Statement von FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zu Schlag gegen Drogenkriminalität

Wichtiger Schlag gegen Drogenkriminalität gelungen

– Der Polizei ist in Linz erneut ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Drogenkriminalität gelungen. „Mit einem Schlag konnten gleich zwei mutmaßliche ausländische Drogendealer aus dem Verkehr gezogen werden. Die Schwerpunktaktion der Polizei zeigt einmal mehr deutlich auf, dass Linz mit importierter Drogenkriminalität kämpft. Es ist bezeichnend, dass Drogendealer aus dem europäischen Ausland offensichtlich Österreich und auch Linz als Ausgangspunkt ihrer kriminellen Aktivitäten wählen. Ich begrüße diesen wichtigen Schritt hin zu mehr Sicherheit und gegen die Drogenkriminalität, bedanke mich einmal mehr bei der Linzer Polizei für ihren Einsatz und befürworte selbstverständlich weitere Einsätze dieser Art sehr“, so der Linzer FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml in einem ersten Statement.

Sicherheitsstadtrat Raml zu Halloween: Polizei-Großaufgebot kann keine Dauerlösung sein!

Linzer Integrationspolitik ist gescheitert – Umdenken bei SPÖ gefordert

Die Polizei kündigt für die nächste Halloweennacht an, mit einem Großaufgebot anzurücken. „Die Ausschreitungen junger Migranten im letzten Jahr in der Innenstadt jagen unzähligen Linzern noch eine Gänsehaut über den Rücken. So etwas darf nie wieder vorkommen. Die Linzer verdienen Ordnung und Sicherheit“, hält Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fest. Der Linzer FP-Chef dankt der Polizei für die Zusage, rigoros gegen Ordnungswidrigkeiten einzuschreiten, gibt aber zu bedenken: „Ein bewaffnetes Großaufgebot an Polizisten zu Halloween, Silvester und anderen Anlässen kann keine Dauerlösung sein. Es ist keine zufriedenstellende Lösung, dass regelmäßig Hundertschaften an Polizisten notwendig sind, um wildgewordene Problemgruppen von Ausschreitungen abzuhalten. Das Problem muss an der Wurzel gepackt werden und das Problem ist eine völlig verfehlte Integrationspolitik. Diese ist in Linz leider gescheitert!“

Raml fordert ein Umdenken im städtischen Integrationsressort: „Die SPÖ muss ihre ideologischen Träumereien aufgeben.“ Die Freiheitliche Fraktion brachte schon mehrere Gemeinderatsanträge zur Verbesserung der Integrationsarbeit in Linz ein. Diese wurden aber von einer linken Mehrheit im Linzer Gemeinderat der Reihe nach abgelehnt: „Wir haben mit dem Integrationsbüro eine städtische Einrichtung, die durchaus in der Lage wäre, Maßnahmen für ein gutes Miteinander zu setzen. Das Integrationsbüro hat die dafür notwendigen Finanzmittel und Personal. Es fehlt aber am politischen Willen, Probleme offen anzugehen. Stattdessen feiert man um viel Geld jährlich Feste der Vielfalt. Das ist Geldverschwendung und geht an der Realität völlig vorbei“, kritisiert Raml, der Bürgermeister Klaus Luger und Integrationsreferentin Tina Blöchl auffordert, das Integrationsbüro mit echten Integrationsmaßnahmen zu beauftragen.

Zur Verlagerung der Kriminalität ins Internet sagt der Sicherheitsstadtrat: „Die Polizei soll künftig verstärktes Augenmerk auf ‚kriminelle Verabredungen‘ in sozialen Medien legen, um diese möglichst frühzeitig verhindern zu können. Ich spreche mich ganz klar für einen sensiblen Umgang mit Überwachung, Datenschutz und Grundrechte aus. Ich will keinen zügellosen Überwachungsstaat. Sich öffentlich zu Straftaten und Terror gegenüber der Bevölkerung verabreden zu können und dabei unbehelligt und unbemerkt zu bleiben, entspricht aber nicht meinem Verständnis von Recht und Sicherheit. Ich bin überzeugt, dass die Polizei in diesem Bereich viel präventiv verhindern kann und man die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür schaffen muss“, so Raml abschließend.

