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Grabmayr: Altersüberprüfungen straffälliger Migranten endlich durchführen!

Freiheitlichen bringen Resolution an Justizministerin ein

Der massive Anstieg der Migrationsbewegung hat seit dem Jahr 2015 vermehrt Integrationsprobleme auch nach Linz gebracht. So weisen Kriminalitätsstatistiken regelmäßig einen überproportionalen Anteil an Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund auf. Viele dieser Tatverdächtigen sind überdies laut eigenen Angaben minderjährig, können also strafrechtlich für ihr Verhalten nicht belangt werden. Dieses Problem wird auf Initiative der Linzer Freiheitlichen nun Thema im kommenden Gemeinderat. „Nach der Straßenschlacht in der Halloween-Nacht in der Innenstadt, bei der überwiegend junge Migranten Böller, Flaschen und Steine auf Passanten und Polizei warfen, veröffentlichte die Polizei Details zu den Verdächtigen. Unter den Verdächtigen sind überwiegend jugendliche Migranten. Es kann nicht sein, dass diese Gruppe der österreichischen Justiz, anständigen Linzern, aber auch gut integrierten Zuwanderern auf der Nase herumtanzt. Ich werde daher eine Resolution an die Justizministerin einbringen, eine Altersüberprüfung straffällig gewordener Migranten durchzuführen, wenn Zweifel an deren Angaben gegenüber den Behörden bestehen“, erklärt der Antragsteller der Resolution, Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Grabmayr spricht damit auch ein weiteres strukturelles Problem an: Viele Migranten können oder wollen bei Überschreiten der Staatsgrenze keine Personaldokumente vorweisen. Somit bleibt den Sicherheitsorganen im Regelfall nichts Anderes übrig, als die Altersangaben der jeweiligen Person zur Kenntnis nehmen zu müssen. Werden diese Personen dann straffällig, hat diese nicht überprüfte Informationslage tiefgreifende Konsequenzen bei der straf- und fremdenrechtlichen Behandlung durch die Justiz.

Angesichts der besorgniserregend steigenden Migrationszahlen im vergangenen Jahr und des damit zu befürchtenden Anstiegs an Straftaten ist es höchste Zeit, dass die Justiz unter Zuhilfenahme moderner Technik Altersüberprüfungen straffällig gewordener Migranten durchführt. Es ist gegenüber der Bevölkerung nicht vertretbar, dass Justiz und Fremdenbehörden unangebrachte Milde gegenüber straffälligen Migranten walten lassen müssen, wenn selbst aus offensichtlichen Gründen begründete Zweifel an deren Altersangaben bestehen“, so Grabmayr.

Raml/Grabmayr zu SWAP-Vergleich: „Die Linzerinnen und Linzer bleiben auf einem Schaden von über 40 Millionen Euro sitzen!“

Linzer FPÖ wird dem Vergleich mit der BAWAG nicht zustimmen

Heute präsentierte Bürgermeister Klaus Luger einen Vergleich, der zwischen der Stadt Linz und der BAWAG betreffend den SWAP 4175 abgeschlossen werden soll. Die Linzer FPÖ wird dem Vergleich weder in der Stadtregierung noch im Gemeinderat zustimmen. Die Freiheitlichen sehen vielmehr eine vertane Chance, die bereits an die Bank bezahlten 24 Millionen Euro zurückzugewinnen und kritisieren, dass die Stadt durch diesen Vergleich sogar noch weitere 12 Millionen Euro an die BAWAG zahlen müsse. Mit dem Vergleich verliere die Stadt auch die Chance, die bisherigen Prozesskosten in Millionenhöhe zurückzuerlangen.


FP-Stadtrat Dr. Michael Raml und FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr erklären dazu: „Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass der SWAP so nie hätte abgeschlossen werden dürfen. Der bisherige Gerichtsprozess hat uns diesbezüglich auch Recht gegeben. Immerhin stellte auch das Zwischenurteil des Handelsgerichtes Wien und des Oberlandesgerichts Wien, das erst im August 2022 vom Obersten Gerichtshof bestätigt wurde, die Ungültigkeit des SWAP-Vertrages fest. Wir sind überzeugt, dass die Stadt – unter anderem gestützt auf die bisherige höchstgerichtliche Judikatur in vergleichbaren Fällen – den Prozess auch am Ende vollständig gewonnen hätte. Damit hätte man einen Millionenschaden endgültig von den Linzerinnen und Linzern abwenden können. Auch der Rechtsberater der Stadt hat bis zuletzt auf die überwiegenden Gewinnchancen für die Stadt hingewiesen. Der Schaden für die Stadt, vor allem für die Bürgerinnen und Bürger, ist enorm. Jetzt steht fest, dass die Linzer SPÖ unter ihrem damaligen Bürgermeister und Finanzstadtrat den Linzerinnen und Linzern einen Schaden von über 40 Millionen Euro verursacht hat. Für diesen Betrag hätte die Stadt Linz beispielsweise Kindergärten und Seniorenzentren oder über 200 leistbare Wohnungen bauen können.“

