Hein präsentiert 5-Punkte-Plan zur Senkung des Ausländeranteils in Linzer Wohnsiedlungen

Lebensqualität der Linzerinnen und Linzer nachhaltig steigern

„Das geordnete Zusammenleben in den Linzer Wohnsiedlungen gestaltet sich zunehmend schwieriger. Es entstehen immer mehr Konflikte aufgrund der ständig stärker in Erscheinung tretenden kulturellen Unterschiede der Bewohner. Deshalb brauchen wir für unsere Heimatstadt eine nachhaltige Strategie, um den Ausländeranteil in den Wohnsiedlungen nicht weiter ausufern zu lassen. Wir Linzer dürfen nicht Fremde in unserer eigenen Stadt werden“, unterstreicht der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein. Um dieses Ziel zu erreichen, stellt der FPÖ-Bürgermeisterkandidat einen 5-Punkte-Plan zur Senkung des Ausländeranteils in Linzer Wohnsiedlungen vor. „Viele Linzerinnen und Linzer haben regelmäßig Probleme mit Zuwanderern in ihren Siedlungen. Ihre Klagen werden leider oftmals von den Genossenschaften nicht zufriedenstellend behandelt und sie fühlen sich im Stich gelassen. Wir Freiheitliche wollen handeln! Es braucht einen Plan in unserer Heimatstadt, um diese Probleme und Konflikte bestmöglich einzudämmen“, so Hein.

Fünf Maßnahmen zur Senkung des Ausländeranteils in den Wohnsiedlungen

1. Stadtteilbezogene Begrenzung der Anzahl an Vormerkungen von Drittstaatsangehörigen bei den Wohnungsgenossenschaften

2. Keine Nachverdichtung in Stadtteilen mit einem Ausländeranteil von mehr als 25%

3. Keine Umwidmungen zum Bau neuer Sozialwohnungen in Stadtteilen mit einem Ausländeranteil von mehr als 25%

4. Ein abgestimmtes und nachhaltiges Quartiermanagement zwischen den Wohnbaugenossenschaften

5. Städtische Sozialleistungen an Deutschkenntnisse knüpfen

Breitgefächerte Wirkung des 5-Punkte-Plans

Zu den Maßnahmen im 5-Punkte-Plan führt der freiheitliche Vizebürgermeister Hein aus: „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Linzer in gewissen Linzer Stadtteilen zu Fremden werden. Deshalb soll bereits bei den Vormerkungen bei den Wohnungsgenossenschaften eine Schranke eingeführt werden, um dies im Vorhinein zu verhindern. In Stadtteilen, in denen ein besonders hoher Anteil von mehr als 25% an Ausländern zu verzeichnen ist, darf es keine Nachverdichtung und auch keinen Bau von neuen Sozialwohnungen geben, die den Ausländeranteil nur noch weiter steigern würden. Gleichzeitig müssen städtische Sozialleistungen, genauso wie die oö. Wohnbeihilfe, an den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse geknüpft werden. Dadurch würde Linz nicht länger so ein Sozialmagnet sein, wie es unsere Stadt aktuell noch immer ist. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Zuwanderer tendenziell in Bundesländern leben, die die höchsten Sozialleistungen anbieten. Durch die Einführung einer Schranke, den Nachweis der Deutschpflicht, können wir für mehr Fairness sorgen und das Ansiedeln jener, die lediglich auf unsere Sozialleistungen aus sind, verhindern“, erklärt Hein. 

Lebensqualität für Linzerinnen und Linzer steigern

„Während der von uns Freiheitlichen geforderte Hausordnungs-Dienst in den Linzer Wohnsiedlungen Symptome wie Vermüllung und übermäßigen Lärm bekämpfen und eindämmen soll, können wir mit diesem 5-Punkte-Plan umfassender und früher handeln. Ziel aller Maßnahmen ist es, die Lebensqualität der Linzerinnen und Linzer nachhaltig zu steigern. Die Linzer Stadtpolitik muss jedenfalls in der kommenden Legislaturperiode einen klaren Schwerpunkt auf die Wohnsituation in unserer Stadt legen. Wir kämpfen dafür, dass Linz Heimat bleibt“, so der Freiheitliche abschließend.

