Sicherheitsstadtrat Raml: Neue Verordnung zum Schutz von Linzer Parkanlagen und Spielplätzen im Sicherheitsausschuss präsentiert

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml: „Ich möchte saubere Parks, in denen sich die Linzer wohlfühlen können. Klare Regeln und Konsequenzen bei Verstößen sind für Sauberkeit und Sicherheit unbedingt notwendig. Die neue Verordnung zum Schutz der Linzer Parkanlagen und Spielplätze bringt den Linzern ihre Erholungsoasen und den Kindern ihre Freizeiteinrichtungen zurück.“ 

„Klare Regeln und Konsequenzen bei Verstößen sind für Sauberkeit und Sicherheit unbedingt notwendig. Die neue Verordnung zum Schutz der Linzer Parkanlagen und Spielplätze bringt den Linzern ihre Erholungsoasen und den Kindern ihre Freizeiteinrichtungen zurück“, erklärt der freiheitliche Stadtrat Michael Raml, der im gestrigen Sicherheitsausschuss den Entwurf einer umfassenden ortspolizeilichen Verordnung zum Schutz der Parkanlagen und Spielplätze in Linz präsentiert hat. Dazu wurde die bestehende Gartenschutz-Verordnung grundlegend überarbeitet und zur „Verordnung zum Schutz von Parkanlagen und Spielplätzen“ adaptiert. Das neue Regelwerk soll im April vom Gemeinderat beschlossen werden.

Alkoholverbot auf städtischen Spielplätzen kommt

„Neben den öffentlichen Park- und Grünanlagen soll die neue Verordnung künftig auch auf städtischen Spielplätzen gelten. Eines ist mir besonders wichtig: Auf sämtlichen städtischen Spielplätzen soll künftig ein Alkoholverbot gelten. Unsere Kinder sollen dort ungestört spielen können und sich nicht vor Herumlungernden und Feiernden fürchten müssen“, so Raml.

Klare Regeln sorgen für geordnetes Miteinander – Ordnungsdienst kontrolliert

Der vom FPÖ-Sicherheitsstadtrat vorgelegte Entwurf sorgt für ein geordnetes Miteinander: „Mit dieser ortspolizeilichen Verordnung wird jede über den Gemeingebrauch hinausgehende Benützung verboten. Das sind beispielsweise das Lagern von Hausrat oder Kleidungsstücken, das Aufstellen von Zelten sowie das Verrichten der Notdurft. Der Linzer Ordnungsdienst wird das Einhalten der Regeln kontrollieren. Hält sich jemand nicht daran, droht eine Strafe bis zu 218€. Wenn Hinweise und Ermahnungen nicht helfen, muss gestraft werden. Ich möchte saubere Parks, in denen sich die Linzer wohlfühlen können.“

Fortschritt wird genau beobachtet und regelmäßig berichtet

„Ich erwarte mir, dass der vorgelegte Entwurf auf eine breite politische Unterstützung von den Linzer Stadtparteien treffen wird. Natürlich werde ich weiterhin ein besonderes Augenmerk auf die Sicherheit unserer Parks und Spielplätze legen. Deshalb werden wir ganz genau beobachten, wie sich die neuen Maßnahmen auswirken werden. Im Sicherheitsausschuss werden wir ab sofort auch regelmäßig über die Sicherheitslage in den Linzer Parks berichten, um erforderlichenfalls rechtzeitige weitere Maßnahmen ergreifen zu können“, hält Sicherheitsstadtrat Raml abschließend fest.

