FPÖ-Gemeinderat Peter Stumptner: Deutsch ist der Schlüssel zur Integration. Gleichzeitig wächst der Anteil der Kinder, die eine andere Muttersprache als Deutsch sprechen, kontinuierlich. In der gestrigen Sitzung des Gemeinderats wurde ein Antrag der FPÖ für mehr Effizienz der städtischen Integrationsangebote, mit Enthaltung der Grünen und der KPÖ, angenommen

Schon jetzt erhebliche Herausforderungen in der Integration

„Nicht nur die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen müssen diese Herausforderungen bewältigen. Die Kinder von heute werden die Erwachsenen von morgen sein. Somit ist das zielgerichtete Erlernen der deutschen Sprache in den frühen Lebensjahren das Gebot der Stunde“, erklärt Stumptner.

Für die Freiheitlichen steht nach wie vor fest, dass Integration und das Erlernen der deutschen Sprache eine Bringschuld darstellen. Damit diese Bringschuld erfüllt werden kann, müssen entsprechende Angebote vorhanden sein, die einer objektiven Prüfung der Wirkung standhalten können.

„Es ist unbestritten, dass die Stadt Linz Jahr um Jahr beträchtliche Ressourcen in Lernangebote für das Erlernen der deutschen Sprache investiert. Bis dato gibt es aber kein nachvollziehbares System, welches den Erfolg dieser Anstrengungen misst. Mit der Annahme unseres Antrags ist die zuständige SPÖ-Referentin nun beauftragt, diese Lücke zu schließen, und ein nachvollziehbares System zur Wirkungsmessung der Maßnahmen zu erarbeiten,“ so Stumptner zufrieden.

FPÖ-Gemeinderätin Martina Tichler: In Österreich erlebt mindestens jede fünfte Frau Gewalt in ihrer Beziehung. Anstatt nachhaltige Präventionslösungen zu forcieren, setzt das Frauenbüro der Stadt Linz aber auf einen „Poetry Slam“. Gedichte zu rezitieren wird jedenfalls nichts zur Gewaltprävention beitragen

Fragwürdiger Fokus des Linzer Frauenbüros

Das Frauenbüro der Stadt Linz veranstaltet Anfang Dezember eine Veranstaltung, bei der Gedichte gegen Gewalt an Frauen durch Künstlerinnen im alten Rathaus vorgetragen werden. Ein fragwürdiger Fokus, wie Gemeinderätin Martin Tichler meint: „In Österreich erfährt mindestens jede fünfte Frau Gewalt. Generell verzeichnen wir in unserem Land überproportional häufig Gewalt und Mord an Frauen. Im Rathaus Gedichte vorzutragen wird den Opfern nichts nützen und auch keinen potenziellen Täter von einer Gewalttat abhalten. Hier gilt es andere Maßnahmen zu setzten, wie das Anheben des Strafausmaßes und Präventionsarbeit. Wenn das Frauenbüro in der Lage ist, einen Poetry Slam gegen Gewalt ins Leben zu rufen, dann kann die Ausarbeitung wirklicher Präventionsmaßnahmen kein Ding der Unmöglichkeit sein“, so die freiheitliche Gemeinderätin, Martina Tichler. „Die FPÖ pocht seit vielen Jahren auf Verschärfungen im Strafrecht und konnte bereits 2019 eine Strafverschärfung im Nationalrat umsetzten. Nun liegt es an der jetzigen Regierung diese Ziele weiterzuverfolgen. Der Grundtenor muss lauten: Null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen“, so Tichler überzeugt.

FP-Raml: Entlassung von Pflegekräften ist der falsche Weg aus der Gesellschaftskrise

Demonstrationsteilnehmer vom Arbeitsplatz zu verbannen, ist moralisch und rechtlich nicht vertretbar

„Die Entlassung von Pflegekräften ist der falsche Weg aus der Gesellschaftskrise. Demonstrationsteilnehmer vom Arbeitsplatz zu verbannen, ist moralisch und rechtlich nicht vertretbar“, kritisiert der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml. Dass Teilnehmer der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung mit einem Transparent die Linzer Seniorenheime pauschal für ihre Überzeugung in Beschlag nehmen, sei natürlich insofern fragwürdig, weil gerade in diesem Zusammenhang kein Unternehmen und keine Institution in diesem Land innerhalb der Belegschaft eine einhellige Meinung vertritt. „Mindestens genauso falsch ist es aber jetzt, das Kind mit dem Bade auszuschütten und die betroffenen Pflegekräfte sofort zu entlassen oder zu kündigen. Ich weise darauf hin, dass das Versammlungs- und Demonstrationsrecht natürlich auch für Angestellte der Stadt Linz und deren Unternehmen gilt. Dem Umstand, dass das Transparent eine scheinbare Unternehmensmeinung wiedergegeben hat, sollte mit anderen, deutlich niedrigschwelligeren disziplinären Schritten, etwa einer Ermahnung begegnet werden. Der Pflegenotstand belastet die Linzer Bürger schon seit mehreren Jahren. Das ist vor allem auf den hohen Personalmangel zurückzuführen. Als Gesundheitsstadtrat muss ich deshalb darauf hinweisen, dass wir auf qualifiziertes Personal nicht verzichten können und wollen.“