Hein: 3,6 Millionen Euro Sozialhilfe gehen in Linz dieses Jahr an Ausländer

Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: „Der Anteil an ausländischen Sozialhilfeempfängern ist in Linz besonders hoch. Allein 3,6 Millionen Euro Steuergeld werden dadurch im Jahr 2021 an Ausländer ausbezahlt. Gleichzeitig sind die städtischen Sozialleistungen weiterhin ein Magnet für Zuwanderer. Die SPÖ muss endlich umdenken und sich der freiheitlichen Forderung nach ausreichenden Deutschkenntnissen und keine Sozialleistungen ab dem ersten Tag in Linz anschließen.“

Im ersten Halbjahr hat die Stadt Linz etwa 3,2 Millionen Euro Sozialhilfe ausbezahlt. „Fast 60% der Sozialhilfebezieher in Linz sind Ausländer. Mehr als 1,8 Millionen Euro Sozialhilfe sind somit in den ersten sechs Monaten dieses Jahr an ausländische Sozialhilfeempfänger in Linz ausbezahlt worden. Das Geld unserer Steuerzahler geht damit direkt an Menschen, die in unser Sozialsystem zugewandert sind. Auf das ganze Jahr 2021 hochgerechnet werden so 3,6 Linzer Steuermillionen an ausländische Sozialhilfeempfänger ausbezahlt. Das kann so nicht weitergehen“, fordert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein strengere Vergabekriterien für Ausländer bei der Sozialhilfe. „Es ist erschreckend, dass das Steuergeld der Linzer offensichtlich als Finanzspritze für Nicht-Österreicher gilt. Wir Linzer zahlen seit jeher fleißig Geld in das System ein. Das Geld, dass Österreichern zukommen sollte, die es dringend benötigen, findet aber meist nicht den Weg zu ihnen. Besonders profitieren jedoch die Zuwanderer, die nichts eingezahlt haben. Das sind die Früchte der verfehlten rot/grünen Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahre.“

Städtische Sozialleistungen dürfen nicht weiter Magnet für Zuwanderer sein

„Es liegt nahe, dass die ausländischen Sozialhilfeempfänger auch städtische Sozialleistungen, wie etwa den Aktivpass, bereitwillig in Anspruch nehmen. Die Stadt Linz muss deshalb endlich klare Schranken einführen, um nicht länger einen weiteren Anreiz zur Zuwanderung in unser Sozialsystem zu bieten“, erklärt Hein und führt aus: „Wir Freiheitliche setzen uns schon lange für faire Vergaberichtlinien für städtische Sozialleistungen ein. Etwa Aktivpässe nur für jene, die ausreichende Deutschkenntnisse nachweisen können und schon eine gewisse Zeit ihren Hauptwohnsitz in Linz haben und nicht schon ab dem ersten Tag. Bislang hält die SPÖ jedoch an der für uns steuerzahlende Linzerinnen und Linzer unfairen Vergabepraxis eisern fest. Wie wir Freiheitliche etwa bei der Einführung von Deutschkenntnissen als Voraussetzung für die oö. Wohnbeihilfe gezeigt haben, gibt es diese Fairness nur mit uns.“

Raml: Gewaltspirale dreht sich weiter – 27-jähriger Linzer ins Krankenhaus geprügelt

Erneut eskaliert in Linz mutmaßlich die Zuwanderergewalt

Nach den kürzlich erfolgten sexuellen Übergriffen auf zwei 13-jährige Mädchen im Linzer Parkbad durch minderjährige Nordmazedonier bzw. Syrer eskalierte heute Nacht erneut die Gewalt in unserer Landeshauptstadt. Wieder soll es sich bei den mutmaßlichen Tätern um Zuwanderer handeln. „Laut Angaben der Landespolizeidirektion OÖ kam es heute gegen 3:30 Uhr in der Hamerlingstraße zu einem Angriff auf einen 27-jährigen Linzer. Bei den Angreifern soll es sich um drei Personen mit dunkler Hautfarbe gehandelt haben. Das Opfer wurde bei dem Angriff durch Schläge und Tritte so schwer verletzt, dass er von der Rettung ins Krankenhaus verbracht werden musste. In immer schnellerer Folge wird Linz derzeit von Übergriffen und Gewalttaten erschüttert. Wir ernten damit die bitteren Früchte einer völlig verfehlten Zuwanderungspolitik. Wer das heute immer noch nicht wahrhaben will, hat den Bezug zur Lebenswirklichkeit verloren. Es bleibt in diesem Fall nur zu hoffen, dass der Verletzte sich schnell erholt und das Spital wieder verlassen kann“, erklärt der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Michael Raml.