Hein: Kinder aus ärmeren Familien leiden besonders

FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: „Wir brauchen Fairness für die Jugend in unserer Heimatstadt. Nach Monaten des erzwungenen ´Home-Schooling´ ist eine große Bildungslücke entstanden. Gerade Kinder aus ärmeren Familien leiden darunter. Die grüne Bildungsstadträtin muss handeln und ein Förderprogramm anbieten.“

„Mit den Spätfolgen der völlig überzogenen türkis/grünen Einschränkungen werden unsere Kinder vermutlich noch lange zu kämpfen haben. Durch geschlossene Schulen und ´distance learning´ blieb effektiver Unterricht leider weitgehend auf der Strecke. Für viele Schüler ist es deshalb sehr schwer, mithalten zu können. Diese Defizite werden sich erst in den kommenden Monaten und Jahren voll auswirken“, zeigt der Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein die besorgniserregenden Entwicklungen rund um unsere Schüler auf und erklärt: „Vor allem die Kinder aus ärmeren Familien sind besonders stark betroffen. Sie können sich im Gegensatz zu wohlhabenderen Familien keinen Nachhilfeunterricht leisten. Schon jetzt bemerkt man, dass sich die Bildungsschere immer weiter öffnet. Mit Chancengleichheit hat das nichts mehr zu tun. Die Stadt Linz muss handeln und für unsere Jugend einstehen!“

Bildungsstadträtin soll Förderprogramm sicherstellen

„Wir müssen in Linz dagegensteuern. Deshalb fordere ich von der Bildungsreferentin Schobesberger, in Linz ein spezielles COVID-Förderprogramm anzubieten. Dieses soll sich speziell an Kinder richten, die durch den türkis/grünen Lockdown wegen des ‚Home-Schoolings‘ oder ‚distance learnings‘ nicht mithalten konnten. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie die Bundesregierung die Zukunft unserer Kinder raubt“, fordert der freiheitliche Familienvater und bekräftigt abschließend: „Die türkis/grünen Schul-Lockdowns sind noch lange nicht verkraftet. Für die Kinder waren das verlorene Monate, denn nachhaltig gelehrt wurde relativ wenig – Wissenslücken blieben zurück. Wenn die anständige Schulbildung unserer Kinder per staatlicher Verordnung verhindert wird, muss Familien geholfen werden.“

Krendl: Kindliche Neugier für politische Werbung zu nutzen, halte ich für sehr bedenklich

FPÖ-Gemeinderätin Martina Krendl: „Bürgermeister Luger zeigt Linzer Kindern das Rathaus. Aber nur, wenn ihre Eltern SPÖ-Werbung erhalten wollen. Ist es denn ein Angebot der Stadt, den Kindern das Rathaus zu zeigen oder doch der SPÖ? Bürgermeister Luger muss die vielen Ungereimtheiten aufklären.“

Krendl: Kindliche Neugier für politische Werbung zu nutzen, halte ich für sehr bedenklich

Für viele Linzer Kinder ist es ein Höhepunkt, das städtische Rathaus von innen sehen zu dürfen. „Es ist ein gutes Angebot der Stadt Linz, dass alle dritten Volksschulklassen das Rathaus besichtigen können. So wird ihnen in kleinen Schritten die Stadtpolitik nähergebracht und Interesse geweckt. Diese kindliche Neugier jedoch scheinbar für politische Werbung zu nutzen, halte ich für äußerst bedenklich“, stellt die freiheitliche Gemeinderäten und zweifache Mutter Martina Krendl klar und fragt sich: „Warum müssen sich Eltern, die ihre Kinder zur coronabedingten Online-Besichtigung des Rathauses anmelden wollen, mit der Zusendung von SPÖ Informationsmaterial einverstanden erklären? Bietet Bürgermeister Luger die Rathausführung etwa nicht in der Funktion des Bürgermeisters, sondern als SPÖ-Oberhaupt an? Das passt wohl wirklich nicht zusammen. Luger muss klarstellen, ob eine Rathaus-Führung für Kinder nun ein städtisches Angebot für unsere Kleinen ist oder doch eher eine Vorwahlkampf-Veranstaltung der Linzer SPÖ.“

Zahlen Linzerinnen und Linzer mit Steuergeld für SPÖ-Wahlkampf?

