Hein präsentiert 5-Punkte-Plan zur Senkung des Ausländeranteils in Linzer Wohnsiedlungen

Lebensqualität der Linzerinnen und Linzer nachhaltig steigern

„Das geordnete Zusammenleben in den Linzer Wohnsiedlungen gestaltet sich zunehmend schwieriger. Es entstehen immer mehr Konflikte aufgrund der ständig stärker in Erscheinung tretenden kulturellen Unterschiede der Bewohner. Deshalb brauchen wir für unsere Heimatstadt eine nachhaltige Strategie, um den Ausländeranteil in den Wohnsiedlungen nicht weiter ausufern zu lassen. Wir Linzer dürfen nicht Fremde in unserer eigenen Stadt werden“, unterstreicht der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein. Um dieses Ziel zu erreichen, stellt der FPÖ-Bürgermeisterkandidat einen 5-Punkte-Plan zur Senkung des Ausländeranteils in Linzer Wohnsiedlungen vor. „Viele Linzerinnen und Linzer haben regelmäßig Probleme mit Zuwanderern in ihren Siedlungen. Ihre Klagen werden leider oftmals von den Genossenschaften nicht zufriedenstellend behandelt und sie fühlen sich im Stich gelassen. Wir Freiheitliche wollen handeln! Es braucht einen Plan in unserer Heimatstadt, um diese Probleme und Konflikte bestmöglich einzudämmen“, so Hein.

Fünf Maßnahmen zur Senkung des Ausländeranteils in den Wohnsiedlungen

1. Stadtteilbezogene Begrenzung der Anzahl an Vormerkungen von Drittstaatsangehörigen bei den Wohnungsgenossenschaften

2. Keine Nachverdichtung in Stadtteilen mit einem Ausländeranteil von mehr als 25%

3. Keine Umwidmungen zum Bau neuer Sozialwohnungen in Stadtteilen mit einem Ausländeranteil von mehr als 25%

4. Ein abgestimmtes und nachhaltiges Quartiermanagement zwischen den Wohnbaugenossenschaften

5. Städtische Sozialleistungen an Deutschkenntnisse knüpfen

Breitgefächerte Wirkung des 5-Punkte-Plans

Zu den Maßnahmen im 5-Punkte-Plan führt der freiheitliche Vizebürgermeister Hein aus: „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Linzer in gewissen Linzer Stadtteilen zu Fremden werden. Deshalb soll bereits bei den Vormerkungen bei den Wohnungsgenossenschaften eine Schranke eingeführt werden, um dies im Vorhinein zu verhindern. In Stadtteilen, in denen ein besonders hoher Anteil von mehr als 25% an Ausländern zu verzeichnen ist, darf es keine Nachverdichtung und auch keinen Bau von neuen Sozialwohnungen geben, die den Ausländeranteil nur noch weiter steigern würden. Gleichzeitig müssen städtische Sozialleistungen, genauso wie die oö. Wohnbeihilfe, an den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse geknüpft werden. Dadurch würde Linz nicht länger so ein Sozialmagnet sein, wie es unsere Stadt aktuell noch immer ist. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Zuwanderer tendenziell in Bundesländern leben, die die höchsten Sozialleistungen anbieten. Durch die Einführung einer Schranke, den Nachweis der Deutschpflicht, können wir für mehr Fairness sorgen und das Ansiedeln jener, die lediglich auf unsere Sozialleistungen aus sind, verhindern“, erklärt Hein. 

Lebensqualität für Linzerinnen und Linzer steigern

„Während der von uns Freiheitlichen geforderte Hausordnungs-Dienst in den Linzer Wohnsiedlungen Symptome wie Vermüllung und übermäßigen Lärm bekämpfen und eindämmen soll, können wir mit diesem 5-Punkte-Plan umfassender und früher handeln. Ziel aller Maßnahmen ist es, die Lebensqualität der Linzerinnen und Linzer nachhaltig zu steigern. Die Linzer Stadtpolitik muss jedenfalls in der kommenden Legislaturperiode einen klaren Schwerpunkt auf die Wohnsituation in unserer Stadt legen. Wir kämpfen dafür, dass Linz Heimat bleibt“, so der Freiheitliche abschließend.

Malesevic: Dank des Weitblicks unseres Vizebürgermeisters Markus Hein bleibt die soziale Wohnsicherheit im Franckviertel gewährleistet

Trotz des Verkaufs eines ehemaligen ÖBB-Wohnareals an einen privaten Immobilienkonzern bleibt das Wohnen weiterhin leistbar

Wie befürchtet wurde das ehemalige ÖBB-Areal im Franckviertel an einen privaten Immobilienkonzern verkauft. Die städtische Wohnungsgenossenschaft GWG konnte sich gegen eine private Bietergemeinschaft nicht behaupten. Der private Konzern zahlte fast 30 Millionen Euro bzw. das Fünffache des ursprünglichen Ausrufungspreises, der 5,5 Millionen Euro betrug. 

