Kategorie: Raml

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml kritisiert 450.000 Euro für ein Asylquartier, das niemand wollte

Freiheitliche Anfrage im Parlament legt Kosten für Anmietung des IBIS offen

Im März gingen in der Landeshauptstadt die Wogen hoch, als bekannt wurde, dass das ehemalige IBIS-Hotel zu einer Großunterkunft für bis zu 300 Asylwerber werden sollte. Von unzähligen Bürgern und aus nahezu allen Parteien hagelte es massive Kritik an den Plänen, die Innenminister Gerhard Karner und die BBU trotzdem durchzogen. Im Mai zogen die ersten Asylwerber ein, aktuell sollen dort noch 50 Menschen untergebracht sein. Ende des Jahres soll das Quartier wieder geschlossen werden. Eine parlamentarische Anfrage des Linzer FP-Nationalratsabgeordneten Philipp Schrangl legt nun die Kosten offen, berichtet Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: „Der Bund gibt heuer unglaubliche 450.000 Euro für ein Asylquartier aus, das niemand wollte. Die Verwendung des Ibis-Hotels als Asylquartier war von Anfang an ein Fehler. Das ehemalige Hotel war als Asylunterkunft mit bis zu 300 Plätzen völlig ungeeignet und wurde am Ende – Gott sei Dank – auch gar nicht benötigt.“

„Übrig bleiben Frust und immense Ausgaben von Steuergeld, gegen den Willen der Steuerzahler. Vor allem wurden die Sorgen der Anrainer und Anwohner bei der Wahl des Standortes offensichtlich überhaupt nicht berücksichtigt“, so Raml. „Ich appelliere an Innenminister Karner und die BBU, sich auch von den Plänen rund um das ehemalige ÖBB-Lehrlingsheim endgültig zu verabschieden und dort keine 150 Asylwerber unterzubringen!“

FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zur Einigung über Stadtbahn und O-Bus-Linien: Meilenstein für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in unserer Heimatstadt!

Linzer FPÖ kündigt Zustimmung zu allfälligen Budgetbeschlüssen im Gemeinderat an

„Die Linzer FPÖ setzt sich für die Freiheit der Mobilitätswahl ein. Viele Arbeitnehmer sind auf ein Auto angewiesen, aber ebenso viele an einen funktionierenden öffentlichen Verkehr. Die Stadtbahn und die beiden O-Bus sind wesentliche Meilensteine. Bereits im Sommer habe ich deutlich gemacht, dass wir in der städtischen Infrastruktur ein „Sowohl als auch“ brauchen. Die emotionale Diskussion rund um die beiden Projekte hat das Engagement der Politik für den öffentlichen Verkehr deutlich gemacht. Am Ende soll man Projekte aber sachlich am Verhandlungstisch besprechen und vereinbaren. Es ist daher eine gute Nachricht für die Linzer und alle Oberösterreicher, dass der Diskurs ein konstruktives Ende gefunden hat. Ich begrüße die heute präsentierte Lösung ausdrücklich: Die Einigung zwischen Stadt und Land bedient die Interessen aller Beteiligten – vor allem die der Fahrgäste. Der allseitige Verhandlungserfolg verbessert nicht nur die Verkehrssituation, sondern wird auch die Lebensqualität in unserer Stadt erhöhen“, erklärt FP-Stadtrat Dr. Michael Raml. „Wir werden selbstverständlich allfälligen Budgetbeschlüssen im Gemeinderat zustimmen, um die beiden Projekte zügig voranzutreiben. Besonders wichtig sind mir dabei die vereinbarten Kostendeckelungen. Das gewährleistet auch eine bessere Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat und hält die Mitfinanzierungskosten transparent.“

FP-Stumptner: Sportunterricht darf nichts extra kosten!

Freier Eintritt für Schulschwimmkurse – Freiheitliche bringen Resolution an Linz AG ein

Die Lockdown-Politik der vergangenen Jahre, aber auch die sich verschlechternde Wirtschafts- und Inflationslage lasten schwer auf den Schultern des städtischen Sportlebens. Besonders betroffen ist davon natürlich auch das Schwimmen bzw. das Angebot an Schwimmkursen. Nachdem nun augenscheinlich der massive Andrang aufgrund der Nicht-Abhaltung von Schwimmkursen infolge der Lockdowns bewältigt scheint, lasten nun die Kosten schwer auf Eltern. „Dabei wäre das Erlernen des Schwimmens für Kinder und Jugendliche von besonderer Bedeutung: Schwimmkurse sind die beste Prävention gegen Badeunfälle. Darüber hinaus ist Schwimmen ein großartiger Sport für Kinder. Sie kräftigen ihre Muskulatur, verbessern Ausdauer und Koordination. Wichtige Aspekte für die spätere geistige und körperliche Entwicklung der Kinder. Ich werde daher in der kommenden Gemeinderatssitzung eine Resolution einbringen. Schwimmenlernen darf nicht von Eintrittsgeldern abhängen!“ kündigt der Linzer FP-Sozialsprecher, Gemeinderat Peter Stumptner an.


