Raml: Lösungsstrategien für vielfältige Problemlagen auch abseits von Corona gefordert

FP-Raml an Gesundheitsminister Mückstein: „Die Folgeschäden der Coronazeit sind noch nicht absehbar, werden aber weitreichend sein und viel Planungsarbeit und Geld kosten. Ich erwarte mir vom neuen Gesundheitsminister einen Plan zur Stärkung der medizinischen Versorgung sowohl im städtischen als auch im ländlichen Raum. Generell ist eine neue gesundheitspolitische Agenda des Bundes überfällig.“

Der freiheitliche Gesundheitsstadtrat Michael Raml gibt dem neuen Bundesgesundheitsminister Dr. Wolfgang Mückstein gleich zu seinem Einstand einiges an Hausaufgaben mit: „Corona hat nicht nur die Wirtschaft und die Bildung, sondern auch die Gesundheitspolitik im Bund und den Ländern weitgehend blockiert. Die Folgeschäden der Coronazeit sind noch nicht absehbar, werden aber weitreichend sein und viel Geld kosten. Deshalb muss der neue Gesundheitsminister umgehend danach trachten, eine langfristige Planung aufzustellen, in der ein moderner und umfassender gesundheitspolitischer Leistungskatalog eine zentrale Rolle spielen muss.“ Raml betont, dass während Corona vor allem Fälle von Diabetes, Adipositas, aber auch Depressionen stark angestiegen sind, die direkte Folgewirkungen der Dauer-Lockdowns darstellen. Dem müsse man in der gesundheitspolitischen Planung der Zukunft Rechnung tragen. 

Mangel an niedergelassenen Haus- und Fachärzten muss dringend behoben werden

Raml weiter: „Mittlerweile müssen viele Landsleute monatelang auf einen Termin beim Facharzt warten, Hausärzte nehmen oftmals überhaupt keine neuen Patienten mehr auf. Der Mangel an niedergelassenen Haus- und Fachärzten muss gerade in Oberösterreich endlich behoben werden. Ich erwarte mir vom neuen Gesundheitsminister einen Plan zur Stärkung der medizinischen Versorgung sowohl im städtischen als auch im ländlichen Raum. Hausapotheken und Telemedizin sind dabei einzubeziehende Parameter.“ Die Stadt Linz und die Linzer Ärzte hatten in der Coronakrise in vielen Bereichen selbstverständlich und umfassend Versorgungsleistungen auch für zahlreiche Nicht-Linzer übernommen, so der Gesundheitsstadtrat. „Als Landeshauptstadt ist das eine Selbstverständlichkeit, dennoch empfehle ich, dringend zu einer flächendeckenden, dezentralen Versorgung mit niedergelassenen Ärzten zurückzukehren. Die Stadt Linz nimmt selbstverständlich weiterhin ihre Rolle als gesundheitspolitischer Motor des Landes wahr und erarbeitet Strategien für die Zukunft der Gesundheitsvorsorge und der Gesundheitsversorgung“, betont Raml.

Hein: Wir helfen denen, die nichts haben

FPÖ-Obmann Markus Hein: „Wir stehen auf der Seite der Menschen und zeigen ihnen, dass wir sie nicht vergessen. Deshalb habe ich dem Projekt „Spallerhofer Tafel“ eine Spende für diejenigen übergeben, die sie wirklich benötigen. Leider wird die Armut der Menschen durch die Einschränkungen der Bundesregierung immer mehr.“

„Leider stehen viele Menschen in unserer Heimatstadt vor dem Nichts oder sind finanziell sehr angeschlagen. Gerade die Maßnahmen der Bundesregierung im Zuge der Corona-Pandemie haben die Situation noch weiter verschlimmert. Ich möchte diesen Menschen zeigen, dass ich auf ihrer Seite stehe und sie nicht vergesse. Deshalb habe ich der Spallerhofer Tafel einhundert Essenspakete übergeben, die nun an jene gehen sollen, die es wirklich brauchen können“, setzt der freiheitliche Linzer FPÖ-Obmann ein deutliches Zeichen für die Menschen in unserer Heimatstadt. „Damit sind ein paar warme Mahlzeiten, und der tägliche Bedarf gesichert. Sie stehen jenen, die es brauchen, kostenlos zur Verfügung. Wir dürfen die Menschen und Familien in solch schwierigen Situationen nicht alleine lassen“, unterstreicht Hein.

