FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml appelliert nach vergifteten Katzen im Zaubertal bei Linz: Im Kampf gegen Tierquälerei müssen alle an einem Strang ziehen!

Unterstützung durch Bevölkerung dringend erbeten: Augen offen halten und dringende Verdachtsfälle der Polizei melden

Nachdem im Zaubertal bei Linz mehrere Katzen innerhalb von zwei Wochen vermutlich durch Rattenköder vergiftet wurden, findet der für Tierschutz zuständige Stadtrat Dr. Michael Raml deutliche Worte: „Derartige Grausamkeiten schockieren mich zutiefst. Tierquälerei darf bei uns keinen Platz haben und muss mit aller Konsequenz bekämpft werden. Dafür müssen wir alle an einem Strang ziehen, jeder kann einen Beitrag leisten“, erklärt Raml, der selbst begeisterter Katzenhalter ist. „Der Gesetzgeber muss spürbar härtere Strafen festlegen, um Tierhasser noch mehr abzuschrecken und gegebenenfalls aus dem Verkehr zu ziehen. Die Polizei leistet wertvolle Arbeit, kann aber auch nicht überall präsent sein. Die Mitarbeiter des Linzer Ordnungsdienstes sind besonders darauf sensibilisiert, Verdachtsmomente umgehend zu melden. Im Kampf gegen Tierquäler sind wir aber auch auf die Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen. Sollten dringende Verdachtsfälle beobachtet werden, zögern Sie bitte nicht, die Polizei zu verständigen“, so Raml weiter. „Bereits im vergangenen Jahr konnte durch öffentlich angekündigte, intensive Kontrollen der Polizei und des Ordnungsdienstes eine offenbar gezielt gegen Hunde gerichtete Vergiftungsserie in Linz gestoppt werden.“


Appell an Bevölkerung: Augen offen halten und dringende Verdachtsfälle melden
„Ich hoffe, dass der oder die Tierquäler schnell gefasst werden. Der Gesetzgeber muss gerade bei Tierquälern mit voller Härte durchgreifen. Wer Tiere noch immer als gefühllose Sache sieht und diese quält, schreckt vielleicht irgendwann auch bei Menschen nicht zurück. Deshalb müssen solch widerliche Täter mit aller Dringlichkeit verfolgt und zur Rechenschaft gezogen werden. So können viel Leid vermieden und Tierleben gerettet werden. Ich bitte alle Linzer, mit ihren Vierbeinern sehr vorsichtig und aufmerksam zu sein, damit sie keinem Tierquäler zum Opfer fallen.“

Raml: Linz ist auch in der Halloween-Nacht kein rechtsfreier Raum. Ich appelliere daher an die Eltern, ihre Kinder entsprechend aufzuklären.

Sicherheitsstadtrat Raml: „Linz ist auch in der Halloween-Nacht kein rechtsfreier Raum. Leider sind Zerstörungswut und Sachbeschädigungen auch hierzulande regelmäßig eine traurige Begleiterscheinung des aus Nordamerika stammenden Brauches. Ich appelliere daher an die Eltern, ihre Kinder entsprechend aufzuklären. Auch ein vermeintlicher ´Lausbubenstreich´ in Form von geworfenen Eiern oder Schmierereien auf Hauswänden ist und bleibt Sachbeschädigung.“

Die Halloween-Nacht von 31. Oktober auf 1. November wird auch in Österreich immer öfter von Kindern und Jugendlichen zelebriert. Bei dem aus Irland und Nordamerika stammenden Brauch bitten verkleidete Kinder in der Nachbarschaft um Süßigkeiten. „Gegen ein harmloses ´Süßes oder Saures´ hat niemand etwas einzuwenden. Viele Linzer begegnen dem typischen Spruch sogar bereitwillig mit kleinen süßen Geschenken. Leider sind aber Zerstörungswut und Sachbeschädigungen auch hierzulande regelmäßig eine traurige Begleiterscheinung der Halloween-Nacht. Dort hört sich der Spaß jedenfalls auf“, stellt der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml klar. „Ich appelliere daher an die Eltern, ihre Kinder entsprechend aufzuklären. Auch ein vermeintlicher ´Lausbubenstreich´ in Form von geworfenen Eiern oder Schmierereien auf Hauswänden ist und bleibt Sachbeschädigung. Linz ist auch in der Halloween-Nacht kein rechtsfreier Raum“, unterstreicht der Sicherheitsstadtrat.

