrat Hajart, auf Lösungen zu setzen, die alle Verkehrsteilnehmer ausreichend berücksichtigen: „Immer mehr auch Linzer Autofahrern das Leben in der Innenstadt schwer zu machen und Parkplätze zu streichen, wird dem Stadtteil nicht zum nötigen Aufschwung verhelfen.“


„Es muss zumindest sichergestellt werden, dass den Anrainern genügend Parkplätze zur Verfügung stehen“, betont GR Danner. „Ansonsten ist das für autobesitzende Bewohner kein Gewinn, sondern vielmehr ein Verlust an Lebensqualität.“

 
„Verkehrstechnisch muss ein gut durchdachtes Konzept verfolgt werden, anstatt immer nur plakativ Parkplätze zu streichen. Denn das wird gerade die Linzer Innenstadt zunehmend schwächen, wodurch potentielle Konsumenten zunehmend in die nächstgelegenen Einkaufszentren ausweichen“, fordert GR Matsche eine strategischere Vorgehensweise ein. 

Grabmayr: Bürger einbinden, statt drüberfahren!

Parkplätze in der Goethestraße sollen erhalten bleiben

Wenig überraschend hat der zukünftige Bauplatz der Raiffeisenlandesbank im Bereich der neuen Kreuzung Goethestraße – Blumauerstraße Diskussionen bei der lokalen Wohnbevölkerung ausgelöst. Immerhin sollen aufgrund des Neubaus insgesamt 40 Kurzparkstellplätze wegfallen. „Es liegt auf der Hand, dass Bauprojekte wie an der Goethestraße – Blumauerstraße von der Bevölkerung kontrovers aufgenommen werden können. Das ändert aber nichts daran, dass die Politik die Bedürfnisse aller Betroffenen berücksichtigen muss. Die bislang bekannten Pläne betreffend der neuen Raiffeisenzentrale sehen grundsätzlich vielversprechend aus. Sie haben aber einen deutlichen Pferdefuß zulasten der örtlichen Bevölkerung, nämlich deutlich weniger Parkplätze für die Anrainer. Wir nehmen diese Bedenken der Anrainer ernst und erwarten uns das auch vom dafür zuständigen Verkehrsreferenten Martin Hajart. Die berechtigten Sorgen der dortigen Bewohner um ihre Parkmöglichkeiten dürfen nicht einfach zugunsten von Geh- und Radwegen beiseite gewischt werden“, so FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr, der an ÖVP-Verkehrsreferent Martin Hajart appelliert, mit der Bevölkerung einen Konsens zu erarbeiten. „Der Verlust der dortigen Parkflächen kann auch zu einem Wertverlust der Wohnungen und damit der Lebensqualität führen. Im Mittelpunkt der Linzer Verkehrspolitik sollte der Nutzen für die Anwohner eines Viertels stehen und nicht abstrakte Behauptungen einer sanften Mobilität“, so Grabmayr, in der Hoffnung auf eine Berücksichtigung der Bürgereinwände.

GR Danner zu Linzer Innenstadtstrategie: Bei Attraktivierung auch auf Interessen autobesitzender Anrainer achten

„Dass die Innenstadt in vielerlei Hinsicht attraktiviert werden muss, steht außer Streit. Darum freut es uns, dass endlich Bewegung in die Sache kommt. Allerdings darf man dabei nicht auf die Linzerinnen und Linzer vergessen, die teilweise sogar auf ihr Auto angewiesen sind“, kommentiert Gemeinderat Manuel Danner, FPÖ-Gemeinderat für die Linzer Innenstadt, die heutige Bekanntgabe von Bürgermeister Luger und Planungsstadtrat Prammer, in der sie unter anderem davon sprachen, den motorisierten Individualverkehr möglichst rausbringen und Parkplätze in der Innenstadt reduzieren zu wollen.

„Im Gegensatz zu Einkaufszentren ist in der Innenstadt nämlich auch besonders auf die Lebensqualität der Anrainer zu achten. Und dazu gehört vor allem die Möglichkeit einer flexiblen Mobilität – auch in Form eines funktionierenden Individualverkehrs“, betont GR Danner, dass die Weiterentwicklung nicht vorbei an den tatsächlichen Bedürfnissen geschehen darf und weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Parkplatzsituation schon jetzt teilweise prekär ist.

„Wir sind jedenfalls gespannt auf die unterschiedlichen Konzepte und bereit, aktiv an einer praxisnahen Modernisierung und Weiterentwicklung unserer Innenstadt mitzuwirken“, so GR Danner abschließend in einer ersten Stellungnahme der FPÖ Linz.