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FP-Raml/Grabmayr: „Wir lassen keinen Stadtteil zurück – gerade dort nicht, wo die Herausforderungen besonders groß sind“

FPÖ-Sozialtour macht Halt in Kleinmünchen und am Kremplhochhaus: Probleme ansprechen, Lösungen einfordern

Die freiheitliche Gemeinderatsfraktion setzt ihre Sozialtour unter dem Motto „Echt sozial und ned egal – Deine Sorgen wollen wir hören“ fort. Nach dem erfolgreichen Auftakt standen beim zweiten Termin das Einkaufszentrum Kleinmünchen sowie das Kremplhochhaus im Mittelpunkt. Vor allem der direkte Austausch mit den Anrainern im Bereich der Turmstraße am Kremplhochhaus zeigte einmal mehr, dass viele Menschen konkrete Sorgen um die Entwicklung ihres Wohnumfelds haben: „Wer soziale Politik ernst nimmt, darf nicht nur dort präsent sein, wo alles funktioniert. Gerade in Stadtteilen mit besonderen Herausforderungen müssen Politiker vor Ort sein, zuhören und Probleme offen ansprechen. Genau das haben wir bei unserer Sozialtour gemacht“, betont Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

Das Umfeld des Kremplhochhauses gilt seit Jahren als sozialer Brennpunkt. Immer wieder sorgten insbesondere Drogenkriminalität und damit verbundene Begleiterscheinungen für Beschwerden von Anrainern. Umso wichtiger sei es, dass in den vergangenen Monaten durch die enge Zusammenarbeit von Polizei, Magistrat und weiteren Behörden ein bedeutender Schlag gegen die organisierte Drogenkriminalität in diesem Bereich gelungen sei: „Dafür gebührt allen Beteiligten großer Dank. Die erfolgreichen Maßnahmen zeigen, dass konsequentes Handeln Wirkung zeigt. Gleichzeitig dürfen wir uns darauf nicht ausruhen. Die Menschen erwarten zu Recht, dass die positive Entwicklung nachhaltig abgesichert wird“, erklärt Raml.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr betont, dass die Freiheitlichen den betroffenen Stadtteil nicht sich selbst überlassen wollen: „Viele Bewohner haben uns erzählt, dass sie sich Verbesserungen wünschen, gleichzeitig aber Sorge haben, dass alte Probleme wieder zurückkehren könnten. Wir nehmen diese Anliegen ernst. Die FPÖ schaut nicht weg und gibt keinen Stadtteil auf. Wir sind dort, wo die Menschen leben und wo die Herausforderungen am größten sind.“

Die Gespräche vor Ort hätten gezeigt, dass Sicherheit, Sauberkeit, Wohnqualität und ein funktionierendes Zusammenleben für viele Bürger zentrale Anliegen seien. Genau deshalb wolle die FPÖ den direkten Kontakt zu den Linzern weiter ausbauen: „Unsere Sozialtour ist kein Wahlkampftermin und keine Alibi-Veranstaltung. Sie soll den Menschen die Möglichkeit geben, ihre Sorgen, aber auch ihre Ideen und Lösungsvorschläge einzubringen. Politik darf sich nicht in Sitzungszimmern verstecken. Wer etwas verbessern will, muss bei den Menschen sein und auch die heißen Eisen anpacken“, halten Raml und Grabmayr abschließend fest.

FP-Grabmayr: „Hajarts Parkplatzkampagne ist unglaubwürdig – Verkehrsreferent hat selbst hunderte Stellplätze vernichtet“

Im Bild: Wolfgang Grabmayr (FPÖ Gemeinderat der Stadt Linz). Aufgenommen am 24. April 2025

ÖVP entdeckt Parkplatzproblem erst nach Jahren der Mitverantwortung

Scharfe Kritik übt FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr an der aktuellen Parkplatzkampagne von Vizebürgermeister Martin Hajart und der Linzer ÖVP. „Die ÖVP hat den Bock zum Gärtner gemacht und wundert sich nun, dass im Garten die Blumen fehlen. Ausgerechnet jene Partei beklagt nun den Parkplatzmangel, die in den vergangenen Jahren selbst aktiv am Abbau von Stellflächen mitgewirkt hat. Das ist an Widersprüchlichkeit kaum zu überbieten. Martin Hajart ist als Verkehrsreferent nicht Beobachter, sondern Mitverantwortlicher für die aktuelle Situation“, so Grabmayr.