FP-Grabmayr: Ist Bürgermeister Luger zum österreichischen Arbeitsmarktminister geworden?

Die politische Energie für die Lösung von Linzer Problemen verwenden, statt neue Probleme durch Zuwanderung nach Linz holen.

Erneut reiste der Linzer Bürgermeister Klaus Luger nach Prischtina, um nach angeblichen Fachkräften für Österreich zu suchen: „Entweder wurde das Amt des Linzer Bürgermeisters mit neuen, uns nicht bekannten, Ressortbereichen ausgestattet oder Bürgermeister Luger beschäftigt sich nun mit Agenden, die eigentlich nicht zu seiner Tagesordnung und nicht zu seinem Amt gehören“, wundert sich der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Es stimmt zwar, dass dem österreichischen Arbeitsmarkt Fachkräfte in gewissen Bereichen fehlen, es stimmt aber auch, dass gerade in Linz fast die Hälfte der Arbeitslosen keine österreichischen Staatsbürger sind: „Die eigentliche Priorität und Aufgabe des Linzer Bürgermeisters wäre eine Arbeitsmarktintegration von den in Linz lebenden ausländischen Arbeitslosen, statt neue angebliche Fachkräfte aus dem Ausland nach Linz zu holen. Die Regulierung des Arbeitsmarkts sowie dessen Zugangskriterien sind rein bundespolitische Angelegenheiten. Der Linzer Bürgermeister wäre daher gut beraten, sich auf die Probleme der Stadt Linz, wie zum Beispiel Leerstände, Zuwanderung oder Wohnen, zu konzentrieren, statt sich in die Agenden einzumischen, wo er keinerlei Verantwortlichkeit und Kompetenzen hat“, erklärt Grabmayr.

Raml: Arbeitslosenzahlen sind Warnsignal für verfehlte Linzer Integrationspolitik

FPÖ fordert Umdenken im städtischen Integrationsbüro

Heute wurden die aktuellen Zahlen betreffend Arbeitslosigkeit in der Landeshauptstadt präsentiert. „Die Arbeitslosenzahlen sind ein deutliches Warnsignal für die verfehlte Linzer Integrationspolitik! Der Bericht ist erneut ein ernüchternder Beweis, dass die Massenmigration der letzten Jahre keine Massenfachkräftezuwanderung war“, zeigt der Linzer FP-Chef Dr. Michael Raml auf. „45 Prozent, also fast die Hälfte der Linzer Arbeitslosen, besitzen keine österreichische Staatsbürgerschaft. So sind derzeit 3.155 Ausländer im politischen Bezirk Linz als arbeitslos gemeldet, ebenso wie 3.940 Österreicher. Die Arbeitslosenzahl unter den Nicht-Österreichern ist außerdem zuletzt mit 11 Prozent im Vergleich zum August 2022 ungleich stärker gewachsen ist als bei Österreichern.“


Raml fordert angesichts der geschilderten Fakten ein Umdenken im städtischen Integrationsbüro: „Es kann nicht angehen, dass die Stadt Linz jährlich zigtausenden Euros in angebliche Integrationsprojekte steckt und diese aber offensichtlich keinen Mehrwert für die Stadt Linz oder den lokalen Arbeitsmarkt erzeugen. Ich erneuere die bekannte freiheitliche Forderung, die integrationsfördernde Arbeit endlich sinnstiftend zu gestalten. Dazu gehört das Erlernen der deutschen Sprache, sowie ein einwandfreies Leumundszeugnis, um auf dem Arbeitsmarkt Chancen zu haben. Dies sind die wichtigsten Voraussetzungen einer erfolgreichen Integration. Daher muss das Integrationsbüro endlich Verantwortung übernehmen und den Mut fassen, aus seiner Komfortzone hinauskommen und alle verfügbaren Finanzmittel zielgerichtet einsetzen. Feste der Vielfalt werden nichts an den Arbeitslosigkeitsstatistiken ändern.“

