Kategorie: Standard

FP Linz: Radstrategie darf kein politischer Schnellschuss sein

Einbindung aller Interessenvertreter notwendig und sinnvoll

Vor Kurzem wurde allen Gemeinderatsparteien der Entwurf der neuen Radstrategie der Stadt Linz übermittelt, mit der Bitte um entsprechende Rückmeldung binnen weniger Tage. Die Freiheitliche Fraktion kam dieser Bitte nach und wies in einer ersten Stellungnahme auf konkrete Mängel des Entwurfs hin: „Es handelt sich hier um ein relativ umfangreiches Papier, das entsprechend analysiert und unter Einbindung aller Interessenvertreter zielführend diskutiert werden soll. Die Radstrategie soll nicht nur den Interessen der Radfahrer dienen, sondern einen Mehrwert für alle bringen. Die Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur in Linz betrifft verschiedenste Verkehrsteilnehmer. Auch bei der aktuellen Ausarbeitung der Radstrategie müssen daher von Beginn an alle Meinungen gehört und beachtet werden. Die Radlobby vertritt naturgemäß nur eine einzige Gruppe. Wir pochen darauf, auch alle anderen Interessensvertretungen einzubinden. Ganz besonders wünschen wir uns die Meinungen vom Blindenverband, von den Autofahrerclubs sowie von der Wirtschaftskammer“, so FP-Verkehrssprecher GR Manuel Matsche zur diskutierten Erstellung einer Linzer Radstrategie. „Expertisen sind uns wichtiger als politische Schnellschüsse. Daher schlugen wir in unserer Rückmeldung dem Verkehrsreferenten vor, die Radstrategie nicht vorschnell auf die Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung zu setzen.“

Die Freiheitlichen befürchten vor allem weitere großflächige Streichungen von Parkplätzen in der Innenstadt, was sowohl viele Anrainer als auch Wirtschaftstreibende beeinträchtigen würde. Der für die Innenstadt zuständige FP-Gemeinderat Mag. Manuel Danner – selbst begeisterter Radfahrer – hinterfragt zudem die neuesten roten ‚Mehrzweckstreifen ohne Mehrwert‘: „Das, was dort gemacht wird, ist in vielerlei Hinsicht leider nur eine aufdringliche Straßenmalerei auf Rechnung der Steuerzahler. Anrainer und Geschäftsleute ärgern sich zu Recht, dass wieder Park- und Haltemöglichkeiten gestrichen wurden. Aber auch für Radfahrer sind die Streifen an mehreren Stellen nicht durchgehend befahrbar. Selbst der öffentliche Verkehr scheint damit Probleme zu haben. In Wahrheit hat sich die Situation nicht verbessert. Es herrscht Verwirrung und Verwunderung. Unsere Bürger erwarten sich auch hier mehr Sachlichkeit und durchdachte Projekte statt Schnellschüssen.“

Freiheitliche Frauen sensibilisieren gegen Gewalt an Frauen

Im Vorfeld der „16 Tage gegen Gewalt“ informierte die IFF Initiative Freiheitliche Frauen bei einem Informations- und Aktionsstand in der Lentia City zum Thema. Vertreterinnen der IFF Bezirk Linz-Stadt verteilten Informationsmaterial, Taschenalarme und Notfallkärtchen mit den wichtigsten regionalen und bundesweiten Notrufnummern. Ein Schwerpunkt widmete sich heuer der Information über das Internationale Handzeichen für Hilfe bei häuslicher Gewalt. „Hilfezeichen können Leben retten. Aber nur, wenn Menschen den Hilferuf auch erkennen und reagieren“, betonen Bezirksobfrau LAbg. a.D. Anita Neubauer und Bundesobfrau NAbg. Rosa Ecker.

Bei vorweihnachtlichem Punsch fanden interessante und anregende Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern statt. Der Punsch wurde in speziellen Tassen ausgeschenkt: Durch die heißen Getränke ändert sich die Farbe und gibt den Appell frei, auch bei verborgener Gewalt nicht wegzusehen. Gegen freiwillige Spenden für das Gewaltschutzzentrum durften die Tassen mitgenommen werden.