Gewalt sowohl gegen Menschen als auch gegen Dinge ist inakzeptabel

Der Appell des Sicherheitsstadtrats fußt nicht nur auf den Erfahrungen der vergangenen Jahre sondern auch auf einem aktuellen Vorfall aus der gestrigen Nacht. „Drei 18-Jährige fuhren mit dem Auto scheinbar durch das gesamte Linzer Stadtgebiet, um aus dem Fahrzeug heraus wahllos Menschen mit gestohlenen Kürbissen und Eiern zu bewerfen. Diese Tat scheint bereits ein Vorbote zu sein, was uns zu Halloween in Linz bevorstehen könnte. Ganz klar ist jedenfalls, dass Gewalt in jeglicher Form inakzeptabel ist. Deshalb ist es umso wichtiger, dass die Kinder und Jugendlichen von ihren Erziehungsberechtigten aufgeklärt werden“, so Raml abschließend.

FP-Raml übt Kritik an Ärztekammer-Chef Szekeres

Alle am Gesundheitswesen beteiligten Berufe müssen hohe Qualitätsstandards halten – Inkaufnahme gesellschaftlicher Spaltung ist unzulässig

Der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml übt im Zuge einer offenen gesellschaftlichen Debatte zu Fehlern im Coronamangement deutliche Kritik an wesentlichen Akteuren im österreichischen Gesundheitswesen. Neben den Apotheken, die zuletzt durch Softwarefehler bei der E-Medikation und den Vertrieb von unseriösen „Wundermitteln“ für Schlagzeilen sorgten, gilt seine Kritik auch dem Chef der Ärztekammer, Dr. Thomas Szekeres. Raml wörtlich: „Corona hat viele Fragen aufgeworfen, aber auch einen veritablen Graben durch die Bevölkerung gezogen. Umso wichtiger ist es jetzt, eine ehrliche und schonungslose Diskussion darüber zu führen, wo Fehler passiert sind und wie diese beseitigt werden können. Diese Fähigkeit zur kritischen Selbstreflexion würde ich mir auch vom Präsidenten der österreichischen Ärztekammer, Dr. Thomas Szekeres, wünschen, der in den vergangenen Monaten leider ganz wesentlich zur gesellschaftlichen Spaltung beigetragen hat.“

Als Ex-Bundeskanzler Kurz sein Bestellmärchen vom russischen Impfstoff Sputnik V erzählte, sei Szekeres der Erste gewesen, der diese Aktion öffentlich beklatschte. Dass zu diesem Zeitpunkt eigentlich jedem längst klar war, dass dieser Impfstoff in der Europäischen Union vermutlich gar keine, zumindest aber keine schnelle, Zulassung bekommen würde, störte den Ärztekammerpräsidenten in seiner Beifallsbekundung offenbar aber nur wenig. Auch die Tatsache, dass Szekeres erst kürzlich eine Steuererleichterung für Geimpfte fordert, löst dem Vernehmen nach bis in die Ärzteschaft hinein absolutes Unverständnis aus. Eine Steuererleichterung für Ärztinnen und Ärzte, die während der Pandemiebekämpfung mit tausenden Überstunden an der vielzitierten epidemiologischen Front standen, wäre eine verständliche standespolitische Forderung. Alles andere ist billiger Populismus, fasst Raml zusammen. „Wenn ein Wiener AKH-Professor zu einem Zeitpunkt, zu dem 11% der Corona-Intensivpatienten doppelt geimpft waren, behauptet, dass nur ungeimpfte Personen auf der Intensivstation behandelt werden müssten, so ist er offenbar ahnungslos. Damit verunsichert er die Bevölkerung und damit schafft er auch gewiss nicht das Vertrauen, das notwendig wäre, um die Akzeptanz der Bürger für diverse Maßnahmen zu erhöhen“, so der Gesundheitsstadtrat. 