Projekt „Spallerhofer Tafel“ für bedürftige Linzer

Das Projekt „Spallerhofer Tafel“ wurde aufgrund der Corona-Pandemie ins Leben gerufen. Zweimal pro Woche werden Grundnahrungsmittel an Menschen in schwierigen sozialen Lagen ausgegeben. „Es ist mir ein persönliches Anliegen, zu helfen. Das Projekt bietet dafür eine sehr gute Gelegenheit. Gemeinsam müssen wir Linzer uns unterstützen“, stellt Vizebürgermeister Hein klar und sagt abschließend: „Die Menschen in unserer Heimatstadt können sich auf die Hilfe von uns Freiheitlichen verlassen!“

Raml: Gründung von Primärversorgungszentren (für Kinder und Jugendliche) erleichtern

Gesundheitsstadtrat Michael Raml informiert zum kürzlich diskutierten Primärversorgungszentrum für Kinder und Jugendliche in Linz: „Das Primärversorgungsgesetz verhindert eine Realisierung. Ich werde deshalb eine Gesetzesänderung zum Wohle unserer Kinder und Jugendlichen beim designierten Gesundheitsminister Mückstein, welcher bis dato selbst in einem PVZ tätig war, anregen.“

„Die Ärztekammer OÖ hat mich informiert, dass ein Primärversorgungszentrum nur mit Kinderärzten gesetzlich nicht realisierbar ist. Es muss laut Primärversorgungsgesetz immer auf einem Kernteam aus Allgemeinmedizinern basieren, das im Bedarfsfall um Kinderärzte ergänzt werden kann“, informiert der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml. „Ich bin davon überzeugt, dass die Gründung von Primärversorgungszentren insgesamt erleichtert werden sollte. In Gesprächen mit Jungmedizinern habe ich erfahren, dass der völlig eigenverantwortliche Weg in die Selbstständigkeit in Form einer eigenen Ordination für viele eine große Hürde darstellt. Daher sind Primärversorgungszentren, in denen mehrere Ärzte gemeinsam tätig sind, eine gute Alternative. Offenbar sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gründung und das Betreiben eines PVZ verbesserungsbedürftig, weshalb ich im nächsten Gemeinderat eine entsprechende Resolution an den designierten Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein beantragen werde. Das Modell der Primärversorgungszentren soll mit allen Mitteln forciert werden“, fordert der Gesundheitsstadtrat und erklärt dazu: „Als Mitbegründer eines PVZ sollte der designierte Gesundheitsminister an einem Ausbau dieses relativ neuen Angebots an Ärzte und Patienten großes Interesse haben.“

Statement des Linzer FPÖ-Gesundheitsstadtrats Michael Raml zum Rücktritt von Rudi Anschober

Linzer FPÖ-Gesundheitsstadtrat Michael Raml zum Rücktritt von Rudi Anschober: „Der Gesundheitsminister wurde vom Koalitionspartner ÖVP aufgerieben, ich wünsche ihm eine rasche Genesung. Ein Ministerwechsel ist aber auch eine Chance zum Umdenken und einem faktenbasierten Krisenmanagement. Ich erwarte mir von seinem Nachfolger insbesondere grundrechtskonforme Regeln, die von der Bevölkerung auch mitgetragen werden können.“

Der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml erklärt zum Rücktritt des Gesundheitsministers: „Rudi Anschober wurde in den letzten Monaten vom Koalitionspartner ÖVP und insbesondere Bundeskanzler Sebastian Kurz massiv aufgerieben. Das hat sich offensichtlich nicht nur negativ auf das ganze Land ausgewirkt, sondern hat auch gesundheitliche Folgen des Ministers nach sich gezogen. Ständige interne Reibereien behindern eine inhaltliche Arbeit und gehen an die Substanz. Ich wünsche Rudi Anschober eine rasche Genesung, die Gesundheit geht immer vor.“