Auch Sicherheitsstadtrat Michael Raml besuchte den Stand und konnte über Initiativen seines Ressorts berichten. „Gewalt gegen Frauen ist ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem. Als Sicherheitsreferent der Stadt Linz sind mir Maßnahmen, die Gewalt eindämmen und zur Gewaltprävention beitragen können, ein besonderes Anliegen“, so Raml.
Dank gilt auch der Unterstützung durch die Lentia City – im gut besuchten Einkaufszentrum konnten viele Menschen auf dieses wichtige Thema aufmerksam gemacht werden.

FP-Haginger: Gemeinderat beschließt Ausweitung von Selbstverteidigungskursen!

Angebot des Linzer Sicherheitsressorts soll schon 2024 deutlich vergrößert werden

Schon seit geraumer Zeit bietet das freiheitliche Sicherheitsressort Selbstverteidigungskurse für Frauen und Mädchen an. Der Andrang war jedes Mal so groß, dass die maximale Teilnehmerzahl schnell erreicht war. In der vergangenen Sitzung des Linzer Gemeinderats wurde jetzt einstimmig eine Ausweitung der Kurse für das Jahr 2024 beschlossen. „Die große Nachfrage an den Kursen sind ein Beleg dafür, welchen Stellenwert das Thema Selbstverteidigung bei Frauen und Mädchen mittlerweile einnimmt. Die einstimmige Annahme des Antrags für eine Ausweitung des Kursangebots, ist ein wichtiger Schritt hin zu einem erhöhten Sicherheitsgefühl und ein deutliches Signal dafür, dass die Stadt auch die realen Bedürfnisse von Frauen und Mädchen ernst nehmen kann“, so die Sicherheitssprecherin der FPÖ-Linz, Gemeinderätin Patricia Haginger.

Mit der Annahme des Antrags sollen jetzt die notwendigen Schritte eingeleitet werden, damit im kommenden Jahr mehr Termine und Kurse angeboten und die Kurstermine früh genug fixiert werden können. Das soll auch dazu beitragen, dass die Kurse ansprechend beim Zielpublikum beworben werden können. „Die Fähigkeit, sich selbst verteidigen zu können, gibt Stärke und verbessert das Selbstbewusstsein. Als Sicherheitssprecherin der FPÖ begrüße ich daher ausdrücklich den einstimmigen Beschluss zu Ausweitung dieses wertvollen Angebots. Es wäre wünschenswert, wenn auch das städtische Frauenbüro diesen Umstand anerkennt und sein Programm adaptiert, anstatt Vorführungen mit Dragkings zu bewerben!“, schließt Haginger.

FP-Malesevic: Rot-grüne Mehrheit setzt weiterhin auf Vogel-Strauß-Politik im Integrationsbereich

Linke Realitätsverweigerung zulasten aller Linzer

Obwohl viele Erkenntnisse darauf deuten, dass die aktuelle Integrationsstrategie der Stadt Linz nicht umfassend genug ist – vor allem, weil sie mehr auf Förderung als auf Forderung setzt – haben die Linzer SPÖ und die Grünen gestern ihre Zustimmung zu einer neuen Integrationsstrategie verweigert: „Wir müssen die Integration in Linz definitiv neu denken. Die derzeit geltende Strategie, die ohne unsere Stimme im Jahr 2020 beschlossen wurde, geht klar an der Realität vorbei. Sie stellt die Stadt mehr als einen guten Serviceanbieter dar, fordert aber von den Zugewanderten zu wenig. Angesichts neuer gesellschaftlicher Entwicklungen, wie den Halloween-Ausschreitungen des letzten Jahres oder dem zunehmenden importierten Islamismus und Antisemitismus, ist es offensichtlich, dass wir eine neue, zeitgemäße Integrationsstrategie brauchen, die sich insbesondere auf wenig integrierte Gemeinschaften konzentrieren sollte“, erklärt der freiheitliche Integrationssprecher Zeljko Malesevic. Er fügt hinzu: „Die Statistik spricht eine deutliche Sprache: „Alleine im Jahr 2022 wurden in OÖ 1.137 Straftaten von Asylwerbern verübt. Manche Gemeinschaften sind in der Kriminalitätsstatistik überproportional vertreten. Das signalisiert die Notwendigkeit eines neuen Zugangs in der Integrations- und Zuwanderungspolitik der Stadt Linz. Während der deutsche SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz angesichts des ausufernden Antisemitismus und Islamismus in Europa endlich erkannt hat, dass die deutschen Sozialdemokraten im Bereich der Integration bisher vieles falsch gemacht haben, setzen die Linzer SPÖ und Grünen weiterhin auf ihre Vogel-Strauß-Politik und stecken lieber den Kopf in den Sand.“