Raml erneuert bezugnehmend auf diesen Vorfall seine Forderung, das Hofieren von gewaltbereiten Migranten zu beenden: „Selbstverständlich trifft unsere grundsätzliche Forderung, die Grenzen zu schließen und mit einer konsequenten Rückführungspolitik zu beginnen, vor allem die Bundesregierung. Aber auch Land und Stadt müssen ihren Beitrag leisten und möglichst viele Pull-Faktoren für Migranten in ihrem Einflussbereich beseitigen. Bislang verweigerten vor allem SPÖ und Grüne auf städtischer Ebene fast alle entsprechenden Forderungen der Freiheitlichen Gemeinderatsfraktion. Ich hoffe zwar, dass nach den schrecklichen Taten der letzten Wochen ein Umdenken in allen Parteien einsetzt – bin aber insoweit Realist, als dass es einen konsequenten Zuwanderungstopp nur mit den Freiheitlichen geben wird.“

Raml: Linzer Bevölkerungszuwachs ist ausschließlich auf Migration zurückzuführen

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml: Laut aktuellem Bericht des Österreichischen Integrationsfonds ist der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in Oberösterreich ungebrochen hoch. Auch 2020 ist die Landeshauptstadt Linz mit fast 30% von im Ausland geborenen Menschen Spitzenreiter. Statt überbordenden Zuzug ist es höchste Zeit für familienfreundliche Politik österreichischer Familien.

Mit Stichtag 01.01.2020 bestätigt der österreichische Integrationsfonds der Stadt Linz einen Migrantenanteil von fast 30%. Dies entspricht rund 60.600 Menschen. „Das bedeutet, dass der Trend der anhaltenden Migration, entgegen Beteuerungen der Bundesregierung, niemals gestoppt oder auch nur verzögert worden ist. Nimmt man zur Kenntnis, wie unsere Werte und unsere Kultur zusehends in den Hintergrund gedrängt werden, zeichnet sich ein düsteres Zukunftsbild für unsere Heimatstadt ab. Besonders besorgniserregend sehe ich aber das importierte Frauenbild und radikale und mittelalterliche Sichtweisen einiger Zuwanderungsgruppen“, erklärt Raml.

Linzer Familien fördern – Migranten fordern

Raml fordert ein Umdenken in der städtischen Sozial- und Familienpolitik. „Anstatt Sozialleistungen ab dem ersten Tag und ohne besondere Voraussetzungen an Migranten zu vergeben, sollen Linzer Familien endlich spürbar gefördert und entlastet werden. Gerade hier hätte die Stadt Linz genug eigene Handhabe. Etwa wenn es um die Umsetzung bekannter freiheitlicher Forderungen wie leistbares Wohnen für österreichische Familien, oder bessere Unterstützung in der Kinderbetreuung – vor allem in Randzeiten – für österreichische Familien geht“, betont Raml. Bei Migranten hingegen sieht der Sicherheitsstadtrat eine Bringschuld: „Wer alles unternimmt, um Teil unserer Gesellschaft werden zu können, wer unsere Werte annimmt, Deutsch lernt und seine Chance nutzt, wird in Linz willkommen und auch erfolgreich sein. Wer auf Riten und Praktiken seines Herkunftslandes pocht und unsere Kultur und Werte verachtet, hat hier kein Platz“, stellt Raml klar und drängt auf konsequenten Migrationsstopp insbesondere aus dem außereuropäischen Raum und Abschiebung Integrationsunwilliger.

Sicherheitsstadtrat Raml verurteilt skrupellosen Überfall auf Rollstuhlfahrer

Sicherheitsstadtrat Raml verurteilt skrupellosen Überfall auf Rollstuhlfahrer und fordert mehr Polizeipräsenz durch umgehende Besetzung der offenen 58 Polizei-Planstellen in Linz