FP-Stumptner: Zahl der Linzer Sozialhilfebezieher um 500 Personen gesunken

Deutschpflicht soll Voraussetzung für die Beantragung städtischer Leistungen werden

„Die Anzahl der Sozialhilfe-Empfänger in Linz sinkt erfreulicherweise. Im 2. Quartal 2023 beziehen noch 1920 Personen in Linz Sozialhilfe. Im Vergleich zum 2. Quartal 2022 bedeutet dies einen Rückgang um 503 Personen“, berichtet der freiheitliche Sozialsprecher und Gemeinderat Peter Stumptner über die neuen Zahlen zur Sozialhilfe, die im Sozialausschuss präsentiert wurden. Stumptner betont, dass jene, die auf fremde Hilfe angewiesen sind, diese auch künftig bekommen sollen. Die Sozialhilfe darf aber keinesfalls als soziale Hängematte für Integrations- oder Arbeitsunwillige missbraucht werden.

Wermutstropfen Zuwanderung
„Dass weniger Menschen Sozialleistungen benötigen ist prinzipiell positiv zu sehen, wenn dabei allerdings mehr als die Hälfte für Fremde ausgegeben wird, kann man hier nicht von Fairness gegenüber den überwiegend österreichischen Steuerzahlern sprechen. Auch dem 2. Quartal 2023 stehen den 940 österreichischen Staatsbürgern, die Sozialhilfe in der Landeshauptstadt beziehen, 986 Empfänger aus dem EU-Ausland, aus Drittstaaten, anerkannten Flüchtlingen oder Personen, zu denen keine Informationen zu Herkunft vorliegen, gegenüber. Diese Zahlen zeigen offen auf, dass die angeblich qualifizierte Zuwanderung ein Märchen war und bleibt. Die Sozialhilfe soll ein Auffangnetz für Österreicher sein, die sich vorübergehend in einer Notlage befinden. Stumptner plädiert daher weiterhin für die Einführung limitierender Maßnahmen für die Beantragung städtischer Sozialleistungen, wie beispielsweise die Einführung einer Deutschpflicht für die Beantragung des Aktivpasses und einen 5-jährigen rechtmäßigen Aufenthalt in Österreich. „Wenn ein Linzer Pensionist, der sein ganzes Leben hart gearbeitet hat, dieselbe Sozialleistung bekommt, wie jemand, der gestern nach Linz zugezogen ist und kein Wort Deutsch spricht, dann ist das einfach unfair und nicht sozialgerecht“, so Stumptner abschließend.

Raml: Linz darf nicht zur Schlepperhauptstadt verkommen!

Erneut 20 illegale Migranten aufgegriffen und zwei Schlepper in Rudolfstraße festgenommen

Heute Morgen wurden in der Rudolfstraße erneut zwei Schlepperfahrzeuge angehalten und dabei 20 illegale Migranten von der Polizei aufgegriffen. Der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zeigt sich entsetzt und fordert: „Linz darf nicht zur Schlepperhauptstadt verkommen!“ Für Raml stellen sich mehrere kritische Fragen: „Wie ist es möglich, dass Schlepper so zahlreich vermutlich vom Osten Österreichs hunderte Kilometer unbemerkt bis nach Linz kommen? Werden jene Fremden, die einen Asylantrag stellen, in Linzer Asylquartieren untergebracht?“

Im Zuge des Polizeieinsatzes wurden auch zwei Schlepper festgenommen. „Mir ist wichtig, dass die festgenommenen Schlepper nicht auf freiem Fuß angezeigt werden und damit ihren kriminellen und unmenschlichen Machenschaften nachgehen können! Ich danke dem Linzer Stadtpolizeikommando unter der Führung von Brigadier Karl Pogutter für die Wachsamkeit und das entschiedene Durchgreifen“, so der Linzer Sicherheitsstadtrat.

FP-Sicherheitsstadtrat Raml: Videoüberwachung am Linzer Hauptbahnhof ausbauen

Wo Kameras hängen, wird auch weniger herumgelungert.