Raml rufe alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Linz auf, sich nicht weiter an der Spaltung der Gesellschaft zu beteiligen. Meinungsfreiheit sei eine unverrückbare Säule unserer rechtsstaatlichen Demokratie. „Fest steht, dass wir im Bereich der Pflege und der Altenbetreuung wenig, aber sehr gutes Personal haben, das wir nicht vor den Kopf stoßen sollten. Ich warne explizit vor Solidarisierungseffekten und weiteren Kündigungen, sodass wir plötzlich neben einer Coronakrise auch eine Pflegekrise ausrufen müssen“, mahnt Raml.


Als Jurist empfehle Raml den Betroffenen, ihren Betriebsrat zu konsultieren und die Entlassungen oder Kündigungen rechtlich zu bekämpfen. Als Gesundheitsstadtrat mahne er zu Vorsicht und Rücksicht im Umgang mit dem Coronavirus, aber auch mit den Personalressourcen im Gesundheits- und Pflegebereich. Als Staatsbürger bitte er alle Mitbürger um ihre Unterstützung, die ohnehin schon angespannte Situation zu entschärfen und den Missstand der Entsolidarisierung, der Rechthaberei und der gegenseitigen Missachtung zu bekämpfen. Man müsse den Keil, den eine völlig überforderte Bundesregierung durch ihr Maßnahmenchaos gepaart mit absoluten Machtphantasien in unserer Gesellschaft getrieben habe, endlich entfernen. 


„Wir dürfen nicht Handlanger derer werden, die uns in diese Situation der Angst und des Unfriedens gebracht haben“, findet Raml klare Worte. „Verständlicher Protest muss sich an Regeln halten, dazu gehört auch, dass man bei Demonstrationen zwar seine Meinung kundtut, aber nicht vorgeblich die von anderen. Was mir genauso wichtig erscheint, um Eintracht und Fortschritt in allen Bereichen wieder gewährleisten zu können, ist es, dass gerade der Staat und seine vielen Einrichtungen und Behörden während der Krise nicht Fehler der Bürger besonders hart ahndet, die eigenen aber unter den Teppich kehrt“, so Raml abschließend.

FPÖ-Gemeinderat Peter Stumptner: Stadt Linz muss städtischen Lieferservice für isolierte Bürger einführen!

Betroffene dürfen im Lockdown nicht sich selbst überlassen werden

„Alte Menschen, die keine Angehörigen haben, die sich um sie kümmern können, Risikogruppen mit gesundheitlicher Beeinträchtigung, aber auch Alleinstehende in Quarantäne, benötigen derzeit besonders Unterstützung. Gerade diese Personen müssen den Kontakt zur Außenwelt auf ein Minimum reduzieren und haben dadurch oft keine Möglichkeit, Dinge des täglichen Bedarfs zu erhalten. Nach dem Motto ‚Gemeinsam statt einsam!‘ dürfen diese Menschen nicht auf der Strecke gelassen werden! Linz sollte dem Beispiel der Stadt Wels folgen, und einen Lieferservice für diesen Personenkreis ermöglichen“, fordert der freiheitliche Gemeinderat Peter Stumptner.

Bereits im vergangenen Jahr konnten die Welser über ein städtisches Einkaufs- und Lieferservice Bestellung aufgeben. Diese wurde dann von Mitarbeitern der Stadt ausgeliefert. Während der Service in Wels nun wieder aufgenommen wird, kann die Landeshauptstadt immer noch keine vergleichbaren Dienste anbieten. „Die für ‚Soziales‘ zuständige Referentin Karin Hörzing müsste das Rad nicht neu erfinden. Sie müsste nur das Welser Modell übernehmen. Niemand kann derzeit voraussagen, wie lange der derzeitige Lockdown anhalten wird. Es ist also höchste Zeit entsprechende Unterstützung zu schaffen, damit die Betroffenen nicht wieder auf unbestimmte Zeit sich selbst überlassen werden“, erklärt Stumptner.