Raml sieht im Ministerwechsel eine Chance zum Umdenken: „Ich hoffe, dass der künftige Gesundheitsminister gemeinsam mit der Bundesregierung zu einem faktenbasierten Krisenmanagement zurückfindet. Ich erwarte mir insbesondere grundrechtskonforme Regeln, die von der Bevölkerung auch mitgetragen werden können. Unsere Gesundheitsbehörde war in den letzten dreizehn Monaten leider regelmäßig mit fehlerhaften oder unerklärlichen Verordnungen und Gesetzen konfrontiert, die teils schlicht nicht vollziehbar waren. Ich habe das gemeinsam mit dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger mehrfach aufgezeigt, weil wir an einer konstruktiven Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona höchst interessiert sind. Wir haben in Linz erst am letzten Wochenende zum wiederholten Male festgestellt, dass die Menschen das mittlerweile unwirksame Medikament Dauer-Lockdown satt haben und verständlicherweise massenweise ins Freie drängen. Ein Wechsel im Ministeramt ist auch eine Chance für ein Umdenken.“

Sicherheitsstadtrat Raml: Sicherheitspaket für Linzer Parks und Grünanlagen beschlossen – Alkoholverbot auf Spielplätzen wird verordnet

Sicherheitsstadtrat Michael Raml zum Beschluss der Verordnung zum Schutz der Linzer Grünflächen, Parkanlagen und Spielplätze: „Wir haben einen weiteren wichtigen Schritt für Ordnung und Sicherheit gesetzt. Die Schutzverordnung regelt Ge- und Verbote in städtischen Erholungsoasen. Konkret untersagt ist darin etwa das Zelten, Ablagern von Gegenständen aller Art – wie Hausrat, Kleidungs- und Gepäckstücke – sowie das Wegwerfen von Abfällen. Auf sämtlichen städtischen Spielplätzen wird künftig ein Alkoholverbot gelten.“

„Ich möchte saubere Parks, in denen sich die Linzerinnen und Linzer wohlfühlen. Klare Regeln sind für Sauberkeit und Sicherheit notwendig. Die neue Verordnung zum Schutz von Parkanlagen, Grünanlagen und Spielplätzen soll unsere Erholungsoasen und Freizeiteinrichtungen lebenswert erhalten“, freut sich der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml über den mehrheitlich gefassten Beschluss der Verordnung zum Schutz der Linzer Grünflächen, Parkanlagen und Spielplätze in der gestrigen Gemeinderatssitzung. „Damit ist ein wichtiger und dringend nötiger Schritt für die Sicherheit der Linzerinnen und Linzer in den städtischen Parks gesetzt worden. Die neue Verordnung regelt verschiedene Verhaltensweisen in den Linzer Erholungsoasen. Konkret untersagt ist darin etwa das Zelten, Ablagern von Gegenständen aller Art, wie Hausrat, Kleidungs- und Gepäckstücke sowie das Wegwerfen von Abfällen. Dies gilt insbesondere auch für die Uferbereiche der Traun und Donau sowie auf den Liegeflächen von Pichlingersee und Weikerlsee. Eines ist mir besonders wichtig: Auf sämtlichen städtischen Spielplätzen wird künftig ein Alkoholverbot gelten. Unsere Kinder sollen dort ungestört spielen können und sich nicht vor alkoholisierten herumlungernden Personen fürchten müssen“, informiert Raml über die wichtige Neuregelung und ergänzt: „Kontrolliert werden die neuen Regelungen vom Linzer Ordnungsdienst. Strafen bis zu 218 Euro sind möglich.“

ÖVP, Grüne und KPÖ tragen Sicherheits-Novelle nicht mit

Die Schutzverordnung für Park- und Grünanlagen sowie Spielplätze fand im Gemeinderat leider nicht nur Fürsprecher. „Der fragwürdige Zugang der Grünen zu Ordnung und Sicherheit ist hinlänglich bekannt. Ich finde es aber besonders enttäuschend, dass auch die Linzer ÖVP die Zustimmung verweigert hat. Das von der Volkspartei geforderte Rauchverbot auf Spielplätzen mittels Verordnung ist laut den Juristen der Bezirksverwaltung aufgrund der derzeitigen Beschwerde- und Rechtslage juristisch nicht möglich. Wir haben daher ein maßvolles Sicherheitspaket geschnürt, das zumindest der kleinste gemeinsame Nenner aller Linzer Stadtparteien sein sollte“, erklärt Sicherheitsstadtrat Michael Raml abschließend.