Besonders verweist die FPÖ auf den sogenannten Fahrrad-Highway im Kaplanhofviertel, durch den knapp 90 Parkplätze weggefallen sind. „Die Linzer erleben seit Jahren, wie durch grüne Verkehrspolitik Stellplätze verschwinden, Fahrspuren reduziert und Autofahrer systematisch verdrängt werden. Genau diese autofeindliche Politik hat Hajart mitgetragen. Beispielhaft sei etwa die Fahrbahnverschmälerung zugunsten von Fahrradfahrern auf der Nibelungenbrücke erwähnt. Jetzt plötzlich so zu tun, als hätte man mit dem Parkplatzproblem nichts zu tun, ist schlicht unglaubwürdig“, erklärt Grabmayr.

Bereits mehrfach hat die FPÖ auf die angespannte Parkplatzsituation hingewiesen und fehlende Datengrundlagen sowie eine ideologisch geprägte Verkehrspolitik kritisiert. „Wer jahrelang Parkplätze abbaut, braucht sich über den Frust der Bevölkerung nicht wundern. Viele Linzer sind beruflich oder familiär auf das Auto angewiesen. Diese Realität wird von Teilen der Stadtpolitik seit Jahren ignoriert“, so Grabmayr weiter.

Für die FPÖ braucht Linz eine Verkehrspolitik mit Hausverstand statt weiterer ideologischer Experimente. Verkehrspolitik darf nicht weiter gegen die Bedürfnisse der Bevölkerung gemacht werden. Dazu gehöre eben auch die Wahrheit, dass eine funktionierende Stadt ausreichend Parkmöglichkeiten braucht.

„Die Menschen erwarten sich keine PR-Kampagnen, sondern eine ehrliche Kurskorrektur. Wer ernsthaft mehr Parkraum schaffen will, muss zuerst aufhören, laufend neue Stellplätze zu vernichten. Die FPÖ wird sich weiterhin gegen eine autofeindliche Verkehrspolitik stellen und für vernünftige Lösungen eintreten, die den Alltag der Linzer erleichtern statt erschweren“, so Grabmayr abschließend.

Nach Sicherheitsgipfel: FPÖ beantragt Aktuelle Stunde zur Sicherheitslage in der nächsten Gemeinderatssitzung

Im Bild: Wolfgang Grabmayr (FPÖ Gemeinderat der Stadt Linz). Aufgenommen am 24. April 2025

Nach dem heutigen Sicherheitsgipfel im Alten Rathaus beantragt die FPÖ-Gemeinderatsfraktion für die kommende Gemeinderatssitzung die Abhaltung einer Aktuellen Stunde zur Sicherheitslage in Linz. „Die Bürger sollen sich in unserer Stadt wohlfühlen, sich frei bewegen können und darauf vertrauen dürfen, dass der öffentliche Raum sicher ist. Genau dieses Vertrauen hat in den vergangenen Wochen schweren Schaden genommen. Wir wollen daher eine breite Debatte des Gemeinderates darüber, was die Stadt Linz im eigenen Wirkungsbereich und durch ihre Unternehmen zur Verbesserung der objektiven Sicherheitslage und des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung beitragen kann“, erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Die FPÖ verweist darauf, dass Sicherheit eine umfassende Aufgabe sei, zu der auch die Stadt durch unterschiedlichste Maßnahmen beitragen könne. „Studien zeigen klar, dass Sauberkeit, Ordnung und ein gepflegtes Stadtbild unmittelbaren Einfluss auf das Sicherheitsgefühl haben. Schlechte Beleuchtung, verwahrloste Bereiche oder unübersichtliche Unterführungen fördern Unsicherheit und schaffen Angsträume“, so Grabmayr. Auch Prävention und soziale Stabilität wären eine wichtige Grundlage für Sicherheit. „Eine sichere Stadt braucht nicht nur ordnungspolitische Maßnahmen, sondern auch funktionierende Präventionsarbeit und starke psychosoziale Angebote. Sicherheitspolitik darf nicht eindimensional gedacht werden“, so Grabmayr.

Die Aktuelle Stunde soll schließlich auch genutzt werden, um im Vorfeld der Budgetverhandlungen offen über notwendige Geldmittel und Investitionen im Sicherheitsbereich zu diskutieren. „Sicherheit ist keine Nebensache, sondern eine Kernaufgabe einer Stadt. Investitionen in Sicherheit, Ordnung und Prävention sind Investitionen in Lebensqualität und in das Vertrauen der Bürger in ihre Heimatstadt Linz“, so Grabmayr abschließend.

