Linzer ÖVP gefährdet den dringend notwendigen ÖV-Ausbau

Schwarzes Doppelspiel um Finanzierung durchschaubar

Mit fadenscheinigen Ausreden hat sich die Linzer ÖVP bei der heutigen Abstimmung über das wohl umfangreichste Mobilitätskonzept, dass Linz je hatte, enthalten. Als Grund geben sie unter anderem, dass für sie utopische Projekte der Linzer Seilbahn an. „Das Doppelspiel der Linzer ÖVP ist entlarvend. Einerseits stimmen sie pauschal gegen alle wichtigen Nahverkehrsprojekte, andererseits stemmen sie sich gegen den Kurs ihrer eigenen Regierung, die vorgibt den Nahverkehr fördern zu wollen. Ein fundiertes Mobilitätskonzept mit einer gesamtheitlichen Betrachtung ist für das Verkehrsministerium die Voraussetzung, damit überhaupt über die Finanzierung von Verkehrsprojekten mit der Stadt Linz und dem Land OÖ verhandelt wird. Dies betrifft insbesondere die Finanzierungsverhandlungen für alle Projekte der Linzer Nahverkehrsinitiative. Die Motivation für dieses ÖVP-Abstimmungsverhalten kann nur spekuliert werden. Wollen sie die Finanzen ihres Landeshauptmannes schonen oder trauen sie es der Kurzregierung nicht zu, die dringend benötigten Finanzmittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs aufzustellen“, wundert sich der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

Luger/Hein: Bundesregierung muss einen ÖV-Rettungsschirm schaffen

Ausgleich der ´Corona-Verluste´ unbedingt nötig. Linz Linien verlieren 6 Millionen Euro durch Pandemie

In der Corona-Krise mussten heuer auch die Verkehrsdienstbetriebe, die den öffentlichen Personennahverkehr aufrechterhalten, empfindliche Einbußen hinnehmen. Die zurückgegangenen Fahrgastzahlen und die dadurch verminderten Fahrgeldeinnahmen lassen den ohnehin hohen Abgang weiter anschwellen. Corona-bedingt erwarten die Verkehrsbetriebe der Stadt Linz eine weitere Steigerung des Verlustes von bisher 35 Mio. um 6 € Mio. Euro. „Die öffentlichen Verkehrsmittel haben trotz Einschränkungen am Höhepunkt der Corona-Krise reibungslos funktioniert und damit einen wesentlichen Beitrag für die Versorgungssicherheit der Menschen geleistet. Ob der Weg zum nächsten Nahversorger, Arzt, Apotheker oder der Arbeitsweg für medizinisches und pflegendes Personal – Bus und Bim standen für die Linzerinnen und Linzer sowie einpendelnden Personen stets fast wie gewohnt zur Verfügung. Das sollte seitens des Bundes nicht unbedankt bleiben“, erklärt Linz-AG-Aufsichtsratsvorsitzender Bürgermeister Klaus Luger. „Verluste in solcher Höhe können weder die Städte noch die Verkehrsbetriebe alleine stemmen. Auch der dringend notwendige Ausbau wird ohne Unterstützung des Bundes langfristig nicht mehr möglich sein“, stellt der Linzer Vizebürgermeister Infrastrukturreferent Markus Hein klar. Luger und Hein fordern daher von der türkis-grünen Bundesregierung die Schaffung eines ÖPNV-Rettungsschirmes nach deutschem Vorbild. In der kommenden Gemeinderatssitzung wird eine dahingehende Resolution eingebracht. „Der Bund muss Verantwortung übernehmen und darf sich nicht vornehm aus dem Spiel zurückziehen und diese wichtige Daseinsvorsorge gefährden“, so die beiden.

Die deutsche Bundesregierung hat dieses Problem bereits erkannt. Damit der Öffentliche-Personen-Nahverkehr (ÖPNV) aufrechterhalten werden kann, wurde im Nachbarland ein ÖPNV-Rettungsschirm installiert, der entstandene Verluste ausgleichen soll. „Die Vorarbeit, wie so ein Rettungsschirm für den ÖPNV in Österreich aussehen könnte, hat bereits die deutsche Bundesregierung geleistet. Auch die EU-Kommission hat diese Beihilfe für den deutschen Personennahverkehr bereits am 7. August 2020 genehmigt. Die österreichische Bundesregierung muss zur Rettung des ÖPNV mehr Engagement zeigen, die entsprechenden Gelder bereitstellen und ein angemessenes Regelwerk mit den wichtigsten Stakeholdern wie Verkehrsverbünde, Länder, Städte- und Gemeindebund ausarbeiten“, fordern Luger und Hein.