„Sollte die Rathaus-Führung wie gewohnt ein städtisches Angebot sein, ist eine Weitergabe der Daten an die SPÖ äußerst bedenklich. Sollte es eine SPÖ Veranstaltung sein, so dürften wohl keine offiziellen Kommunikationskanäle der Stadt Linz bemüht werden, die natürlich mit unserem Steuergeld finanziert werden. Trotzdem wird auf der offiziellen Homepage der Stadt (https://www.linz.at/medienservice/2021/202102_109457.php) für die Veranstaltung geworben“, informiert die Freiheitliche und unterstreicht abschließend: „Es gibt dringenden Klärungsbedarf für Bürgermeister und SPÖ-Oberhaupt Luger!“

Hein: Kinder nicht länger leiden lassen!

Vizebürgermeister Hein: „Unsere Kinder leiden besonders unter dem türkis/grünen Lockdown. Vor allem jene aus sozial schwachen Familien sind betroffen. Die Linzer Bildungsstadträtin muss handeln.“

Die Kinder-Psychiatrien schlagen Alarm und platzen aus allen Nähten: Die endlosen Lockdowns und die soziale Isolation wirken sich gerade bei den Kindern besonders stark aus. „Diese Entwicklung ist wirklich alarmierend. Die Maßnahmen der türkis/grünen Bundesregierung treiben unsere Kinder mittlerweile in die Psychiatrie und einige sogar zu Selbstmordgedanken. Das ist wirklich erschütternd und unseren Kindern gegenüber nicht fair“, unterstreicht der Familienvater und freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein und gibt zu bedenken: „Mit den Spätfolgen der völlig überzogenen türkis/grünen Einschränkungen werden unsere Kinder vermutlich noch lange zu kämpfen haben. Durch geschlossene Schulen und ´distance learning´ bleibt effektiver Unterricht auf der Strecke. Für viele Schüler wird es immer schwerer, mithalten zu können. Diese Defizite werden sich erst in den kommenden Monaten und Jahren voll auswirken. Leidtragende sind die Kinder selbst, was wiederum zu viel Verzweiflung führen wird. Vor allem die Kinder aus sozial schwächeren Familien sind besonders stark betroffen. Sie können sich im Gegensatz zu wohlhabenderen Familien keinen Nachhilfeunterricht leisten. Schon jetzt bemerkt man, dass sich die Bildungsschere immer weiter öffnet. Mit Chancengleichheit hat das nichts mehr zu tun.“

Bildungsstadträtin soll Förderprogramm sicherstellen – Schulen endlich öffnen

„Wir müssen in Linz dagegensteuern. Deshalb fordere ich von der Bildungsreferentin Schobesberger, in Linz ein spezielles COVID-Förderprogramm anzubieten. Dieses soll sich speziell an Kinder richten, die durch den türkis/grünen Lockdown wegen des ‚Homeschoolings‘ oder ‚Distance-Learnings‘ nicht mithalten konnten. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie die Bundesregierung die Zukunft unserer Kinder raubt“, so der freiheitliche Familienvater, der abschließend fordert: „Die Corona-Zahlen haben sich im Gegensatz zu Weihnachten deutlich verbessert. Die Krankenhäuser sind spürbar entlastet, die Infiziertenzahlen stark gesunken. Für noch immer geschlossene Schulen gibt es keine Rechtfertigung. Der andauernde Lockdown ist unverhältnismäßig und muss deshalb sofort beendet werden. Es geht um die Zukunft unserer Kinder!“

Statement zur Vorverlegung der Ferien in OÖ von Vbgm Markus Hein

Dank Regierung, nächstes Chaos vorprogrammiert

„Mit der spontanen Vorverlegung der Semesterferien in Oberösterreich ist das nächste Chaos vorprogrammiert. Arbeitnehmer, Unternehmer, Eltern und Schüler haben sich lange auf die Semesterferien eingestellt. Die bereits fixierten Urlaube und die organisierte Betreuung für die Ferienzeit werden jetzt von der schwarz-grünen Regierung mit einem Schlag über den Haufen geworfen“, ärgert sich der Linzer Vizebürgermeister und zweifache Familienvater Markus Hein.