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Urfahraner Grünmarkt endlich neu entwickeln

Schon zwei ÖVP-Wirtschaftsreferenten haben sich die Wiederbelebung des Urfahraner Grünmarktes auf die Fahnen schreiben wollen und sind letztlich daran gescheitert. „Im vergangenen Jahr hat sich das Konzept zur Wiederbelebung der Anlage als Null-Nummer herausgestellt: Das Kernstück des Grünmarkts – das „Glashaus“ – musste Konkurs anmelden. Es freut mich, dass nun offenbar auch der Linzer Bürgermeister die Zeichen der Zeit erkannt hat und Bereitschaft andeutet, neue Wege bei der Ausrichtung des Grünmarktes zu beschreiten. Die FPÖ hat diesbezüglich schon in der Vergangenheit die Entlassung des Grünmarktes aus den Auflagen der Linzer Marktordnung vorgeschlagen. Unter der Serie von Fehlinvestitionen muss endlich ein Schlussstrich gesetzt werden“, erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr. 

Grabmayr ist überzeugt, dass der Grünmarkt ohne dem teilweise engen Korsett der Marktordnung besser vermarktet werden kann. „Auf den Freiflächen könnte dann mehrmals pro Woche ein Bauernmarkt stattfinden. Alle anderen ‚Standlmärkte‘ in Linz sind sowohl von Beschickern als auch Kunden bestens frequentiert. Ins Glashaus könnte jetzt ein regulärer Gastronomiebetrieb einziehen oder überhaupt ganz anders gewerblich genutzt werden.“

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Jahrelange Tatenlosigkeit rächt sich jetzt in der Nahversorgung!

City Management GmbH muss nun zeigen, was sie kann

Als „höchst unerfreuliche Entwicklung“ bezeichnet FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr die bekanntgewordene Abwanderung der Hofer-Filiale beim Schillerpark in der Linzer Innenstadt zum Jahresende. „Wovor die FPÖ jahrelang gewarnt hat, trifft nun leider auch auf die Hofer-Filiale zu: Die jahrelange Untätigkeit im Wirtschaftsbereich, insbesondere unter der Ägide der ÖVP, rächt sich nun einmal mehr. Der Standort war für viele Anrainer eine leistbare und leicht erreichbare Einkaufsmöglichkeit. In der Umgebung gibt es zwar weitere Lebensmittelgeschäfte, dennoch stößt die Schließung vielen sauer auf. Das ist das genaue Gegenteil einer Attraktivierung der Innenstadt.“

„Die City Management GmbH muss jetzt zeigen, was sie kann“, nimmt Grabmayr die Gesellschaft in die Pflicht, gemeinsam mit Stadtpolitik und unter Einbindung des Linzer City-Rings eine nützliche Nachfolge ganz im Interesse der Linzerinnen und Linzer zu finden. „Planungsstadtrat Prammer wurde bereits beauftragt, ein Konzept für eine positive Entwicklung der Innenstadt zu erstellen. Diese unerwartete Veränderung zeigt erneut, wie wichtig eine rasche und umfassende Realisierung ist“, begrüßt Grabmayr die Bestrebungen und ist auf die konkrete Umsetzung gespannt. „Wir Freiheitliche werden den Prozess konstruktiv kritisch begleiten.“

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Linzer City-Management hat sich als Null-Nummer erwiesen

Auflösung sollte als Ultima Ratio erwogen werden

„Unter beachtlichem medialen Getöse wurde 2021 die Gründung der Linzer City-Management GmbH verkündet. Erklärtes Ziel damals: Bestehende Stärken der Linzer Innenstadt zu bündeln und weiterzuentwickeln. Ein Blick durch die Innenstadt, aber auch auf diverse Immobilienplattformen zeigt, dass die Linzer City Management GmbH betreffend Leerstände bis dato keine nennenswerten Erfolge vorweisen kann. Öffentlichkeitswirksam war im Wesentlichen nur die Aufstellung von bunten Sitzgelegenheiten. Angesichts dieser mehr als dürftigen Leistungsbilanz muss die Daseinsberechtigung der Linzer City-Management GmbH kritisch hinterfragt werden. Das Sprichwort ‚Zu viele Köche verderben den Brei‘ dürfte sich in diesem Fall jedenfalls bestätigt haben“, stellt Grabmayr fest.