Hein will von Bundesregierung ÖPNV-Rettungsschirm nach deutschem Vorbild

‚Corona-Verluste‘ der Verkehrsbetriebe muss der Bund ausgleichen

In der Corona-Krise mussten heuer auch die Verkehrsdienstbetriebe, die den öffentlichen Personennahverkehr aufrechterhalten, empfindliche Einbußen hinnehmen. Die zurückgegangenen Fahrgastzahlen und die dadurch verminderten Fahrgeldeinnahmen lassen den ohnehin hohen Abgang weiter anschwellen. Corona-bedingt erwarten die Verkehrsbetriebe der Stadt Linz eine weitere Steigerung des Verlustes von bisher 35 Mio EURO um weitere 6 € Mio. Euro, berichtet Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein: „Solche Verluste können weder die Städte noch die Verkehrsbetriebe alleine stemmen. Auch der dringend notwendige Ausbau wird ohne Unterstützung des Bundes langfristig nicht mehr möglich sein.“ Hein fordert daher von der türkis/grünen Bundesregierung die Schaffung eines ÖPNV-Rettungsschirmes nach deutschem Vorbild. Der Bund muss Verantwortung übernehmen und darf sich nicht vornehm aus dem Spiel zurückziehen und diese wichtige Daseinsvorsorge gefährden.“

Die deutsche Bundesregierung hat dieses Problem bereits erkannt. Damit der ÖPNV aufrechterhalten werden kann, wurde ein ÖPNV-Rettungsschirm installiert, der deren Verluste ausgleichen soll, berichtet Hein, der neidisch auf das Nachbarland blickt: „Die Vorarbeit, wie so ein Rettungsschirm für den ÖPNV in Österreich aussehen könnte, hat bereits die deutsche Bundesregierung geleistet. Auch die EU-Kommission hat diese Beihilfe für den deutschen öffentlichen Personennahverkehr bereits am 7. August 2020 genehmigt. „Die Bundesregierung muss zur Rettung des ÖPNV mehr Engagement zeigen, die entsprechenden Gelder bereitstellen und ein angemessenes Regelwerk mit den wichtigsten Stakeholdern wie Verkehrsverbünde, Länder, Städte- und Gemeindebünde ausarbeiten“, fordert Hein, der auch ankündigt, dass die Linzer Freiheitlichen eine entsprechende Resolution über den Linzer Gemeinderat an die Bundesregierung einbringen werden.

Hein: Mit dem geplanten 1-2-3-Ticket wird das Pferd von hinten aufgezäumt

Initiative ist zu begrüßen, aber ohne zusätzliche Kapazitäten im Ballungsraum sinnlos

Vizebürgermeister Hein, der politisch in Linz auch für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zuständig ist, begrüßt natürlich die geplante Harmonisierung der unterschiedlichen Tarifsysteme, die zudem auch für viele Menschen die Nutzung des öffentlichen Verkehrs viel günstiger werden lassen wird. Natürlich sind die Tarifstruktur und der Preis wichtige Aspekte für viele Fahrgäste. Es gibt aber noch ganz andere Hürden zu überwinden. „Das größte Problem sehe ich darin, dass wir beispielsweise in Linz während der Stoßzeiten keine Kapazitäten für zusätzliche Fahrgäste vorhanden sind! Schon heute – ich als regelmäßiger Fahrgast der Linz AG Linien kenne das selbst – ist es schwer Platz zu finden. Auch die engen Abstände unter den Fahrgästen lösen bei vielen Menschen ein Unbehagen aus. Zudem erreichen viele Menschen aus dem Umland ohne ihr eigenes Auto nicht einmal die Fahrzeuge unserer Linz AG Linien.“