FP-Grabmayr: Beschädigungen an FPÖ-Schaukästen häufen sich massiv

FPÖ erstattet Anzeige und bietet 500 Euro Prämie für sachdienliche Hinweise

In den vergangenen Tagen sind mehrere Schaukästen der FPÖ Linz gezielt beschädigt worden. Pickerl, Schmierereien und mutwillige Verunreinigungen zeigen aus Sicht des freiheitlichen Fraktionsobmanns Wolfgang Grabmayr ein klares Muster: „Das ist kein Zufall mehr, sondern eine systematische Sachbeschädigung politischer Infrastruktur. In einer demokratischen Gesellschaft müssen Meinungsverschiedenheiten respektiert und auf zivilisierte Weise ausgetragen werden. Solcher Aktionismus und Vandalismus gegen Andersdenkende haben mit unseren Demokratiewerten nichts zu tun.“


Die FPÖ Linz wird daher noch heute Anzeige bei der Polizei einbringen. „Wir lassen uns von solchen Aktionen nicht einschüchtern. Politische Auseinandersetzung hat mit Argumenten zu erfolgen – nicht mit Sachbeschädigung und Vandalismus“, betont Grabmayr.


Um gegen den ausufernden Vandalismus vorzugehen, lobt Grabmayr eine Ergreiferprämie aus: „500 Euro für jeden Hinweis, der zur Ausforschung der Schaukasten-Vandalen führt. Bitte verständigen Sie sofort die Polizei, fertigen Sie nach Möglichkeit Beweisfotos an und melden Sie sich bei uns unter ‚bezirk-linz@fpoe.at‚“, so Grabmayr abschließend.

FP-Grabmayr kritisiert Bürgermeister-Einladung zum islamischen Fastenbrechen im Rathaus

Freiheitliche Anfrage deckte letztes Jahr hohe Kosten von über 9.000 Euro für Halal-Catering auf

Diese Woche lädt der Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer anlässlich des muslimischen Fastenmonats Ramadan wieder zum „interreligiösen Fastenbrechen“ ins Alte Rathaus ein. Kritik kommt von FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr, der vor allem die Einseitigkeit im Umgang mit religiösen Traditionen im Linzer Rathaus und die hohen Kosten für die Veranstaltung aufzeigt. „Während der Bürgermeister zum islamischen Fastenbrechen im repräsentativen Rahmen des Alten Rathauses einlädt, warten die Linzer vergeblich auf eine Einladung etwa zu einer österlichen Agape – wie sie im christlichen Brauchtum gute Tradition ist. Wenn der muslimische Ramadan auf Steuerzahlerkosten im Rathaus zelebriert wird, das kurz darauffolgende christliche Osterfest aber nicht, dann ist das eine durchschaubare Einseitigkeit“, so Grabmayr.

Besonders unverhältnismäßig ist für die FPÖ die finanzielle Dimension. Wie eine freiheitliche Anfrage im Gemeinderat im Vorjahr ergeben hat, kostete allein diese eine Veranstaltung 9.370 Euro an Steuergeld – für ein Halal-Catering. „Wir sprechen hier von über 9.000 Euro in Zeiten eines Rekordschuldenstandes der Stadt Linz. Den Bürgern wird Sparsamkeit verordnet, Vereine müssen um Förderungen kämpfen – aber für ein islamisches Fest gibt der Bürgermeister tausende Euro aus. Diese Prioritätensetzung ist falsch“, betont Grabmayr.

Für die FPÖ steht daher eine Grundsatzfrage im Raum: Linz ist historisch und kulturell christlich geprägt. Diese Identität darf im öffentlichen Raum nicht relativiert oder zur Nebensache erklärt werden. „Integration bedeutet nicht, die eigene kulturelle Prägung zurückzudrängen, sondern sie selbstbewusst zu vertreten. Wer im Rathaus islamische Traditionen fördert, muss sich die Frage gefallen lassen, warum christliches Brauchtum dort offenbar weniger Gewicht hat“, so Grabmayr abschließend.

FP-Grabmayr: Zuwanderung stellt die Stadt Linz vor schwierige Herausforderungen

FPÖ fordert dringendes Umdenken in der städtischen Politik zur Zuwanderung und Infrastrukturentwicklung

Heute präsentierte Bürgermeister Dietmar Prammer die Zahlen zur Linzer Bevölkerungsentwicklung und erklärte, der erneute Bevölkerungszuwachs sei ein Zeichen der Vitalität und eine positive Herausforderung: „Tatsächlich sind die heute präsentierten Zahlen alles andere als erfreulich. Die FPÖ hat immer wieder davor gewarnt, dass die Stadt Linz nicht zu schnell wachsen soll. Der in den letzten Jahren stark forcierte Wohnbau wurde nicht von weiteren infrastrukturellen Maßnahmen begleitet. Es fehlt an Schulen, Kindergärten, konkreten Verkehrslösungen sowie am Personal. Wir brauchen dringend ein Umdenken in der städtischen Politik, wenn es um das Bevölkerungswachstum geht“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.
 