„Ich verurteile diese skrupellose Tat aufs Schärfste. So etwas hat in unserer Heimatstadt nichts verloren. Wer sich an körperlich beeinträchtigten Menschen vergeht und sie beraubt, hat offenbar jegliche Moral verloren“, ist der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml vom gestrigen Überfall eines mutmaßlich ausländischen Mannes auf einen 55-jährigen Rollstuhlfahrer im Bereich des Linzer Schillerparks schockiert. „Ich hoffe, dass die Polizei den Täter rasch dingfest macht und ihn der gerechten Strafe zuführt. Gleichzeitig danke ich für den beherzten Einsatz einer 39-jährigen Passantin, die nicht weggesehen sondern gleich die Polizei verständigt hat. Solch couragiertes Verhalten brauchen wir in unserer Heimatstadt, nicht skrupellose Überfälle von Ausländern“, so der Sicherheitsstadtrat, der mehr Polizeipräsenz für die Sicherheit der Linzerinnen und Linzer fordert: „In Linz fehlen aktuell 58 Polizeibeamte, das entspricht in etwa ein bis zwei Wachzimmern! Die Linzer Freiheitlichen fordern daher in der kommenden Gemeinderatssitzung vom Innenminister die umgehende Besetzung der offenen Planposten sowie mehr Wachzimmer für den Linzer Süden.“ 

Malesevic: Linzer SPÖ sorgt bei Aktivpass wieder einmal nicht für Fairness

FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic nach Pressekonferenz zu Aktiv-Pass von Bürgermeister Luger und Sozialreferentin Hörzing: „Wieder eine verpasste Gelegenheit, um Fairness für die Linzer zu erreichen – Die Vergaberichtlinien für Zuwanderer bleiben unverändert. Wir fordern: Städtische Sozialleistungen, wie den Aktivpass, nur bei Deutschkenntnissen und fünf Jahren Aufenthalt in Linz.“

„Wieder einmal verpasst die Linzer SPÖ die Gelegenheit, Fairness für die Linzer zu erreichen. Auch heute kündigten Bürgermeister Luger und Sozialrefrentin Hörzing keine Änderungen bei den Vergaberichtlinien des Linzer Aktivpasses für Zuwanderer an. Die von uns Freiheitlichen seit Jahren aufgezeigte unfaire Praxis gegenüber uns Linzerinnen und Linzern lässt die SPÖ somit weiter bestehen“, ist der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic nach der heutigen Pressekonferenz des Bürgermeisters und der Sozialreferentin enttäuscht. „Die Linzer FPÖ zeigt längst vor, wie Fairness geschaffen werden würde. Alle städtischen Sozialleistungen, also auch der Aktivpass, sollen nur dann für Drittstaatsangehörige zugänglich sein, wenn sie Deutschkenntnisse auf A2-Niveau sowie einen fünfjährigen Hauptwohnsitz in Linz nachweisen können. Sozialleistungen ab dem ersten Tag der Zuwanderung nach Linz lehnen wir ab. Diese Regeln gelten dank der Initiative von FPÖ-Wohnbaureferent und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner bereits für die Vergabe der Wohnbeihilfe in Oberösterreich. Was bei der Wohnbeihilfe möglich ist, muss auch für den Aktivpass möglich sein“, stellt Malesevic klar. Bürgermeister Luger kann, wie er heute erklärte, den dringend nötigen freiheitlichen Reformvorschlägen nichts abgewinnen. In Krisenzeiten, in denen steigende Arbeitslosigkeit droht, wolle er nicht über eine Deutschpflicht diskutieren. „Gerade jetzt muss aber darüber diskutiert werden. Ausreichende Sprachkenntnisse sind die Basis, um am österreichischen Arbeitsmarkt teilnehmen zu können. Das geforderte A2-Sprachniveau ist auch in einer Krisenzeit eine wichtige Voraussetzung, um einen Arbeitsplatz zu finden.“

Gezielte Hilfe für Linzer nur durch faire Vergabepraxis

Auf Drängen eines freiheitlichen Gemeinderatsantrages vom Herbst 2020 wurden heute die sozialen Merkmale der Aktivpass-Besitzer vorgestellt. „Fast 30 Prozent aller Aktivpass-Inhaber leben weniger als fünf Jahre in unserer Heimatstadt. Insgesamt sind mehr als 40 Prozent aller Inhaber Ausländer. Der Aktivpass ist eine wichtige Unterstützung und soll gezielt Linzerinnen und Linzern helfen. Wie die Zahlen zeigen, ist die nötige Treffsicherheit nicht gegeben. Nur faire Vergaberichtlinien, wie die von uns geforderten Deutschkenntnisse und fünfjähriger Hauptwohnsitz in Linz, können helfen. Würden diese gelten, könnte aufgrund der nicht ausgegebenen Aktivpässe viel Geld eingespart werden. Dieses Geld könnte wiederum zur Unterstützung der sozial schwächeren Österreicher verwendet und damit gerechte Verhältnisse geschaffen werden“, so der Freiheitliche abschließend. 

