Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml warnt: Innerhalb eines Jahres schließt bald vierte Ordination im Linzer Süden – Ärztekammer und Gesundheitskasse müssen an einen Tisch

Neue Arbeitsmodelle mit mehr Flexibilität und tatsächlicher Leistungsabgeltung längst überfällig

Kürzlich wurde bekannt, dass ab 1. Oktober die Kinderordination in der Glimpfingerstraße schließen wird. Eine Nachfolge ist bislang offenbar nicht in Sicht. Damit wird innerhalb eines Jahres die vierte Ordination – nach drei Allgemeinmedizinern nun noch eine Kinderärztin – im Stadtgebiet zwischen Spallerhof und Jaukerbauch ihre Leistungen einstellen. Für den Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml eine alarmierende Entwicklung: „Die Linzer verdienen eine verlässliche ärztliche Versorgung. Mittlerweile ist es aber immer schwieriger, einen Hausarzt zu finden, der neue Patienten aufnimmt.“ Raml fordert daher: „Ärztekammer und Gesundheitskasse müssen endlich an einen Tisch, um zeitgemäße und attraktive Arbeits- und Entlohnungsmodelle auszuarbeiten! Die Realität zeigt immer mehr, dass sich eine veränderte Work-Life-Balance in der Arbeitswelt abzeichnet. Diese Entwicklung macht auch vor Medizinern keinen Halt, daher sind neue Kassenverträge und Arbeitsmodelle mit mehr Flexibilität und tatsächlicher Leistungsabgeltung überfällig. Österreich verliert täglich Medizinabsolventen ans Ausland: 4 von 10 Mediziner verlassen unser Land nach abgeschlossenem Studium.“

Forderung an Bundesregierung: Errichtung von PVZ erleichtern

Angesichts des Umstandes, dass immer weniger Ärzte Einzelordinationen betreiben wollen, unterstreicht der Gesundheitsstadtrat die notwendige Forcierung von Primärversorgungszentren. Bisher gibt es nur zwei in Linz – am Domplatz und in der Grünen Mitte. Besonderen Bedarf gibt es im Linzer Süden, in Auwiesen, Kleinmünchen und Pichling, so der Gesundheitsstadtrat. Raml fordert daher von Gesundheitsminister Rauch, die Errichtung und den Betrieb von Primärversorgungszentren (PVZ) dringend zu erleichtern: „Mir wird regelmäßig berichtet, dass die Hürden für die Einrichtung der PVZ zu starr sind. So können sich etwa nur mindestens drei Allgemeinmediziner zu einem PVZ zusammenschließen. Warum lässt man nicht verschiedene Fachrichtungen eine gemeinsame Einheit betreiben? Ich appelliere an den Gesundheitsminister, den gesetzlichen Rahmen dringend zu entbürokratisieren. Ärzte sollen Mediziner sein können!“

FP-Raml: Wer einem Hund aus dem Tierheim ein Zuhause gibt, soll drei Jahre lang keine Hundesteuer zahlen

Um das Tierheim zu entlasten, soll Linz nach Welser Vorbild eine gezielte Befreiung von Hundesteuer einführen

Die Haltung von Tieren erfordert von den Besitzern viel Zeit und Geduld. Viele unterschätzen das und geben dann ihr Tier ins Tierheim ab. In außerordentlichen Situationen, wie der Corona-Pandemie oder der aktuellen Teuerungswelle, fühlen sich viele Hundehalter psychisch und finanziell überfordert: „Wir wissen aus Corona-Zeit, dass damals nicht wenige Hundehalter überfordert waren und dem Tierheim die Obsorge für ihren Hund überließen. Das führte dazu, dass der Bedarf und die Ausgaben des Tierheimes massiv gestiegen sind. Unser Antrag zur Erhöhung der Tierheim-Förderung fand 2020 leider keine Unterstützung anderer Fraktionen. Umso wichtiger wäre jetzt, dass die Stadt Linz nach Welser Vorbild die Aufnahme eines Hundes aus dem Tierheim mit einer Abschaffung der Hundeabgabe für die ersten drei Jahre unterstützt“, erklärt der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml. Derzeit sind pro Hund 54 Euro pro Jahr an die Stadt zu bezahlen.