„Der Linzer Bahnhof gilt für viele als Angstraum. Gerade der Bahnhofspark ist regelmäßig Treffpunkt für allerlei dubiose Personen. Immer wieder äußern besorgte Bürger den Verdacht, dass dort Drogengeschäfte abgewickelt werden. Während der Hauptbahnhof selbst weitgehend videoüberwacht ist, fehlt eine solche Überwachung am Platz vor dem Bahnhof und im Bahnhofspark. Es ist leider naheliegend, dass sich kriminelle Vorgänge auf dieses Areal verlagern“, zeigt der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml auf. Er fordert die Erweiterung der Kameras auf den Bahnhofspark und Vorplatz, um den Angstraum Bahnhof zu entschärfen: „Der Linz Hauptbahnhof ist die Verkehrsdrehscheibe in Oberösterreich und soll wieder eine positive Visitenkarte für die Landeshauptstadt werden.“

„Videoüberwachung ist ein effektives Instrument zur Aufklärung von Straftaten und Abschreckung potenzieller Täter. Gerade an neuralgischen Punkten, wie den Linzer Öffis oder der Altstadt, bewährt sie sich auch in unserer Heimatstadt seit Jahren. Außerdem meiden dubiose Personen kameraüberwachte Flächen. Wo Kameras hängen, wird auch weniger herumgelungert! Deshalb müssen wir weiterhin daraufsetzen, Videoüberwachung dort auszubauen, wo sie große Wirkung erzielen kann. Dazu zählt der öffentliche Raum rund um den Hauptbahnhof. Die Polizei sollte daher die Videoüberwachung am Linzer Hauptbahnhof in Absprache mit den ÖBB erweitern. Als Sicherheitsreferent der Stadtregierung würde ich das ausdrücklich unterstützen“, so Raml abschließend.

FP-Grabmayr: Zahl arbeitsloser Ausländer in Linz in einem Jahr um 16,4 % gestiegen

In Linz derzeit 6.707 Personen arbeitslos

Der Arbeitskräftemangel hat offensichtlich seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Aktuelle Zahlen deuten jetzt eine negative Kehrtwende an. 429 Arbeitslose mehr meldete das AMS Linz im Vergleich zum Vormonat Juni. Derzeit suchen 3.040 Frauen und 3.667 Männer in Linz nach einer Arbeit.

Auffallend ist vor allem, dass die Arbeitslosigkeit bei Ausländern im Vergleich zum Vorjahr um 16,4 % gestiegen ist, während diese bei den Inländern um 1 % zurückgegangen ist: „Es ist bemerkbar, dass nach Linz immer mehr wenig qualifizierte Ausländer zuwandern. Linz wird immer mehr zu einem Sozialmagnet für die Armen dieser Welt. Maßnahmen, die unqualifizierte Zuwanderung dämpfen, sind das Gebot der Stunde. Wir fordern daher erneut eine Reform des Linzer Aktivpasses, denn in seiner aktuellen Form ist dieser sicher ein Anreiz für wenig qualifizierte Zuwanderer gezielt nach Linz zu kommen“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Grabmayr richtet deutliche Kritik an SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger. Dieser hat sich in letzter Zeit immer öfter für mehr Zuwanderung ausgesprochen und sogar Reisen ins Ausland, zuletzt nach Prischtina, unternommen, um dort nach vermeintlichen Fachkräften zu suchen: „Wenn wir vor einer gezielten Zuwanderung von Fachkräften reden, dann heißt das für uns Freiheitliche, dass sich ein Land sehr wohl aussuchen darf, welche Arbeitskräfte zuwandern dürfen. Tatsache ist, dass nach Linz und Österreich derzeit überwiegend wenig oder überhaupt nicht qualifizierte Zuwanderer kommen, während echte ausländische Fachkräfte eher rar sind. Es gilt daher, die schon hier wohnende ausländische Arbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren, bevor man weitere Arbeitskräfte aus dem Ausland holt“, so Grabmayr.