„Dieses Szenario haben wir befürchtet aber den Kampf um die soziale Wohnsicherheit im Franckviertel setzen wir unvermindert fort. Im Franckviertel leben überwiegend Arbeiter mit ihren Familien und daher darf es dort nicht zur Explosion der Immobilienpreise kommen“, zeigt sich der freiheitliche Gemeinderat und Obmann der Franckvierteler FPÖ Zeljko Malesevic entschlossen. Er führt dazu weiter aus: „Dank des Weitblicks unseres zuständigen Baureferenten Markus Hein ist die Stadt Linz auf verschiedene Szenarien vorbereitet. Auch bei einem Verkauf an private Investoren werden sich die Mieten in diesem Bereich nicht dramatisch erhöhen können. In der kommenden Sitzung des Gemeinderates soll der Aspekt des sozialen Wohnbaus auch im Flächenwidmungsplan stärker verankert werden. Im Sinne eines Grundsatzbeschlusses zur Forcierung von leistbarem Wohnen möchte die Stadt Linz damit die gegenständlichen Grundstücke von Wohngebiet in ein Gebiet für den sozialen Wohnbau umwidmen. Diese Änderung macht Immobilienspekulationen weitgehend unmöglich. Damit bleibt die soziale Wohnsicherheit im Franckviertel erhalten. Das haben wir den Bürgern zugesagt und wir werden dieses Versprechen halten.“

Möglichkeiten prüfen, um sozialen Wohnbau sicherzustellen

Verkauf der ÖBB-Wohnungen im Franckviertel: Vizebürgermeister Hein will alle Möglichkeiten prüfen, damit geplanter Verkauf der ÖBB-Wohnanlage für den sozialen Wohnbau zur Verfügung steht. Grundstücke, die im Eigentum des Bundes oder deren Unternehmen stehen, dürfen nicht Spekulanten dienen. Neuer Flächenwidmungstyp sozialer Wohnbau und das Linzer Modell zur Forcierung des förderbaren Wohnbaus könnte das Grundstück für Spekulationen unattraktiv machen.

Seit Jahren ist der Verkauf der ÖBB-Wohnanlage im Franckviertel im Gespräch. Nun ist es gewiss, die Wohnanlage soll um 5,5 Mio. € verkauft werden, berichtet Planungsreferent Vizebürgermeister Markus Hein. „Wir müssen sicherstellen, dass diese Anlage nicht in die Hände von Spekulanten fällt. Neue Wohnungen im Franckviertel müssen weiterhin leistbar bleiben. Dazu lasse ich mehrere Möglichkeiten prüfen, die der Stadt prinzipiell zu Verfügung stehen.“ Aus Sicht von Hein könnte die Stadt prinzipiell das Linzer Modell zur Forcierung des förderbaren Wohnbaus anwenden, aber auch eine Änderung in eine Sonderwidmung für den sozialen Wohnbau wäre eine Option und würde Spekulationen vorbeugen.

Wohnen muss weiterhin im Franckviertel leistbar bleiben

Die Konkretisierung des Verkaufs seitens der ÖBB löst bei vielen Bewohnern eine Unsicherheit aus. Die Stadt wird sich darum bemühen, die optimalen Voraussetzungen für die Errichtung sozialen Wohnraums zu schaffen, erklärt Hein: „Wir brauchen in der Stadt Wohnungen zu fairen Preisen. Das Franckviertel darf kein Ziel der Immo-Haie werden! Es ist unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass das Wohnen im Franckviertel weiterhin leistbar bleibt!“, so der freiheitliche Planungsreferent Markus Hein.

Hein: Anteil an leistbaren Eigenheimen ist deutlich zu erhöhen

FPÖ Vizebürgermeister Markus Hein: Der Bedarf an Wohnraum in Linz wird auch mittelfristig weiterhin hoch bleiben. Der Anteil an geförderten Eigenheimen ist für Hein in der Stadt viel zu gering und oft zu teuer. Anteil an leistbaren Eigenheimen für Familien ist in der Stadt deutlich zu erhöhen.