„Linz bemüht sich zwar innovativ zu sein, aber man muss nicht immer alles neu erfinden. Gute Ideen soll man ruhig übernehmen und diese aktuelle Initiative aus der freiheitlich regierten Stadt Wels finde ich ausgesprochen gut. Diese tierfreundliche Unterstützungsmaßnahme soll auch bei uns in Linz umgesetzt werden, dafür braucht es vom Gemeinderat nur eine kleine Änderung in der Hundeabgabe-Verordnung. Den Menschen, den Hunden und dem Tierheim zuliebe.“ 

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Eingeschränkte Beleuchtung darf Sicherheit auf Straßen nicht gefährden

Smarte bzw. situative Beleuchtung wäre sinnvoller

„Energiesparen ist auch in Nicht-Krisenzeiten wichtig. Allerdings darf die Sicherheit für Verkehrsteilnehmer und Passanten nicht durch übereilten Aktionismus leiden“, warnt der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml angesichts der geplanten Einschränkung der öffentlichen Beleuchtung in der Landeshauptstadt, die Bürgermeister Luger und Verkehrsreferent Hajart heute angekündigt haben. „Schlecht beleuchtete Straßenzüge und Plätze sind Angsträume. Daher ist eine besondere Sensibilität gefragt, wenn es darum gehen soll, Krisenpläne hinsichtlich der Straßenbeleuchtung auszuarbeiten. Sicherheit steht vor Symbolpolitik!“

Raml erinnert daran, dass erst im Jänner ein freiheitlicher Antrag hinsichtlich einer smarten bzw. situativen Beleuchtung von SPÖ, ÖVP und Grünen im Gemeinderat abgelehnt wurde. „Einerseits sollte dadurch Energie eingespart werden, andererseits würde eine entsprechende Verkehrssicherheit durch ausreichende Beleuchtung für alle Verkehrsteilnehmer sichergestellt bleiben. Im Rahmen dieses Konzepts werden Straßenleuchten mit Bewegungssensoren ausgestattet. Diese registrieren, ob sich in seinem Überwachungsbereich ein Verkehrsteilnehmer bewegt. Befindet sich kein Fußgänger oder Fahrzeug auf der Straße, wird das Licht bis auf 15 % der normalen Leuchtkraft abgeblendet. Beispiele aus der Praxis zeigen, dass durch diese Maßnahmen, in Kombination einer flächendeckenden Umstellung auf LED-Beleuchtung, ein Einsparpotential von 80 % der zur Beleuchtung aufgewendeten Energie erreicht werden könnte“, erklärt Raml und hofft, dass dieses Konzept zumindest mittelfristig umgesetzt wird, wo auch andere Parteien das Thema Energiesparen entdecken haben.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Überführte Sozialbetrüger in Form einer Datenbank erfassen und dadurch einen weiteren Betrug verhindern!

„Sozialbetrüger schaden der ganzen Gesellschaft, nicht nur den örtlichen Einwohnern. Wechselt ein Sozialbetrüger seinen Wohnort, können die Betrügereien mitunter an anderer Stelle fortgesetzt werden. Der für Vernetzung zwischen den Städten arbeitende Städtebund sollte hier tätig werden und unter Einbeziehung der Großstädte eine Datenbank bekannter Betrüger einrichten. In Ergänzung zur Forderung nach engmaschigeren Kontrollen, könnte so erneuter Sozialmissbrauch in einer anderen Stadt verhindert werden“, schlägt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr vor.

Grabmayr untermauert seine Forderung mit aktuellen Daten. Etwa 13% aller Sozialbetrüger in Österreich kommen aus dem Land ob der Enns und leben meist in urbanen Zentren wie Linz, Wels und Steyr. Damit liegt Oberösterreich bundesweit auf dem zweiten Platz hinter Wien. Aufgrund seiner Einwohnergröße dürfte die Zahl der Sozialbetrüger in der Landeshauptstadt somit besonders groß ausfallen.