FP-Sicherheitsstadtrat Raml: Das Drüberfahren bei der Schaffung von Asylquartieren muss ein Ende haben!

Mutmaßlicher Vergewaltiger einer 92-Jährigen wohnte in Asylquartier im ehemaligen IBIS-Hotel

„Die FPÖ hat sich von der ersten Stunde an gegen das Asylquartier im ehemaligen IBIS-Hotel ausgesprochen. Nun steht fest: Die Befürchtungen besorgter Anrainer rund um die Unterkunft haben sich leider bewahrheitet. Dort waren tatsächlich nicht lauter schutzsuchende Familien untergebracht, sondern auch der mutmaßliche Vergewaltiger einer 92-jährigen Bewohnerin eines Wiener Altenheims“, zeigt sich der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml entsetzt über einen heutigen Medienbericht zum Ermittlungserfolg der Polizei. Der Tatverdächtige war schon vor dieser entsetzlichen Tat auch in Linz polizeibekannt. Auf sein Konto soll eine Reihe von Autoeinbrüchen gehen. Raml appelliert an ÖVP-Innenminister Karner, keine weiteren Asylquartiere gegen den Willen der Wohnbevölkerung und Kommunen zu schaffen: „Gegen die betreffende Unterkunft gab es breiten Protest in Linz. Die Sorgen der Linzer müssen ernst genommen werden. Das Drüberfahren bei der Schaffung von Asylquartieren muss ein Ende haben!“

FP-Raml zu Dragqueen-Auftritten: „Kinder und Steuergeld haben dort nichts verloren“

Verwunderung über Förderung durch die Landes-Kultur GmbH – Linzer Frauenworkshop führt sich mit Dragqueen-Auftritt ad absurdum

Angesichts einer bevorstehenden Lesung der sogenannten Dragqueen „Cherry T Joystick“ in Linz mahnt der FP-Stadtchef Dr. Michael Raml zu mehr Sorgfalt bei der Auswahl von förderungswürdigen Kulturprojekten: „Travestie als Nischenunterhaltung für Erwachsene kann in einer freien Gesellschaft grundsätzlich einen Platz haben. Wodurch diese Fetischveranstaltungen aber zur Bereicherung der Landeskultur beitragen und somit förderungswürdig sein sollen, erschließt sich mir überhaupt nicht. Ferner bin ich der Meinung, dass verantwortungsbewusste Eltern ihre Kinder keiner wie auch immer gearteten Frühsexualisierung aussetzen sollten – dazu zählen auch Dragqueen-Auftritte.“

Frauenpolitik gerät durch Drag-Aktionismus zur Farce

Kürzlich wurde seitens des Frauenbüros der Stadt Linz eine neue Workshopreihe „Sisterhood neu denken“ vorgestellt. Im Rahmen des ersten Workshoptermins soll dabei die sogenannte Dragking „Eric BigClit“ – auf Deutsch: Eric Große Klitoris – auftreten. Raml hierzu: „Die Bemühungen um die gesellschaftliche Gleichberechtigung der Frau haben einen langen Weg hinter sich. Ich habe erhebliche Zweifel, ob der nächste Schritt auf dem Pfad der Emanzipation darin bestehen sollte, kostümierte Männer in Netzstrumpfhosen zu Frauen zu erklären. Vielmehr halte ich solche Bestrebungen für die kontraproduktive Lächerlichmachung wichtiger gesellschaftspolitischer Anliegen. Das Frauenbüro der Stadt Linz täte gut daran, sich auf seine Kernaufgabe, nämlich die Unterstützung der Linzerinnen, zu konzentrieren.“