Hein: Ausländische Gewalttäter sind trotz Lockdowns aktiv

FPÖ-Obmann Vbgm Markus Hein: „Das Jahr 2021 ist noch jung, die Liste der Gewalttaten durch Ausländer in Linz ist jedoch bereits lang. Trotz Ausgangsbeschränkungen und den türkis/grünen Freiheitseinschränkungen kommt es in unserer Heimatstadt regelmäßig zu ausländischen Gewalttaten. Abschiebungen sind das Gebot der Stunde. Unsere Heimatstadt darf auch kein Sozialmagnet für Zuwanderer sein. Daher fordere ich gute Deutschkenntnisse als Voraussetzung für städtische Sozialleistungen, wie den Aktivpass.“

Das Jahr 2021 ist noch jung. Während wir wegen den türkis/grünen Lockdowns die meiste Zeit zuhause eingesperrt waren, hielten die Einschränkungen zahlreiche ausländische Gewalttäter nicht von ihrem Treiben ab. „Ein besonders dreister 24-jähriger Slowake nutzte gleich die ab 8. Februar eingetretenen Maßnahmen-Lockerungen aus: Schon 15 Minuten nach Mitternacht raubte er einen blinden Mann in der Kärntnerstraße aus. Ein 33-jährige Mann aus Ghana nutzte am ebenfalls am Montag die neugewonnene ´Freiheit´, um bei einer Straßenbahnhaltestelle eine 23-jährige Linzerin zu begrapschen. Solche Taten sind trauriger Alltag in unserer Heimatstadt. Die rot/grüne Einwanderungspolitik der vergangenen Jahre bedroht täglich die Sicherheit der Linzerinnen und Linzer. Wir müssen dem endlich entschieden entgegensteuern. Ausländische Straftäter müssen konsequent und ausnahmslos abgeschoben werden“, fordert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein mit Nachdruck.

Auch Linz kann und muss gegensteuern

„Gerade die ÖVP rund um Bundeskanzler Kurz versucht den Anschein einer konsequenten Zuwanderungspolitik zu erwecken. Leider ist auch dies nur ein PR-Gag, wie an den fehlenden Abschiebungen ausländischer Straftäter zu erkennen ist“, zeigt Hein auf und erklärt: „Aber auch Linz hat es in der Hand, gegen diese Entwicklungen anzukämpfen. Die SPÖ hat unsere Heimatstadt zu einem Sozialmagneten für Zuwanderer gemacht. Städtische Sozialleistungen, wie etwa der Aktiv-Pass, sind ab dem ersten Tag des Aufenthaltes in Linz für jeden verfügbar. Das ist unfair und führt zu immer mehr Zuwanderung und immer mehr Kosten für die Linzer Steuerzahler. Ich fordere, dass städtische Sozialleistungen – wie auch die Wohnbeihilfe des Landes Oberösterreich – an gute Deutschkenntnisse geknüpft sein müssen. Gleichzeitig müssen wir sie für kriminelle Ausländer sofort entziehen. Diese Maßnahmen würden vermehrt zu ´unerzwungenen´ Abschiebungen führen: Finanziert der Steuerzahler nicht den Aufenthalt in Österreich, sind sicherlich viele Zuwanderer gewillt, wieder in ihre Heimat zurückzukehren“, unterstreicht der Freiheitliche.

Auswahl ausländischer Straftaten in Linz im Jahr 2021

Neben den beiden bereits genannten Taten, reihen sich noch viele weitere in die Liste der Gewalttaten durch Ausländer in Linz in diesem Jahr ein. Hier eine kurze und prägnante Auswahl:

– 29.01.2021: Ein 18-jähriger Syrer bedroht in der Böhmerwaldstraße zwei seiner Landsmänner mit einem Messer

– 18.01.2021: Ein 50-jähriger Kameruner verursacht einen Autounfall und begeht Fahrerflucht. Als Polizeibeamte in kurz darauf dingfest machen wollen, versucht er mehrmals zu fliehen und attackiert schließlich die Polizeibeamten mit massiver Körperkraft.

