Hein: Auch in Linz klares Bekenntnis gegen radikalen Islam gefordert

Doppelmoral der Linksparteien verschleiert Islamismus zum Preis unserer Sicherheit

Einstimmig hat die Landesregierung, die sich bekanntlich auch aus Vertretern der Linksparteien SPÖ und Grüne zusammensetzt, die Durchführung einer Koranschulen-Studie beauftragt, um gegen Keimzellen des radikalen Islamismus vorzugehen. In der Landeshauptstadt Linz setzten die Freiheitlichen ebenfalls ein Zeichen gegen den radikalen Islam: „Radikale Tendenzen müssen wir im Keim ersticken. Deshalb hat die Linzer FPÖ die Durchführung einer Moscheenstudie in unserer Heimatstadt beantragt. Nur so können wir einen Einblick in die Moscheen in Linz bekommen, eine mögliche Radikalisierung verhindern und die Sicherheit für die Linzerinnen und Linzer erhöhen. Gerade Vorfälle wie die bestialische Enthauptung eines Lehrers in Frankreich durch einen Islamisten oder auch die Entlarvung radikaler Tendenzen beim österreichischen Militärimam zeigen, dass islamische Radikalisierung eine anhaltende Gefahr darstellt“, erklärt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein. „Deshalb brauchen wir in Linz ein klares Zeichen und konsequente Maßnahmen gegen Islamismus. Und zwar von allen Parteien!“, fordert der Freiheitliche.

„Leider meinen es nur wir Freiheitliche ernst mit dem Kampf gegen den Islamismus. Während ÖVP, SPÖ und Grüne auf Landesebene einer Studie zustimmen, zeigen sie im Linzer Gemeinderat ihr wahres Gesicht. Keine der Fraktionen stimmte unserem Antrag auf eine Moscheenstudie in der vergangenen Gemeinderatssitzung zu. Es scheint so, dass sie dieses Problem in der Stadt nicht ernstnehmen. Der Antrag wurde zwar einem Ausschuss zugewiesen, vermutlich aber in der Hoffnung, dass er dort in einer Schublade verschwindet. So können die Linksparteien möglichen unangenehmen Ergebnissen der Studie aus dem Weg gehen und laufen nicht Gefahr, potenzielle Wählergruppen zu verschrecken. Vielleicht wollen sie aber das Ergebnis vor der Wahl auch nicht diskutieren. Sie verschleiern bewusst den Islamismus zum Preis unserer Sicherheit. Wir Freiheitliche sehen dabei aber nicht zu! Wir bleiben an dieser dringend nötigen Studie dran und kämpfen trotz Widerstandes weiter gegen Islamismus an“, versichert Hein abschließend.

Malesevic: SPÖ und ÖVP fehlt es an Mut im Kampf gegen Islamismus

FPÖ-Antrag zur Moscheenstudie wurde einstimmig dem Integrationsausschuss zugewiesen

Zahlreiche Prozesse und Schuldsprüche haben gezeigt, dass gerade die Moscheen in Österreich oft die Zentren des religiösen Extremismus sind. Trotz Warnungen der FPÖ und vieler Experten wurde diese Gefahr von der politischen Konkurrenz und von den Medien kleingeredet. Erst die Rekrutierung des Islamischen Staates in den Moscheen und Gebetshäusern österreichweit brachte dieses Thema wieder an die politische Tagesordnung. So hat zum Beispiel die Stadt Graz gemeinsam mit dem Österreichischen Integrationsfonds eine wissenschaftliche Studie zum religiösen Extremismus in Grazer Moscheen ausarbeiten lassen: „Genau eine solche Studie soll auch die zuständige Integrationsreferentin Regina Fechter (SPÖ) für Linzer Moscheen ausarbeiten lassen. In der letzten Gemeinderatssitzung hat sich jedoch gezeigt, dass SPÖ und ÖVP lieber auf wage Ankündigungen des Landes Oberösterreich vertrauen, als zu handeln. Das Land Oö hat nämlich eine eigene Studie in Aussicht gestellt, deshalb verweigerten die anderen Gemeinderatsfraktionen eine Zustimmung zu unserem Antrag auf eine Moscheenstudie“, zeigt sich der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic enttäuscht über die Zuweisung des Antrages an den Integrationsausschuss.

„Schon 2017 hat der damalige grüne Landesrat Rudolf Anschober angekündigt eine solche Studie ausarbeiten zu lassen. Seitdem folgten mehrere solche Ankündigungen der grünen und schwarzen Regierungsmitglieder. Es bleibt aber bei bloßen Ankündigungen. Daher ist es mir ziemlich unverständlich, dass die Stadt weiterhin auf das Land warten möchte, statt selber anzupacken, um endlich Erkenntnisse über die Vorgänge in den Linzer Moscheen zu gewinnen. Jeder verlorene Tag für die Integration ist ein Geschenk für die islamistischen Extremisten in Linz“, stellt Malesevic fest und betont: „Der Antrag wurde zwar zugewiesen, aber wir werden nicht zulassen, dass dieser einfach schubladisiert wird!“

Hein: Islamischem Extremismus klar entgegentreten

Linz braucht wissenschaftliche Aufarbeitung nach Grazer Vorbild

Bestimmte Moscheen in Österreich dienen nach wie vor als Zentren des religiösen Extremismus und als Anlaufstellen zur Rekrutierung für islamistische Terrorvereinigungen. Seit Jahren weisen auch die Linzer Freiheitlichen immer wieder auf diese Problematik in der oberösterreichischen Landeshauptstadt hin. „Leider wurde der religiöse Extremismus bisher von den übrigen Gemeinderatsfraktionen nicht ausreichend ernstgenommen. Wenn es um die Analyse von Problemen und die Entwicklung von Gegenstrategien geht, haben uns andere Städte einiges voraus. So etwa Graz, wo erst kürzlich eine wissenschaftliche Studie zu diesem Thema erarbeitet wurde. Auch in Linz gibt es hier dringenden Handlungsbedarf“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein.

Die Stadt Graz hat in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) eine wissenschaftliche Studie zu den Moscheen in Graz erstellen lassen. Diese Studie bestätigte leider die Befürchtung, dass in bestimmten Moscheen die Integrationsbemühungen und die Eingliederung in die österreichische Gesellschaft klar abgelehnt werden. Auf diese Weise wird die österreichische Gesellschaftsordnung und unser Rechtstaat geradezu konterkariert. Muslimen wird suggeriert, sie könnten in Österreich eine Gesellschaft nach islamischen Wertvorstellungen und Gesetzen etablieren.

„Graz zeigt vor, was auch Linz dringend benötigt – eine Evaluierung der hier ansässigen muslimischen Gruppen und deren Aktivitäten. Dies ist die wissenschaftliche Grundlage für jede wirksame Gegenstrategie. In der kommenden Gemeinderatssitzung wird daher die freiheitliche Gemeinderatsfraktion die Integrationsreferentin auffordern, in die Zusammenarbeit mit Experten des ÖIF – nach dem Vorbild von Graz – eine wissenschaftliche Studie zum religiösen Extremismus in den Linzer Moscheen ausarbeiten zu lassen“, so Hein abschließend.