Bei Annahme der freiheitlichen Resolution in der kommenden Gemeinderatssitzung wird die Linz AG ersucht, künftig die Kosten für Eintrittsgelder für den von Schulen organisierten Schwimmunterricht zu übernehmen. So sind, mit Stand Oktober 2023, pro Kind 2,60 € pro Eintritt in den Linzer Bädern zu entrichten. Ein Betrag, der sich im Zuge der Abhaltung von Schwimmkursen – also bei mehrmaligen Eintritten – summiert und durchaus eine finanzielle Belastung für die Familien der Kinder darstellen kann.


„Es wäre daher nicht nur ein deutliches Zeichen für den sozialen Charakter unserer Heimatstadt, sondern auch ein spürbares Signal dafür, welchen Stellenwert das Erlernen des Schwimmens in der Sportstadt Linz genießt, wenn die Linz AG künftig die Eintrittskosten für Schwimmkurse übernimmt. Diese Kosten würden sich darüber hinaus wohl nur unwesentlich auf die Bilanz der Linz AG auswirken, aber sicherlich eine positive Wirkung auf die Budgets sozial schwacher Familien haben. Zudem, so Stumptner, soll in einem Sozialstaat der Sportunterricht nicht auch noch zur Nutzung der nötigen Infrastruktur weitere Kosten verursachen. 

FP-Raml gratuliert Brucknerhaus Linz zu 50-jährigem Bestehen: Aus dem Kulturbetrieb unserer Heimatstadt nicht mehr wegzudenken!

„Seit seiner Eröffnung im Jahr 1973 hat sich das Brucknerhaus als ein führendes Zentrum für klassische Musik und Kultur etabliert, bekannt für sein breit gefächertes und ansprechendes Programm. In den letzten 50 Jahren hat das Brucknerhaus Linz nicht nur unzählige unvergessliche Konzerte präsentiert, sondern auch bedeutende Festivals und Veranstaltungen wie das Linzer Brucknerfest beherbergt. Es hat sich als ein Ort des kulturellen Austauschs und der musikalischen Exzellenz etabliert, der Künstler und Publikum aus aller Welt anzieht. In diesen fünf Jahrzehnten hat das Brucknerhaus Künstler und Ensembles von Weltrang willkommen geheißen und ist zu einem Symbol für kulturelle Vielfalt und musikalische Exzellenz geworden, das aus dem Kulturbetrieb unserer Heimatstadt nicht mehr wegzudenken ist. Mein großer Dank gilt dem Brucknerhaus-Intendant Mag. Dietmar Kerschbaum, der durch sein Fachwissen und unermüdliche Arbeit das Brucknerhaus in letzten Jahren enorm aufgewertet hat“, gratuliert FPÖ Stadtrat Dr. Michael Raml.

FPÖ-Ortsgruppe Freinberg/Froschberg sammelt wieder für beeinträchtigten Buben

Großer Spendenerfolg des Vorjahres soll Wiederauflage erfahren

Dem sozialen Engagement der Ortsgruppe Freinberg/Froschberg war es 2022 zu verdanken, dass im Rahmen eines Charity-Punschstandes 1.300 Euro für einen schwer beeinträchtigen Buben aus Linz gesammelt werden konnten. Kommenden Freitag, 1.12, geht die Spendenaktion vor dem „Cafe Friends“ in der Kefergutstraße in die nächste Runde: „Gerade für Eltern, deren Kinder an schweren Beeinträchtigungen leiden, fallen immer wieder hohe Sonderausgaben an, die von der öffentlichen Hand nicht übernommen werden. Ich bedanke mich herzlich bei Ortsparteiobmann Daniel Sabitzer für dieses wichtige Engagement und wünsche ihm und seiner Ortsgruppe viel Erfolg für die bevorstehende Aktion“, erklärt Stadtparteiobmann Dr. Michael Raml.

Auch heuer steht der Bub Mason im Mittelpunkt. Der Sechsjährige leidet an Tetraparese, was immer wieder zum unkontrollierten Erschlaffen ganzer Muskelgruppen führt. Die Symptome machen insbesondere die Anschaffung spezieller Liegeunterlagen erforderlich. „Im persönlichen Gespräch mit der Mutter von Mason bin ich auf die Herausforderungen infolge der Beeinträchtigung aufmerksam geworden und wollte gerne helfen. Ich bin zuversichtlich, dass meine Mitglieder auch heuer wieder eine Spende in beachtlicher Höhe sammeln können und lade alle Anrainer ein, uns für den guten Zweck zu besuchen“, so Ortsparteiobmann Daniel Sabitzer.