Bei der Gründung kündigte der damals zuständige ÖVP-Wirtschaftsreferent Bernhard Baier an, dass das City-Management maßgeblich an der Konzeption von Standortstrategien zur Ankurbelung der lokalen Wirtschaft beteiligt sein würde. Nicht zuletzt als Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Managements hätte die Gründung der City Management Linz GmbH damit einen Impuls für Linz ermöglichen sollen. Der Stadt wäre in weiterer Folge die Aufgabe zugekommen, die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln im Rahmen der Möglichkeiten zu gestalten, Prozesse zu moderieren und, wo möglich, selbst in zentrale Zukunftsprojekte zu investieren.

„De-facto hat das Linzer City-Management auf keinem der gesteckten Teilbereiche Fortschritte erzielt. Auch der neue Wirtschaftsreferent konnte bis jetzt keine Ergebnisse präsentieren, bis dato liegt noch nicht einmal eine vage Andeutung hinsichtlich der vollmundig angekündigten und bitter nötigen Standortstrategie vor. Der Wirtschaftsreferent ist gefordert, das Linzer City Management endlich mit Dynamik zu beleben. Ansonsten kann die Stadt ohne weiteres auf derart zahnlose Instrumente verzichten. Eine Auflösung der Linzer City Management GmbH ist daher durchaus eine naheliegende Option,“ so Grabmayr abschließend.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Ausbau des Fernwärmeangebots wird forciert!

Freiheitliche Resolution vom Gemeinderat angenommen

Die Linzer bekommen immer mehr die nicht durchdachte Sanktionspolitik der EU zu spüren. Seit Wochen steigen die Lebensmittel- und Treibstoffpreise neben anderen Waren des täglichen Lebens. Diese Preisentwicklung hat nun auch die Linz AG gezwungen, ihre Gaspreise seit 1. Oktober fast zu verdoppeln. „Ein Ende dieser Entwicklung ist derzeit nicht absehbar. Deshalb ist die öffentliche Hand umso mehr gefordert, Ergänzungen zur klassischen Energieversorgung vorzunehmen. Eine Möglichkeit ist die Nutzung von Fernwärme. Fernwärmesysteme zählen zu den saubersten, komfortabelsten und günstigsten Formen von Energiebereitstellung für Heizung und Warmwasser“, erklärt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Nutzung und Ausbau der Versorgungsnetze sind nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, sondern tragen auch nachhaltig zur Einsparung von Primärenergieträgern bei. Dennoch herrscht offenbar bei vielen Kunden über die Möglichkeit einer Fernwärmenutzung in manchen Bereichen noch Unklarheit. „Diese Unklarheit muss in Anbetracht der Lage schleunigst ausgeräumt werden. Mit der Annahme meiner Resolution an die Linz AG sollen die Linzer Haushalte über Möglichkeiten, Vorzüge und Versorgungsangebote der Fernwärme informiert und gleichzeitig eine Bedarfserhebung in bislang nicht erschlossenen Straßenzügen und Viertel durchgeführt werden. Darauf aufbauend soll dann der Ausbau des Fernwärmenetzes intensiviert werden“, so Grabmayr.



Grabmayr: Das Chaos im Verkehrsressort muss enden!

Nach der Begegnungszone am Hauptplatz nun auch Alleingang in der Ferihumerstraße

„Erst vor wenigen Wochen missglückte der Alleingang von Verkehrsreferent Martin Hajart, als er über Nacht die Begegnungszone am Hauptplatz verordnet und damit Politik und Bevölkerung überrumpelt hat. Gestern folgte die nächste Überraschung, nämlich die plötzliche Demontage der Durchfahrtssperre in der Ferihumerstraße. Und das ausgerechnet drei Tage vor dem Urfahrmarkt und entgegen einem gültigen Gemeinderatsbeschluss. In beiden Fällen versteckt sich Martin Hajart hinter seinen Beamten“, zeigt FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr auf. Er fordert: „Das Chaos im Verkehrsressort muss enden! Linz verdient eine seriöse und vorausschauende Verkehrspolitik für alle Verkehrsteilnehmer. Die ÖVP ist vor einem Jahr mit großen Versprechen zur Wahl angetreten. Jetzt zeigt sich immer mehr: Außer Spesen nix gewesen!“

FP-Grabmayr kritisiert: Diesjährige Friedenserklärung unterstellt den Linzern strukturellen Rassismus

Jedes Jahr beschließt der Linzer Gemeinderat die Friedenserklärung der Friedensinitiative Linz. Diese wurde in der Vergangenheit meist einstimmig beschlossen: „Um die Einstimmigkeit zu erzielen, haben wir öfter Kompromisse bei diversen Formulierungen akzeptiert, denn auch wenn die Friedenserklärung nur einen deklarativen Charakter hat, ist es uns wichtig, den Frieden als höchstes menschliches Gut zu erklären“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Umso bedauerlicher ist das beharrliche Festhalten der Initiatoren auf Punkt 8 der Friedenserklärung, in dem die Friedensinitiative den Linzern strukturellen Rassismus unterstellt. Wörtlich heißt es dort: „Strukturellen Rassismus gibt es auch in Linz: sei es im öffentlichen Raum oder in der Nachbarschaft, Diskriminierung bei der Wohnungs- oder Arbeitssuche, mangelnde Repräsentation in der Öffentlichkeit, Ungleichbehandlung bei Asylwerber*innen sind Beispiele dafür.“