Hein / Raml: Wir leben unsere Traditionen

Der Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein und Stadtrat Michael Raml sind auch in Pandemie-Zeiten für die Menschen in unserer Heimatstadt da. So wurden in den vergangenen Tagen – mithilfe vieler fleißiger Helfer – etwa 15.000 Ostereier in Linz verteilt. Während bei der türkis/grünen Bundesregierung die Menschlichkeit längst vergangen ist, stehen die Freiheitlichen weiterhin auf der Seite der Linzer.

„Wir lassen uns unser traditionelles Osterfest auch von einer Pandemie und den Einschränkungen der Bundesregierung nicht nehmen. Deshalb haben wir Linzer Freiheitliche in den vergangenen Tagen etwa 15.000 Ostereier an die Menschen in unserer Heimatstadt ausgeteilt. An zahlreichen Standorten im gesamten Stadtgebiet gab es für Klein und Groß Ostergrüße von uns. Wie in den vergangenen Jahren können sich die Linzer im auf uns verlassen“, unterstreicht der Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein, der am heutigen Karsamstag noch im Oster-Einsatz am Linzer Südbahnhofmarkt war. „Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass in dieser Zeit der Einschränkungen nicht auf die Menschen vergessen wird. Während bei der türkis/grünen Bundesregierung die Menschlichkeit längst vergangen ist, stehen wir Freiheitliche auf der Seite der Linzer“, stellt Hein klar.

Österliche Dankesgeste für hervorragende Leistungen

„Auch dieses Jahr habe ich es mir nicht nehmen lassen, den fleißigen Mitarbeitern unserer Einsatzorganisationen Ostergrüße zu überbringen. So durfte ich etwa den Kameraden der Linzer Berufsfeuerwehr, allen Linzer Polizeiinspektionen oder auch dem Roten Kreuz wieder unsere Eier vorbeibringen und ihnen für ihre Arbeit danken“, erzählt Sicherheitsstadtrat Michael Raml. „Dieses Zeichen der Wertschätzung gehört für mich einfach dazu. Davon lasse ich mich auch nicht von Corona abhalten“, stellt Raml klar.

Raml zu KUK-Verwechslung: Unnötige Fehlerquellen vermeiden – hausinterne pathologische Infrastruktur ‚Made in Linz‘ notwendig

Nach der fatalen Verwechslung im Linzer Kepler Universitätsklinikum, die zur Entfernung der Prostata eines gesunden Mannes geführt hat, fordert der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml die Wiederherstellung einer intakten pathologischen Abteilung, um solche Fehler künftig besser vermeiden zu können: „Offenbar gibt es im KUK seit mehreren Jahren im Bereich der Pathologie eine Fehlentwicklung mit dramatischem Ausgang. Zahlreiche Abgänge von Ärzten dürften die Situation weiter verschlimmert haben. Bis vor einigen Jahren gab es im damaligen AKh nämlich noch eine international renommierte Pathologie mit eigenem Labor. Leider muss mittlerweile auf externe zurückgegriffen werden. In den letzten Jahren wurden unzählige histologische Proben und Gewebeschnitte an in- und ausländische Patho-Institute versandt, was natürlich auch extreme Kosten verursacht hat. Das birgt, wie der aktuelle Fall klar zeigt, auch Gefahren. Jeder zusätzliche Arbeitsschritt und Transport ist eine potentielle Fehlerquelle.“ Für den Gesundheitsstadtrat ist klar: „Das Kepler Universitätsklinikum muss wieder über eine intakte und vollständige medizinische Infrastruktur verfügen. Da gehört eine pathologische Abteilung dazu. Die Linzerinnen und Linzer dürfen nicht die Leidtragenden von spitals-internen Entwicklungen sein. Sie haben die bestmögliche medizinische Versorgung ‚Made in Linz‘ verdient.“