Raml abschließend: „Ich bedanke mich ausdrücklich bei den Ärztinnen und Ärzten für ihre großartigen Leistungen in der Pandemie und auch darüber hinaus. Ich bitte die Spitzen der Standesvertretung jedoch um ein höheres Maß an Sensibilität und die Rückbesinnung auf den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Linzer Gesundheitsstadtrat Raml ortet besorgniserregende Entwicklungen bei Apotheken

Kammerpräsidentin Mursch-Edlmayr empfahl „Fakemedizin“ – Falsche Rezeptangaben gefährden Patientenwohl 

„In den letzten Monaten nehme ich als Gesundheitsstadtrat besorgniserregende Entwicklungen rund um die heimischen Apotheken wahr. Dies betrifft österreichweit Meldungen über unwirksame und teils absurde Mittelchen, die mit Bezug auf Corona und andere Krankheiten in Apotheken angepriesen und verkauft werden. Auch die Apotheke der Kammerpräsidentin Ulrike Mursch-Edlmayr reiht sich in diesen fragwürdigen Reigen ein, indem sie zur Nachsorge bei Impfungen ‚quantenphysikalisch informierte Salzlösungen‘ empfiehlt.“, fasst der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml zusammen. Gerade in Zeiten der Gesundheitskrise, in der in der Bevölkerung teils Verunsicherung rund um Impfungen herrsche, müssten alle am Gesundheitssystem Beteiligten für Wissenschaftlichkeit eintreten. „Die Bewerbung von angeblichen Wundermitteln durch Apotheken, die keiner seriösen Prüfung standhalten, ist da kontraproduktiv“, mahnt Raml.

Auch die Pannenserie rund um falsche Rezeptangaben durch Softwarepannen „stimme einen nachdenklich“, fährt der Gesundheitsstadtrat fort. Zuletzt wurde bekannt, dass es durch eine Softwarefehler bei der E-Medikation als Teil der Gesundheitsakte ELGA zu falschen Einnahmeempfehlungen auf Rezepten gekommen sei, was monatelang unbemerkt blieb. Raml dazu: „Die Apothekerkammer ist aufgerufen, dafür zu sorgen, dass derlei Fehler künftig unterbleiben. Falsche Dosierungsangaben können eine große Gefahr für Patienten darstellen und daher sollte man dieses Thema nicht auf die leichte Schulter nehmen.“ Um mögliche Fehlerquellen zu reduzieren und die Gesundheitsversorgung patientenfreundlicher zu gestalten, spricht sich Raml auch für die Wiedereinführung von Hausapotheken aus, bei denen der Arzt die gängigsten Medikamente direkt in der Praxis ausgeben können soll.

Hein: Gesundheit ist das Wichtigste, viele andere Dinge rücken in den Hintergrund

Vizebürgermeister Markus Hein gab gestern Abend in der erweiterten Sitzung der Linzer FP-Bezirksparteileitung vor rund hundert Funktionären aus gesundheitlichen Gründen seinen Rückzug aus der Politik bekannt. „Ich habe vor, noch viele Jahre mit meiner Familie zu verbringen. Deshalb ist es jetzt für mich von höchster Bedeutung, dass ich meine ganze Energie auf die rasche und vollständige Genesung meiner Hirnblutung konzentriere“, erklärt Hein, der seine Entscheidung nach eingehender Rücksprache mit seinen Ärzten, die ihm zur Schonung geraten haben, getroffen hat. „Ich war zwölf Jahre lang Kommunalpolitiker mit viel Herzblut und konnte in diesen Jahren viele Projekte für meine Heimatstadt realisieren. Besonders stolz bin ich auf die zeitgerechte Fertigstellung der Neuen Eisenbahnbrücke. Die Eröffnung dieses Jahrhundertprojektes war der Höhepunkt meiner politischen Karriere. Jetzt ist es aber Zeit, meine Gesundheit und meine Familie in meinen Lebensmittelpunkt zu stellen.“