– 17.01.2021: Ein 25-jähriger Deutscher und ein 27-jähriger Gambier feiern in einer Wohnung eine Party, bei welcher Cannabisgeruch wahrgenommen wird. Als Polizeibeamte eintreffen, werden diese von den beiden körperlich attackiert, geschlagen und gekratzt. Beide Partygäste haben Drogen im Blut.

– 07.01.2021: Ein 18-jähriger Aserbaidschaner, der sich in Begleitung eines gleichaltrigen Landsmannes sowie eines 17-jährigen Bosniers auf einem Parkplatz eines Fast-Food-Lokales befindet, schlägt einen 18-jährigen Mühlviertler und fügt ihm schwere Verletzungen zu.

Hein zu ÖIF-Zuwanderungsbericht: Zügellose Einwanderung wird uns immer größere Probleme bereiten

Einwanderung aus dem Ausland nach Linz schreitet munter voran – beinahe jeder Dritte Linzer im Ausland geboren

„Unsere Heimatstadt Linz wird bald ganz anders aussehen. Zumindest wenn die zügellose Einwanderungspolitik von türkis, rot und grün so weitergeht. Es ist Zeit, entgegenzusteuern“, fordert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein in Anbetracht der vom Österreichischen Integrationsfonds veröffentlichten Daten im Rahmen seines Berichtes zur Zuwanderung. Beinahe jeder Dritte (29,3%) Mensch, der im Jahr 2020 in Linz wohnte, ist im Ausland geboren. 2015 waren es noch 25% gewesen. Bedenkt man dabei, dass im Ausland geborene Frauen im Schnitt 2,15 Kinder und in Österreich geborene lediglich 1,49 Kinder bekommen, so ist der Ausländeranteil in Linz noch stärker gestiegen, als jene 4,3% der „im Ausland geborenen“. „Bereits jetzt kämpfen wir in unserer Heimatstadt mit den Folgen der Zuwanderung. In Sachen Jugendkriminalität sind ausländische Täter überproportional vertreten. Der Anteil an Arbeitslosen in Linz ist bei Ausländern weit über dem Durchschnitt. Fast 60% der Bezieher von Sozialhilfe und Mindestsicherung in unserer Stadt sind Ausländer. Das ist nicht fair. Mit der zügellosen Einwanderung muss endlich Schluss sein. Stattdessen muss auf die verstärkte Rückführung von Ausländern in ihre Heimat gesetzt werden“, stellt Hein klar.

Leidtragende durch diesen enormen Anstieg an Zuwanderung sind natürlich auch die Linzer Schülerinnen und Schüler: „Aufgrund des immer weiter steigenden Anteils an Schülern mit nicht-deutscher Muttersprache, die dem Unterricht kaum folgen können, leidet das gesamte Bildungssystem. Sprachdefizite verhindern es, dass die eigentlichen Lehrplaninhalte vermittelt werden können. Immer öfter erreichen mich Beschwerden in diese Richtung. An manchen Linzer Schulen gibt es bereits Klassen, in denen weit über 90% der Schüler nicht-deutscher Muttersprache sind. Um die Sprachdefizite müssen sich nun die Lehrer, die eigentlich nach Lehrplan vorgehen müssten, kümmern – auf der Strecke bleiben viele Kinder, die die deutsche Sprache beherrschen. Diese Probleme werden mit weiterer Zuwanderung immer ernster. Es muss rasch gehandelt werden“, warnt Hein abschließend und fordert ein Umdenken in der Zuwanderungspolitik.

Hein: Täglich über 20.000 Euro Steuergeld als Sozialhilfe für Ausländer in Linz

Immer noch keine Fairness für den Linzer Steuerzahler

Fast 1,9 Millionen Euro gibt die Stadt Linz pro Quartal für Sozialhilfe und Mindestsicherung an Zugewanderte aus. Unglaubliche 58% aller Bezieher in der Landeshauptstadt sind keine Österreicher. „Das Geld unserer Steuerzahler geht direkt an Menschen, die in unser Sozialsystem zugewandert sind. Das ist absolut unfair. Über 20.000 Euro an Linzer Steuergeld gehen so jeden Tag(!) an Ausländer“, zeigt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein auf. „Es ist erschreckend, dass das Steuergeld der Linzer offensichtlich als Finanzspritze für Nicht-Österreicher gilt. Wir Linzer zahlen seit jeher fleißig Geld in das System ein. Das Geld, dass eigentlich Österreichern zukommen sollte, die es dringend benötigen, findet aber meist nicht den Weg zu ihnen. Besonders profitieren jedoch die Zuwanderer, die nichts eingezahlt haben. Das sind die Früchte der verfehlten rot/grünen Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahre“, zeigt Hein auf, dass hier noch immer keine Fairness herrscht und bekräftigt: „Nur geschlossene Grenzen schützen vor Sozialmissbrauch.“