Es wird natürlich Menschen geben, die an attraktiven ÖV-Achsen wohnen und auch ihr Arbeitsplatz gut angebunden ist. Diese sind die Profiteure des 1-2-3-Tickets. Diese werden auch zum Teil deutlich günstiger fahren als heute. Aber für den Rest, der weder an einer attraktiven ÖV-Achse wohnt, sein Arbeits- und Wohnort nur durch schlechte Taktung – wenn überhaupt – erreichbar ist, dem nutzt auch das billige ÖV-Ticket nicht, erklärt Hein: „Wenn ich zu meinem Arbeitsplatz drei Mal so lange brauche wie mit dem eigenen PKW, ist auch ein günstigeres Ticket kein Anreiz umsteigen zu wollen. Erst muss der ÖV schneller werden. Der Ansturm auf diesen unattraktiven Verbindungen wird ausbleiben. Wo der ÖV aber bereits sehr gut ausgebaut ist, sind zusätzliche Kapazitäten zu schaffen, denn für weitere Fahrgäste gibt es in der vorhandenen Infrastruktur keinen Platz mehr.“ Hein warnt davor, dass beim Ausbau die Städte überbleiben. Die können diese Kosten, weder für den Betrieb noch für den Ausbau alleine stemmen. Schon die bestehende Infrastruktur hinterlässt alleine in Linz ein Minus von mehr als 33 Mio. Euro. Es braucht daher ein neues Finanzierungskonzept, das mit dem Bund, den Ländern und den Städten zu verhandeln ist. Der öffentliche Verkehr verschlingt sowohl in der Errichtung, wie auch im Betrieb enorme Summen. „Wenn das 1-2-3-Ticket ein Erfolg werden soll. Wenn damit der Umstieg vom Auto in Richtung ÖV schmackhaft gemacht werden soll, dann sind auch die Hausaufgaben zu machen. Ansonsten droht eine riesige Steuergeldvernichtung, die nichts zur Entlastung der Verkehrssituation in Städten beigetragen hat.“

Luger/Hein orten bei Seilbahn Retourkutsche für kritische Haltung zum 1-2-3-Ticket

Linz hält am Seilbahnprojekt fest – Linzer Süden braucht eine Lösung

Luger und Hein überrascht die Aussage des Ministeriums, dass eine Gesamtwirkung des Linzer Seilbahnprojekts und der mit dem Land bereits technisch akkordierte Stadtbahn nachzuweisen ist. Diese beiden Projekte haben miteinander nämlich gar nichts zu tun, sie bedienen völlig andere Gebiete. Die Stadtbahn wirkt im Linzer Norden, die Seilbahn im Linzer Süden und im Industriegebiet, stellen Luger und Hein klar: „Es wird wohl auch kein Mensch ernsthaft eine Gesamtwirkung der Ostautobahn A4 und der Inntalautobahn A12 nachweisen wollen. Eine Betrachtung der Gesamtwirkung wäre also ausschließlich für die urbane Seilbahn mit den beiden (südlichen) S-Bahnlinien S1 und S3 sinnvoll. Auch die Aussage aus dem Ministerium, dass ein städtisches Projekt mit dem Land akkordiert sein muss, bevor der Bund sich damit beschäftigt, ist für uns neu. Unter Gewesslers (Grüne) Vorgänger Norbert Hofer (FPÖ) fanden Besprechungen zu diversen Seilbahnprojekten (Graz, Linz) bilateral statt.“

Im türkis/grünen Koalitionsvertrag wird die Unterstützung urbaner Seilbahnen explizit erwähnt, erinnern Luger und Hein: „Da ist es naheliegend, wenn so ein Projekt auch vorliegt, dass man sich zuerst bei der zuständigen Ministerin und nicht beim Land meldet.“ Die vom Ministerium medial ausgerichtete Stellungnahme lässt aber für Luger und Hein einen Verdacht zu: „Entweder haben sich die zuständigen Beamten mit beiden Projekten bis jetzt nicht auseinandergesetzt, oder es ist eine Retourkutsche, wegen unserer kritischen Haltung zur geplanten Finanzierung des 1-2-3-Tickets. Denn auch die Städte sollten – entgegen der medialen Aussagen aus dem Ministerium – beim Ticket natürlich kräftig mitzahlen. Alleine die Stadt Linz hat mit 20 Mio. Euro pro Jahr zu rechnen.“

Wird das schwer finanzierbare 1-2-3-Ticket vom Ministerium in der Form zwangsweise durchgeboxt, reicht natürlich das Geld für den dringend notwendigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs nicht mehr. „Eines steht aber fest, wir können uns jährlich 20 Mio. Euro für das 1-2-3-Ticket nicht leisten. Die Linz AG Linien haben bereits ein Minus von 33 Mio. Euro im Jahr. Hätten wir das Geld übrig, könnten wir ÖV-Projekte (wie beispielsweise die urbane Seilbahn) auch ohne Bundes- und Landesbeteiligung selbst finanzieren. Das ist leider nicht der Fall. Fakt ist aber, dass nicht nur der Linzer Norden, sondern auch der Linzer Süden dringend eine ÖV-Lösung braucht!“, so Luger und Hein abschließend.