Stadtrat Michael Raml wird die Linzer Freiheitlichen in der kommenden Stadtregierung vertreten. Alle notwendigen Beschlüsse dafür werden in den zuständigen Gremien getroffen. „Ich zolle Markus Hein höchste Anerkennung für seine wertvolle Arbeit und sein einzigartiges Engagement. Ich wünsche ihm von ganzem Herzen alles Gute und danke ihm für die jahrelange enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit“, so Raml.

Raml fordert vollständige Aufklärung der OÖVP-Maskenbeschaffung

Beanstandungen des Rechnungshofes dürfen nicht einfach vom Tisch gewischt werden

„Ich bin froh, dass sich der Rechnungshof die Umstände der Maskenbeschaffung durch das Land Oberösterreich im Umfeld der ÖVP genauer angesehen hat. Nach dem Fall der Hygiene Austria ist dies das zweite Szenario, in dem sich die ÖVP fragen lassen muss, ob beim Pandemiemanagement wirklich immer die Gesundheit der Bürger im Mittelpunkt ihrer Interessen stand.“ Mit diesen klaren Worten reagiert der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml auf die öffentlich gewordenen Prüfberichte des Rechnungshofes und der oö. Gesundheitsholding. 

Raml weist die ÖVP in diesem Zusammenhang auch auf ihre Gesamtverantwortung in der Pandemie hin: „Leider hat die Volkspartei in der Pandemie kaum eine Gelegenheit ausgelassen, der Bevölkerung zu zeigen, dass ihr die eigenen Interessen wichtiger sind als die Gesundheit der Bürger. Das begann beim völlig verkorksten Härtefallfonds, den man ja unbedingt der Wirtschaftskammer übertragen musste und reichte über die zweifelhafte Maskenbeschaffung bis hin zur völlig verpatzten Impfkampagne. Das ist ganz schlechtes Krisenmanagement und das ist auch ganz schlechter Stil.“

Sicherheitsstadtrat Raml: Polizeiliche Schutzzone für Volksgarten überfällig

Landespolizeidirektion lässt die Stadt seit einem Monat warten

„Ich will Parkanlagen, in denen sich Familien, Spaziergänger und Anrainer sicher und wohl fühlen können. Ich setze mich mit aller Kraft für Sicherheit und Ordnung in unserer Heimatstadt ein!“, verspricht der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. Stark alkoholisierte Gruppen haben die innerstädtische Parkidylle durch Ordnungsstörungen beeinträchtigt. Seit rund zwei Monaten gilt im Schillerpark und im Volksgarten daher ein Alkoholverbot, das vom Ordnungsdienst kontrolliert wird. Im Volksgarten hat sich gezeigt, dass das städtische Alkoholverbot zwar die Situation verbessert, aber noch nicht zu einer gänzlichen Entspannung geführt hat, weil Besucher und Anrainer neben Alkoholmissbrauch auch Drogendelikte und dubiose Gestalten beklagen. „Zusätzlich zum Alkoholverbot brauchen wir eine polizeiliche Schutzzone und eine starke Polizeipräsenz! Ich habe bereits vor einem Monat an die zuständige Landespolizeidirektion appelliert, im Volksgarten – wie auch im Hessenpark – eine polizeiliche Schutzzone zu verordnen. Dann kann die Polizei Personen, von denen bestimmte Gefahren ausgehen, wegweisen und ihnen das Betreten der Schutzzone verbieten. Damit hätten wir ein noch effizienteres Sicherheitspaket. Meine eindringliche Bitte wurde bis jetzt leider noch immer nicht beantwortet, die Stadt wartet seit einem Monat auf diese notwendige Maßnahme“, erklärt Raml. 