„Wir verwehren uns entschlossen dagegen, der Stadt Linz, ihren Unternehmen und den Linzern pauschal strukturellen Rassismus zu unterstellen. Zudem erwarten wir uns in der heutigen Gemeinderatssitzung auch von anderen Parteien eine klare Absage zu diesem Vorwurf. Unser Versuch, die Friedensinitiative davon zu überzeugen, diesen Punkt zu streichen, führte zu keinem Erfolg. Den Linzern werden pauschal und ohne jegliche Grundlage schwere Vorwürfe gemacht und ich bediene mich hier der berühmten Aussage des amtierenden Bundespräsidenten ‚So sind wir nicht.‘ Wir werden uns daher der Stimme enthalten.“ hält der freiheitliche Fraktionsobmann abschließend fest. 

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Überführte Sozialbetrüger in Form einer Datenbank erfassen und dadurch einen weiteren Betrug verhindern!

„Sozialbetrüger schaden der ganzen Gesellschaft, nicht nur den örtlichen Einwohnern. Wechselt ein Sozialbetrüger seinen Wohnort, können die Betrügereien mitunter an anderer Stelle fortgesetzt werden. Der für Vernetzung zwischen den Städten arbeitende Städtebund sollte hier tätig werden und unter Einbeziehung der Großstädte eine Datenbank bekannter Betrüger einrichten. In Ergänzung zur Forderung nach engmaschigeren Kontrollen, könnte so erneuter Sozialmissbrauch in einer anderen Stadt verhindert werden“, schlägt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr vor.

Grabmayr untermauert seine Forderung mit aktuellen Daten. Etwa 13% aller Sozialbetrüger in Österreich kommen aus dem Land ob der Enns und leben meist in urbanen Zentren wie Linz, Wels und Steyr. Damit liegt Oberösterreich bundesweit auf dem zweiten Platz hinter Wien. Aufgrund seiner Einwohnergröße dürfte die Zahl der Sozialbetrüger in der Landeshauptstadt somit besonders groß ausfallen.

Gerade vor diesem Hintergrund sieht Grabmayr auch Potenzial für die Stadt Linz „Linz präsentiert sich gerne als Innovations- bzw. Digitalisierungshauptstadt. Die Stadt könnte hier mit dem nötigen Know-how eine echte Vorreiterrolle übernehmen und Digitalisierungspolitik im Sinne aller Steuerzahler und alle Bedürftigen betreiben, die wirklich Unterstützung brauchen“, so Grabmayr abschließend.

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Sitzbänke für Energiegewinnung nutzen!

Auch öffentlicher Raum kann Beitrag zur Bewältigung der Energiekrise leisten.

Während europaweit nach Lösungen aus der Energiekrise gesucht wird, scheint man in Linz weiter unbeirrt tradierten Ideen hinterherzulaufen. Städten in Küstenregionen der Adria und des Mittelmeeres setzen bereits auf neue Wege. „In diesen Städten sind immer wieder Sitzbänke anzufinden, deren Sitzflächen mit Solarpaneelen versehen sind. Auf diese Weise können die Bänke einen Beitrag zu Stromerzeugung leisten, ohne dass dafür neue Flächen versiegelt werden müssten.“, erklärt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Die Finanzierung des Pilotprojekts könnte durch den Linzer Klimafonds erfolgen. Erhaltung und weiterer Ausbau würden sich in weiterer Folge bei Erfolg des Models von selbst finanzieren. Die gewonnene Energie würde dann mitten in Linz direkt in die Anlagen der Linz AG eingespeist und zu einem fairen Preis der Stadt Linz vergütet werden. Als möglicher Standort für das Pilotprojekt würden sich die Sitzbänke an der Donaulände anbieten. Grabmayr sieht im Projekt punkto Klimahauptstadt und nachhaltiger Energie großes Potenzial: „Auf dem Weg zu erneuerbarer Energie darf es keine Tabus mehr geben. Wenn die schwarz-grüne Bundesregierung trotz wiederholter Lippenbekenntnisse nicht in die Gänge kommt, muss die Stadt selber Innovation und Initiative zeigen. Wenn wir in Linz tatsächlich die Innovationshauptstadt sein wollen, dann müssen wir auch bei der Energieerzeugung die Nase ganz vorne haben“, so Grabmayr abschließend.