Hein: Gleisarbeiten in der südlichen Landstraße größtenteils abgeschlossen

Gleisanlage wurde stabilisiert, es wird auch weniger Lärmentwicklung geben


Auch der zweite Teil der notwendigen Sanierungsarbeiten am Gleisbett zwischen der Goethekreuzung und der Haltestelle Bismarckstraße in der südlichen Landstraße verliefen zur vollen Zufriedenheit des zuständigen Verkehrsreferenten Vizebürgermeister Markus Hein. „Nachdem der erste Bauabschnitt im April planmäßig abgeschlossen wurde, wurden auch die Arbeiten des zweiten Abschnitts über das Pfingstwochenende wie geplant durchgeführt. Die exakten Planungstätigkeiten unserer Mitarbeiter und der Linz AG im Vorfeld waren die Voraussetzung dafür, dass sich die wesentlichen Bautätigkeiten an lediglich zwei Wochenenden, genauer gesagt, dem Oster- und dem Pfingstwochenende, abwickeln ließen“, berichtet Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

Die Sanierung, die ca. 2,5 Mio. Euro Kosten verursachte, war dringend notwendig und nicht zu vermeiden, weil der alte Unterbau – vor allem wegen Frostschäden – nicht mehr stabil genug war und im schlimmsten Fall sogar ein Gleisbruch gedroht hätte. Auf dem neuen Untergrund wurden nun Betonplatten verlegt, auf denen die Gleise wieder robust liegen. „Neben einer Stabilisierung der Gleisanlage wird es auch zu geringeren Lärmemissionen in diesem Abschnitt kommen. Nach Beendigung der Restarbeiten soll die Baustelle noch im Juni beendet werden. Weitere Sperren sind auf alle Fälle nicht mehr notwendig“, so Hein abschließend.

Hein: Normalbetrieb bei Kurzparkzonen und bei LINZ LINIEN müssen Hand in Hand gehen

Öffentlicher Verkehr braucht praxistaugliche Regeln von Bundesregierung

„Die LINZ LINIEN haben die letzten vier Wochen in der Coronakrise sehr gut gemeistert. Wenn es auch da und dort anfänglich zu kleineren Problemen kam, konnte auf die Wünsche der Fahrgäste doch rasch eingegangen werden. Somit haben wir schlussendlich bei den LINZ LINIEN ein ausreichendes und sicheres Verkehrsangebot zu Verfügung gestellt“, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein.

Seit Montag dieser Woche fahren die LINZ LINIEN wieder den Ferienfahrplan, der mit wenigen Ausnahmen und Ausdünnungen (zB Verstärkerfahrten für Schüler) fast dem Normalfahrplan entspricht. „Ab 4. Mai ist eine Umstellung auf den Normalfahrplan bei den LINZ LINIEN angedacht, aber noch nicht beschlossen“, erklärt Hein und führt weiters dazu aus: „Ich plädiere eindringlich dafür, dass der Normalbetrieb wie geplant umgesetzt wird, denn am 4. Mai werden wir auch die Kurzparkzonen wieder scharfstellen. Damit wird natürlich auch das Fahrgastaufkommen spürbar höher sein. Wir brauchen dazu aber ein praxistaugliches Regelwerk der Bundesregierung, damit der Normalbetrieb im öffentlichen Verkehr auch möglich ist.“

Das Fahrgastmonitoring der LINZ LINIEN zeigt mit dieser Woche wieder ein steigendes Verkehrsaufkommen, welches jetzt unter Berücksichtigung der Ein-Meter-Abstandsregel noch gut zu bewältigen ist. „Bei einem weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und Beibehaltung dieser Regel wird das nicht mehr funktionieren. Das bedeutet, dass mit weiteren Öffnungen von Geschäften und Betrieben sowie der teilweisen Öffnung von Schulen, diese Regel nicht mehr einzuhalten sein wird“, warnt Hein und fordert daher: „Hier braucht es dringend eine Überarbeitung durch die Bundesregierung, denn dieses Problem betrifft alle Verkehrsunternehmen in Österreich gleichermaßen.“