Gerade vor diesem Hintergrund sieht Grabmayr auch Potenzial für die Stadt Linz „Linz präsentiert sich gerne als Innovations- bzw. Digitalisierungshauptstadt. Die Stadt könnte hier mit dem nötigen Know-how eine echte Vorreiterrolle übernehmen und Digitalisierungspolitik im Sinne aller Steuerzahler und alle Bedürftigen betreiben, die wirklich Unterstützung brauchen“, so Grabmayr abschließend.

Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Ende der Quarantänepflicht überfällig

Niemand hat mehr Verständnis dafür, dass man wegen Symptomen wie einem leichten Schnupfen bis zu 10 Tage isoliert bleiben muss

„Aufgrund der Entwicklung der verschiedenen Virusvarianten in den letzten Monaten ist das Ende der verpflichtenden Quarantäne überfällig. Wir müssen wieder zurück zum Hausverstand: wer sich gesund fühlt, geht arbeiten. Wer krank ist, bleibt zuhause. Das gilt für Corona sowie für alle anderen Krankheiten“, begrüßt der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml das bevorstehende Quarantäne-Aus. „Niemand hat mehr Verständnis dafür, dass man wegen Symptomen wie einem leichten Schnupfen bis zu 10 Tage zuhause isoliert bleiben muss. Aus gutem Grund haben sich zahlreiche andere Staaten schon für Lockerungen entschieden und sind damit gut gefahren.“

Wichtig ist dem Gesundheitsstadtrat, dass die neuen Regeln einfach, verständlich und vor allem praxistauglich sind. „Ich bin gespannt, was die Bundesregierung konkret vorlegen wird. Österreich ist aber, wie schon so oft in der Pandemie, wieder einmal europäisches Schlusslicht bei den Maßnahmenlockerungen. Ständiges Hinterherhinken hat mit Weitblick nichts zu tun, sondern unterstreicht die Überforderung der Bundesregierung,“ so Raml abschließend.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Sitzbänke für Energiegewinnung nutzen!

Auch öffentlicher Raum kann Beitrag zur Bewältigung der Energiekrise leisten.

Während europaweit nach Lösungen aus der Energiekrise gesucht wird, scheint man in Linz weiter unbeirrt tradierten Ideen hinterherzulaufen. Städten in Küstenregionen der Adria und des Mittelmeeres setzen bereits auf neue Wege. „In diesen Städten sind immer wieder Sitzbänke anzufinden, deren Sitzflächen mit Solarpaneelen versehen sind. Auf diese Weise können die Bänke einen Beitrag zu Stromerzeugung leisten, ohne dass dafür neue Flächen versiegelt werden müssten.“, erklärt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Die Finanzierung des Pilotprojekts könnte durch den Linzer Klimafonds erfolgen. Erhaltung und weiterer Ausbau würden sich in weiterer Folge bei Erfolg des Models von selbst finanzieren. Die gewonnene Energie würde dann mitten in Linz direkt in die Anlagen der Linz AG eingespeist und zu einem fairen Preis der Stadt Linz vergütet werden. Als möglicher Standort für das Pilotprojekt würden sich die Sitzbänke an der Donaulände anbieten. Grabmayr sieht im Projekt punkto Klimahauptstadt und nachhaltiger Energie großes Potenzial: „Auf dem Weg zu erneuerbarer Energie darf es keine Tabus mehr geben. Wenn die schwarz-grüne Bundesregierung trotz wiederholter Lippenbekenntnisse nicht in die Gänge kommt, muss die Stadt selber Innovation und Initiative zeigen. Wenn wir in Linz tatsächlich die Innovationshauptstadt sein wollen, dann müssen wir auch bei der Energieerzeugung die Nase ganz vorne haben“, so Grabmayr abschließend.