Eine Schutzzone kann gemäß § 36a Sicherheitspolizeigesetz verordnet werden, wenn an einem Ort überwiegend minderjährige Menschen in besonderem Ausmaß von gerichtlich strafbaren Handlungen bedroht sind. Es genügt bereits, wenn die Gefahr für den zu schützenden Personenkreis mittelbar entsteht, wie etwa durch weggeworfene Spritzen von Drogensüchtigen. „Im Volksgarten ist ein gut besuchter Spielplatz, der für Kinder absolut sicher sein muss! Daher befürworte ich eine entsprechende Schutzzone.“

Hein/Raml: Sicherer Schulweg für unsere Volksschüler

Zum heutigen Schulbeginn 2.000 Warnwesten an Linzer Volksschüler verteilt

Zum spätsommerlichen Schulstart werden auch die Tage immer kürzer. Gerade Schulanfänger sind bei ihrem Schulweg im Dunkeln besonders schutzbedürftig. Deshalb halfen der Linzer Vizebürgermeister und Verkehrsreferent Markus Hein und der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml dabei, die Schüler sichtbarer zu machen. „Quer durch das gesamte Stadtgebiet wurden heute Warnwesten an Schulanfänger verteilt. Zu einem sicheren Schulweg gehört auch die richtige Kleidung. Wer sichtbar ist, ist sicherer“, sind sich Hein und Raml einig. „Erst kürzlich haben wir auch an verschiedenen Standorten in Linz Piktogramme angebracht, um vor allem Schüler auf die Gefahren von Handys und Kopfhörern im Straßenverkehr aufmerksam zu machen. Jeder Unfall, den wir mit diesen Sicherheitsmaßnahmen verhindern können, ist ein großer Erfolg“, unterstreicht Hein.

Gemeinsam mit zahlreichen freiwilligen Helfern wurden im gesamten Stadtgebiet insgesamt 2.000 Warnwesten an Schulkinder verteilt. „Wir wünschen allen Schülern viel Erfolg im neuen Schuljahr und vor allem einen sicheren Schulweg“, erklären Vizebürgermeister Hein und Stadtrat Raml.

Sicherheitsstadtrat Raml: Neue Einheit ist zu wenig – Linz braucht mehr Polizeibeamte

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Raml zur Einführung der „Schnellen Reaktionskräfte“: „Die Gründung einer neuen Polizeieinheit ist zu wenig, wenn Innenminister Nehammer nicht noch endlich zusätzliche Polizeibeamte nach Linz sendet. Wir brauchen eine Aufstockung der Polizeibeamten in unserer Heimatstadt, um Kriminalität effektiv zu bekämpfen und bestmöglich für die Sicherheit der Linzerinnen und Linzer sorgen zu können.“

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Innenminister Nehammer zur Ankündigung der sogenannten „Schnellen Reaktionskräfte“ in Oberösterreich hält der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml fest: „Oberstes Ziel muss die Aufstockung der Linzer Polizeibeamten sein, um bestmöglich für die Sicherheit der Linzer zu sorgen. Neue Einheiten zu gründen, die im Bedarfsfall aushelfen können, ist zu wenig. Wir brauchen mehr Polizei auf unseren Straßen, die täglich im Einsatz ist.“ Schon lange fordert der freiheitliche Sicherheitsstadtrat eine deutliche Aufstockung der Linzer Polizeibeamten: „Wir brauchen mehr Kräfte, um etwa effektiver gegen die Drogenkriminalität in Linz vorgehen zu können. Nur mit genügend Beamten ist eine ausreichende Kontrolle der Hotspots, wie etwa rund um das Kremplhochhaus, möglich. Innenminister Nehammer muss für echte Verbesserungen in Linz sorgen!“, fordert Raml. Der Sicherheitsstadtrat erinnert auch daran, dass die Länder und Gemeinden noch immer mit den Folgen des Migrationssturms des Jahres 2015 zu kämpfen hätten.