Grabmayr ist sich bewusst, dass, wenn es um die Zuwanderung geht, in erster Linie die Bundespolitik gefordert ist. Er sieht aber auch bei der Stadt Linz Möglichkeiten, gewisse Instrumente zu entwickeln, die zur Minderung der Zuwanderung nach Linz führen könnten: „Die Stadt Linz muss einfach an gewissen Schrauben drehen, um für die Zugewanderten weniger lukrativ zu sein. Es wird derzeit bei den städtischen Sozialleistungen kaum ein Unterschied zwischen den in Linz geborenen oder hier länger wohnenden Menschen und den gestern Zugewanderten gemacht. Das mag zwar auf den ersten Blick sehr schön und nett klingen, stellt uns aber als Stadt und Gesellschaft vor viele praktisch unlösbare Herausforderungen. Unsere Aufgabe ist es, primär für die Linzer da zu sein und den Lebensstandard der Linzer Bevölkerung hochzuhalten. Wenn aber aufgrund der ausufernden Zuwanderung Linzer Schulen und Kindergärten immer enger werden und immer mehr Linzer deshalb gezwungen sind, ihre Kinder in eher teure Privateinrichtungen zu schicken, dann hat die Stadt unter der jahrzehntelangen Dominanz der regierenden SPÖ Linz definitiv versagt.“

FP-Grabmayr: Die Stadt muss die wirtschaftlichen Signale endlich erkennen und handeln

Im Bild: Wolfgang Grabmayr (FPÖ Gemeinderat der Stadt Linz). Aufgenommen am 24. April 2025

Freiheitliche fordern Veräußerung der Liegenschaften „Urbanides“ und „Oberwirt“

Wie aus den Medien bekannt wurde, hat nun auch der Pächter des Restaurants im Lentos Kunstmuseum seinen Vertrag mit der Stadt gekündigt. Es ist bereits die dritte Kündigung innerhalb weniger Tage: Zuvor zog sich der Betreiber des Restaurants „Urbanides“ zurück, und der Pächter des Linzer Bergschlössels schlitterte in die Insolvenz. Schon seit längerer Zeit stehen zudem der „Cubus“ und der „Oberwirt“ leer: „Diese Entwicklung spricht eine deutliche Sprache. Die Stadt muss die wirtschaftlichen Signale endlich ernst nehmen und rechtzeitig handeln. Der zuständige Liegenschaftsreferent, Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ), soll endlich seinen Plan für diese städtischen Immobilien vorlegen“, kritisiert der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr die Untätigkeit des Bürgermeisters.
 
Die Freiheitlichen fordern einen klaren Schnitt: Die Stadt soll sich von den schwer vermittelbaren Liegenschaften „Urbanides“ und „Oberwirt“ zurückziehen. „Es wird zunehmend schwieriger, geeignete Pächter für diese Objekte zu finden. Daher wäre es wirtschaftlich sinnvoll, diese Liegenschaften zu veräußern und die Einnahmen zur Sanierung des angeschlagenen Stadtbudgets zu verwenden“, so Grabmayr abschließend.

FP-Grabmayr zur Ankündigung des Bürgermeisters Prammer: Linz braucht ein umfassendes Sanierungspaket – mit klaren Prioritäten

Der Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer informierte heute über die geplante Sanierung des Neuen Rathauses. Erste Kostenschätzungen liegen bei deutlich über 100 Millionen Euro. Für FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr steht fest: „Auch das Neue Rathaus hat Sanierungsbedarf, aber es ist sicher nicht das dringendste Projekt in dieser Stadt. Was Linz wirklich braucht, ist ein umfassendes Sanierungspaket – mit Priorität auf Schulen, Altersheime und Volkshäuser.“
 
Angesichts der extrem angespannten Finanzlage der Stadt ist es schlichtweg unverantwortlich, ein Projekt in dieser Größenordnung ohne eine klare Gesamtstrategie anzukündigen. „Hier geht es um eine Investition in Höhe von vielen Millionen Euro – Millionen, die die Stadt Linz derzeit nicht hat. Wer solche Vorhaben ernsthaft finanzieren will, muss endlich den Mut haben, auf der Ausgabenseite konsequent zu sparen“, so Grabmayr.
 
Die FPÖ fordert daher eine klare Umverteilung der verfügbaren Mittel: „Wir müssen bei den freiwilligen Förderungen ansetzen und Ausgaben stoppen, die nicht der Grundversorgung der Linzer Bevölkerung dienen – etwa beim sogenannten Innovationshauptplatz oder bei Prestigeprojekten wie der Neugestaltung des Linzer Hauptplatzes“, stellt Grabmayr klar.
 
„Bevor das Neue Rathaus ein neues Gesicht bekommt, müssen zuerst unsere Schulen, unsere Volkshäuser und unsere Altersheime in Ordnung gebracht werden – dort, wo es wirklich um die Lebensqualität der Menschen geht“, so Grabmayr abschließend.