Raml: Videoüberwachung, Beleuchtung, Selbstverteidigungskurse sind wichtige Präventionsmittel gegen Gewalt!

FPÖ setzt ganzjährig Maßnahmen für mehr Frauensicherheit

Anlässlich des anstehenden Tags gegen Gewalt an Frauen verweist FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml auf die Anstrengungen der FPÖ Linz, damit es gar nicht erst zu Gewalt an Frauen kommt: „Sicherheit ist der FPÖ Linz ein großes Anliegen und wir tun auch einiges dafür. Wir setzen vor allem auf präventive Maßnahmen im öffentlichen Raum. So konnte die Videoüberwachung auf neuralgischen Plätzen konsequent ausgebaut werden, konkret beispielsweise in der Altstadt und am Hinsenkampplatz. Wir setzen uns zudem für eine bessere Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Plätzen ein. Finstere Winkel sind bekanntermaßen Angsträume und sollen entschärft werden.“

„Das städtische Sicherheitsressort hat heuer erneut mehrere Selbstverteidigungskurse für Frauen angeboten. Die Nachfrage ist so groß, dass diese immer schon nach kurzer Zeit ausgebucht sind. Das Angebot wird im kommenden Jahr aufgrund eines einstimmig angenommenen Gemeinderatsantrags sogar noch weiter ausgebaut. Die große Nachfrage an den Kursen ist ein Beleg dafür, welchen Stellenwert das Thema Selbstverteidigung bei Frauen und Mädchen mittlerweile einnimmt. Selbstschutz gibt Stärke und verbessert das Selbstbewusstsein“, so der Sicherheitsstadtrat.

Gesundheitsstadtrat Raml: „Zahnlücke“ in der Linzer Gesundheitsversorgung kann doch noch geschlossen werden!

Bis zu 160 Patienten täglich: Zahnärztlicher Notdienst im UKH ist unverzichtbar!

Nachdem im Frühsommer die Schließung des zahnärztlichen Notdienstzentrums im Linzer Unfallkrankenhaus im Raum gestanden war, konnte die sich abzeichnende Zahnlücke in der Linzer Gesundheitsversorgung doch noch geschlossen werden. „Jeder, der bereits einmal akute Zahnschmerzen hatte, weiß, wie dringend man ärztliche Hilfe sucht. Viele Linzer finden schon jetzt kaum mehr einen niedergelassenen Arzt. Ich bin erleichtert und froh, dass der zahnärztliche Notdienst nun doch aufrechterhalten werden kann“, so der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml in einer Stellungnahme zu entsprechenden Berichten. Der Zahnärztenotdienst im UKH wäre mit Jahresende geschlossen worden, weil lange kein neuer Vertrag zwischen der ÖGK und der Zahnärztekammer zustande gekommen war. „Ich bedanke mich bei den Verhandlungsteams der Zahnärztekammer und der Gesundheitskasse, dass eine Lösung im Sinne der Patienten gefunden werden konnte!“, so Raml zufrieden.

Einem Bericht vor wenigen Monaten zufolge sind seit der Gründung im Jahr 2010 im Notdienst mehr als 140.000 Schmerzpatienten abends und an Sonn- und Feiertagen betreut worden. Zu Stoßzeiten wurden dort täglich sogar bis zu 160 Patienten behandelt. „Es wäre ein Armutszeugnis und völlig inakzeptabel gewesen, wenn eine Verschlechterung der zahnärztlichen Versorgung ohne Alternativen für Schmerzpatienten einfach so hingenommen worden wäre. Die Versicherten zahlen hohe Pflichtbeiträge an die ÖGK und haben ein Recht auf eine gute ärztliche Versorgung!“, erklärt Raml abschließend.

Freiheitliche Frauen sensibilisieren gegen Gewalt an Frauen

Im Vorfeld der „16 Tage gegen Gewalt“ informierte die IFF Initiative Freiheitliche Frauen bei einem Informations- und Aktionsstand in der Lentia City zum Thema. Vertreterinnen der IFF Bezirk Linz-Stadt verteilten Informationsmaterial, Taschenalarme und Notfallkärtchen mit den wichtigsten regionalen und bundesweiten Notrufnummern. Ein Schwerpunkt widmete sich heuer der Information über das Internationale Handzeichen für Hilfe bei häuslicher Gewalt. „Hilfezeichen können Leben retten. Aber nur, wenn Menschen den Hilferuf auch erkennen und reagieren“, betonen Bezirksobfrau LAbg. a.D. Anita Neubauer und Bundesobfrau NAbg. Rosa Ecker.