Weitere Lockdown-Pläne endlich offenlegen

„Es haben mich mittlerweile zahlreiche Eltern kontaktiert, die zurecht über den unvorhersehbaren Regierungskurs verärgert sind. Auf solche Überraschungen können die Meisten getrost verzichten. Ebenfalls für Unmut sorgt in diesem Zusammenhang die ÖVP-nahe Lehrervertretung, die eine weitere Betreuung in Schulen auf Kinder von ‚systemrelevante Eltern‘ einschränken möchte. Es ist im negativen Sinne beispiellos, wie hier mit den österreichischen Familien umgegangen wird. Die Regierung soll endlich die Karten auf den Tisch legen und eine mittelfristige Perspektive aufzeigen. Es kann nicht sein, dass wir uns von Woche auf Woche immer wieder mit neuen und immer abstruseren Lockdown-Maßnahmen auseinandersetzen müssen, die mehr dazu geeignet sind, uns das Leben schwer zu machen, als COVID19 effektiv zu bekämpfen“, fordert Hein die Bundesregierung auf, ihre weiteren Pläne für die kommenden Monate endlich offenzulegen.

Grüße vom Nikolaus ins Linzer Kinderspital

Hein und Raml bringen mit Nikolo-Sackerl für Kinder Freude ins Krankenhaus

„Trotz der Corona-Pandemie sollen die Kinder in unserer Heimatstadt nicht auf unsere herzhaften Traditionen verzichten müssen. Schon gar nicht, wenn sie im Krankenhaus liegen. Deshalb haben wir der Kinderstation persönlich Grüße vom Nikolaus vorbeigebracht“, erklären der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein und Stadtrat Michael Raml, die der Kinderstation des Med Campus IV für alle stationierten Kinder Nikolo-Sackerl übergeben haben. „Die Bundesregierung verbietet den Eltern weitgehend ihre kranken Kinder im Spital zu besuchen. Das ist unfair genug und sorgt für viel Leid. Wir wollen mit den Nikolo-Sackerl für ein Stück Freude in dieser schwierigen Zeit sorgen. Auch von Corona lassen wir uns mit Sicherheit nicht unsere Traditionen nehmen. Die köstlichen Mitbringsel vom Nikolaus werden bei den Kindern hoffentlich zu einer raschen Genesung beitragen“, sind die beiden Freiheitlichen zuversichtlich, die die Sackerl-Lieferung natürlich corona-gerecht und kontaktlos übergeben haben.

Raml: Reform der Gartenschutzverordnung soll Kindern ihre Spielplätze zurückgeben

Neue Verhaltensregeln sollen Linzer Parks wieder zum Erholungsgebiet machen

„Es ist ein untragbares Phänomen, dass sich gerade an Kinderspielplätzen quer durch das ganze Stadtgebiet – meist ausländische – Jugendgruppen versammeln und diese Einrichtungen in Beschlag nehmen. Viele Familien meiden daher mittlerweile bereits Spielplätze. Anrainer klagen über Lärmbelästigungen, die nicht von herumtollenden Kindern, sondern zu Abendstunden von Jugendgruppen ausgehen“, berichtet der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. Er fordert: „Kinderspielplätze müssen wieder den Kindern, ihren Eltern und Betreuungspersonen gehören. Herumlungernden Gruppen soll der dortige Aufenthalt verboten werden!“ Der Sicherheitsausschuss berät derzeit die Überarbeitung der 40 Jahre alten Gartenschutzverordnung. In dieser Verordnung sind Verhaltensregeln für Linzer Parks und Spielplätze festgeschrieben. Derzeit ist etwa vorgeschrieben, dass keine gefährlichen Gegenstände (z.B. Glasscherben) hinterlassen werden dürfen. „Ich werde unter anderem eine Schutzbestimmung für Kinderspielplätze
 vorschlagen“, kündigt der Sicherheitsstadtrat an. Der Sicherheitsausschuss hat sich darauf geeinigt, dass alle Fraktionen bis Ende November Vorschläge einbringen sollen, wie die Gartenschutzverordnung neu geregelt werden soll.