FP-Malesevic fordert: Integration in Linz neu denken

FPÖ beantragt im Gemeinderat neue Integrationsstrategie

Die Linzer FPÖ beantragt in der kommenden Gemeinderatssitzung die Ausarbeitung einer neuen Integrationsstrategie. „Die im Linzer Gemeinderat 2020 beschlossene Integrationsstrategie war von Beginn an von Realitätsverweigerung gekennzeichnet. Wir haben schon damals aufgezeigt, dass die seitens der SPÖ-Referentin vorgeschlagene Strategie nicht weitreichend ist und sich vorwiegend auf das Fördern von Zugewanderten konzentriert, statt das Fordern in den Fokus zu rücken“, so der freiheitliche Integrationssprecher Zeljko Malesevic. „Wir wollen, dass Integration in Linz neu gedacht wird. Es braucht zum Beispiel klare Konsequenzen bei Regelverstößen und Deutsch soll Grundvoraussetzung für städtische Sozialleistungen werden. Arbeiten wir gemeinsam an einer neuen Integrationsstrategie!“


Dass die Freiheitlichen mit ihrer Kritik recht hatten, beweisen die gesellschaftlichen Entwicklungen in Linz seit 2020: Die Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund steigt. Das zeigen die Halloween-Krawalle 2022 oder das Anzünden eines Polizeiwagens in Ebelsberg im Jahr 2021 als drastische Beispiele auf: „Nicht nur diese besorgniserregenden Vorfälle, sondern auch zahlreiche wissenschaftlichen Studien und Statistiken belegen, dass im Integrations- und Zuwanderungsbereich gravierende Fehler passieren. Es macht mich sehr bedenklich, wenn sich junge Muslime laut einer Studie des Integrationsministeriums primär über ihre Zugehörigkeit zum Islam definieren und wenn zum Beispiel 77 % der Jugendlichen aus Afghanistan und 52 % aus der Türkei der Meinung ist, dass Frauen kein Mitspracherecht bei größeren Entscheidungen haben sollen“, zeigt sich Malesevic besorgt und stellt die Frage, welche Weltbilder und Wertvorstellungen hier ins Land importiert wurden.

Ausländer in der oberösterreichischen Kriminalitätsstatistik überproportional vertreten


Laut der Kriminalitätsstatistik 2021 wurden 37 % aller in Oberösterreich (OÖ) begangenen Straftaten nach § 201 StGB (Vergewaltigung) von Nicht-Staatsbürgern verübt. Durch Asylwerber wurden in OÖ alleine im Jahr 2022 1.137 Straftaten von Asylbewerbern begangen. Insgesamt waren 38 % aller Tatverdächtigen in OÖ Ausländer, obwohl nur 15,4 % der oberösterreichischen Bevölkerung ausländischer Herkunft sind: „Die Gründe für dieses Kriminalitätsproblem sind sicher vielschichtig, aber mitnichten nur ökonomisch bedingt. Vielmehr kommen als Ursache etwa zu unterschiedliche Weltbilder und wenig bis gar nicht vorhandene Bildung infrage“, so Malesevic, der die fehlende Bildung bei den Neuzugewanderten als Hauptursache für verschiedene Integrationsprobleme sieht: „7.485 Asyl- oder subsidiär Schutzberechtigte nahmen im Jahr 2022 an einem ÖIF-Deutschkurs teil. 70 % davon mussten aber zuerst einen Alphabetisierungskurs absolvieren. Bei den Syrern ist dieser Anteil mit 78 % am höchsten. In einem solchen Umfeld ist es sehr schwer den sozialen Aufstieg zu schaffen und infolgedessen kommt es oft zur Bildung von regelrechten Gettos, wodurch die Betroffenen kaum eine Chance auf erfolgreiche Integration und Inklusion haben.“