FP-Stadtrat Dr. Michael Raml: Kein blauer Freibrief für präsentiertes Doppelbudget

„Es gibt keinen blauen Freibrief für das uns bis dato weitgehend unbekannte Doppelbudget. Wir werden uns in der Fraktion den hunderte Seiten schweren Voranschlag im Detail ansehen und jenen Budgetkapiteln, die das Steuergeld der Linzerinnen und Linzern effizient und sinnvoll einsetzen, unsere Zustimmung erteilen. Ich kann aber bereits heute festhalten, dass wir bei einzelnen Ausgaben, die wir schon lange kritisieren, dagegen stimmen werden. Dies betrifft etwa Finanzmittel für das Lentos, da es seit Jahren von jeglichen Besuchermassen gemieden wird und es sowohl von der Kulturstadträtin als auch der Museumsleitung trotzdem zu keinem Umdenken kommt“, erklärt FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zum heute präsentierten Doppelbudget für die Jahre 2022 und 2023 und ergänzt: „Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr und ich sind schon gespannt auf das Gesamtpaket.“

Der Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat ist zufrieden mit dem Verhandlungsergebnis in seinen Geschäftsbereichen. „Es waren konstruktive Verhandlungen mit der neuen Finanzstadträtin, die auch Zuwächse beim Sicherheits- und Gesundheitsbudget mit sich brachten. Alle Wünsche konnten leider nicht erfüllt werden, aber mir ist bewusst, dass die Finanzen der Stadt keine großen Sprünge erlauben.“ Erfreut zeigt sich Raml etwa über zusätzlich insgesamt 100.000 Euro pro Jahr für strategische Projekte in seinen Ressorts. „Damit werde ich vor allem Vorsorgeprojekte – Stichwort Blackout – vorantreiben.“

FPÖ-Gemeinderat Peter Stumptner: Die Freiheitlichen thematisieren in erster Gemeinderatssitzung Integration unter zielführender Verwendung der Mittel

Antrag der FPÖ soll mehr Effizienz der städtischen Integrationsangebote sicherstellen

„Die Kinder von heute werden die Erwachsenen von morgen sein. Somit ist das zielgerichtete Erlernen der deutschen Sprache in den frühen Lebensjahren das Gebot der Stunde“, erklärt Stumptner.
Für die Freiheitlichen steht nach wie vor fest, dass Integration und das Erlernen der deutschen Sprache eine Bringschuld darstellen. Damit diese Bringschuld erfüllt werden kann, müssen entsprechende Angebote vorhanden sein, die einer objektiven Prüfung der Wirkung standhalten können.

„Es ist unbestritten, dass die Stadt Linz Jahr um Jahr beträchtliche Ressourcen in Lernangebote für das Erlernen der deutschen Sprache investiert. Bis dato gibt es aber immer noch kein nachvollziehbares System, welches den Erfolg dieser Anstrengungen misst. Mit dem vorliegenden Antrag fordern wir die zuständige SPÖ-Referentin auf, diese Lücke zu schließen, und ein nachvollziehbares System zur Wirkungsmessung der Maßnahmen zu erarbeiten,“ steht für Stumptner fest.

FPÖ-Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Am 1. Jänner 2022 soll neues Linzer Primärversorgungszentrum „Grüne Mitte“ starten

Linzer Gesundheitsstadtrat begrüßt Beschluss der Landeszielsteuerungskommission hinsichtlich zweitem PVZ in der Landeshauptstadt

„Es freut mich besonders, dass nach dem heutigen Beschluss der Landeszielsteuerungskommission einem Start des Primärversorgungszentrums in der „Grünen Mitte“ nichts mehr im Wege steht. Ab 1. Jänner können die Bewohner von den Leistungen des PVZ profitieren. Die neue Einrichtung wird ein weiterer notwendiger Meilenstein zur Sicherung einer niederschwelligen medizinischen Versorgung im Zentralraum sein. Eine sinnvolle Maßnahme, angesichts einer verstärkten Verteilung der praktischen Ärzte und Fachärzte in der oberen Stadtmitte“, erklärt Raml.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: FPÖ weiterhin für Bürgerbefragung zur Ostumfahrung

Verkehrslösung für den Linzer Süden ist überfällig

Die Staubelastung im Linzer Süden ist evident und harrt einer Lösung. „Ich unterstreiche anlässlich des angekündigten drei-Parteien-Antrags betreffend ‚Nein zur Ostumfahrung‘ die freiheitliche Forderung nach einer raschen Befragung der Linzer, ob sie dieses Projekt befürworten oder nicht. Dass die Verkehrslage im Linzer Süden einer nachhaltigen Lösung bedarf, muss gerade auch von ÖVP und SPÖ anerkannt werden. Sollten sich die Bürger gegen den Bau der derzeitigen Trassenführung aussprechen, dann ist das selbstverständlich anzuerkennen. Tritt dieser Fall ein, sollte die Trassenführung erneut diskutiert werden. Die FPÖ Linz wird bei ihrer Linie für eine direkt-demokratische Entscheidung bleiben“, so Grabmayr.