„Während unsere Arbeitnehmer und Unternehmer durch die türkis/grünen Corona-Maßnahmen immer weiter in den Ruin getrieben werden, können sich viele Zuwanderer in Sicherheit wiegen. Dank dem österreichischen Steuerzahler haben sie nämlich die Sicherheit, monatlich ihre Sozialhilfe in gewohnter Höhe zu erhalten“, so der Freiheitliche, der abschließend darauf hinweist: „Es liegt nahe, dass die ausländischen Sozialhilfeempfänger auch städtische Sozialleistungen, wie etwa den Aktivpass, bereitwillig in Anspruch nehmen. Die Stadt Linz muss deshalb endlich klare Schranken einführen, um nicht länger einen weiteren Anreiz zur Zuwanderung in unser Sozialsystem zu bieten. Wir Freiheitliche setzen uns schon lange für faire Vergaberichtlinien für städtische Sozialleistungen ein. Etwa Aktivpässe nur für jene, die schon eine gewisse Zeit ihren Hauptwohnsitz in Linz haben und nicht schon ab dem ersten Tag. Bislang hält die SPÖ jedoch an der für uns steuerzahlende Linzerinnen und Linzer unfairen Vergabepraxis eisern fest.“

Stumptner: Ist das Integrationsbüro tatsächlich der Integration dienlich?

Integrationsbericht der Stadt Linz zeigt erneut massive Fehler in der Integrationspolitik auf

„Der Integrationsbericht der Stadt Linz zeichnet mittlerweile ein immer befremdliches Bild unserer Heimatstadt: 25 % der Linzer Bevölkerung sind ausländische Staatsbürger wovon etwa nur die Hälfte aus europäischen Ländern stammen. Die Herkunft der anderen Hälfte wird schleierhaft mit ‚übriges Ausland‘ klassifiziert. Warum man sich hier offensichtlich in Schweigen hüllt, darf durchaus aus eigenartig bezeichnet werden“, stellt der freiheitliche Gemeinderat Peter Stumptner fest.

Infolge des starken Migrantenanteils können in Linz über 100 Sprachen aus 151 Nationen angefunden werden. Anstatt dem Sprachkonglomerat mit massiven Anstrengungen zum Erlernen der deutschen Sprache zu begegnen, ist man im Integrationsbüro offenbar nach wie vor bemüht, die unüberschaubare Sprachvielfalt künstlich am Leben zu erhalten. „Die dringend notwendigen Verschärfung im Bereich der Integration lassen sich so wohl kaum umsetzen“, kritisiert FPÖ Gemeinderat Peter Stumptner.

„Die geplanten Maßnahmen des Integrationsbüros sprechen für sich. Unter anderem werden ‚mehr fremdsprachige Literatur im Wissensturm‘, ‚Sportvereine für Migranten‘, ‚Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung‘ und der Aufbau von ‚Sprachen- und Ethnien orientierten Elternvereinen‘ gefordert. Für mich ist klar: Hier werden keine Integrationsmaßnahmen erdacht. Hier werden sogar aktiv Parallelgesellschaften gefördert! Das ein Dolmetscherpool mit 137 Dolmetschern in 48 Sprachen und die Broschüre ‚Willkommen in Linz‘ ebenfalls in 8 Sprachen erscheint, setzt dem Ganzen noch die Krone auf. Was letztlich die Frage aufwirft: Ist das SPÖ geführte Integrationsbüro tatsächlich der Integration dienlich, oder arbeitet man hier gezielt daran Parallelgesellschaften zu erhalten, um gewisse Wählerklientel zu bedienen? Wir Freiheitliche fordern daher: Das Integrationsbüro hat seine Kernaufgaben zu wahren! Sollte es diesen weiter nicht nachkommen, hat es seine Daseinsberechtigung verwirkt und wir werden uns für eine Auflösung einsetzen!“ schließt Stumptner.