Leistbares Eigenheim für Familien muss hohe Priorität in unserer Stadt haben

„Mit rund 1000 Wohnungen pro Jahr, deckt Linz prinzipiell den Bedarf an Wohnraum und schafft damit auch sichere Arbeitsplätze. Doch im geförderten Wohnbereich wird in unserer Stadt viel zu wenig getan, denn der Großteil des neu geschaffenen Wohnraums befindet sich in Miete, kritisiert Planungsreferent Markus Hein: „Frei finanzierte Wohnungen kann sich kaum einer in der Stadt leisten. Wir brauchen daher mehr geförderte Eigentumswohnungen mit attraktiven Finanzierungsmodellen, wie beispielsweise das Mietkaufmodell. Familien mit einer kleineren Geldtasche muss das Erlangen eines Eigenheims ermöglicht werden. Es muss dazu aber auch ein Umdenkprozess bei einigen ortsansässigen Wohnungsgenossenschaften stattfinden. Steuergelder würden dadurch auch fairer eingesetzt und kämen direkt bei den Menschen an. Möglichkeiten dazu bietet das Land Oberösterreich genügend.“

Bildung und Eigentum sind gute Voraussetzungen für sozialen Aufstieg

„Wir wollen keine reine Mietstadt werden. Wir wollen Linzer am Wohnort langfristig halten und vor allem soziale Sicherheit geben. Neben Bildung wird immer mehr auch die Schaffung von Eigentum als Voraussetzung für sozialen Aufstieg identifiziert. Ein Mindestmaß an finanzieller Unabhängigkeit kann durch die Schaffung und den Erwerb von Eigenheim ermöglicht werden. Mietkauf-Wohnungen können hierfür einen wichtigen Beitrag leisten, da sie auch einkommensschwächeren Familien die Chance bieten. Eine umsichtige freiheitliche Wohnbaustrategie in Land und Stadt leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Sie stellt sicher, dass Mittel der Wohnbauförderung auch treffsicher bei jenen Bürgern ankommen, die sie benötigen“, ist sich Hein sicher.

Hein: Leistbares Wohnen für Linzer Familien und Jugendliche

FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: Mehr leistbarer Wohnraum für Linzer Familien und Jugendliche. „Junges Wohnen“ ausbauen und familiengerechte Wohn-Angebote zur Unterstützung und Förderung der Linzer Familien und Jugend schaffen. Faire Wohnungspolitik muss auch weiterhin gelten.

In Linz braucht es mehr leistbare Wohnungsangebote für junge Menschen und Familien. Dazu muss besonders auf das städtische Angebot „Junges Wohnen“ und auf familiengerechte 4-Zimmer-Wohnungen gesetzt werden. „Für Linzer Familien ist es leider oft schwer, eine passende und gleichzeitig leistbare Wohnung zu finden. Der freiheitliche Wohnbaureferent in Oberösterreich Manfred Haimbuchner hat deshalb in den letzten Jahren die Wohnraumschaffung für Familien in den Fokus gerückt. Auch wir in der Stadt Linz haben diesbezüglich bereits Maßnahmen gesetzt. Mit dem sogenannten ‚Linzer Modell‘ wird günstiges Bauland für den geförderten Wohnbau mobilisiert. Das bedeutet auch mehr leistbare 4-Zimmer-Wohnungen für die Linzer Familien“, erklärt der Linzer Infrastrukturreferent Markus Hein, der sich klar für den Ausbau familienfördernder Wohn-Angebote ausspricht und weiterhin für die von der FPÖ erreichte Fairness in der Wohnungspolitik einsteht: „Wer in Linz und Oberösterreich eine geförderte Wohnung oder Wohnbeihilfe beziehen will, muss auch Deutschkenntnisse nachweisen können. Das muss selbstverständlich sein und ist sicher nicht diskriminierend. Der Empfehlung des EuGH-Generalanwaltes, dass diese Regelung gegen EU-Recht verstoße, sehe ich aufgrund der sehr guten Argumente für diese Regelung gelassen.“

Junge Linzer bei Existenzgründung unterstützen

„Für unsere Jugend wird in Linz das sogenannte „Junge Wohnen“ angeboten. So wird ihnen eine gute Starthilfe für die Zukunft gegeben. Ich werde mich zukünftig noch stärker dafür einsetzen, dass die städtische GWG weitere Schwerpunkte auf ‚Junges Wohnen‘ setzt, um unserer Jugend mehr Perspektive zu geben. Wohnraum muss besonders für junge Menschen in unserer Heimatstadt leistbar sein“, unterstreicht der Freiheitliche abschließend. 

Hein: 2021 – Stadtplanung schuf optimale Voraussetzungen für Bauwirtschaft

Linzer Stadtplanung ist auf zukünftige Herausforderungen sehr gut vorbereitet

Das Erscheinungsbild unserer Heimatstadt hat sich in den vergangenen Jahren so stark verändert, wie kaum in einer anderen Stadt. Neue Wohnsiedlungen sind entstanden, neue Gewerbeobjekte, Hochhäuser und Verkehrsprojekte wurden gebaut oder befinden sich noch im Bau. Ein Ende dieser Dynamik ist nicht absehbar. „Linz ist nicht nur als Arbeitsstadt beliebt. Immer mehr Menschen aus dem Großraum wollen bei uns nicht nur Arbeiten, sie wollen bei uns auch wohnen. Das stellt die Stadt natürlich vor große Herausforderungen. So brauchen wir mehr Plätze in Schulen, Kindergärten und Horten; dabei ist aber auch die Verkehrsinfrastruktur nachzuziehen“, fasst Vizebürgermeister Markus Hein die Herausforderungen der Stadtentwicklung und Planung zusammen.

