FP-Malesevic: Stadt Linz darf Extremisten keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen

Der rechtsextreme türkische Verein Avrasya organisierte Freitagsgebet im Turnsaal der Linzer Goetheschule

Jahrelang pflegte die Linzer SPÖ einen regen Kontakt mit dem türkischen Verein Avrasya, der als verlängerter Arm der rechtsextremen türkischen Partei MHP in Österreich agiert. Der inzwischen verstorbene Gründer dieser Partei Alparslan Türkes war ein bekennender Bewunderer von Adolf Hitler und der Verein Avrasya pflegt eine lebendige Erinnerung an Alparslan Türkes: „Diese Informationen sind der Linzer Sozialdemokratie schon längst bekannt. Trotzdem hat der zuständige SPÖ-Liegenschaftsreferent kein Problem damit, diesem Verein die Räumlichkeiten einer Linzer Schule zur Verfügung zu stellen“, wundert sich der freiheitliche Integrationssprecher Zeljko Malesevic und empfiehlt der SPÖ Linz: „Die SPÖ Linz täte gut daran, sich von Islamisten und türkischen Rechtsextremen abzugrenzen und nicht mit diesen, um kurzfristig politisches Kleingeld daraus zu schlagen, zu kokettieren und deren Ableger salonfähig zu machen, indem städtische Infrastruktur zur Verfügung gestellt wird. Das muss endlich ein Ende finden!“


Die freiheitlichen Positionen sind hier absolut klar: „Die FPÖ Linz grenzt sich von jeglicher Form des Extremismus ab. Insbesondere der importierte Extremismus, ob religiös oder politisch motiviert, darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Türkische Innenpolitik hat in Österreich nichts verloren. Die Entscheidungen für die in unserem Land lebenden Menschen treffen schon noch wir und nicht irgendwelche ferngesteuerten Gruppen und Parteien aus dem Ausland. Das gilt natürlich für alle Zuwanderungsgemeinschaften“, erklärt Malesevic und lädt die zuständige Vereinsbehörde ein, zu prüfen, ob hier nicht das Vereinsrecht missbraucht wird und über die Hintertür die türkische Innenpolitik Einzug hält.

Sicherheitsstadtrat Raml: „Kinder müssen vor religiösem Fanatismus und radikalen islamischen Einflüssen umfassend geschützt werden!“

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml befürwortet die Auflösung des Dienstverhältnisses jener Kindergartenhelferin, die kürzlich vom Landesgericht Linz rechtskräftig wegen des Verbrechens der terroristischen Vereinigung zu fünf Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt worden ist: „Kinder müssen vor religiösem Fanatismus und radikalen islamischen Einflüssen umfassend geschützt werden! Die Betreuung von Kindern ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe, unsere Kleinsten werden in Kinderbetreuungseinrichtungen frühzeitig für ihr weiteres Leben geprägt. Die Stadt Linz hat daher völlig richtig reagiert, das Dienstverhältnis nach dem rechtskräftigen Urteil aufzukündigen.“

Im aktuellen Fall stelle sich auch die Frage, wo die junge Frau derartig radikalisiert wurde, so Raml. Der Sicherheitsstadtrat appelliert daher nochmals eindringlich an die SPÖ, ihre Blockadehaltung zu überdenken und Aufklärung betreffend religiösen Extremismus in der Landeshauptstadt zu ermöglichen. Die Linzer Freiheitlichen fordern seit langem die Durchführung einer wissenschaftlichen Studie über radikal-islamistische Tendenzen in Moscheen und Gebetshäusern. „Wir wollen im Sinne eines guten Zusammenlebens Aufklärung darüber, was hinter verschlossenen Türen gepredigt wird, um radikalen Tendenzen frühzeitig entgegenwirken zu können.“