Integration neu denken


Dem freiheitlichen Gemeinderat ist natürlich klar, dass es für die oben erwähnten Probleme keine einfache Lösung gibt: „Für uns ist eines klar: Wir brauchen eine neue Integrationsstrategie und einen neuen Maßnahmenkatalog, die auf einem Vier-Säulen-Modell basieren: Erlernen der deutschen Sprache, aktive Teilnahme am Arbeitsmarkt, ein einwandfreies Leumundszeugnis und ein Wertekatalog, der unseren demokratischen Vorstellungen entspricht. Daher werden wir im kommenden Gemeinderat einen entsprechenden Antrag einbringen“, fordert Malesevic und ergänzt: Effektiver Grenzschutz und konsequente Abschiebepolitik von straffälligen Migranten hätten uns schon viele Integrationsprobleme erspart. Aber das Versagen der schwarz-grünen Bundesregierung lässt uns in Linz keine Wahl und wir müssen selbst alles Mögliche tun, um zumindest die lokalen Integrationsprobleme in den Griff zu bekommen. Das sind wir unseren Bürgern schuldig.“

FP-Grabmayr: Architektonische Schmuckstücke erhalten!

FPÖ Linz bringt Antrag zum besonderen Schutz historischer Bausubstanz ein

Die Linzer Freiheitlichen nehmen unumkehrbare Eingriffe in die historische Linzer Bausubstanz zum Anlass für einen Antrag in der kommenden Gemeinderatssitzung. Der Antragsteller FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr erklärt: „Wie Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit zeigen, ist die historische Linzer Bausubstanz im Schwinden begriffen. Dieses Schwinden macht sich durch charakterverändernde Umbauten und leider oft durch einen Abriss von Gebäuden bemerkbar. Insbesondere muss festgestellt werden, dass nicht denkmalgeschützte Gründerzeithäuser immer öfter der Abrisskugel zum Opfer fallen. Das sollten wir als zukunftsorientierte, aber auch als geschichtsbewusste Stadt nicht einfach so zur Kenntnis nehmen. Vielmehr soll die Stadt alles unternehmen, damit historische Gebäude und das bekannte Lokalkolorit der Stadt auch für nachfolgende Generationen erhalten bleiben“, so Grabmayr.

Wird der Antrag in der Sitzung am 09. November angenommen, wird der für Liegenschaften und Stadtplanung zuständige Stadtrat Mag. Dietmar Prammer ersucht, gemeinsam mit dem Planungsausschuss ein Maßnahmenpaket zum Erhalt der historischen Bausubstanz auszuarbeiten und dem Gemeinderat vorzustellen. Konkret können sich Freiheitlichen intensivierte Beratung von Eigentümern hinsichtlich Erhaltungsmöglichkeiten bei Gebäudefassaden oder auch finanzielle Anreize für anfallende Erhaltungs- und Sanierungsarbeiten, vorstellen.

„Wie jede europäische Stadt ist Linz über lange Zeit von architektonischen Besonderheiten, die oft Jahrhunderte zurückreichen, geprägt. Gerade diese Besonderheiten prägen sich den Besuchern unserer Stadt ein und hinterlassen bei den Bewohnern ein positiv baukulturell geprägtes Wohnumfeld. Der Erhalt dieses Erbes muss unserer Heimatstadt etwas wert sein!“, so Grabmayr abschließend.

Rote Mehrzweckstreifen: FPÖ warnt vor Verschandelung des Stadtbildes

Linzer ärgern sich zunehmend über rote Mehrzweckstreifen ohne wirklichen Mehrwert – GR Danner und Matsche fordert mehr Sachlichkeit und durchdachtes Vorgehen ein

Nach Herrenstraße und Lederergasse nun auch auf der Rudolfkreuzung: Immer mehr Straßen in Linz werden mit roten Mehrzweckstreifen zugepflastert. Aus vielen Richtungen hagelt es Kritik. In direkten Gesprächen, Online-Foren und auf sozialen Medien bekommt man den Unmut darüber zu spüren. Die FPÖ-Gemeinderäte Mag. Manuel Danner und Manuel Matsche, Verkehrssprecher der FPÖ Linz, fassen die Eindrücke unter dem Titel „Mehrzweck ohne Mehrwert“ zusammen.