Die Bauwirtschaft in Linz boomt und trotzt der Corona-Krise. Sie setzt damit ein besonders positives Zeichen für das kommende Jahr 2021. Ein Blick in die aktuelle Statistik zeigt, dass derzeit fast 3.000 Wohnungen in Linz in Bau sind. Weitere 3.400 Wohneinheiten sind bereits in Vorbereitung und sind zeitnah umsetzbar. Aber nicht nur der Wohnbau boomt, erklärt Hein. „Es wird ebenfalls an zahlreichen anderen Projekten gearbeitet. Viele dieser Projekte können bereits 2021 starten. Für andere schafft die Stadtplanung noch die rechtlichen Rahmenbedingungen. Mit unseren Vorarbeiten haben wir sichergestellt, dass die Bauwirtschaft auch weiterhin in diesen schwierigen Zeiten ein stabiler Faktor sein wird. Damit erhalten und schaffen wir viele Arbeitsplätze in unserer – durch Corona – krisengebeutelten Heimatstadt“, erklärt Hein.

Damit die Stadt auf diese Dynamik gut vorbereitet ist, wird die städtebauliche Kommission auch 2021 regelmäßig an fairen städtebaulichen Vorgaben, die den Linzern und nicht den Investoren dienen, arbeiten. Die Qualität einiger Großprojekte wurde durch die Empfehlungen der Kommission deutlich verbessert. Als Beispiel seien die Post City, das Möbelhaus Lutz mit dem Linzer Stadion in der Hafenstraße oder die Nachnutzung des Nestlé Areals angeführt. Mit diesem städtebaulichen Instrument ist es Vizebürgermeister Hein, der auf der Seite der Linzer steht, gelungen, die Stadtplanung vom Reagieren ins Agieren zu transformieren. „Wir können nun rasch auf dynamische Änderungen in der Stadt reagieren und entsprechende städtebauliche Vorgaben definieren, von denen die Stadt und die Linzer profitieren. Das örtliche Entwicklungskonzept ist dafür viel zu starr“, erklärt Hein abschließend.

Hein: Wohnbeihilfe für Leistungsträger wird spürbar erhöht

Linzer profitieren erneut von freiheitlicher Wohnpolitik

„Die Idee hinter der oö. Wohnbeihilfe ist leistbares Wohnen für Menschen mit niedrigen Einkommen. Dazu zählen insbesondere kinderreiche Familien, Alleinverdiener und Pensionisten. Hier darf es aber keinesfalls zu einer Verteilung nach dem Gießkannen-Prinzip kommen. Daher ist für uns Freiheitliche ein Kernanliegen, vor allem die Leistungsträger unserer Gesellschaft, also jene die in unser System auch einzahlen, zu unterstützen. Die Überarbeitung der Wohnbeihilfe ist daher ein großer Schritt in Richtung mehr Fairness. So stellen wir sicher, dass sich Leistung auch in Linz weiter lohnen wird“, zeigt sich der für Wohnbau zuständige FPÖ-Vizebürgermeister über die Reform der oö. Wohnbeihilfe erfreut.


In der Vergangenheit wurden bereits die Voraussetzung der Förderungsbewilligungen an sichtbare Integrationsbemühungen gekoppelt. Besonders im Zuge dieser Maßnahmen konnten dem Steuerzahler rund 4,8 Millionen Euro erspart werden. Anstatt diese Einsparungen im System zu belassen, werden diese nun auf freiheitliche Initiative dazu verwendet, die Wohnbeihilfe weiter zu erhöhen. Das wohnungsstarke Linz wird davon besonders profitieren.

„Fast 50 % der Wohnbeihilfe fließen in den zentralen Ballungsraum. Das bedeutet, dass alleine in unserer Heimatstadt Linz mindestens von 2000 Menschen von dieser Neuregelung profitieren werden. Konkret bedeutet das, dass beispielsweise ein Pensionistenehepaar nun 222 € pro Monat erhalten wird. Eine alleinerziehende Mutter wird nun um rund 227 € mehr pro Monat gefördert. Und das, ohne das Geld den Menschen durch die Hintertür wieder abzunehmen. Beispiele wie diese bestätigen die FPÖ als einzige soziale Heimatpartei“, so Hein abschließend.