Bei vorweihnachtlichem Punsch fanden interessante und anregende Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern statt. Der Punsch wurde in speziellen Tassen ausgeschenkt: Durch die heißen Getränke ändert sich die Farbe und gibt den Appell frei, auch bei verborgener Gewalt nicht wegzusehen. Gegen freiwillige Spenden für das Gewaltschutzzentrum durften die Tassen mitgenommen werden.

Auch Sicherheitsstadtrat Michael Raml besuchte den Stand und konnte über Initiativen seines Ressorts berichten. „Gewalt gegen Frauen ist ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem. Als Sicherheitsreferent der Stadt Linz sind mir Maßnahmen, die Gewalt eindämmen und zur Gewaltprävention beitragen können, ein besonderes Anliegen“, so Raml.
Dank gilt auch der Unterstützung durch die Lentia City – im gut besuchten Einkaufszentrum konnten viele Menschen auf dieses wichtige Thema aufmerksam gemacht werden.

FP-Sicherheitsstadtrat Raml: Das Drüberfahren bei der Schaffung von Asylquartieren muss ein Ende haben!

Mutmaßlicher Vergewaltiger einer 92-Jährigen wohnte in Asylquartier im ehemaligen IBIS-Hotel

„Die FPÖ hat sich von der ersten Stunde an gegen das Asylquartier im ehemaligen IBIS-Hotel ausgesprochen. Nun steht fest: Die Befürchtungen besorgter Anrainer rund um die Unterkunft haben sich leider bewahrheitet. Dort waren tatsächlich nicht lauter schutzsuchende Familien untergebracht, sondern auch der mutmaßliche Vergewaltiger einer 92-jährigen Bewohnerin eines Wiener Altenheims“, zeigt sich der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml entsetzt über einen heutigen Medienbericht zum Ermittlungserfolg der Polizei. Der Tatverdächtige war schon vor dieser entsetzlichen Tat auch in Linz polizeibekannt. Auf sein Konto soll eine Reihe von Autoeinbrüchen gehen. Raml appelliert an ÖVP-Innenminister Karner, keine weiteren Asylquartiere gegen den Willen der Wohnbevölkerung und Kommunen zu schaffen: „Gegen die betreffende Unterkunft gab es breiten Protest in Linz. Die Sorgen der Linzer müssen ernst genommen werden. Das Drüberfahren bei der Schaffung von Asylquartieren muss ein Ende haben!“

FP-Raml zu Dragqueen-Auftritten: „Kinder und Steuergeld haben dort nichts verloren“

Verwunderung über Förderung durch die Landes-Kultur GmbH – Linzer Frauenworkshop führt sich mit Dragqueen-Auftritt ad absurdum

Angesichts einer bevorstehenden Lesung der sogenannten Dragqueen „Cherry T Joystick“ in Linz mahnt der FP-Stadtchef Dr. Michael Raml zu mehr Sorgfalt bei der Auswahl von förderungswürdigen Kulturprojekten: „Travestie als Nischenunterhaltung für Erwachsene kann in einer freien Gesellschaft grundsätzlich einen Platz haben. Wodurch diese Fetischveranstaltungen aber zur Bereicherung der Landeskultur beitragen und somit förderungswürdig sein sollen, erschließt sich mir überhaupt nicht. Ferner bin ich der Meinung, dass verantwortungsbewusste Eltern ihre Kinder keiner wie auch immer gearteten Frühsexualisierung aussetzen sollten – dazu zählen auch Dragqueen-Auftritte.“

Frauenpolitik gerät durch Drag-Aktionismus zur Farce

Kürzlich wurde seitens des Frauenbüros der Stadt Linz eine neue Workshopreihe „Sisterhood neu denken“ vorgestellt. Im Rahmen des ersten Workshoptermins soll dabei die sogenannte Dragking „Eric BigClit“ – auf Deutsch: Eric Große Klitoris – auftreten. Raml hierzu: „Die Bemühungen um die gesellschaftliche Gleichberechtigung der Frau haben einen langen Weg hinter sich. Ich habe erhebliche Zweifel, ob der nächste Schritt auf dem Pfad der Emanzipation darin bestehen sollte, kostümierte Männer in Netzstrumpfhosen zu Frauen zu erklären. Vielmehr halte ich solche Bestrebungen für die kontraproduktive Lächerlichmachung wichtiger gesellschaftspolitischer Anliegen. Das Frauenbüro der Stadt Linz täte gut daran, sich auf seine Kernaufgabe, nämlich die Unterstützung der Linzerinnen, zu konzentrieren.“