FP-Grabmayr: Wir fordern eine eigene Magistratsabteilung gegen Sozialmissbrauch in Linz

Dem Sozialbetrug gehört endlich das Handwerk gelegt! 

Etwa 13% aller Sozialbetrüger in Österreich kommen aus dem Land ob der Enns und leben meist in urbanen Zentren wie Linz, Wels und Steyr. Damit liegt Oberösterreich bundesweit auf dem zweiten Platz hinter Wien.

Während die freiheitlich regierte Stadt Wels seit 2018 den Sozialbetrug konsequent prüft und bekämpft, passiert im von der SPÖ dominierten Linz zu wenig: „Die Stadt Linz macht nur einzelfallbezogene Kontrollen durch den Erhebungsdienst des Linzer Magistrats. Diese Abteilung ist aber mit vielen anderen Aufgaben beschäftigt und kann sich nur am Rande der Kontrolle des Sozialbetruges widmen“, erklärt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

„Aufgrund der hohen Anzahl an Sozialhilfebeziehern in der Landeshauptstadt soll eine eigene Magistratsabteilung gegen Sozialmissbrauch gegründet werden. Das dafür notwendige Personal muss umgehend bereitgestellt werden“, fordert FO Grabmayr entsprechende Schritte von Sozialreferentin Karin Hörzing (SPÖ) und Personalreferentin Tina Blöchl (SPÖ). „Linz darf kein Anziehungspunkt für Sozialtouristen sein. Strenge und engmaschige Kontrollen sind das wirksamste Gegenmittel, denn die Sozialhilfen sollen jenen zugutekommen, die sie wirklich brauchen – und nicht Betrügern.“

Die Stadt Linz wendete im ersten Quartal des Jahres 2022 etwa 2,6 Millionen Euro für die Sozialhilfe auf. Der Anteil ausländischer Bezieher ist in Linz außerordentlich hoch – 55 Prozent sind keine österreichischen Staatsbürger, der Großteil davon (rund 75%) sind Asylberechtigte.

FP-Frauen: In Linz gibt es derzeit keine Möglichkeit ein Frauen-Nachttaxi zu bestellen

Das Projekt „Lady Taxi“ des Linzer Taxiunternehmens 2244 wurde vor einigen Monaten eingestellt

Immer mehr Frauen, aller Altersgruppen, fürchten sich abends und nachts alleine mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren. Auch das Taxifahren ist für viele Frauen keine Option mehr, weil die meisten Taxifahrer männlich und ausländisch sind und das bei manchen Frauen Angst auslöst. Die freiheitlichen Gemeinderätinnen Patricia Haginger, Ute Klitsch und Martina Tichler plädieren daher für die Wiederbelebung des Projektes „Lady Taxi“. Dieses Projekt wurde 2016 von Linzer Taxi 2244 ins Leben gerufen, musste aber aufgrund der Corona-Pandemie und fehlenden Taxifahrerinnen eingestellt werden: „Unter 10 % der Taxilenker sind in Linz derzeit weiblich, was dazu führte, dass das Linzer Taxi 2244 sein Frauenprojekt einstellen musste. Die Frauenstadträtin Eva Schobesberger ist hier gefordert, Anreize zu schaffen, um den Beruf der Taxilenkerin attraktiver zu machen. Die Ausbildung zur Taxilenkerin muss seitens der Stadt gefördert werden. Was in Innsbruck mit einem grünen Bürgermeister möglich ist, muss auch in Linz mit einer grünen Frauenstadträtin möglich sein.“ – so die Gemeinderätinnen Haginger, Klitsch und Tichler.

Theoretisch besteht schon jetzt die Möglichkeit bei der Bestellung einer Fahrt ausdrücklich eine Lenkerin zu bestellen. Weil aber die Zahl der Taxifahrerinnen so gering ist, kommt es hier zu sehr langen Wartezeiten und wer will schon in der Dunkelheit lange auf sein Taxi warten?