FP-Malesevic: Die Stadt Linz beginnt, sich mit den Problemen im Integrationsbereich auseinanderzusetzen. Ein integrationsfördernder Maßnahmenkatalog soll ausgearbeitet werden

Freiheitliche erfreut, dass auch andere politische Fraktionen die Integrationsproblematik in Linz endlich erkannt haben  

Obwohl die Linzer Freiheitlichen schon seit Jahren konkrete städtische Maßnahmen fordern, um den gegen Integration gerichteten Einflüssen entgegenzuwirken, fand sich im Linzer Gemeinderat bisher keine Mehrheit dafür: „Die vor kurzem präsentierte Landesstudie zum Moscheenunterricht in Oberösterreich hat offensichtlich den anderen Fraktionen die traurige Realität klargemacht. Wir weisen schon seit Jahren auf die Probleme im Integrationsbereich hin, aber vor allem die SPÖ und die Grünen wollten der Wahrheit aus ideologischen Gründen nicht in die Augen schauen. Es freut uns daher besonders, dass unser Antrag zur Ausarbeitung eines integrationsfördernden Maßnahmenkatalogs einstimmig dem Integrationsausschuss zugewiesen wurde. Das ist ein kleiner, aber sehr wichtiger und richtiger Schritt, damit wir uns endlich mit dieser Problematik auseinandersetzen und gemeinsam mit den Vertretern von Migrationsvereinen nach Lösungen suchen“, zeigt sich der freiheitliche Integrationssprecher Zeljko Malesevic über die Zuweisung seines Antrages erfreut, macht aber deutlich, dass er und seine Fraktion konkrete Schritte seitens der zuständigen Referentin Tina Blöchl (SPÖ) erwarten: „Unser Antrag fordert einen konkreten Maßnahmenkatalog, der die Integration von Zugewanderten fördern und beschleunigen soll. Daher darf der Antrag nicht schubladisiert oder irgendwie verwässert werden, denn das würde sowohl den einheimischen als auch den zugewanderten Linzern schaden.“

FP-Raml: Anstieg der Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache in Linz dramatisch

Die Schulsprache Deutsch muss gesetzlich verankert werden

„Der Anteil von Schülern ohne deutsche Muttersprache ist in Linz seit dem Schuljahr 2009/10 dramatisch gestiegen, wie aktuelle Zahlen der OÖ-Bildungsdirektion zeigen“, so FPÖ-Bezirksparteiobmann Stadtrat Dr. Michael Raml. „Im aktuellen Schuljahr 2022/23 besuchen in der Bildungsregion Linz in Summe 12.976 Schüler Volksschulen, Neue Mittelschulen, Sonderschulen und Polytechnische Schulen. Davon sind 4.735 Schüler mit deutscher Muttersprache und 8.241 Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache. In Linz sind demnach 63,5 % der Schüler Zuwanderer. Vor dreizehn Jahren waren es noch 47,6 %“, analysiert Raml die aktuellen Zahlen zu den Schülern nichtdeutscher Muttersprache in den Linzer Allgemeinbildenden Pflichtschulen (APS) vom Schuljahr 2022/23.

„Vor allem in den Volksschulen zeigt sich diese dramatische Entwicklung. Hier sind in Linz 4.780 von 8.066 Volksschülern nicht deutscher Muttersprache. Im Schuljahr 2009/10 lag diese Zahl noch bei 2.989. Beinahe 20 % der Linzer Volksschüler können zudem nicht dem Regelunterricht folgen und bedürfen einer zusätzlichen Sprachförderung. Die Tatsache, dass derartig viele Schüler mit nicht deutscher Muttersprache als ‚außerordentliche‘ geführt werden, ist bezeichnend. Es ist bereits fünf nach zwölf und die zuständigen Politiker in Stadt und Land verschließen die Augen vor den Tatsachen! „, zeigt sich Dr. Raml alarmiert. „Das stellt unser Bildungssystem vor eine enorme Aufgabe!“

„Diese Zahlen darf man nicht einfach schönreden, sondern es sind entsprechende Maßnahmen zu setzen. In erster Linie ist die Sprache der Schlüssel zum Erfolg. Gerade deshalb ist eine gemeinsame Sprache in den Pausen unumgänglich. Wir müssen daher nach einer Lösung suchen, um Deutsch als Schulsprache, nicht nur im Unterricht, sondern auch am Schulhof, zu verankern“, fordert der freiheitliche Stadtrat abschließend.