Raml unterstützt Forderung nach Wiedereinführung der telefonischen Krankschreibung

Gesundheitsstadtrat Michael Raml: „Ich unterstütze die Forderung der Österreichischen Ärztekammer zur Wiedereinführung der telefonischen Krankschreibung. Eine Vermeidung von nicht unbedingt notwendigen Kontakten im Krankheitsfall dämmt nicht nur das Coronavirus ein, sondern auch die Übertragung von typischen Herbstkrankheiten, die bereits vor der Tür stehen. Sinnvoll wäre darüber hinaus, wenn Patienten künftig beim Arzt im Rahmen einer Hausapotheke zumindest die gängigsten Medikamente direkt erhalten könnten. Dadurch können Patienten vermeidbare Apotheken-Besuche und dadurch zusätzliche Wege einsparen, die wiederum einen negativen Beitrag auf das Infektionsgeschehen insgesamt haben.“

Im Zuge der Corona-Pandemie wurde in Österreich die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung eingeführt. Mittlerweile ist diese aber wieder außer Kraft. „Die Vorteile der telefonischen Krankschreibung liegen auf der Hand. Deshalb schließe ich mich der aktuellen Forderung der Österreichischen Ärztekammer nach der Wiedereinführung an“, informiert der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml. „Die dadurch ermöglichte Kontaktverringerung in den Arztpraxen hat mehrerlei Vorteile, nicht nur im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Der Herbst steht vor der Tür und damit auch die Zeit der typischen Herbsterkrankungen wie Erkältungen und Grippe. Auch zur Eindämmung der Verbreitung dieser Krankheiten ist eine telefonische Krankschreibung hilfreich. Überdies entscheidet ohnehin der konsultierte Arzt, ob ein persönliches Erscheinen des Patienten notwendig und sinnvoll ist“, informiert Raml und führt weiter aus: „Sinnvoll wäre darüber hinaus, wenn Patienten künftig beim Arzt im Rahmen einer kleinen Hausapotheke zumindest die gängigsten Medikamente direkt erhalten könnten. Dadurch können Patienten vermeidbare Apotheken-Besuche und dadurch zusätzliche Wege einsparen, die wiederum einen negativen Beitrag auf das Infektionsgeschehen insgesamt haben.“

Ärztemangel sinnvoll entgegenwirken

Das oftmals dichte Gedränge vor und in den Warteräumen von Arztpraxen ist auch dem steigenden Mangel an Haus- und Fachärzten geschuldet. „Der Mangel an niedergelassenen Haus- und Fachärzten ist ein bundesweites Problem. Ich erwarte mir von Gesundheitsminister Mückstein einen Plan zur Stärkung der medizinischen Versorgung sowohl im städtischen als auch im ländlichen Raum. Hausapotheken und Telemedizin sind dabei einzubeziehende Parameter.“ Die Stadt Linz und die Linzer Ärzte hatten in der Coronakrise in vielen Bereichen selbstverständlich und umfassend Versorgungsleistungen auch für zahlreiche Nicht-Linzer übernommen, so der Gesundheitsstadtrat. „Als Landeshauptstadt ist das eine Selbstverständlichkeit, dennoch empfehle ich, dringend zu einer flächendeckenden, dezentralen Versorgung mit niedergelassenen Ärzten zurückzukehren. Die Stadt Linz nimmt selbstverständlich weiterhin ihre Rolle als gesundheitspolitischer Motor des Landes wahr und erarbeitet Strategien für die Zukunft der Gesundheitsvorsorge und der Gesundheitsversorgung“, betont Raml.