Neben der Reform der Gartenschutzverordnung setzt Stadtrat Raml auch weitere Schritte zur Sicherheit in unseren Parks: „Wir haben die notwendige behördliche Dokumentation von Missständen sowie die Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen eines Alkoholverbotes für die aktuellen ´Problemparks´ Volksgarten, Schillerpark und GWG-Park in die Wege geleitet. Wie der Hessenpark eindrücklich zeigt, hat die jahrelange freiheitliche Initiative für ein dortiges Alkoholverbot, welches schließlich 2018 eine Mehrheit in der Linzer Politik gefunden hat, große Wirkung erzielt und den Park wieder zur Familienoase gemacht. Es ist höchste Zeit, dass auch die anderen Parks wieder zur Erholung dienen“, so Raml abschließend.

Walcher: Immunsystem unserer Kinder stärken

Linzer FPÖ beantragt Pop-Up- Waldböden in Kindergärten

„Studien und erste angewandte Praxisbeispiele aus anderen europäischen Ländern belegen, dass das Immunsystem von Kindern dann besonders gestärkt wird, wenn sie in natürlichen Umgebungen spielen können. Besonders gilt das für Böden, welche in ihrer Beschaffenheit Waldböden nahekommen. In Finnland wurden jüngst Ergebnisse präsentiert, wonach Kinder, welche auf Spielplätzen mit Waldboden spielten, wesentlich bessere Blutwerte aufwiesen als ihre Altersgenossen, welche auf klassischem Spielplatz-Untergrund (wie beispielsweise Sand und Schotter) spielten. Ich werde daher in der kommenden Sitzung des Gemeinderats beantragen, auch auf Freispielflächen von Linzer Kindergärten Waldböden aufzubringen“, so die freiheitliche Gemeinderätin Susanne Walcher.

Wie die Evaluierung von Pilotprojekten belegt, hatte der „Waldboden“ positive Auswirkungen auf die Diversität des Mikrobioms der Haut und des Darmmikrobioms der Kinder. Im Blut der „Waldbodenkinder“ waren bestimmte Entzündungshemmer häufiger, entzündungsfördernde Botenstoffe deutlich seltener.

„Im Linzer Stadtgebiet gibt es eine Vielzahl an Kindergärten, die für ein Pilotprojekt dieser Art in Frage kommen. Die zuständigen Referenten für Stadtgrün sowie für Einrichtungen der Kinder und Jugend Services, Vizebürgermeister Baier und Stadträtin Schobesberger, könnten hier das innovative Projekt „Pop-up-Waldboden“ für Linz adaptieren und ausgewählte Spielflächen in Linzer Kindergärten mit Waldböden versehen“, so Walcher abschließend.

Krendl: Naturnahe Erziehung gerade für Linzer Kinder wichtig

Trotz ausreichend finanzieller Möglichkeiten bleibt unseren Kindern nur eine Betonwüste