Ein konkretes Beispiel:
Für alle Fahrzeuge im innerstädtischen Verkehr werden pro m² rechnerisch 4 Personen veranschlagt. Daraus ergibt sich ein Fassungsvermögen von ca. 220 Personen bei einem 40 m langen Cityrunner. Um die Ein-Meter-Abstandsregel einhalten zu können, dürfte pro m² aber nur mehr ein Fahrgast mitfahren. Das bedeutet, eine Reduktion der Fahrgäste auf ein Viertel (nur mehr ca. 55 Personen pro Straßenbahn). Für O-Busse und Busse kann eine analoge Rechnung erfolgen. Die Abstandsregel wird bei der erwartbaren Zunahme von Fahrgästen nicht mehr einhaltbar sein. Es braucht für die Betreiber deshalb eine rasche und zweckgerichtete Abänderung dieser Regelung.

Hein: Dichterer Fahrplan der Linz Linien ab Dienstag ist zu begrüßen

Mehr offene Geschäfte benötigen dichteren Takt – Sicherheitsvorgaben bitte einhalten

Ab Dienstag dürfen endlich auch wieder kleine Geschäfte aufsperren. „Dieser Schritt ist nur zu begrüßen, denn diese Unternehmen waren größtenteils am härtesten von den strikten Maßnahmen betroffen, die das Corona-Virus eindämmen hätten sollen“, erklärt Vizebürgermeister Markus Hein: „Von einem auf den anderen Tag haben gerade die kleinen Gewerbetreibenden ihr Einkommen verloren. Daher ist es ein längst notwendiger Schritt, dass sie ihre Geschäfte wieder öffnen dürfen. Denn die staatliche Hilfe reicht zum Abdecken des entstandenen Schadens bei weitem nicht aus!“

Hein, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Linz Linien ist, sieht es daher als notwendig an, dass ab Dienstag der Takt es Linz-Linien-Fahrplans verdichtet wird: „Wenn mehr Geschäfte geöffnet haben, ist auch der entsprechende Mehrbedarf bei den Linien gegeben.“ Durch die Einhaltung der Sicherheitsvorgaben sollte es weder beim Einkaufen noch beim Benützen von Linz-Linien-Fahrzeugen zu gesundheitlichen Problemen kommen. „Bitte halten sie sowohl beim Einkaufen wie auch in den Fahrzeugen der Linz Linien alle Sicherheitsvorgaben ein – damit Sie und Ihre Familien gesund bleiben!“, appelliert Hein abschließend.

Raml zu Fahrplaneinschränkung: Evaluierung und Erweiterung zu Spitzenzeiten notwendig!

Mehrere Beschwerden nach Fahrplanumstellung

Die Linz Linien haben seit heute auch wochentags auf den Sonntagsfahrplan umgestellt. Einige besorgte Fahrgäste klagen bereits über volle Fahrzeuge, die den gebotenen 1-Meter-Abstand in den Morgenstunden verunmöglichen würden. Gesundheitsstadtrat Michael Raml zeigt Verständnis und hat daher bereits die Linz Linien ersucht, die neue Situation zeitnah zu evaluieren und in Spitzenzeiten zusätzliche Fahrten einzuschieben. „Die Reduktion der Fahrten ist aufgrund des deutlichen Rückgangs an Fahrgästen verständlich. Dies dient nicht nur der Wirtschaftlichkeit, sondern vor allem auch der Gesundheit der Mitarbeiter. Gleichzeitig müssen aber Menschen, die systemrelevant und auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, weiterhin sicher und in angemessener Zeit am Arbeitsplatz ankommen!“ so Raml, der auch Aufsichtsrat der Linz Linien ist. „Natürlich birgt eine Systemumstellung anfangs Verbesserungspotential. Nun gilt es, dieses auch rasch zu erkennen und umzusetzen. Ich bin zuversichtlich, dass die Geschäftsführung im Dienste der Fahrgastsicherheit und Systemerhaltung tätig wird.“