FP-Raml: Linzer Flughafen soll weitere Fluglinien mit Sonderkonditionen nach Oberösterreich zurückholen

Regionalflughäfen bieten erfahrungsgemäß kürzere Wartezeiten für Reisende

Nahezu täglich hört man von stundenlangen Wartezeiten und anderen Problemen an europäischen Flughäfen, auch in Wien. Am Linzer Flughafen ist außerhalb der Urlaubssaison im Passagierbereich wenig los, vor allem seitdem die Ryanair ihre Linienflüge etwa nach London aufgegeben hat und die Lufthansa-Gruppe nahezu wieder ein Monopol aufbauen konnte. „Aktuell plant die Ryanair, österreichische Regionalflughäfen wieder in den Flugplan aufzunehmen. Linz ist aber angeblich keine Option. Ich bin dafür, dass die Geschäftsführung des Linzer Flughafens weitere Fluglinien mit Sonderkonditionen nach Oberösterreich zurückholen soll. Man darf Gelegenheiten, wie aktuell bei der Ryanair, nicht einfach so vorbeiziehen lassen“, fordert der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml. „Regionalflughäfen bieten erfahrungsgemäß kürzere Wartezeiten und Wege für Reisende. Ich selbst werde diesen Sommer mit meiner Frau von Linz nach Rhodos fliegen und diesen Komfort nutzen. Ich möchte, dass der Flughafen Linz auch außerhalb des Sommers attraktiver für die Linzer und Oberösterreicher wird.“

„Das faktische Monopol der Lufthansa-Gruppe hat uns in eine Abhängigkeitsspirale inklusive weniger und schlechter Flugverbindungen geführt. Das hätte man schon vor der Corona-Pandemie nicht zulassen dürfen. Ich bin davon überzeugt, dass unser Bundesland mit 1,5 Millionen Einwohnern und dem starken Industriestandort sehr viel Potential bietet,“ so Raml abschließend.

Stadtrat Dr. Michael Raml zu Sprachförderung: Deutsch als Schulsprache, auch am Pausenhof, verankern

Evaluierung der jährlich eingesetzten 1,7 Millionen Euro ist zu wenig, Deutsch muss auch tatsächlich gesprochen werden: Übung macht den Meister

Nur noch 36 Prozent aller Kinder in städtischen Linzer Kindergärten haben Deutsch als Muttersprache. In zahlreichen Schulklassen ist die Situation noch dramatischer. Linz investiert Jahr um Jahr 1,7 Millionen Euro in Angebote für das Erlernen der deutschen Sprache. Die FPÖ hat im Gemeinderat bereits im letzten November erreicht, dass der Wirkungsgrad dieser Sprachförderung genau evaluiert wird. FP-Stadtrat Dr. Michael geht noch einen Schritt weiter und fordert Deutsch als verpflichtende Schulsprache: „Die Evaluierung und Verbesserung der bisher eingesetzten Mittel ist wichtig, aber insgesamt zu wenig. Übung macht den Meister – Deutsch muss auch tatsächlich gesprochen werden. Daher trete ich dafür ein, unsere verfassungsrechtlich festgelegte Landessprache als Schulsprache, auch am Pausenhof, zu verankern. Dafür ist eine bundesrechtliche Vorgabe notwendig und dafür fordere ich insbesondere die Unterstützung der ÖVP in Stadt und Land ein.“ 

„Sprachmaßnahmen müssen bereits bei den Kleinsten ansetzen, um möglichst breite und nachhaltige Wirkung zu erzielen. In den Linzer Kindergärten haben bereits zwei von drei Kindern nicht mehr Deutsch als Muttersprache. In zahlreichen Linzer Schulklassen ist die Situation noch dramatischer. Kinder mit fremden Muttersprachen müssen auch gefordert werden, Deutsch in ihren Alltag zu integrieren. Die Kinder von heute werden die Erwachsenen von morgen sein. Somit ist das zielgerichtete Erlernen und Anwenden der deutschen Sprache in den frühen Lebensjahren das Gebot der Stunde“, erklärt Raml abschließend.