Risikoreiches Zurückgreifen auf externe Pathologie im Ausland

„Sobald Gewebsproben einmal das Haus verlassen, ergeben sich Risiken. Im aktuellen Fall wurden die Prostata-Gewebsproben zur Untersuchung in die über 300 Kilometer entfernte Stadt Erlangen in Deutschland versendet, wo mutmaßlich auch die Verwechslung passiert ist. Ich halte es nicht für zielführend oder sinnvoll eine eigene Pathologie einzusparen und damit gleichzeitig Sicherheitsrisiken auf dem Rücken der Patienten einzugehen“, so Raml abschließend.

Raml: Ich verurteile mutmaßliche Brandstiftung in Kirche aufs Schärfste

Sicherheitsstadtrat Michael Raml zeigt sich schockiert von der mutmaßlichen Brandstiftung in der Kirche der Pfarre St. Peter im Linzer Stadtteil Spallerhof. Die Linzer Berufsfeuerwehr war im Einsatz – die Kirche scheint stark in Mitleidenschaft gezogen worden zu sein. Noch ist nicht geklärt, ob es sich um einen Lausbubenstreich handelt oder andere Tat-Motive im Raum stehen. Raml schließt nicht aus, dass die Brandstiftung in der Kirche des bekannten Tierfreundes Pfarrer Franz Zeiger mit dem Auslegen von Giftködern durch Tierquäler in den vergangenen Tagen und Wochen in Linz im Zusammenhang steht. 

„Ich verurteile die mutmaßliche Brandstiftung in der Kirche im Linzer Stadtteil Spallerhof aufs Schärfste. Ich hoffe, dass die Polizei den oder die mutmaßlichen Brandstifter rasch fassen kann“, zeigt sich der freiheitliche Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml vom gestrigen Brand der Kirche der Pfarre St. Peter, der offenbar mutwillig gelegt wurde, schockiert. „Noch ist nicht geklärt, ob es sich um einen ausgearteten Lausbubenstreich handelt oder ob etwa andere Tat-Motive im Raum stehen. Es ist jedenfalls bereits offensichtlich, dass es sich um eine mutwillige Brandstiftung handelt.  Ein Buch sowie ein Holz-Tisch standen in Vollbrand und verursachten eine massive Rauchentwicklung. Auch das Kirchengebäude wurde in Mitleidenschaft gezogen. So kurz vor dem Osterfest schmerzt eine solche Brandstiftung ganz besonders“, meint Raml und informiert: „Die Linzer Berufsfeuerwehr war rasch vor Ort und konnte den Brand unter Kontrolle bringen.“

Möglicher Zusammenhang mit großem Tier-Engagements des Pfarrers?

Ein möglicherweise pikantes Detail zur Brandstiftung ist, dass der dortige Pfarrer Franz Zeiger für sein großes Engagement für Tiere – und vor allem Hunde – über die Stadtgrenzen hinaus bekannt ist. „In Linz treiben aktuell Tierquäler mit Giftködern ihr Unwesen. Es ist nicht auszuschließen, dass die Brandstiftung auf die Kirche des bekannten Tier-Freundes Pfarrer Franz Zeiger mit den Gift-Anschlägen in den letzten Tagen und Wochen in Verbindung steht. Sicher ist jedenfalls, dass der oder die Täter rasch ausgeforscht werden müssen! Ich habe den Linzer Ordnungsdienst bereits mit Sonderkontrollen auf den Linzer Hundefreilaufflächen beauftragt. Vizebürgermeister Markus Hein und die Linzer FPÖ haben auch 1.000 Euro Ergreifungsprämie für Hinweise zur Ergreifung des oder der Tierquäler ausgelobt“, unterstreicht Sicherheitsstadtrat Michael Raml.