Sicherheitsstadtrat Dr. Raml zu Brandanschlag auf Kinderspielplatz und Polizeiauto: Sicherheitsoffensive für Linzer Süden und überfällige Erfolge von Integrationsbüro und Migrationsbeirat notwendig

Zahlreiche Bewohner in Linz-Ebelsberg berichten von einer Jugendgruppe, die seit geraumer Zeit ihren Stadtteil mit Böllern, Sachbeschädigungen und Co. terrorisiert. Erst am Sonntagabend setzten bislang unbekannter Täter eine Schaukel am Kinderspielplatz und sogar ein Polizeiauto in Linz-Ebelsberg in Brand. Einsatzkräfte der Linzer Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr waren im Einsatz und konnte beide Brände Gott sei Dank rasch löschen. Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zeigt sich schockiert und erklärt: „Das ist kein „Lausbubenstreich“ mehr! Solche Straftaten terrorisieren nicht nur unschuldige Bürger, sondern die notwendigen Löscharbeiten gefährden völlig unnötig unsere Einsatzkräfte. Ein aufgetauchtes TikTok-Video ist ein deutliches Indiz für Täter mit Migrationshintergrund. Ich hoffe, die Polizei kann die mutmaßlichen Brandstifter rasch zur Rechenschaft ziehen! Für solche Randalierer ist in unserer Heimatstadt kein Platz!“

Raml nimmt die erst gestern gefeierten städtischen Institutionen in die Pflicht: „Das Integrationsbüro und der Migrationsbeirat müssen endlich spürbare Erfolge in der Integrationsarbeit liefern und auf Problemgruppen aus Zuwandererkreisen einwirken. Es kann nicht sein, dass jugendliche Migranten, womöglich sogar aus der 2. und 3. Generation, den öffentlichen Raum als Spielwiese für ihre Gewaltfantasien ansehen. Dass nun sogar Einsatzfahrzeuge der Polizei zerstört werden, zeigt deutlich die Geisteshaltung dieser Menschen und die Versäumnisse städtischer Integrationsmaßnahmen auf.“ Abschließend fordert der Sicherheitsstadtrat eine Sicherheitsoffensive für den Linzer Süden: „Angesichts der geplanten Wohnbauten am Kasernenareal in Ebelsberg muss dort rechtzeitig mit dem Ausbau der öffentlichen Sicherheit begonnen werden. Mehr Polizisten für unsere Stadt und ein weiteres Polizeiwachzimmer im Linzer Süden wäre ein wichtiger und richtiger Schritt“, so Raml.

Statement von FP-Gemeinderat Zeljko Malesevic zu „30 Jahre Integrationsbüro der Stadt Linz. 25 Jahre Linzer Migrations- und Integrationsbeirat (MIB)“

SPÖ-Politiker bejubelten heute in einer Pressekonferenz das 30-jährige Jubiläum des Linzer Integrationsbüros und 25 Jahre des Migrations- und Integrationsbeirates. „Es ist schon verwunderlich, dass kein einziger Vertreter des aktuellen Migrations- und Integrationsbeirates dabei war, sondern nur aktuell bzw. ehemals zuständige SPÖ-Politiker und eine Mitarbeiterin des Migrationsbüros. Statt einer Reform und Verbesserungen wurde uns heute bloß eine Lobhudelei präsentiert, die uns angesichts der jüngsten Ausschreitungen im Linzer Süden nicht weiterbringt“, kommentiert der freiheitliche Gemeinderat und Mitglied des Migrations- und Integrationsbeirates Zeljko Malesevic, der selbst Mitglied eines serbischen Kulturvereins ist. „Sowohl das Integrationsbüro als auch der MIB sind zwei zahnlose Tiger, dessen Einfluss auf den Integrationsprozess in Linz nicht messbar ist. Es ist das Gebot der Stunde endlich eine Reform der beiden Einrichtungen durchzuführen: mehr Transparenz und Objektivität, ein Stimmrecht und Einbindung der Gemeinderäte in die Arbeitssitzungen sowie ein Bonus/Malus-System bei Förderungen sind ein Gebot der Stunde. Vereine bzw. Organisationen, die sich nicht explizit von extremistischen, religiös-fundamentalistischen oder gewaltverherrlichenden Gruppierungen distanzieren und unsere demokratische Gesellschaftsordnung verneinen, sind vom MIB auszuschließen und nicht mehr mit Mitteln der Stadt Linz zu fördern. Weiters sollen sich die Integrationsvereine mit Projekten wie zum Beispiel Prävention der Jugendkriminalität, bei welcher besonders die Jugendlichen mit Migrationshintergrund auffällig sind, beschäftigen, statt uns ständig verschiedene Musik- und Tanzprojekte zu präsentieren.“