„Einsparungspotentiale bei der Kinderbetreuung dürfen nur im Verwaltungsapparat gesucht werden. Das Geld der Steuerzahler muss dem Wohl der Kinder dienen und bei den Kindern ist daher der Rotstift nicht anzusetzen. Das Kinder- und Jugendservice der Stadt Linz zeigt sich jedoch bei der Ausgestaltung der Kindergärten besonders sparsam. Selbst für den kleinsten Hauch von Natur ist in manchem Kindergarten kein Platz – oder wohl eher kein Wille der Verantwortlichen“, kritisiert die freiheitliche Gemeinderätin und Mutter zweier Kinder Martina Krendl die strikte Ablehnung des zuständigen Direktors, in einem Kindergarten in der Grünen Mitte etwas gegen die aktuelle Beton- und Sandwüste im Außenbereich zu unternehmen. Das Errichten eines Rasens würde sich nicht auszahlen, das Pflanzen von Bäumen sei nicht möglich, so die Haltung des zuständigen Magistrats-Geschäftsbereiches Kinder- und Jugendservices. „Das muss wohl ein schlechter Scherz sein. Zurecht investieren wir viel in unsere Kindergärten. Da kann es nicht zu viel verlangt sein, unseren Kindern auch eine Rasenfläche oder Bäume und deren Schatten zu bieten. Natürlich können durch beispielsweise Erdanschüttungen auch Bäume über einer Tiefgarage gepflanzt werden, die den spielenden Kindern ausreichend Schatten beim Spielen bieten würden“, ist Krendl empört.

„Linzer Stadtkinder sind größtenteils von Beton und Asphalt umgeben. Da muss es doch naheliegend sein, dass ihnen naturnahe Lebensräume zumindest in Kinderbetreuungseinrichtungen geboten werden!“, so die Freiheitliche weiter: „Die Verantwortlichen sollten ihre Scheuklappen ablegen. Die Mittel und Wege zu einer natürlicheren Umgebung für unsere Kindergärten sind jedenfalls gegeben. Es scheint nur der Wille zu fehlen.“

FP-Krendl: Linksextreme Tendenzen bei den Kinderfreunden?

Gemeinderätin fordert Konsequenzen seitens der SPÖ

Ab April soll es für alle Mitarbeiterinnen der Kinderfreunde in Oberösterreich gratis Monatshygieneartikel geben. Geworben wird hierfür mit einem Flyer auf dem blutige Damenartikel zu sehen sind und einem gratis Tampon, versehen mit dem Schriftzug „Nazis raus, Tampon rein“.

„Nicht nur, dass diese Art von Werbung ziemlich anstößig ist, es ist auch fragwürdig warum nur die Mitarbeiterinnen dieser Organisation ihre Hygieneartikel geschenkt bekommen. Finanziert werden die SPÖ nahen Kinderfreunde, nämlich von den Steuerzahlern. Also wenn dann sollte gleiches Recht für Alle gelten und nicht nur für einen elitären Kreis der Sozialdemokraten.“, so die freiheitliche Gemeinderätin, Martina Krendl. „Die Aufschrift auf dem Tampon ist meines Erachtens das Letzte, jedoch nicht überraschend bei den Kinderfreunden. Diese geben scheinbar in jüngster Vergangenheit ihren Vereinszweck Stück für Stück zugunsten widerlicher vermarkteter Parteipolitik auf. Dass dieser Verein, welcher sich eigentlich einer kinderfreundlichen Gesellschaft verschrieben hat, auch gegen die FPÖ Aktionismus betreibt, ist aber nur die Spitze des Eisberges. Schließlich wird auf dem Facebook-Auftritt des Vereins sogar ein Antifa Seminar im Mai und Donnerstagsdemos in Linz beworben.“

„Augenscheinlich ist das Ziel dieser Organisation nicht die Arbeit mit und für die Kinder, sondern ist das Rekrutieren der SPÖ Wählerschaft im Kindesalter. Für mich als Mutter ist es unerträglich, dass in Oberösterreich solch ein derartiges Verhalten bei einer Kinderorganisation zugelassen wird. Derartiges auch noch mit  beträchtlichen Steuergeldern zu fördern, ist ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahler und unverantwortlich gegenüber unseren Kindern! Die SPÖ muss diese Missstände beenden. Sofern dieser Verein sich nicht wieder auf seine Kernkompetenzen fokussiert, sollte eine Streichung seiner großzügigen Fördermittel nachgedacht werden!“, schließt Krendl.