Raml: Öffnung mit Hausverstand und Hygienekonzepten

Gesundheitsstadtrat Michael Raml pocht auf eine Öffnung mit Hausverstand und Hygienekonzepten: „Von einem Lockdown in den anderen zu stolpern, ist keine wirksame Medizin. In Linz wurden bisher rund 7.500 Menschen geimpft, bis Mitte April werden es etwa 10.000 sein. Wenn wir auf eine flächendeckende Immunisierung warten, werden die Lockdowns noch Monate oder gar Jahre andauern.“

„Ich bin weiterhin für eine Öffnung mit Hausverstand und Hygienekonzepten. Sinnvolle Maßnahmen, Abstand halten, wenn wirklich nötig Masken und Tests ja, aber Wirtschaft und Bildungseinrichtungen müssen gemeinsam mit dem Sozialleben unbedingt wieder Fahrt aufnehmen“, stellt der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml klar. „Die Medizin der Bundesregierung wirkt schon lange nicht mehr. Von einem Lockdown in den nächsten zu stolpern kann keine Lösung sein. Die Schäden für die Menschen, ihre Gesundheit und auch für die Wirtschaft sind bereits unermesslich. Es muss endlich ein Ende haben“, unterstreicht Raml und bedauert: „Der Regierungsgipfel der türkis/grünen Bundesregierung am Montag war wieder einmal eine herbe Enttäuschung. Kurz, Anschober und Co. müssen ihre Politik der Einschränkungen endlich beenden!“

Professionelles Impf-Management im Bund in weiter Ferne 

„Eine Öffnung muss auch ohne flächendeckende Immunisierung erfolgen. Würden wir darauf warten, so würden uns vermutlich noch viele Monate oder gar Jahre Lockdown bevorstehen. Noch immer versäumt es die türkis/grüne Bundesregierung nämlich, genug sicheren Impfstoff für diejenigen zu organisieren, die sich impfen lassen wollen. Zurzeit sind ja bei weitem nicht einmal jene geimpft, die laut Impfplan an der Reihe wären“, bekräftigt der freiheitliche Gesundheitsstadtrat, der abschließend über den Impf-Fortschritt in Linz informiert: „Im städtischen Impfservice wurde bisher an etwa 7.500 Menschen eine Corona-Impfung durchgeführt. Bis Mitte April werden es etwa 10.000 sein.“ 

Raml: Verstärkte Kontrollen gegen Tierquäler in Linz

Sicherheitsstadtrat Michael Raml warnt vor Giftköderfunden in Hundefreilaufzonen: „Bereits zum dritten Mal innerhalb kurzer Zeit sind in der abgezäunten Hundefreilaufzone Blumau Giftköder entdeckt worden, die für Hunde tödlich sein können. Ich habe den Linzer Ordnungsdienst bereits mit verstärkten Kontrollen in allen Linzer Hundefreilaufzonen beauftragt. Ich bitte auch die Linzerinnen und Linzer, die Augen offen zu halten und bei dringenden Verdachtsfällen die Polizei zu verständigen.“

„Für Tierquälerei kann es keinerlei Verständnis geben! Ich bin schockiert von den wiederholten Giftköderfunden in der Hundefreilaufzone Blumau, bei denen es sich um eine mit Rattengift vermischte Wurst handeln dürfte. Der oder die Tierquäler müssen sofort aus dem Verkehr gezogen und hart bestraft werden“, unterstreicht der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. „Ich habe den Linzer Ordnungsdienst bereits beauftragt, Schwerpunktkontrollen bei der Hundezone Blumau durchzuführen. Im Rahmen ihrer Patrouillen werden die Mitarbeiter des OSL auch bei den weiteren Hundefreilaufzonen in Linz verstärkt kontrollieren“, informiert Raml.

Appell an Bevölkerung: Augen offen halten und dringende Verdachtsfälle melden

„Bitte passen Sie besonders im Bereich der Hundefreilaufzone Blumau darauf auf, was Ihr Vierbeiner erschnüffelt oder gar frisst“, appelliert Raml. „Sollten Sie im Bereich der Hundezone Blumau aber auch anderswo dringende Verdachtsfälle entdecken, zögern Sie bitte nicht, die Polizei zu verständigen“, appelliert der freiheitliche Sicherheitsstadtrat und sagt abschließend: „Die Linzer und ihre Vierbeiner sollen die Freilaufzonen ungefährdet nutzen und genießen können – das lassen wir uns von Tierquälern sicher nicht nehmen!“