„Die Sache scheint nicht zu Ende gedacht. Für viele ist es eine Verschandelung des Stadtbildes“, fordert GR Matsche die Stadtpolitik auf, die Kritik der Linzer Bürger ernst zu nehmen. „Wie wenig das in der Praxis hilfreich ist, kann man im täglichen Verkehr beobachten. Auch eine normale Straße ist ein Mehrzweckstreifen für alle Verkehrsteilnehmer. Die aktuelle Strategie zielt nur auf eines ab: Das Fördern des Radverkehrs mit allen Mitteln und das Schikanieren der Autofahrer, insbesondere durch die fortlaufende Streichung von Parkplätzen. Das muss sich schleunigst ändern!“

„Das, was dort gemacht wird, ist in vielerlei Hinsicht leider nur eine aufdringliche Straßenmalerei auf Rechnung der Steuerzahler“, schlägt GR Danner in die gleiche Kerbe. „Anrainer und Geschäftsleute ärgern sich zu Recht, dass wieder Park- und Haltemöglichkeiten gestrichen wurden. Aber auch für Radfahrer sind die Streifen an mehreren Stellen nicht durchgehend befahrbar. Selbst der öffentliche Verkehr scheint damit Probleme zu haben. In Wahrheit hat sich die Situation nicht verbessert. Es herrscht Verwirrung und Verwunderung. Unsere Bürger erwarten sich mehr Sachlichkeit und durchdachte Projekte statt Schnellschüssen.“

„Ein weiteres Problem ist, dass durch schlichte Markierungen falsche Sicherheit suggeriert wird“, betont GR Danner, der selbst regelmäßig mit dem Rad in der Stadt unterwegs ist. „Durch den farbigen Streifen auf dem Asphalt wird vorgegaukelt, dass Radfahrer nun einen sicheren Raum auf der Straße haben. In Wirklichkeit ist das nur eine optische Illusion. Ob dadurch tatsächlich Unfälle besser vermieden werden können, ist zu bezweifeln.“

FP-Sicherheitsstadtrat Raml: Ruhige Halloweennacht sollte Selbstverständlichkeit sein!

Raml Polizist

Null-Toleranz gegenüber Randalen

„Ausschreitungen sind ausgeblieben, dafür wurden vor allem im Linzer Süden viele Böllerschüsse und Ruhestörungen beklagt, so die erste Bilanz zur Halloweennacht von Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. „Ein ruhiger 31. Oktober sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Die Linzer verdienen ein sicheres und beschauliches Zuhause“, so Raml in einer ersten Stellungnahme. „Trotzdem herrschte in unserer Stadt gestern eine Ausnahmesituation mit massiver Polizeipräsenz. Zu tief sitzt noch der Schrecken aufgrund der Ausschreitungen junger Zuwanderer im letzten Jahr. Ich danke allen Beamten für ihren gestrigen Einsatz und vor allem Stadtpolizeikommandant Brigadier Karl Pogutter für die klare Ankündigung, rigoros gegen Ordnungsstörer vorzugehen. Das hat mit Sicherheit dazu beigetragen, dass erst gar niemand eine Wiederholung des letzten Jahres austesten wollte. Es gibt in unserer Stadt eine Null-Toleranz gegenüber Ausschreitungen, egal in welcher Form und aus welchem Anlass auch immer!“

Raml gibt anlässlich der tagelangen Anspannung vor der gestrigen Nacht und der großen Polizeipräsenz zu bedenken: „Großaufgebote der Polizei bei an sich harmlosen Ereignissen wie Halloween oder Silvester können keine Dauerlösung sein, nur weil sich junge Migranten nicht an die einfachsten Regeln halten wollen. Ich würde auch die zahlreichen Böllerschüsse im Linzer Süden nicht verharmlosen. Immerhin hat die Polizei auch einige Feuerwerkskörper mit großer Sprengkraft abgenommen. Die Polizei vermutet außerdem, dass ein Auto aufgrund eines Böllerwurfs ausgebrannt ist. Das gefährdet nicht nur Sachen, sondern auch Menschen und sorgt für große Unruhe in Wohnsiedlungen.“